„ Die aufgeführten #Personalzahlen sind in „ Köpfen” dargestellt. Hinsichtlich der Vergleichbarkeit dieser Werte ist zu beachten, dass im betrachteten Zeitraum drei nach dem #Tarifvertrag Nahverkehr (TV-N) vereinbarte Absenkungen der regulären Wochenarbeitszeit stattfanden (ab 01.01.2023 auf 38,5 Wochenstunden; ab 01.07.2023 auf 38 Wochenstunden und ab 01.07.2024 auf 37,5 Wochenstunden). Zudem ist zu berücksichtigen, dass zur Leistungserbringung im Bereich Omnibus zusätzlich auch Fahrerinnen und Fahrer von beauftragten Unternehmen mit eingesetzt werden.“
Wie viele #Straßenbahnfahrer:innen, #U-Bahn-Fahrer:innen und #Busfahrer:innen waren in der Zeit von 2021 bis heute bei der BVG angestellt? (Aufstellung inklusive BT Berlin Transport nach Jahren erbeten.)
Die Analyse des Centers #Nahverkehr Berlin, die dem rbb exklusiv vorliegt, ist drastisch. Mit Datum vom 19. August konstatieren die #Verkehrsplaner im Auftrag des Senats, dass die #BVG mit ihren #Bussen in diesem Jahr nur eine #Fahrleistung von 90,2 Millionen Fahrkilometern erreichen wird. Einen so niedrigen Wert hatten die Verkehrsbetriebe zuletzt 2016 erbracht.
Seit Jahren wird auf dem #Betriebsgelände der BVG rund um den #Machandelweg gebaut. Zum Leidwesen der Anwohnenden. „Schluss mit Baulärm, Raserei und Dreck“ fordern Nachbarn auf einem Transparent. Auch die Blockierung von Parkplätzen durch Handwerksfirmen wurde moniert. Aufgrund der anhaltenden Probleme stimmte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Charlottenburg-Wilmersdorf vergangenes Jahr dafür, dass das Bezirksamt in Kooperation mit der BVG ein #Verkehrskonzept entwickeln soll. Aber das liegt nicht vor. Das geht aus einer Anfrage des Abgeordneten Ariturel Hack (CDU) an den Senat hervor.
Bei den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) ist in den nächsten Jahren nicht mit einem weiteren #Zuwachs des Angebots zu rechnen. Die BVG sei so schnell gewachsen wie kein anderes Unternehmen in der Stadt, sagte der Vorstandsvorsitzende der Verkehrsbetriebe, Henrik #Falk, dem rbb. Jetzt aber sei die Zeit, sich zu konsolidieren.
„Wir fahren – Stand heute – so viel Angebot wie noch nie.“ Nun gehe es darum, dieses bestehende Angebot „viel #stabiler, viel #sauberer, viel #sicherer“ zu machen und „jetzt nicht einfach zu sagen, ich packe noch ein, zwei, drei Prozent drauf.“
Welche Maßnahmen plant der Berliner Senat, um die #Schulwegsicherheit bei der Benutzung des #ÖPNV zu erhöhen?
Zu 1.: Die #Bürgersstiftung Berlin hat 2023 – gefördert durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) – das Arbeits- und Erkundungsheft „ Raus aus dem Kiez, rein in die Stadt: Unterwegs mit den Öffis“ herausgegeben. Dieses Heft wird im Rahmen von #Fortbildungen der SenBJF zur Orientierung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und zur Vorbereitung der Berlin-Rallye der Bürgerstiftung an Schulklassen verteilt (http s:/ / b uerg erstiftung -b erlin.d e/ b erlin-ra llye/ ).
Nach allen sechs Europameisterschaftsspielen in der Hauptstadt, inklusive des großen Finales, ziehen der #VBB, die Berliner #S-Bahn, die #BVG sowie die weiteren Berliner und Brandenburger Verkehrsunternehmen eine durchweg positive Bilanz. Garant für den gut funktionierenden Bus- und #Bahnverkehr während der #EM-Zeit waren vor allem die umfangreichen Vorbereitungen der zusätzlichen Verkehrsmaßnahmen. Mehr Fahrzeuge, kürzere Takte und mehr Personal bewältigten den Transport zu den Spielen und Veranstaltungen auf der Fanzone in Berlin nahezu reibungslos.
Für die An- und Abreise zu den sechs EM-Begegnungen im Berliner #Olympiastadion hatten die S-Bahn Berlin und die BVG ihre Kapazitäten insgesamt fast verdreifacht. Zwischen der Innenstadt und dem Olympiastadion verkehrten an den Spieltagen beispielsweise bei der S-Bahn sechs statt zwei Züge innerhalb von 20 Minuten – fast alle drei Minuten ein Zug. Auch für die Fans, die in der #Fanzone am Brandenburger Tor feierten, bot die S-Bahn auf der #Stadtbahn und den wichtigen #Nord-Süd-Verbindungen mehr Fahrten an. Während des gesamten Turniers fuhren die Züge im Innenstadtbereich auch im Abendverkehr und am Wochenende mit längeren Zügen.
Wann und wie wurde die #Anwohnerschaft bzgl. der #Baumaßnahmen und der verkehrlichen Planungen der #BVG, der BVG Projekt GmbH und des beauftragten Planungsbüros informiert (bitte eine genaue Auflistung der Kommunikation in tabellarischer Form inklusive Datum angeben)?
Zu 1.: Die BVG teilt mit, dass die #Anwohnerschaft wie folgt informiert wurde:
Es ist geschafft: Der neue Berlin #Atlas 2024 der #BVG kann ab sofort in allen #BVG-Kundenzentren zum Preis von 9,90 Euro erworben werden. Verbessert werden muss allerdings noch die #Bewerbung, auch an und in den #Verkaufsstellen. Der Atlas sollte nicht wie „#Bückware“ behandelt werden, denn ein Kauf lohnt!
Wie viele Mitarbeiter:innen sind bei der #BT Berlin #Transport GmbH (BT) und der BVG angestellt? (Aufstellung nach Beschäftigung u.a. #Fahrpersonal, #Verwaltung und weitere erbeten.)
Quelle: BVG. Stichtag ist der 30. März 2024. Bei den Bereichen Straßenbahn, U-Bahn und Omnibus handelt es sich um die Anzahl der Fahrerinnen und Fahrer der jeweiligen Bereiche exkl. der Fahrerinnen und Fahrer in Ausbildung.
Welche konkreten Notwendigkeiten sieht der Senat dafür, die BT weiterhin als #Tochtergesellschaft der BVG zu erhalten?
Zu 2.: Die BVG führt als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts ihre Geschäfte eigenverantwortlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften und Bestimmungen. Dazu gehört auch der Umgang mit dem Tochterunternehmen BT Berlin Transport GmbH.
Welche einmaligen Kosten würden hierbei anfallen und wie hoch wären diese? (Bitte einzelne Kostenposten detailliert auflisten.)
Welche zusätzlichen jährlichen Kosten würden hierbei anfallen und wie hoch wären diese? (Bitte einzelne Kostenposten detailliert auflisten.)
Zu 3. a. und 3. b.: Die BVG teilt mit, dass sie derzeit im Auftrag des Aufsichtsrates ein Projekt durchführt, dass sich mit der Zukunft der BT, u.a. einer möglichen Integration, befasst. Hierbei werden auch bisherige Annahmen zu finanziellen Bewertungen auf den Prüfstand gestellt. Zudem wird der neue Tarifabschluss Auswirkungen auf die Berechnung haben. Daher kann die BVG derzeit nur den Sachstand vom Juli 2023 zur Verfügung stellen. Die BVG AöR hat damals den finanziellen Aufwand einer Integration mit Annahmen bewertet und kam zu folgender Kostenschätzung, welche im Falle eines konkreten Auftrags zur Integration detaillierter ermittelt werden muss:
Im ersten Jahr der Integration fallen nach dieser Schätzung demnach bei der BVG ca. 22,7 Mio. EUR Mehrkosten an, davon ca. 3,9 Mio. EUR einmalige Transformationskosten. In den Folgejahren ist mit jährlichen Mehrkosten von ca. 18,8 Mio. EUR zu rechnen. In der Berechnung sind mögliche effizientere Bestandteile der BT, welche zu Veränderungen auf Seiten der BVG führen können, noch nicht berücksichtigt. Ebenso sind Effizienzvorteile durch den Entfall von Schnittstellen sowie durch Verbesserungen in den betrieblichen Abläufen noch nicht enthalten. Die Annahme der Kosten unterstellt eine Integration in die bestehenden Bestandteile, Abläufe und Regelungen der BVG.
Voraussichtliche einmalige Kosten der Transformation
Angleichung Dienst- und Umlaufpläne,
Rechts- und Steuerberatung,
Ggf. Umzugskosten für Verwaltungsmitarbeiter*innen,
Schulungskosten,
Kleiderordnung,
Erstausstattung.
Die Einmalkosten wurden damals im Jahr einer möglichen Integration auf etwa 3,9 Mio. EUR geschätzt.
Voraussichtliche jährliche Mehrkosten bei einer Integration
Kosten Leistung BVG,
Umlagen (Sach- und Personalaufwand ohne Ausbildung, inkl. Produktaufwand),
Mehrkosten VBL,
Schulungs-/Ausbildungskosten,
Wendezeiten (ohne Investition Fahrzeuge),
Betreuungsschlüssel,
Afa (Investition zusätzlicher Fahrzeuge aufgrund längerer Wendezeiten). Die jährlichen Mehrkosten wurden damals auf ca. 18,8 Mio. Euro geschätzt.
Welche konkreten #Einsparpotentiale und weiteren #Synergieeffekte würden sich im Falle einer Integration der BT in die BVG ergeben? (Bitte detailliert darstellen, u. a. eingesparte Geschäftsführung, Verwaltung, zusätzliche Anmietungen, Doppelstrukturen, doppelter Betriebsrat.)
Zu 4.: Es wird auf die Beantwortung der Fragen 3. a. und 3. b. verwiesen.
Berlin, den 17.05.2024 In Vertretung
Dr. Severin F i s c h e r
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Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe