Aktueller Planungsstand beim Museumshafen Treptow

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Frage 1:
Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Umsetzung des Vorhabens #Museumshafen #Treptow, von dem öffentlich
schon länger nichts mehr vernehmbar ist?
Antwort zu 1:
Das Vorhaben ruht derzeit. Der Senat hatte u.a. mit der Antwort zur Schriftlichen Anfrage
Nr. 18/15340 vom 15. Juni 2018 zur Weiterentwicklung des Projektes Stellung genommen.
Frage 2:
Welches konkrete Ziel soll mit dem Projekt verfolgt werden? Wie ist es entstanden? Wer hat den jetzigen
Träger ausgewählt und mit welcher Begründung?
Antwort zu 2:
Ziel des Projektes ist es, einen Museumshafen mit regionalem Museum im Bereich des
ehemaligen #Zollsteges zu errichten. 2012 hat das #Wasserstraßen- und #Schifffahrtsamt
Berlin beabsichtigt, durch ein #Interessenbekundungsverfahren den Zoll- und Grenzsteg am
Osthafen zu privatisieren und für das umliegende Wasserareal ein Nutzungsvertrag zu
vergeben. Wichtige Bewertungskriterien waren unter anderem die #denkmalgerechte Einbeziehung
des Zoll- und #Grenzsteges in die Konzeption, die Genehmigungsfähigkeit unter
Beachtung der gesetzlichen Vorschriften sowie das Umsetzungskonzept mit integrierter
Zeitplanung. Das Verfahren wurde abgeschlossen. Der Historische Hafen Berlin in Koope2
ration mit Agromex GmbH & Co.KG (jetzt Stiftung Museumshafen Berlin) wurde ausgewählt,
weil die Geschichte Berlins aufgegriffen wurde und eine Verbindung zwischen den
historischen Schiffen und dem Motto “Berlin wurde aus dem Kahn erbaut“ geschaffen wurde.
Die Zuständigkeit des Bundes für das genannte Verfahren ergibt sich aus der Tatsache,
dass die Spree Bundeswasserstraße ist. Weitere Anfragen hierzu müssten direkt an
den Bund – an das WSA bzw. an das Bundesverkehrsministerium – gerichtet werden.
Frage 3:
Wie soll der denkmalgeschützte Grenzsteg in das Vorhaben integriert und der historische Zollhafen dokumentiert
werden?
Antwort zu 3:
Der Osthafensteg wurde als „Zeitzeuge“ der deutsch-deutschen Teilungsgeschichte integriert,
indem er eine Ausstellungsplattform und einen Anleger für die Fahrgastschifffahrt
erhalten soll. Es war nicht beabsichtigt, den Grenzsteg mit in das Förder-Projekt einzubeziehen.
Hinsichtlich des Umgangs mit dem Zollsteg muss es eine vertragliche Regelung
mit dem WSA geben. Die Dokumentation hinsichtlich des historischen Zollsteges könnte
im geplanten Museum erfolgen bzw. dort dokumentiert werden.
Frage 4:
Welche Ämter und Behörden sind genehmigungsrechtlich in die Pläne für den Museumshafen Treptow involviert?
Antwort zu 4:
Für das Bauvorhaben (Anlage auf einem Gewässer) ist ein wasserrechtliches Genehmigungsverfahren
nach Berliner Wassergesetz durchzuführen. Da sich das Vorhaben auf
einer Bundeswasserstraße befindet, ist auch eine strom- und schifffahrtspolizeiliche Genehmigung
der Bundeswasserstraßenverwaltung, hier des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes
Berlin, erforderlich.
Frage 5:
Wer ist für die Umsetzung des Vorhabens verantwortlich und somit Antragsteller für die Genehmigungen?
Antwort zu 5:
Bauherr sollte das Bezirksamt Treptow-Köpenick sein. Nach Aussage des Bezirkes Treptow-
Köpenick ist diese Frage jedoch noch offen. Zwischen dem Bezirksamt, der Stiftung
Museumshafen und dem WSA wurde eine nutzungsrechtliche Vereinbarung geschlossen.
Frage 6:
Welche Genehmigungen wurden bereits beantragt, welche beschieden? (Bitte mit Datum auflisten)
3
Antwort zu 6:
Derzeit liegen derartige Anträge nicht vor.
Frage 7:
Welche Voraussetzungen müssen für die Umsetzung des Projekts noch geschaffen werden?
Antwort zu 7:
Es muss eine grundsätzliche Entscheidung zum weiteren Fortlauf des Projektes erfolgen.
Frage 8:
Für welche konkreten Maßnahmen wurden im Jahr 2017 GRW-Mittel in Höhe von 4,2 Millionen Euro für den
Museumshafen zugesagt?
Frage 9:
Bis wann müssen die Gelder abgerufen sein und welcher Voraussetzungen bedarf es dafür?
Antwort zu 8 und zu 9:
Es bedarf zunächst einer Förderzusage (darin sind entsprechende Fristen festgelegt). Eine
derartige Förderzusage konnte nicht erteilt werden, weil der Förderantrag die Voraussetzungen
für die Bewilligungsreife nicht erfüllte. Nach einer grundsätzlichen, positiven
Entscheidung sind die entsprechenden prüffähigen Anträge zu stellen.
Frage 10:
Sind weitere öffentliche Gelder vorgesehen oder muss der Fehlbedarf vom Projektträger getragen werden?
Frage 11:
Mit welchen Gesamtkosten für das Vorhaben wird gerechnet?
Frage 12:
Welcher Umsetzungszeitraum ist geplant?
Antwort zu 10 bis zu 12:
Aufgrund der oben dargelegten Sachlagen können diese Fragen derzeit noch nicht abschließend
beantwortet werden.
Berlin, den 26.03.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe: Nachtschicht unterm Adenauerplatz Die Sanierung des U-Bahnhofs Adenauerplatz geht in die nächste Phase aus BVG

Die #Sanierung des U-Bahnhofs #Adenauerplatz geht in die nächste Phase. Für rund zwei Wochen sind nun die Hintergleiswände an der Reihe. Zwischen den Bahnhöfen Richard-Wagner-Platz und Fehrbelliner Platz wird dafür vom 31. März bis 11. April 2019, nur sonntags bis donnerstags jeweils von ca. 22 Uhr bis Betriebsschluss, ein #Pendelbetrieb im 20-Minuten-Takt eingerichtet.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Bahnhöfe: Nach Stromausfall am Südkreuz Bahnaufsicht fordert Notfallkonzept für Berlins Bahnhöfe aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/03/bahnhof-suedkreuz-aufsicht-fehlendes-notfallkonzept.html

Drei Stunden lang hielten am #Bahnhof Berlin #Südkreuz keine Züge – weil die #Beleuchtung wegen eines #Stromausfalls nicht funktionierte. Die Bahnaufsicht fordert für solche Fälle jetzt ein #Notfallkonzept. Die Bahn hat das Thema offenbar schleifen lassen.
Die zwölf Rolltreppen: erstarrt. Die dutzenden Lautsprecher: tot. Und zweieinhalb Stunden lang nicht mal eine Notbeleuchtung. Von 18 bis 21 Uhr fiel Berlins drittgrößter Fernbahnhof, der Bahnhof Südkreuz, am Mittwoch in eine stromlose Totenstarre. Keine S-Bahn durften mehr halten, tausende Berliner mussten Umwege in Kauf nehmen, um ans Ziel zu kommen.

Der Grund für die Malaise: Laut #Vattenfall rammte eine „Fremdfirma“ bei Bauarbeiten Stahlträger unsachgemäß in den Boden – und zerstörte dabei zwei #Mittelspannungskabel. „So ein wichtiger Bahnhof müsste eigentlich eine bessere Notstromversorgung haben, damit die Fahrgäste wegen eines Stromausfalls nicht so leiden müssen“, sagt Jens, Wieseke, Sprecher des Fahrgastverbands IGEB, auf …

Radverkehr: Fahrradabstelleinrichtungen, aus Senat

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Frage 1:

Wie viel Mittel hat das Land Berlin im Rahmen der Errichtung von #Fahrradabstellanlagen im Jahr 2018 zur Verfügung gestellt?

Antwort zu 1:

Die #Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (#SenUVK) stellte den Bezirken für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Jahr 2018 ca. 670.000 EUR zur Verfügung

Frage 2:

Welche Bezirke haben Mittel beantragt und wie viel wurden ausgereicht.

Antwort zu 2:

Für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen beantragten folgende Bezirke finanzielle Mittel bei SenUVK: Friedrichhain-Kreuzberg, Lichtenberg, Neukölln, Reinickendorf,

Spandau, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg. Insgesamt reichte die SenUVK ca.

670.000 EUR für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen aus.

Frage 3:

Wie viel Fahrradabstellanlagen wurden realisiert? Bitte nach Bezirk und Standort.

Antwort zu 3:

Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet:  Steglitz-Zehlendorf von Berlin:

„Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf wurden 2018 folgende Fahrradabstellanlagen realisiert:

  • 24 Stellplätze: U-Bahnhof Schloßstr.,
  • 46 Stellplätze: auf dem Geländes des Jugendausbildungszentrums,
  • 6 Stellplätze: Hubertusstr. 14,
  • 180 Stellplätze: S-Bahnhof Lichterfelde Ost,
  • 324 Stellplätze: Johannes-Tews-Grundschule.

Des Weiteren wurden im Schuljahr 2017/18 an folgenden Schulen Radbügel montiert:

  • 130 Bügel am Schadow-Gymnasium,
  • 40 Bügel an der Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule,
  • 35 Bügel an der Lilienthal-Oberschule,
  • 30 Bügel an der John-F.-Kennedy-Schule,
  • 60 Bügel am Goethe-Gymnasium,
  • 53 Bügel am Dreilinden-Gymnasium,
  • 40 Bügel an der Max-von-Laue-Schule,
  • 68 Bügel an der Grundschule am Insulaner,
  • 35 Bügel an der Wilma-Rudolph-Oberschule,
  • 15 Bügel an der Gartenarbeitsschule.“

Tempelhof-Schöneberg von Berlin:

Das     Bezirksamt      Tempelhof-Schöneberg        hat    die    beiden     nachfolgenden      Tabellen übersandt:

Zusammenstellung Fahrradständer an  Schulen  und  Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen
  Name der Einrichtung Anzahl aufgestellter Bügel
Annedore-Leber-Grundschule 46
Askanisches Gymnasium 28
Bruno-H.-Bürgel-Grundschule 81
Eckener Gymnasium 68
Gemeinschaftsschule – Grundschule 59
Gemeinschaftsschule – Mittelstufe 16
Georg-von-Büchner-Gymnasium 90
Grundschule a.d. Tempelhofer Feld 18
Grundschule im Taunusviertel 35
Gustav-Heinemann-Grundschule 42
Havelland-Grundschule 7
Kiepert-Grundschule 22
Maria-Montessori-Grundschule 14
Paul-Natorp-Schule – Gymnasium 10
Prignitzschule 6
Rheingau Gymnasium 34
Robert-Blum-Gymnasium 26
Rückert-Gymnasium 5
Scharmützelsee-Grundschule 12
Solling Grundschule 10
Spreewald Grundschule 28
Sternberg Grundschule 14
Teltow-Grundschule 16
Werbellinsee-Grundschule 10
Kinderclub Bosestraße 3
KFE (Kinderfreizeiteinrichtung) Lassenpark – Bauspielplatz   6
Weisse Rose 15
House of Fun 13
Summe 734
Übersicht Aufstellung Fahrradständer im öffentlichen Straßenland in 2017/2018   Anzahl
Akazienstraße, Apostel-Paulus- Kirchplatz 13
Akazienstraße gegenüber Haus Nr. 14-18 11
Akazienstraße, Ecke Hauptstraße 2
Yorckstraße/Bautzener Str. 8
Eisenacher Straße/Luitpoldstraße 4
Tempelhofer Damm/Alt-Tempelhof 13
Tempelhofer Damm/Peter-Strasser-Weg 9
Tempelhofer Damm/Thuyring 4
Cheruskerstraße gegenüber Einmündung Rossbachstraße 8
Summe 72

Neukölln

Das Bezirksamt Neukölln hat die nachfolgenden Tabellen übersandt:

Projekt Anlehnbügel (Überdacht) 2018 (SenUVK)

(*Geh = Gehweg, **F = Fahrbahn)

Anzahl Ort Jahr Adresse
1 Geh* 2018 Allerstraße 13
1 Geh 2018 Allerstraße 33
2 Geh 2018 Allerstraße 44
1 Geh 2018 Allerstraße 47
1 Geh 2018 Altenbraker Straße
1 Geh 2018 Altenbraker Straße 23
2 Geh 2018 Anzengruberstraße 14/15
1 Geh 2018 Anzengruberstraße 19
1 Geh 2018 Anzengruberstraße 8
2 Geh 2018 Bartastraße 12
3 Geh 2018 Bartastraße 16
3 Geh 2018 Bierbacherstraße 1/3
2 Geh 2018 Bierbacherstraße 1A
2 Geh 2018 Boddinstraße 1
2 Geh 2018 Boddinstraße 10
3 Geh 2018 Boddinstraße 46
2 Geh 2018 Boddinstraße 5
2 Geh 2018 Boddinstraße 55
3 Geh 2018 Boddinstraße 55 (Schule)
3 Geh 2018 Boddinstraße 55 (Schule)
3 Geh 2018 Boddinstraße 8/9
2 Geh 2018 Böhmische Straße 27
2 Geh 2018 Böhmische Straße 43
2 Geh 2018 Bornsdorfer Str. 19
2 Geh 2018 Bornsdorfer Str. 23
3 Geh 2018 Bornsdorfer Str. 31
  3   Geh   2018 Braunschweiger Straße / Schudomastraße
3 Geh 2018 Bürknerstraße 10
1 Geh 2018 Bürknerstraße 17
3 Geh 2018 Bürknerstraße 20
3 F** 2018 Donaustraße 54
2 Geh 2018 Donaustraße 81
2 Geh 2018 Drorystraße
3 F 2018 Elbestraße 1
7 F 2018 Elbestraße 1 (Mitttelstreifen)
5 F 2018 Elbestraße 11
2 Geh 2018 Elbestraße 17/18
3 F 2018 Elbestraße 19
2 Geh 2018 Elbestraße 24
2 Geh 2018 Elsenstraße 61
2 Geh 2018 Emserstraße 128
2 Geh 2018 Emserstraße 20
2 Geh 2018 Emserstraße 47/48
1 Geh 2018 Emserstraße 51
1 Geh 2018 Emserstraße 60
2 Geh 2018 Emserstraße 61
2 Geh 2018 Emserstraße 63/64
3 Geh 2018 Emserstraße 66
2 Geh 2018 Emserstraße 66A
3 Geh 2018 Emserstraße 68
3 Geh 2018 Emserstraße 76/77
1 Geh 2018 Emserstraße 85
1 Geh 2018 Erlangerstraße / Flughafenstraße
2 Geh 2018 Erlangerstraße 16
2 Geh 2018 Erlangerstraße 6
5 F 2018 Finowstraße 12
5 F 2018 Finowstraße 13
2 Geh 2018 Finowstraße 14
2 Geh 2018 Finowstraße 17/18
2 Geh 2018 Finowstraße 19
2 Geh 2018 Finowstraße 20
3 Geh 2018 Finowstraße 23
3 Geh 2018 Finowstraße 8
2 Geh 2018 Flughafenstraße 20/22
2 Geh 2018 Flughafenstraße 37
3 Geh 2018 Flughafenstraße 45
2 Geh 2018 Flughafenstraße 58
3 Geh 2018 Flughafenstraße 84
  1   Geh   2018 Flughafenstraße gegenüber 13 (Arcaden)
  1   Geh   2018 Flughafenstraße gegenüber11 (Arcaden)
2 Geh 2018 Fontanestr. 13
2 Geh 2018 Fontanestraße 8
2 Geh 2018 Framstraße 17/19
2 Geh 2018 Framstraße 3
2 Geh 2018 Framstraße 9
3 Geh 2018 Friedelstraße 35
  3   Geh   2018 Friedrichsbrunner Platz Südseite (Bolzplatz)
2 F 2018 Friedrichsbrunner Straße 23
4 Geh 2018 Friedrichsbrunner Straße 40-46
3 F 2018 Fuldastraße 10
2 Geh 2018 Fuldastraße 23A
3 Geh 2018 Fuldastraße 24
1 Geh 2018 Fuldastraße 35
3 Geh 2018 Fuldastraße 43
3 Geh 2018 Fuldastraße 50
8 F 2018 Fuldastraße 61
3 Geh 2018 Germaniapromenade 10
2 Geh 2018 Geygerstraße 7
  3   Geh   2018 Geygerstraße gegenüber 15 (Spielplatz)
2 Geh 2018 Geygerstraße gegenüber 17
3 Geh 2018 Glasower Straße 67
3 Geh 2018 Hannemannstraße 2
4 Geh 2018 Hannemannstraße 74
2 Geh 2018 Harzer Straße (Platz S Südseite)
3 Geh 2018 Harzer Straße 12
2 Geh 2018 Harzer Straße 96
1 Geh 2018 Harzer Straße 97
2 Geh 2018 Harzer Straße 98
  3   Geh   2018 Hasenheide (Spielplatz – Wissmannstr.)
3 Geh 2018 Hasenheide (Bolzplatz)
8 Geh 2018 Hasenheide (Freiluftkino)
2 Geh 2018 Hermannstraße 172-173
1 Geh 2018 Hermannstraße 232
1 Geh 2018 Hermannstraße 72
  10   Geh   2018 Hermannstraße 80 (ehemaliger Friedhof)
1 Geh 2018 Herrfurthplatz 4
1 Geh 2018 Hertzbergstraße 20
2 Geh 2018 Hertzbergstraße 22
2 Geh 2018 Hertzbergstraße 23
3 F 2018 Hertzbergstraße 4
3 Geh 2018 Hobrechtstraße 39
2 Geh 2018 Hobrechtstraße 40
3 Geh 2018 Hobrechtstraße 41
3 F 2018 Hobrechtstraße 55 (Spielplatz)
1 Geh 2018 Hobrechtstraße 8
  1   Geh   2018 Hüttenroder Weg / Wildenbruchstraße
1 Geh 2018 Hüttenroder Weg 10
3 Geh 2018 Hüttenroder Weg 14
2 Geh 2018 Hüttenroder Weg 26
2 Geh 2018 Ilsestraße 4
2 Geh 2018 Innstraße / Weserstraße
3 Geh 2018 Innstraße 17
2 Geh 2018 Innstraße 2
2 Geh 2018 Innstraße 30
2 Geh 2018 Innstraße 35
2 Geh 2018 Innstraße 37
2 Geh 2018 Innstraße 44
1 Geh 2018 Innstraße 6
  6   F   2018 Jonasstraße 17 (Peter-Petersen- Grundschule)
2 Geh 2018 Jonasstraße 18
1 Geh 2018 Jonasstraße 28
2 Geh 2018 Jonasstraße 31
3 F 2018 Jonasstraße 63
2 Geh 2018 Jonasstraße 55
2 Geh 2018 Kanner Straße 5
3 Geh 2018 Karl-Marx-Straße 91
1 Geh 2018 Karlsgartenstraße 3
1 Geh 2018 Karlsgartenstraße 4
3 Geh 2018 Karlsgartenstraße 5
8 Geh 2018 Karlsgartenstraße 6
3 Geh 2018 Karlsgartenstraße 7
1 Geh 2018 Kiehlufer 49
2 Geh 2018 Kiehlufer 51/53
3 Geh 2018 Kiehlufer 65
3 Geh 2018 Kiehlufer 69
2 Geh 2018 Kiehlufer 75
2 Geh 2018 Kienitzer Str. 16/Bornsdorfer Str. 4
2 Geh 2018 Kienitzer Straße 104
1 Geh 2018 Kienitzer Straße 91
1 Geh 2018 Kienitzer Straße 92
1 Geh 2018 Kienitzer Straße 96
3 Geh 2018 Kienitzer Straße 99
2 Geh 2018 Kirchhofstraße 48
2 Geh 2018 Laubestraße 13
3 Geh 2018 Laubestraße 15
  2   Geh   2018 Leinestraße 37 (Carl-Legien- Oberschule)
2 Geh 2018 Leinestraße 57
1 Geh 2018 Liberdastraße 14
1 Geh 2018 Liberdastraße 2
1 Geh 2018 Liberdastraße 3
2 Geh 2018 Lichtenraderstr. 11
2 Geh 2018 Lichtenraderstr. 12
3 Geh 2018 Lichtenraderstr. 24
3 Geh 2018 Lichtenraderstr. 26
3 Geh 2018 Lichtenraderstr. 37
3 Geh 2018 Lichtenraderstr. 45 (Spielplatz)
2 Geh 2018 Lichtenraderstr. 52A
2 Geh 2018 Lichtenraderstr. 54
2 Geh 2018 Lichtenraderstr. 9
2 Geh 2018 Mahlower Str. 15
2 Geh 2018 Mahlower Str. 12
2 Geh 2018 Mahlower Str. 13
1 Geh 2018 Mahlower Str. 25
1 Geh 2018 Mahlower Str. 27
3 Geh 2018 Mainzer Straße (Kindl Boulevard)
2 Geh 2018 Mainzer Straße 12/13
2 Geh 2018 Mainzer Straße 17
2 Geh 2018 Mainzer Straße 20
2 Geh 2018 Mainzer Straße 27 (Spielplatz)
2 Geh 2018 Mainzer Straße 43/2
2 Geh 2018 Mainzer Straße 7/8
1 Geh 2018 Mainzer Straße 9/10
2 Geh 2018 Manitiusstraße 11
2 Geh 2018 Manitiusstraße 15/16
2 Geh 2018 Maybachufer/Bürknerstraße
2 Geh 2018 Maybachufer gegenüber 21
2 Geh 2018 Nansenstraße 15
4 Geh 2018 Nansenstraße 2
2 Geh 2018 Nansenstraße 27
3 Geh 2018 Nansenstraße 3
2 Geh 2018 Nansenstraße 33
3 Geh 2018 Nansenstraße 6 (Kirche)
2 Geh 2018 Neißestraße 2
1 Geh 2018 Neißestraße 3
2 Geh 2018 Niemetzstraße 11
2 Geh 2018 Niemetzstraße 15
1 Geh 2018 Nogatstraße 15
1 Geh 2018 Nogatstraße 17
1 Geh 2018 Nogatstraße 17A
2 Geh 2018 Nogatstraße 19
3 Geh 2018 Nogatstraße 24
2 Geh 2018 Nogatstraße 31/32
2 Geh 2018 Nogatstraße 40
1 Geh 2018 Nogatstraße 45
2 Geh 2018 Oderstraße (Mittelstreifen)
  5   Geh   2018 Oderstraße/Grüner Weg (Tempelhofer Feld)
3 F 2018 Oderstraße/Warthestraße 37
2 Geh 2018 Oderstraße 1/Siegfriedstr. 58
6 Geh 2018 Oderstraße 172/176
2 Geh 2018 Oderstraße 35
3 Geh 2018 Oderstraße 37
6 F 2018 Oderstraße gegenüber 39
7 F 2018 Okerstraße 1
1 Geh 2018 Okerstraße 10
3 Geh 2018 Okerstraße 15
2 Geh 2018 Okerstraße 20
2 Geh 2018 Okerstraße 24
3 Geh 2018 Okerstraße 34
3 F 2018 Okerstraße 35
3 F 2018 Okerstraße 39
3 F 2018 Okerstraße 40
3 Geh 2018 Onckenstraße 19/21
1 Geh 2018 Onckenstraße 21
2 Geh 2018 Ossastr. 46
5 F 2018 Ossastraße (Sackgasse)
2 Geh 2018 Ossastraße 10
1 Geh 2018 Ossastraße 13
2 Geh 2018 Ossastraße 14/15
3 Geh 2018 Ossastraße 16A
4 Geh 2018 Ossastraße 34-37
2 Geh 2018 Ossastraße 39
5 Geh 2018 Ossastraße 44
4 Geh 2018 Ossastraße 45
2 Geh 2018 Pannierstraße 37
3 F 2018 Pannierstraße 61
2 Geh 2018 Pflügerstraße 24
2 Geh 2018 Pflügerstraße 53
2 Geh 2018 Pflügerstraße 60
2 Geh 2018 Pflügerstraße 76/77
2 Geh 2018 Pflügerstraße 79A
  3   Geh   2018 Reuterplatz (Ostseite /Nansenstraße 2)
  3   Geh   2018 Reuterplatz (Ostseite /Nansenstraße)
1 Geh 2018 Reuterplatz 1
2 Geh 2018 Reuterplatz 1
2 Geh 2018 Reuterplatz 3/4
3 F 2018 Reuterstraße 66
3 F 2018 Richardplatz 28
3 F 2018 Richardplatz 2b
3 Geh 2018 Richardplatz 9 (Spielplatz)
2 Geh 2018 Richardstraße (Comenius Garten)
2 Geh 2018 Richardstraße 108
3 F 2018 Richardstraße 12
3 Geh 2018 Richardstraße 51
1 Geh 2018 Richardstraße 53A
2 Geh 2018 Richardstraße 7
1 Geh 2018 Roseggerstraße 11
3 Geh 2018 Roseggerstraße 12
2 Geh 2018 Roseggerstraße 17
2 Geh 2018 Roseggerstraße 35
2 Geh 2018 Roseggerstraße 37/38
2 F 2018 Roseggerstraße 7
2 Geh 2018 Roseggerstraße 9
2 Geh 2018 Rübelandstraße 11
2 Geh 2018 Saltykowstraße gegenüber 11
2 Geh 2018 Sanderstraße 22
6 F 2018 Sanderstraße 27
6 F 2018 Sanderstraße 29
3 Geh 2018 Schandauer Straße 16
3 Geh 2018 Schandauer Straße 4
2 Geh 2018 Schandauer Straße 8
2 Geh 2018 Schierker Straße (Spielplatz)
2 Geh 2018 Schierker Straße / Körnerpark
2 Geh 2018 Schierker Straße 16
1 Geh 2018 Schierker Straße 19
2 Geh 2018 Schierker Straße 21
3 Geh 2018 Schierker Straße 26
2 Geh 2018 Schierker Straße 57 (Kita)
3 Geh 2018 Schillerpromenade 24
  1   Geh   2018 Schillerpromenade 29 (Mittelstreifen)
  2   Geh   2018 Schillerpromenade 31 (Mittelstreifen)
  3   Geh   2018 Schillerpromenade 34 (Karl- Weise-Grundschule)
  5   Geh   2018 Schillerpromenade 37 (Mittelstreifen)
  2   Geh   2018 Schillerpromenade 42 (Mittelstreifen)
1 Geh 2018 Schillerpromenade 6
2 Geh 2018 Schinkestraße 23 (Spielplatz)
2 Geh 2018 Schinkestraße 25
2 Geh 2018 Schöneweider Straße 17/18
2 Geh 2018 Schöneweider Straße 5
1 Geh 2018 Schönstedstraße 6
2 Geh 2018 Schönstedstraße 7-8
3 Geh 2018 Schudomastraße 16
3 Geh 2018 Schudomastraße 36/37
1 Geh 2018 Selchower Str. 1
2 Geh 2018 Selchower Str. 22
2 Geh 2018 Selchower Str. 23
2 Geh 2018 Selchower Str. 27/28
2 Geh 2018 Selchower Str. ¾
10 F 2018 Selchower Str. 35
2 Geh 2018 Selkestraße / Spielplatz
2 Geh 2018 Siegfriedstraße 53
3 Geh 2018 Sinsheimer Weg 6 (Spielplatz)
3 Geh 2018 Sonnenallee (Hertzbergplatz Süd)
3 Geh 2018 Sonnenallee (Hertzbergplatz Süd)
2 Geh 2018 Sonnenallee 126
3 Geh 2018 Sonnenallee 141
1 Geh 2018 Sonnenallee 58
2 Geh 2018 Sonnenallee 72/74
2 Geh 2018 Sprembergstraße 1
2 Geh 2018 Sprembergstraße 10/11
  2   Geh   2018 Stuttgarterstraße (Hertzbergplatz Nord)
2 Geh 2018 Stuttgarterstraße 35
5 Geh 2018 Stuttgarterstraße 35
2 Geh 2018 Stuttgarterstraße 42
3 Geh 2018 Teupitzer Straße (Platz S Ostseite)
2 Geh 2018 Teupitzer Straße 37
2 Geh 2018 Teupitzer Straße 68
1 Geh 2018 Teupitzer Straße 69
2 Geh 2018 Teupitzer Straße 69
1 Geh 2018 Teupitzer Straße 71
2 Geh 2018 Thiemannstraße 15
2 Geh 2018 Thiemannstraße 16/16A
2 Geh 2018 Thiemannstraße 17A/18
1 Geh 2018 Thiemannstraße 19
2 Geh 2018 Thiemannstraße 22
2 Geh 2018 Thiemannstraße 23
2 Geh 2018 Thomasstraße 49
2 Geh 2018 Thomasstraße 61/63
2 Geh 2018 Thomasstraße 69/71
2 Geh 2018 Treptower Straße (Platz S
      Westseite)
  1   Geh   2018 Treptower Straße (Platz S Westseite)
2 Geh 2018 Treptower Straße 32A
3 Geh 2018 Truseweg (Spielplatz)
3 Geh 2018 Truseweg 2
2 Geh 2018 Truseweg 4
  3   Geh   2018 Walkenrieder Straße 13 (Spielplatz)
4 Geh 2018 Wartheplatz Ostseite
4 Geh 2018 Wartheplatz Westseite
2 Geh 2018 Warthestraße 15
1 Geh 2018 Warthestraße 19 (Mittelinsel)
2 Geh 2018 Warthestraße 56/58
2 Geh 2018 Warthestraße 71
1 Geh 2018 Weichselstraße 19
3 Geh 2018 Weichselstraße 20/21
2 Geh 2018 Weißestraße 12
2 Geh 2018 Weißestraße 15
3 Geh 2018 Weißestraße 21
2 Geh 2018 Weißestraße 4
1 Geh 2018 Weißestraße 60
6 F 2018 Weißestraße 64/3
10 F 2018 Werrastraße 36
2 Geh 2018 Werrastraße 40A
4 Geh 2018 Werrastraße 43
3 Geh 2018 Werrastraße 46
2 Geh 2018 Werrastraße 50
2 Geh 2018 Werrastraße 51
1 Geh 2018 Weserstraße 10
26 Geh 2018 Weserstraße 12 (Schule)
3 F 2018 Weserstraße 131
1 Geh 2018 Weserstraße 157
5 F 2018 Weserstraße 164
2 Geh 2018 Weserstraße 176 (Spielplatz)
2 Geh 2018 Weserstraße 54
2 Geh 2018 Weserstraße 58
3 Geh 2018 Weserstraße 59
3 Geh 2018 Weserstraße 65
2 Geh 2018 Weserstraße 72
2 Geh 2018 Weserstraße 74/75
3 F 2018 Weserstraße 79
3 F 2018 Weserstraße 80
2 Geh 2018 Weserstraße 84/85
3 F 2018 Weserstraße 89
1 Geh 2018 Weserstraße 9
2 Geh 2018 Wildenbruchplatz 1
2 Geh 2018 Wildenbruchplatz 2
2 Geh 2018 Wildenbruchplatz 4/5
2 Geh 2018 Wildenbruchplatz 7
3 Geh 2018 Wildenbruchplatz 9
2 Geh 2018 Wildenbruchstraße 12/13
1 Geh 2018 Wildenbruchstraße 18
1 Geh 2018 Wildenbruchstraße 20
2 Geh 2018 Wildenbruchstraße 23
6 Geh 2018 Wildenbruchstraße 25 (Kita)
2 Geh 2018 Wildenbruchstraße 66A
2 Geh 2018 Wildenbruchstraße 8
3 Geh 2018 Wildenbruchstraße 82/83
2 Geh 2018 Wildenbruchstraße 9-11
2 Geh 2018 Wilhelm-Busch-Straße 22
2 Geh 2018 Wissmannstraße 20
2 Geh 2018 Wissmannstraße 28
2 Geh 2018 Wissmannstraße 30

961

Anzahl Ort Jahr Adresse
3 F 2018 gegenüber Pflügerstraße 26
2 Geh 2018 gegenüber Pflügerstraße 26
4 F 2018 Pflügerstraße 26
2 Geh 2018 Pflügerstraße 34
3 F 2018 Pflügerstraße 38
4 F 2018 Quartierssporthalle Rütli-Campus
3 F 2018 Weichselplatz 1
3 F 2018 Weigandufer 13
3 F 2018 Weigandufer 21
3 F 2018 Weigandufer 3
4 F 2018 Weigandufer 33A
3 F 2018 Weigandufer 8
3 F 2018 Weigandufer 9
3 F 2018 Weigandufer gegenüber Trusepark

43

Anzahl Ort Jahr Adresse
6 Geh 2018 Donaustraße/Schönstedtstraße

6

Anzahl Ort Jahr Adresse
6 Geh 2018 Karl-Marx-Straße 117
2 Geh 2018 Karl-Marx-Straße 118
1 Geh 2018 Karl-Marx-Straße 118
3 Geh 2018 Karl-Marx-Straße 124
5 Geh 2018 Karl-Marx-Straße 129
10 Geh 2018 Karl-Marx-Straße 130
2 Geh 2018 Karl-Marx-Straße 131
6 Geh 2018 Karl-Marx-Straße 133
4 Geh 2018 Karl-Marx-Straße 139
8 Geh 2018 Karl-Marx-Straße 140
4 Geh 2018 Karl-Marx-Straße 141
3 Geh 2018 Karl-Marx-Straße 144
7 Geh 2018 Karl-Marx-Straße 145
2 Geh 2018 Kienitzer Straße/Karl-Marx-Straße

63

Marzahn-Hellersdorf von Berlin:

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilte mit, dass an folgenden Standorten Fahrradabstellanlagen errichtet wurden:

  • „Dienstgebäude Straßen- und Grünflächenamt, Schkopauer Ring 2,
  • Volkshochschule, Mark-Twain-Straße 27,
  • Stadtteilzentrum (STZ) Nachbarschaftshaus Kiek in, Rosenbecker Straße 25-27,
  • Villa Pelikan, Hellersdorfer Straße 27,
  • KiTa Spatzenhaus, Gadebuscher Straße 21-23,
  • KiTa Lach und Krach, Suhler Straße 43-45,
  • MetrumBerlin gGmbH und Kiek in, Peter-Huchel-Straße 39/39a,
  • Deutsches Rotes Kreuz (DRK) Kinder- und Freizeiteinrichtung, Sella-Hasse-Straße 19/21,
  • KiTa Helles Nest, Riesaer Straße 79a,
  • KiTa Eigenbetrieb Nordost, Basdorfer Straße 2-4,
  • KiTa Eigenbetrieb Nordost, Mahlsdorf, Elsenstraße 11-13,
  • KiTa Eigenbetrieb Nordost, Teupitzer Straße 10-12,
  • KiTa Eigenbetrieb Nordost, Waldheimer Straße 18-20,
  • KiTa Eigenbetrieb Nordost, Walter-Felsenstein-Straße 39-41,
  • KiTa Eigenbetrieb Nordost, Weißenfelser Straße, 31-33,
  • KiTa Eigenbetrieb Nordost, Zum Forsthaus 3,
  • Bürodienstgebäude (BDG) Premnitzer Straße 11-13,
  • S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße, Ausgang Märkische Allee,
  • Berliner Bäderbetriebe, Schwimmhalle Kaulsdorf Nord, Clara-Zetkin-Weg 13,
  • KiTa Rosengarten, Pestalozzistraße 29,
  • KiTa Zum Hasenhügel, Waldheimer Straße 10-12.“

Lichtenberg von Berlin:

Das Bezirksamt Lichtenberg teilte mit, dass im Jahr 2018  103 Fahrradbügel errichtet wurden.

Des Weiteren antwortete das Bezirksamt Lichtenberg zu den Standorten wie folgt:

„Standorte 2018:

S-Bahnhof Rummelsburg, Hauptstraße 33 Bügel,

Nöldnerstraße 16 Bügel,

Archibaldweg, 6 Bügel, Kunzeweg – Kubornstraße, Normannenstraße, Möllendorffstraße 7 Bügel, Landsberger Allee 5 Bügel, Treskowallee-Brascheweg, Hagenstraße.

Zu den Standorten mit fehlender Angabe zur Anzahl der Fahrradbügel, war uns eine Aussage nicht möglich.“

Reinickendorf von Berlin:

Das Bezirksamt Reinickendorf teilte mit, dass an folgenden Standorten Fahrradabstellanlagen errichtet wurden:

  • „Franz-Marc-Grundschule und Julius-Leber-Sekundarschule

Treskowstraße                                               16 Stellplätze                                   2017/18

  • Till-Eulenspiegel-Grundschule

Humboldtstraße                                             32 Stellplätze                                   2017/18

  • Peter-Witte-Grundschule

Rathauspromenade                                 106 Stellplätze                                   2017/18

  • Alfred-Brehm-Grundschule

Ascheberger Weg                                       30 Stellplätze                                   2017/18

  • Grundschule in den Rollbergen
Waldshuter Zeile 6 52 Stellplätze 2017/18
– U-Bahnhof Borsigwerke 30 Stellplätze 2018
Falkentaler Steig, BushaltestelleS-Bahnhof Tegel/Eschachstraße 8 Stellplätze 238 Stellplätze 2018 2018“

Frage 4:

Wie viel Mittel stellt das Land Berlin in diesem Jahr zur Verfügung?

Antwort zu 4:

Ausgaben für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen können durch die SenUVK den Bezirken bei Kapitel 0730, Titel 52108 im Wege der auftragsweisen Bewirtschaftung zur Verfügung gestellt werden.

Im Haushaltsjahr 2019 beträgt der Ansatz des Titels 6.303.000 EURO.

Eine abschließende Aussage, in welcher Höhe im Haushaltsjahr 2019 finanzielle Mittel für die Errichtung von Fahrradabstelleinrichtungen den Bezirken aus Kapitel 0730, Titel 52108 zur Verfügung gestellt werden, ist nicht möglich. Aus Kapitel 0730, Titel 52108 werden auch Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs finanziert, die nicht das Fahrradparken betreffen (siehe Erläuterungen des Titels im Haushaltsplan).

Berlin, den 18.03.2019 In Vertretung

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Straßen in Kaulsdorf-Süd aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie weit ist der Bearbeitungsstand der #Vorplanung für die #Investitionsmaßnahme „Neubau der #Chemnitzer
Straße von #Alt-Kaulsdorf bis #Lindenstraße“?
Antwort zu 1:
Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf:
„Die Vorplanungen wurden vom Fachbereich Straßen noch nicht beauftragt.“
Frage 2:
Welche Planungen werden vom Vorhabenträger verfolgt, um die Defizite der Straße zu beheben?
Antwort zu 2:
Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf:
„Die Chemnitzer Straße ist Bestandteil des #Straßenentwicklungsplan (StEP)-Hauptnetzes
(Stufe 3) und als örtliche Hauptverkehrsstraße die wichtigste Erschließungsstraße im
Siedlungsgebiet #Kaulsdorf-Süd. Sie wird abschnittsweise von 1 bis 4 Buslinien mit 3 bis 15
2
Fahrten pro Stunde und Richtung befahren. Sie ist mit einer Asphaltkonstruktion befestigt,
die zwischenzeitlich mit mehreren Oberflächenbehandlungen versehen wurde und
zahlreiche Flickstellen aufweist.
Aus diesen genannten Gründen steht die Gewährleistung des Öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV), die Verbesserung des desolaten Zustandes von Fahrbahn
und Gehwegen und der Ausbau der Radwege nach den aktuellen Richtlinien bei den
Planungen im Vordergrund.“
Frage 3:
Wann werden die Bauplanungsunterlagen für die Investitionsmaßnahme vorliegen?
Frage 4:
Wann wird der Baubeginn für die Investitionsmaßnahme voraussichtlich erfolgen können?
Antwort zu 3 und 4:
Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf:
„Die Maßnahme muss von 2020 nach 2022 verschoben werden. Aufgrund noch nicht
erfolgter Festsetzung des Bebauungsplans (B-Plan) 10-86 besteht bisher keine
Planungssicherheit. Dazu kommt, dass im Fachbereich Straßen derzeit kein Personal für
die Umsetzung dieser Baumaßnahme zur Verfügung steht.“
Frage 5:
Welche Planungen werden zur Ordnung des ruhenden Verkehrs an der Chemnitzer Straße verfolgt?
Antwort zu 5:
Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf:
„Die Fahrbahn soll überwiegend mittig in den Straßenquerschnitt gelegt werden. Für den
ruhenden Verkehr sind Parkhäfen vorgesehen. Mittels straßenbegleitender
Baumpflanzungen wird die städtebauliche Qualität zusätzlich aufgewertet.“
Frage 6:
Weshalb ist der breite Randstreifen in der Chemnitzer Str. umzäunt und dient nicht als Parkplatz für die
Anlieger der Chemnitzer Str.?
Antwort zu 6:
Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf:
„Bei den punktuell eingezäunten Flächen handelt es sich um private Flächen.“
Frage 7:
Ist ebenso eine Umgestaltung der Bergedorfer Straße in Richtung Wuhle geplant? Wenn nein, warum nicht?
3
Frage 8:
Wie wird der allgemeine Zustand der Bergedorfer Str. eingeschätzt? Wie soll der ruhende Verkehr hier
besser geordnet werden?
Antwort zu 7 und 8:
Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf:
„Nein, es ist keine Umgestaltung der Bergedorfer Straße geplant, da die Bergedorfer
Straße keine Priorität besitzt. Der allgemeine Zustand der Bergedorfer Straße wird als gut
eingeschätzt.“
Frage 9:
Weshalb ist kein Schall- und Sichtschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner an der Bergedorfer Str.
neben der Filiale von Lidl vorhanden? Welche Maßnahmen werden getroffen, um Anwohnerinnen und
Anwohner vor Lärmbelastungen durch Lieferverkehr zu schützen?
Antwort zu 9:
Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf:
„Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens zur Errichtung der Einzelhandelseinrichtung
2015 konnten keine zusätzlichen Forderungen für einen Schall- und Sichtschutz
der Nachbarschaft gefordert werden. Entsprechend vorgenommene Lärmmessungen
durch die zuständige Fachabteilung hatten ergeben, dass eine Überschreitung der
Richtwerte nach der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) nicht
gegeben war.“
Berlin, den 18.03.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

barrierefrei + Bahnhöfe: Neue Aufzüge für die U9, aus BVG

In den kommenden Monaten arbeitet die BVG auf gleich zwei Bahnhöfen der Linie U9 am #barrierefreien Zugang.

Auf dem #U-Bahnhof #Birkenstraße fahren die Züge wegen Arbeiten zum Aufzugseinbau ab dem heutigen Montag, den 25. März, bis einschließlich Sonntag, den 5. Mai 2019, in Fahrtrichtung Rathaus Steglitz ohne Halt durch. Fahrgäste aus Richtung Osloer Straße fahren bis Turmstraße und von dort eine Station zurück. Fahrgäste in Richtung Rathaus Steglitz fahren zunächst eine Station Richtung Osloer Straße bis Westhafen und von dort Richtung Rathaus Steglitz. Ab Montag, den 6. Mai, bis Donnerstag, den 23. Mai 2019, durchfahren dann die Züge der U9 Richtung Osloer Straße den Bahnhof Birkenstraße ohne Halt.

Auf dem U-Bahnhof Rathaus Steglitz wird im Zeitraum Montag, den 1. April, bis Freitag, den 5. Juli 2019, der stark frequentierte Aufzug zwischen Bahnsteig und Vorhalle ausgetauscht. Für die barrierefreie Anbindung des U-Bahnhofs Rathaus Steglitz an die U9 kann bis 15. April die Buslinie 186 bis zum U-Bahnhof Friedrich-Wilhelm-Platz genutzt werden. Anschließend und bis zum 5. Juli erfolgt der barrierefreie Anschluss über die Buslinien M48, M85 und 186 bis U-Bahnhof Walther-Schreiber-Platz.

—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Straßenverkehr: Baustelle Salvador-Allende-Brücke Hat Berlin das Bauen verlernt?, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/03/brueckenbau-allende-bruecke-berlin-koepenick-bauzeit.html

#BER, #Elsenbrücke, #Salvador-Allende-Brücke – alles Beispiele für Endlos-Baustellen in der Hauptstadt. Doch warum dauern derartige #Verkehrsinfrastrukturprojekte so lange? Diese Frage hat Thomas Rautenberg Baufachleuten in Köpenick gestellt.

Als Köpenicker wusste ich, worauf ich mich einlasse, als ich den Treffpunkt an der Allende-Brücke vorgeschlagen habe: auf verstopfte Straßen rund um die Altstadt, auf einen Endlosstau auf den Umleitungsstrecken, um am Ende doch noch zur #Brückenbaustelle zu kommen.

Bis Ende des Jahres soll es so weiter gehen: #Vollsperrung, Umleitung, Stau – heißt mindestens eine halbe Stunde mehr Zeit jeden Tag. Als ich endlich an der Brückenbaustelle ankomme, warten Katrin Vietzke und Arne Huhn schon. Sie ist Leiterin des Projektmanagements im Bereich Tief- und Ingenieurbau des #Verkehrssenats und damit sozusagen die Bauherrin aller Berliner …

Bahnhöfe + barrierefrei: Bauarbeiten am Bahnhof Zoo Seit 10 Uhr ist die Fernbahnhalle geschlossen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bauarbeiten-am-bahnhof-zoo-seit-10-uhr-ist-die-fernbahnhalle-geschlossen/24139636.html

Die #Fernbahnhalle und das #Zwischengeschoss am Bahnhof #Zoo sind wegen Bauarbeiten dicht. #Rollstuhlfahrer müssen ein Jahr woanders in den Zug steigen.

Seit Monaten sind Teile der Fernbahnhalle des Bahnhofs Zoo ein Labyrinth aus Blechwänden und Bauzäunen, das selbst Einheimische verwirrt. Damit ist seit 10 Uhr am Montag allerdings Schluss – nun ist es noch schlimmer. Der Rest der „Halle“ wurde ganz dichtgemacht, der alte West-Berliner „Hauptbahnhof“ ist für etwa ein Jahr weitestgehend zu, also auch das Zwischengeschoss.

Reisende können die beiden #Regionalbahnsteige nur noch am östlichen Ende über Treppen und Rolltreppen erreichen. Die Sperrung trifft Rollstuhlfahrer hart. Denn der Aufzug zum Regionalbahnsteig Richtung Westen wurde ebenfalls geschlossen. „#Mobilitätseingeschränkte Reisende können solange über die S-Bahn auf die Nachbarstationen #Charlottenburg und #Hauptbahnhof

Straßenverkehr: Südliche Anbindung der TVO – Teil 2 aus Senat

www.berlin.de

In Ihrer Antwort auf meine Frage 1 verwiesen Sie anscheinend auf die VTU der LK-Argus GmbH vom
21.01.2016,
(„… Bauvorhaben Adlergestell 327-331 …“).
Es ist demnach dem Senat bekannt, dass es den Projektanten und in dieser verkehrstechnischen
Untersuchung (VTU) zwar gelang, den Verkehrsbedarf für das Bauvorhaben B-Plan 9-43, Adlergestell 327-
331 (Möbelmarkt), in die Knotensignalisierung und -gestaltung rechnerisch und straßenplanerisch
einzufügen, dass dabei aber aufgabengemäß nur von den zum damaligen Zeitpunkt aktuellen
Verkehrsbelastungen ausgegangen wurde, die schon jetzt zeitweise die Kapazitätsgrenzen des Knotens
überschreiten. Ausdrücklich wurde betont, dass die zukünftige Verkehrsentwicklung nicht berücksichtigt
wurde.
Anzumerken ist dazu, dass selbst mit der in der VTU favorisierten Variante 2 z.T. schlechte
Verkehrsqualitäten erzielt werden (Qualitätsstufe „E“; als ausreichend gilt hingegen erst die Qualitätsstufe
„D“). Außerdem soll sowohl laut den Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA), als auch laut dem Handbuch
für die Bemessung von Straßenverkehrsanlagen (HBS) die hier verwendete Zykluszeit (Umlaufzeit) von 120
Sekunden vermieden werden. Neunzig Sekunden sollten möglichst nicht überschritten werden.
In den zu der TVO von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt seinerzeit veröffentlichten
Unterlagen (TVO, Bedarfsermittlung, VCDB, M. Zöbisch) werden zusätzliche Verkehre von bis zu 33 T
Kfz/Werktag für den geplanten Lückenschluss prognostiziert, wobei augenscheinlich nur der innerstädtische
Verkehr berücksichtigt wurde. Eine noch höhere Verkehrsentwicklung ist nicht auszuschließen.
In einer kürzlich veröffentlichten Studie der IHK-Cottbus werden alarmierende Verkehrsbedarfe in Bezug auf
die bevorstehende Eröffnung des BER mit der Forderung nach sofortiger Verbesserung der
Verkehrsanbindungen für alle Verkehrsarten genannt. Ein großer Teil des zu erwartenden zusätzlichen
Verkehrs wird an dem Knoten Glienicker Weg/ Adlergestell eintreffen, der dann sicherlich vollends überlastet
wird.
In den veröffentlichten Unterlagen zum Lückenschluss werden drei wesentliche Ziele genannt, die, um die
Funktion der TVO in ihrer gesamten Länge zu gewährleisten, selbstredend für alle Abschnitte und Strecken
2
gelten müssen, so auch für den Knoten #Glienicker Weg / #Adlergestell. In dem Ziel Nr. 3. wird unter anderem
die Verbesserung der verkehrlichen Erschließung für den Wirtschaftsverkehr zur A 117 und zum BER
genannt.
Die A 117 ist jedoch nur über das Adlergestell / B 96a erreichbar und der BER (als Beispiel Zielpunkt
Parkplatz an der Kirchstraße) ist über das Adlergestell / B 96a sogar weniger weit entfernt, als über die A
113 ab Anschlussstelle Adlershof, wobei die Route über die B 96a sogar zuverlässiger und schneller sein
dürfte, weil sich auf dem Abschnitt zwischen dem Knoten Glienicker Weg / Adlergestell und der BABAnschlussstelle
Adlershof mehrere Lichtzeichenanlagen mit Staugefahr befinden.
Außerdem verschmilzt die B 96a hinter Schönefeld unmittelbar mit der L 76, einer vor kurzem mehrstreifig
ausgebauten Straße, daher hat das Adlergestell nach wie vor eine mehr als innerörtliche
Verbindungsfunktion.
Die A113 ist schon heute überlastet und daher nicht zuverlässig, nicht nur wegen der häufigen Auslösung
der Höhenkontrolle – deren Ursache i.a. häufig in hochschlagenden Lkw-Planen zu suchen ist und was in
diesen Fällen seitens der Verwaltung naturgemäß nicht beeinflussbar ist. Die B 96a /Adlergestell ist daher
nach wie vor zur Zielerreichung, als Entlastungsstrecke und als Ausweichroute notwendig.
Angesichts dessen ist es verwunderlich, dass die Verbindungsfunktionsstufe für das Adlergestell / B 96a von
II auf III abgesenkt, ja mehr noch, dass die Straße evtl. zurückgebaut werden soll.
Frage 1:
Was sind die Gründe für die Absicht, die #Verbindungsfunktionsstufe der B #96a von II auf III abzusenken?
Frage 3:
Was ist das Ende des südlichsten Abschnitts der TVO im Sinne der RIN (Richtlinien für integrierte
Netzgestaltung) für den Fall, dass die B 96a tatsächlich auf die Verbindungsfunktionsstufe III hinuntergestuft
wird?
Antwort zu 1 und 3:
Auf der Webseite der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK)
wird unter folgendem Link über die Fortschreibung des übergeordneten Straßennetzes
des Landes Berlin mit den jeweiligen Veränderungen und den aktuellen Stand berichtet:
http://www.berlin.de/senuvk/verkehr/politik_planung/strassen_kfz/strassennetz/index.shtml
Die dort abrufbare Fassung vom Dezember 2017 stellt den aktuellen Stand dar.
Die B 96a bleibt auch in der Zukunft eine übergeordnete Straßenverbindung mit der
Verbindungsfunktionsstufe II.
Frage 2:
Was sind die Gründe für die Absicht, evtl. die B 96a zurückzubauen?
Antwort zu 2:
Seit der Inbetriebnahme der A 113 verlagerte sich nachweislich die großräumige
Verbindungsfunktion von äußeren Abschnitten der B 96a auf die A 113. Der gesamte
Straßenzug der B 96a wird erst mit Inbetriebnahme des 16. Bauabschnittes (BA) der
A 100 umfassend entlastet werden.
3
In diesem Zusammenhang soll die B 96a zu einer Stadtstraße umgestaltet werden. Das
Konzept zur Umgestaltung der B 96a geht davon aus, dass auf Grund der
Entlastungswirkungen durch die A 113 und den 16. BA der A 100 eine
Fahrstreifenreduzierung von heute jeweils drei Fahrstreifen pro Richtung auf zukünftig
zwei Fahrstreifen pro Richtung insbesondere zugunsten von – heute sehr ungenügenden –
Radverkehrsanlagen erfolgt.
Frage 4:
Ist dem Senat bewusst, dass ein Rückbau der B 96a infolge der damit erzielten Verkehrsverdichtung und
außerdem ggf. infolge des Baus einer Abfolge von Fahrbahnaufweitungen vor den Knoten zum Erhalt der
Kapazität und Fahrstreifenverringerungen hinter den Knoten negative Konsequenzen für die Sicherheit des
Verkehrs haben würde?
a. Gibt es die Verkehrssicherheitsprogramme „Vision Zero“ und „Berlin sicher mobil 2020“ nicht mehr?
b. Wie sehen die in Diskussion stehenden Rückbaumaßnahmen im Einzelnen aus?
Antwort zu 4:
Eine Verkehrsverdichtung und negative Konsequenzen für die Verkehrssicherheit wird es
durch den Rückbau / die Umgestaltung nicht geben. Fahrbahnaufweitungen im Sinne von
Spuradditionen (zusätzliche Abbiegespuren) führen per se nicht zu einem höheren
Gefahrenpotential an lichtsignalgeregelten Kreuzungen. Vielmehr wird durch die
nachstehend aufgezeigten Signalisierungs-Optionen und die Harmonisierung der
dynamischen Abläufe innerhalb des separierten Richtungsverkehrs die Gefahr von
Auffahrunfällen gesenkt. Insofern dient diese Maßnahme auch der Vision Zero, die im
letzten Jahr als Bestandteil der Ziele des Mobilitätsgesetzes zur gesetzlichen Grundlage in
Berlin geworden ist. Hinsichtlich des Fuß- und Radverkehrs sind in den Anpassungen der
Verkehrstechnik (siehe Antwort zu Frage 8) im Übrigen Maßnahmen ergriffen worden, die
durch ihre entlastende Wirkung in Summe auch einer Steigerung der Verkehrssicherheit in
diesem Sinne dienen.
Das Konzept zur Umgestaltung der B 96a geht davon aus, dass eine
Fahrstreifenreduzierung von heute jeweils drei Fahrstreifen pro Richtung auf zukünftig
zwei Fahrstreifen pro Richtung von ungenügenden Radverkehrsanlagen erfolgt. Die
Leistungsfähigkeit einer Straße wird nicht durch die sogenannte „freie Strecke“ sondern
durch die Knotenpunkte bestimmt. Deshalb wird im Bereich der Knotenpunkte in
Abhängigkeit mit deren Signalisierung und im Bereich des S-und Regionalbahnhofes
Schöneweide auch weiterhin eine Aufweitung für Abbiegespuren erforderlich sein. Die
neuen Radverkehrsanlagen müssen dem Mobilitätsgesetz entsprechen und insbesondere
an den Knotenpunkten sicher geführt werden.
Frage 5:
Wie kontrolliert der Senat, dass bei Verkehrszählungen der tatsächlich zufließende Verkehr erfasst wird und
nicht nur der ggf. durch die Signalisierung behinderte Abfluss?
Antwort zu 5:
Dies erfolgt durch die Ermittlung der max. Rückstaulängen bei Grünzeitbeginn in der
jeweiligen Knotenpunktzufahrt in Kombination mit der Erhebung des abfließenden
Verkehrs.
4
Frage 6:
Werden die für die Bemessung und Qualitätsbeurteilung der Lichtsignalanlage am Knoten Glienicker Weg /
Adlergestell wichtigen Spitzenviertelstunden gesondert erfasst und wenn ja, wie werden sie berücksichtigt?
Antwort zu 6:
Nein, die Spitzenviertelstunden werden nicht gesondert zur Bemessung der
Verkehrsanlagen herangezogen. Die Richtlinie (Handbuch für die Bemessung von
Straßenverkehrsanlagen, HBS) nach der die Qualitätsbeurteilung vorgenommen wird,
lässt zur Festlegung der Bemessungsverkehrsstärke im Übrigen erhobene Stundenwerte
ausdrücklich zu. Weiter wird in den Berechnungen grundsätzlich der Stundenwert als
Bezugsgröße benutzt.
Ferner ist in Berlin historisch betrachtet schon immer die erfasste Spitzenstunde als
Bemessungsverkehrsstärke herangezogen worden. Grundlage bilden dabei 12-Stunden-
Erhebungen, womit die 4-Stunden-Gruppen (vormittags/nachmittags) der
Hauptverkehrszeit mit abgedeckt sind. Diese in Berlin üblichen Bemessungen sind somit
zu den Grundlagen der Qualitätsberechnungen der Richtlinie kongruent.
Ungeachtet dessen glättet die verkehrsabhängige Steuerung der Lichtsignalanlage (LSA)
Belastungsschwankungen innerhalb der Umläufe durch flexible Umverteilung der
Freigabezeiten. Außerdem existieren für diese LSA Sonderprogramme mit erhöhten
Umlaufzeiten, die bei Verkehrsspitzenbelastungen automatisch einlaufen können.
Frage 7:
Berücksichtigt der Senat die schon jetzt in den Spitzenstunden infolge der Überlastung des Knotens
auftretenden Schleichverkehre und Umwegungen über andere BAB- Anschlussknoten, Haupt- und
Nebenstraßen, beispielsweise über die Straße „Am Falkenberg“, die an sich der Verkehrsstärke am Knoten
Glienicker Weg / Adlergestell zuzurechnen wären?
Antwort zu 7:
Nein, eventuell auftretende Schleichverkehre und Umwegungen über andere
Bundesautobahn (BAB)-Anschlussknoten, Haupt- und Nebenstraßen werden nicht erfasst,
da deren eindeutige Zuordnung zum Knotenpunkt Glienicker Weg / Adlergestell nicht
feststellbar ist.
Frage 8:
Inzwischen wurde der Möbelmarkt auf dem Gelände des B 9-43 eröffnet. Eine in der VTU vorgeschlagene
Wendestelle auf dem Adlergestell wurde gebaut und die Zufahrt /Ausfahrt am Glienicker Weg zum / vom
Möbelmarkt wurde realisiert. Wurde oder wird auch eine der in der VTU vorgeschlagenen
Signalisierungsvarianten realisiert? – Wenn ja, welche?
Antwort zu 8:
Die neue Spurmarkierung in der Zufahrt Süd der B 96a geht von drei Geradeausspuren
aus, der Linksabbiegerverkehr in die Köpenicker Straße (Richtung Westen Adlershof)
erhält eine Fahrspur und für den Rechtsabbiegerverkehr in den Glienicker Weg ist eine
separate Fahrspur vorgesehen. Damit wird eine temporär beschränkte, eigene Freigabe
dieser Relation (Rechtsabbiegeverkehr) im Schatten der Linkseinbiegerfreigabe aus dem
Glienicker Weg zusätzlich möglich sein. Als bedingt verträglicher Verkehr zu den parallel
zur Hauptrichtung (geradeaus entlang der B 96a) freigegeben Fuß- und Radverkehr bleibt
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die bisherige Freigabezeit hierfür zusätzlich bestehen. Außerdem kann der
Geradeausverkehr dann zwischenzeitlich auf drei Fahrspuren in Richtung Innenstadt
leistungsfähiger abgewickelt werden, da die Durchmischung mit Rechtsabbiegern zum
Glienicker Weg entfällt. Die Spurreduzierung des Linksabbiegerverkehrs wird durch die
Verkehrsverlagerung auf die BAB A 113 und den somit reduzierten Bedarf möglich.
Frage 9:
Was wird der Senat tun, um die Leistungsfähigkeit des Knotens Glienicker Weg / Adlergestell zu erhöhen um
somit die Leistungsfähigkeit der TVO als Ganzes auch zukünftig gewährleisten zu können?
Antwort zu 9:
Die in der Verkehrsuntersuchung zum Bebauungsplan (B-Plan) 9-43 VE empfohlenen
Maßnahmen zur Spuraufteilung und ergänzender Signalisierung sollten nach Ansicht der
Gutachter zur Verbesserung der Verkehrsqualität der Bestandssituation führen, die damit
von der niedrigsten Qualitätsstufe „F“ auf das akzeptable Level „D“ gehoben werden
würde. Die Umsetzung dieser organisatorisch/betrieblichen Maßnahme befindet sich
derzeit in der finalen Prüfung bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) und dürfte im III.
Quartal 2019 umgesetzt sein.
Hinsichtlich der Ansiedlung des Möbelmarktes wurde diesbezüglich prognostiziert, dass
der Knotenpunkt durch neu induzierten Verkehr nur gering belastet wird.
Die Steuerung der Lichtsignalanlage sieht nach wie vor eine verkehrsabhängige
Freigabezeitverteilung vor, deren leistungssteigernde Effekte im Übrigen nicht durch die
Qualitätsermittlungen nach HBS abgebildet werden können. So werden vorzuhaltende
Freigabezeiten für Querungsvorgänge zu Fuß Gehender nur im Bedarfsfall (d.h. nach
Anforderung) eingehalten, Freigabezeiten separierter Fahrströme dem tatsächlichen
Bedarf angepasst und Öffentlichen Verkehrs-Fahrzeugen (ÖV-Fahrzeugen) der Buslinie
163 (sechs Fahrzeuge pro Stunde) wird nur nach Funk-Anmeldung Einfluss auf den
Programmablauf gewährt.
Frage 10:
Gibt es Pläne, den Knoten Glienicker Weg / Adlergestell (B 96a) planfrei oder teilplanfrei umzubauen, um die
Leistungsfähigkeit der TVO zu gewährleisten und um den Verkehr auf der B 96a von und zum BER zu
bewältigen?
a. Wie sehen diese Pläne aus?
Müssen dazu Grundstücksteile des Bauvorhabens B 9-43 oder des Geländes von OBI zurückerworben
werden?
Antwort zu 10:
Pläne zu einem planfreien oder teilplanfreien Knotenpunktumbau Glienicker Weg /
Adlergestell (B 96a) gibt es nicht. Der B-Plan 9-43 VE ist demzufolge auch nicht betroffen.
Frage 11:
Falls es keine Pläne für den planfreien oder teilplanfreien Umbau gibt: Weshalb gibt es keine derartigen
Pläne, obwohl erkennbar ist, dass die Lichtsignalisierung an ihre Grenzen stößt?
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Antwort zu 11:
Wie zu Fragen 8 und 9 bereits erläutert, sind die Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes
und die Lichtsignalisierung entsprechend den stadtüblichen Anforderungen gegeben.
Zudem handelt es sich von Süden kommend um den ersten maßgebenden Knotenpunkt
im Straßenzug der B 96a, der die Verkehrsströme ins Stadtstraßennetz verteilt und
dosiert.
Deshalb gibt es keine Pläne für einen planfreien oder teilplanfreien Umbau.
Frage 12:
In Ihrer Antwort auf meine Frage 6 (ebenfalls meine schriftliche Anfrage vom 11. Juni 2018) erläutern Sie,
dass die Idee der Umfahrung des Glienicker Weges eine Planungsidee aus der DDR sei und verworfen
wurde. Nach meiner Information (Berlin Stadtentwicklung 06, Generalbebauungsplan 1969 /
Flächennutzungsplan 1965, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Umweltschutz und Technologie – II,
2002) sollte diese Trasse den Teltow-Kanal überqueren, sodann erst in Grünau an die B 96a angebunden
werden. Meine Frage bezog sich jedoch auf die Möglichkeit, über das Betonwerkgelände und das Gelände
des B 9-63, von dort planfrei über das Adlergestell hinweg, längs des Teltowkanals eine Anbindung an das
Ernst-Ruska-Ufer zu bauen, um eine zuverlässige Verbindung bei Entlastung des Glienicker Weges zu
schaffen. Eine solche Verkehrsführung wäre eine Alternative zum planfreien / teilplanfreien Umbau des
Knotens Glienicker Weg / Adlergestell.
Welche Argumente sprächen für oder gegen diese Lösung?
Antwort zu 12:
Diese in Frage 12 beschriebene Variante entspricht weitestgehend einer Variante des
Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau des Glienicker Weges aus dem Jahr 2008. Diese
führte auch über das Betonwerksgelände, über die Fläche von Berlin Chemie und weiter
entlang am Teltowkanal bis zur B 96a. Diese Variante wurde im Rahmen der
Variantenbetrachtung verworfen und der Ausbau des Glienicker Weges planfestgestellt.
Aus heutiger Sicht wäre eine planfreie Querung der B 96a und eine Weiterführung bis zur
Anschlussstelle Adlershof der A 113 nicht stadtverträglich. Zudem würde diese Trasse
nicht den Zielstellungen des Landes Berlin hinsichtlich der Führung des übergeordneten
Verkehrs entsprechen.
Berlin, den 14.03.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Infrastruktur + Bahnverkehr: 50 Milliarden EuroSo viel wie noch nie: Bundesregierung schnürt Milliardenpaket für Deutsche Bahn, aus Focus

https://www.focus.de/finanzen/news/unternehmen/50-milliarden-euro-so-viel-wie-noch-nie-bundesregierung-schnuert-milliardenpaket-fuer-deutsche-bahn_id_10497496.html

Die Bundesregierung will so viel Geld wie noch nie ins marode #Schienennetz der Deutschen Bahn stecken. Das Bundesfinanzministerium plant, zwischen 2020 und 2029 rund 50 Milliarden Euro in die #Modernisierung der Trassen zu investieren.

Das berichtet die „Bild am Sonntag“. Derzeit überweist der Bund jährlich 3,5 Milliarden Euro für sogenannte #Ersatzinvestitionen. Die Summe wird alle fünf Jahre neu verhandelt. Nun soll es einen #Zehn-Jahres-Plan geben. Demnach würden die Zuschüsse für das Schienennetz ab 2020 auf 4,6 Milliarden Euro, ab 2025 auf 5,6 Milliarden Euro pro Jahr ansteigen.

Milliarden-Paket für mehr #Pünktlichkeit
Ein Bahn-Sprecher verwies gegenüber „Bild am Sonntag“ auf die noch laufenden Verhandlungen: „Wir können uns dazu deshalb im Detail nicht äußern. Grundsätzlich aber wäre eine Verlängerung der Laufzeit von fünf auf zehn Jahre für …