Schiffsverkehr: 10,7 KILOMETER DURCH BERLIN Der Landwehrkanal soll zehn Jahre lang saniert werden, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/10-7-kilometer-durch-berlin-der-landwehrkanal-soll-zehn-jahre-lang-saniert-werden,10809148,32150970.html #Jahrelang wurde mit Bürgern #gestritten und #diskutiert. Nun wird die #Instandsetzung des lange vernachlässigten #Landwehrkanals vorbereitet. Der Projektleiter berichtet, was auf den knapp elf Kilometern mitten durch Berlin geplant ist. Für jemanden, der einen der anstrengendsten Behörden-Jobs in dieser Stadt übernommen hat, wirkt Christoph Bonny ziemlich gelassen. Dabei steht ihm nicht nur viel Arbeit bevor, er wird auch viele Diskussionen führen müssen – mit Bürgern, die um jeden Baum kämpfen. Der Bauingenieur vom #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin (#WNA) leitet ein Projekt, das in Kreuzberg heftig umstritten ist: Der 51-Jährige ist für die Instandsetzung des Landwehrkanals verantwortlich, die jetzt in die Umsetzungsphase geht. Nun gab das Amt erste Einzelheiten bekannt. Die Arbeiten sollen 2020 beginnen, ihr Ende wird für 2030 erwartet. Lang ist der Kanal nicht – 10,74 Kilometer. Besonders wichtig ist er auch nicht, zumindest nicht für überregionale Gütertransporte. Auf der nur rund 22 Meter breiten und zwei Meter tiefen Bundeswasserstraße fahren …
Source: BerlinVerkehr

Radverkehr: Nicht verausgabte Mittel im Radverkehrswegeplan, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wieviele € wurden und werden in den Jahren 2014 und 2015 nicht verausgabt? (Bitte nach Jahren aufschlüsseln)
Antwort zu 1: Bezüglich 2014 wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 17/16703 verwiesen.
Für 2015 sind noch keine Angaben möglich, da erfah-rungsgemäß ein großer Teil der #Mittelabflüsse erst kurz vor dem Kassenschluss im Dezember wirksam wird.
Frage 2: Woran liegt es das die Mittel nicht verausgabt worden?
Antwort zu 2: Die Hauptgründe für die nicht vollständige #Ausschöpfung der Mittel sind lange Umsetzungszeiten der Projekte. Ursache für diese langen #Umsetzungszeiten sind meist auf #Personalmangel zurückzuführende erhebliche Verzögerungen bei der Beauftragung der Vorhaben durch die Straßen-baulastträger, haushaltsrechtlich vorgegebene Vergabe-modalitäten mit langen Fristen und lange Anlaufzeiten für die Arbeiten der #Leitungsbetriebe (vor allem der Wasserbetriebe) sowie im Rahmen der für viele Projekte erforderlichen und beim Generalübernehmer bestellten #LSA-Anpassungen. Dazu kommen Verzögerungen durch die Sperrung von Mitteln durch den Hauptausschuss und lange Bearbeitungszeiten bei der Erteilung von Baustellenanordnungen. Auch Rechtsstreitigkeiten vor oder unmittelbar nach der Vergabe und Verzögerungen in der Abrechnungsphase wegen Personalmangels in den Bezirksämtern sowie wegen befürchteter oder realer Rechtsstreitigkeiten mit Baufirmen hemmen den rechtzeitigen Mittelabfluss.
Frage 3: Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die vollständige Nutzung der Mittel zu gewährleisten?
Wenn keine Maßnahmen ergriffen wurden, warum nicht?
Frage 4: Ist es geplant, Maßnahmen zu ergreifen, um die vollständige Nutzung der Mittel zu gewährleisten?
Wenn ja, zu wann und wie gestalten sich diese?
Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 3 und 4: Von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ist begleitend für die Ko-ordinierung und Überwachung ein externer Projektsteue-rer beauftragt. Im Rahmen der Projektsteuerung ist insbe-sondere zur Unterstützung bei der Bewilligung und Ab-rechnung der Maßnahmen seit Mai 2015 eine Teilzeitkraft eingesetzt, deren Einsatz momentan bis Ende 2015 be-fristet ist. Diese Unterstützung soll nach Möglichkeit 2016 fortgeführt werden, verstärkt entlastend wirken und dadurch eine noch raschere Bearbeitung der von den Bezirksämtern eingereichten Unterlagen ermöglichen. Im Jahr 2016 soll zudem durch eine weitere Stelle bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) im Referat VII B personelle Verstärkung geschaffen werden, die dann ebenfalls bei der Vorberei-tung und Abwicklung der Maßnahmen des Titels 72016 unterstützend mitwirken soll.
Um den frühzeitigen Beginn der Baumaßnahmen und damit einen besseren Mittelabfluss sicherzustellen, wird zudem angestrebt, in den kommenden Jahren die sofortige uneingeschränkte Verfügbarkeit und Inanspruchnahme der Haushaltsmittel ohne haushaltsrechtliche Beschrän-kungen nach Verabschiedung des Haushaltsgesetzes zu erreichen.
Zur Entlastung der bezirklichen Straßen- und Grünflä-chenämter und zur Verbesserung des Mittelabflusses ist darüber hinaus beabsichtigt, Planungsleistungen für neu bewilligte Projekte in größerem Maße als bisher direkt über den Projektsteuerer zu beauftragen, um dadurch mehr Projekte vergabereif vorbereiten zu können.

Dabei bleiben die bezirklichen Straßen- und Grünflä-chenämter allerdings auch weiterhin in einer Schlüsselpo-sition, da sie als Baulastträger für die Baudurchführung zuständig sind und ihre Zustimmung im Zuge der Auf-stellung der Bauplanungsunterlagen unerlässlich bleibt.
Auch nach der Anerkennung der Bauplanungsunterla-gen soll den bezirklichen Straßen- und Grünflächenäm-tern künftig noch mehr Hilfestellung bei der Umsetzung der Maßnahmen als bisher angeboten werden.
Berlin, den 14. Oktober 2015
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
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Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Okt. 2015)

Buslinie M41 (III) – Wann werden geplante Verbesserungen durchgesetzt?, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhal-te, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben.
Frage 1: Wann wird die neu eingerichtete Busspur auf der Sonnenallee durch die Anbringung der Endbeschilde-rung in Betrieb genommen und durch wen wird diese Maßnahme erfolgen?
Antwort zu 1: Die Gültigkeit ist nach Auskunft der BVG ab dem 12.Oktober 2015 geplant. Die Beschilde-rung wird durch eine von der BVG AöR beauftragte Fir-ma auf Grundlage der straßenverkehrsrechtlichen Anord-nung durch die Verkehrslenkung Berlin vorgenommen werden.
Frage 2: Wann und durch wen wurde die zu begrü-ßende Fortführung der Busspur bis zur Elbestraße anstatt – wie ursprünglich geplant – bis zur Fuldastraße beschlos-sen?
Antwort zu 2: Im Zuge der Abstimmungsgespräche zwischen dem von der BVG AöR beauftragten Planer, der Verkehrslenkung Berlin (VLB), dem Straßenbaulastträger und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Um-welt zur verkehrstechnischen Planung der Lichtsignalan-lage (LSA) Sonnenallee / Fuldastr. wurde Anfang 2015 für die ohnehin geplante Verlängerung der Busspur der Beginn auf ca. 130 m vor Fuldastr. festgelegt.
Frage 3: Wie schätzt der Senat die Abstimmung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt mit dem Bezirksamt Neukölln über die ausgeführte Form der Busspur ein?
Antwort zu 3: Die Abstimmungsgespräche zur ver-kehrstechnischen Planung waren konstruktiv und einver-nehmlich.
Frage 4: Wie schätzt der Senat die Wirksamkeit der Busspur in Bezug auf die zu erhöhende Pünktlichkeit der Buslinie M41 sowie auf die Verbesserung der Verkehrssi-cherheit für Radfahrer*innen auf der Sonnenallee ein?
Antwort zu 4: Die genannte Busspur vor der Fulda-straße dient der ungehinderten Einfahrt der Busse in die Haltestelle auch bei einem erwarteten leichten Rückstau an der LSA. Die Wirksamkeit wird – Regeleinhaltungen und Regeldurchsetzung vorausgesetzt – insbesondere für die Stabilität der Linie in diesem Abschnitt als hoch ein-geschätzt. Angesichts des in der Hauptverkehrszeit um 25% verdichteten Angebots auf einen 4-Minuten-Takt ist aus Kundensicht nicht so sehr die Pünktlichkeit relevant als Qualitätsmerkmal, sondern die Vermeidung von Pulk-bildung, was zu einer höheren Regelmäßigkeit und Ver-lässlichkeit führt.
Für den Radverkehr bringt die Busspur Vorteile hin-sichtlich Verkehrssicherheit und Verkehrsqualität, da die Gefahr, dass der Radverkehr vom Kfz-Verkehr zu dicht an die am Fahrbahnrand parkenden Fahrzeuge gedrängt wird und es in der Folge zu den üblicherweise mit schwe-ren Folgen verbundenen Türöffner-Unfällen kommt, bei freier Busspur nicht mehr gegeben ist. Auch außerhalb der Geltungszeiten bzw. im Falle von Halten oder Parken auf der Busspur wird diese Gefahr durch die Busspur-Markierung deutlich reduziert, da die Busspur überwie-gend 4,50 m breit ist und daher ein ca. 2 m breiter Streifen zwischen ruhendem und fließendem Kfz-Verkehr ver-bleibt. Wenn die Spur nicht gerade von einem Bus, einem Taxi, einem Krankenfahrzeug oder verbotswidrig von einem anderen Kraftfahrzeug befahren wird, kann der Radverkehr zudem an einigen lichtsignalgeregelten Kno-tenpunkten durch die Markierung der Busspur eine vom motorisierten Individualverkehr freie Spur nutzen und so zum motorisierten Individualverkehr einen größeren Ab-stand als bisher einhalten, ohne dass es dabei wie bei vielen herkömmlichen baulichen Radwegen zu Sichtbe-hinderungen kommen kann.
Frage 5: Wie soll die Nutzung der Busspur durch par-kende und fahrende PKW verhindert und so die Wirk-samkeit der Busspur sichergestellt werden?
Antwort zu 5: Für die Einhaltung der angeordneten Maßnahmen sind das Ordnungsamt und die Polizei zu-ständig. Die BVG wird im Rahmen ihrer Möglichkeiten diese Organisationen mit den Busspurbetreuern unterstüt-zen.
Die Polizei unterstützt die Maßnahmen des Freima-chens des Bussonderfahrstreifens insbesondere bei kon-kreter Anforderung durch die BVG nach Maßgabe freier Ressourcen und überwacht darüber hinaus den Busson-derfahrstreifen auch in eigener Zuständigkeit.
Berlin, den 14. Oktober 2015
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
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Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Okt. 2015)

S-Bahn: DIE ZUKUNFT DER EHEMALIGEN FRIEDHOFSBAHN-TRASSE Brückenkauf nicht ausgeschlossen, aus PNN

http://www.pnn.de/pm/1014409/ Eigentlich wollte die Deutsche Bahn die #Eisenbahnbrücke über den #Teltowkanal, die seit 50 Jahren vor sich hinrostet, schon längst #abreißen. Nun verhandeln #Stahnsdorf und #Kleinmachnow mit der Bahn über die #Trasse, mit Blick auf den möglich scheinenden #S-Bahnringschluss. Stahnsdorf / Kleinmachnow – Vögel zwitschern schüchtern, die Sonne schiebt zaghafte Strahlen durch ein Gerüst aus Stahl und Holz. Die alte Eisenbahnbrücke über den Teltowkanal wirkt wie aus einer anderen Zeit. Während in der Ferne Autos über die vielbefahrene Autobahn von Potsdam nach Berlin rollen, gibt der Nebel unterhalb des Kanals die Umrisse des Fachwerkbaus frei. Wo einst Züge vom Stahnsdorfer Südwestkirchhof bis nach Berlin rollten, schleppt sich an diesem kühlen Herbstmorgen ein Frachter hindurch. Das im Vorfeld der 1913 eröffneten Friedhofsbahn errichtete Bauwerk ist einsturzgefährdet, musste gesichert werden, als herabfallende Holzteile den Schiffsverkehr gefährdeten. Der Zugang unweit des Stahnsdorfer Campingplatzes am Bäkehang ist gesperrt, das lichte Bauwerk wird nur noch von Rudimenten getragen. Symbolkraft für Stahnsdorf und Kleinmachnow Vor zwei Jahren hatte die Deutsche Bahn den Abriss angekündigt, setzte die Pläne bislang …
Source: BerlinVerkehr

Bahnverkehr: BAHNVERKEHR Güterzüge – Jetzt wird es richtig laut im Berliner Süden, aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article206221529/Gueterzuege-Jetzt-wird-es-richtig-laut-im-Berliner-Sueden.html Noch mehr #Lärm an der Stadtautobahn: Die Bahn #reaktiviert Ende 2016 den #Güterverkehr auf dem #Südring. Der Lärmschutz kommt später. Am Bundesplatz in Wilmersdorf kommt so einiges zusammen: Oben auf der Brücke donnern Autos über die Stadtautobahn, direkt daneben dreht die Ringbahn ihre Kreise. Unten rollt der Straßenverkehr – ober- und unterirdisch. Nur Binnenschifffahrt, so wird im Kiez gescherzt, gibt es am Bundesplatz noch nicht. Doch vielen ist das Lachen vergangen. Neuerdings ist bekannt, dass die Deutsche Bahn den Güterverkehr auf dem Südring zwischen den Bahnhöfen Halensee und Tempelhof wieder aufnehmen will. Die Gleise verlaufen auf der sieben Kilometer langen Strecke parallel zu Ringbahn und – teilweise – auch Autobahn. Die durch Autos und S-Bahn ohnehin schon sehr hohe Lärmbelastung in dieser Gegend (siehe Grafik) wird sich durch die ratterenden Güterzüge noch mal erhöhen. Zehn bis zwölf Züge pro Tag will die Bahn spätestens ab Ende 2016 auf die Strecke schicken – rund um die Uhr. Zunächst Diesel-Loks, die mit 60 Kilometer pro Stunde fahren. Zu Lärmschutzmaßnahmen ist die Bahn gesetzlich noch nicht verpflichtet. Erst ab 2018, wenn die Strecke elektrifiziert wird. Denn dies stellt laut Gesetz eine „wesentliche Veränderung des Verkehrsweges“ dar. Dann werden auch mehr als …
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Bahnhof Lichterfelde Ost Sanieren oder abreißen und neu bauen?, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bahnhof-lichterfelde-ost-sanieren-oder-abreissen-und-neu-bauen/12436234.html Im #Bahnhof #Lichterfelde Ost fällt der #Putz herunter – das war 2013. Seither ist nichts passiert. Denn das Problem ist kniffelig. #Sanieren oder #abreißen und neu #bauen: Vor dieser Frage steht die Bahn beim denkmalgeschützten Bahnhof Lichterfelde Ost. Anfang 2013 war dort in der Vorhalle Putz von der Decke gefallen. Die Bahn ließ daraufhin Flächen abschlagen und spannte zum Schutz vor weiteren „Abstürzen“ Planen unter die Decke. Seither ist nichts mehr passiert; die Station zeigt sich nach wie vor in diesem desolaten Zustand. Die Bahn weiß nämlich immer noch nicht, wie sie hier vorgehen soll. Die Schäden an der Decke sind so gravierend, dass nach Angaben eines Bahnsprechers unklar ist, was wirtschaftlicher wäre – ein aufwendiges Sanieren oder doch lieber gleich ein Neubau der Decke. Die denkmalgeschützten Fassaden an den Eingängen könnten beim Neubauen wohl erhalten werden. Termine für die Entscheidung gebe es noch nicht, sagte der Sprecher weiter. Es hielten sogar Fernzüge Der Bahnhof ist der älteste der drei Stationen mit dem Namen Lichterfelde (-Ost, -West, -Süd). Er war bereits 1868 eröffnet worden. Zwischen 1913 und 1916 wurde er erweitert und die Gleise …
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U-Bahn + Straßenverkehr: Baustellen in Berlin Dem Norden droht ein Verkehrschaos, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/baustellen-in-berlin-dem-norden-droht-ein-verkehrschaos/12436628.html Die Autos: im #Stau. Die Piste: #marode. Der #Tunnel: #undicht. Die #U-Bahn: #baufällig. Wie Berlin auf einen #Verkehrskollaps zusteuert und Bürger und Wirtschaft erzürnt. Dauerstau gibt es oft genug auf der A 111 – in naher Zukunft aber droht die komplette Abkoppelung von Tegel, Frohnau und dem Rest des nördlichen Berlins vom U-Bahn- und Autobahn-Netz. Für die Nutzer dieser viel befahrenen Einfallschneisen in die Stadt wäre das der Gau. Der Senat könnte das zwar verhindern, zumal Geld vom Bund für die Trassensanierung vorhanden ist. Aber die Bauverwaltung hat anderes zu tun – und diesen Job einer Tochterfirma übertragen. Und weil die BVG nach Tagesspiegel-Informationen in zwei Jahren außerdem die U6 zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Borsigwerke vom Netz nimmt, droht der Kollaps im Norden. BVG-Sprecherin Petra Reetz bestätigte auf Anfrage, dass die „gesamten Gleis- und Erdanlagen der U 6 erneuert werden müssen“. In diesem Zuge würden auch die Bahnhöfe erneuert. Der genaue Termin stehe noch nicht fest, „aber das muss gemacht werden, 2017 oder 2018“. Für den CDU-Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen „besteht deshalb die Gefahr, dass die Berliner aus Frohnau, Hermsdorf, Borsigwalde und Heiligensee kaum noch in die Stadt kommen“. Zeelen erlebt seit Jahren immer wieder den Stau auf der Autobahn und das Gedränge in der …
Source: BerlinVerkehr

S-Bahn: Das sind die Berliner S-Bahn-Baustellen 2016, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/baustellen-in-berlin-das-sind-die-berliner-s-bahn-baustellen-2016,10809298,32133228.html Bus statt #S-Bahn lautet die Devise. Oder kurz #SEV – #Schienenersatzverkehr: Die Deutsche Bahn hat erste Details ihres #Bauprogrammes für das nächste Jahr veröffentlicht. Ein Überblick. Was ist schlimmer als #Baustellen? Keine Baustellen! Das meint Peter #Buchner, der Chef der Berliner S-Bahn. Wenn Gleise und Weichen erneuert und in Schuss gehalten werden, ist das grundsätzlich positiv, sagt er. „Das letzte, was wir brauchen können, sind dauerhafte Langsamfahrstellen.“ Nun zeichnet sich ab, welche neuen baubedingten Beeinträchtigungen auf die S-Bahn-Fahrgäste in Berlin und Brandenburg zukommen. Die Deutsche Bahn (DB), für die Anlagen zuständig, hat erste Details ihres Bauprogramms für 2016 veröffentlicht. Bus statt S-Bahn lautet die Devise. Oder kurz SEV – Schienenersatzverkehr. So viel steht fest: Auch im kommenden Jahr müssen sich die S-Bahn-Kunden wieder auf einige Großbaustellen einrichten. Auffällig ist, dass auch zwei stark frequentierte Strecken unterbrochen werden: der …
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Regionalverkehr: Quer durch den Osten Grüne wollen Bahntrasse zum Geisterflughafen, aus Berliner Kurier

http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/quer-durch-den-osten-gruene-wollen-bahntrasse-zum-geisterflughafen,7169128,32130458.html BERLIN – Die Grünen fordern eine #Bahnstrecke quer durch den #Osten Berlins – von Oranienburg bis zum #Geisterflughafen #BER. Offenbar glauben sie an eine Eröffnung – im Kern geht es aber um bessere Verbindungen für die Menschen in den östlichen Bezirken. Der Abgeordnete Harald Moritz findet, dass es keine anständigen Nord-Süd-Verbindungen zwischen Pankow, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick gibt. Bei der #S-Bahn quetschte sich alles über das #Ostkreuz, die #Straßenbahn sei zu langsam. Deshalb soll auf vorhandenen Bahnstrecken ein Nahverkehr mindestens im 20-Minutentakt angeboten werden – längere Takte rechneten sich laut einer TU-Untersuchung nicht. Mit den erweiterten Stationen Springpfuhl und Grünau und neuen Haltepunkten Karower Kreuz, …
Source: BerlinVerkehr

Radverkehr + Straßenverkehr: PROBEFAHRT DURCH BERLIN Der Fahrrad-Highway wäre eine große Erleichterung, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/probefahrt-durch-berlin-der-fahrrad-highway-waere-eine-grosse-erleichterung,10809298,32053402.html Ein #Fahrrad-Highway von #Zehlendorf im Süden Berlins bis zum #Gleisdreieck in Kreuzberg soll #Radfahrern auf dem Weg in die Stadt künftig viel Zeit sparen. Doch nützt das wirklich etwas? Wir haben die Strecke #getestet, die der neue #Radweg ersetzen würde. Mit Video. #Kreuzungsfrei mit dem Fahrrad vom S-Bahnhof Zehlendorf bis zum Gleisdreieck: Möglich machen soll dies künftig ein Fahrradschnellweg entlang der alten #Stammbahnstrecke parallel zur S1. Seit die Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg für den Bau eines solchen „Multifunktionswegs“ gestimmt hat, stößt die Idee des Fahrrad-Highways auf viel Zustimmung – vor allem bei Radlern. Auch der Senat signalisierte bereits seine Zustimmung und die CDU in Steglitz-Zehlendorf legte sogar ein eigenes Konzept vor, das diverse Service-Stationen entlang der Strecke vorsieht. CDU-Kreisvorsitzender und Berliner Justizsenator Thomas Heilmann frohlockte bei der Präsentation: „Über die Strecke wird man in Zukunft schneller …
Source: BerlinVerkehr