Kategorie: Mobilität

barrierefrei + Fernbus: Fernreisen ohne Barrieren Teil 1, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Unternehmen bieten ab Berlin #Fernreisen per #Linienbus an?
Antwort zu 1:
Derzeit bieten etwa 80 bis 90 Unternehmen Fernreisen per Linienbus an. Die für die
Genehmigung zuständige Behörde, das Landesamt für Bürger- und
Ordnungsangelegenheiten (LABO), verfügt hierbei über keine elektronische Datenbank.
Frage 2:
Wie hoch ist der Anteil der dabei eingesetzten Bussen, die #barrierefrei, d.h. für #Rollstuhlnutzer geeignet,
sind, d.h. § 42 b Personenbeförderungsgesetz (#PBefG) erfüllen?
Antwort zu 2:
Gemäß der Übergangsbestimmungen in § 62Abs. 3 PBefG gilt die Anforderung aus
§ 42b PBefG, zwei Stellplätze für Rollstuhlnutzerinnen und -nutzer vorzuhalten, seit dem
01.01.2016 für #Kraftomnibusse, die erstmals zum Verkehr zugelassen wurden, und nach
Ablauf des 31.12.2019 für alle Kraftomnibusse. Diese Verpflichtung wird zusätzlich als
Nebenbestimmung in allen Urkunden der #Linienverkehrsgenehmigungen aufgeführt.
Die einzelnen Fahrzeuge sind der Genehmigungsbehörde allerdings nicht bekannt. Der
Umfang der Genehmigung im Linienverkehr bezieht sich gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 PBefG
auf die Einrichtung, die Linienführung und den Betrieb, nicht jedoch auf die einzelnen
Fahrzeuge, die konkret zum Einsatz kommen, oder die Anzahl der Fahrzeuge, die
verwendet werden. Die einzelnen von den Unternehmen verwendeten Kraftomnibusse
werden folglich auch nicht bei der Genehmigungsbehörde registriert.
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Frage 3:
Auf welchen Linien ist aktuell ein barrierefreies Reisen per Bus möglich und auf welchen Linien nicht?
Antwort zu 3:
Da nicht bekannt ist, welche Fahrzeuge konkret eingesetzt werden (vgl. Antwort zu Ziffer
2), kann hierzu keine Aussage getroffen werden.
Frage 4:
Welche #Bushaltestellen auf Fernbuslinien sind in Berlin derzeit barrierefrei?
Antwort zu 4:
Dies ist nicht bekannt. Bei Haltestellenfestsetzungen wird grundsätzlich der
Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung angehört. Einwände gegen
Haltestellenfestsetzungen wurden bisher nicht erhoben.
Frage 5:
Welche Maßnahmen hat der Senat unternommen, um die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben des § 42 b
PBefG zu kontrollieren?
Antwort zu 5:
Wie angeführt, wird diese Verpflichtung zusätzlich als Nebenbestimmung in allen
Urkunden der Linienverkehrsgenehmigungen aufgeführt. Bei Außenkontrollen der
zuständigen Genehmigungsbehörde wird ferner geprüft, ob die Vorgaben eingehalten
sind. Bisher wurden keine Verstöße festgestellt.
Frage 6:
Wurden in Berlin Ausnahmeanträge gestellt, um die technischen Anforderungen gemäß § 42 b PBefG nicht
erfüllen zu müssen und ggf. wie viele?
Antwort zu 6:
Der Genehmigungsbehörde, dem Referat III C des Landesamtes für Bürger- und
Ordnungsangelegenheiten, sind keine Anträge bekannt.
Frage 7
Hält der Senat die aktuelle Situation in Hinblick auf die UN-Konvention Behindertenrechte für akzeptabel?
Antwort zu 7:
Der Senat begrüßt die bundesrechtliche Regelung in § 42b PBefG, die in Deutschland den
Weg für das Ziel der Barrierefreiheit ebnet.
Frage 8:
Bis wann werden alle angebotenen Verbindungen auch für Menschen im Rollstuhl nutzbar sein?
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Antwort zu 8:
Die Anforderung aus § 42b PBefG, zwei Stellplätze für Rollstuhlnutzerinnen und -nutzer
vorzuhalten, gilt ab dem 01.01.2020 uneingeschränkt für alle Kraftomnibusse (siehe
Antwort Ziffer 2).
Berlin, den 04.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

barrierefrei + Bahnhöfe: Barrierefreiheit im ÖPNV Aufzug in der Yorckstraße kommt erst 2036 Die Planung eines Aufzugs dauert fast 20 Jahre?, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/barrierefreiheit-im-oepnv-aufzug-in-der-yorckstrasse-kommt-erst-2036/22955238.html

Die Planung eines #Aufzugs dauert fast 20 Jahre? Ist in Berlin möglich. Eine Übersicht zu Bauprojekten der S- und #U-Bahn.
Lang, länger, noch länger. Wenn in Berlin geplant und gebaut wird, dauert es meist Jahre, bevor der Abschluss gemeldet werden kann. Aber dass Fahrgäste auf den Einbau eines Aufzugs auf einem Bahnhof noch fast 20 Jahre warten sollen, ist doch ungewöhnlich.
Dabei steigen am #S-Bahnhof #Yorckstraße täglich Tausende von Fahrgästen ein und aus oder wechseln zu den U-Bahnen oder Bussen der BVG. Zwischen den Bahnsteigen der U-Bahn und der #S-Bahn am Bahnhof Yorckstraße müssen fast hundert Treppenstufen überwunden werden. Und zum Bahnsteig der #S2, #S25 und #S26 wird es auf unabsehbare Zeit keinen Aufzug geben, auch wenn das #Personenbeförderungsgesetz ab Ende 2022 einen barrierefreien Zugang zu allen Stationen des Nahverkehrs fordert.

Der Bahnhofschef der Region Ost der Deutschen Bahn, Friedemann #Kunst, hatte jüngst als frühesten Termin für den Einbau des Aufzugs an der Yorckstraße das Jahr 2036 genannt. Der Einbau ist abhängig vom Weiterbau der #S-Bahn-Strecke #S21 vom Nordring über den Hauptbahnhof und den Potsdamer Platz bis zum Südring. Dafür muss der Bahnhof Yorckstraße aufwendig umgebaut werden; statt zwei wird es dort dann vier Gleise geben. Und erst mit dem Umbau soll der Aufzug kommen, weil dann auch der Bahnsteig neu …

Bahnhöfe + barrierefrei: Unter Par(chimer Allee), aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2734

Pressemitteilung, 23.08.2018. Und wieder ist ein weiterer Berliner #U-Bahnhof #barrierefrei erreichbar: Seit dem heutigen Donnerstag, den 23. August 2018, ist auch am U-Bahnhof #Parchimer Allee ein stufenloser Zugang zur #U7 möglich. Mit der Inbetriebnahme des neuen Aufzugs ist der 1963 eröffnete U-Bahnhof ab sofort einer von insgesamt 119 barrierefrei zugänglichen BVG-Bahnhöfen – 111 davon sind mit Aufzügen ausgestattet, acht mit Rampen.

Die Arbeiten am Aufzug hatten im August 2017 begonnen. Aufgrund der beengten Platzverhältnisse konnte der U-Bahnhof während der Bauarbeiten zeitweise nur in Richtung Rathaus Spandau angefahren werden. Die Kosten für den Aufzug belaufen sich auf ca. 1,5 Millionen Euro.

Neben dem Aufzugseinbau hat die BVG noch eine Reihe weiterer Arbeiten erledigt. So wurde die Tunneldecke im Bereich des für den Aufzug geschaffenen Durchbruchs großflächig mit Spritzbeton ertüchtigt. Für einen verbesserten Ein- und Ausstieg wurde der gesamte Bahnsteig um ca. zehn Zentimeter angehoben. Zudem erhielt der Bahnsteigbereich einen ansprechenden Natursteinbelag inklusive Blindenleitstreifen.

Bahnhöfe + barrierefrei: Barrierefrei unterwegs auf der Wriezener Bahn Vier Stationen modernisiert, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Barrierefrei-unterwegs-auf-der-Wriezener-Bahn-3244390?contentId=1317082

Ministerin würdigt Erfolg • Erhöhung der Kapazitäten im #Pendlerverkehr

Das Reisen mit der #RB25 ist ab heute einfacher. Innerhalb von nur zwei Jahren plante und modernisierte die Deutsche Bahn die vier Stationen #Ahrensfelde Nord, #Blumberg, #Seefeld (Mark) und #Werneuchen an der #Wriezener Bahn. Mit einer Sonderzugfahrt von Berlin #Ostkreuz – ab Dezember neuer Endbahnhof der Regionalbahn-Linie 25 – entlang der Strecke und einem Festakt in Werneuchen wurde heute die Inbetriebnahme der vier modernisierten und barrierefreien Stationen gefeiert.

Kathrin #Schneider, Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg: „Ich freue mich, dass die Züge entlang der Wriezener Bahn jetzt #barrierefrei erreichbar sind. Das ist wichtig für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, für Familien oder Reisende mit schwerem Gepäck. Wir wollen, dass Bahn fahren attraktiv ist, um noch mehr Menschen zu motivieren vom Auto in die Bahn zu steigen. In der Mobilitätsstrategie des Landes ist die Umsetzung der Barrierefreiheit ein wichtiges Ziel. Mit den barrierefreien Zugängen auf der Wriezener Bahn kommen wir diesem Ziel wieder ein Stück näher. Das Umbauprogramm ist gleichzeitig ein Beitrag zum Erhalt der Bahnhöfe.“

Detlef Bröcker, Geschäftsführer der Niederbarnimer Eisenbahn: „Dank der Modernisierung der Bahnsteige und Gleisanlagen wird der Pendlerverkehr wird für die Fahrgäste der RB 25 komfortabler und sicherer. Gleichzeitig sind die Fahrgastzahlen im Pendlerverkehr gestiegen und wir gehen von einer weiteren Steigerung aus. Mit dem Ende der Baumaßnahmen erweitert die Niederbarnimer Eisenbahn daher zu den Hauptverkehrszeiten die Sitzplatzkapazitäten auf der RB 25. Die Niederbarnimer Eisenbahn trägt damit der Aufnahme des Siedlungsgebietes Werneuchen in den Landesentwicklungsplan Rechnung und stärkt auf diese Weise die Attraktivität der Gemeinden entlang der RB 25 sowie den Regionalbahnverkehr ins Berliner Umland.“

Die Bahnsteige an der Wriezener Bahn sind nun einheitlich 76 Zentimeter hoch, mit neuem Bahnsteigbelag und einem Blindenleitsystem versehen. Die Zugänge wurden angepasst, die Beleuchtung erneuert sowie ein besserer Wetterschutz und die Kundeninformation über Dynamische Schriftanzeiger geschaffen.

Der Bund stellte 2016 im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms Barrierefreiheit insgesamt 160 Millionen Euro für zwei Jahre bereit, um Qualität und Service an 108 kleineren Bahnstationen zu verbessern. Die Länder beteiligten sich zur Hälfte an den Kosten. Die Kofinanzierung in Brandenburg wird durch das kommunale Investitionsprogramm gesichert. Insgesamt stehen 15 Bahnhöfe auf der Liste, von denen neun bereits fertig sind und sich sechs in der Umsetzung befinden.

Bahnhöfe: Auf ein letztes Mal aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2720

Pressemitteilung, 16.08.2018. Der #barrierefreie Ausbau der #U-Bahnhöfe #Podbielskiallee, #Freie Universität (#Thielplatz) und #Oskar-Helene-Heim geht in die finale Phase. Für den derzeit laufenden #Aufzugseinbau wird die #U3 zwischen Breitenbachplatz und Krumme Lanke von Montag, 20. August, Betriebsbeginn, bis Montag, 17. September 2018, Betriebsbeginn, ein letztes Mal gesperrt. Danach gehen die Restarbeiten während des U-Bahnbetriebs weiter. Die Inbetriebnahme der Aufzüge ist bis Ende Oktober vorgesehen.

Weil in den Semesterferien der Freien Universität weniger Fahrgäste die U3 nutzen, wurde die Sperrzeit erneut in diese gelegt. Während der Sperrung werden die #U-Bahnen durch barrierefreie Busse ersetzt, in denen die Fahrradmitnahme jedoch nicht möglich ist. Die Abfahrtshaltestellen sind an allen U-Bahnhöfen und im Straßenland ausgeschildert. Während des Berlin Marathons am 15. und 16. September wird die Ersatzhaltestelle am Breitenbachplatz um 200 Meter in die Schorlemerallee verlegt.

Die Standorte der Ersatzhaltestellen können die Fahrgäste auch dem Baustellenflyer entnehmen. Alle Abfahrtszeiten und weitere Details finden sich zudem auch in der kostenlosen App „FahrInfo Plus“ sowie auf BVG.de und im Kundenmagazin „Plus“ (navi).

Mobilität + Straßenverkehr: Berliner Mobilitätsforscher „Raus mit den privaten Autos!“, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/berliner-mobilitaetsforscher–raus-mit-den-privaten-autos—31052728

Elektroautos schnurren vorbei, gefolgt von Fahrrädern. Auf dem #Euref-Campus am alten Schöneberger #Gasometer, auf dem sich Firmen und Forschungseinrichtungen mit Energie- und Verkehrsthemen befassen, sind mehr als 2500 Menschen tätig. Doch fast kein privates Auto mit Verbrennungsmotor ist dort unterwegs. Es ist ein Szenario ganz nach dem Geschmack des Mobilitätsforschers Andreas Knie. Auch er arbeitet hier.

Herr Knie, Sie sehen etwas verschwitzt aus. Sind sie mit dem #Rad hierher gekommen?

Mein Arbeitsweg sah so aus: mit der #U-Bahn zur Hermannstraße, mit der #S-Bahn auf dem Ring zum Südkreuz, und dort miete ich mir meist ein Fahrrad.

Haben Sie ein eigenes Auto?

Nein, schon lange nicht mehr. Seit 1992.

Sie haben auch als #Wissenschaftler etwas gegen das Privateigentum an Autos. Als FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja in einem Interview mit der Berliner Zeitung kritisierte, dass der Senat nichts für die Autofahrer unternehme, kommentierten Sie: „Das war Deutschland mit Gardinen und Asbach Uralt.“ Was soll das heißen?

Es kann nicht sein, dass Menschen noch glauben, alte Privilegien für sich zu reklamieren und das als Interesse der Gesamtheit deklarieren zu können – wie Herr …

barrierefrei + Bahnhöfe + Potsdam: Potsdam Hbf: Gefangen auf dem Bahnsteig? Pressemitteilung zum Fahrstuhlaustausch am Potsdamer HBF Bahnsteig 1/3, aus DBV

Mit Fassungslosigkeit musste der #DBV-Regionalverband Potsdam-Mittelmark, vertreten durch seinen Beauftragten für mobilitätseingeschränkte Reisende Jan Krech, am 26. Juli 2018 feststellen. dass seit dem 23. Juli 2018 kein Reisender, der mit dem #RE1 aus Berlin kommt und auf den #Aufzug am Bahnsteig 1/3 angewiesen ist, den Bahnsteig selbstständig verlassen kann. Der Aufzug ist bis zum 19.10.18 wegen Austauschs außer Betrieb.

 

Herr Krech hat schon am 21. Juli 2018 telefonisch bei der #Mobilitätssservicezentrale seine Fahrt von Cottbus nach Potsdam mit seinem Rollstuhl angemeldet. Nach der Presseinformation vom 23. Juli 2018 zum Austausch des Aufzugs organisiert die Mobilitätsserviceservicezentrale, dass man als Reisender den Potsdamer Hbf mit dem RE 1 aus Berlin erreicht und den Bahnsteig verlassen kann. Genau diese Zentrale lehnte seine Anfrage vom 21. Juli 2018 mit der Begründung der Bauarbeiten ab; zeigte gleichfalls kein Interesse an einer anderen Lösung.


Auf direkte Nachfrage bei der 3-S- Zentrale Potsdam Hbf zur Nutzung des anderen Bahnsteiges bei angemeldeten Mobilitätseingeschränkten bekam er zur Antwort, dass aus generellen betriebsbedingten Gründen kein Gleiswechsel zum Bahnsteig 2/4 möglich (der dortige Aufzug funktioniert).


Der DBV-Regionalverband fordert daher schnellstmöglich eine Lösung, dass alle Reisenden nach Voranmeldung beim Mobilitätsservice der Ausstieg am Potsdamer Hauptbahnhof mit Verlassen des Bahnsteiges garantiert wird bzw. auf geeignete Weise eine Lösung ermöglicht wird. Vor dem Hintergrund das in Potsdam Hbf durch die DB Stadion und Service die höchsten Stationspreise im Land Brandburg verlangt werden, beinhaltet dies für den DBV auch, dass entsprechendes Personal vorgehalten wird. Das jetzige Vorgehen widerspricht eindeutig der UN-Behindertenrechtskonvention. Wir betrachten die jetzige Situation als Skandal und fordern Verkehrsverbund, das Land Brandenburg und die Stadt Potsdam zur Intervention bei den Verantwortlichen der DB AG auf.


Besonders notwendig halten wir ein Nachsteuern zudem vor dem Hintergrund, dass im Zeitraum der Aufzugsarbeiten durch gleichzeitige Bauarbeiten zeitweise ein Erreichen des Potsdamer Hauptbahnhofes mit der S-Bahn als Ausweichmöglichkeit wegen Bauarbeiten nicht möglich ist.


Der Verband begrüßt ausdrücklich, dass die alten Anlagen endlich erneuert werden und bittet in Zukunft frühzeitig in solche Baumaßnahmen informiert zu werden.

Bahnhöfe: Zwickauer Tamtam aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2678

Pressemitteilung, 26.07.2018. Am #U-Bahnhof #Zwickauer Damm wird in den kommenden Monaten einiges los sein – allerdings sorgen dafür ausnahmsweise Bauarbeiter statt Fahrgäste. Denn wegen des barrierefreien Ausbaus muss der #U-Bahnhof für voraussichtlich sechs Monate gesperrt werden. In dieser Zeit wird in das unterirdische Gebäude ein Schacht gebohrt und der Rohbau für den #Aufzug fertiggestellt. Diese Arbeiten sind so umfangreich, dass parallel dazu kein Fahrgastbetrieb stattfinden kann. Nach dem Rohbau wird der Aufzugseinbau im laufenden Betrieb bis Sommer 2019 weitergehen.

Ab Montag, 30. Juli 2018, Betriebsbeginn, bis voraussichtlich Mittwoch, 30. Januar 2019, fahren die Züge der #U7 in beide Richtungen ohne Halt durch den U-Bahnhof Zwickauer Damm durch. Die #Buslinie #260 wird vom U-Bahnhof Rudow als Ersatzverkehr bis zum U-Bahnhof Zwickauer Damm verlängert. Zusätzlich können die Fahrgäste auf die Busse der Linien #171 und #N7 zwischen Neuköllner Straße/Zwickauer Damm und U-Bahnhof Rudow ausweichen. Zwischen Neuköllner Straße/Zwickauer Damm und U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee nutzen Fahrgäste die Busse der Linie #M11.

Potsdam + Bahnhöfe + barrierefrei: Neuer Aufzug in Potsdam Hauptbahnhof Gleis 1/3 Vom 23. Juli bis 19. Oktober nur Fahrtreppe und MobiServ-Team

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Neuer-Aufzug-in-Potsdam–3242742?contentId=1317082

Die Deutsche Bahn ersetzt ab heute den alten #Aufzug in #Potsdam Hauptbahnhof, Gleis 1/3, durch einen neuen. Die #Fahrtreppen können weiter benutzt werden. Personen, die auf den Aufzug angewiesen sind, können sich vor der Reise zwecks Unterstützung an das #Mobilitäts-Service-Team der Bahn wenden. Die Meldung sollte spätestens 24 Stunden – 48 Stunden bei Auslandsreisen – vor Abreise erfolgen.

Weitere Informationen: https://bauinfos.deutschebahn.com/docs/berlin-bb/infos/RE1_RB20_21_22_23_S7_2307-19102018.pdf

Taxi: Inklusionstaxi in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

1. Ist sichergestellt, dass das Projekt „#Inklusionstaxi“ vollständig umgesetzt wird, also 250 statt nur 9
Fahrzeuge?
3. Wie ist die Einführung von mitfahrer-gerechten Fahrzeugen weiter auszubauen?
6. Auf welchen Wege sieht der Senat das Projekt Inklusionstaxi für die nächsten Jahre?
Zu 1., 3. und 6.: Nachdem durch den Senat Haushaltsmittel in Höhe von 480.000,00
EUR für das Haushaltsjahr 2018 und 990.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2019 für
Zuschüsse (Titel 68317) zur Verfügung gestellt wurden, werden die Voraussetzungen
für die geplante Förderung des Umbaus von Kfz zu barrierefreien multifunktionalen
Taxis (Inklusionstaxi) mit dem Erlass einer Förderrichtlinie geschaffen. Da es keine
gesetzliche Regelung gibt, durch deren Vorgabe Taxi-Unternehmen zur Schaffung von
Inklusionstaxis verpflichtet werden können, liegt die Einführung von Inklusionstaxis
einzig und allein in der unternehmerischen Entscheidung der einzelnen
Taxiunternehmen. Die einzelnen Unternehmen können eine Zuwendung für ihr Taxi
beantragen und diese dann als umgebaute Inklusionstaxis nutzen. Daher kann die
langfristige Entwicklung derzeit nicht prognostiziert werden.
2. Wird es eine Fortführung des Projekts über das zunächst geplante Ende Juli 2018 hinaus geben?
Zu 2.: Das Projekt „InklusionsTaxi – Taxi für Alle“ ist eine Initiative des Sozialverbandes
Deutschland LV Berlin-Brandenburg (SOVD), gefördert durch die Aktion Mensch und
unterstützt durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin. Ob und inwieweit das
Projekt fortgeführt wird, ist dem Senat nicht bekannt.
2
4. Ist es möglicherweise geplant, dass die #Sonderzahlungen bei der Beförderung („#Startgeld“) entfallen
oder gesenkt werden kann?
5. Bejahendenfalls zu Frage 4.: Welcher Ausgleich könnte demnach für die Taxifahrer/-innen geschaffen
werden?
Zu 4. und zu 5.: Die #Beförderungsentgelte im #Taxenverkehr sind #Festentgelte und
bestimmen sich ausschließlich nach der Berliner Verordnung über
#Beförderungsentgelte im #Taxiverkehr vom 6. Dezember 2005 (GVBl. Seite 763), die
zuletzt geändert wurde durch die Verordnung vom 2. Juni 2015 (GVBl. Seite 261). Sie
dürfen weder über- oder unterschritten werden. Hinsichtlich des zu erhebenden
Beförderungsentgelts sieht die Berliner Verordnung über Beförderungsentgelte im
Taxiverkehr den Grundpreis (Mindestfahrpreis), den Preis für die gefahrene Wegstrecke
(Kilometerpreis) und Zuschläge vor sowie ein Entgelt für Wartezeiten (auch für
verkehrsbedingte) von mehr als einer Minute je Stopp, die während der
Inanspruchnahme der Taxe entstehen. „Sonderzahlungen“ bzw. ein „Startgeld“ sind
dagegen in der Berliner Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxiverkehr nicht
vorgesehen und dürfen nach dem geltenden Taxitarif nicht erhoben werden. Eine
solche Erhebung würde vielmehr eine vorherige Änderung der Verordnung
voraussetzen. Dies ist derzeit nicht vorgesehen. Hierbei wäre auch zu bedenken, dass
der Gleichbehandlungsgrundsatz im Interesse der Menschen mit Behinderungen nicht
verletzt werden darf. Bislang sieht der Berliner Taxitarif ausdrücklich vor, dass (u. a.)
Rollstühle kostenlos zu befördern sind.
Berlin, den 10. Juli 2018
In Vertretung
Alexander F i s c h e r
_____________________________
Senatsverwaltung für
Integration, Arbeit und Soziales