Bespannt mit einer #Schnellzug-Dampf-Lokomotive geht es am Samstag vom städtischen Hauptbahnhof, zum #Ostbahnhof nach Berlin. Mit der #historischen Bahn möchte das Erzgebirgsstüb’l gemeinsam mit der Erzgebirgsbahn eine Erlebnis-Tour anbieten, um noch einmal an die Ära der #Städteschnellzüge von #Karl-Marx-Stadt nach Berlin erinnern.
Am Vormittag die Hauptstadt erreichen, abends wieder zu Hause ankommen oder Morgens und abends wieder in Berlin sein – Das war das Ziel der Deutschen Reichsbahn. Viele Gäste die am Wochenende mitfahren verbinden mit dieser Fahrt zahlreiche Erinnerungen. Um den Fahrgästen die Fahrt so authentisch wie möglich zu machen, wird alles im Stil der 60´er gestaltet sein. Auch die Gäste selbst haben die Möglichkeit sich der zeit entsprechend zu kleiden.
Die Entscheidung ist gefallen: Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) teilen mit, dass der Zuschlag im #Ausschreibungsverfahren zur #Bewirtschaftung der #Fahrgastunterstände in beiden Losen an die #Wall GmbH erteilt wurde. Das Los 1 umfasst dabei das Recht zur exklusiven #Vermarktung von 6.200 #Werbevitrinen im Format 4/1 an rund 4.600 #Fahrgastunterständen in der deutschen Hauptstadt. Auch für das Los 2 des Verfahrens, das die #Reinigungsleistungen an diesen Fahrgastunterständen umfasste, erhielt Wall den Zuschlag. Die beiden neuen Verträge haben eine Laufzeit von sechs Jahren, vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2024, mit einer Verlängerungsoption für die BVG um maximal weitere drei Jahre.
Die Berliner Verkehrsbetriebe und Wall setzen somit ihre inzwischen 34 Jahre andauernde und erfolgreiche Zusammenarbeit fort.
Dr. Sigrid Nikutta, Vorstandsvorsitzende und Vorstand Betrieb der BVG: „Nach einem anspruchsvollem Wettbewerb hat sich die Firma WALL erfolgreich durchgesetzt. Die BVG freut sich auf die weitere zuverlässige und vertrauensvolle Zusammenarbeit.“
Patrick Möller, Geschäftsführer Wall GmbH: „Der Zuschlag für unser Unternehmen bei der Ausschreibung der Berliner Verkehrsbetriebe freut uns sehr. Der Gewinn des größten Wartehallenvertrags in Deutschland gibt uns die Möglichkeit, die Modernisierung des Portfolios voranzutreiben und weiterhin für exzellente Qualität zu sorgen. Wir danken den Berliner Verkehrsbetrieben für das entgegengebrachte Vertrauen und freuen uns auf die weitere erfolgreiche Zusammenarbeit.“
Frage 1:
Wieviel #Kameras sind bei der Berliner #S-Bahn a) in Zügen, b) in Zugangsbauwerken und c) auf Bahnsteigen
installiert?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Zu a) Die Züge der neuen Baureihe #483/484 haben bereits werksseitig eine
Videoüberwachung. Die ersten Züge werden beginnend ab 2021 bis 2023 in Betrieb
genommen. Die Ausrüstung der Baureihe #481 erfolgt auf Anforderung des Bestellers im
Rahmen der Langlebigkeitsertüchtigung und beginnt im Jahr 2019. Die Umrüstung der 500
Viertelzüge mit viertausend Kameras soll bis Ende 2024 abgeschlossen sein.
Zu b) und c) Die im Verantwortungsbereich der DB Station&Service AG stehenden
sogenannten „Mischbahnhöfe“ Ostbahnhof, Alexanderplatz, Friedrichstraße,
2
Hauptbahnhof, Zoologischer Garten, Spandau, Gesundbrunnen, Potsdamer Platz und
Südkreuz sind auf den Bahnsteigen und im Gebäude mit Überwachungskameras
ausgestattet. Die Überwachungsschwerpunkte werden in Abstimmung mit der
Bundespolizei an den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten ausgerichtet und definiert, wobei
vorrangig die Zugangsbereiche mit ihren Treppen und Aufzügen sowie die
Verkehrsbereiche mit Tunneln und Bahnsteigen überwacht werden. Die Aufzeichnung
erfolgt im Auftrag der Bundespolizei, die einzig hierauf Zugriff hat. Zusätzlich wurden in
2014 die Stationen Hackescher Markt und die Halle im Ostkreuz sowie in 2016
Friedrichshagen, Friedrichsfelde Ost, Springpfuhl, Wittenau, Baumschulenweg,
Oranienburg, Karow, Bornholmer Straße und Zehlendorf mit Videotechnik ausgestattet.
Auf weiteren Bahnhöfen kommen Kamerasysteme zum Einsatz, die in erster Linie
betriebliche Aufgaben unterstützen, bspw. die Lage vor oder in Aufzügen aufzeichnen etc.
Dabei werden Videoanlagen genutzt, ohne dass es sich dabei um spezifische
Überwachungskameras handelt.
Im gleichen Sinne wurden durch die S-Bahn Berlin Kameras für die Durchführung der
Zugabfertigung auf rund achtzig Misch- als auch reinen S-Bahnhöfen installiert. Vier
Kameras je Bahnsteigseite erfassen vordergründig die Zugflanke und den gleisnahen
Bereich des Bahnsteiges, um den Fahrgastwechsel beobachten und nach Türschluss
erkennen zu können, dass keine Personen oder Gegenstände in den Türen eingeklemmt
sind.
Die Aufzeichnung der Kamerabilder der Zugabfertigung erfolgt im Auftrag der
Bundespolizei an allen Stationen, die dazu technisch in der Lage sind, im Ergebnis über
70 Stationen. Einzig die Bundespolizei hat auf die Aufzeichnungen Zugriff, wie auf alle
anderen Aufzeichnungen auch.
Darüber hinaus ist Berlin Bestandteil des Videoprogramms der Deutschen Bahn AG mit
dem Bundesministerium des Innern und der Bundespolizei. In diesem Programm wird die
Technik derzeit modernisiert und ggf. den gemeinsamen Bedarfen angepasst. Grundlage
für die Deutsche Bahn AG bildet hier die Gewährleistung der unternehmerischen
Sicherheit für Kunden und Nutzende der Bahnhöfe.“
Frage 2:
Gibt es Züge, Zugangsbauwerke oder Bahnsteige die derzeit noch nicht mit Kameras ausgerüstet sind?
Wenn ja, welche Zugtypen, und welche Bahnhöfe sind betroffen? Wann werden diese nachgerüstet?
Antwort zu 2:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Siehe Antwort zu 1. In Abstimmung mit den Aufgabenträgern wird von einer Nachrüstung
der Altbaureihen BR 480 bzw. BR 485 mit Überwachungstechnik abgesehen.“
Frage 3:
Findet die direkte Kameraüberwachung in Zügen durch den Fahrer oder durch eine externe Leitstelle oder
gar nicht statt?
Frage 4:
Findet die direkte Kameraüberwachung der Zugangsbauwerke und der Bahnsteige durch eine oder mehrere
Leitstellen oder gar nicht statt?
3
Frage 5:
Falls es keine direkte Kameraüberwachung, sondern nur eine Aufzeichnungsvorrichtung gibt: Ist die
Einrichtung von Leitstellen für eine direkte Kameraüberwachung geplant? Wenn ja, bis wann sind die
Leitstellen einsatzbereit? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 3 bis 5:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Nein, eine permanente Sichtung der Kamerabilder findet nicht statt. Die jeweiligen
Leitstellen führen hier eine passive, d.h. anlassbezogene Livebeobachtung durch. Einzig
in den Zügen der Baureihe 481 wird es lediglich eine Aufzeichnung der Bilder geben und
keine Möglichkeit, sich live aufzuschalten.“
Frage 6:
Falls es keine direkte Kameraüberwachung, sondern nur eine Aufzeichnungsvorrichtung gibt:
Wieviel Straftaten wurden in den vergangenen 12 Monaten im Bereich der Berliner S-Bahn aufgezeichnet
und wieviel Täter konnten aufgrund der Aufzeichnungen ermittelt werden?
Antwort zu 6:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Der S-Bahn Berlin GmbH liegen hierzu keine Erkenntnisse vor, denn es obliegt den
Ermittlungsbehörden, die Aufzeichnungen für polizeiliche Zwecke zu nutzen. Von der SBahn
Berlin GmbH fordert die Bundespolizei für ihre Ermittlungen in der Regel täglich zwei
Aufzeichnungen an.“
Frage 7:
Wie beurteilt die S-Bahn Berlin GmbH den Schutz ihrer Fahrgäste unter den gegenwärtigen Bedingungen im
Hinblick auf die direkte Kameraüberwachung?
