Kategorie: Radverkehr

Straßenverkehr: Kritik an Planungen zur Umgestaltung der Dörpfeldstraße, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article231508915/Kritik-an-Planungen-zur-Umgestaltung-der-Doerpfeldstrasse.html

Die Planungen zur #Umgestaltung der Straße lösen Protest aus. Die Menschen finden, dass der Bezirk die Anliegen zu wenig berücksichtigt.

Auf der #Dörpfeldstraße im Ortsteil #Adlershof kommt auf engem Raum vieles zusammen: Wenn die #Straßenbahn einfährt aus Richtung #S-Bahnhof, müssen die Autos aus der entgegengesetzten Richtung oft halten, weil ein Falschparkender ihnen die Durchfahrt versperrt. Auch für #Radfahrende sind die parkenden Autos ein Problem, sie müssen über die Gleise ausweichen.

Auch während des Lockdowns ist viel los auf der Geschäftsstraße im Adlershofer Zentrum. Die Dörpfeldstraße ist #verkehrstechnisch eine Problemstraße, denn Straßenbahn und Busse, Radfahrende und Autos teilen sich eine Fahrbahn, die an ihrer schmalsten Stelle weniger als 15 Meter breit ist. #Radwege gibt es keine. Die Dörpfeldstraße könnte aber auch zur Problemstraße für die Bezirkspolitik werden. Seit fast einem Jahrzehnt wird über ihre Umgestaltung diskutiert. Mehrere Lösungsansätze wurden zusammen mit Beteiligten im Kiez entworfen, um die #Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen und aus der Straße eine #Flaniermeile zu machen. Manch ein Adlershofer nennt die Dörpfeldstraße „Dö“ – in Anlehnung an die Düsseldorfer Königsallee „Kö“.

Dörpfeldstraße: 2022 sollen die Umbauarbeiten am Marktplatz beginnen …

zu Fuß mobil: Berlin Reinickendorf: Starke Verzögerung bei Erneuerung der Schneckenbrücke, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/reinickendorf/article231474069/Starke-Verzoegerung-bei-Erneuerung-der-Schneckenbruecke.html

Wegen Personalengpässen beim zuständigen Senat, kann der #Ernststraßensteg nicht erneuert werden. Wann es losgeht, ist unklar.

Täglich nutzen viele #Fußgänger und #Radfahrer die so genannte #Schneckenbrücke als Verbindung zwischen #Tegel und #Borsigwalde. Das orangefarbene Bauwerk, das über die #A111 und die Gleise der #S-Bahn führt, ist allerdings in die Jahre gekommen und müsste saniert werden. Wann der Ernststraßensteg, wie die Brücke korrekt heißt, instand gesetzt wird, nachdem im einst angedachten Jahr 2017 die #Sanierung verschoben werden musste, ist völlig unklar.

#Lagerauswechselung, Erneuerung von #Abdichtung und Dünnschichtbelag, Erneuerung des Korrosionsschutzes, #Betoninstandsetzung und Erneuerung der #Betonbeschichtung im Bereich der Aufgänge – die Liste der zu erneuernden Dinge ist lang. Eventuell muss auch die Beleuchtung verbessert werden. Die Bauzeit wird circa zehn Wochen betragen, davon werden sechs Wochen für Arbeiten auf der Brücke und an den Aufgängen mit #Brückensperrung und vier Wochen für Arbeiten außerhalb der Aufgänge eingeplant.

Immer mal wieder haken Reinickendorfer Politiker bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nach, wann die Arbeiten denn nun …

Straßenverkehr + Radverkehr: Berliner Allee in Weißensee: Radwege nehmen Autos Platz weg, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article231431451/Berliner-Allee-in-Weissensee-Radwege-nehmen-Autos-Platz-weg.html

Zehn Jahre nach Beginn der Planungen für Radwege auf der #Berliner Alle starten im Sommer erste Bauarbeiten. Doch Anwohner wollen mehr.

Es ist keine Straße, sondern eine Falle. Wenn sich Carola Grüß als #Radfahrerin auf die Berliner Allee traut, dann nennt sie zur Beschreibung der Gefahr dieses Wort aus dem Jagd-Jargon: Falle.

Einen #Radweg? Gibt es nicht. Deshalb fühlt sich die Anwohnerin aus #Weißensee auf der #B2, die mit über 40.000 Fahrten pro Tag als eine der am stärksten von Autos belasteten Straßen im Osten Berlins gilt, als Getriebene. „Platz für #Radfahrer fehlt, das Auto regiert“, fasst Grüß die Lage zusammen. Eine Situation, die sich zehn Jahre nach ersten Vorschlägen für eine #Umplanung nun ab dem Sommer endlich ändern soll. Dann wird die BVG die Gleise der #Tram-Linie #M4 erneuern. Und damit eine #Neugestaltung einleiten, bei der laut Plänen der Senatsverkehrsverwaltung Hunderte Parkplätze auf der Berliner Allee verloren gehen. Zugunsten von Radwegen, die es hier bisher schlichtweg nicht gab.

Das Rezept der #Neuverteilung des Raums ist in Berlin bekannt: So wie bereits auf der #Karl-Marx-Straße in Neukölln und in Kürze auch auf der #Schönhauser Allee in Prenzlauer Berg werden Abstellflächen für Autos an den Rändern der Straßen radikal gestrichen und Radfahrern gewidmet. Eine Zeile von Pollern …

Bahnverkehr + Radverkehr: Gefährliche Schienen in Kreuzberger Park Wie Gummiplatten Radfahrer am Gleis schützen sollen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/gefaehrliche-schienen-in-kreuzberger-park-wie-gummiplatten-radfahrer-am-gleis-schuetzen-sollen/26851960.html

Oft stürzten Radler im #Gleisdreieckpark beim Queren eines Gleises. Inzwischen wurde es gesichert. Eine Lösung für die vielen Tramgleise in Berlin ist das nicht.

Die Stelle ist gemein: Im sehr spitzen Winkel müssen #Radfahrer im Park am #Gleisdreieck in Berlin-Kreuzberg ein #Gleis queren. Immer wieder sind Radler dort gestürzt, weil sie mit dem Vorderrad in die Rille gerieten.

Inzwischen wurde der Übergang aufwändig gesichert, die Rillen wurden mit #Spezialplatten aus Gummi verschlossen. Das Gleis führt zum #Technikmuseum, wird sehr selten und unregelmäßig befahren.

Schon vor Jahren hatte das Technikmuseum besondere Verkehrsschilder aufgestellt und mit Farbe die optimale #Querungsmöglichkeit markiert. Radfahrer sollen Gleise möglichst stumpf, am besten im rechten Winkel überfahren. Auf der Straße im Park neben dem Museum ist das nicht möglich, dort quert das Gleis in sehr spitzem Winkel. Auch im #Westhafen sind die Gleise so gesichert gegen Stürze von Radfahrern – aber auch dort fahren wenig Züge.

Eine Lösung für die ganze Stadt, also für die vielen Straßenbahngleise, ist das nicht. Der Sprecher der Verkehrsverwaltung begründete das am Montag auf Twitter so: „Weil sämtliche, aber wirklich sämtliche Versuche unter …

Radverkehr: Berlin plant bis zu 13 Parkhäuser für Fahrräder, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article231344292/Berlin-plant-bis-zu-13-Fahrradparkhaeuser.html

Wer an Berlins U-Bahnstationen und Bahnhöfen sein #Fahrrad abstellen will, erlebt immer wieder die gleiche Situation: Längst sind alle #Bügel hoffnungslos überfüllt, auch an nahen Straßenschildern und Laternen stehen meist schon angeschlossene Räder. Mitunter ist der #Platzmangel so groß, dass findige Radfahrer ihr Gefährt zum Anschließen auch auf große Betonklötze heben, wie immer wieder am Hauptbahnhof zu sehen ist. Abhilfe sollen nun #Fahrradparkhäuser schaffen.

Seit Jahren gibt es mehr oder weniger konkrete Pläne für diese Unterstände in Berlin. Bis heute allerdings existiert nicht eine einzige solche #Abstellanlage in der Stadt. Nun soll das Thema auch in der Breite endlich vorankommen. Die Senatsverkehrsverwaltung plant den Bau von bis zu neun weiteren Fahrradparkhäusern in Berlin, wie aus einer Ausschreibung aus dem Haus von Senatsverkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) hervorgeht.

500 bis 2000 Stellplätze für Fahrräder sind in Berlin geplant
„Im Rahmen von #Machbarkeitsstudien sollen verschiedene Standorte hinsichtlich ihrer Machbarkeit für die Errichtung von Fahrradparkhäusern untersucht werden“, teilte die Sprecherin der Verkehrsverwaltung, Dorothee Winden, auf Anfrage mit. Ziel sei es, das #Fahrradparken wesentlich zu verbessern. „Vorgesehen ist, Fahrradparkhäuser zu errichten, in den 500 bis 2000 Stellplätze für Fahrräder …

Radverkehr: Gericht: Pop-up-Radwege in Berlin dürfen vorerst bleiben, aus Berlin.de

https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/nachrichten/6406222-4357821-gericht-popupradwege-in-berlin-duerfen-v.html

Die in der Corona-Krise im Schnellverfahren eingerichteten sogenannten #Pop-up-Radwege in Berlin dürfen vorerst bleiben.

Das entschied das #Oberverwaltungsgericht (#OVG) am Dienstag (05. Januar 2021) und hob damit einen gegenteiligen Beschluss der Vorinstanz auf. Bereits im Oktober hatte das OVG auf Antrag des Senats den Vollzug dieses Beschlusses des Verwaltungsgerichtes, nach dem die provisorischen #Radwege hätten beseitigt werden müssen, vorläufig außer Kraft gesetzt.

Endgültige Entscheidung über Klage steht aus
Nun wurde in dem Beschwerdeverfahren endgültig entschieden – allerdings nicht in der eigentlichen Sache. Denn über eine Klage des AfD-Abgeordneten und Verkehrspolitiker Frank Scholtysek gegen die Pop-up-Radwege befindet das Gericht zu einem späteren Zeitpunkt.

Pop-up-Radwege entstanden mit Corona-Pandemie
Nach Beginn der Corona-Pandemie hatten Senat und Bezirke im April 2020 damit begonnen, Radwege auf #Parkstreifen oder #Autospuren zu markieren und entsprechende Schilder aufzustellen. An vielen Stellen wurden die Wege mit #Warnbaken abgetrennt. Begründet wurde das mit der Corona-Pandemie, Abstandsgeboten und mehr Sicherheit. Viele Berliner hätten kein Auto, und in Bussen und Bahnen sei es …

Radverkehr: Berlin hat kein Fahrradparkhaus, aber viele schlechte Ständer Das Mobilitätsgesetz fordert 100.000 sichere Fahrradständer in Berlin., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/von-felgenknickern-und-kreuzberger-buegeln-berlin-hat-kein-fahrradparkhaus-aber-viele-schlechte-staender/26751326.html

Ein #Fahrradparkhaus zu bauen, ist offenbar komplizierter als einen #Großflughafen. Seit mehr als zehn Jahren wird diskutiert, werden immer wieder neue Standorte genannt. Passiert ist – nichts. Gar nichts.

Die letzte Ankündigung stammt aus Charlottenburg. Am #Stuttgarter Platz plant der Bezirk nun ein dreistöckiges Fahrradparkhaus – als Anhängsel an den dringend gewünschten Fixraum für Drogensüchtige. Stadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) begründete den Plan so: „Die vielen Räder, die zurzeit mangels offizieller Abstellmöglichkeiten an Laternen und Verkehrszeichen angeschlossen werden, finden endlich einen sicheren Platz, an dem sie nicht stören.“

Allein für das #Bebauungsplanverfahren kalkuliert das Bezirksamt zwei bis drei Jahre.

Sehr viel Zeit wird auch auf Landesebene noch verstreichen: Der Senat hat wenige Tage vor Weihnachten eine „#Machbarkeitsstudie“ zu mehreren Fahrradparkhäusern mit 500 bis 2000 Plätzen an Berliner S- und U- Bahnhöfen ausgeschrieben. „Sofern die Machbarkeit gegeben ist, wird optional ein #Betreiberkonzept mit #Bedarfsplanung erarbeitet“, heißt es in dieser Ausschreibung. Wann gebaut wird, steht …

Radverkehr: Fahrradparkhaus Mahlsdorf, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist der Stand für die Errichtung eines Fahrradparkhauses am S-Bhf. Mahlsdorf?
Antwort zu 1:
Die #Flächenverfügbarkeit mehrerer Potenzialflächen wurde geprüft und die Auswahl der
zur Verfügung stehenden Flächen für ein #Fahrradparkhaus am #S-Bahnhof #Mahlsdorf
eingegrenzt. Vorbehaltlich einer Mittelverfügbarkeit soll in 2021 im Rahmen einer
Machbarkeitsuntersuchung untersucht werden, welcher Standort zu empfehlen ist.
Frage 2:
Mit welchen Flächeneigentümern hat der Senat konkrete Verhandlungen aufgenommen, um dort ein
Fahrradparkhaus zu errichten?
Antwort zu 2:
Die in der engeren Auswahl befindlichen Flächen gehören folgenden Flächeneigentümern:
Land Berlin, Bezirk Marzahn-Hellersdorf und Deutsche Bahn AG. Mit den
Flächeneigentümern werden derzeit Abstimmungen geführt.
Frage 3:
Welche konkreten Mittel in welcher Höhe stellt der Senat für den notwendigen Flächenerwerb zur
Verfügung?
2
Antwort zu 3:
Das Land Berlin ist bereits im Besitz von möglichen Flächen für ein Fahrradparkhaus. Ob
ein Flächenerwerb erforderlich sein wird, hängt vom Standort des Fahrradparkhauses ab.
Frage 4:
In der Antwort der schriftlichen Anfrage Drs. 18/19039 wird deutlich, dass der Senat die Errichtung eines
Fahrradparkhauses auf den Flächen der heutigen Wendeschleife der Tram nicht verfolgt. Wie bewertet der
Senat diese Einschätzung vor dem Hintergrund offenbar fehlender Flächenalternativen?
Antwort zu 4:
Die Untersuchung der Flächenverfügbarkeit für ein Fahrradparkhaus am S-Bahnhof
Mahlsdorf ist noch nicht abgeschlossen, daher kann hier noch keine abschließende
Bewertung vorgenommen werden.
Grundsätzlich ist die Fläche der #Wendeschleife für die #Straßenbahn in der #Treskowstraße
als Standort für ein Fahrradparkhaus nicht geeignet, weil die fußläufige Entfernung von der
Wendeschleife zum Bahnhofszugang über 100 m beträgt. Eine größere
Fahrradabstellanlage im Bereich der Wendestelle kann bezüglich des Bedarfs nur dann
wirtschaftlich betrieben werden, wenn auch Fahrgäste aus dem Bereich nördlich der
Bausdorfstraße bzw. Wodanstraße den Bahnhof Mahlsdorf bzw. diese Anlage erreichen
können. Des Weiteren werden die Wendeschleife und die Nebenflächen für den Betrieb
des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) benötigt, sodass die genannte Fläche
voraussichtlich nicht zur Verfügung steht.
Die öffentlich verfügbare Fläche östlich der Wendeschleife könnte voraussichtlich für eine
kleinere Abstellanlage genutzt werden. Hier wäre ein direkter Zugang zum
Regionalbahnsteig zu prüfen.
Frage 5:
Welche konkreten Handlungsschritte hat der Senat unternommen, um einen zweiten (westlichen) Zugang zu
den S-Bahnsteigen zu errichten?
Antwort zu 5:
Ein westlich gelegener zweiter Zugang zum S-Bahnhof Mahlsdorf ist aufwendig und
wegen der fehlenden Verfügbarkeit eines geeigneten Grundstückes nördlich der
Bahnanlagen planerisch nicht kurzfristig umsetzbar. Insofern ist die Option eines zweiten
Zugangs nicht aus dem Blick geraten, hat aber zurzeit keine Priorität.
Frage 6:
Welche Fortschritte wurden bei der Entwicklung eines Berlinweit einheitlichen Abrechnungssystems für
gesicherte Fahrradabstellanlagen seit Beantwortung der schriftlichen Anfrage Drs. 18/22943 erzielt?
Antwort zu 6:
Für das Buchungssystem wurden alle notwendigen Basiskomponenten (z.B. Verwaltung
der Nutzerinnen und Nutzer, Fahrradabstellanlagenverwaltung, Interface für die
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Nutzerinnen und Nutzer inklusive der dazugehörigen Frontend- und Backendintegrationen)
plangemäß entwickelt. Derzeit wird das Interface (Schnittstelle Anwendungsverhalten,
technische Komponenten) an den Fahrradabstellanlagen vor Ort (Terminal) programmiert.
Ziel ist, dass das Buchungssystem im Jahr 2021 an ersten Fahrradabstellanlagen im Land
Berlin zum Einsatz kommt.
Frage 7:
Wie viele öffentliche Fahrradabstellanlagen im Land Berlin werden per Video überwacht?
Frage 8:
In wie vielen Fällen konnte die Videoüberwachung bei der Aufklärung von Beschädigungen oder Diebstahl
an diesen Anlagen unterstützen?
Antwort zu Frage 7 und Frage 8:
Der Polizei Berlin sind keine videoüberwachten Fahrradabstellanlagen bekannt.
Berlin, den 23.12.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radnetzausbau in Berlin Radfahrer wollen die Nebenstraßen erobern, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/12/berlin-radwege-fahrradstrassen-radfahrer-autofahrer-bezirke-senat.html

Bis zum Jahresende will der Senat eigentlich ein stadtweites #Radnetz präsentieren. Eine ungewöhnliche Allianz von Verbänden kritisiert jetzt, dass zu wenig #Fahrradstraßen gebaut werden. Die Grünen wollen dabei aufs Tempo drücken.

Unter der Brücke am S-Bahnhof Adlershof kommt alles zusammen, was Räder und Beine hat: Die #Straßenbahn rattert, #Fußgänger wollen eilig über die Ampel und zwischen den rechtsabbiegenden Autos schlängeln sich #Radfahrer. Einer von ihnen ist Andreas Paul. „Wenn ich mich nicht absolut bemerkbar mache und wie ein Weihnachtsbaum leuchte, gerate sich zwangsläufig in eine sehr kritische Situation“, erzählt er. Paul trägt eine der neon-gelben Jacken, wie sie mittlerweile viele Radfahrer anhaben.

An vielen Hauptstraßen fehlt der Platz
Hier, wo die #Dörpfeldstraße im Südosten Berlins auf das Adlergestell trifft, kommt Paul täglich mit seinem Fahrrad vorbei. Was er an dieser Ecke erlebt, steht exemplarisch für viele große Hauptstraßen in Berlin, die noch nicht vorbereitet sind für immer mehr Menschen, die aufs Rad umsteigen. Zwar gibt es wie andernorts auch Aus- und Umbaubaupläne. So soll die Dörpfeldstraße breite und sichere Radstreifen bekommen. Doch für Andreas Paul wird dadurch das #Verkehrsproblem nicht gelöst. „Die Dörpfeldstraße ist an der schmalsten Stelle gerade mal 15 Meter breit und da sollen zwei …

Radverkehr: Grüner Pfeil für Berliner Radfahrer: Wie geht es weiter?, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:
Welche Erfahrungen und Erkenntnisse wurden bisher in dem Berliner #Pilotversuch an fünf ausgewählten
Kreuzungen mit einem #Grünen Pfeil für #Radfahrer gesammelt?
Antwort zu 1:
Im Zuge des Berliner Pilotversuchs „#Rechtsabbiegende Rad Fahrende bei Rot“ konnten
von den ursprünglich fünf ausgewählten Lichtzeichenanlagen (#LZA) vier für die Auswertung berücksichtigt werden. Der lichtzeichengeregelte Knoten Thorwaldsenstraße/Bergstraße stellte sich im Laufe der Untersuchung wegen des zu geringen Anteils an rechtsabbiegendem Radverkehr als nicht aussagekräftig heraus und wurde daher nicht weiter betrachtet.
Die wesentlichen Erkenntnisse aus dem Berliner Pilotversuch lauten:
– Insgesamt wurden im Zuge der Inanspruchnahme des „Grünpfeils nur Radverkehr“ andere Verkehrsteilnehmende nur in seltenen Fällen behindert.
– Das #Unfallgeschehen war während des Pilotversuchs in Berlin im Zusammenhang mit
dem „#Grünpfeil nur Radverkehr“ unauffällig.
– Der Anteil der Radfahrenden, welche beim Rechtsabbiegen bei Rot als Abkürzung den
Gehweg nutzen, hat sich durch die Anordnung des „Grünpfeils nur Radverkehr“ reduziert.
– Die Interaktionen zwischen zu Fuß Gehenden, welche über den Knoten an der Furt geradeaus gehen möchten, und dem rechtsabbiegenden Radverkehr verringern sich
durch die #Grünpfeilregelung.
– Der Vergleich des Verhaltens der rechtsabbiegenden Rad Fahrenden ohne und mit
„Grünpfeil nur Radverkehr“ lässt keine relevanten Unterschiede in Bezug auf die Bereitschaft, ordnungsgemäß rechts abzubiegen, erkennen.
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– Die Geschwindigkeit der Radfahrenden, die bei der Grünpfeilregelung regelwidrig nicht
anhalten, hat über alle Pilotstellen tendenziell zugenommen.
– Starker Radverkehr von links, z.B. aufgrund einer ausgewiesenen Radroute, ist in Bezug auf die Anordnung eines „Grünpfeils nur Radverkehr“ kritisch zu bewerten. Hier tendiert der rechtsabbiegende Radverkehr unter Inanspruchnahme des „Grünpfeils nur
Radverkehr“ dazu, auch kleinere Lücken zum Einordnen zu nutzen und erhöht damit
das Kollisionsrisiko.
Frage 2:
Welche Erkenntnisse liegen dem Senat aus anderen Städte wie München, Köln und Stuttgart vor, die ebenfalls am Pilotprojekt teilgenommen haben?
Antwort zu 2:
Parallel zum Berliner Pilotversuch wurde der „Grünpfeil nur Radverkehr“ durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und
digitale Infrastruktur (BMVI) in den Städten Bamberg, Darmstadt, Düsseldorf, Köln,
Leipzig, München, Münster, Reutlingen und Stuttgart erprobt. Hierbei existierten an 43
ausgewählten Örtlichkeiten vom Grundsatz her gleiche Randbedingungen, so dass eine
Vergleichbarkeit der Ergebnisse beider Pilotversuche gegeben ist.
Eine offizielle Auswertung der bundesweiten Erprobung liegt noch nicht vor. Nach ersten
Rückmeldungen sollen die Erkenntnisse der bundesweiten Erprobung „Grünpfeil nur Radverkehr“ mit denen des Berliner Versuchs übereinstimmen. Darüber hinaus sollen weitere
Erkenntnisse in Bezug auf die Radverkehrsmenge die Art der Radverkehrsanlage im Stauraum, die bauliche Gestaltung der Radverkehrsführung im Knoten und erforderliche
Sichtachsen gewonnen worden sein, welche im Detail bislang nicht verlautbart wurden.
Frage 3:
Welche Schlussfolgerungen zieht der Senat aus den Ergebnissen der Pilotversuche?
Frage 4:
Gibt es Überlegungen für Berlin, den Grünen Pfeil für Radfahrer dauerhaft beizubehalten bzw. ihn an weiteren Kreuzungen einzuführen?
Frage 5:
Welche Voraussetzungen müssen an einer Kreuzung erfüllt sein (z. B. Verkehrsaufkommen, Vorhandensein
eines Radweges, Unfallstatistik), damit eine Ergänzung des Verkehrszeichens #720 StVO („#Grünpfeilschild“)
um den Zusatz „nur Radverkehr“ vorgenommen werden kann?
Antwort zu 3, 4 und 5:
Die Fragen 3, 4 und 5 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Durch die am 28. April 2020 in Kraft getretene Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
(StVO) wurde das Verkehrszeichen „Grünpfeil nur Radverkehr“ in die StVO aufgenommen.
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Die Anordnung dieses Verkehrszeichens wird zur Förderung des Radverkehrs grundsätzlich für sinnvoll erachtet. Gleichermaßen bedarf es im Interesse der Verkehrssicherheit neben den bereits in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
(VwV-StVO) zu § 37 „Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil“ vorhandenen
allgemeinen Kriterien für die Anordnung von „Grünpfeilen“ der Aufnahme weiterer zu definierender Randbedingungen, welche unter anderem aus den Ergebnissen der Pilotversuche abzuleiten sind.
Seitens des BMVI ist vorgesehen, die VwV-StVO im Hinblick auf die im April 2020 erfolgte
Novellierung der StVO zu überarbeiten und die Einsatzkriterien für den „Grünpfeil nur Radverkehr“ zu spezifizieren.
In Berlin bleiben die Anordnungen für die „Grünpfeile nur Radverkehr“ an den Lichtzeichenanlagen Ebertstraße/Hannah-Arendt-Straße, Frankfurter Allee/Gürtelstraße, Thorwaldsenstraße/Bergstraße, Torstraße/Rosa-Luxemburg-Straße und Torstraße/Schönhauser Allee bestehen. Weitere mögliche Standorte sowie das dauerhafte Verbleiben der vorhandenen „Grünpfeile nur Radverkehr“ werden nach Inkrafttreten der überarbeiteten VwVStVO bzw. nach Vorliegen entsprechender Erkenntnisse und Kriterien für die Anordnungspraxis im Sinne der vorstehenden Antworten geprüft.
Berlin, den 03.12.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz