Elektromobilität: Anreize schaffen, Elektromobilität stärken, aus Senat

Frage 1:

Wie sehen die Pläne des Berliner Senats für den Ausbau der #Ladeinfrastruktur für E-Autos bis 2030 in Berlin aus?

Antwort zu 1:

Wie vom Senat am 22. Juni 2021 beschlossen, wurde am 20.12.2021 das landeseigene Unternehmen Berliner #Stadtwerke #KommunalPartner GmbH mit der Errichtung und dem Betrieb von Ladeinfrastruktur für die Jahre 2022 bis 2030 beauftragt. Neben den im Auftrag des Landes durch die Berliner Stadtwerke KommunalPartner GmbH zu errichtenden #Ladepunkte werden auch weiterhin dritte Betreiber Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum Berlins errichten und betreiben.

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Bahnhöfe: Mehr Bahn für Köpenick: DB startet 2023 mit dem Ausbau zum Regionalbahnhof Baugenehmigung liegt nun vor, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Mehr-Bahn-fuer-Koepenick-DB-startet-2023-mit-dem-Ausbau-zum-Regionalbahnhof-7277662

Baugenehmigung liegt nun vor – Neue Gleise, neuer Bahnsteig – Barrierefreier Ausbau – Regionalverkehr von und nach Köpenick ab 2027

Mehr Bahn für #Köpenick: Die Deutsche Bahn startet im Frühjahr 2023 mit dem #Umbau des S-Bahnhofs zum S- und #Regionalbahnhof. Dafür liegt nun die #Baugenehmigung vor. Dieser #Planfeststellungsbeschluss des #Eisenbahn-Bundesamtes ist die rechtliche Voraussetzung für den Beginn der #Bauarbeiten. Ab 2027 sollen hier dann Züge des #RE1 halbstündlich, in der Hauptverkehrszeit sogar alle 20 Minuten halten.

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zu Fuß mobil: Ein Jahr Fußverkehrsgesetz: Wie fußgängerfreundlich ist Berlin inzwischen?, aus Senat

Frage 1:

Welche #Straßen, #Wege und #Plätze wurden im Sinne des „Ersten Gesetzes zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes“ in den vergangenen 12 Monaten #umgebaut (bitte aufgeschlüsselt nach Bezir- ken seit Inkrafttreten des Gesetzes am 9. Februar 2021)?

Antwort zu 1:

Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet:

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Straßenverkehr + U-Bahn: Dichter und Denker Am U-Bahnhof Ullsteinstraße geht die Planung voran. Die bisherigen Untersuchungen an den Fugen der Tunneldecke …, aus BVG

Am #U-Bahnhof #Ullsteinstraße geht die Planung voran. Die bisherigen Untersuchungen an den Fugen der #Tunneldecke über dem Gleis 1 haben bereits wichtige Erkenntnisse geliefert. In zwei Nächsten der kommenden Woche sollen vorsorglich auch die angrenzenden Bereiche über Gleis 2 noch in Augenschein genommen werden. Dafür gibt es in den Nächten von Mittwoch und Donnerstag (16. und 17. Februar), jeweils von 22 Uhr bis Betriebsschluss, noch einmal #Pendelverkehr. Die U-Bahn fährt dann zwischen den Stationen Tempelhof und Alt-Mariendorf alle 20 Minuten.

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Straßenverkehr: Rampenbau Die Berliner Verkehrsbetriebe sanieren die rund 100 Jahre alte Gleisrampe auf der Berliner Straße, …, aus BVG

Die Berliner Verkehrsbetriebe #sanieren die rund 100 Jahre alte #Gleisrampe auf der #Berliner Straße, zwischen den Bahnhöfen Schönhauser Allee und U-Bahnhof #Vinetastraße. Dabei werden die Verkleidung aus dünnen Ziegelscheiben, sogenannten Spaltklinkerriemchen, entfernt, die #Betonunterkonstruktion saniert und schließlich wieder neu aufgebaut.

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Straßenbahn + Straßenverkehr: Planungspanne in Berliner Verkehrsverwaltung Tram könnte doch über Marggraffbrücke fahren – auf Kosten des Autoverkehrs, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/planungspanne-in-berliner-verkehrsverwaltung-tram-koennte-doch-ueber-marggraffbruecke-fahren-auf-kosten-des-autoverkehrs/28049794.html

Zwischen #Baumschulenweg und #Schöneweide könnte eine #Tramlinie über die #Spree führen. Ein Versäumnis der Verwaltung schien das eigentlich unmöglich zu machen.

Das Aus für die #Tramverbindung über die #Marggraffbrücke wegen einer Behördenpanne scheint abgewendet werden zu können – allerdings auf Kosten des Autoverkehrs. Die #Straßenbahnlinie ließe sich nun doch über die Brücke zwischen den Treptow-Köpenicker Baumschulenweg und Schöneweide realisieren, sagte Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne).

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Straßenverkehr: Sellheimbrücke in Pankow, aus Senat

Frage 1:
In welchem baulichen Zustand befindet sich die #Sellheimbrücke im Pankower Ortsteil Blankenburg?
Frage 2:
Wann wurden letzte bautechnische Untersuchungen durchgeführt und was war deren Ergebnis?
Antwort zu 1 und 2:
Das #Bauwerk wird gemäß DIN 1076 alle drei Jahre auf #Standsicherheit, #Verkehrssicherheit und #Dauerhaftigkeit geprüft und bewertet. Die letzte #Bauwerksprüfung erfolgte am 10.12.2020 und ergab eine Zustandsnote von 3,0 (Benotung von 1-4). Ab
der Note 3,0 wird von einem „kritischen #Bauwerkszustand“ gesprochen.
Die Schäden am #Brückenbauwerk sind insbesondere auf verschlissene #Bauwerksfugen sowie die zum Zeitpunkt der Errichtung im Jahr 1958 geringeren Anforderungen an die Betondeckung zurückzuführen. Sie beeinträchtigen mittelfristig die
#Standsicherheit des Bauwerks. Um die Schäden zu beheben, wäre eine umfangreiche und sehr kostenintensive #Grundinstandsetzung der Brücke erforderlich. Da zusätzlich Anforderungen an das #Lichtraumprofil mit größerer Stützweite über die
#Bahntrasse gestellt worden sind, werden zurzeit nur die absolut notwendigen Unterhaltungsarbeiten durchgeführt, um den Verkehr bis zu einem #Ersatzneubau sicher
aufrechterhalten zu können.

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Straßenverkehr + Bahnverkehr: Beseitigung von Bahnübergängen mittels Über- oder Unterführungen, aus Senat

Frage 1:

Wie viele höhengleiche #Kreuzungsstellen von #Straßen und #Eisenbahn (#Bahnübergänge) wurden in den vergangenen fünf Jahren mittels Über- oder #Unterführungen umgebaut?

Antwort zu 1:

In den letzten 5 Jahren wurde ein #Bahnübergang durch eine #Eisenbahnüberführung ersetzt. Es handelt sich um den Bahnübergang #Säntisstraße der #Dresdner Bahn. Diese Eisenbahnüberführung wurde im Jahr 2021 fertiggestellt. 2 Bahnübergänge werden zurzeit durch Eisenbahnüberführungen ersetzt. Es handelt sich hierbei um die Bahnübergänge #Bahnhofstraße Lichtenrade und #Wolziger Zeile der Dresdner Bahn. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich 2023 bzw. 2024 beendet.

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Straßenverkehr: Abriss und Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke, aus Senat

Frage 1:
Ist die Presseberichterstattung aus dem Dezember zutreffend, dass die Bauzeit zur #Errichtung des
#Ersatzneubaus der #Schönhauser-Allee-Brücke nun doch wieder sechs Jahre betragen und 2025
beginnen soll?
Antwort zu 1:
Nach aktuellem Sachstand kann ein Baubeginn in 2025 erfolgen und die Bauzeit
wird voraussichtlich 6 Jahre betragen.
Frage 2:
Welche #Planungsschritte zum #Abriss und #Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke sind bereits erfolgt
und abgeschlossen?
Frage 3:
Welche Ausschreibungen laufen derzeit?

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S-Bahn + Bahnverkehr: Deutsche Bahn entschärft Berliner Unfallschwerpunkt Immer wieder blieben Lkw oder sogar Busse unter der Brücke in der Neuköllner Niemetzstraße stecken, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/lkw-fuhren-regelmaessig-gegen-bruecke-deutsche-bahn-entschaerft-berliner-unfallschwerpunkt/28040966.html

Seit vergangenen Freitag landet, wer aus Neukölln mit der Ring-Bahn nach Norden fahren will, im #Pendelverkehr: Noch bis zum 6. Februar ist die Ring-Bahn zwischen Neukölln und Treptower Park unterbrochen. Wer nicht auf den Bus umsteigen will, kann die Stelle auch über den Bahnhof Baumschulenweg umfahren, muss dann dort aber umsteigen.

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