Antwort zu 7:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Nach Einschätzung der S-Bahn Berlin GmbH ist die Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr
in Berlin sehr hoch: Auf Grundlage der in der Polizeilichen Kriminalstatistik Berlin 2017
(PKS Berlin 2017) erfassten Daten liegt das Aufkommen sog. Delikte mit Gewaltcharakter
deutlich unter einem Promille der jährlichen Fahrgastzahlen. Rund um die Uhr sind
Sicherheitskräfte im gesamten Berliner S-Bahn-Netz im Einsatz, um sowohl objektiv die
Sicherheitslage als auch subjektiv das Sicherheitsgefühl zu stärken.
Die S-Bahn Berlin verfolgt ein ganzheitliches Sicherheitskonzept, das die Belange der
Ermittlungsbehörden, das subjektive Sicherheitsgefühl und die Persönlichkeitsrechte der
Fahrgäste sowie die generell abschreckende Wirkung der Einrichtung und einzelne
Gefährdungslagen gesamthaft berücksichtigt. Wesentlicher Baustein des
Sicherheitskonzepts ist dabei dessen personelle Ausstattung. Seit Beginn des neuen
Verkehrsvertrags wurde der Bestand des Sicherheitspersonals massiv aufgestockt,
sowohl in den Zügen als auch in den Bahnhöfen. Waren bisher innerhalb von 24 Stunden
bis zu 250 Sicherheitskräfte im S-Bahn-Bereich unterwegs, sind es nach dem neuen
Konzept bis zu 340 Einsatzkräfte. Damit setzt die Deutsche Bahn im Großraum Berlin
nunmehr insgesamt mehr als 650 Sicherheitskräfte ein. An fünf zentralen
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Kreuzungsbahnhöfen wurden auch zwischenzeitlich sog. S-Bahnwachen eingerichtet, die
rund um die Uhr als ständige Ansprechpartner in Sachen Sicherheit und Service zur
Verfügung stehen. Vor Ort kommen Doppelstreifen zum Einsatz, die u.a. aktive
Präventionsarbeit leisten, das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste stärken sowie bei
Sicherheitsstörungen unmittelbar eingreifen.
Zu einer ganzheitlichen Betrachtung der Sicherheit im Nahverkehr gehört dabei auch das
Thema Video: Die Videoaufzeichnung wie auch die anlassbezogene Videoüberwachung
stellen dabei wichtige Bausteine in diesem ganzheitlichen Sicherheitskonzept dar.“
Frage 8:
Wie beurteilt der Senat den Schutz der Fahrgäste der S-Bahn Berlin GmbH unter den gegenwärtigen
Bedingungen im Hinblick auf die direkte Kameraüberwachung?
Antwort zu 8:
Der Senat teilt die Einschätzung der S-Bahn Berlin GmbH (siehe Antwort zu 7).
Frage 9:
Laut Medienberichten ist Software in Millionen deutscher Überwachungskameras der chinesischen Firma
Xiongmai verbaut. (Quelle: https://www.heise.de/security/meldung/Offen-wie-ein-Scheunentor-Millionen-
Ueberwachungskameras-im-Netz-angreifbar-4184521.html)
Dies hätte zur Folge, dass diese Kameras im Internet „gekapert“ werden können. Ist in den Kameras der
BVG Software der Firma Xiongmai verbaut?
Falls ja, wann wird diese Software ausgetauscht oder aktualisiert?
Frage 10:
Welche Sicherheitsvorrichtungen oder -maßnahmen existieren, um ein Auslesen, Kapern oder Manipulieren
der Kameras zu verhindern? Wenn keine, warum nicht?
Frage 11:
Wie beurteilt die S-Bahn Berlin GmbH die Sicherheit ihrer Kameras vor Übernahme- und
Manipulationsversuchen?
Antwort zu 9 bis 11:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Die Kamerasysteme der Deutschen Bahn AG inkl. S-Bahn Berlin GmbH werden alle in
geschlossenen Netzwerken betrieben, so dass ein Zugang aus dem Internet nicht möglich
ist.“
Frage 12:
Wie beurteilt der Senat die Sicherheit der Kameras der S-Bahn Berlin GmbH vor Übernahme- und
Manipulationsversuchen?
