Straßenverkehr: Mobilität in den Berliner Bezirken, aus Senat

…Berlin (Quellen: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Datengrundlage Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten). Bezirk insgesamt Pkw je 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner (gerundet) 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017…

Fahrdienste + Taxi: Fairer Wettbewerb zwischen Taxis, UberX und Ride-Sharing-Anbietern? Wer kontrolliert wen?, aus Senat

…sich an die geltenden Regelungen hinsichtlich #Abgabenordnung, #Personenbeförderungsgesetz, #Mindestlohngesetz, #Arbeitszeitgesetz etc. halten? Antwort zu 1: Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) ist zuständig für die Überwachung der Bestimmungen des…

Fahrdienst: Wo und wie regiert der „BerlKönig“ ?, aus Senat

…für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten vor und in welchen Zeithorizont ist mit einer Bescheidung zu rechnen? Antwort zu 8: Der Antrag der BVG wurde am 14.11.2017 gestellt, mit einem Bescheid ist…

Straßenverkehr: Autos in Berlin II, aus Senat

…1.: Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) kann den Berliner Fahrzeugbestand nach Herstellern zum Stichtag 31.12.2018 nicht rückwirkend ermitteln. Das #Kraftfahrtbundesamt hat im Internet (www.kba.de) auch für Berlin die…

Taxi: Wettbewerbsbedingungen für Taxi- und Mietwagen-Gewerbe, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Wie viele Mitarbeiter des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) kontrollieren derzeit die Einhaltung der #Rückkehrpflicht von #Mietwagen-Unternehmen aus dem Land Brandenburg? Antwort zu 1: Das Sachgebiet,…

Berliner Taxi- und Mietwagengewerbe, aus Senat

…zugenommen. Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO), die zuständige Genehmigungsbehörde, hat darauf reagiert und Änderungen in der Verfahrens- und Genehmigungspraxis beim Mietwagengewerbe vorgenommen, um eine Benachteiligung des Taxengewerbes, soweit…

Straßenverkehr: Nutzen und Zustand der Berliner Park & Ride-Parkplätze, aus Senat

…gefertigt und an das Amt für rationalisierte Ordnungsangelegenheiten (RegOrd in Lichtenberg) weitergeleitet. Je nach Auslastung des Parkplatzes und Länge der beobachteten Standzeit können entsprechende Fahrzeuge auch umgesetzt werden. Frage 10:…

Taxi + Fahrdienst: Eskalation im Berliner Taxistreit: Strafanzeige gegen Verkehrssenatorin Der Vorwurf lautet: Beihilfe zur Steuerhinterziehung., aus Berliner Zeitung

…Anfrage der Berliner Zeitung bestätigte. Die Anzeige richtet sich gegen Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) sowie einen Gruppenleiter des #Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten, kurz #LABO. Ihnen wird Beihilfe zur Steuerhinterziehung,…

Bus: Neue Bushaltestellen, aus Senat

…der Zustimmung für den gewünschten Standort; zeitgleiches Einmessen des Standortes,  Antragstellung/ Einreichung mit Verkehrszeichenplan an LABO (Landesamt für Bürgerund Ordnungsangelegenheiten), VLB und Tba,  Nach Genehmigung interne Auftragserteilung, Bestimmung…

Fahrdienst: Clever Shuttle Fahrdienst will seine Berliner Flotte verdreifachen – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/

…Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten eingereicht. Er hat rund 120 Seiten – schließlich betrifft er eine komplizierte Materie, das Personenbeförderungsgesetz. Die Genehmigung zur Erprobung neuer Verkehrsarten, die das Unternehmen in…