Straßenverkehr: Fünfte Tankstelle für Wasserstoff in Berlin eröffnet, Bis Ende 2019 soll die Zahl der Tankstellen für Brennstoffzellenautos in Deutschland auf 100 steigen., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226813899/Fuenfte-Tankstelle-fuer-Wasserstoff-in-Berlin-eroeffnet.html

In Berlin ist die fünfte #Wasserstoff-Tankstelle ans Netz gegangen. Damit sei die deutsche Hauptstadt gefolgt von München und Hamburg deutschlandweit der Standort mit den meisten #Wasserstoff-Stationen, teilte das Unternehmen #H2 Mobility Deutschland mit.

Das Konsortium mit Partnern aus der Chemie- und Mineralölindustrie ist in der Bundesrepublik für den Aufbau einer #Wasserstoff-Infrastruktur zuständig. Das bestehende Netz wird nach Angaben des Unternehmen immer dichter. Derzeit gibt es 74 Wasserstoff-Tankstellen. Bis Endes des Jahres soll die Anzahl auf 100 steigen.

Neue Wasserstoff-Tankstelle in Nähe des Autobahndreiecks Pankow
Mit Wasserstoff können #Elektro-Fahrzeuge mit #Brennstoffzelle betankt werden. Brennstoffzellen-Autos gelten neben Fahrzeugen mit reinem Batterieantrieb als Zukunftstechnologie, die den Verkehr klimafreundlicher machen sollen. Aktuelle Brennstoffzellen-Fahrzeuge haben eine Reichweite von bis zu 700 Kilometern. Das Betanken dauert drei bis fünf Minuten.

Der neue Standort der Wasserstoff-Tankstelle in Berlin liegt an der #Shell-Station #Rothenbacherstraße 1 …

Straßenverkehr: Salvador-Allende-Brücke Spree in Berlin-Köpenick erneut wegen Bauarbeiten gesperrt, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/08/salvador-allende-bruecke-mueggelspree-spree-schifffahrt-polizei-sperrung.html

Das Berliner #Schifffahrtsamt #sperrt die #Müggelspree aufgrund von Bauarbeiten an der #Salvador-Allende-Brücke am Dienstag, 20. August ab 6.00 Uhr bis zum Donnerstag, 22. August 15 Uhr für den Schiffsverkehr. Das teilte die #Verkehrsinformationszentrale Berlin (#VIZ) am Montag mit. Betroffen ist das #Fahrwasser der Spree unmittelbar unterhalb der Allende-Brücke in Berlin-Köpenick. Die Sperrung gilt für sämtliche Verkehrsteilnehmer auf dem Wasser, Schiffe, aber auch #Stand-Up-Paddler, #Ruderer oder #Floßfahrer dürfen nicht unter der Brücke durchfahren.

Bereits bei einer Sperrung der Müggelspree vor zwei Wochen wurde die Schließung durch gelbe Tonnen mit einem rot-weiß-roten Sperrzeichen auf beiden Seiten der Baustelle kenntlich gemacht. Wer von der Innenstadt zum Müggelsee möchte, könne die Umleitung über Langen See, Seddinsee und Dämeritzee nehmen, so die VIZ.

Brücke soll Ende des Jahres wieder geöffnet werden
Bei den jetzt anstehenden Bauarbeiten soll die Salvador-Allende-Brücke abgesenkt und auf eine stabilere …

Straßenverkehr: Zwischen Birkenwerder und Mühlenbeck stehen Brückenbauarbeiten an. Ab Freitagvormittag gibt es in Richtung Hamburg nur eine freie Spur., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226792637/Autobahn-A10-Noerdlicher-Berliner-Ring-ab-Freitagabend-gesperrt.html

Berlin.. Autofahrer in der Region müssen sich an diesem Wochenende wieder auf erhebliche Einschränkungen einstellen: Seit Freitagabend ist der nördliche #Berliner Ring (#A10) zwischen den Anschlussstellen #Birkenwerder und #Mühlenbeck gesperrt. Betroffen sind beide Fahrtrichtungen, die Sperrung soll bis Montag, 5 Uhr, dauern. Bereits seit Freitagvormittag stand Autofahrern in Richtung Hamburg in dem Abschnitt nur eine Spur zur Verfügung – was laut #Verkehrsinformationszentrale Berlin (#VIZ) zu längeren Staus auf der Strecke führte.

Grund der Sperrung ist, dass eine #Bahnbrücke auf der Strecke zwischen Oranienburg und Hohen-Neuendorf neu gebaut werden soll. Dort soll nun zunächst eine #Behelfsüberführung installiert werden, über die der Bahnverkehr während der Bauarbeiten geleitet wird, teilte die verantwortliche Projektgesellschaft #Havellandautobahn GmbH mit.

Weitere Sperrungen der A10 in den kommenden Wochen
Die A10 und die #A24 zwischen dem Dreieck Pankow und Neuruppin gehören nach Angaben der Havellandautobahn GmbH zu den meistbefahrenen Strecken der Hauptstadtregion. Sie sollen bis 2022 unter laufendem Verkehr ausgebaut beziehungsweise erneuert werden, um dem künftigen #Verkehrsaufkommen gerecht zu werden. Auf insgesamt 65 Kilometer Länge sollen die Fahrbahnen dabei von zwei auf drei Spuren verbreitert werden. Dafür müssen 27 Brücken ersetzt, zehn neu gebaut und zwei …

Straßenverkehr: Für mehrere Jahre Diese Abschnitte der Berliner Stadtautobahn werden zur Großbaustelle, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/fuer-mehrere-jahre-diese-abschnitte-der-berliner-stadtautobahn-werden-zur-grossbaustelle-33007000?dmcid=nl_feed&dmcid=f_feed_Berlin

Eigentlich dürfte sich auf diesem Teil der #Stadtautobahn tagsüber kein Rad mehr bewegen. Rein rechnerisch müsste auf der #A100 am #Dreieck #Funkturm täglich Stillstand herrschen. „Die #Kapazitätsgrenze ist längst überschritten“, sagt der Bauingenieur Burkhard Pott. Dieser Bereich des Stadtrings habe Platz für 120.000 Fahrzeuge pro Tag, stattdessen wälzten sich an Arbeitstagen 180.000 bis 200.000 Autos, Lkw, Busse und Motorräder dort entlang. Meist rollt der Verkehr, vor allem wegen der platzsparenden Fahrweise der Pendler, lobt Pott. Doch Berlins Hauptschlagader stehen Operationen am offenen Herzen bevor – Großbaustellen. Dazu gibt es neue Details.

Burkhard #Pott ist Projektleiter bei einem Bund-Länder-Unternehmen, das einen ziemlich langen Namen hat: #Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH, kurz #Deges. Im Hauptsitz an der Zimmerstraße spricht der Planer über den Umbau des Dreiecks Funkturm, an dem die Avus in den Stadtring mündet. Die jüngsten Verlautbarungen liegen schon einige Zeit zurück, doch inzwischen hat die Entwurfsplanung begonnen. Es ist Zeit für ein Update.

Bauprojekt wird sieben bis acht Jahre dauern
Die wichtigste Frage lautet: Wie sieht der Zeitplan aus? „Das #Planfeststellungsverfahren soll 2021 beginnen. Mit einem #Baubeginn rechnen wir nicht vor 2023.“ Die Bauzeit wurde zwischendurch auf bis zu zwölf Jahre veranschlagt, was aber als zu lang erschien, so …

Radverkehr: Fahrrad-Unfälle Das sind die Unfallschwerpunkte in Berlin, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/fahrrad-unfaelle-das-sind-die-unfallschwerpunkte-in-berlin-33006338?dmcid=nl_feed&dmcid=f_feed_Berlin

Berlin – Die BVG hat nach der Veröffentlichung eines Videos, auf dem eine durch einen Bus herbeigeführte gefährliche Situation für einen #Radfahrer und zu sehen ist, reagiert und will mit dem betroffenen Fahrer reden. Es könne „aufgrund der Dienstpläne einige Tage dauern“, bis man das Gespräch führen könne. Der Mann hatte am 9. August einen Radfahrer an der Straße der Pariser Kommune beim Einfahren in eine Haltestelle geschnitten. Nach den Worten des #Radlers habe der Fahrer in einem direkten Gespräch nach dem Vorfall bestätigt, „dass er mich sehr wohl gesehen habe“.

Inwiefern das Verhalten des Busfahrers Konsequenzen hat, steht noch nicht fest. Von der BVG gibt es dazu zunächst keine weitere Auskunft. Bei der Polizei ist bislang keine Anzeige gegen den Mann eingegangen.

Um eine Bestrafung des Busfahrers scheint es dem bedrängten Radler auch gar nicht zu gehen. Er ließ die Kamera lediglich laufen, um eine „schöne Aufnahme zu haben, wenn’s dann mal wirklich schief geht“. Grund seien ein „ähnlicher Vorfall mit einem anderen Bus“ und regelmäßige „#Nahtod-Erfahrungen“ gewesen, teilte der …

Elektromobilität: Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in den Berliner Bezirken, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Wie hat sich die Zahl der #Ladestationen für #Elektroautos in den letzten drei Jahren entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Kalenderjahren und Bezirken)?

Antwort zu 1:

In der nachfolgenden Tabelle ist die Entwicklung der Zahl der #Ladeeinrichtungen dargestellt, die in den Jahren 2016 bis 2019 durch die Allego GmbH (Allego) im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Errichtung und den Betrieb von Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge im öffentlichen und halböffentlichen Raum in Berlin in Betrieb genommen worden sind. Dem Senat liegen keine genauen Daten zum Jahr der Inbetriebnahme der Ladeeinrichtungen der anderen Ladeinfrastrukturbetreiber im öffentlichen und halböffentlichen Raum vor.

Inbetriebnahmen von Ladeeinrichtungen im öffentlichen und halböffentlichen Raum nach Bezirken (Allego):

Bezirk 2016 2017 2018 2019 (Stand 07/2019)
Mitte 18 18 10 1
Charlottenburg-Wilmersdorf 14 7 17 12
Friedrichshain-Kreuzberg 13 6 3 1
Pankow 3 9 5 0
Tempelhof-Schöneberg 19 5 5 0
Steglitz-Zehlendorf 1 1 9 1
Neukölln 9 1 5 1
Lichtenberg 1 4 0 0
Treptow-Köpenick 4 3 0 1
Reinickendorf 2 1 2 0
Spandau 0 4 2 0
Marzahn-Hel lersdorf 3 2 1 0
Insgesamt 87 61 59 17

Zudem werden derzeit nach vorliegenden Informationen 99 Ladeeinrichtungen der innogy SE (innogy) und der Vattenfall Smarter Living GmbH (Vattenfall) im öffentlichen und halböffentlichen Straßenland betrieben (s. Antwort auf Frage 4).

Zur Anzahl an #Ladeinfrastruktur im privaten (nicht-öffentlich zugänglichen) Raum liegen keine Daten vor.

Da es keine Verpflichtung von Ladeinfrastrukturbetreibern im halböffentlichen Raum gibt, ihre Ladeeinrichtungen dem Senat zu melden, wird auf Daten der Internetseiten
www. goingelectric.de zurück gegriffen. Diese Daten stellen jedoch nur den „IST-Zustand“ dar (Stand Juli 2019).

Bestand an Ladeeinrichtungen im halböffentlichen Raum in Berlin

Anzahl Davon Normallader (AC) Davon Schnelllader (DC)
Ladeeinrichtunqen 314 278 36
Ladepunkte 646 589 57
Quellen: goingelectric.de

Über das Förderprogramm „Wirtschaftsnahe #Elektromobilität“ (#WELMO) der Senatsver­ waltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe wurden bisher über 370 private Ladepunkte (ggf. öffentlich-zugänglich) beantragt, die in den nächsten Monaten errichtet werden.

Frage 2:

Bei wie vielen Ladestationen handelt es sich um Schnellladesäulen (bitte unter Angabe der Standorte)?

Antwort zu 2:

Es wurden 13 #Schnellladesäulen im Rahmen des be emobil-Programmes im öffentlichen und halböffentlichen Raum durch Allego errichtet und in Betrieb genommen. Zu den Standorten von anderen Ladeinfrastrukturbetreibern liegen dem Senat keine Angaben vor.

Standort Liegenschaftseigen- tümer öffentlicher/ halb- öffentlicher Raum
Alexanderstr. 4, 10178 Berlin-Mitte Park Inn halböffentlich
Berliner Str. 54, 13507 Berlin-Reinickendorf Gewobag halböffentlich
Bismarckstr. 20, 12169 Berlin-Steglitz- Zehlendorf A.T.U Auto Teile Unger halböffentlich
Donaustr. 89, 12043 Berlin-Neukölln Bezirksamt Neukölln öffentlich
Gehringstr. 45-51 , 13088 Berlin-Pankow A.T.U halböffentlich
Grenzallee 8, 12057 Berlin-Neukölln A.T.U halböffentlich
Landsberger Allee 87 , 10407 Berlin- Lichtenberg Gewobag halböffentlich
Lindenstr. 113, 10969 Berlin-Friedrichshain- Kreuzberg Gewobag halböffentlich
Messedamm 24, 14055 Berlin- Charlottenburg-Wilmersdorf Messe Berlin halböffentlich
Prinzenstr. 97 , 10969 Berlin-Friedrichshain- Kreuzberg Gewobag halböffentlich
Rudower Str. 120, 12351 Berlin-Neukölln A.T.U halböffentlich
Schwedter Str. 29 , 10435 Berlin-Pankow Gewobag halböffentlich
Spandauer Damm 134, 10455 Berlin- Charlottenburq-Wilmersdorf – öffentlich (Parkplatz)

Frage 3:

Über wie viele Anschlüsse verfügen die Ladestationen a) insgesamt sowie b) aufgeschlüsselt nach Bezirken?

Antwort zu 3:

Die unter der Antwort auf Frage 4 genannten Ladeeinrichtungen im öffentlichen und halböffentlichen Raum verfügen über insgesamt 793 Ladepunkte.

Bezirk Anzahl Ladepunkte
Mitte 169
Charlottenburg-Wilmersdorf 175
Friedrichshain-Kreuzberg 82
Pankow 63
Tempelhof-Schöneberg 68
Steglitz-Zehlendorf 51
Neukölln 69
Lichtenberg 34
Treptow-Köpenick 16

Reinickendorf 8
Spandau 33
Marzahn-Hel lersdorf 25

Frage 4:

Wer sind die Betreiber der Ladestationen (bitte tabellarisch dargestellt und unter Angabe der Zahl der jeweils von ihnen errichteten Ladestationen a) insgesamt sowie b) aufgeschlüsselt nach Bezirken)?

Frage 5:

Hat der Senat Kenntnis davon, welche privaten Anbieter Ladestationen für Elektrofahrzeuge in den einzelnen Bezirken betreiben (falls ja, bitte bezirksscharf unter Angabe der Betreiber auflisten)?

Antwort zu 4 und 5:

Die Ladeinfrastrukturbetreiber Allego GmbH, #innogy SE, #Vattenfall Smarter Living GmbH und #Ubitricity Gesellschaft für verteilte Energiesysteme mbH (Ubitricity) haben Ladeeinrichtungen im öffentlichen Straßenland errichtet. Zudem hat Allego Ladeeinrichtungen im halböffentlichen Raum aufgebaut, die öffentlich zugänglich sind.
Von diesen vier Betreibern liegen folgende Zahlen vor:

B Allego innogy Vattenfall Ubitricity
Mitte 48 25 5 9
Charlottenburg-Wilmersdorf 65 20 2 3
Friedrichshain-Kreuzberg 42 0 0 0
Pankow 30 1 2 0
Tempelhof-Schöneberg 29 8 0 0
Steglitz-Zehlendorf 18 0 0 10
Neukölln 23 10 0 2
Lichtenberg 8 8 0 2
Treptow-Köpenick 9 0 0 0
Reinickendorf 5 0 0 0
Spandau 7 10 0 0
Marzahn-Hel lersdorf 6 8 0 0
insgesamt 290 90 9 26

Die #Laternenladeeinrichtungen von Ubitricity können bislang ausschließlich mit einem Ladekabel benutzt werden, das mit der Mobile-Metering-Technik der Firma kompatibel ist. Im Rahmen des mit Mitteln des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017 bis 2020″ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) geförderten Forschungsprojektes
„EIMobileBerlin“ wird untersucht, wie die Mobile-Metering-Technik in das Berliner Modell integriert werden kann, sodass alle Nutzerinnen und Nutzer an den Laternenladeeinrichtungen von Ubitricity mit einem Standard-Ladekabel laden können (s. auch Antwort auf Frage 7).

Im Ladesäulenregister der Bundesnetzagentur sind darüber hinaus folgende Betreiber registriert:
• Autobahn Tank & Rast GmbH
• Lidl Dienstleistungs GmbH & Co. KG
• Porsche Zentrum Berlin-Adlershof, Porsche Niederlassung Berlin GmbH
• Kaufland
• APCOA PARKING Deutschland GmbH
• inno2grid GmbH
• Senertec Center Berlin Brandenburg GmbH
• NATURSTROM AG
• Riller & Schnauck GmbH
• Nefzger GmbH & Co. KG

Frage 6:

Wie viele Ladestationen wurden bisher in den einzelnen Bezirken sowie stadtweit beantragt und wie viele davon wurden angeordnet?

Antwort zu 6:

Nach dem aktuellen Stand wurden 267 be emobil-Ladeeinrichtungen im öffentlichen Straßenland in Berlin durch den Ladeinfrastrukturbetreiber Allego GmbH, das Ladeinfrastrukturbüro der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und die zuständigen Stellen in den Bezirksämtern geprüft und genehmigt. Zudem wurden die entsprechenden Sondernutzungserlaubnisse und straßenverkehrsrechtlichen
Anordnungen durch die Bezirksämter erteilt.

Frage 7:

Wie viele Ladestationen befinden sich aktuell im Planungsstadium (bitte aufgeschlüsselt nach Bezirken und unter Angabe der Standorte)?

Antwort zu 7:

Im Rahmen der aktuell laufenden angebotsorientierten Ausbauphase werden bis zu 200 weitere Ladeeinrichtungen im öffentlichen Raum errichtet. Das Ziel ist, bis Ende 2020 insgesamt bis zu 1.140 „be emobil“-Ladepunkte durch den Ladeinfrastrukturbetreiber Allego in Berlin errichtet zu haben, darunter 40 Schnellladepunkte. Die genannten 1.140 Ladepunkte ergeben sich aus der Anzahl von rund 580 Ladeeinrichtungen
(Normalladeeinrichtungen mit zwei Ladepunkten und Laternenladeeinrichtungen mit einem Ladepunkt) im öffentlichen und halböffentlichen Raum. Falls die Prüfung von einzelnen geplanten Standorten eine fehlende Eignung für die Errichtung einer
Normalladeeinrichtung ergibt, werden dort teilweise als Alternative Laternenladeeinrichtungen aufgebaut.
An 136 der 200 für den Ladeeinrichtungsaufbau geplanten Standorte erfolgte bisher eine Erfassung vor Ort durch Allego und eine Netzanschlussanfrage bei Stromnetz Berlin.
Somit können diese 136 Standorte bereits in den Prüfungs- bzw. Genehmigungsprozess überführt werden. Bei den restlichen Standorten kann es abhängig von den verkehrlichen Gegebenheiten vor Ort zu Änderungen kommen, weshalb hier keine Standortangaben beigefügt sind.

Im Rahmen der nachfrageorientierten Errichtungsphase liegen aktuell 170 Anträge von Bürgerinnen und Bürgern vor.

Anzahl der für den Aufbau beantragten und geplanten Ladeeinrichtungen

k nachfrageorien- tierte AP angebotsorien- tierte AP
Mitte 25 42
Charlottenburg- Wilmersdorf 18 20
Friedrichshain-Kreuzberg 16 27
Pankow 26 25
Tempelhof-Schöneberg 25 16
Steglitz-Zehlendorf 26 20
Neukölln 7 6
Lichtenberg 10 15
Treptow-Köpenick 5 11
Reinickendorf 3 10
Spandau 7 6
Marzahn-Hel lersdorf 2 1
Insgesamt 170 199

Aus Mitteln des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017 bis 2020″ sind bis zu 1.000 öffentlich zugängliche sowie 600 private „Mobile-Metering-Laternenladeeinrichtungen“ in den Bezirken Steglitz-Zehlendorf und Marzahn-Hellersdorf in Planung.

Frage 8:

Wie ist der Ablauf des Antrags- und Genehmigungsprozesses?

Antwort zu 8:

Die erste angebotsorientierte Errichtungsphase basierte auf der Grundlage eines Standort­ konzepts und wurde erfolgreich abgeschlossen.

Seit Januar 2016 konnten im Rahmen der nachfrageorientierten Errichtungsphase Nutzerinnen und Nutzer von Elektrofahrzeugen, bei nachgewiesenem Bedarf, die Errichtung von Ladeinfrastruktur in der Nähe ihres Wohnsitzes oder regelmäßigen Arbeitsortes im öffentlichen Raum in Berlin beantragen. Dazu musste insbesondere ein Nachweis über Erwerb bzw. Gebrauchsüberlassung eines Elektrofahrzeugs I Plug-ln Hybrid erbracht werden. Bürgerinnen und Bürger stellten dazu beim Ladeinfrastrukturbüro der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz oder über die Website https://www.be-emobil.de/ eine Anfrage zur Prüfung ihres Antrags auf Errichtung einer Ladeeinrichtung an dem von ihnen gewünschten Standort. Bei Vorliegen aller Voraussetzungen und Zusendung der vollständigen Antragsunterlagen sendet die Allego GmbH die Vorprüfungsunterlagen mit einer Standortaufnahme an das Ladeinfrastrukturbüro. Im Falle einer Genehmigung durch das Ladeinfrastrukturbüro
werden die Anträge an die Mitarbeiter des jeweils zuständigen Bezirksamtes geschickt, die für die Bearbeitung von Anträgen auf Sondernutzungserlaubnis und für die Erteilung von

straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen verantwortlich sind. Bei Freigabe der Standorte werden die finalen Antragsunterlagen durch die Allego GmbH an das zuständige Bezirksamt eingereicht; die Allego GmbH beauftragt die Stromnetz Berlin GmbH mit der Einrichtung eines Netzanschlusses. Nach Erteilung der Sondernutzungserlaubnis durch das Straßen- und Grünflächenamt des zuständigen Bezirksamtes erfolgt die Errichtung der Ladeeinrichtung, nach Erteilung der straßenverkehrsrechtlichen Anordnung der Straßenverkehrsbehörde des zuständigen Bezirksamtes die Anbringung der Beschilderung und der Parkplatzmarkierung. Anschließend meldet der Ladeinfrastrukturbetreiber die Umsetzung der Maßnahmen beim Bezirksamt an. Die Inbetriebnahme-Protokolle werden der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz geschickt.
Die aktuell laufende angebotsorientierte Ausbauphase basiert auf der Grundlage eines Standortkonzeptes. In dieser Phase führt das Ladeinfrastrukturbüro eine Vorprüfung der Standorte durch. Die weiteren Schritte sind identisch mit dem Verfahren bei der Bearbeitung von Anträgen von Bürgerinnen und Bürgern.

Frage 9:

Wer trifft die Entscheidung über die Genehmigung von Standorten für Ladestationen?

Antwort zu 9:

Die Anträge werden durch den Ladeinfrastrukturbetreiber und durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz geprüft. Damit die Standorte errichtet werden können, ist die Genehmigung durch die für die Bereiche Sondernutzung und straßenverkehrsrechtliche Anordnungen zuständigen Stellen des jeweiligen Bezirksamtes notwendig.

Frage 10:

Welche Kriterien müssen für die Genehmigung eines Standortes zur Errichtung einer Ladestation erfüllt sein?

Antwort zu 10:

In der nachfrageorientierten Errichtungsphase mussten insbesondere vier Voraussetzungen von den Antragsteilenden erfüllt werden:

• Von den Antragsteilenden ist ein Nachweis über den Erwerb bzw. über die Gebrauchsüberlassung (z. B. Leasing) eines Elektrofahrzeuges/Plug-ln-Hybriden zu erbringen.
• Der Nachweis über den Ort des regelmäßigen Ladebedarfs, in dessen Umkreis die Errichtung einer Lademöglichkeit beantragt wird, ist ebenfalls zu erbringen. Die Antragsteilenden müssen einen Nachweis über ihren aktuellen Wohnsitz oder Arbeitsplatz hinzufügen – je nachdem, wo die Errichtung einer Lademöglichkeit beantragt wurde.
• Eine Bestätigung über eine geplante (weitere) NutzungsdauerNertragsdauer des Elektrofahrzeuges/Plug-ln-Hybriden von mindestens zwei Jahren ab Vorlage der Dokumente ist einzusenden.

• Die Antragsteilenden müssen eine Bestätigung beifügen, dass ein Wegfall des Ladebedarfs, z. B. durch einen Wechsel des Wohnsitzes bzw. des Arbeitsplatzes, nicht absehbar ist.

Zudem muss sich der Standort mehr als 200 Meter von einer bereits errichteten Ladeeinrichtung entfernt befinden. Bei der Prüfung der Anträge wird zudem untersucht, ob die verkehrliche Eignung und ein öffentlicher Nutzen durch die Zugänglichkeit der Ladeeinrichtung für eine möglichst große Anzahl an Nutzerinnen und Nutzern vorliegen.

Frage 11:

Wer ist für die Instandhaltung und Erneuerung der Ladesäulen verantwortlich?

Antwort zu 11:

In den öffentlich-rechtlichen Verträgen mit den Ladeinfrastrukturbetreibern ist geregelt, dass sie für die Instandhaltung und Erneuerung ihrer Ladeeinrichtungen verantwortlich sind.

Frage 12:

In wessen Zuständigkeitsbereich fällt das Thema #Elektromobilität in den einzelnen Bezirken? Gibt es in Berlin und/ oder den Bezirken einen Beauftragten für Elektromobilität und wenn nein, ist die Schaffung einer solchen Stelle geplant (bitte begründen)?

Antwort zu 12:

Die Zuständigkeit für das Thema Elektromobilität ist in den einzelnen Bezirken unterschiedlich zugeteilt. Es gibt bislang keinen Beauftragten für Elektromobilität in Berlin und in den Bezirken. Jedoch hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für die Koordination des Ladeinfrastrukturausbaus im öffentlichen Raum ein zentrales Ladeinfrastrukturbüro eingerichtet. Neben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist auch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe für das Thema Elektromobilität zuständig. Die Zuständigkeit ist zwischen den beiden Senatsverwaltungen aufgeteilt. So ist für den Ladeinfrastrukturaufbau im öffentlichen Raum die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und im privaten sowie halböffentlichen Raum die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe zuständig.

Frage 13:

Wie beurteilt der Senat die derzeitige Ladeinfrastruktur a) stadtweit und in Relation zur Zahl der zugelassenen Elektrofahrzeuge sowie b) im Hinblick auf die Versorgungslage in den einzelnen Bezirken?

Antwort zu 13:

Im Verhältnis zu den in Berlin derzeit zugelassenen Elektroautos bietet Berlin ein dichtes Ladeinfrastrukturangebot auf öffentlichem Straßenland. Durch den kontinuierlichen Ausbau der Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenland, als ergänzendes Angebot zum

Laden auf privaten Grund, wird der steigenden Nachfrage begegnet und der Umstieg für Carsharing und E-Mobilität auf diese Systeme attraktiver.

Mit dem Ladeinfrastrukturaufbau wird der steigende #Ladebedarf innerhalb und außerhalb des S-Bahn-Rings berücksichtigt.

Berlin, den 07.08.2019 In Vertretung

lngmar Streese Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Siegfriedstraße in Lichtenberg Streit um 500 Meter Radweg, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/siegfriedstrasse-in-lichtenberg-streit-um-500-meter-radweg-32999636?dmcid=nl_feed&dmcid=f_feed_Berlin

Berlin – Wenn an diesem Dienstag der Lichtenberger #Fahr-Rat tagt, wird es um eine wichtige Frage gehen: Wie könnte die #Siegfriedstraße für den #Radverkehr sicherer werden? Dazu hat das Bezirksamt jetzt eine Empfehlung vorgelegt. Doch bei Radfahrern und dem Verband Changing Cities stößt die Beschlussvorlage für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Kritik.

„Hauptsache, #Parkplätze bleiben erhalten“, hieß es. „Wenn sich der Bezirk nicht besinnt und ein rechtskonformes Verhalten an den Tag legt, sehen wir die Verkehrssenatorin in der Pflicht, die Maßnahme an sich zu ziehen“, sagte Malte Preuß vom Netzwerk #fahrradfreundliches Lichtenberg.

Es geht um den 500 Meter langen Abschnitt zwischen der Bornitz- und der Rüdigerstraße. An den Rändern parken Autos, in der Mitte liegen zwei Gleise für die Straßenbahn – da kann es für #Radfahrer schon mal eng werden. Der Plan des Senats sah vor, auf beiden Seiten geschützte Radfahrstreifen einzurichten: je zwei Meter breit, grün eingefärbt und mit 80 bis 90 Zentimeter hohen, fest verankerten #Pollern geschützt. Doch im Bezirk stieß der Plan …

Straßenverkehr + Bahnverkehr: Berliner Ring: Nur eine Spur Richtung Hamburg Der nördliche Berliner Ring wird sechsspurig ausgebaut., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226739531/Berliner-Ring-Nur-eine-Spur-Richtung-Hamburg.html

Der nördliche Berliner Ring wird sechsspurig ausgebaut. Am Freitag wird eine Brücke im Bereich Birkenwerder eingehoben.

Berlin/Birkenwerder.. Autofahrer in Berlin und Brandenburg müssen sich auf weitere Einschränkungen auf den Autobahnen einstellen. So droht in der kommenden Woche ein weiterer #Engpass auf dem nördlichen Abschnitt der Autobahn #10, dem #Berliner Ring. Wie das Unternehmen #Havellandautobahn jetzt mitteilte, kann die Autobahn am Freitag voraussichtlich in der Zeit von 10 bis 22 Uhr zwischen den Anschlussstellen #Birkenwerder und #Mühlenbeck (Oberhavel) nur #einspurig befahren werden. Betroffen ist ein 600 Meter langer Abschnitt in in Richtung Hamburg Grund sind Bauarbeiten an der über die Autobahn führende Brücke für die #Bahnstrecke zwischen Oranienburg und Hohen Neuendorf. In Vorbereitung auf eine komplette Erneuerung werde zunächst eine #Behelfsbrücke eingehoben, über die der Bahnverkehr während der weiteren Bauarbeiten geleitet wird.

Bereits an diesem Wochenende gibt es im Zusammenhang mit den Bauarbeiten am Berliner Ring Sperrungen auf der Landstraße 30, die im Bereich Mühlenbeck über die #A10 führt. Grund dafür sind gleichfalls Brückenarbeiten. Gesperrt ist laut Havellandautobahn die …

Straßenverkehr: Sperrungen auf den Autobahnen 113 und 111 Die Sanierung auf der A113 ist fast abgeschlossen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/betonkrebs-wird-beseitigt-sperrungen-auf-den-autobahnen-113-und-111/24886972.html

Die #Sanierung auf der #A113 ist fast abgeschlossen: Als letztes ist der Anschluss #Adlershof dran. Auf der #A111 werden die #Tunnel gesperrt.

Ab sofort sind auf der Bundesautobahn 113 die Rampen an der Anschlussstellen Adlershof gesperrt. Bis voraussichtlich Donnerstagabend, 22. August, werden die Fahrbahnen der Auf-und Abfahrten saniert.

Gesperrt sind die zwei nördlichen Rampen an der AS Adlershof mit den Abfahrtsrampen in Fahrtrichtung Süd und der Zufahrtsrampe in Fahrtrichtung Nord. In den vergangenen Monaten sind bereits mehrere Anschlussstellen der A113 saniert worden, nämlich Späthstraße, Johannisthaler Chaussee und Stubenrauchstraße. Nach Angaben der Verkehrsverwaltung wies die Betonfahrbahn eine Alkali-Kieselsäure-Reaktion auf, den sogenannten „Betonkrebs“.

Die Sanierung der insgesamt zehn Rampen bezahlt der Bund mit …

Straßenverkehr: So probt Kreuzberg die Verkehrswende Die erste temporäre Spielstraße wird eröffnet, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/so-probt-kreuzberg-die-verkehrswende-die-erste-temporaere-spielstrasse-wird-eroeffnet/24875018.html

Platzverweise für Autofahrer: Am Mittwoch wird die erste #Spielstraße in Betrieb genommen – und es gibt weitere Maßnahmen in #Kreuzberg. Eine Momentaufnahme.

Ungefährdet auf der Straße mit Kreide malen oder Fußball spielen, geschützt von Kunststoffschranken und Erwachsenen in Warnwesten – für einige Kinder in Kreuzberg ist das bald möglich. Das Projekt #Böckhstraße gehört zur kleinen Kreuzberger #Verkehrswende, hier wird es die erste temporäre Spielstraße Berlins geben. Zwischen #Grimm- und #Graefestraße wird die Spielstraße Berlins am heutigen Mittwoch in Betrieb genommen. Bis zum 30. September können jeden Mittwoch von 14 bis 18 Uhr Kinder hier ungestört spielen.

Im Beisein von Verkehrssenatorin Regine Günther, Stadtrat Florian Schmidt und Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann wird die Spielstraße am Mittwochnachmittag eröffnet. Am Vormittag ist dort noch alles ruhig, lediglich ein VW-Bus parkt mitten auf der Straße und nicht auf den dafür vorgesehenen und ausnahmslos besetzten Parkbuchten. Parkplätze sind begehrt im Kiez. Ob die Böckhstraße zum heutigen Start der Spielstraße im vorgegebenen Zeitfenster autofrei bleibt, wird sich zeigen, sagt Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) dem Tagesspiegel. Sie sei aber zuversichtlich, dass es klappt.

Anwohner werden Straßensperren aufstellen, so steht es im Vertrag, das die Anwohnerinitiative mit dem Straßenverkehrsamt geschlossen hat. Falls doch einige Autofahrer das Durchfahrts- und Parkverbot …