101 neue „Große Gelbe“ rollen auf Berlin zu. Die BVG hat mit dem Omnibus-Hersteller NEOMAN einen Vertrag über die Lieferung von 101 Doppeldeck-Linienomnibussen geschlossen – mit der Option auf weitere 100 Fahrzeuge. NEOMAN erhielt den Zuschlag in einem Ausschreibungsverfahren und wird die Fahrzeuge nach BVG-Vorgaben entwickeln und produzieren. Es ist vorgesehen, zunächst einen Prototyp im Linienbetrieb zu testen, bevor die ersten Serienfahrzeuge im Jahr 2005 auf Berliner Straßen rollen werden.
Im Gegensatz zu den bisher durch die BVG eingesetzten Doppeldeckern wird die neue Fahrzeuggeneration auf einer Länge von 13,70 m drei Achsen haben. Da der neue „Große Gelbe“ rund 1,70 m länger ist als der bisherige, bietet er Platz für 120 Fahrgäste, darunter 80 Sitzplätze. Die bislang von der BVG eingesetzten Doppeldecker sind nur für ca. 90 Fahrgäste zugelassen. Die neuen Fahrzeuge sind selbstverständlich behindertengerecht, verfügen über 3 Türen und sind klimatisiert. Das Auftragsvolumen für die 101 „Neuen“ liegt bei ca. 40 Mio Euro.
Mit der Anschaffung der weit über die Grenzen der Stadt hinaus bekannten „Großen Gelben“ wird die BVG in die Lage versetzt, nach und nach die alten Doppeldecker (die zum Teil seit 1987 im Einsatz sind) auszusondern. Davon profitieren nicht nur unsere Fahrgäste, denn die neuen Busse tragen auch dazu bei, dass der Instandhaltungsaufwand spürbar gesenkt werden kann.
Auch bei den Eindeckern wird der Generationswechsel in der BVG-Busflotte fortgesetzt. Neben dem Vertrag mit NEOMAN wurden zusätzlich mit den Herstellern EVOBUS und NEOMAN Verträge über die Lieferung von 71 Schubgelenkbussen und 15 Eindeckomnibussen im Wert von 30 Mio EUR geschlossen. Die Auslieferung dieser Fahrzeuge soll noch 2003 beginnen.
Das „Bike & Ride“-Programm der S-Bahn Berlin GmbH ist zur Erfolgsstory geworden. Seit September 1999 konnten bis zum heutigen Tag 5.500 Fahrradabstellplätze an 53 S-Bahnhöfen fertig gestellt werden. Die Anlagen sind zu über 80 % überdacht und mit speziellen Stellbügeln ausgerüstet, die ein sicheres Anschließen der Räder am Rahmen ermöglichen.
Am Freitag konnte in Anwesenheit von Vertretern des Berliner Senats, des Bezirks Treptow-Köpenick und der S-Bahn Berlin GmbH am S-Bf. Hirschgarten die jüngste „Bike & Ride“–Anlage ihrer Bestimmung übergeben werden. Auf einer Fläche von 360 Quadratmetern stehen 132 komplett überdachte Plätze zur Verfügung. Die Baukosten in Höhe von 75.000 Euro werden zu 75 Prozent aus Fördermitteln des Bundes an das Land Berlin und zu 25 % vom Verkehrsunter-nehmen getragen. Die Fläche stellt der Bezirk kostenlos zur Verfügung. Die Wartung und Instand-haltung der Anlage übernimmt die S-Bahn Berlin GmbH.
ADFC spricht von Vorreiterrolle der S-Bahn
Der Vorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC), Benno Koch, unterstützt das Engagement des Verkehrsunternehmens: „Allein im vergangenen Jahr wurden in Berlin 23.159 Fahrräder gestohlen, u.a. weil es in der Stadt zu wenig Fahrradbügel, sprich Anschließmöglich-keiten für den Fahrradrahmen gibt. Die Berliner S-Bahn hat mit ihrem Abstellanlagenprogramm eine wichtige Vorreiterrolle übernommen. Sichere Abstellanlagen fördern die Fahrradnutzung und damit eine stadtverträgliche Mobilität. In Verbindung mit der S-Bahn werden so attraktive Mobi-litätsketten geschaffen, die den Umstieg vom Auto leicht machen.“
Noch in diesem Jahr entstehen im Bezirk weitere Anlagen an den Bahnhöfen Grünbergallee, Altglienicke und Rahnsdorf. Im gesamten S-Bahn-Netz wird sich die Zahl der Fahrradabstellplätze bis zum Jahresende auf 6.500 erhöhen. Die derzeit größten Fahrradabstellanlagen befinden sich an den S-Bahnhöfen Blankenfelde (424 Plätze), Eichwalde (350 Plätze), Blankenburg (284 Plätze) und Spandau (186 Plätze). Der Auslastungsgrad beträgt zwischen 80 und 120 %.
Initiative statt Resignation Obgleich nach der Gesetzgebung grundsätzlich die Kommunen für den „ruhenden Verkehr“ verantwortlich sind, hat die S-Bahn Berlin GmbH die Initiative ergriffen: „Ziel des „Bike & Ride“-Programms ist die bessere Vernetzung umweltfreundlicher Verkehrsträger und die Vergröße-rung des Einzugsbereiches von S-Bahnhöfen um das Fünffache“, erklärt Gerd Jacob, Fach-bereichsleiter Infrastruktur des Verkehrsunternehmens.
Die S-Bahn Berlin GmbH versteht sich als vielseitiger ökologischer Dienstleister, der nicht nur umweltfreundliche Beförderung anbietet, sondern gleichzeitig umweltpolitische Akzente setzt. „Statt über die schlechte Vernetzung der Verkehrsträger zu jammern, haben wir 1999 die Initiative ergriffen und mit vergleichsweise bescheidenen Mitteln von 225.000 € im Startjahr das Programm angeschoben. Zunächst die Kommunen im Land Brandenburg, später auch Senat und Bezirke von Berlin haben erkannt, welche Chance in der Idee steckt. Nunmehr erhalten wir Bundes- bzw. Landesfördermittel von 75 %. Euphorisch spricht der Infrastrukturexperte schon heute vom 10.000 Stellplatz an einem S-Bahnhof. Ob und wann diese Zielmarke erreicht werden kann, hängt nicht zuletzt auch von der weiteren finanziellen Ausstattung des Unternehmens durch die Aufgabenträger ab.
Mobilitätsergänzung durch „Call a Bike“ in der Berliner City
Neben den Möglichkeiten zum Abstellen der Fahrräder am Bahnhof und der Mitnahme des eigenen Drahtesels im Zug, bietet die Deutsche Bahn innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings eine weitere interessante Mobilitätsergänzung: Call a Bike, die Mieträder der Bahn, sind jetzt seit gut einem Jahr ein fester Bestandteil im Straßenbild von Berlin und das mit großem Erfolg.
Zur Zeit sind hier knapp 14.100 Nutzer registriert, bundesweit sind es etwa 40.000. Die 1.650 Räder in der Hauptstadt werden täglich durchschnittlich für 700 Fahrten ausgeliehen, am Wochenende sind es 800 Fahrten/Tag. „Call a Bike ist die ideale Ergänzung zum öffentlichen Nahverkehr in der Stadt. So lassen sich Wege vor oder nach einer Fahrt z. B. mit der S-Bahn schnell zurücklegen“, sagt Philip Reth, Leiter von Call a Bike in Berlin.
Weitere Informationen zu Call a Bike gibt es unter der Service-Tel.-Nr. 0700 0 5 22 55 22 (ab 6 Ct./Min.) oder im Internet unter www.callabike.de.
Der FDP-Abgeordnete Klaus-Peter von Lüdeke fragte nach Lärmschutzvorschriften und deren Umsetzung im Berliner Nahverkehr. Der Senat erklärte, dass die BVG die geltenden Vorgaben bei Bussen und U-Bahnen einhalte. Bei der Straßenbahn sollen die Empfehlungen durch das laufende Lärmsanierungsprogramm ebenfalls kurzfristig unterschritten werden. Zur Überwachung kommen Messstellen, Körperschallmessungen und regelmäßige Inspektionen zum Einsatz. 【3-aeda32】
Details
Quelle: Drucksache 15/10882, Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus-Peter von Lüdeke (FDP). 【3-aeda32】
Viel Lärm um den ÖPNV? 【3-aeda32】
Ich frage den Senat:
Welche städtebaulichen und verkehrlichen Vorschriften zum Lärmschutz oder zur Lärmminderung mit Bedeutung für den ÖPNV gibt es? Inwieweit hält die BVG die Lärmwerte ein?
Sofern Vorschriften nur für Planung und Bau neuer Anlagen gelten: Inwieweit ist es sinnvoll, diese Vorschriften auch auf den bestehenden Betrieb anzuwenden?
Wie wird die Einhaltung der Vorschriften in der ÖPNV-Praxis der BVG gesichert und überwacht?
Gibt es ein aktuelles ÖPNV-Umweltranking? Wenn ja, wie schneidet die BVG ab? 【3-aeda32】
Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 【3-aeda32】
Zu 1.:
Wesentliche Regelungen sind:
Bundes-Immissionsschutzgesetz
und 24. Bundes-Immissionsschutzverordnung
Straßenverkehrsordnung
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
VDV-Empfehlungen für Schienenfahrzeuge
VDV-Schrift 154 aus dem Jahr 2002 für den Schienenverkehr
Nach Angaben des Senats werden die Lärmanforderungen von allen Verkehrssystemen der BVG mit Ausnahme der Straßenbahn eingehalten. Für die Straßenbahn befinden sich Maßnahmen des Lärmsanierungsprogramms in Umsetzung. 【3-aeda32】
Zu 2.:
Der Senat hält die Einhaltung der für Neubauten entwickelten Lärmstandards grundsätzlich auch im Bestand für wünschenswert, sofern dies finanzierbar ist. Als Beispiel wurde das laufende Lärmsanierungsprogramm der Straßenbahn genannt. 【3-aeda32】
Zu 3.:
Zur Überwachung nutzt die BVG unter anderem:
genormte Fahrzeugmessungen
Körperschallmessstationen auf allen U-Bahnlinien
Messstellen auf Straßenbahnbetriebshöfen
wöchentliche Gleisbegehungen
technische Fahrzeugprüfungen bei Omnibussen
Zusätzlich werden zahlreiche Maßnahmen zur Lärmminderung erprobt und umgesetzt, darunter Schallschutzschürzen, Schienenabsorber, lärmarme Getriebe, leisere Klimaanlagen, Motorkapselungen, Masse-Feder-Systeme und elastische Schienenlagerungen. 【3-aeda32】
Zu 4.:
Ein offizielles ÖPNV-Umweltranking existierte zum Zeitpunkt der Antwort nicht. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hatte jedoch 2002 einen ersten Vergleich durchgeführt, bei dem die BVG im Bereich Busverkehr gute Ergebnisse erzielte. 【3-aeda32】
Berlin, den 08. September 2003
In Vertretung
Maria Krautzberger
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Hinweis
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.
Der FDP-Abgeordnete Klaus-Peter von Lüdeke fragte nach den Gründen für die Umwandlung der Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft (BEHALA) in eine GmbH. Der Senat erklärte, dass die neue Rechtsform die wirtschaftliche Position des Unternehmens stärken und die Beteiligung strategischer Partner ermöglichen soll. Steuerliche Nachteile alternativer Umwandlungsmodelle hätten ebenfalls gegen andere Lösungen gesprochen. 【1-228031】
Details
Quelle: Drucksache 15/10875, Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus-Peter von Lüdeke (FDP). 【1-228031】
Privatisierung der Behala 【1-228031】
Ich frage den Senat:
Mit welcher Begründung soll die Behala als Ganzes in eine GmbH umgewandelt und anschließend verkauft werden?
Was spricht dagegen, die nicht betriebsnotwendigen Grundstücke in den Liegenschaftsfonds zu überführen, um sie schnellstmöglich an private Investoren zu veräußern?
Über welches professionelle Developing-Knowhow verfügt die Behala, um die nicht betriebsnotwendigen Grundstücke selbst zu vermarkten? 【1-228031】
Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 【1-228031】
Zu 1.:
Der Senat hat Ende März 2003 entschieden, die BEHALA im Laufe des Jahres 2003 in eine private Rechtsform zu überführen. Dies wird als geeigneter Weg angesehen, die wirtschaftliche Position des Unternehmens zu stärken und die Beteiligung eines oder mehrerer strategischer Partner zu ermöglichen. 【1-228031】
Senat und Gewährträgerversammlung beschlossen am 5. August 2003 die Umwandlung der BEHALA AöR in eine GmbH. Ausschlaggebend waren unter anderem steuerliche Aspekte. Die Gesellschaft verfügt über umfangreiches Grundvermögen mit erheblichen stillen Reserven. Andere Umwandlungsmodelle hätten zu hohen Steuerzahlungen geführt. Der Formwechsel sollte mit der Eintragung der BEHALA GmbH Anfang September 2003 wirksam werden. 【1-228031】
Zu 2. und 3.:
Die nicht betriebsnotwendigen Grundstücke befinden sich im Eigentum der BEHALA und könnten nur durch Verkauf an den Liegenschaftsfonds übertragen werden. Dabei würden Veräußerungsgewinne der BEHALA versteuert. Zusätzlich würde beim Erwerb Grunderwerbsteuer anfallen. Bei einer späteren Weiterveräußerung durch den Liegenschaftsfonds wären die Gewinne erneut steuerpflichtig. 【1-228031】
Der Senat erklärte zugleich, dass die Vermarktung dieser Grundstücke unter Einsatz professionellen immobilienwirtschaftlichen Sachverstandes erfolgen werde. 【1-228031】
Berlin, den 10. September 2003
In Vertretung
Volkmar Strauch
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen 【1-228031】
Hinweis
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.
Die #Finanzierung für den Ausbau #Schönefelds zum #Flughafen Berlin Brandenburg International (#BBI) wackelt. Dies könnte die Konsequenz aus einer Entscheidung des Landgerichts in einem #Gebührenstreit mit den #Fluggesellschaften sein. Danach ist es unzulässig, dass Verluste in #Schönefeld durch höhere Gebühren in #Tegel ausgeglichen werden. In der Konsequenz wäre es dann vermutlich auch nicht zulässig, Passagiere in Tegel und #Tempelhof für den #Ausbau von Schönefeld zur Kasse zu bitten. Die Passagiergebühr auf allen drei Flughäfen gehörte aber zum Finanzierungskonzept für den privaten Ausbau des BBI. Nach dessen Scheitern muss der Ausbau öffentlich finanziert werden. Ob dazu auch eine Passagiergebühr gehören soll, sei noch nicht entschieden, hieß es gestern.
40 Millionen € sollen die 101 #Doppeldecker kosten, die die BVG ab 2005 in Dienst stellen will. Eine Option auf weitere 100 Stück besteht. Die neuen, 13,7 Meter langen #dreiachsigen#Busse bieten für 80 Fahrgäste Sitzplätze und für 40 Stehplätze.
In den letzten Jahren gab es über den Berliner #Nahverkehr leider mehr Negatives als Positives zu berichten. Mit dem zum #Fahrplanwechsel am 15. Juni 2003 eingeführten #durchgehenden #U-Bahn-Verkehr in den #Wochenendnächten auf fast dem gesamten #Streckennetz wurde im selbsternannten Verkehrs-Kompetenzzentrum nun aber tatsächlich ein Meilenstein im #ÖPNV erreicht. Doch bis es so weit war, musste ein langer hindernisreicher Weg zurückgelegt werden.
Aufgrund der dramatischen #Umsatzentwicklung im #Personenfernverkehr seit Anführung des #PEP-Preissystems gelten seit Anfang August zum Teil deutlich vereinfachte und günstigere Konditionen. Die wichtigsten Änderungen sind die #Wiedereinführung einer #Bahncard 50, vereinfachte #Sparpreise mit gelockerten Konditionen und die Anhebung des Rabattes beim Sparpreis von 40 auf 50 Prozent.
Berlin ist die #ÖPNV-Hauptstadt in Deutschland. Das geht aus der Studie „#Mobilität in Deutschland“, der Fortsetzung der „kontinuierlichen Erhebung zum Verkehrsverhalten“ (#KONTIV) hervor, die die Forschungsinstitute #INFAS und #DIW im Auftrag des #Bundesverkehrsministeriums erstellt haben. Laut der Studie #besitzen 40 % der Berliner Haushalte kein Auto, bundesweit ist es nur jeder fünfte Haushalt. Dafür #benutzen 53% aller Berliner ab 14 Jahren Bahn und Bus mindestens einmal in der Woche. Bei durchschnittlich 25 % in Gesamtdeutschland ebenfalls Spitze. Schlusslicht ist Sachsen-Anhalt mit 15%.
Trassenfreihaltung für die S-Bahn von Teltow Stadt über Stahnsdorf nach Wannsee
Ereignis
Der Abgeordnete Michael Cramer fragte nach der Zukunft der sogenannten Friedhofsbahn zwischen Wannsee, Stahnsdorf und Teltow Stadt. Der Senat erklärte, dass weder in Berlin noch in Brandenburg konkrete Planungen für einen Wiederaufbau bestehen. Ein langfristiger Verkehrsbedarf werde derzeit nicht gesehen. Einige Abschnitte würden jedoch im Rahmen kommunaler Planungen weiterhin freigehalten. 【3-39b540】
Details
Quelle: Drucksache 15/10861, Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen). 【3-39b540】
Trassenfreihaltung für die S-Bahn von Teltow Stadt über Stahnsdorf nach Wannsee 【3-39b540】
Ich frage den Senat:
Hält der Senat die Freihaltung der S-Bahn-Trasse zwischen Wannsee und Stahnsdorf (Friedhofsbahn) und die zwischen Stahnsdorf und Teltow Stadt für notwendig?
Welche konkreten Planungen existieren für einen Bau bzw. Wiederaufbau der S-Bahn-Verbindung zwischen Wannsee und Teltow Stadt?
Wie hoch sind die Kosten für den Wiederaufbau der Friedhofsbahn und die Strecke Stahnsdorf–Teltow Stadt?
Wie bewertet der Senat die Verbindung von Lichterfelde Süd über Teltow Stadt nach Wannsee?
Für welche geplanten oder derzeit nicht betriebenen S-Bahn-Strecken bestehen in Berlin Trassenfreihaltungen? 【3-39b540】
Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 【3-39b540】
Zu 1.:
Der auf Berliner Gebiet liegende Abschnitt der Friedhofsbahn ist nicht mehr Bestandteil des Stadtentwicklungsplans Verkehr. Im Flächennutzungsplan bleibt die Strecke jedoch weiterhin als Bahnfläche ausgewiesen. Auch Brandenburg sieht derzeit keinen nachweisbaren Verkehrsbedarf für die Gesamtstrecke. Kommunen halten einzelne Abschnitte dennoch im Rahmen der Bauleitplanung frei. 【3-39b540】
Zu 2. und 3.:
Weder in Berlin noch in Brandenburg bestehen konkrete Planungen für einen Wiederaufbau der Verbindung zwischen Wannsee und Teltow Stadt. Entsprechend liegen auch keine aktuellen Kostenschätzungen vor, da bislang keine Vorplanungen durchgeführt wurden. 【3-39b540】
Zu 4.:
Die Verbindung Lichterfelde Süd – Teltow Stadt befand sich im Bau und ihr verkehrlicher Nutzen wurde bestätigt. Für eine Verlängerung von Teltow Stadt über Stahnsdorf nach Wannsee sieht der Senat dagegen auch langfristig keinen ausreichenden Bedarf. Das Land Brandenburg teilt diese Einschätzung weitgehend. Lediglich für den Abschnitt Teltow Stadt – Stahnsdorf wird dort eine Planungsoption für denkbar gehalten. 【3-39b540】
Zu 5.:
Nach Angaben des Senats werden in Berlin folgende Trassen freigehalten:
Siemensbahn Jungfernheide – Gartenfeld und Weiterführung zur Wasserstadt