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Antwort zu 12:
Der Senat verweist auf die entsprechende Aussage des zuständigen Anlagenbetreibers
(siehe Antwort zu 9 bis 11).
Berlin, den 07.11.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Mit einem Antrag im Abgeordnetenhaus will die SPD den Bau der #S21 bis zum #Gleisdreieck beschleunigen. Die Pläne sind gewaltig.
Eines der größten #Verkehrsprojekte der Bahn könnte bald Realität werden – ein kilometerlanger #Tunnel durch Berlins Zentrum. Die SPD will den Bau der neuen #Nord-Süd-S-Bahn deutlich beschleunigen. Mit einem Antrag im Abgeordnetenhaus will die Regierungspartei den Senat auffordern, mit der Planung des südlichen Abschnitts der S 21 „sofort zu beginnen“. Der Antrag liegt dem Tagesspiegel vor. Damit würde ein großer Umsteigebahnhof zwischen U- und S-Bahn am Gleisdreieck entstehen.
Verkehrspolitiker der beiden anderen Koalitionsfraktionen Grüne und Linke kündigten an, den Antrag zu unterstützen. Berlins Bahnchef Alexander #Kaczmarek sagte dem Tagesspiegel, dass sich die Planer der Bahn und des Landes bereits seit 2017 auch mit dem südlichen (dritten) Bauabschnitt beschäftigen. Dies sei erforderlich, weil ein privater Investor am Gleisdreieck Wohnungen und Gewerbe plant. Hier muss sichergestellt werden, dass man sich mit den geplanten Tunneln und Stationen nicht in die Quere kommt.
Nördlicher Abschnitt alleine nicht wirtschaftlich
Ein neues lebendiges Quartier auf dem Gelände des früheren #Rangierbahnhofs#Pankow – so lautet die Vision für das Projekt #Pankower Tor. Das Land Berlin und die #Krieger Handel SE als Eigentümerin der Fläche haben lange um gemeinsame Ideen gerungen und verhandelt. Mit der im April 2018 verabschiedeten Grundsatzvereinbarung wurden gemeinsame Ziele für die Entwicklung des Quartiers zu den Themen Wohnen, Einzelhandelsflächen und Erschließung des Geländes definiert.
Über den aktuellen Stand der Planung wird am Freitag, dem 23. November 2018 in einer öffentlichen #Informationsveranstaltung berichtet. Das Bezirksamt Pankow lädt von 18.30 bis 21.00 Uhr alle Anwohner*innen sowie die interessierte Stadtgesellschaft in die #Hoffnungskirche Pankow, #Elsa-Brändström-Str. 33-36, 13189 Berlin, ein. Was bereits feststeht, welche weiteren planerischen Schritte nun folgen und wie sich Bürger*innen daran beteiligen können, erläutern Bezirksbürgermeister Sören #Benn, der Bezirksstadtrat Vollrad #Kuhn, die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Katrin #Lompscher, der Leiter des Stadtentwicklungsamts Pankow Klaus #Risken sowie der Investor Kurt #Krieger.
Zudem sind die Teilnehmenden eingeladen, ihre Wünsche und Erwartungen an das neue #Stadtquartier Pankower Tor zu formulieren. „Was ist Ihnen wichtig für die Entwicklung des Stadtquartiers Pankower Tor?“ Diese Frage können Bürger*innen nicht nur in der Informationsveranstaltung beantworten, sondern auch in dem zeitgleich startenden Online-Dialog unter www.pankower-tor.de.
96,1 Prozent der Züge fuhren im September planmäßig. Trotz #Qualitätsoffensive bleibt der S-Bahn-Betrieb jedoch #störungsanfällig.
Die #S-Bahn ist im September so #pünktlich gewesen wie seit eineinhalb Jahren nicht mehr. 96,1 Prozent der Züge fuhren planmäßig, geht aus einer internen Statistik der Bahn hervor. In den letzten Monaten lagen die Zahlen deutlich schlechter, bei 93 bis 94 Prozent. Als „pünktlich“ gilt ein Zug beim Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) wenn er maximal vier Minuten zu spät ist. Die Bahn selbst ist großzügiger, hier gelten bis zu sechs Minuten als pünktlich.
Nach Angaben von Berlins Bahnchef Alexander Kaczmarek wirkt sich die im Juli gestartete „Qualitätsoffensive S-Bahn Plus“ positiv aus. „Seitdem liegen wir immer sauber über 95 Prozent“, sagte Kaczmarek dem Tagesspiegel. Im Juni waren es 94 Prozent, im Juli verbesserte sich das Ergebnis auf knapp 96 Prozent.
Und ab Dezember wird es noch besser, verspricht Kaczmarek. Ab dem #Fahrplanwechsel gibt es zwischen Ostkreuz und Ostbahnhof wieder vier Gleise. Dieser östliche Teil der Stadtbahn ist der am stärksten befahrene Abschnitt im Netz der S-Bahn – und war wegen Bauarbeiten in den vergangenen Monaten auch das wichtigste #Nadelöhr und eine #Verspätungsfalle. Die Lage eskalierte am vergangenen Dienstag, als nach einer #Vollsperrung die Gleise wieder freigegeben werden sollten. Die Software im #Stellwerk stürzte ab, stundenlang fuhr gar kein Zug, tagelang nur …
Viele #Bahnpendler in der #Lausitz können sich bereits jetzt auf den neuen Fahrplan der #ODEG einstellen. Die Ostdeutsche Eisenbahn GmbH hat den neuen Plan für 2018/2019 veröffentlicht. Neben einigen zusätzlichen Fahrten gibt es auch die neue Linie #RB43, die im #Zweistundentakt die Lücken des #RE2 zwischen #Cottbus und #Lübben füllt. Die Linie durchfährt eine einjährige Probezeit. Zudem startet der durchgängige Zugverkehr zwischen #Hoyerswerda und #Görlitz (Namensgebung für diese Linie am 3.Dezember). Der neue Fahrplan tritt ab dem 9. Dezember 2018 in Kraft.
Die ODEG teilte dazu mit:
Änderungen im Fahrplan 2018/2019
Eine Neuerung ist, dass sich die OE Linienbezeichnungen zum großen Fahrplanwechsel einheitlich auf RB ändern.
RE2: Wismar – Nauen – Berlin – Cottbus
• Fortführung Verdichterzug Cottbus – Berlin in der Hauptverkehrszeit
Es geht um einen rund 220 m langen Abschnitt zwischen #Friedrichstraße und #Albrechtstraße (#Spree-Oder-Wasserstraße km 15,694 – 15,920, rechtes Ufer). Die dort am #Nordufer vorhandene #Ufermauer weise standsicherheitsrelevante Mängel auf und müsse grundhaft instand gesetzt werden, so das WNA Berlin. Aus bautechnologischen Gründen müsse dabei der Verkehrsraum für die Fahrrinne der Schifffahrt auf der Spree vorübergehend eingeschränkt werden.
Während der Sommermonate sei dieser Abschnitt der Spree die am höchsten verkehrsbelastete Binnenwasserstraße des Bundes deutschlandweit. Daher würden Arbeiten, die Einschränkungen des Schiffsverkehres erfordern, während der verkehrsärmeren Wintermonate ausgeführt, so das WNA Berlin.
Der #U-Bahnhof #Eisenacher Straße wird #barrierefrei umgebaut. Wegen der komplizierten Arbeiten für den Einbau des Aufzugs können die Züge der #U7 seit dem heutigen Montag voraussichtlich bis Mitte Mai 2019 in Fahrtrichtung Rudow nicht mehr am Bahnhof Eisenacher Straße halten.
Fahrgäste mit dem Fahrziel Eisenacher Straße können eine Station weiterfahren und dort mit dem Zug in #Gegenrichtung ihr Ziel erreichen. In Fahrtrichtung Rathaus Spandau halten die Züge planmäßig.
Im Anschluss an diese Bauphase folgen die notwendigen Arbeiten für den barrierefreien Ausbau auf der anderen Bahnsteigseite in Fahrtrichtung Rathaus Spandau.
Vorbemerkung des Abgeordneten:
Mit dem bisher bestehenden bezirksübergreifenden #touristischen#Wegeleitsystem wird auf konventionelle
Weise auf die #Sehenswürdigkeiten in Berlin hingewiesen. Es besteht aus blauen Hinweisschildern mit
weißer Schrift. Außerdem befinden sich an bestimmten Sehenswürdigkeiten (z. B. am Schloss
Charlottenburg) Infostelen, auf denen in deutscher und englischer Sprache Informationen gegeben werden.
Diese Stelen werden von der Firma Wall zur Verfügung gestellt und gewartet. Inzwischen ist zu erfahren,
dass die Wall AG mit dem Abbau von Stelen begonnen hat, da der Rahmenvertrag der Wall AG mit dem
Land Berlin zum Ende des Jahres gekündigt wurde.
In Pankow ist es definitiv zum Abbau von Infostelen durch Wall gekommen. Wall informiert die Bezirke
offenbar nicht, wenn es Infostelen abbaut.
Das »Tourismuskonzept 2018+ für Berlin« sieht jedoch u. a. die »Einführung eines integrierten, stadtweit
einheitlichen Systems zur Besucherinformation und -lenkung durch konsequente Umsetzung der geplanten
Infostelen sowie Ausweitung auf weitere Standorte im gesamten Stadtgebiet (auch über die Modellphase
hinweg), inkl. Einbindung nachhaltiger und barrierefreier Mobilitätsangebote (z. B. ÖPNV, Radtouren)« vor.
Frage 1:
Ist dem Senat bekannt, dass die Firma Wall mit dem Abbau von im #Tourismuskonzept genannten und
bereits bestehenden Infostelen begonnen hat? Welche Standorte sind davon betroffen?
Antwort zu 1:
Da alle bestehenden Vereinbarungen mit der #Wall GmbH, die eine Koppelung von
Werbung an den Betrieb von Stadtmöbeln beinhalten, vor dem Hintergrund der bereits in
der vergangenen Legislaturperiode getroffenen Entscheidung, die bereits vom
2
Rechnungshof kritisierten Koppelungsgeschäfte aus rechtlichen und wirtschaftlichen
Gründen zu beenden, gekündigt wurden, sind die entsprechenden Anlagen grundsätzlich
von der Wall GmbH abzubauen.
Frage 2:
Welche Planungs- und Umsetzungsmaßnahmen wurden im Hinblick auf die im Tourismuskonzept genannte
Einführung eines integrierten, stadtweit einheitliches Systems zur #Besucherinformation und -lenkung bereits
eingeleitet? Ich bitte die Antwort jeweils in Bezug auf das touristische Wegeleitsystem und das touristische #Stadtinformationssystem aufzuschlüsseln.
Antwort zu 2:
Das touristische Informationssystem wurde bereits im Jahr 2003 konzipiert, in den
darauffolgenden Jahren in allen Berliner Bezirken (vorerst in Form der Pfeilwegweisung)
installiert und wird seitdem durch eine jährliche Kontrolle und Fortschreibung durch die
landeseigene Grün Berlin GmbH auf einem aktuellen Stand gehalten. Derzeit wird den
Gästen der Stadt Berlin mit etwa 770 Schilderstandorten der Weg zu ca. 410 touristischen
Zielen gewiesen.
Die Informationsstelen befinden sich in der Planung. Es wurden verschiedene
vorbereitende Studien sowie für den Entwurf der Stele ein Gestaltungswettbewerb mit
anschließendem Verhandlungsverfahren durchgeführt. Aktuell wird die Realisierung von
acht Pilotstelen an sechs Standorten im Jahr 2019 zur Erprobung -vor der Ausweitung auf
abgestimmte touristische Schwerpunkte in der Gesamtstadt- vorbereitet.
Frage 3:
Wo konkret sind Infostelen im gesamten Stadtgebiet geplant?
Antwort zu 3:
Das im Jahr 2016 erarbeitete Standortkonzept sieht vor, Informationsstelen an 226
Standorten im gesamten Stadtgebiet zu installieren. Die Stelen stehen in engem
Zusammenhang mit den bereits vorhandenen touristischen Pfeilwegweisern; sie sollen
Gästen eine zusätzliche Orientierungshilfe auf ihrem Weg zu den touristischen Zielen
bieten. Die Standorte befinden sich daher überwiegend an U- und S-Bahnhöfen
(Quellorte). Vereinzelt sind auch Standorte im Nahbereich der Zielobjekte vorgesehen. Die
Standorte aller Stelen werden mit den Bezirken abgestimmt.
Frage 4:
In welcher Weise werden die Bezirke bei dem Gesamtprozess insbesondere bezogen auf die Fragen 2. und
3. einbezogen und berücksichtigt?
Antwort zu 4:
Die Bezirke werden regelmäßig über die Fortschritte des Projekts durch
Informationsveranstaltungen in Kenntnis gesetzt. Sie werden an der Entwicklung der
touristischen Inhalte für die Stelen beteiligt. Die Standorte aller Stelen werden mit den
Bezirken abgestimmt.
3
Frage 5:
Welche Verwaltung ist innerhalb des Senats für die Planung und Umsetzung insgesamt federführend
zuständig?
Antwort zu 5:
Die Elemente des Touristischen Informationssystems sind im Jahr 2016 in den Katalog
des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (AZG) aufgenommen worden. Hiernach fallen
gemäß § 4 AZG in die Zuständigkeit der Berliner Hauptverwaltung: „(15) Touristische
Wegweiser und Informationsstelen, soweit sich diese auf durch die touristischen
Wegweiser ausgewiesene Objekte beziehen (…)“.
Für die Planung und Umsetzung dieses einheitlichen Systems, hat die Senatsverwaltung
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz als federführende Verwaltung und als
Zuwendungsgeberin das Projektmanagement an die landeseigene Grün Berlin Stiftung
übertragen. Die Finanzierung der Erstinstallationen wurde/wird mit GRW-Mitteln
(Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur) der
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe sichergestellt.
Frage 6:
Welche finanziellen Mittel hat der Senat bereits für Planungs- und Umsetzungsmaßnahmen zur Verfügung
gestellt und sind dafür weiterhin geplant (bitte nach Kapitel und Titel auflisten)?
Antwort zu 6:
Für die Erstinstallation der Pfeilwegweiser wurden in den Haushaltsjahren 2004 bis 2006
GRW-Mittel in Höhe von insgesamt 467.694,55 EUR (90 v.H.) bei Kapitel 1330,
Titel 883 07, Unterkonto 225 (Touristisches Wegeleitsystem, 1. bis 3. Bauabschnitt)
verausgabt. Der Komplementäranteil in Höhe von 46.769,46 EUR (10 v.H.) wurde beim
Kapitel 1270, Titel 720 16 zur Verfügung gestellt.
Die Pflege und Unterhaltung der Pfeilwegweisung wird aus Kapitel 0750 (bis 2016 aus
Kapitel 1210), Titel 682 03 finanziert. In diesem Zusammenhang wurden bisher
750.745,64 EUR von der Grün Berlin angefordert.
Für die „Erweiterung des Touristischen Informationssystems Berlin“ liegt eine vorläufige
Teil-Förderzusage über 5.407.389,90 EUR (90 v.H.) vor. Der in diesem Zusammenhang
bereitzustellende Eigenmittelanteil in Höhe von 600.821,10 EUR (10 v.H.) wird bei Kapitel
0750, Titel 893 74 zur Verfügung gestellt.
Für vorbereitende Maßnahmen wurden bisher 117.438,97 EUR bei Kapitel 0750 (bis 2016
bei Kapitel 1210), Titel 893 74 verausgabt. Eine Refinanzierung des 90%-igen GRWAnteils
ist zeitnah vorgesehen.
Frage 7:
Bis wann rechnet der Senat mit der Einführung eines integrierten, stadtweit einheitlichen Systems zur
Besucherinformation und -lenkung und damit der Fertigstellung eines neuen touristischen Wegeleitsystems?
Ich bitte die Antwort ggf. in Bezug auf das touristische Wegeleitsystem und das touristische
Stadtinformationssystem aufzuschlüsseln.
4
Antwort zu 7:
Vorgesehen ist, dass nach Abschluss der Entwicklungs-/Genehmigungs- und
Ausführungsplanung eine Pilot-/Evaluationsphase im Rahmen des touristischen
Informationssystems durchgeführt wird. Diese ist für den Herbst 2019 geplant. Die
Ausweitung auf die Gesamtstadt ist im Anschluss daran in den Jahren 2020-2023 geplant.
Frage 8:
Welche Maßnahmen sind geplant, um das touristische Wegeleitsystem und das touristische
Stadtinformationssystem aufeinander abzustimmen?
Antwort zu 8:
Das von der Wall GmbH betriebene touristische Stadtinformationssystem wird mit
Auslaufen der entsprechenden Kopplungsverträge zum 31.12.2018 beendet sein, so dass
es insoweit keiner weiteren Abstimmungen bedarf.
Berlin, den 09.11.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz