Strassenbahnen werden leiser

Strassenbahnen werden leiser

Ereignis

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Matuschek (PDS) befasst sich mit den technischen Veränderungen, die an den neuen Straßenbahnen GT6-99 ZR zur Reduzierung der Lärmbelastungen für Anwohner vorgenommen wurden, der Frage, durch wen die Lärmreduzierungen von wie viel Dezibel überprüft und gegebenenfalls zertifiziert wurden, der Zahl der lärmreduzierten Straßenbahnen, die von der BVG auf welchen Strecken eingesetzt werden, mit welchen konkreten Auswirkungen auf die Lärmbelastungen für Anwohner, insbesondere in den kritischen Bereichen Langhansstraße und Konrad-Wolf-Straße, der Zahl der Straßenbahnen, die schon von der BVG in Betrieb genommen wurden und entsprechend nachgerüstet werden können, um die Lärmbelastungen für Anwohner zu senken, und den Kosten, die bisher entstanden bzw. noch entstehen werden zur Finanzierung der technischen Veränderungen an den Straßenbahnen, und durch wen diese zu tragen sind. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, vertreten durch Krautzberger, erklärt, dass der Senat vom Abgeordnetenhaus von Berlin aufgefordert worden sei, bis zum 1. Februar 2002 ein „Lärmsanierungsprogramm Straßenbahn“ vorzulegen (Drucksachen Nrn. 14/1346 und 14/1528), diese Vorlage in Form einer Mitteilung – zur Kenntnisnahme – werde auch Aussagen zu den gestellten Fragen enthalten, die dafür erforderlichen Ermittlungen würden zurzeit durchgeführt, und bittet, das Ergebnis abzuwarten.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 15. Wahlperiode, Drucksache 15/11 (Kleine Anfrage Nr. 11)

Kleine Anfrage Nr. 15/11 der Abgeordneten Jutta Matuschek (PDS) über: Straßenbahnen werden leiser

Ich frage den Senat:

  1. Welche technischen Veränderungen wurden an den neuen Straßenbahnen GT6-99 ZR zur Reduzierung der Lärmbelastungen für Anwohner vorgenommen?

  2. Durch wen wurden die Lärmreduzierungen von wie viel Dezibel überprüft und gegebenenfalls zertifiziert?

  3. Wie viele der lärmreduzierten Straßenbahnen werden von der BVG auf welchen Strecken eingesetzt, mit welchen konkreten Auswirkungen auf die Lärmbelastungen für Anwohner, insbesondere in den kritischen Bereichen Langhansstraße und Konrad-WolfStraße?

  4. Wie viele Straßenbahnen, die schon von der BVG in Betrieb genommen wurden, können entsprechend nachgerüstet werden, um die Lärmbelastungen für Anwohner zu senken?

  5. Welche Kosten entstanden bisher bzw. werden noch entstehen zur Finanzierung der technischen Veränderungen an den Straßenbahnen, und durch wen sind diese zu tragen?

Berlin, den 29. November 2001

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 11

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1. 2. 3. 4. und 5.

Der Senat ist vom Abgeordnetenhaus von Berlin aufgefordert worden, bis zum 1. Februar 2002 ein „Lärmsanierungsprogramm Straßenbahn“ vorzulegen (Drucksachen Nrn. 14/1346 und 14/1528). Diese Vorlage in Form einer Mitteilung – zur Kenntnisnahme – wird auch Aussagen zu den gestellten Fragen enthalten. Die dafür erforderlichen Ermittlungen werden zurzeit durchgeführt. Ich bitte, das Ergebnis abzuwarten.

Berlin, den 21. Dezember 2001

In Vertretung Krautzberger Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

Hinweis

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Bahnhöfe: Lehrter Bahnhof und Nord-Süd-Tunnel: Das komplizierteste Dach der Welt darf gebaut werden, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/lehrter-bahnhof-und-nord-sued-tunnel-das-komplizierteste-dach-der-welt-darf-gebaut-werden/278092.html

#Lichtblick am #Lehrter Bahnhof: Nach langem Warten ist jetzt die #Genehmigung für die #Stahlkonstruktion des gewaltigen Glasdaches erfolgt. Noch vor Weihnachten soll der weitere Terminplan feststehen. Bahnchef Hartmut Mehdorn jedenfalls hat immer noch vor, den Betrieb im Jahr 2006 aufnehmen zu lassen, möglichst zur Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer. Doch daran glaubt kaum noch einer der Planer.

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Flughäfen: Start- und Landebahnen stehen schon fest, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/themen/brandenburg/start-und-landebahnen-stehen-schon-fest/277788.html

Die Planer sind bereits startklar. Sie warten nur noch auf von ihnen erhoffte Freigabe durch das #Bundesverwaltungsgericht, das über die zu erwartenden Klagen von Anwohnern entscheiden muss. Unverrückbar festgelegt ist die Lage der beiden Start- und #Landebahnen, von denen die südliche neu gebaut werden soll. Sie wird 4000 Meter lang sein. Die vorhandene heutige #Südpiste wird um 600 Meter auf 3600 Meter verlängert. Der Abstand von 1900 Meter zwischen beiden Bahnen lässt einen parallelen #Flugverkehr zu. Damit reicht die Kapazität für 30 Millionen #Passagiere im Jahr. Die heutige #Nordpiste, bei der der Anflug über besonders viele Häuser führt, wird aufgegeben.

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Bahnverkehr: elektronisches Stellwerks Genshagener Heide, aus Berliner Zeitung

Am 10.12.2001 wurde die zweite Ausbaustufe des #elektronischen Stellwerks #Genshagener Heide in Betrieb genommen. Es steuert den #Zugverkehr bis zum Abzweig Wildpark West und ersetzt die vier Stellwerke in #Saarmund, #Nesselgrund, Potsdam #Pirschheide und Abzweig #Wildpark West. Die insgesamt 23 bis her dort tätigen Mitarbeiter erhalten #Ersatzarbeitsplätze bei der DB Netz bzw. scheiden auf eigenen Wunsch aus. In dem 16,65 km langen Bereich des südlichen Berliner #Außenrings verkehren etwa 120 Züge täglich.

(Quelle: u.a. BVB 02+03/02)

S-Bahn: Baumaßnahmen 2002, aus S-Bahn

Die S-Bahn Berlin hat in einer Pressekonferenz am 4.12.2001 über die #Bauvorhaben des nächsten Jahres informiert. Für die zusammenhängende Durchführung mehrerer Baumaßnahmen wird der Betrieb im #Nord-Süd-S-Bahn-Tunnel für vier Monate eingestellt. Die erste #Sperrphase beginnt mit der Inbetriebnahme des #Vollring-Lückenschlusses am 16.6.2002. Bis zum 18.8. wird der Abschnitt #Nordbahnhof – #Yorckstraße bzw. Yorckstraße (Großgörschenstraße) völlig gesperrt. Während dieser Zeit wird zwischen Nordbahnhof und #Oranienburger Straße eine Weichenverbindung eingebaut und der Bahnhof #Potsdamer Platz fertiggestellt; außerdem sollen unter das Gleisbett Schottermatten gelegt werden. Der Tunnelbahnsteig #Friedrichstraße wird entkernt und modernisiert. Ab #Anhalter Bahnhof bis zum südlichen #Tunnelmund werden die Gleise ausgewechselt.

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S-Bahn: Neue Verbindungen: Fortsetzung des Grunderneuerungsprogramm „Hauptstadtbahn 2006“

http://www.s-bahn-berlin.de/presse/
presse_anzeige.php?ID=59

Mit der #Wiederherstellung der #S-Bahn-Verbindung zwischen #Westhafen und #Gesundbrunnen zum 16. Juni kommenden Jahres kann die Berliner #Ringbahn wieder durchgehend befahren werden. Bund, Land und Deutsche Bahn haben damit ihr Ziel der #Reaktivierung des über Jahrzehnte vernachlässigten #Stadtschnellbahnsystems erreicht. Die sogenannte „Strecke ohne Ende“ mit einer Länge von 37 Kilometern war im August 1961 in Folge des Mauerbaus geteilt und im Westteil der Stadt Anfang der achtziger Jahre stillgelegt worden.

In bisher 5 Schritten fand seit 1993 der #Wiederaufbau der neben #Stadtbahn und #Nord-Süd-Bahn wichtigsten S-Bahn-Strecke statt. Langwierige Planfeststellungsverfahren, in denen veränderte Rahmenbedingungen für die Fernbahn und den Transrapid berücksichtigt werden mussten, hatten immer wieder zu Verzögerungen bei der Fertigstellung geführt.

#Ringbahn mit Betriebskonzept für das neue Berlin

Der #Vollring eröffnet für die S-Bahn Berlin GmbH grundsätzlich neue Möglichkeiten der Betriebsführung. „Wir können Linienweg und Zugdichte künftig besser der Nachfrage und den veränderten Verkehrsströmen im neuen Berlin anpassen“, erklärt Geschäftsführer Günter Ruppert. Gleichzeitig ermöglicht das erweiterte Angebot im Zusammenhang mit der Grunderneuerung des S-Bahn-Bestandsnetzes bei Streckensperrungen eine bessere Umleitung von Verkehrsströmen.

Mit der Betriebsaufnahme des Zugverkehrs auf der komplettierten Ringbahn werden sich zum Teil seit Jahrzehnten gewachsene Fahrtgewohnheiten verändern und Fahrzeiten verkürzen. Die S-Bahn Berlin GmbH hat im Vorfeld der Inbetriebnahme verschiedene Modelle der Betriebsführung entwickelt und in Simulationen getestet. Dabei stellte sich heraus, dass bei einer Fahrzeit von rund 63 Minuten wegen Taktverschiebungen ein endloser Ringbetrieb wenig sinnvoll ist.

Vielmehr hat sich das Verkehrsunternehmen deshalb für einen Betrieb entschieden, bei dem die Züge von den südöstlichen Zulaufstrecken (Königs Wusterhausen / Spindlersfeld) den Ring erreichen und nach jeweils ca. eineinhalb Umrundungen enden oder den Ring an anderer Stelle wieder verlassen. Die Fahrzielanzeiger an den Zügen und auf den Bahnsteigen werden klar nachvollziehbare Fahrtwege angeben.

Weitere Modernisierung des Bestandsnetzes

Der Vollring ist Voraussetzung für die weitere Sanierung des Bestandsnetzes entsprechend des Grunderneuerungsprogramms „Hauptstadtbahn 2006“.

Nach Bereitstellung der finanziellen Mittel kann nunmehr zügig der Ausbau des unteren Bahnhofs Friedrichstraße zu einer modernen zeitgemäßen Verkehrsstation begonnen werden. Ferner wird die endgültige Fertigstellung des Bahnhofs Potsdamer Platz im Bereich des Kreuzungsbauwerkes mit der Linie U 3 sowie die Ausrüstung des nördlichen Bahnhofsteil mit Lärmschutzschottermatten möglich. Innerhalb des Anhalter Bahnhofs bis zum südlichen Tunnelmund der S 1 werden Gleise erneuert sowie zwischen Nordbahnhof und Oranienburger Straße Weichen eingefügt, die künftig eine flexiblere Betriebsführung ermöglichen. „Wir haben uns zur Ausführung der Arbeiten für eine Paketlösung entschieden“, fasst Ruppert die Vorgehensweise zusammen. Die Abstimmungen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg laufen noch. Nach bisherigem Planungsstand fahren zwischen Nordbahnhof und Yorckstraße daher leider vom 16. Juni bis 18. August keine Züge. Anschließend werden die Arbeiten bis zum 13. Oktober auf den Abschnitt Potsdamer Platz – Nordbahnhof beschränkt. Ein Ersatzverkehr mit Bussen wird voraussichtlich zwischen Bülowstraße – Yorckstraße – Potsdamer Platz eingerichtet, da die Umfahrung über den Nordring, Südring, Stadtbahn und die U-Bahnlinien U 2, U 6 und U 8 erheblich einfacher ist.

Vernetzte S-Bahn-Linien schaffen umsteigefreie Verbindungen

Während der Modernisierungsarbeiten im Nord-Süd-Tunnel wird die Linienführung auf der Ringbahn den Erfordernissen entsprechend eingerichtet. Folgendes Konzept ist vorgesehen:

S 2 Bernau / Buch – Blankenburg – Pankow – Gesundbrunnen

WIRD ZU LINIE:

S 4 Gesundbrunnen – Westkreuz – Papestraße – Ostkreuz – Gesundbrunnen (Vollring) – Westend

WIRD ZU LINIE:

S 46 Westend – Papestr. – Schöneweide – Königs Wusterhausen
S 47 Westend – Papestr. – Schöneweide – Spindlersfeld

Investitionen für die Infrastruktur der Hauptstadt

Der Finanzrahmen für das Programm Hauptstadt-S-Bahn 2006 umfasst 3 Milliarden DM. Allein im Jahr 2001 verbaute die Konzerntochter DB Projekt Verkehrsbau 230 Mio. DM in die Infrastruktur. Rund 4 Milliarden DM wurden bereits seit dem Fall der Mauer in die Wiederherstellung des S-Bahn-Netzes investiert. (Zum Vergleich: Im Zeitraum 1990 bis 2010 betragen die Gesamtausgaben zur Entwicklung der Eisenbahn-Infrastruktur in Berlin 20 Milliarden DM).

Ausführliche Fahrgastinformation schafft Verständnis

Die S-Bahn Berlin GmbH informiert ihre Fahrgäste auch weiterhin ausführlich über die bevorstehenden Projekte und die damit verbundenen Änderungen. 14-täglich erscheint die kostenlose Kundenzeitung “punkt 3”, wöchentlich gibt es das Faltblatt “Bauinfos für Bahnfahrer”. Am Bahnbautelefon beantworten Experten individuelle Einzelfragen. Hinweise zu Fahrplanänderungen werden im Internet und als E-mail-Service angeboten.

Ingo Priegnitz
Pressesprecher

Vollring komplettiert S-Bahn-Kernnetz

Vollring komplettiert S-Bahn-Kernnetz

Ereignis

Mit dem schienentechnischen Lückenschluss zwischen den Bahnhöfen Westhafen und Gesundbrunnen wird die 37 Kilometer lange Berliner Ringbahn zum 16. Juni des kommenden Jahres nach jahrzehntelanger Teilung wieder vollständig befahrbar sein. Das abgeschlossene Infrastrukturprojekt komplettiert das städtische S-Bahn-Kernnetz und ermöglicht der S-Bahn Berlin GmbH eine flexiblere Anpassung der Zugdichten an die veränderten Verkehrsströme. Gleichzeitig dient die Wiederherstellung des Vollrings als verkehrliche Voraussetzung für weitreichende Modernisierungsmaßnahmen im Bestandsnetz sowie für eine umfassende temporäre Sanierung des innerstädtischen Nord-Süd-Tunnels.

Details

Quelle: S-Bahn Berlin GmbH, Pressemitteilung vom 04.12.2001

Die vollständige Reaktivierung der historischen „Strecke ohne Ende“ markiert das erfolgreiche Finale eines in fünf Stufen vollzogenen Wiederaufbauprogramms seit dem Jahr 1993. Für die anstehenden baulichen Optimierungen an den Bahnhöfen Friedrichstraße und Potsdamer Platz wird im Sommer eine mehrwöchige Vollsperrung des Nord-Süd-Tunnels eingerichtet, wobei die Ringbahn direkt als großräumige innerstädtische Umfahrungsstrecke genutzt werden soll.

Original

Mit der Wiederherstellung der S-Bahn-Verbindung zwischen Westhafen und Gesundbrunnen zum 16. Juni kommenden Jahres kann die Berliner Ringbahn wieder durchgehend befahren werden. Bund, Land und Deutsche Bahn haben damit ihr Ziel der Reaktivierung des über Jahrzehnte vernachlässigten Stadtschnellbahnsystems erreicht. Die sogenannte „Strecke ohne Ende“ mit einer Länge von 37 Kilometern war im August 1961 in Folge des Mauerbaus geteilt und im Westteil der Stadt Anfang der achtziger Jahre stillgelegt worden.

In bisher 5 Schritten fand seit 1993 der Wiederaufbau der neben Stadtbahn und Nord-Süd-Bahn wichtigsten S-Bahn-Strecke statt. Langwierige Planfeststellungsverfahren, in denen veränderte Rahmenbedingungen für die Fernbahn und den Transrapid berücksichtigt werden mussten, hatten immer wieder zu Verzögerungen bei der Fertigstellung geführt.

Ringbahn mit Betriebskonzept für das neue Berlin

Der Vollring eröffnet für die S-Bahn Berlin GmbH grundsätzlich neue Möglichkeiten der Betriebsführung. „Wir können Linienweg und Zugdichte künftig besser der Nachfrage und den veränderten Verkehrsströmen im neuen Berlin anpassen“, erklärt Geschäftsführer Günter Ruppert. Gleichzeitig ermöglicht das erweiterte Angebot im Zusammenhang mit der Grunderneuerung des S-Bahn-Bestandsnetzes bei Streckensperrungen eine bessere Umleitung von Verkehrsströmen.

Mit der Betriebsaufnahme des Zugverkehrs auf der komplettierten Ringbahn werden sich zum Teil seit Jahrzehnten gewachsene Fahrtgewohnheiten verändern und Fahrzeiten verkürzen. Die S-Bahn Berlin GmbH hat im Vorfeld der Inbetriebnahme verschiedene Modelle der Betriebsführung entwickelt und in Simulationen getestet. Dabei stellte sich heraus, dass bei einer Fahrzeit von rund 63 Minuten wegen Taktverschiebungen ein endloser Ringbetrieb wenig sinnvoll ist.

Vielmehr hat sich das Verkehrsunternehmen deshalb für einen Betrieb entschieden, bei dem die Züge von den südöstlichen Zulaufstrecken (Königs Wusterhausen / Spindlersfeld) den Ring erreichen und nach jeweils ca. eineinhalb Umrundungen enden oder den Ring an anderer Stelle wieder verlassen. Die Fahrzielanzeiger an den Zügen und auf den Bahnsteigen werden klar nachvollziehbare Fahrtwege angeben.

Weitere Modernisierung des Bestandsnetzes

Der Vollring ist Voraussetzung für die weitere Sanierung des Bestandsnetzes entsprechend des Grunderneuerungsprogramms „Hauptstadtbahn 2006“.

Nach Bereitstellung der finanziellen Mittel kann nunmehr zügig der Ausbau des unteren Bahnhofs Friedrichstraße zu einer modernen zeitgemäßen Verkehrsstation begonnen werden. Ferner wird die endgültige Fertigstellung des Bahnhofs Potsdamer Platz im Bereich des Kreuzungsbauwerkes mit der Linie U 3 sowie die Ausrüstung des nördlichen Bahnhofsteil mit Lärmschutzschottermatten möglich. Innerhalb des Anhalter Bahnhofs bis zum südlichen Tunnelmund der S 1 werden Gleise erneuert sowie zwischen Nordbahnhof und Oranienburger Straße Weichen eingefügt, die künftig eine flexiblere Betriebsführung ermöglichen. „Wir haben uns zur Ausführung der Arbeiten für eine Paketlösung entschieden“, fasst Ruppert die Vorgehensweise zusammen. Die Abstimmungen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg laufen noch. Nach bisherigem Planungsstand fahren zwischen Nordbahnhof und Yorckstraße daher leider vom 16. Juni bis 18. August keine Züge. Anschließend werden die Arbeiten bis zum 13. Oktober auf den Abschnitt Potsdamer Platz – Nordbahnhof beschränkt. Ein Ersatzverkehr mit Bussen wird voraussichtlich zwischen Bülowstraße – Yorckstraße – Potsdamer Platz eingerichtet, da die Umfahrung über den Nordring, Südring, Stadtbahn und die U-Bahnlinien U 2, U 6 und U 8 erheblich einfacher ist.

Vernetzte S-Bahn-Linien schaffen umsteigefreie Verbindungen

Während der Modernisierungsarbeiten im Nord-Süd-Tunnel wird die Linienführung auf der Ringbahn den Erfordernissen entsprechend eingerichtet. Folgendes Konzept ist vorgesehen:

S 2 Bernau / Buch – Blankenburg – Pankow – Gesundbrunnen

WIRD ZU LINIE:

S 4 Gesundbrunnen – Westkreuz – Papestraße – Ostkreuz – Gesundbrunnen (Vollring) – Westend

WIRD ZU LINIE:

S 46 Westend – Papestr. – Schöneweide – Königs Wusterhausen

S 47 Westend – Papestr. – Schöneweide – Spindlersfeld

Investitionen für die Infrastruktur der Hauptstadt

Der Finanzrahmen für das Programm Hauptstadt-S-Bahn 2006 umfasst 3 Milliarden DM. Allein im Jahr 2001 verbaute die Konzerntochter DB Projekt Verkehrsbau 230 Mio. DM in die Infrastruktur. Rund 4 Milliarden DM wurden bereits seit dem Fall der Mauer in die Wiederherstellung des S-Bahn-Netzes investiert. (Zum Vergleich: Im Zeitraum 1990 bis 2010 betragen die Gesamtausgaben zur Entwicklung der Eisenbahn-Infrastruktur in Berlin 20 Milliarden DM).

Ausführliche Fahrgastinformation schafft Verständnis

Die S-Bahn Berlin GmbH informiert ihre Fahrgäste auch weiterhin ausführlich über die bevorstehenden Projekte und die damit verbundenen Änderungen. 14-täglich erscheint die kostenlose Kundenzeitung “punkt 3”, wöchentlich gibt es das Faltblatt “Bauinfos für Bahnfahrer”. Am Bahnbautelefon beantworten Experten individuelle Einzelfragen. Hinweise zu Fahrplanänderungen werden im Internet und als E-mail-Service angeboten.

Ingo Priegnitz

Pressesprecher

Hinweis

dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt

Bahnhöfe: Abstriche am „Südkreuz“, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/abstriche-am-suedkreuz/274104.html

Der große Bahnhof beginnt ganz klein. Der #Bahnhof #Papestraße, der als so genanntes #Südkreuz zur zweitwichtigsten Station der Stadt nach dem #Lehrter Bahnhof werden soll, erhält zunächst nur einen Bahnsteig für den #Regionalverkehr. Die zwei weiteren vorgesehenen #Fernbahnsteige sollen später gebaut werden. Abstriche an der Planung gibt es auch bei der #S-Bahn. Die #Halle über der Ringbahn wird nach Angaben der Bahn nicht so aufwendig gebaut, wie es der Architekt Max #Dudler konzipiert hat. Die erste #Baustufe soll Ende 2005 abgeschlossen sein. Dann will die Bahn mit Regionalzügen aus dem Süden bis zur Station #Potsdamer Platz fahren – mit Halt am zunächst einzigen Bahnsteig im #Mini-Bahnhof Papestraße.

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Ungenutzte U-Bahntunnel in Berlin

Ungenutzte U-Bahntunnel in Berlin

Ereignis

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anke Soltkahn (CDU) befasst sich mit der Zahl der Kilometer ungenutzter U-Bahntunnel in der Erde Berlins, der Lage der nicht genutzten U-Bahntunnel bzw. U-Bahntunnel-Stücke, der Frage, ob die ungenutzten Tunnel an genutzte U-Bahntunnel angeschlossen sind und wenn ja, an welche, der Frage, warum die ungenutzten U-Bahntunnel nicht an genutzte U-Bahntunnel angeschlossen sind, der Frage, ob es zwar gebaute aber nicht genutzte U-Bahntunnel gibt und wenn ja, wo sie sich befinden, der Frage, wie weit der Ausbaustand der ungenutzten U-Bahntunnel und gegebenenfalls der genutzten U-Bahnhöfe ist, der Frage, warum die ungenutzten U-Bahntunnel und gegebenenfalls die ungenutzten U-Bahnhöfe nicht genutzt werden, der Frage, warum wurden bzw. werden die begonnenen nicht genutzten U-Bahntunnel gegebenenfalls nicht weitergebaut und fertiggestellt, um sie einer Nutzung zuzuführen, der Frage, wie viel öffentliches Kapital zu heutigen Baupreisen liegt damit schätzungsweise ungenutzt in Berlins Erde, der Frage, welcher Zinsverlust entsteht dem Land Berlin schätzungsweise, wenn durch ungenutzte U-Bahn-tunnel keine Kapitalverzinsung erzielt wird, der Frage, welche Kosten entstehen dem Land Berlin bzw. der BVG Jahr für Jahr für den Unterhalt der nicht genutzten U-Bahntunnel bzw. gegebenenfalls der nicht genutzten U-Bahnhöfe, und der Frage, sofern die U-Bahnlinie U5 nicht weitergebaut werden sollte, wie hoch sind dann die jährlichen Unterhaltungskosten für die bereits errichteten Bauteile, der Zinsverlust für das bereits hier verbaute Kapital und die Rückzahlungsverpflichtungen an den Bund aus Bundes-zuschüssen für dieses mit dem Lehrter Bahnhof im engen Zusammenhang stehende Projekt. Der Senator für Stadtentwicklung, Peter Strieder, erklärt, dass die Fragen sich auf einen Themenkomplex bezögen, der bereits in der Mitteilung – zur Kenntnisnahme – über Aktivierung von „Geisterbahnhöfen“ (Drucksache Nr. 13/2080 vom 29. September 1997) behandelt worden sei, auf diese Drucksache werde hiermit verwiesen, da eine Reihe von Fragen dort beantwortet sowie die Gründe für Vorsorgemaßnahmen und deren Örtlichkeit erläutert worden seien, im Folgenden würden, der Intention der Kleinen Anfrage entsprechend, nur die Tunnel-Anlagen näher betrachtet, die nach 1945 mit Landes- und Bundesmitteln errichtet wurden, diese Tunnelanlagen wurden, neben verkehrlichen und baulichen Gründen, auch aus dem politischen Willen heraus errichtet, für das damalige Berlin-West ein von der S-Bahn unabhängiges Schnellbahnsystem zu schaffen, vor 1945 hergestellte Anlagen seien teilweise im Zusammenhang mit der seinerzeit vorherrschenden politischen Rahmenbedingungen zu sehen, sie befänden (befanden) sich u. a. im Bereich Spreebogen/Straße des 17. Juni, seien nicht an andere Tunnel angeschlossen und wiesen eine Länge von ca. 500 m auf, im Zuge der Herstellung der Verkehrsanlagen im Zentralen Bereich werde ein Teil der Anlagen entfernt, vor 1933 entstandene Vorsorgemaßnahmen sowie Tunnelabschnitte, deren eigentlicher Zweck durch seinerzeitige Umplanungen entfiel, seien teilweise als Betriebsanlagen in Funktion, hierzu zählten: Abzweig Bauwerk nördlich des U-Bahnhofs Klosterstraße (U 2), eingleisige Tunnelerweiterung östlich des U-Bahnhofs Wittenbergplatz (U 3), Resttunnel der heutigen U 4 zwischen Eisk- und Otzenstraße, Verbindungstunnel zwischen U 5 und U 8 unterhalb Littenstraße (Waisentunnel), abzweigender Streckentunnel südlich des U-Bahnhofs Heinrich-Heine-Straße (U 8), Teil eines geplanten U-Bahnhofs unterhalb des U-Bahnhofs Moritzplatz, Teil des U-Bahnhofs Alexanderplatz und Streckentunnel bis Berliner Rathaus für die U 3, die Länge der Anlagen betrage ca. 2,0 km, davon werde etwa die Hälfte betrieblich genutzt, dass die summierte Länge der für den Bahnbetrieb ungenutzten 14 Tunnel oder Tunnelteile, die nach 1945 errichtet wurden, ca. 4,3 km betrage, dass die BVG als Eigentümerin der U-Bahn-Tunnelanlagen hierzu wie folgt Stellung nehme: a) Bahnhof für die geplante U 3 unterhalb des U-Bahnhofs Adenauerplatz, b) Restflächen eines geplanten Bahnhofs für die U 5 oberhalb des U-Bahnhofs Turmstraße, c) Streckentunnel zwischen den Bahnhöfen Jungfernheide und Westhafenkanal und Teile des Bahnhofs Jungfernheide für die geplante U 5, d) Teil eines geplanten Bahnhofs für die U 10 unterhalb des U-Bahnhofs Kleistpark, e) Teil der geplanten U 10 im Bereich des Innsbrucker Platzes, f) Streckentunnel zwischen den Bahnhöfen Walther-Schreiber-Platz und Schloßstraße für die geplante 4-gleisige Streckenführung der U 9/U 10, g) Streckentunnel zwischen den Bahnhöfen Schloßstraße und Rathaus Steglitz für die geplante 4-gleisige Streckenführung der U 9/U 10, h) 2 Bahnhofsgleise im U-Bahnhof Schloßstraße, i) Bahnhof für die geplante Streckenführung der U 9 im U-Bahnhof Rathaus Steglitz, j) 2 Bahnhofsgleise im U-Bahnhof Rathaus Spandau für die U 2, k) Streckentunnel unterhalb des S-Bahnhofs Rathaus Steglitz für die U 9, l) Streckentunnel und Bahnhof im Bereich des Reichstags (Lehrter Bhf/Pariser Platz) für die U 5, m) Streckentunnel und Bahnhof im Bereich des Potsdamer Platzes für die U 3, n) Streckentunnel unter Passerelle am ICC für die U 3, dass die BVG als Eigentümerin der U-Bahn-Tunnelanlagen hierzu wie folgt Stellung nehme: Die in der Antwort zu Frage 2 und 5 aufgeführten Tunnelabschnitte seien an folgende genutzte U-Bahntunnel angeschlossen (bauliche Verbindung bzw. bauliche Einheit; Nutzung für den Bahnbetrieb wäre möglich, ist jedoch zurzeit nicht erforderlich): Abschnitt c) U 7, Abzweig nördlich U-Bhf Jungfernheide, Abschnitt f) U 9, paralleler Streckentunnel, Abschnitt g) U 9, paralleler Streckentunnel, Abschnitt h) U 9, parallele Bahnhofsgleise im Richtungsbetrieb, Abschnitt i) U 9, Anschluss an den 4-gleisigen Tunnel unter der Schloßstraße, Abschnitt j) U 9, Anschluss an den 4-gleisigen Tunnel unter der Schloßstraße, dass die jeweiligen, nicht unter 3. genannten Tunnelabschnitte keine physische Verbindung zu bestehenden und verkehrlich genutzten Tunneln der jeweils geplanten Linie oder Linienverlängerung hätten, insofern sei auch keine Nutzung im zugedachten Sinne möglich, die unter 3. genannten Tunnel könnten zwar mit zusätzlichem finanziellem Aufwand an das bestehende Netz angeschlossen und betrieblich, z. B. zum Abstellen von Zügen, genutzt werden, die BVG hat jedoch zurzeit keinen betrieblichen Bedarf, dass die BVG als Eigentümerin der U-Bahn-Tunnelanlagen hierzu wie folgt Stellung nehme: „Die unter der Frage 2 und 5 genannten Tunnelabschnitte wurden als Rohbau fertiggestellt. Der weitere Ausbau erfolgte bisher nicht. Die Ausnahme bilden hierbei die Abschnitte h) und j), da sich diese Abschnitte im Bereich von betriebenen U-Bahnhöfen befinden, wurde hier auch der Ausbau fertiggestellt.“, dass die in der Antwort zu Frage 2 und 5 genannten Tunnelabschnitte betroffen Planungen zu den Linien U 3 und U 10 und zu Linienverlängerungen der U 2, U 5 und U 9 beträfen, die Planungen zur Verlängerung der U-Bahnlinien U 2 von Ruhleben nach Spandau und weiter zum Falkenhagener Feld seien nach der Vereinigung beider Stadtteilen Berlins sowie der Wiederherstellung des S-Bahnnetzes nicht mehr vordringlich, die Planung der U 10 wurde in diesem Zusammenhang aufgegeben, Planungen zur U 3 westlich Alexanderplatz wurden auf Grund der gedämpften Verkehrsentwicklung ebenfalls zurückgestellt, die Realisierung der U 5-Verlängerung von Alexanderplatz zum Pariser Platz einschließlich der betriebsfähigen Fertigstellung des bestehenden Abschnitts vom Pariser Platz zum Lehrter Bahnhof sei auf Grund der bestehenden Haushaltslage und der derzeit noch nicht vorhandenen, ausreichenden Verkehrsnachfrage unterbrochen worden, die Verlängerung der U 5 vom Lehrter Bahnhof zur Turmstraße und darüber hinaus zum U-Bahnhof Jungfernheide sei nur sehr langfristig denkbar, die Verlängerung der U 9 in Richtung Lankwitz ist ebenfalls nur sehr langfristig realisierbar, auf Grund der Finanzierungsmöglichkeiten des Landes Berlin für die U-Bahn sei eine Erweiterung des U-Bahnnetzes in absehbarer Zeit nur noch sehr eingeschränkt möglich, daher wird zurzeit im Rahmen des Stadtentwicklungsplans Verkehr über bisherige Planungen neu nachgedacht, dass die genaue Ermittlung der Kosten bzw. das Recherchieren in den alten Unterlagen zu jeder einzelnen Maßnahme mit vertretbarem Zeitaufwand nicht zu leisten sei, überdies wären die Baupreise bei Maßnahmen, die länger zurückliegen nicht mit den heutigen vergleichbar, grob werde eingeschätzt, dass die Anlagen aus den siebziger und achtziger Jahren einen Mitteleinsatz von etwa 250 Mio. DM erforderten, für die Tunnelabschnitte der U 3 und U 5, die kürzlich fertiggestellt wurden oder im Bau seien, wurden bzw. werden etwa 510 Mio. DM verausgabt, bei den jüngeren Maßnahmen sei der Zinsverlust auf Grund der Kürze der abgelaufenen Zeit noch relativ gering, bei den älteren Maßnahmen würde unter Zugrundelegung des jeweiligen Diskontsatzes in etwa der Umfang des Doppelten der seinerzeit eingesetzten Summe erreicht, die Ermittlung des anteiligen Zinsverlustes allein für das Land Berlin sei wegen der jeweiligen Mischfinanzierungen Land/Bund mit vertretbarem Zeitaufwand nicht möglich, dass die BVG als Eigentümerin der U-Bahn-Tunnelanlagen hierzu wie folgt Stellung nehme: „Die Unterhaltung der Tunnelbauwerke (ohne Abschnitt Lehrter Bahnhof/Pariser Platz) erfolgt aus dem allgemeinen Instandhaltungsbudget für U-Bahnbauwerke nach Bedarf. Eine Trennung zwischen betriebenen und nicht betriebenen Bauwerksteilen erfolgt nicht.“, und dass die genauen Unterhaltungskosten erst nach der Fertigstellung der Maßnahmen am Lehrter Bahnhof zu ermitteln seien, die Frage zu etwaigen Rückzahlungen könne noch nicht beantwortet werden, da hierzu Gespräche mit dem Bund erfolgten, die noch nicht abgeschlossen seien.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 14. Wahlperiode, Drucksache 14/1992 (Kleine Anfrage Nr. 1992)

Kleine Anfrage Nr. 14/1992 der Abgeordneten Anke Soltkahn (CDU) über: Ungenutzte U-Bahntunnel in Berlin

Ich frage den Senat:

  1. Wie viele Kilometer ungenutzter U-Bahntunnel liegen in der Erde Berlins?

  2. Wo befinden sich die nicht genutzten U-Bahntunnel bzw. U-Bahntunnel-Stücke?

  3. Sind die ungenutzten an genutzte U-Bahntunnel angeschlossen, und wenn ja, an welche?

  4. Sofern die ungenutzten U-Bahntunnel nicht an genutzte U-Bahntunnel angeschlossen sind, warum nicht?

  5. Gibt es zwar gebaute aber nicht genutzte U-Bahntunnel, und wenn ja, wo befinden sich diese?

  6. Wie weit ist der Ausbaustand der ungenutzten U-Bahntunnel und gegebenenfalls der genutzten U-Bahnhöfe?

  7. Warum werden die ungenutzten U-Bahntunnel und gegebenenfalls die ungenutzten U-Bahnhöfe nicht genutzt?

  8. Warum wurden bzw. werden die begonnenen nicht genutzten U-Bahntunnel gegebenenfalls nicht weitergebaut und fertiggestellt, um sie einer Nutzung zuzuführen?

  9. Wie viel öffentliches Kapital zu heutigen Baupreisen liegt damit schätzungsweise ungenutzt in Berlins Erde?

  10. Welcher Zinsverlust entsteht dem Land Berlin schätzungsweise, wenn durch ungenutzte U-Bahntunnel keine Kapitalverzinsung erzielt wird?

  11. Welche Kosten entstehen dem Land Berlin bzw. der BVG Jahr für Jahr für den Unterhalt der nicht genutzten U-Bahntunnel bzw. gegebenenfalls der nicht genutzten U-Bahnhöfe?

  12. Sofern die U-Bahnlinie U5 nicht weitergebaut werden sollte, wie hoch sind dann die jährlichen Unterhaltungskosten für die bereits errichteten Bauteile, der Zinsverlust für das bereits hier verbaute Kapital und die Rückzahlungsverpflichtungen an den Bund aus Bundes-zuschüssen für dieses mit dem Lehrter Bahnhof im engen Zusammenhang stehende Projekt?

Berlin, den 10. September 2001

Antwort (Schlussbericht) auf die Kleine Anfrage Nr. 1992

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Die Fragen beziehen sich auf einen Themenkomplex, der bereits in der Mitteilung – zur Kenntnisnahme – über Aktivierung von „Geisterbahnhöfen“ (Drucksache Nr. 13/2080 vom 29. September 1997) behandelt wurde. Auf diese Drucksache wird hiermit verwiesen, da eine Reihe von Fragen dort beantwortet sowie die Gründe für Vorsorgemaßnahmen und deren Örtlichkeit erläutert wurden.

Im Folgenden werden, der Intention der Kleinen Anfrage entsprechend, nur die Tunnel-Anlagen näher betrachtet, die nach 1945 mit Landes- und Bundesmitteln errichtet wurden. Diese Tunnelanlagen wurden, neben verkehrlichen und baulichen Gründen, auch aus dem politischen Willen heraus errichtet, für das damalige Berlin-West ein von der S-Bahn unabhängiges Schnellbahnsystem zu schaffen.

Vor 1945 hergestellte Anlagen sind teilweise im Zusammenhang mit der seinerzeit vorherrschenden politischen Rahmenbedingungen zu sehen. Sie befinden (befanden) sich u. a. im Bereich Spreebogen/Straße des 17. Juni, sind nicht an andere Tunnel angeschlossen und weisen eine Länge von ca. 500 m auf. Im Zuge der Herstellung der Verkehrsanlagen im Zentralen Bereich wurde ein Teil der Anlagen entfernt.

Vor 1933 entstandene Vorsorgemaßnahmen sowie Tunnelabschnitte, deren eigentlicher Zweck durch seinerzeitige Umplanungen entfiel, sind teilweise als Betriebsanlagen in Funktion. Hierzu zählen:

Abzweig Bauwerk nördlich des U-Bahnhofs Klosterstraße (U 2),

eingleisige Tunnelerweiterung östlich des U-Bahnhofs Wittenbergplatz (U 3),

Resttunnel der heutigen U 4 zwischen Eisk- und Otzenstraße,

Verbindungstunnel zwischen U 5 und U 8 unterhalb Littenstraße (Waisentunnel),

abzweigender Streckentunnel südlich des U-Bahnhofs Heinrich-Heine-Straße (U 8),

Teil eines geplanten U-Bahnhofs unterhalb des U-Bahnhofs Moritzplatz,

Teil des U-Bahnhofs Alexanderplatz und Streckentunnel bis Berliner Rathaus für die U 3.

Die Länge der Anlagen beträgt ca. 2,0 km, davon wird etwa die Hälfte betrieblich genutzt.

Zu 1.:

Die summierte Länge der für den Bahnbetrieb ungenutzten 14 Tunnel oder Tunnelteile, die nach 1945 errichtet wurden, beträgt ca. 4,3 km.

Zu 2. und 5.:

Die BVG als Eigentümerin der U-Bahn-Tunnelanlagen nimmt hierzu wie folgt Stellung:

„a) Bahnhof für die geplante U 3 unterhalb des U-Bahnhofs Adenauerplatz.

b) Restflächen eines geplanten Bahnhofs für die U 5 oberhalb des U-Bahnhofs Turmstraße.

c) Streckentunnel zwischen den Bahnhöfen Jungfernheide und Westhafenkanal und Teile des Bahnhofs Jungfernheide für die geplante U 5.

d) Teil eines geplanten Bahnhofs für die U 10 unterhalb des U-Bahnhofs Kleistpark.

e) Teil der geplanten U 10 im Bereich des Innsbrucker Platzes.

f) Streckentunnel zwischen den Bahnhöfen Walther-Schreiber-Platz und Schloßstraße für die geplante 4-gleisige Streckenführung der U 9/U 10.

g) Streckentunnel zwischen den Bahnhöfen Schloßstraße und Rathaus Steglitz für die geplante 4-gleisige Streckenführung der U 9/U 10.

h) 2 Bahnhofsgleise im U-Bahnhof Schloßstraße.

i) Bahnhof für die geplante Streckenführung der U 9 im U-Bahnhof Rathaus Steglitz.

j) 2 Bahnhofsgleise im U-Bahnhof Rathaus Spandau für die U 2.

k) Streckentunnel unterhalb des S-Bahnhofs Rathaus Steglitz für die U 9.

l) Streckentunnel und Bahnhof im Bereich des Reichstags (Lehrter Bhf/Pariser Platz) für die U 5.

m) Streckentunnel und Bahnhof im Bereich des Potsdamer Platzes für die U 3.

n) Streckentunnel unter Passerelle am ICC für die U 3.“

Zu 3.:

Die BVG als Eigentümerin der U-Bahn-Tunnelanlagen nimmt hierzu wie folgt Stellung: „Die in der Antwort zu Frage 2 und 5 aufgeführten Tunnelabschnitte sind an folgende genutzte U-Bahntunnel angeschlossen (bauliche Verbindung bzw. bauliche Einheit; Nutzung für den Bahnbetrieb wäre möglich, ist jedoch zurzeit nicht erforderlich):

Abschnitt c) U 7, Abzweig nördlich U-Bhf Jungfernheide

Abschnitt f) U 9, paralleler Streckentunnel

Abschnitt g) U 9, paralleler Streckentunnel

Abschnitt h) U 9, parallele Bahnhofsgleise im Richtungsbetrieb

Abschnitt i) U 9, Anschluss an den 4-gleisigen Tunnel unter der Schloßstraße

Abschnitt j) U 9, Anschluss an den 4-gleisigen Tunnel unter der Schloßstraße.“

Zu 4. und 7.:

Die jeweiligen, nicht unter 3. genannten Tunnelabschnitte haben keine physische Verbindung zu bestehenden und verkehrlich genutzten Tunneln der jeweils geplanten Linie oder Linienverlängerung. Insofern ist auch keine Nutzung im zugedachten Sinne möglich.

Die unter 3. genannten Tunnel könnten zwar mit zusätzlichem finanziellem Aufwand an das bestehende Netz angeschlossen und betrieblich, z. B. zum Abstellen von Zügen, genutzt werden; die BVG hat jedoch zurzeit keinen betrieblichen Bedarf.

Zu 6.:

Die BVG als Eigentümerin der U-Bahn-Tunnelanlagen nimmt hierzu wie folgt Stellung:

„Die unter der Frage 2 und 5 genannten Tunnelabschnitte wurden als Rohbau fertiggestellt. Der weitere Ausbau erfolgte bisher nicht. Die Ausnahme bilden hierbei die Abschnitte h) und j), da sich diese Abschnitte im Bereich von betriebenen U-Bahnhöfen befinden, wurde hier auch der Ausbau fertiggestellt.“

Zu 8.:

Die in der Antwort zu Frage 2 und 5 genannten Tunnelabschnitte betreffen Planungen zu den Linien U 3 und U 10 und zu Linienverlängerungen der U 2, U 5 und U 9. Die Planungen zur Verlängerung der U-Bahnlinien U 2 von Ruhleben nach Spandau und weiter zum Falkenhagener Feld sind nach der Vereinigung beider Stadtteilen Berlins sowie der Wiederherstellung des S-Bahnnetzes nicht mehr vordringlich; die Planung der U 10 wurde in diesem Zusammenhang aufgegeben. Planungen zur U 3 westlich Alexanderplatz wurden auf Grund der gedämpften Verkehrsentwicklung ebenfalls zurückgestellt. Die Realisierung der U 5-Verlängerung von Alexanderplatz zum Pariser Platz einschließlich der betriebsfähigen Fertigstellung des bestehenden Abschnitts vom Pariser Platz zum Lehrter Bahnhof ist auf Grund der bestehenden Haushaltslage und der derzeit noch nicht vorhandenen, ausreichenden Verkehrsnachfrage unterbrochen worden. Die Verlängerung der U 5 vom Lehrter Bahnhof zur Turmstraße und darüber hinaus zum U-Bahnhof Jungfernheide ist nur sehr langfristig denkbar. Die Verlängerung der U 9 in Richtung Lankwitz ist ebenfalls nur sehr langfristig realisierbar.

Auf Grund der Finanzierungsmöglichkeiten des Landes Berlin für die U-Bahn ist eine Erweiterung des U-Bahnnetzes in absehbarer Zeit nur noch sehr eingeschränkt möglich. Daher wird zurzeit im Rahmen des Stadtentwicklungsplans Verkehr über bisherige Planungen neu nachgedacht.

Zu 9. und 10.:

Die genaue Ermittlung der Kosten bzw. das Recherchieren in den alten Unterlagen zu jeder einzelnen Maßnahme ist mit vertretbarem Zeitaufwand nicht zu leisten. Überdies wären die Baupreise bei Maßnahmen, die länger zurückliegen nicht mit den heutigen vergleichbar. Grob wird eingeschätzt, dass die Anlagen aus den siebziger und achtziger Jahren einen Mitteleinsatz von etwa 250 Mio. DM erforderten. Für die Tunnelabschnitte der U 3 und U 5, die kürzlich fertiggestellt wurden oder im Bau sind, wurden bzw. werden etwa 510 Mio. DM verausgabt.

Bei den jüngeren Maßnahmen ist der Zinsverlust auf Grund der Kürze der abgelaufenen Zeit noch relativ gering. Bei den älteren Maßnahmen würde unter Zugrundelegung des jeweiligen Diskontsatzes in etwa der Umfang des Doppelten der seinerzeit eingesetzten Summe erreicht. Die Ermittlung des anteiligen Zinsverlustes allein für das Land Berlin ist wegen der jeweiligen Mischfinanzierungen Land/Bund mit vertretbarem Zeitaufwand nicht möglich.

Zu 11.:

Die BVG als Eigentümerin der U-Bahn-Tunnelanlagen nimmt hierzu wie folgt Stellung:

„Die Unterhaltung der Tunnelbauwerke (ohne Abschnitt Lehrter Bahnhof/Pariser Platz) erfolgt aus dem allgemeinen Instandhaltungsbudget für U-Bahnbauwerke nach Bedarf. Eine Trennung zwischen betriebenen und nicht betriebenen Bauwerksteilen erfolgt nicht.

Zu 12. (siehe auch Antwort zu 10.):

Die genauen Unterhaltungskosten sind erst nach der Fertigstellung der Maßnahmen am Lehrter Bahnhof zu ermitteln. Die Frage zu etwaigen Rückzahlungen kann noch nicht beantwortet werden, da hierzu Gespräche mit dem Bund erfolgen, die noch nicht abgeschlossen sind.

Berlin, den 27. November 2001

In Vertretung Peter Strieder Senator für Stadtentwicklung

Hinweis

dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt

Nicht verausgabte Bundesmittel fuer die S-Bahn-Sanierung

Nicht verausgabte Bundesmittel fuer die S-Bahn-Sanierung

Ereignis

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Matuschek (PDS) befasst sich mit den Mitteln aus welchen Investitionsprogrammen einschließlich des Hauptstadtfinanzierungsvertrages in den vergangenen drei Jahren für die Sanierung der Berliner S-Bahn geplant waren (bitte nach Jahren auflisten), wie viele dieser Mittel tatsächlich abgeflossen sind (bitte nach Jahren auflisten), den Gründen für diese Situation, den konkreten Projekten, die wegen des Nichtabrufens dieser Mittel nicht realisiert werden konnten bzw. Verzögerungen unterliegen, den Verschiebungen in der Realisierung von S-Bahn-Bauvorhaben, die nicht mit dem Mittelabfluss zu begründen sind, und der Gestaltung des Mittelabflusses voraussichtlich in 2001 und 2002 für welche konkreten Projekte. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, vertreten durch Krautzberger, erklärt, dass die Sanierung der S-Bahn und die damit zusammenhängende Steuerung des Mittelabflusses durch die Deutsche Bahn AG (DB AG) erfolge, sie erhalte die hierfür erforderlichen Mittel durch direkte Zuweisung aus dem Bundeshaushaltsplan, sie habe daher die DB AG im Juli 2001 gebeten, zu den Fragen Stellung zu nehmen, trotz wiederholter Aufforderung sei ihr jedoch keine Antwort zugegangen, sie bedauere daher, keine Stellungnahme der DB AG zuleiten zu können.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 14. Wahlperiode, Drucksache 14/1912 (Kleine Anfrage Nr. 1912)

Kleine Anfrage Nr. 14/1912 der Abgeordneten Jutta Matuschek (PDS) über: Nicht verausgabte Bundesmittel für die S-Bahn-Sanierung

Ich frage den Senat:

  1. Welche Mittel aus welchen Investitionsprogrammen einschließlich des Hauptstadtfinanzierungsvertrages waren in den vergangenen drei Jahren für die Sanierung der Berliner S-Bahn geplant (bitte nach Jahren auflisten)?

  2. Wie viele dieser Mittel sind tatsächlich abgeflossen (bitte nach Jahren auflisten)?

  3. Welche Gründe gibt es für diese Situation?

  4. Welche konkreten Projekte konnten wegen des Nichtabrufens dieser Mittel nicht realisiert werden bzw. unterliegen Verzögerungen?

  5. Ergaben sich innerhalb dieses Zeitraums Verschiebungen in der Realisierung von S-Bahn-Bauvorhaben, die nicht mit dem Mittelabfluss zu begründen sind, wenn ja, welche?

  6. Wie gestaltet sich der Mittelabfluss voraussichtlich in 2001 und 2002 für welche konkreten Projekte?

Berlin, den 3. Juli 2001

Antwort (Schlussbericht) auf die Kleine Anfrage Nr. 1912

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Die Sanierung der S-Bahn und die damit zusammenhängende Steuerung des Mittelabflusses erfolgt durch die Deutsche Bahn AG (DB AG). Sie erhält die hierfür erforderlichen Mittel durch direkte Zuweisung aus dem Bundeshaushaltsplan. Ich habe daher die DB AG im Juli 2001 gebeten, zu Ihren Fragen Stellung zu nehmen.

Trotz wiederholter Aufforderung ist mir jedoch keine Antwort zugegangen. Ich bedauere daher, Ihnen keine Stellungnahme der DB AG zuleiten zu können.

Berlin, den 26. November 2001

In Vertretung Krautzberger Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

Hinweis

dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt