Kategorie: Straßenverkehr

Straßenverkehr: BAUWERK MARODE Salvador-Allende-Brücke wird für zehn Monate gesperrt aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/treptow-koepenick/article216283703/Salvador-Allende-Bruecke-wird-fuer-zehn-Monate-gesperrt.html

Die #Salvador-Allende-Brücke in Köpenick muss wegen #Rissen im Beton bereits ab Donnerstagabend für Autos #gesperrt werden.
28.000 Autos und Busse fahren jeden Tag über die Salvador-Allende-Brücke in Köpenick. Sie ist eine der wichtigsten Verkehrsverbindungen im Südosten der Hauptstadt.
Brücke aber #komplett für Autos gesperrt werden, und zwar schon ab Donnerstagabend, wie die Senatsverwaltung für Verkehr am Donnerstag mitteilte. Am Morgen seien im Beton Risse entdeckt worden. Es habe sich gezeigt, dass sich ein Brückenwiderlager geneigt hat. Der rechnerische Nachweis der Standsicherheit sei damit nicht mehr gegeben. Derzeit werde die Sperrung vorbereitet. Autofahrer sollten den Bereich weiträumig umfahren. Von der Sperrung sind folgende Buslinien betroffen: X69, N67, 169 und 269.

Die Sperrung wird etwa zehn Monate dauern. Fußgänger und Fahrradfahrer können die Brücke weiterhin passieren. Schon seit Jahren wird die Brücke über die Müggelspree abgerissen und saniert. Bislang war aber noch ein Teil befahrbar, während der andere saniert wurde. Für den Ersatz sind 37 Millionen Euro veranschlagt, Mitte 2021 soll das Bauwerk fertig sein.
In Berlin müssen etwa 50 Brücken saniert werden, darunter die …

Bus: Busspuren in Berlin werden ausgeweitet, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article216280317/Abgeordnetenhaus-zusaetzlicher-Feiertag-und-U-Bahn-Krise.html

Damit #Linienbusse in Berlin wieder schneller vorankommen, sollen die #Busspuren ausgeweitet werden. „Wir werden jetzt damit starten“, kündigte Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos/für die Grünen) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus an. Es gehe einerseits darum, neue Busspuren zu schaffen und andererseits darum, zeitliche Beschränkungen auf bestehenden #Bus-Fahrstreifen aufzuheben, soweit das sinnvoll sei.

Das #Busspurennetz in Berlin umfasst momentan rund 100 Kilometer. Weil der Straßenverkehr immer dichter wird und viele Berliner mit ihren Autos Busspuren einfach zuparken, kommen die BVG-Busse immer langsamer voran, wie Statistiken zeigen. Laut BVG waren im Vorjahr 86,8 Prozent der Linienbusse pünktlich. Hierbei legt das Unternehmen allerdings eine besondere Definition zu Grunde: Bis zu einer Verspätung von dreieinhalb Minuten gelten Busse und Bahnen bei der BVG als …

Straßenverkehr: Ost-West-Trasse Köpenick, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Bereits im Jahr 2005 wurde das #Planfeststellungsverfahren für die #Ost-West-Trasse zwischen An der
#Wuhlheide und #Mahlsdorfer Straße (Ost-West-Trasse I. Abschnitt) begonnen. Im Jahr 2017(!) wurde nach
Angaben des Bezirksamtes Treptow-Köpenick (BVV-DS. SchA VIII/0606) in „gemeinsamer Abstimmung“
zwischen der Planfeststellungsbehörde der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
(SenUVK) und dem Bezirksamt entschieden, eine neue Planfeststellungsunterlage zu erstellen.
Frage 1:
Was genau sind die Gründe, dass es in 12 Jahren Planungsverlauf unter bezirklicher Verantwortung nicht
möglich war ein Planfeststellungsverfahren für die o.g. Ost-West-Trasse abzuschließen, bzw. eine
belastbare Planfeststellungsunterlage zu erarbeiten?
Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
„Bei der Ost-West-Trasse handelt es sich um den Neubau einer Straße II. Ordnung,
welche dem überörtlichen Verkehr dienen wird.
Mehrfache Änderungen der Grundlagen, wie

  • zugrundeliegende Verkehrsprognose
  • Aktualisierung von Bestandsunterlagen (z.B. Vermessung, Eigentumsverhältnisse,
    Fauna/Artenschutz)
    2
  • veränderte Regelwerke (z.B. Regenwasserbehandlung, Gewässerreinhaltung,
    Ausführungsvorschriften Geh- und Radwege) sowie auch einige gesetzliche
    Veränderungen und neue Gerichtsurteile
  • Wiederaufnahme von ruhenden Planungen bei der Deutschen Bahn AG (DB AG)
    hatten eine Vielzahl von Änderungen in mehreren Durchläufen aller Planunterlagen und
    Gutachten zur Folge. Eine Übersichtlichkeit und Verständlichkeit der Planunterlagen war
    nicht mehr gegeben.“
    Frage 2:
    Wer ist letztlich verantwortlich für das Scheitern des Bezirks an dieser Aufgabe?
    Antwort zu 2:
    Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
    „Von einem Scheitern des Bezirks an dieser Aufgabe kann nicht gesprochen werden. Das
    Bauvorhaben ist nicht aufgegeben.“
    Frage 3:
    Welche Schlüsse wurden bzw. werden aus diesem Planungsversagen gezogen?
    Frage 4:
    Welche Konsequenzen wurden bzw. werden daraus für ähnliche aktuelle und künftige Planungen gezogen?
    Antwort zu 3 und zu 4:
    Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
    „Es kann hier nicht von Planungsversagen gesprochen werden. Der Bezirk hat mit der
    Änderung des Berliner Straßengesetzes (BerlStrG) vom 13.07.1999 für insgesamt fünf
    Bauvorhaben die Vorhabenträgerschaft bei der Durchführung von
    Planfeststellungsverfahren wahrgenommen. Diese Verfahren liefen im nahezu gleichen
    Zeitraum:
  • Groß-Berliner Damm – Änderung einer Straße II. Ordnung, Planfeststellung von 2004 –
    2007
  • Glienicker Weg – Änderung einer Straße I. Ordnung; Planfeststellung von 2005 – 2008
  • Ost-West-Trasse – Neubau einer Straße II. Ordnung; Planfeststellung von 2005 – noch
    nicht abgeschlossen
  • Fürstenwalder Damm – Änderung einer Straße II. Ordnung, Planfeststellung von 2007 –
    2009
  • Süd-Ost-Verbindung – Neubau einer Straße II. Ordnung; Planfeststellung von 2007 –
    2012
    Davon wurde die Vorhabenträgerschaft für die Maßnahmen Glienicker Weg, Ost-West-
    Trasse und Süd-Ost-Verbindung von der zuständigen Senatsverwaltung an den Bezirk
    übertragen. Es sind vier wichtige Verkehrsverbindungen mit Planfeststellungsverfahren
    erfolgreich vom Bezirk umgesetzt.
    Für das fünfte Bauvorhaben, die Ost-West-Trasse, wurde aus den Erfahrungen mit den
    bereits planfestgestellten Vorhaben und den sich weiter entwickelnden gesetzlichen
    Anforderungen infolge anderer im Land Berlin geführter Verfahren sowie der zuvor
    3
    benannten Gründe einvernehmlich abgestimmt, ein neues Verfahren und die Einstellung
    des laufenden Verfahrens anzustreben.
    Bei künftigen ähnlichen Planaufgaben in der Vorhabenträgerschaft des Bezirks werden die
    Erfahrungen aus den bisherig durchgeführten Planfeststellungsverfahren Berücksichtigung
    finden und unter den dann aktuellen Rahmenbedingungen neu bewertet und für die
    anstehende Planungsaufgabe abgeleitet.“
    Frage 5:
    Was sind die genauen Gründe dafür, dass nach 12 Jahren Planungsverlauf der Bezirk das Verfahren in
    Gänze zur Umsetzung an den Senat abgab?
    Frage 6:
    Warum wurde erst nach 12 Jahren die Vorhabenträgerschaft vom Bezirk an den Senat übertragen?
    Frage 6a:
    Geschah dies auf Veranlassung des Bezirks oder der Senatsverwaltung?
    Antwort zu 5, 6 und zu 6a:
    Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
    „Gemäß BerlStrG § 22 ist der Träger des Vorhabens für den Bau von Straßen II. Ordnung
    die für das Bauwesen zuständige Senatsverwaltung. Für das bisher laufende Verfahren
    liegt eine Ermächtigung von 2005 der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor, die das
    Einverständnis mit der Vorhabenträgerschaft durch den Bezirk erklärt.
    Die prekäre Personalsituation sowohl im Stadtentwicklungsamt als auch im Straßen- und
    Grünflächenamt des Bezirks, welche bisher die Aufgabe wahrgenommen haben,
    veranlasste den Bezirk, die Vorhabenträgerschaft wieder an die zuständige
    Senatsverwaltung zurück zu geben.“
    Frage 7:
    Auf welche Dauer schätzt der Senat nun die Dauer des Planungsverfahrens?
    Antwort zu 7:
    Das Vorhaben soll dementsprechend in der Finanzplanung 2019-23 im Einzelplan 07
    aufgenommen werden. Nach Vorliegen der personellen Voraussetzungen müssen
    anschließend die bisher erstellten Unterlagen geprüft und der Aktualisierungsaufwand
    eingeschätzt werden. Erst danach kann eine seriöse Zeitplanung aufgestellt werden.
    Berlin, den 16.01.2019
    In Vertretung
    Ingmar Streese
    Senatsverwaltung für
    Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Senat zieht Bilanz So viel Geld investiert Berlin in den Radverkehr, aus Berliner Zeitung

Im #Schleichtempo ging es los. Doch inzwischen haben die Bemühungen, Berlin zur #Fahrradstadt umzugestalten, an Tempo gewonnen. Im vergangenen Jahr hat die Verwaltung 13,4 Millionen Euro abgerufen – vor allem, um #Radwege zu sanieren, neue Trassen einzurichten und die Planungsgesellschaft #Infravelo zu unterstützen. Das geht aus einer Auflistung der Verkehrsverwaltung hervor. Zwar wurde auch im vergangenen Jahr nur ein Teil des Geldes, das im Landeshaushalt für den #Radverkehr zur Verfügung steht, tatsächlich verbraucht. Doch mit rund 73 Prozent ist der Anteil größer als in vergangenen Jahren.

„Dies ist, erfreulicherweise aus Sicht der Senatsverkehrsverwaltung, gegenüber 2017 immerhin fast eine Verdoppelung der verausgabten Mittel“, sagt Jan Thomsen, Sprecher der Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne). „Ein halbes Jahr nach Verabschiedung des #Mobilitätsgesetzes beginnen die ersten fest etablierten Strukturen für mehr, bessere und sichere Radverkehrsanlagen …

Straßenverkehr: Umbau am Molkenmarkt beginnt Engpass auf wichtiger Ost-West-Route, aus Berliner Zeitung

Berlin – Zunächst zeigte die #Staukarte im Internet meist grün oder gelb. Das heißt: Der Verkehr fließt, allenfalls stockt er etwas. Auf dem #Mühlendamm in Mitte blieb der befürchtete Dauerstillstand zumindest bis zum Mittag aus. Obwohl in Ostrichtung statt drei nur noch zwei Fahrstreifen zur Verfügung stehen und die #Busspur entfallen ist, ging es halbwegs voran. Doch am Nachmittag änderte sich das. In der Karte erschien eine rote Markierung: Stau!

Ab Dienstag weitere Verengung auf dem Mühlendamm
Zu Recht warnt die Verkehrsinformationszentrale Berlin vor „erheblichen Stauerscheinungen, besonders in den Berufsverkehrszeiten“. Von Dienstag an wird der Mühlendamm auch in Richtung Westen nur noch zwei Fahrstreifen haben.
Auf der stark genutzten Ost-West-Verbindung müssen sich Autofahrer daran gewöhnen, dass die Fahrt länger dauert. Die #archäologischen Ausgrabungen, Ursache der Engstelle, sind Vorboten des geplanten Straßenumbaus in dem Bereich, der bis 2022 dauern soll. Zentrum ist der #Molkenmarkt – einst der älteste Marktplatz von Berlin, heute die große Kreuzung am …

Straßenverkehr: Schärfere Gesetze Berlin bremst Raser mit Erfolg, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/schaerfere-gesetze-berlin-bremst-raser-mit-erfolg-31869144?dmcid=nl_20190114_31869144

#Raser können #töten. Eine neue Bestimmung im #Strafgesetzbuch ermöglicht es, illegale Autorennen härter als bisher zu ahnden. In Berlin zeigt sich nun, dass der Raserparagraf offenbar sinnvoll ist und gebraucht wird. Denn er wird von den Strafverfolgungsbehörden rege genutzt. Das geht aus einer aktuellen Bilanz der Justiz hervor, die jetzt bekanntgeworden ist. „Bei der Amtsanwaltschaft sind derzeit rund 300 Verfahren anhängig, bei der Staatsanwaltschaft rund 100“, sagte Martin Steltner, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, auf Anfrage.

Bislang galt die Teilnahme an illegalen Rennen im Straßenverkehr nur als Ordnungswidrigkeit. Abschreckend war das nicht. Nachdem es Tote gab, beschloss der Bundestag im Juni 2017 härtere Strafen für Raser und Teilnehmer und Veranstalter illegaler Autorennen. Im Oktober 2017 trat der neue Paragraf 315d in Kraft.
Auch Fußgänger können Anzeige …

Straßenverkehr: Elektrofahrzeuge 1000 Straßenlaternen in Berlin werden zu Ladesäulen, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/elektrofahrzeuge-1000-strassenlaternen-in-berlin-werden-zu-ladesaeulen-31869438?dmcid=nl_20190114_31869438

Wer ein #Elektrofahrzeug besitzt, kann den Akku bald auch an vielen #Straßenleuchten in Berlin aufladen. Nach deren Umrüstung, mit der die Firma #Ubitricity 2019 beginnen will, werden in den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Steglitz-Zehlendorf bis zu tausend #Ladepunkte zur Verfügung stehen. Das sieht ein Projekt vor, das ein Konsortium aus der Berliner Wirtschaft, Forschung und Politik im Rahmen des Bundes-Sofortprogramms für saubere Luft umsetzt. Bis zu 600 weitere #Steckdosen für #Elektroautos werden von der Firma #Gasag Solution Plus in Gewerbeimmobilien und Mehrfamilienhäusern montiert.

Die #Laternen-Ladepunkte lassen sich mit mit intelligenten geeichten Ladekabeln, in die Stromzähler integriert sind, nutzen. Dafür können die Autofahrer einen Vertrag mit einem Stromanbieter ihrer Wahl abschließen, hieß es. In London gibt es das Verfahren „Mobile Metering“ …

Potsdam + Bus: Busspur an der B1 soll ab Herbst gebaut werden, aus MAZ

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Zeitplan-fuer-Busspur-von-Geltow-nach-Potsdam

Eine separate Trasse für #Busse und #Taxis zwischen #Geltow und dem Ortseingang #Potsdam/Pirschheide komplettiert den umstrittenen Modellversuch #Zeppelinstraße. Baubeginn soll im Herbst 2019 sein.
Wildpark
Im Herbst soll mit dem Bau einer #Busspur zwischen Geltow und der Bahnbrücke Pirschheide am Stadteingang von Potsdam begonnen werden. Das hat Rathaussprecherin Christine Homann auf MAZ-Anfrage mitgeteilt. Die Stadt rechne mit einer Bauzeit von einem Jahr.

Die neue Spur solle südöstlich der Bundesstraße 1, also stadteinwärts, im Bereich des bisherigen Radweges Richtung Potsdam angelegt werden. Die Bundesstraße und der Radweg stadtauswärts Richtung Teltow, der künftig in beide Richtungen befahren werden soll, bleiben in der Breite unverändert: „Die Anordnung der Busspur hat keinen Einfluss auf die Breite der Bundesstraße“, sagte Homann. Eine zweite Busspur stadtauswärts in Richtung Geltow …

Straßenverkehr: Verbreiterung auf sechs Spuren A10 am Dreieck Pankow übers Wochenende gesperrt, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/01/sperrung-a10-dreieck-pankow-muehlenbeck.html

Wer am Wochenende auf der #Autobahn nördlich von Berlin unterwegs ist, muss sich auf Umleitungen einstellen: Die #A10 wird ab Freitag wegen #Bauarbeiten zwischen dem Dreieck #Pankow und der Anschlusstelle #Mühlenbeck gesperrt. Und zwar bis Montagmorgen.
Wegen #Brückenarbeiten wird der nördliche Berliner Ring zwischen dem Autobahndreieck Pankow und der Anschlussstelle Mühlenbeck am Wochenende gesperrt. Von der Sperrung betroffen sind beide Fahrtrichtungen, wie Steffen Schütz von der Havellandautobahn am Mittwoch mitteilte.

Grund sind Brückenarbeiten, die im Zuge des Bauvorhabens zur Verbreiterung der A10 auf …

Straßenverkehr: Nach Anwohnerbeschwerden Gleimtunnel wird ein halbes Jahr für Autos voll gesperrt aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/nach-anwohnerbeschwerden-gleimtunnel-wird-ein-halbes-jahr-fuer-autos-voll-gesperrt–31848488?dmcid=nl_20190109_31848488

Prenzlauer Berg – Der #Gleimtunnel, eine wichtige Verbindungsstrecke zwischen den Stadtteilen Prenzlauer Berg (Pankow) und Gesundbrunnen (Mitte), ist jetzt ein halbes Jahr lang für den gesamten #Autoverkehr #gesperrt. Für Fußgänger und Radfahrer bleibt die Straße geöffnet.

Schon in den vergangenen Monaten durften #Autofahrer diese Straße, über die früher die #Nordbahn führte, nur einseitig befahren. Grund dafür ist eine Baustelle der Berliner Wasserbetriebe, die im naheliegenden Mauerpark einen unterirdischen Stauraumkanal errichten.
Der zuständige Pankower Stadtrat für Stadtentwicklung, Vollrad #Kuhn (Grüne), begründet die halbjährige Schließung des Tunnels mit „einer erhöhten Beschwerdelage“ von Anwohnern. Denn Autofahrer seien immer wieder von der falschen Seite in die Einbahnstraße gefahren. Kuhn sagt, die Polizei habe dieses Fehlverhalten von Autofahrern bestätigt, deshalb sei nun die Vollsperrung durch die #Verkehrslenkung …