Straßenbahn: Straßenbahnplanung zwischen Hauptbahnhof und Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide, aus Senat

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Frage 1:
Wann und mit welchem Ergebnis fanden im betroffenen Gebiet #Bedarfsermittlungen für den öffentlichen
Nahverkehr mit Schwerpunkt #Straßenbahnplanung statt?
Antwort zu 1:
Für die Verlängerung der Straßenbahn über den #Hauptbahnhof hinaus bis zum U-Bahnhof
#Turmstraße wurden unter anderem auf der Grundlage des Stadtentwicklungsplans
Verkehr, den der Senat im März 2011 beschlossen hat, die notwendigen fachlichen
Voruntersuchungen durchgeführt. Die Untersuchungen wurden im Jahr 2015
abgeschlossen und kamen zum Ergebnis, dass die Straßenbahn das am besten geeignete
Verkehrsmittel für eine Verbesserung des öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im
Planungskorridor ist und die Maßnahme wirtschaftlich ist.
Für die weitere Verlängerung vom U-Bahnhof Turmstraße bis U-Bahnhof Mierendorffplatz
bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide werden derzeit die notwendigen fachlichen
Voruntersuchungen durchgeführt. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen,
allerdings wurde bereits die Straßenbahn als das am besten geeignete Verkehrsmittel für
eine Verbesserung des ÖPNV im Planungskorridor nachgewiesen.
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Frage 2
Auf welchen Wegen sind die anliegende Wohnbevölkerung und die betroffenen Geschäftsleute über die Info-
Veranstaltungen der Senatsverwaltung im Oktober und November 2017 informiert worden?
Antwort zu 2:
Zu der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne von §25 VwVfG am 17. Oktober 2017
wurde im Rahmen der Voruntersuchungen für die Straßenbahnverlängerung vom UBahnhof
Turmstraße bis U-Bahnhof Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof
Jungfernheide eine Dialogveranstaltung durchgeführt.
Für die Einladung wurden verschiedene Kommunikationskanäle genutzt, um die
größtmögliche Zahl an Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Die Einladung zu dieser
Veranstaltung erfolgte im Einzelnen durch
 das Amtsblatt Nr. 42 vom 29. September 2017,
 Einladung auf dem Internetauftritt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz und dem Internetauftritt mein.berlin.de
 Veröffentlichung in der Stadtteilzeitung „ecke turmstraße“,
 Plakat-Aushänge im Plangebiet,
 Verteilung von Einladungskarten an öffentlichen Orten (z.B. Rathaus Tiergarten,
Bibliotheken, Nachbarschaftstreffpunkte u.ä.),
 Informationsveranstaltung und Abstimmung mit den Akteuren im
Untersuchungsgebiet am 5. Oktober 2017 sowie
 Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am 2.
Oktober 2017.
Insgesamt konnte durch die breit gestreute Einladung eine umfassende Mobilisierung
erreicht werden.
Zur Straßenbahnverlängerung über den Hauptbahnhof hinaus zum U-Bahnhof Turmstraße
teilt die BVG hierzu mit:
„Die BVG hat am 15.11.2017 eine Informationsveranstaltung durchgeführt, in der die
abgeschlossene Planung für den Neubaustreckenteil von Hauptbahnhof bis U-Bahnhof
Turmstraße vorgestellt wurde, der Gegenstand des im November 2017 eingeleiteten
Planfeststellungsverfahrens ist. Die Einladung zu der Veranstaltung erfolgte im
Einzugsgebiet der Neubaustrecke mittels ausgehängter Plakate an Haltestellen, in
Geschäften und Einrichtungen mit Publikumsverkehr, ausgelegten Flyern sowie
Promotionteams am U-Bahnhof Turmstraße.“
Frage 3:
Wie viele Bürgerinnen und Bürger haben an den Veranstaltungen jeweils teilgenommen?
Antwort zu 3:
An der Dialogveranstaltung am 17. Oktober 2017 im Rahmen der Voruntersuchungen für
die Straßenbahnverlängerung vom U-Bahnhof Turmstraße bis U-Bahnhof Mierendorffplatz
bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide haben rund 170 Bürgerinnen und Bürger
teilgenommen.
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Zur Bürgerinformationsveranstaltung, welche von der BVG am 15. November 2017
durchgeführt wurde, teilt die BVG mit: „Am Informationstermin der BVG am 15.11.2017
nahmen rund 120 Personen teil.“
Frage 4:
Welche Erkenntnisse hat der Senat aus den Beiträgen der Anwesenden gewonnen?
Antwort zu 4:
Aus der Dialogveranstaltung vom 17. Oktober 2017 im Rahmen der Voruntersuchungen
für die Straßenbahnverlängerung vom U-Bahnhof Turmstraße bis U-Bahnhof
Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide konnten wertvolle Hinweise für die
Bewertung einzelner Varianten der Streckenführung gewonnen werden. Diese werden im
Einzelnen auf dem Internetauftritt der Senatsverwaltung aufgeführt.
Zu der Bürgerinformationsveranstaltung, welche die BVG am 15. November 2017
durchgeführt hat, teil die BVG mit:
„Die Veranstaltung am 15.11.2017 verlief aus Sicht der BVG erfolgreich, da ein reges,
konstruktives Interesse der Öffentlichkeit zu erkennen war. Nach Vorstellung der
abgeschlossenen Planung konnten die Besucher ihre Fragen stellen. Der weit
überwiegende Teil der Besucher sprach sich für die Straßenbahnverlängerung aus und
befürwortete die Maßnahme. Einzelne Detailfragen bezogen sich u.a. auf
Fußgängerquerungen, Radwegführungen, auf das Haltestellendesign und auf
Baumstandorte.
Mit der Beantwortung wurde des Öfteren auf die Möglichkeit verwiesen, dass Betroffene
Einwände im Planfeststellungsverfahren vorbringen könnten, die im Rahmen des
Verfahrens formell beantwortet werden. Darüber hinaus wurden auch Themen aus
anderen Verkehrsräumen angesprochen, beispielsweise zum Verkehrsfluss in der
Invalidenstraße östlich des Hauptbahnhofs und zur Einbahnstraßenregelung in der
westlichen Turmstraße. Die wichtigste Erkenntnis des Abends war, dass die Öffentlichkeit
ein großes Interesse an den Planungen zeigt.“
Frage 5:
Hält der Senat diese Art von #Bürgerbeteiligung für ausreichend, um so einschneidende Eingriffe in die
örtliche #Nahverkehrsplanung vornehmen zu können?
Antwort zu 5:
Der Senat führt im Rahmen der Straßenbahn-Neubauvorhaben einen Beteiligungsprozess
durch, der weit über das gesetzlich geforderte Maß hinausgeht.
Für die Straßenbahnverlängerung vom U-Bahnhof Turmstraße bis U-Bahnhof
Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide sind die Bürgerinnen und Bürger
vor Ort erstmals bereits im Rahmen der Voruntersuchungen durch die Senatsverwaltung
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beteiligt worden. Dadurch konnte bereits bei der
Grundlagenermittlung mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und auch mit den späteren
Nutzerinnen und Nutzern sowie weiteren Akteuren im Gebiet in Kontakt getreten werden.
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Dazu wurden bei den Voruntersuchungen Dialogveranstaltungen mit den Bürgerinnen und
Bürgern durchgeführt. Eine weitere Veranstaltung fand für die Straßenbahnverlängerung
über den Hauptbahnhof hinaus zum U-Bahnhof Turmstraße noch vor Einleitung des
Planfeststellungsverfahrens statt bzw. ist für die Weiterführung vom U-Bahnhof
Turmstraße bis U-Bahnhof Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide
geplant. Neben einer Vor-Ort-Veranstaltung hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr
und Klimaschutz eine Online-Beteiligung über mein.berlin.de und den Internetauftritt der
Senatsverwaltung durchgeführt, eine umfangreiche Auswertung der Stellungnahmen der
Bürgerinnen und Bürger vorgenommen und die Antworten dazu auf dem Internetauftritt
veröffentlicht.
Eine Beteiligung in dieser frühen Phase ermöglicht es, Anregungen noch ohne größere
Schwierigkeiten in die Planung aufzunehmen. Damit können sich die Qualität der Planung
und die Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürger deutlich erhöhen und das Ergebnis
noch stärker als bisher auf die anliegende Bevökerung und die späteren Nutzerinnen und
Nutzer zugeschnitten werden.
Ebenfalls werden durch die Senatsverwatung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die
Unterlagen zur Planfeststellung im Internet veröffentlicht, so dass diese nicht nur im Hause
der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, sondern auch zeitlich flexibel
über das Internet abgerufen werden können.
Frage 6:
Welche Planungsabstimmungen hat es mit den betroffenen #BVVen der Bezirke Mitte und Charlottenburg-
Wilmersdorf einschließlich der dort zuständigen Fachausschüsse gegeben und wann erfolgten diese?
Antwort zu 6:
Die o.g. Bezirke wurden über die zuständige Verwaltungsbehörde, namentlich das
jeweilige Bezirksamt, welches in Angelegenheiten des Bezirks zuständig für die Vertretung
des Landes nach Art. 74 II Verfassung von Berlin sowie § 36 Bezirksverwaltungsgesetzes
ist, in die Planungen eingebunden und über alle Zwischenergebnisse der Planung
informiert.
Zu den Abstimmungsrunden zur Straßenbahnverlängerung vom Hauptbahnhof zum UBahnhof
Turmstraße, welche von der BVG durchgeführt wurden, teilt die BVG mit: „An den
Abstimmungsrunden zur Strecke Hauptbahnhof – U-Bahnhof Turmstraße nahmen stets
Vertreter des Bezirks Mitte teil.“
Frage 7:
Wann plant der Senat die endgültigen Entscheidungen einschließlich der #Trassenführung der
Straßenbahnen zu treffen?
Antwort zu 7:
Die Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof bis zum U-Bahnhof Turmstraße
befindet sich bereits im #Planfeststellungsverfahren. Eine Beschlussvorlage zur
Entscheidung über die weitere Verlängerung vom U-Bahnhof #Turmstraße bis U-Bahnhof
#Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof #Jungfernheide ist für das Jahr 2018 vorgesehen.
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Frage 8:
Wie wird der Senat die weiteren Schritte zur Einbindung der anliegenden Bürgerinnen und Bürger gestalten?
Antwort zu 8:
Für den Abschnitt von Hauptbahnhof bis U-Bahnhof Turmstraße wurden die
Planunterlagen öffentlich ausgelegt und jedem, dessen Belange durch den Plan berührt
werden, Gelegenheit gegeben, Einwendungen zu dem Verfahren vorzubringen. Die
erhaltenen Einwendungen werden derzeit bearbeitet und anschließend beantwortend
entschieden.
Zu der Verlängerung der Strecke über den U-Bahnhof Turmstraße hinaus bis zum UBahnhof
Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide wird zunächst eine
weitere Veranstaltung noch vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens stattfinden.
Nach Aufstellung der Planunterlagen werden auch diese öffentlich ausgelegt und die
Gelegenheit für Einwendungen gegeben.
Während der Bauphase ist bei beiden Vorhaben eine kontinuierliche #Bauinformation für
die Bürgerinnen und Bürger sowie weitere interessierte Akteure vor Ort geplant. Nach
Abschluss der Bauarbeiten wird über den Zeitpunkt der Inbetriebnahme informiert.
Durch die bereits erfolgten und die weiterhin geplanten Schritte stellt der Senat sicher,
dass eine durchgängige Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in allen
Planungsphasen gegeben ist.
Berlin, den 27.04.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnverkehr + Güterverkehr: Bahnkunden-Verband fordert deutliche Senkung der „Schienenmaut“, aus DBV

Bei seiner heutigen Sitzung in Göttingen beschäftigte sich der DBV-Bundesvorstand auch mit der weiter fortbestehenden Ungleichbehandlung des Verkehrsträgers Schiene in Deutschland.

Der #DBV fordert, die "#Schienenmaut" (#Nutzungsentgelte für das Schienennetz), die für jeden Zug zu zahlen sind, von den heutigen Voll- auf #Grenzkosten zu senken. So wird Bahnfahren und Gütertransport schlagartig um etwa 30 Prozent preiswerter – schätzt der DBV.

"Solange jeder Zug für jeden gefahrenen Kilometer eine Maut zahlen muss, Pkw, Lkw und #Fernbus nicht, gibt es keine #Gleichbehandlung der Verkehrsmittel. Deshalb muss der Schienenverkehr durch das Grenzkostenprinzip bei der Preisbildung entlastet werden." sagt Frank Petrovsky, Bundesvorstand Umweltschutz zu der einstimmig verabschiedeten DBV-Forderung von heute.

Der umweltfreundliche Schienenverkehr soll nach den Vorstellungen der Europäischen Union nur die Kosten tragen, die für ihn unmittelbar für jede Zugfahrt anfallen (Grenzkostenprinzip). Das hat die Europäische Union im sog. "4. Eisenbahnpaket" als Regelfall bei der Preisbildung vorgesehen. In Deutschland wird jedoch das Vollkostenprinzip angewandt, dass zu einer deutlichen Verteuerung des Schienenverkehrs führt.

Pressekontakt: Frank Petrovsky, Bundesvorstand Umweltschutz, Telefon 01 73 / 8 13 23 45

Das System der Grenz- und Vollkosten erklärt die DB AG kurz und verständlich auf Ihrernetseite hier.

U-Bahn: Ausbau des Streckennetzes Drei U-Bahnlinien sollen verlängert werden – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/ausbau-des-streckennetzes-drei-u-bahnlinien-sollen-verlaengert-werden-30123070?dmcid=nl_20180505_30123070

Der Senat will das #U-Bahnnetz vergrößern. Geplant ist, neben dem bereits bekannten Ausbau der# U5, eine Verlängerung der Linien #U6, #U7 und #U8. Die BVG soll nun die einzelnen möglichen Projekte überprüfen und  #Machbarkeitsstudien erstellen. Über die Pläne der parteilosen Verkehrssenatorin Regine Günther (für Grüne) hatte zuerst die Berliner Morgenpost berichtet.  

Konkret soll die U6 – Richtung Alt-Tegel – bis zum #Flughafen #Tegel führen. Beziehungsweise zur „Urban Tech Republik“, so soll das Areal gemäß Nutzungskonzept nach der Schließung des Airport heißen. Ein Ausbau der U7 – Richtung Rudow – ist bis zum #S-Bahnhof #Schönefeld geplant. Die U8 – Richtung Wittenau – soll bis ins #Märkische Viertel, eine Station Senftenberger Ring ist denkbar, verlängert werden.
Günthers Behörde prüfte auch die Verlängerungen der U7 Richtung #Spandau und eine Anbindung …

U-Bahn + Bahnindustrie: Kammergericht Berlin zum U-Bahn-Streit – Siemens und BVG sollen U-Bahn-Streit unter sich ausmachen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2018/05/siemens-bvg-streit-ubahnen-auftrag.html

Damit alte U-Bahn-Züge möglichst schnell ersetzt werden können, will die #BVG neue Fahrzeuge bei #Stadler kaufen – ohne den Auftrag ausgeschrieben zu haben. Doch #Siemens hat dagegen geklagt. Am Freitag hat das #Kammergericht nun eine #Mediation beschlossen.
BVG und Siemens sollen sich im U-Bahn-Streit gütlich einigen. Das hat das Berliner Kammergericht am Freitag beschlossen. Bei diesem #Einigungsverfahren bekommen beide Seiten die Möglichkeit, selbst eine Lösung für ihr Problem zu entwickeln – unter der Leitung eines speziell ausgebildeten sogenannten #Güterichters.
Alte U-Bahn-Baureihe muss dringend ersetzt werden

Hintergrund ist der Streit um die in die Jahre gekommene #U-Bahn-Baureihe #F79. Die BVG benötigt dringend 80 neue Wagen dieses Typs, denn ab 2019 müssen die alten Züge von den Gleisen. Die BVG hatte die Wagen bei dem Schweizer Unternehmen Stadler für rund 115 Millionen Euro bestellt. Auf die eigentlich erforderliche europaweite Ausschreibung verzichtete die BVG – wegen der Dringlichkeit.
Siemens stellt "Notfallbeschaffung" der BVG in Frage

Stattdessen wurde der Auftrag als "Notfallbeschaffung" deklariert. Damit konnte die BVG die sonst üblichen Vorgaben des …

Bahnhöfe: Bahnhof Weißensee: Heute liegt er eindeutig in Prenzlauer Berg, aus Berliner Woche

http://www.berliner-woche.de/prenzlauer-berg/verkehr/bahnhof-weissensee-heute-liegt-er-eindeutig-in-prenzlauer-berg-d158202.html

Manche Auseinandersetzungen von einst wirken aus heutiger Sicht unwirklich und lächerlich. Für damalige Zeitgenossen waren sie allerdings ein sehr ernstes Problem. Das trifft auch auf den #Bahnhof zu, der einst den Namen #Weißensee trug.

Kaum jemand ahnt heute, dass der Bahnhof #Greifswalder Straße noch vor 105 Jahren Bahnhof Weißensee hieß. Die preußische Eisenbahnverwaltung hatte es seinerzeit zum Prinzip erhoben, Bahnstationen immer nach dem nächstgelegenen Ort zu benennen. So kam es, dass beispielsweise Straußberg, damals mehrere Kilometer vom Bahnhof entfernt gelegen, dennoch Namensgeber eines Bahnhofs wurde. Und der Haltepunkt Pankow-Heinersdorf hieß so, weil er seinerzeit genau zwischen beiden Orten entstand. Folgerichtig bekam auf der Ringbahn die Station an der Chaussee nach Bernau den Namen Bahnhof Weißensee, weil dieser Ort in der Nachbarschaft lag. Der heutige Ortsteil Prenzlauer Berg war seinerzeit noch überwiegend Ackerland.

Der Bahnhof Weißensee erhielt im Februar 1875 seinen Namen, und von dieser Zeit an konnte sich das seinerzeit kleine Dorf mit der Ehre schmücken, eine Bahnstation „zu besitzen“. 1877 begann dann der Betrieb der Pferdebahn zwischen Weißensee und Alexanderplatz. Der Bahnhof Weißensee wurde zu einem vielfrequentierten Umsteigepunkt.

Mit der 1880 vollzogenen Gründung von Neu-Weißensee wurde das Statussymbol Bahnhof noch bedeutsamer. Auf den Briefbögen von Fabriken und Gewerbebetrieben machte sich der Hinweis auf die Bahnhofsnähe …

Regionalverkehr + S-Bahn: Berlin und Brandenburg: Fast chaotische im Schienennetz der DB AG und bei DB Regio, aus DBV

Pressedienst des DBV-Länderverbandes Nordostdeutschland vom 4. Mai 2018

Der Vorstand des Länderverbandes Nordostdeutschland ist fassungslos über die #Zunahme von #Zugausfällen und #Verspätungen im #S-Bahn und #Regionalverkehr in Berlin und Brandenburg. Wo und wann findet ein Management dieser schlechten Qualität der DB Netz AG durch den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) statt? Die Politik scheint sich gleich ganz wegzuducken.

Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht Signal- und Weichenstörungen, Streckensperungen und scheinbar unkoordinierten Baumassnahmen den Fahrgästen das Leben schwer machen. Ausdrücklich ausgenommen sind bei unserer Kritik Notartzeinsätze etc. Wobei auch hier zu prüfen wäre, ob bei entsprechenden Einzelmaßnahmen auf Bahnsteigen der gesamte Durchgangsverkehr gestoppt werden muss! Denn betroffen sind zumeist gleichzeitig mehrere S-Bahn-Linien. Viele Fahrgäste haben uns in E-Mails von doppelt so langen Arbeitswegen berichtet.

Die "Krönung" der letzten Woche: in der vergangenen Woche sind kurzfristig viele Sonderzüge ausgefallen – unter anderem zur Baumblüte nach Werder (Havel) und an die Ostsee. Der Grund: es gab zu wenig Lokführer. "Ein absolutes Versagen" meint Conrad Anders, stellvertretender Landesvorsitzender. Immerhin gab es hier ein deutliches Zeichen des Unverständnisses durch die zuständige Ministerin Frau Schneider und viel Kritik in der Presse sowie von der Polizei.

Der #DBV Nordostdeutschland fordert:

wirksames Koordinieren aller Baumaßnahmen im Schiennetz und der Ersatzverkehre durch den VBB.

Erstattung eines anteiligen Geldbetrages für Stammkunden in den betroffenen Gebieten.

von allen Beteiligten jetzt schnellstmöglich im Sinne der Kunden zu handeln: bessere Betriebststabilität und funktionierende Rückfallebenen bei Personal und Fahrzeugen.

Pressekontakt:
Conrad Anders, stellvertretender Landesvorsitzender, Telefon 01 77 / 3 21 03 51

Straßenbahn: Von Amrum nach Turin. Bis Mitte Oktober 2018 erneuert die BVG die Straßenbahngleise auf der Seestraße zwischen Amrumer und Turiner Straße. aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2530

Bis Mitte Oktober 2018 erneuert die BVG die #Straßenbahngleise auf der #Seestraße zwischen Amrumer und Turiner Straße. Das wird ein gutes Stück Arbeit. In Zahlen: 3.800 Meter Schiene und ca. 2.400 Schwellen werden ausgetauscht, für den Gestaltung als sogenanntes „grünes“ Neues Berliner Straßenbahngleis rund 4.500 Quadratmeter Rasenfläche hergestellt.

Die Vorbereitungen für die Arbeiten laufen bereits seit dem 25. April. Unter anderem werden im Bereich der #Turiner Straße provisorische #Endhaltestellen geschaffen. Ab Montag, den 7. Mai, gibt es nun auch baubedingte Änderungen auf den Linien #M13 und #50. In drei Phasen muss der Straßenbahnverkehr jeweils unterbrochen werden.

Bis Betriebsbeginn am Dienstag, den 22. Mai fahren die Züge der M13 bzw. 50 ab Revaler Straße bzw. Guyotstraße bis Björnsonstraße. Auf dem Abschnitt zwischen Björnsonstraße und Virchow-Klinikum sind barrierefreie Ersatzbusse im Einsatz.

Nachdem die notwendigen Bauweichen eingebaut wurden, können die Züge in der direkt anschließenden, zweiten Bauphase bis Betriebsbeginn am Montag, den 17. September die provisorischen Endhaltestellen nutzen. Die Ersatzbusse bedienen dann den Abschnitt von U Seestraße/Turiner Straße zum Virchow-Klinikum. Zusätzlich wird die Buslinie 106 zur neuen Endstelle U Seestraße/Turiner Straße verlängert, um den Umstieg zu erleichtern.

Ab dem 17. September und bis Betriebsbeginn am 1. Oktober werden die Bauweichen wieder ausgebaut. Die Züge und Busse fahren wie in der ersten Bauphase. Auch die provisorischen Haltestellen werden dann zurückgebaut. Bis Mitte Oktober schließlich laufen Restarbeiten, von denen der Straßenbahnbetrieb nicht betroffen ist.

Straßenverkehr: LKW-Maut auf Bundesstraßen in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Ab wann gilt die #LKW-Maut auf allen #Bundesstraßen?
Antwort zu 1:
Dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI) zufolge sollen ab dem 1. Juli 2018 alle rund 40.000 km #Bundesstraßen #mautpflichtig für Lkw werden. Das entsprechende Vierte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (BFStrMG) vom 27. März 2017 (BGBl. I S. 564) ist am 31. März 2017 in Kraft getreten. Nach Auskunft des BMVI laufen zu dieser Mautausweitung derzeit die organisatorischen und technischen Vorarbeiten. Soweit es auf Grund eines technischen oder rechtlichen Grundes im Hinblick auf eine ordnungsgemäße Erhebung der Maut erforderlich ist, kann das BMVI gemäß § 13a BFStrMG durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates den für den 1. Juli 2018 geplanten Mautbeginn verschieben.
Frage 2:
Trifft dies auch auf die Bundesstraßen in der Baulast des Landes Berlin zu?
Antwort zu 2:
Ja.
Frage 3:
Gibt es Ausnahmen bzw. Unterschiede in Bezug auf die LKW-Maut zwischen Bundesstraßen in der Baulast Berlins und denen des Bundes?
2
Antwort zu 3:
Nein.
Frage 4:
Wenn zu 2. ja, erhält das Land Berlin oder der Bund die Einnahmen aus der LKW-Maut für die Benutzung Berliner Bundesstraßen oder werden die Einnahmen aufgeteilt?
Antwort zu 4:
Gemäß § 11 Absatz 1 BFStrMG wird das Mautaufkommen vollständig im Bundeshaushalt vereinnahmt. Die Anteile anderer Träger der Straßenbaulast als der des Bundes werden gemäß § 11 Absatz 3 Satz 3 BFStrMG über den Bundeshaushalt zugewiesen.
Frage 5:
Wenn die Einnahmen aufgeteilt werden, nach welchen Kriterien werden die Mautgebühren aufgeteilt?
Antwort zu 5:
Den Trägern der Straßenbaulast einer mautpflichtigen Straße oder eines Abschnittes einer mautpflichtigen Straße steht gemäß § 11 Absatz 3 Satz 1 BFStrMG das auf den in ihrer Baulast befindlichen Strecken angefallene Mautaufkommen nach anteiliger Berücksichtigung der Abzüge der Kosten für das Mautsystem, die Mautkontrollen und die Mautharmonisierung nach § 11 Absatz 1 und 2 BFStrMG zu.
Frage 6:
Wenn Berlin Einnahmen erhält, in welche Höhe werden diese Einnahmen erwartet?
Antwort zu 6:
Die Höhe der Einnahmen aus der Lkw-Maut auf Bundesstraßen, die sich in der Baulast des Landes Berlin befinden und die künftig gemäß § 11 Absatz 3 Satz 3 BFStrMG über den Bundeshaushalt dem Land Berlin zugewiesen werden, ist derzeit noch nicht abschätzbar.
Nach § 11 Abs. 3 des Bundesfernstraßenmautgesetz (BFStrMG) besteht für diese Mittel eine Zweckbindung für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für die Bundesfernstraßen.
Berlin, den 02.05.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr + Bahnverkehr: Geschlossene Bahnunterführungen in Blankenburg, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Unter dem etwa 2 km langen #Bahndamm zwischen Karower Kreuz und dem Bahnhof #Blankenburg existieren
zwei Möglichkeiten der Unterquerung für den Auto- und Fahrradverkehr. Die Bauarbeiten an der einzigen
Brücke vor dem Bahnhof Blankenburg auf Höhe der #Röhnstraße sind im Verzug. Wann soll die Brücke
wieder für alle Verkehrsteilnehmer passierbar sein?
Antwort zu 1:
Seit dem 29.03.2018 ist eine Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer gegeben.
Derzeit werden Rest- bzw. Komplettierungsarbeiten ausgeführt. Die Verkehrsfreigabe
auch für den Kfz-Verkehr wird voraussichtlich bis 30.05.2018 erfolgen.
Frage 2:
Welche Gründe hat der Verzug der Bauarbeiten?
Antwort zu 2:
Der gestörte Bauablauf des Bahnbauvorhabens am #Karower Kreuz ist im Wesentlichen
auf die nicht genügende personelle und maschinelle Ressourcenausstattung der
2
bauausführenden Firma und erforderliche Projektänderungen auf Grund nicht bekannter
oder im Baufeld befindlicher Bestandskabel zurückzuführen. Alle anderen Arbeiten
verlaufen planmäßig.
Frage 3:
Welche weiteren Baumaßnahmen sind an Brücken oder Unterführungen in der Nähe des Karower Kreuzes
geplant bzw. befinden sich derzeit in Bearbeitung?
Antwort zu 3:
Nördlich des Karower Kreuzes laufen bereits Arbeiten an der Eisenbahnüberführung
#Schräger Weg. An der Eisenbahnüberführung #Pankgrafenstraße finden derzeit
vorbereitende Maßnahmen zur Umverlegung von Leitungen statt. Diese sollen bis
Sommer beendet sein.
Anschließend beginnen Arbeiten an der Eisenbahnüberführung #Danewend (Einbau von
Hilfsbrücken). Die Arbeiten werden so getaktet, dass es keine zeitgleiche Sperrung der
drei Straßen geben wird.
Frage 4:
Seit Oktober 2017 erfolgte keine Information der Anwohner über die laufenden sowie geplanten Bauarbeiten.
Wann wird es seitens des Senats oder der Deutschen Bahn AG weitere Informationen für die Anwohner
geben?
Antwort zu 4:
Die Aussage, dass seit Oktober 2017 keine Informationen über den Fortgang der Arbeiten
gegeben wurden, ist nicht richtig.
Die DB AG hat in diversen Printmedien (z. B. Märkische Oderzeitung, Berliner
Morgenpost) mehrfach über die anzupassenden Abläufe informiert. Darüber hinaus sind
aktuelle Informationen jederzeit im Bauinfopool der DB AG abrufbar
(https://bauprojekte.deutschebahn.com/berlin-bb). Hier besteht auch die Möglichkeit, die
Informations-E-Mail zu abonnieren.
Aktuell wurde wieder in den Printmedien zu einem #Bürgerdialog eingeladen. Diese
Veranstaltung fand am 24.04.2018 in Berlin-Buch statt. Dies ist im Übrigen Bestandteil
eines mit Bürgervertretern abgestimmten Kommunikationskonzeptes.
Berlin, den 27.04.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe + barrierefrei: U-Bahnhof Kaiserdamm, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
In welchem Zeitraum und zu welchen Kosten wird im U-Bhf. #Kaiserdamm ein Fahrstuhl eingebaut?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Infolge zweier Bahnsteige müssen am Standort Kaiserdamm zwei Aufzüge nacheinander gebaut werden. Der Baustart des ersten Aufzugs mit einer Bauzeit von ca. einem Jahr kann nach Vorliegen der beantragten Plangenehmigung voraussichtlich im Jahr 2019 erfolgen. Voraussichtlich in 2020 wird mit dem Bau des 2. Aufzuges begonnen. Die Kosten für die beiden Aufzüge belaufen sich auf ca. 2,8 Mio. EUR.“
Frage 2:
Wo soll sich der Ausgang für diesen #Fahrstuhl befinden?
2
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der endgültige #Aufzugsstandort wird im Rahmen des laufenden Plangenehmigungs-verfahrens festgelegt. Aufgrund der bautechnischen Randbedingungen (einfache Tiefenlage, seitliche Verteilerhalle vorhanden) sowie im Hinblick auf die Umsteige-beziehung zur #S-Bahn stellt sich ein Standort an der östlichen Zugangsanlage auf beiden Gehwegen als Vorzugsvariante dar.“
Frage 3:
Inwieweit sind die Bedürfnisse der Nutzer und Nutzerinnen des Zentralen Omnibus Bahnhofs (#ZOB) dabei mitgedacht worden?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Aufgrund der bautechnischen Probleme am westlichen Verteilergeschoss (zu geringe Deckenhöhe, Einschränkung von Fluchtwegen) ist diese Variante gegenüber der unter Antwort zu 2 beschriebenen Vorzugsvariante deutlich im Nachteil. Der etwas längeren Zuwegung zum ZOB stehen kürzere Umsteigewege zur S-Bahn gegenüber.“
Frage 4:
Inwieweit wäre eine bessere Anbindung an den ZOB denkbar und ggf. warum ist eine bessere Anbindung an den ZOB nicht machbar bzw. mit welchen Mehrkosten wäre eine bessere Anbindung denkbar?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der ZOB ist mit den heute vorhandenen Zugangsanlagen, u.a. mit einer Fahrtreppe, gut an die U-Bahn angeschlossen. Aufgrund des hohen baulichen Aufwandes, der nach heutiger Abschätzung bei ca. 4 Mio. EUR liegen wird, ist der Bau einer zusätzlichen doppelten Aufzugsanlage am westlichen Bahnsteigende wirtschaftlich nicht zu recht-fertigen. Der um ca. 80 m längere Fußweg zum Standort am östlichen Bahnhofszugang wird für vertretbar gehalten.“
Der Senat folgt aus fachlicher Sicht dieser Argumentation und unterstützt die Vorzugs-variante der BVG.
Berlin, den 27.04.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz