Es gibt immer mehr #Baustellen und #marode Wagen. Die BVG #dünnt die Takte aus, um pünktlich zu bleiben.
Berliner, die regelmäßig mit S- und U-Bahnen unterwegs sind, spüren es schon länger: Die Züge fahren #seltener, und wenn sie kommen, sind sie voller als früher. Neue Zahlen belegen jetzt diesen Eindruck. Tatsächlich fuhren in den ersten zehn Monaten des Jahres 2019 deutlich weniger S- und U-Bahnen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Bei der #S-Bahn stieg die Zahl der ausgefallenen Zugkilometer von 1,65 Millionen Kilometer auf 2,3 Millionen Kilometer, ein Plus von fast 40 Prozent. Die #U-Bahn der BVG meldet für die gleichen Zeiträume Ausfälle von 555.000 Kilometern 2019 im Vergleich zu 418.000 Kilometer, auch hier ein Anstieg von 32 Prozent. Diese Zahlen ergeben sich aus Antworten der Senatsverkehrsverwaltung auf zwei Anfragen des SPD-Verkehrsexperten im Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, von 2018 und aus dem November 2019.
Am 28.11.2018 fand im Rahmen der #Schienenverkehrs-Wochen auf dem Betriebshof Lichtenberg der #Fahrgastsprechtag#BVG statt. Der Einladung des Berliner Fahrgastverbands #IGEB gefolgt sind Klaus #Emmerich, Leiter des Bereichs Angebot und Helmut #Grätz, Leiter der Abteilung Strategische Produktentwicklung im Bereich Angebot, die sich nach einem kurzen Vortrag den Fragen und der Kritik des Publikums stellten.
Ausblick
Der #Fahrplanwechsel am 15. Dezember wird nur wenige Änderungen bringen. Die größte Anpassung findet im Nachtnetz statt, in dem der östliche #Nachtknoten vom Hackeschen Markt zum Alexanderplatz (Haltestelle S+U Alexanderplatz/Memhardstraße) umzieht. Hierzu werden die Linienwege der Buslinien N2, N5, N8, N40 und N65 angepasst. Der N42 wird nicht verändert und verkehrt auch weiterhin über den Hackeschen Markt zum Alex. Die Linien N34 und N35 ändern in Kladow ihre Linienwege. Während der N34 neu über den Ritterfelddamm zur Gutsstraße verkehrt, verkehrt die Linie N35 zunächst zur Kaserne Hottengrund bevor sie ihre Schleife durch Kladow befährt. In Anlehnung an die Tageslinien 277 und 377 wird die Nachtlinie N79 in N77 umbenannt.
Im Tagesverkehr gibt es Angebotsverbesserungen auf den Straßenbahnlinien M5, die täglich bis 21 Uhr den Hauptbahnhof alle 10 Minuten anfahren wird, und 50, die samstags bis 20 Uhr und neu auch sonntags zwischen 12 und 19.30 Uhr alle 10 Minuten und bis zum Virchow-Klinikum verkehren wird. Die Buslinie 390 wird neu auch den Kaufpark Eiche bedienen.
Für den April 2020 sind weitere Angebotsverbesserungen in Form von Taktverdichtungen und Betriebszeitenausweitungen angekündigt. Dies soll die Buslinien 114, 120, 124, 125, 136, 139, 163, 164 und 194 betreffen. Des weiteren soll eine neue Linie 215 eingeführt werden, die zwischen S+U-Bahnhof Heidelberger Platz und Elsterplatz über die Forckenbeckstraße im 20 Minuten-Takt verkehrt. Es ist geplant, diese am Elsterplatz mit den Verstärkerleistungen der Linie 249 …
Auch in diesem Jahr bringt der jährliche #Fahrplanwechsel der Berliner Verkehrsbetriebe Neuerungen mit sich. Ab dem 15. Dezember 2019 gibt es neben kleinen Anpassungen am Fahrplan und einigen Haltestellenumbenennungen grundlegende Änderungen, die für viele Fahrgäste von großer Bedeutung sind.
Neu geknotet
Ab dem 3. Advent (Nacht vom 15. zum 16. Dezember) heißt der neue nächtliche #Umsteigepunkt im Ostteil der Stadt Alexanderplatz/Memhardstraße, nicht mehr Hackescher Markt. Der neue #Knotenpunkt bietet bessere Umstiegsmöglichkeiten zwischen den Nachtbuslinien #N2, #N5, #N8, #N40, #N42, #N65 sowie den Straßenbahnlinien #M2, #M4 und #M5. Durch eine geregelte Ampelschaltung ist ein sicherer und #barrierefreier Umstieg möglich. Am Wochenende kommen Anschlussmöglichkeiten zur #U2, #U5, #U8, #S7, #S9 und zu einigen Regionalbahnen hinzu, wodurch zwischen insgesamt 16 Linien umgestiegen werden kann. Durch den Umzug vom Hackescher Markt zum Alexanderplatz werden am Wochenende 1000 Anschlüsse geschaffen.
Alles Takt(ik)
Auch die Fahrgäste der Straßenbahnlinie #M5 können sich über Neuerungen freuen. Zwischen S Hackescher Markt und S+U Hauptbahnhof wird wochentags zwischen 6:00 Uhr und 21:00 Uhr sowie samstags und sonntags tagsüber ein 10-Minuten-Takt angeboten. Bisher fuhren die Bahnen im 20-Minuten-Takt. Des Weiteren wird der Haltestellenname Hohenschönhauser Str./Weißenseer Weg auf Hohenschönhauser Str. verkürzt und die Haltestelle Hauptstr./Rhinstr. wird in Alt-Hohenschönhausen umbenannt.
Eine dichtere Taktung erhält ebenfalls die Straßenbahnlinie #50. Auf der gesamten Linie wird ab Mitte Dezember ein 10-Minuten-Takt angeboten. Vorher fuhren die Bahnen alle 20 Minuten. Des Weiteren fährt die Linie dann auch sonntags und an Feiertagen von zirka 13:00 Uhr bis 19:00 Uhr zum Virchow-Klinikum.
Fahrgäste, die bei der Straßenbahnlinie #16 auf der Suche nach der Haltestelle Hohenschönhauser Str./Weißenseer Weg sind, müssen künftig nach der Haltestelle Hohenschönhauser Straße Ausschau halten. Denn auch hier (wie bei der Linie M5) wird der Name gekürzt.
Büsschen länger
Die Buslinie #390 ist ab sofort für die Fahrgäste länger im Einsatz. Tagsüber werden die Fahrten ab S Ahrensfelde künftig bis Eiche, Kaufpark verlängert. Die neue Strecke verläuft wie die Buslinie #901. Neben der Station am Kaufpark kommt die Haltestelle Eiche Süd neu hinzu.
Das zahlt sich aus
Wer Zahlen an Haltestellen sieht, befindet sich an einer von rund 30 Haltestellen, die ab Dezember 2019 mit einer sogenannten Haltestellenpositionsnummer ausgestattet sind. In Verbindung mit der Ausgangskennzeichnung der Berliner U-Bahn, kann so eine bessere Fahrgastlenkung, beispielsweise bei Umleitungen garantiert werden.
Noch eine Woche, dann kommt der #Nikolaus. Und auch dieses Jahr darf sich so manches Berliner Kind über Busse und Bahnen im Stiefel freuen. Möglich macht das die #Öffis-Bande der #BVG.
Bolle, Vicky und Gustav, ihres Zeichens #Bus, #Straßenbahn und #U-Bahn, sind bereits seit einigen Jahren als Spielzeuge in den BVG-Kundenzentren erhältlich und in vielen Kinderzimmern präsent. Sie fahren auf allen gängigen #Holzschienen und sind ab einem Alter von einem Jahr geeignet.
Seit Neuestem gibt es das gelbe Trio nun auch als #Puzzle (ab ca. 4 Jahre) sowie als #Mau-Mau-Spiel (ab ca. 3 Jahre). Noch mehr Spaß für noch mehr kleine (und große) Nahverkehrsfans – und noch mehr Ideen für alle Nikoläuse.
Bolle, Vicky und Gustav kosten je 5,95 Euro, das Mau-Mau-Spiel 3,90 Euro, das Puzzle 5,95 Euro. Erhältlich in den BVG-Kundenzentren Alexanderplatz, Zoologischer Garten, Rathaus Spandau, Marzahn, Köpenick, Hermannplatz sowie Holzmarktstraße.
Wie hoch war die #Pünktlichkeit der Linien der #BVG im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober) aufgeschlüsselt nach einzelnen U-Bahn-, Metrotram-, Tram- und Buslinien?
Antwort zu 1:
Zur Beantwortung der Frage 1 wird als Anlage 1 eine Übersicht der Pünktlichkeit einzelner Linien der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) AöR für den Zeitraum Januar bis Oktober 2019 übermittelt. Dabei gilt für die Pünktlichkeit folgende Definition:
Eine im Fahrplan veröffentlichte Soll-Abfahrt gilt als pünktlich erbracht, wenn zwischen 90 Sekunden vor und 210 Sekunden nach der Soll-Abfahrtszeit tatsächlich eine Abfahrt stattfindet. Als unpünktlich gilt sie, wenn keine tatsächliche Fahrt im pünktlichen Toleranzbereich liegt und eine Fahrt zwischen 211 Sekunden Verspätung und der Zeit bis zur nächsten Soll-Fahrt (bei Takten bis einschließlich 10 Minuten) bzw. 10 Minuten Verspätung (bei Takten über 10 Minuten) erfolgt.
Frage 2:
Wie viele #ausgefallene#Nutzkilometer gab es bei der BVG im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober) nach Linien und Monaten aufgeschlüsselt?
Antwort zu 2:
Zur Beantwortung der Frage 2 wird als Anlage 2 eine Übersicht der ausgefallenen Nutzkilometer einzelner Linien der BVG nach Monaten für den Zeitraum Januar bis Oktober 2019 einschließlich abgestimmter Taktreduzierungen, jedoch ohne Streiks übermittelt. Nach Angaben der BVG sind bei den Fährlinien bis Oktober 2019 insgesamt 2, 18 Betriebsstunden ausgefallen, davon im Juni 1,00 und im August 1,18 Betriebsstunden.
Frage 3:
Wie viele #Zugausfälle gab es bei der #S-Bahn Berlin im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober), nach Monaten aufgeschlüsselt? Was waren die Gründe?
Antwort zu 3:
Die Deutsche Bahn AG (DB AG) übermittelte gemäß übergebenen Liefernachweisen dazu die nachfolgenden Werte*. Hier ist zu beachten, dass die Aufstellung auch Züge umfasst, die nicht ausgefallen sind, deren Abfahrt jedoch verfrüht erfolgte oder deren Verspätung über der Taktzeit der jeweiligen Linie lag. (Diese Aspekte werden gemäß den Regelungen der S-Bahn-Verkehrsverträge als Ausfälle abgerechnet.)
Monat
ausgefallene Zugkm
Jan. 19
163.700
Feb. 19
136.400
Mrz. 19
215.500
Apr. 19
245.800
Mai. 19
185.300
Jun. 19
313.400
Jul. 19
256.900
Aug. 19
233.300
Sep. 19
279.600
Okt. 19
268.500
* Die dargestellten Werte sind noch nicht mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) final abgestimmt. Dies erfolgt im Rahmen der Abstimmung zu den Schlussabrechnungen für das Vertragsjahr 2019.
Frage 4:
Was sind aktuell die konkreten Ursachen für Verspätungen und Ausfälle bei BVG und S-Bahn?
Antwort zu 4:
Negative Einflüsse auf die Pünktlichkeit bei Bus und Straßenbahn ergeben sich u.a. durch die in den letzten Jahren gestiegenen Beeinträchtigungen des Oberflächenverkehrs durch Bauarbeiten, Veranstaltungen, Demonstrationen und nicht optimierte Lichtsignalanlagen. Beim Bus beeinflussen zusätzlich der gestiegene Rad-, Liefer- und Freizeitverkehr sowie zeitweise gesperrte Autobahnabschnitte mit ihren Verdrängungseffekten die Pünktlichkeit. Bei der unabhängig vom Oberflächenverkehr fahrenden U-Bahn wird die Pünktlichkeit maßgeblich von der schlechteren Betriebsstabilität durch die gestiegenen Ausfälle beeinflusst. Größere Taktlücken erhöhen den Fahrgastandrang und führen zu längeren Fahrgastwechselzeiten an den Bahnhöfen. Ähnliche Auswirkungen sind auch bei den Verkehrsmitteln Bus und Straßenbahn zu beobachten.
Nach den Angaben der BVG zur Erfüllung des Verkehrsvertrages sind im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 in allen Betriebsbereichen überwiegend personelle sowie fahrzeugbedingte Gründe die Hauptursache für Ausfälle. Hintergrund der Fahrzeuggründe
bei der U-Bahn sind lange Werkstattstandzeiten (aufgrund des hohen Flottenalters und der Nutzungsintensität der Bestandsfahrzeuge , der Werkstattorganisation sowie von Vandalismus/Graffitibeseitigung) und die steigende Zahl der dauerhaft aufgrund von Rissbildungen abgestellten Fahrzeuge der Baureihe F79 (Stand Ende September sind 58 von 70 Wagen dauerhaft abgestellt). Beim Bus betreffen fahrzeugbedingte Gründe v.a. die Doppeldecker. Hinzu kommen im Straßenbahn- und v.a. im Busverkehr Störungen durch Verkehrsbehinderungen , Notfalleinsätze und Großereignisse , die zu Sperrungen führen.
Die Ursachen für Störungen im S-Bahn-Betrieb sind in drei Kategorien zu untergliedern: Gut 82 % aller Zugausfälle und 37 % der Zugverspätungen liegen in der Verantwortung des Eisenbahnverkehrsunternehmens S-Bahn Berlin GmbH. Hierzu gehörten vor allem Fahrzeugstörungen oder eine unzureichende Verfügbarkeit von Fahrzeugen oder Personal (Triebfahrzeugführerinnen und -führer). Bei den Zugausfällen bilden weiterhin Fahrzeugstörungen und unbesetzte Schichten infolge fehlender oder ihren Dienst verspätet antretender Personale, die nicht rechtzeitig kompensiert werden konnten, einen erheblichen Anteil.
Die zweite Kategorie (mit 7 % der Ausfälle und 28 % der Verspätungen) bildeten Störungen an der Infrastruktur, die fast ausschließlich durch die DB Netz AG und nur zu einem sehr geringen Anteil durch die Unternehmen DB Energie GmbH und DB Station & Service AG zu verantworten waren. Der überwiegende Teil hiervon entfiel auf Störungen der Leit- und Sicherungstechnik , also beispielsweise Signal- oder Stellwerksstörungen.
11 % der Zugausfälle und 35 % der Verspätungen mit externen Ursachen sind der dritten Kategorie zuzuordnen. Diese umfasste Polizei- und Notarzteinsätze in Zügen oder im Bahnsteig- bzw. Gleisbereich (beispielsweise infolge unbefugten Betretens von Bahnanlagen) ebenso wie die Folgen extremer Witterung.
Sekundäre Störungsursachen (insbesondere Übertragung von Verspätungen auf nachfolgende Fahrten am Wendebahnhof) blieben hierbei außer Betracht, so dass nur die primären Ursachen einbezogen wurden.
Frage 5:
Welchen monetären Wert haben die in 2019 nicht erbrachten Leistungen? Um welche Summe wurde der finanzielle Beitrag des Landes Berlin gekürzt?
Antwort zu 5:
Die gemäß der Antwort zu Frage 2 nicht erbrachten Leistungen bei der BVG umfassen im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 nach vorläufigen Zahlen insgesamt mindestens
2,70 Mio. Nutzkilometer, welche nach den Ausgleichsparameteren des Verkehrsvertrages einen Wert in Höhe von mindestens 8,43 Mio. Euro ergeben. Einschließlich der Streiks von Februar bis April 2019 erhöhen sich die nicht erbrachten Leistungsmengen auf mindestens 3,48 Mio. Nutzkilometer , was letztlich einen Abzugswert von mindestens 10,84 Mio. Euro ergibt. Da die ausgefallenen Leistungen gemäß Verkehrsvertrag nicht vergütet werden , erfolgt ein entsprechender Abzug von der Regelfahrplanleistung. Dabei
ist zu beachten, dass der tatsächliche Ausgleichsanspruch der BVG neben dem Abzug der nicht erbrachten Leistung auch weitere Korrekturen, Zahlungsansprüche oder Verrechnungen umfasst. Der tatsächliche Ausgleichsanspruch für das Jahr 2019 kann erst mit Ermittlung aller nicht erbrachten Leistungsmengen zum Jahresende und nach Prüfung der Schlussrechnung der BVG im Jahr 2020 ermittelt werden.
Der monetäre Wert der Minderleistungen der S-Bahn Berlin GmbH im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober) entspricht nach aktuellem Stand der an die VBB GmbH übergebenen Berichte mindestens 16,3 Mio. Euro. Aufgrund von weiteren Vergütungs bzw. Minderungsansprüchen, die für den tatsächlichen Finanzierungsanspruch maßgeblich sind, ist eine isolierte Betrachtung der Minderungsbeträge nicht sinnvoll.
Entsprechend der Regularien der Verkehrsverträge erfolgt die endgültige Feststellung der finanziellen Beiträge und damit die Bemessung der tatsächlichen Höhe der Kürzungen für das Jahr 2019 im Rahmen der Schlussabrechnungen.
Gemäß den Verkehrsverträgen zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg und der S Bahn Berlin GmbH ist bei der Bemessung der monatlichen Abschlagszahlung ein Einbehalt von 2,5 % über die Grundvergütung für die Betriebsleistung sowie die zu leistenden lnfrastrukturentgelte vereinbart. Somit wurden im Jahr 2019 über die
Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 6: Nein.
Berlin, den 27.11.2019 In Vertretung
lngmar Streese Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Anlage 1:
Pünktlichkeit der Linien der BVG im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 (Angaben aus den Monatsberichten der BVG zur Erbringung der Verkehrsleistung gemäß Verkehrsvertrag)
Anlage 2:
Ausfälle der BVG im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 nach Linien und Monaten einschließlich abgestimmter Taktreduzierungen , jedoch ohne Streiks (Angaben aus den Monatsberichten der BVG zur Erbringung der Verkehrsleistung gemäß Verkehrsvertrag)
U-Bahn
Ausfälle in Nutzzugkilometer):
Linie
Jan 19
Feb 19
Mrz 19
Apr 19
Mai 19
Jun 19
Jul 19
Aug 19
Sep 19
Okt 19
U1
1.841
5.337
706
1.031
588
818
513
638
659
3.059
U2
3.501
10.223
6.144
8.321
4.555
2.778
1.737
4.228
3.219
8.645
U3
841
293
2.276
2.350
1.940
3.329
1.513
1.796
1.211
1.308
U4
52
192
23
178
67
40
34
131
52
116
U5
3.015
2.128
3.358
6.951
2.731
592
1.431
3.382
2.323
1.897
U55
0
0
3.818
27
16
8
3
3
16
11
U6
2.042
9.473
12.743
9.510
11.634
8.178
1.435
11.825
10.888
6.247
U7
22.451
17.124
33.649
23.331
34.822
19.399
3.578
34.083
29.864
16.847
US
6.823
3.097
1.514
2.860
4.019
2.660
1.870
3.958
1.932
2.124
U9
2.580
10.003
11.290
12.119
12.020
7.257
346
11.063
10.443
10.626
gesamt
43.144
57.870
75.520
66.677
72.392
45.059
12.461
71.106
60.608
50.880
Es gelten Taktreduzierungen auf den Linien U6, U7 und U9 seit September 2017 , Februar bzw. März 2019.
Linie
Jan 19
Feb 19
Mrz 19
Apr 19
Mai 19
Jun 19
Jul 19
Aug 19
Sep 19
Okt 19
12
371
708
752
923
2.475
2.314
582
672
1.084
855*
16
483
1.212
986
264
5.916
4.914
2.172
1.927
1.096
777
18
67
1.926
1.008
351
9.154
5.113
1.277
2.873
1.964
187*
21
215
545
481
1.387
1.162
1.529
300
553
282
399
27
142
515
473
494
3.467
3.190
1.099
568
356
589
37
140
390
275
140
876
304
218
107
222
191
50
470
1.245
171
199
3.680
2.778
124
230
1.330
1.112
60
71
237
222
50
532
369
157
1.041
251
247
61
37
25
160
22
791
475
270
968
11.692
12.225
62
488
189
322
134
1.989
1.205
458
911
227
539
63
208
490
583
312
1.369
1.381
557
975
618
980
67
500
1.273
944
1.537
6.153
6.355
2.517
845
224
2.586
68
110
235
246
59
585
587
402
755
366
627
M01
653
1.510
805
903
4.335
2.392
644
800
1.871
1.453
M02
92
928
193
366
4.572
5.531
6.059
6.031
5.667
6.957
M04
1.891
5.286
2.117
1.418
16.940
13.608
1.173
9.382
4.728
3.829
M05
13.229
18.022
13.418
8.647
8.351
11.454
8.257
4.947
12.386
9.829
M06
20.132
17.128
18.308
14.150
8.570
7.342
1.366
11.738
2.100
1.836
MOS
18.521
24.576
23.944
16.557
9.131
17.662
28.476
22.213
6.669
4.085
M10
968
2.369
1.914
2.060
4.530
2.957
1.330
1.425
3.008
1.645
M13
578
1.244
671
449
5.098
5.011
659
1.393
1.671
1.216
M17
438
914
870
421
4.026
2.707
2.200
1.640
1.251
1.336
gesamt
59.805
80.966
68.862
50.842
103.703
99.178
60.296
71.994
59.064
53.499*
Straßenbahn (Ausfälle in Nutzzugkilometer):
*) Daten noch nicht abgestimmt
Es gelten Taktreduzierungen auf der Linie M2 seit Mai 2019 und auf der Linie M4 von Mai bis August 2019.
1. Auf den Dienstgeländen der #BVG und #S-Bahn ist seit Jahren eine gesteigerte Präsens von privaten #Sicherheitsdiensten zu beobachten. Die Mitarbeiter*innen dieser Dienste sind oft mit Reizgas,
Handschellen, Schutzwesten und Schlagstöcken ausgestattet.
a) Wie viele Mitarbeiter*innen der BVG bzw. von Subunternehmen wurden seit 2015 von der BVG im #Sicherheitsdienst eingesetzt? Bitte Zahl der eingesetzten Mitarbeiter*innen nach Jahren
aufschlüsseln.
b) Wer stattet die Mitarbeiter*innen mit welchen Mitteln und auf welcher Grundlage aus? Bitte
ausführen.
c) In welcher Form werden die Mitarbeiter*innen im Umgang mit diesen Mitteln geschult. Bitte
ausführen.
d) Auf welcher Grundlage sollen diese eingesetzt werden dürfen?
Zu 1 a.: Die BVG AöR teilt mit, dass durchschnittlich seit 2015 täglich knapp 200 interne
und externe Sicherheitsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter eingesetzt wurden.
Zu 1 b. – d.: Die Sicherheitsmitarbeiterinnen und Sicherheitsmitarbeiter der BVG erhalten
ihre Ausrüstungsgegenstände von der Sicherheitsabteilung der BVG. Die Sicherheitsmitarbeiterinnen
und Sicherheitsmitarbeiter der WISAG werden in Abstimmung
mit der Sicherheitsabteilung der BVG von der WISAG mit Ausrüstungsgegenständen
ausgestattet. Die Sicherheitsmitarbeiterinnen und Sicherheitsmitarbeiter
werden während ihrer Ausbildung im Umgang und Einsatz mit Ausrüstungsgegenständen
geschult. Handfesseln dürfen stets nur als letztes Mittel zum Fixieren einer
Person genutzt und nur angewendet werden, wenn alle anderen Mittel unzureichend
sind.
– 2 –
2. Gab es seit 2015 Anzeigen gegen BVG Mitarbeiter*innen im Sicherheitsdienst oder Mitarbeiter*
innen von Subunternehmen, welche im Auftrag der BVG als Sicherheitsdienst eingesetzt werden
oder wurden betreffend ihres Verhaltens während der Arbeitszeit? Falls ja, bitte angeben, wie viele es
gab und auf Grund welches Sachverhalts diese jeweils gestellt wurden. Bitte nach Jahr und Bezirken
einzeln aufschlüsseln und den Sachverhalt anonymisiert darstellen.
Zu 2.: Die BVG AöR teilt mit, dass ohne Bezugnahme auf den Ausgang der gegen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BVG sowie von Fremddienstleistern erfolgten
Anzeigenerstattungen eine Angabe der Anzahl zu einer verzerrten Darstellung führen
könne. Angaben zum Ausgang der Anzeigenerstattungen lägen der BVG nicht vor.
Durch die Polizei Berlin erfolgt keine statistische Erfassung im Sinne der Fragestellung.
3. Sicherheitsdienste der BVG bzw. der beauftragten Subunternehmen wirken durch Uniformierung,
Ausrüstung, Abzeichen bzw. Aufnähern oft, wie Personen die mit hoheitlichen Aufgaben betreut
wurden.
a) Gibt es offizielle Abzeichen, Aufnäher oder Uniformen für Sicherheitskräfte der BVG bzw. der
beauftragten Subunternehmen? Falls ja, wer rüstet die Mitarbeiter*innen mit diesen Uniformen,
Aufnähern und/oder Abzeichen auf welcher Grundlage und welchen Gründen aus? Falls nein, auf
welcher Grundlage und aus welchen Gründen ist es Mitarbeiter*innen gestattet Uniformen, Aufnäher
und/oder Abzeichen zu tragen? Bitte ausführen.
b) Agieren die Sicherheitskräfte der BVG bzw. der beauftragten Subunternehmen allein auf
Grundlage des Hausrechts der BVG? Bitte erläutern.
Zu 3.: Die Sicherheitsmitarbeiterinnen und Sicherheitsmitarbeiter der BVG tragen
Dienstkleidung nach den Richtlinien der BVG, die in einer entsprechenden Dienstkleidertrageordnung
festgelegt ist. Neben der Aufschrift „BVG Sicherheitsdienst“ tragen
die Sicherheitsmitarbeiterinnen und Sicherheitsmitarbeiter keine zusätzlichen
Aufnäher oder Abzeichen. Die Sicherheitsmitarbeiterinnen und Sicherheitsmitarbeiter
der WISAG tragen die Dienstkleidung der Firma WISAG. Diese ist mit der BVG Sicherheitsabteilung
abgestimmt und trägt die Aufschrift „Sicherheitsdienst im Auftrag
der BVG“. Auch diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen keine zusätzlichen
Aufnäher oder Abzeichen.
Die Sicherheitsmitarbeiterinnen und Sicherheitsmitarbeiter der BVG und des Fremddienstleisters
WISAG üben das Hausrecht der BVG aus.
Berlin, den 26. November 2019
In Vertretung
Barbro D r e h e r
…………………………………………….
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe
Die Berliner Verkehrsbetriebe sind ein mehrfach ausgezeichneter #Arbeitgeber, und das beginnt sogar schon vor der Bewerbung: Am Freitag erhielt die #BVG für ihre #Karriere-Website (bvg.de/karriere) einen #HR Excellence Award. Mit dem renommierten Preis zeichnen das Magazin „#Human Resources Manager“ und die #Quadriga Media Berlin herausragende Leistungen zukunftsfähiger Personalarbeit aus.
„Ein modernes Unternehmen wie die BVG braucht selbstverständlich einen modernen #Arbeitgeberauftritt“, sagt Dirk Schulte, BVG-Vorstand für Personal/Soziales. „Unsere neue Karriere-Website ist dafür ein zentraler Baustein. Von der Erstinfo bis zur abgeschickten Bewerbung sind es hier nur wenige Klicks. Das Design ist frisch und authentisch – typisch BVG eben. Und unsere Bewerberzahlen sind, auch dank der neuen Website, im Vergleich zum Vorjahr um ein Viertel gestiegen.“
Die neue Karriere-Website ging Anfang des Jahres online. Entwickelt hatte sie ein interdisziplinäres Team der BVG gemeinsam mit der Agentur Serviceplan Berlin. Sie bietet neben einem Einblick ins Unternehmen mit Mitarbeiterportraits unter anderem ein vollkommen neu programmiertes Bewerbungsformular sowie ein responsives Design, das sich allen gängigen Geräten vom Laptop bis zum Smartphone anpasst.
David Rollik, Leiter Kommunikation bei der BVG: „Wir freuen uns über die tolle Auszeichnung. Wir haben mit viel Engagement und Know-how zusammen mit Serviceplan Berlin eine zeitgemäß designte Karriereseite konzipiert, die die zentrale Anlaufstelle für Informationen rund um den Arbeitgeber BVG und für die Bewerbung bei uns geworden ist.“
Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) und die #S-Bahn haben im Vorjahr mehr als 22 Millionen Euro für die Reinigung ihrer Bahnhöfe ausgegeben. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort der Senatsverkehrsverwaltung auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Tino Schopf hervor. Allein die Beseitigung von Farbschmierereien an den Stationen habe rund zwei Millionen Euro gekostet.
Die BVG gab im Vorjahr 490.000 Euro für das Entfernen von Graffiti in ihren U-Bahnhöfen aus. In den ersten neun Monaten dieses Jahres entstanden bereits Kosten von 323.000 Euro.
Für die Angelegenheiten der Bundespolizei ist das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zuständig. Der Senat nimmt grundsätzlich keine Stellung zu Sachverhalten, die in die Zuständigkeit einer Bundesbehörde fallen.
Wie schätzt der Senat die Sicherheit in Berlins U-Bahnen, S-Bahnen, Bussen und Straßenbahnen generell ein?
Zu 1.:
Daten zur Kriminalität im ÖPNV lassen sich über die PKS nicht abbilden, sodass die die Beantwortung der Anfrage auf Basis der Verlaufsstatistik DataWarehouse Führungsinformation (DWH-FI) erstellt wurde. Im DWH-FI wird stets der tagesaktuelle Stand der im Polizeilichen Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung (POLIKS) enthaltenen Daten abgebildet.
Die verlaufsstatistischen Daten zu Straftaten mit dem Verdacht auf Nötigungen, Freiheitsberaubungen, Bedrohungen, Beleidigungen und Sachbeschädigungen sind im laufenden Jahr 2019 im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen. Delikte mit Gewaltcharakter (Raub, Körperverletzung, Sexualdelikte etc.) stagnieren hingegen. Die Anzahl der Eigentumsdelikte konnte durch intensive polizeiliche Maßnahmen und dabei insbesondere durch Präventionsmaßnahmen gesenkt werden. Im aktuellen
Vergleichszeitraum des Jahres 2019 liegt die Gesamtzahl der registrierten Straftaten unter der des Vorjahres.
Wie viele Raub- und Gewaltdelikte sowie andere Straftaten gab es in den U-Bahnlinien im Land Berlin
im Zeitraum 2017 – 2018 Oährliche Auflistung)?
nach U-Bahnlinien?
welche Straftatbestände waren betroffen?
wie hoch war die Aufklärungsrate 2017 – 2018 Oährliche Auflistung)?
Wie viele Raub- und Gewaltdelikte sowie andere Straftaten gab es in den S-Bahnlinien im Land Berlin
im Zeitraum 2017 – 2018 Oährliche Auflistung)?
nach S-Bahnlinien?
welche Straftatbestände waren betroffen?
wie hoch war die Aufklärungsrate 2017 – 2018 Oährliche Auflistung)?
Wie viele Raub- und Gewaltdelikte sowie andere Straftaten gab es in den Straßenbahnen und Linienbussen der BVG
im Zeitraum 2017-2018 Oährliche Auflistung)?
nach Straßenbahnlinien und Buslinien?
welche Straftatbestände waren betroffen?
wie hoch war die Aufklärungsrate 2017-2018 Oährliche Auflistung)?
Zu 2., 3. und 4.:
Die strukturierte Erfassung des Kontextes einer Straftat im ÖPNV zu einer Linie öffentlicher Verkehrsmittel ist im POLIKS weder möglich noch vorgesehen und daher auch nicht recherchierbar. Ursächlich hierfür ist die Komplexität des Verkehrsgeschehens mit Übergangsbahnhöfen zwischen den unterschiedlichen Linien und verschiedenen Verkehrsmitteln.
Eine valide Beantwortung im Sinne der Fragestellung kann daher nicht erfolgen.
Wie viele Raub- und Gewaltdelikte sowie andere Straftaten gab es in den S-Bahnhöfen , U-
Bahnhöfen und Haltestellen der Straßenbahnen und Busse im Land Berlin
im Zeitraum 2017-2018 Oährliche Auflistung)?
Welche Straftatbestände waren betroffen?
nach S- und U-Bahnhöfen und Haltestellen von Straßenbahnen und Bussen?
wie hoch war die Aufklärungsrate 2017-2018 Oährliche Auflistung)?
Zu 5. a.- d.:
Die Berliner U-Bahnhöfe sind im Regionalen Bezugssystem (RBS) enthalten. Das Regionale Bezugssystem (RBS) ist eine Geodatenbank mit den Adressen , Straßen, Blöcken und Bezugsräumen von Berlin.1 So lassen sich Daten zu Tatorten in ÖPNV relevanten Vorgängen aus diesen Angaben generieren. Im Zusammenhang mit der S-Bahn wird auf die originäre Zuständigkeit der Bundespolizei verwiesen (siehe Vorbemerkung). Haltestellen von Straßenbahnen und Bussen sind im RBS nicht enthalten, sie lassen sich daher nicht strukturiert erfassen und sind folglich nicht recherchierbar.
Die Daten zur Kriminalität im ÖPNV lassen sich über die PKS nicht abbilden , sodass die Beantwortung der Anfrage auf Basis der Verlaufsstatistik DataWarehouse Führungsinformation (DWH-FI) erstellt wurde (siehe Antwort zu Frage 1). Im DWH-FI
wird stets der tagesaktuelle Stand der im POLIKS enthaltenen Daten abgebildet. Dieser Datenbestand unterliegt fortlaufenden Änderungen , sodass gegebenenfalls vorliegende frühere Erhebungen von der aktuellen Recherche abweichen können.
Darüber hinaus kann eine valide Aufklärungsquote aus der Verlaufsstatistik nicht berechnet werden , weil die bundeseinheitlich verbindlichen Richtlinien der PKS nicht zur Anwendung gebracht werden können. Insofern kann die Unterfrage 5. d. nicht beantwortet werden.
Welche Maßnahmen hat der Senat seit 2017 veranlasst, um die Anzahl der Gewalt- und Raubdelikte sowie der anderen Straftaten zu senken?
Zu 6.:
Entsprechend der im Februar 2017 abgeschlossenen „Kooperationsvereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, der Polizei Berlin und der BVG“ wurde der Arbeitsplatz für die Polizei Berlin in der Sicherheitsleitstelle der BVG organisatorisch und technisch weiter verbessert.
Die Nutzung der Videoüberwachungsanlage der BVG für polizeiliche Zwecke in den jeweiligen rechtlichen Bestimmungen kann neben der Gefahrenabwehr im Bereich der Strafverfolgung für eine möglichst schnelle Identifizierung von Tatverdächtigen – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Verkehrsmittel und Anlagen der BVG bereits jetzt nahezu vollständig mit Videokameras ausgestattet sind – von Nutzen sein.
Darüber hinaus beinhaltet die Vereinbarung die Bildung gemeinsamer Streifen zwischen der Polizei Berlin und dem BVG – eigenen Sicherheitsdienst. Ziel der gemeinsamen Streifen ist es, durch gefahrenabwehrende Maßnahmen und der Verfolgung von Ordnungsstörungen/-widrigkeiten und Straftaten die Sicherheit im ÖPNV maßgeblich zu steigern.
In diesem Zusammenhang wurde im Zielverfahren ÖPNV der Polizei Berlin der im Jahr 2011 festgeschriebene Wert der zu erbringenden Einsatzkräftestunden von
150.000 Einsatzkräftestunden (EkStd) pro Jahr auf einen Zielwert von 200.000 EkStd erhöht.
Über diese Maßnahmen hinaus werden auf Grundlage der „Einsatzkonzeption für die polizeilichen Maßnahmen im Bereich des Berliner ÖPNV“ durch die Polizei Berlin unter anderem anlassbezogene Einsätze zur Kriminalitätsbekämpfung, Präsenzmaßnahmen sowie Präventionseinsätze (z. B. zur Bekämpfung des Taschendiebstahls) durchgeführt.
Welche zusätzlichen Maßnahmen haben die BVG und die S-Bahn GmbH seit 2017 veranlasst, um die Anzahl der Gewalt- und Raubdelikte, sowie der anderen Straftaten zu senken?
Zu 7.:
Die BVG AöR teilt dazu Folgendes mit:
„Die BVG hat folgende Maßnahmen zur Reduzierung der Anzahl der Gewalt- und Raubdelikte veranlasst:
Zum einen wurde das Projekt „Videovollausstattung“ aufgelegt, welches Ende 2020 abgeschlossen sein Nach Abschluss werden alle U-Bahnhöfe im Hausrechtsbereich der BVG über eine Videoaufzeichnung mit 48 stündiger Vorhaltezeit der Aufnahmen verfügen.
Zusätzlich werden in der Zeit zwischen 22:00 und Sicherheitsstreifen auf Endbahnhöfen fest
Des Weiteren wird die Zusammenarbeit mit der Berliner ausgebaut, so dass durch die sogenannten GeSiS Sicherheitsstreifen) eine erhöhte Präsenz erzeugt „
06:00 Uhr
Polizei stetig (gemeinsame
Die S-Bahn Berlin GmbH nimmt dazu wie folgt Stellung:
„Seit Beginn des Verkehrsvertrags in 12/2017 wurde das Sicherheitspersonal massiv aufgestockt, sowohl in den Zügen als auch in den Bahnhöfen.
Waren bisher innerhalb von 24 Stunden bis zu 250 Sicherheitskräfte im S-Bahn Bereich unterwegs, sind es nach dem neuen Konzept bis zu 340, wofür die Deutsche Bahn AG im Großraum Berlin nunmehr insgesamt mehr als 650 Sicherheitskräfte vorhält.
An fünf zentralen Kreuzungsbahnhöfen wurden zusätzlich sog. S-Bahnwachen eingerichtet, die rund um die Uhr als ständige Ansprechpartner in Sachen Sicherheit und Service zur Verfügung stehen. Vor Ort kommen Doppelstreifen zum Einsatz, die
u.a. aktive Präventionsarbeit leisten sowie bei Sicherheitsstörungen unmittelbar eingreifen. Aufwachsend werden Sicherheitsmitarbeiter der S-Bahnwachen von Diensthunden bei ihren Streifen begleitet. Die Lage- und Einsatzzentrale, die in der sog. Integrierten Leitstelle der S-Bahn Berlin GmbH angesiedelt ist, koordiniert die Einsätze aller Sicherheitskräfte. Sie arbeitet eng mit den diversen Leitstellen der am S-Bahn Betrieb Beteiligten zusammen, um gezielt und abgestimmt im Bedarfsfall auftreten zu können, aber auch Auswirkungen auf den Zugbetrieb zu minimieren.
Wesentlich ist dabei insbesondere auch eine enge Abstimmung mit der Einsatzleitung der Bundespolizei, die sicherstellt, dass die Sicherheitskräfte bei Bedarf unmittelbar vor Ort Unterstützung von Polizeibeamten bekommen. Gerade für das Thema Sicherheit ist es zwingend, die Bausteine einer Sicherheitsarchitektur gesamthaft zu betrachten, um effizient und effektiv agieren zu können.
Videoaufzeichnung als auch anlassbezogene Videoüberwachung sind dabei wesentlich in einem ganzheitlichen Sicherheitskonzept, das auch die Belange der Ermittlungsbehörden, das subjektive Sicherheitsgefühl und die Persönlichkeitsrechte der Fahrgäste sowie die generell abschreckende Wirkung der Einrichtung und einzelne Gefährdungslagen berücksichtigt.
Auf den großen Verkehrsstationen und wichtigen Umsteigebahnhöfen sind deswegen Videoüberwachungssysteme im Einsatz. Die aufgezeichneten Videobilder der rein betrieblich genutzten Kameras werden ebenfalls in diesem Kontext durch die Ermittlungsbehörden genutzt. Die Ausweitung der Videoaufzeichnung auf die Fahrzeuge der S-Bahn Berlin GmbH beginnt bereits in diesem Jahr, auf Anforderung des Bestellers mit der Ausrüstung der Baureihe 481 und damit dem größten Teil der Bestandsflotte. Der erste Viertelzug dieser Baureihe mit Videoüberwachung wurde am 22.10.19 in Betrieb genommen und an den Fahrgastverkehr übergeben. Die Umrüstung der 499 Viertelzüge mit viertausend Kameras soll bis Ende 2024 abgeschlossen sein. Die Züge der neuen Baureihe 483/484, die ab 2021 im Fahrgasteinsatz verkehren wird, haben bereits serienmäßig eine Einrichtung zur Videoüberwachung.
Vor dem Hintergrund, dass gegenseitiger Respekt und Rücksichtnahme gesellschaftspolitische Themen sind, die alle Protagonisten im öffentlichen Raum
angeht, hat die S-Bahn Berlin GmbH in Abstimmung mit ihrem Aufgabenträger ergänzend zu den bestehenden Kommunikationsmitteln/-arten wie beispielsweise Piktogramme zu Gestattung und Verboten einen neuen Kommunikationsansatz entwickelt: Es ist eine bunte Reihe von Benimm-Videos mit S-Bahn-Wagen- und Bahnhofsbezug entstanden, deren Ziel es ist, Aufmerksamkeit zu schaffen und für ein rücksichtsvolleres Miteinander auf humoristische Weise zu plädieren und ist seit dem Frühjahr in den sozialen Medien platziert wurde.
Die View-Raten im sechsstelligen Bereich der einzelnen Beiträge zeigen anschaulich, welche Aufmerksamkeit und Stellenwert diese wichtige Thematik einnimmt. Die Kampagne wurde außerdem im Sommer als Printversion weiter in die Öffentlichkeit getragen.
Darüber hinaus sei darauf hingewiesen, dass auch der Service bei der S-Bahn Berlin gestärkt wurde, indem Servicekräfte nun von den Fahrgästen nicht nur an den Stationen angetroffen werden können, sondern zwischenzeitlich regelmäßig in den Zügen für Anfragen zur Verfügung stehen.
Innerhalb von 24 Stunden sind dies rund 80 Servicekräfte im Berliner S-Bahn-Netz. Hinzu kommen Kollegen aus den Bereichen der für die Verkehrsstationen verantwortlichen DB Station & Service AG bzw. den anderen in Berlin verkehrenden Verkehrsgesellschaften, mit denen eng zum Thema Sicherheit und Service zusammengearbeitet wird.“
Werden die Opfer von Raub-, Gewaltdelikten und anderen Straftaten in Bussen, Straßenbahnen und S-Bahnen durch die BVG und die S-Bahn GmbH nach den Vorfällen betreut? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Zu 8.:
Die BVG AöR teilt dazu Folgendes mit:
„Wir betreuen unsere Fahrerinnen und Fahrer, sobald sie von Raub oder anderen Gewaltdelikten betroffen sind, nach einem dafür entwickelten und mit den Berufsgenossenschaften abgestimmten Konzept. Für die Betreuung von Fahrgästen stehen eine Reihe öffentlicher Ansprechpartner zur Verfügung.“
Die S-Bahn Berlin GmbH nimmt dazu wie folgt Stellung:
„In der der Regel ist die S-Bahn Berlin GmbH bei derartigen Delikten nur indirekt betroffen, weshalb aus Datenschutzgründen eine Weitergabe von personenbezogenen Daten durch die Polizei an die S-Bahn Berlin GmbH nur mit Einwilligung der Betroffenen zulässig ist. Soweit die S-Bahn Berlin GmbH von Opfern oder deren Vertretern eingebunden wird, unterstützt sie die Kontaktaufnahme zu speziellen Hilfsorganisationen wie dem Weißen Ring e.V. u.a., an die sich Betroffene wenden können, um professionelle Unterstützung zu erhalten.“
Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Die BVG hat noch 20.000 unbearbeitete Anträge. Deswegen können Kinder weiterhin ihren #Schülerausweis als #Fahrschein nutzen.
Weil die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) noch nicht alle Anträge für das kostenlose Schülerticket bearbeitet haben, können Kinder und Jugendliche auch weiterhin ihren Schülerausweis als Fahrschein nutzen. Die eigentlich am 30. November auslaufende Übergangsfrist wurde von der BVG jetzt bis Ende des Jahres verlängert. Auch die #S-Bahn erkennt diese Regelung an, so eine Sprecherin.