Straßenverkehr: Avus-Tribüne, aus Senat

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Frage 1:
Seit wann genau und aus welchen konkreten Gründen (Wortlaut) steht die #AVUS-Tribüne unter
#Denkmalschutz?
Antwort zu 1:
Die Bauten der Avus (#Verwaltungsbau, #Gaststätte, #Beobachtungsturm und #Tribüne)
wurden 1995 im Zuge der Aufstellung des neuen Denkmalschutzgesetzes als
Gesamtanlage in die #Denkmalliste eingetragen. Die AVUS-Tribüne ist Teil der
Gesamtanlage. Diese ist mit folgendem Listentext in der Denkmalliste verzeichnet:
„09040497
Halenseestraße 47/51, Verwaltungsgebäude mit Gaststätte und Beobachtungsturm, heute
Raststätte AVUS, 1936 von Walther Bettenstaedt; Umbau 1977 von Rainer Gerhard
Rümmler; Zuschauertribüne, 1936-37 von Fritz Wilms und Walter Bettenstaedt
Avus
(CHA-WIL/WESTE-G)
Ausschnitt Denkmalkarte: siehe anliegende jpg-Datei
Denkmalbegründung:
Die Automobil-Verkehrs-und Übungs-Straße (AVUS) als erste vierspurige kreuzungsfreie
Autobahn Deutschlands wurde schnell auch für Autorennen benutzt. Diese Nutzungsform
erreichte ihren Höhepunkt während des sog. Dritten Reiches, als der Automobilsport zur
Selbstdarstellung technischen Könnens und eine bedeutende Rolle in der staatlichen
Propaganda eingeräumt bekam. Zu diesem Zweck wurde auch die AVUS zu einer
bedeutenden Rennstrecke ausgebaut.
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Hervorstechendes Bauwerk war dabei die berühmt-berüchtigte #Nordkurve, die als
nördliche Wendeschleife in dem ansonsten völlig geraden Kurs größere
Kurvengeschwindigkeiten ermöglichen sollte. Die Nordkurve wurde in den 1960er Jahren
für den Neubau des Autobahnknotens abgetragen. Erhalten hingegen blieb das Gebäude
am äußeren Rand der Nordkurve mit dem charakteristischen Beobachtungsturm, von dem
aus die Kurve und weitgehend auch die Gerade zu überblicken war; in der Rundform des
Turmes kommt die frühere Streckenführung als auch die um ihn kreisende Dynamik des
Rennsportes zum Ausdruck. Als weitgehend zweckbestimmtes Bauwerk ist es vom
Repräsentationsballast gleichzeitiger Bauten befreit und erinnert damit an Bauten der
Weimarer Republik.
Fast zeitgleich entstand die Zuschauer-Tribüne, ebenfalls als schnörkelloser Zweckbau
errichtet. Hier aber zeigt die zentrale „Führertribüne“ (heute zum verglasten Leitstand
umgebaut) die Vereinnahmung der Rennsportveranstaltungen für propagandistische
Zwecke und spiegelt damit auch die Bedeutung wieder, die Motorsport-Veranstaltungen
für die staatliche Selbstdarstellung spielten. Von daher kommt dieser Gesamtanlage eine
spezifische geschichtliche Bedeutung zu.
Der Beobachtungsturm als Endpunkt der AVUS und als einer Art südlichem Eingangstor
nach Berlin hat zusätzlich Bedeutung für das Stadtbild.“
Frage 2:
In wessen Eigentum stand das Objekt zum Zeitpunkt der Unterschutzstellung?
Antwort zu 2:
Zum Zeitpunkt der Aufnahme in die Berliner Denkmalliste war die Bundesrepublik
Deutschland Eigentümer dieses Grundstückes. Im Jahr 2006/2007 wurde das Grundstück
von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (#BIMA) an einen privaten Eigentümer
veräußert.
Frage 3:
Was ist seit Unterschutzstellung bis zur Veräußerung an Herrn Hamid #Djadda im Jahr 2015
(https://www.berliner-wirtschaft.de/branchen/marzipan-visionaer-aus-neukoelln/) hinsichtlich der
Restaurierung oder Erhaltung des Objekts konkret durch den Eigentümer veranlasst worden?
Antwort zu 3:
Das Grundstück wechselte mehrmals den Eigentümer mit dem Ziel einer
Konzeptentwicklung und Revitalisierung des Gebäudes. Leider wurden in all diesen
Jahren keine Investitionen in die Erhaltung getätigt und das Objekt wurde nur für
Werbezwecke genutzt.
Frage 4:
Sofern zu 2) ein öffentlicher Eigentümer bestand: wann genau und a) zu welchem Preis und b) mit welchen
Auflagen ist das Objekt an Herrn Djadda veräußert worden?
Antwort zu 4:
Zu den Vertragsbestandteilen der Veräußerung liegen dem Bezirksamt und dem Senat
keine Informationen vor.
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Frage 5:
Wie ist seit Veräußerung der Fortgang der Restaurierungsmaßnahmen im Einzelnen erfolgt? (z.B. April 2016
Beantragung der Dachsanierung, Januar 2017 Genehmigung der Dachsanierung, November 2017
Abschluss der Dachsanierung etc.)
Antwort zu 5:
Im Juni 2016 wurde die dringend notwendige Sanierung des einsturzgefährdeten Daches
beantragt. Nach Klärung aller Detailfragen konnte die Genehmigung im Januar 2017 erteilt
werden. Parallel wurde ein tragfähiges Nutzungskonzept erarbeitet und nach Vorlage aller
nötigen Gutachten im August 2017 genehmigt. Die Arbeiten am Dach sind
zwischenzeitlich abgeschlossen und die Sanierung der Tribünenflächen sowie der Ausbau
sollen im Sommer 2020 beginnen.
Die Instandsetzung durch den neuen Eigentümer seit 2017 erfolgte in Abstimmung mit der
zuständigen unteren Denkmalschutzbehörde im Einvernehmen mit dem
Landesdenkmalamt Berlin.
Frage 6:
Ist Plakatwerbung unmittelbar an Autobahnen gesetzlich oder durch Verordnung gesondert geregelt? Falls
ja, nach welcher Norm und wie? Trifft diese Norm auf die AVUS-Tribüne zu? Falls ja, durfte dort sogenannte
„Gerüstwerbung“ über Riesenposter stattfinden?
Frage 8:
Wann (Datum des Bescheids) und für welche Zeiträumen ab 2012 ist dort Baugerüstwerbung durch welche
Stelle genehmigt worden?
Antwort zu 6 und 8:
Die Regelungen hierzu finden sich in § 9 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG).
Nach § 9 Abs. 1 FStrG (sog. engere Schutzzone) dürfen bauliche Anlagen (z.B. Gebäude,
Silos, Maste, Anlagen der Außenwerbung sowie Aufschüttungen oder Abgrabungen
größeren Umfangs in einer Entfernung bis zu 40 m entlang von Bundesautobahnen nicht
errichtet werden.
Nach § 9 Abs. 8 FStrG kann die oberste Landesstraßenbaubehörde im Einzelfall
Ausnahmen von den Verboten des v.g. Absatzes 1 zulassen, wenn die Durchführung der
Vorschriften im Einzelfall zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde und
die Abweichung mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist oder, wenn Gründe des Wohls
der Allgemeinheit die Abweichungen erfordern. Ausnahmen können mit Bedingungen und
Auflagen versehen werden.
Nach § 9 Abs. 2 FStrG (sog. weitere Schutzzone) bedürfen im übrigen
Baugenehmigungen oder nach anderen Vorschriften notwendige Genehmigungen der
Zustimmung der SenUVK als oberste Landesstraßenbaubehörde, wenn bauliche Anlagen
längs der Bundesautobahnen in einer Entfernung bis zu 100 Meter, gemessen vom
äußeren Rand der befestigten Fahrbahn, errichtet, erheblich geändert oder anders genutzt
werden sollen.
Wenn nach § 9 Abs. 5 FStrG bauliche Anlagen im Sinne des v.g. Absatzes 2 außerhalb
der zur Erschließung der anliegenden Grundstücke bestimmten Teile der Ortsdurchfahrten
keiner Baugenehmigung oder keiner Genehmigung nach anderen Vorschriften bedürfen,
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so tritt an die Stelle der Zustimmung die Genehmigung der #SenUVK als oberste
#Landesstraßenbaubehörde.
Für das Baugerüst zur Autobahn wurde keine Genehmigung für Werbung erteilt und die
entsprechende Fläche nach Kenntnissen des Bezirks nicht dafür genutzt.
Frage 7:
In welchen Zeiträumen ab 2012 bestand dort ein Baugerüst in Richtung der Autobahn?
Antwort zu 7:
Ein Baugerüst zur Autobahn steht nach Kenntnis des Bezirksamts nur im Rahmen der
Dachsanierung seit Anfang 2018.
Frage 9:
War die Baugerüstwerbegenehmigung mit Auflagen verbunden oder die Einnahmen für einen bestimmten
Zweck, insbesondere die Restaurierung zu verwenden? Falls ja, welche Stelle hat wann und wie die
vereinbarte Mittelverwendung geprüft?
Antwort zu 9:
Zur Unterstützung der dringend erforderlichen Dachsanierung wurden durch das
Bezirksamt Bescheide für temporäre Baugerüstwerbungen in Richtung des Messedamms
erteilt.
Auflagen:
– Die Baugerüstwerbung ist nur während Zeiten, in denen tatsächlich
Baumaßnahmen durchgeführt werden und für maximal sechs Monate zulässig.
– Die Zeiten, Flächen und Gestaltung der Werbung sind vor Montage mit der Unteren
Denkmalschutzbehörde abzustimmen.
– Die Einnahmen sollten die Sanierung unterstützen, eine direkte Auflage zur
Verwendung der Mittel gab es jedoch nicht.
Der Eigentümer hat jedoch wie besprochen Nachweise über Einnahmen und Ausgaben im
Zusammenhang mit Werbung und Baumaßnahmen bei der Unteren
Denkmalschutzbehörde eingereicht und die Dachsanierung augenscheinlich ausgeführt.
Frage 10:
Welche Arbeiten wurden in den Zeiträumen zu 7) und 8) im Einzelnen ausgeführt?
Antwort zu 10:
Seit der Veräußerung an den jetzigen Eigentümer wurde die Dachsanierung durchgeführt,
eine Konzeptentwicklung erarbeitet sowie restauratorische Gutachten für die weitere
Bearbeitung des Antrages auf Nachnutzung/Umnutzung des Gebäudes erstellt. Derzeit
laufen die Sanierungsarbeiten der Tribünenflächen.
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Frage 11:
Welche Erlöse in € können nach Kenntnis – ggf. Schätzung – des Senats oder des zuständigen
Bezirksamtes bei Vermietung einer derartigen Werbefläche monatlich erzielt werden?
Antwort zu 11:
Das Bezirksamt und der Senat können hierzu keine Angaben machen.
Berlin, den 22. Juli 2020
Katrin Lompscher
…………………………..
Senatorin für
Stadtentwicklung und Wohnen

Straßenverkehr: Enge und Stau an den Baustellen auf der A 11 bei Pfingstberg, aus MOZ

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1816111/

In Trümmern liegt die alte #Reichsautobahn aus den 1930er-Jahren. Sie steckte bis heute unter dem Asphalt der #A11. Mit der grundhaften Sanierung an zwei Stellen im Raum Uckermark wird der dicke Beton nun komplett aufgenommen und zerstückelt. Lärmend mahlen die beiden Schredder Kubikmeter für Kubikmeter durch. Was hinten herauskommt, geht sofort wieder als Unterbau in die neue Fahrbahn. Der ebenfalls aufgenommene Asphalt wird andernorts wiederverwendet, zum Beispiel für Radwege.
Doch die Baufirmen haben es auf dem sechs Kilometer langen Abschnitt zwischen #Pfingstberg und #Joachimsthal schwer. Durch das #Biosphärenreservat ist hier der Querschnitt der Autobahn kleiner als gewöhnlich. Obwohl die gesamte Richtungsfahrbahn Berlin in diesem Bereich gesperrt ist und der Verkehr über die Gegenseite läuft, herrscht akute #Platznot. Das behindert und verzögert den Bau. Die Lastwagen können nicht neben der Baustelle fahren, müssen teilweise lange Strecken rückwärts bis zu den Maschinen rangieren. Das gebrochene Material lagert auf der eigentlichen Baustelle, weil es Anwohnerbeschwerden gab, als der Brecher in Althüttendorf stand. Neben den langen Trümmerhaufen aus Beton bleiben nun Fahrspuren frei, um zur Baustelle zu kommen. Das alles kostet Geld, Zeit und Nerven. „Ich hoffe, dass wir mit der Baustelle Ende des Jahres soweit fertig sind, dass die jetzige Verkehrsführung …

Tram nach Krampnitz Viel Kritik, wenig Beteiligung, aus PNN

https://www.pnn.de/potsdam/tram-nach-krampnitz-viel-kritik-wenig-beteiligung/26032454.html

Die Beteiligung am #Onlinedialog zur #Tram nach #Krampnitz ist bisher überschaubar. Einige Vorschläge gehen weit über das Projekt hinaus oder wären sehr teuer.

#Potsdam – Gemessen an der Größe des Projekts und der bisher geäußerten Kritik hält sich die Beteiligung am Onlinedialog zum Ausbau der #Tramstrecke nach Krampnitz und #Fahrland bisher in Grenzen. Eine Woche nach dem Start der Plattform auf der Webseite www.tram96.de wurden dort ganze 19 Vorschläge gemacht und Hinweise gegeben. Außerdem gibt es dazu 13 Kommentare – allerdings sind elf davon unter dem selben Nutzernamen eingereicht worden. Bisher macht es also – zumindest auf dieser Plattform – nicht den Eindruck, dass Stadt und #Verkehrsbetrieb eine Front der Ablehnung gegenübersteht.

„Differenzierte Diskussion auf Augenhöhe“
Wie berichtet hat der #Online-Bürgerdialog am Donnerstag vergangener Woche begonnen. Bis 20. September können auf der Webseite Vorschläge gemacht und Kommentare abgegeben werden. Um mitmachen zu können, muss man sich registrieren. Beiträge und Kommentare werden innerhalb von 24 Stunden veröffentlicht. „Wir wollen eine differenzierte Diskussion auf Augenhöhe führen“, hatte die Geschäftsführerin des Verkehrsbetriebs Claudia #Wiest gesagt. Ihr Geschäftsführungskollege Uwe #Loeschmann ergänzte: „Die Anregungen aus der Bevölkerung aufzunehmen, ist wichtig mit Blick auf den Projektverlauf. Wir wollen den Meinungsaustausch – auch wissentlich, dass wir nicht alle Wünsche erfüllen können.“

Damit könnte Loeschamann richtig liegen. Denn neben Detailfragen gehen einige der Nutzer bei ihren Vorschlägen zum Teil weit über das eigentliche Projekt hinaus oder haben Forderungen, die sowohl sehr teuer wären als auch …

Bus: Busspuren in Berlin: Warum Fahrgäste so lange darauf warten müssen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article229573468/Das-lange-Warten-auf-Berlins-neue-Busspuren.html

Vor einem Jahr kündigte Verkehrssenatorin Günther 20 Kilometer neue #Busspuren an. Bis heute ist nur ein Bruchteil davon markiert.

Mit einem großen Aufschlag ging Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) im Sommer 2019 an die Öffentlichkeit. Die chronisch zu langsamen Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sollten endlich schneller vorankommen. Das Ziel: Knapp 20 zusätzliche Kilometer Busspuren bis Jahresende. Seither ist mehr als ein Jahr vergangen. Die große #Beschleunigungsoffensive allerdings ist ausgeblieben. Von den damals angekündigten Strecken ist lediglich ein Bruchteil bereits zu sehen.

Bislang wurden gerade einmal 1,8 Kilometer auf dem Berliner Asphalt markiert, wie die Senatsverkehrsverwaltung in ihrer Antwort auf eine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der Linken-Fraktion, Kristian Ronneburg, mitteilte, die der Berliner Morgenpost vorliegt. Freie Fahrt hat der öffentliche Nahverkehr demnach seither auch auf Abschnitten am Saatwinkler Damm, der Sonnenallee, der Yorckstraße, der Mahlsdorfer Straße und auf dem Lichtenrader Damm bekommen.

Auf einen Großteil der neuen Busspuren warten die Fahrgäste der BVG weiterhin. Auf vielen Abschnitten ist dafür allerdings nicht mehr das Haus von Senatorin Günther verantwortlich. Zwar hatten sich viele der angekündigten …

U-Bahn: BVG stellt sich ein Die Berliner Verkehrsbetriebe machen sich an die vorbereitenden Arbeiten für das neue elektronische Stellwerk, aus BVG

Die Berliner Verkehrsbetriebe machen sich an die vorbereitenden Arbeiten für das neue #elektronische Stellwerk auf der südlichen #U9. Hierbei werden unter anderem die Außenanlagen des elektronischen Stellwerks aufgebaut. Die Arbeiten werden in drei Bauabschnitten zwischen Montag, den 27. Juli 2020 und 4. Dezember 2020 durchgeführt. Um die Einschränkungen für Fahrgäste so gering wie möglich zu halten, finden die Arbeiten in allen drei Phasen ausschließlich von Sonntag bis Donnerstag zwischen 23:00 Uhr und 3:30 Uhr statt. In diesem Zeitraum ist die U-Bahnlinie 9 nicht wie gewohnt unterwegs.

Beginnend mit der ersten Bauphase von Montag, den 27. Juli 2020 bis Freitag, den 21. August 2020 sind zwischen +U Zoologischer Garten und U #Güntzelstraße keine Bahnen im Einsatz. Ersatzweise sind Busse zwischen S+U Zoologischer Garten und U Güntzelstraße sowie U Berliner Straße eingetaktet. Da der U Güntzelstraße derzeit noch nicht barrierefrei ist, kann der U Berliner Straße alternativ genutzt werden.

Von Sonntag, den 23. August 2020 bis Freitag, den 09. Oktober 2020 sind die Bahnen der U9 nicht zwischen U #Güntzelstraße und #Rathaus Steglitz unterwegs. Zwischen U Osloer Straße und U Güntzelstraße fährt die U9 wie gewohnt. Barrierefreies Umsteigen ist mit der Buslinie 249 von S+U Zoologischer Garten und U Kurfürstendamm bis zum U Hohenzollernplatz möglich. Dort ist der Umstieg in den Ersatzverkehr mit Bussen möglich. Der Ersatzverkehr wird von U Güntzelstraße bis zum U Hohenzollernplatz verlängert.

Während der dritten Bauphase von Montag, den 26. Oktober 2020 bis Freitag, den 4. Dezember 2020 besteht zwischen U #Walther-Schreiber-Platz und U #Rathaus Steglitz kein U-Bahnverkehr. Ersatzweise können die bestehenden Buslinien in diesem Abschnitt genutzt werden. Zwischen U Osloer Straße und U Walther-Schreiber-Platz fahren die U-Bahnen normal.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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Bahnverkehr + Bahnindustrie: Ab Köln mit FlixTrain wieder nach Hamburg und Berlin, aus WDR

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/zuege-von-flixtrain-fahren-wieder-nach-berlin-und-hamburg-100.html

Der Fernzug „#FlixTrain“ pendelt wieder zwischen den Städten #Köln, #Hamburg und Berlin. Die erste Fahrt auf dieser Strecke startete am Kölner Hauptbahnhof.

Köln-Berlin in fünf Stunden
Nach monatelanger Pause startete der auffällig grün lackierte Fernzug am Donnerstag (23.07.2020) um 6:45 Uhr in Köln. Ziel der Fahrt: Berlin. Unterwegs hält der FlixTrain auch in Düsseldorf, Duisburg, Essen, Dortmund, Bielefeld und Hannover. Vier Monate lang standen die Züge des #Bahnkonkurrenten wegen der Coronakrise still.

An fünf Tagen hin und zurück
Jetzt rollen sie zunächst fünf Mal pro Woche morgens von Köln Richtung Berlin und am Nachmittag gegen 16:30 Uhr von Berlin wieder zurück an den Rhein. Fahrzeit: rund fünf Stunden. Zum Vergleich: eine Fahrt mit dem ICE der Deutschen Bahn ist rund 30 Minuten schneller.

Vier Stunden bis Hamburg
Auch die Verbindung von Köln nach Hamburg geht am Donnerstag (23.07.2020) wieder in Betrieb. Der erste FlixTrain startete um …

#bus 2294 der #bvg am #bürgerparkpankow

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StraßenbahnPlatz für Neues Zwischen Bersarinplatz und Landsberger Allee sind die Berliner Verkehrsbetriebe wieder im Einsatz, aus BVG

Zwischen #Bersarinplatz und Landsberger Allee sind die Berliner Verkehrsbetriebe wieder im Einsatz und erneuern die Gleise der #Straßenbahnlinie #M10. Von Montag, den 27. Juli 2020, zirka 4:30 Uhr bis Samstag, den 10. Oktober 2020, zirka 4:30 Uhr ist die Straßenbahnlinie M10 nicht wie gewohnt unterwegs. Die Züge der M10 fahren zwischen S+U Hauptbahnhof und Landsberger Allee/Petersburger Straße. Zwischen Landsberger Allee/Petersburger Straße und S+U Warschauer Straße sind Busse als #Ersatz unterwegs. Änderungen gibt es auch bei den sogenannten Verstärkerfahrten der Linie #M5 in der Hauptverkehrszeit.

Parallel erneuert die BVG in der Zeit von Montag, den 27. Juli 2020, zirka 4:30 Uhr bis Samstag, den 26. September 2020, zirka 4:30 Uhr Gleise am #Frankfurter Tor. Hiervon ist auch die Linie #21 betroffen. Sie ist in dieser Zeit auf zwei Teilstrecken, zwischen S+U Lichtenberg/Gudrunstraße und Bersarinplatz sowie zwischen S Schöneweide und S Rummelsburg im Einsatz. #Ersatzweise fahren Busse zwischen Bersarinplatz und S Rummelsburg.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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S-Bahn: Ab 27. Juli Weichenarbeiten auf der Stadtbahn Sperrung der S-Bahngleise zwischen Ostbahnhof und Alexanderplatz, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Ab-27-Juli-Weichenarbeiten-auf-der-Stadtbahn-5441242

Sperrung der S-Bahngleise zwischen #Ostbahnhof und #Alexanderplatz • Busse ersetzen S-Bahnen • Umfahrung mit Regionalverkehr empfohlen

Von Montag, 27. Juli, 4 Uhr, bis Montag, 3. August, 1.30 Uhr werden #Weichen zwischen Ostbahnhof und Alexanderplatz ausgewechselt. Die S-Bahngleise Ostbahnhof– #Jannowitzbrücke –Alexanderplatz sind daher komplett gesperrt.

Betroffene Linien (Ausfall, geänderte Fahrzeiten und geänderter Linienverlauf): #S3, #S5, #S7, #S75, #S9

Wir empfehlen den #Ersatzverkehr mit Bussen und die #Umfahrung mit #Regionalverkehr.

Ersatzverkehr: Es wird ein Ersatzverkehr mit überwiegend barrierefreien Bussen eingerichtet. Die Beförderung von Kinderwagen, Rollstühlen und Fahrrädern ist nur im Rahmen vorhandener Kapazitäten möglich. Dabei haben Kinderwagen und Rollstühle Vorrang.

Umfahrung: Zur Umfahrung der Baustelle empfehlen wir zwischen Ostkreuz–Ostbahnhof–Alexanderplatz die Züge des Regionalverkehrs (RE1, RE2, RE7, RB14). Bitte beachten: Die RE2 hält tagsüber überwiegend nicht im Ostbahnhof.

Zwischen Jannowitzbrücke und Alexanderplatz kann auch die U8 genutzt werden.

Detaillierte Informationen, auch zum Ersatzverkehr, zu Fahrplan- und Gleisänderungen erhalten Fahrgäste unter sbahn.berlinwww.vbb.dewww.bahn.de und in der VBB-App Bus&Bahn.

Weitere Informationen auch auf twitter.com/sbahnberlin und youtube.com.

Fragen dazu beantwortet auch der S-Bahn-Kundenservice unter
(030) 29743333.

Für die entstehenden Unannehmlichkeiten bitten wir um Entschuldigung.

Schiffsverkehr: Reederei „Stern und Kreis“ verklagt den Senat, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article229565738/Stern-und-Kreis-verklagt-den-Senat.html

Die #Reederei will die #Abstandsregeln an Deck ihrer Flotte außer Kraft setzen. Ähnliches gilt schon in Brandenburg.

Die größte #Personenschifffahrtsreederei in der deutschen Hauptstadt zieht gegen das Land Berlin vor Gericht. Wie #Stern-und-Kreis-Geschäftsführer Andreas Behrens der Berliner Morgenpost am Dienstag mitteilte, habe das Unternehmen bereits in der vergangenen Woche einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingereicht. Das #Schifffahrtsunternehmen will so erreichen, dass bislang geltende Abstandsregeln an Bord seiner Schiffe aufgehoben werden. Laut Corona-Verordnung des Senats müssen auch an Deck der #Ausflugsboote Personen aus unterschiedlichen Haushalten einen Mindestabstand von eineinhalb Metern einhalten.

„Die Abstandsregeln an Bord halten wir für nicht fachgerecht, insbesondere auf dem #Oberdeck der Schiffe“, sagte Behrens der Berliner Morgenpost. Behrens verwies gleichzeitig darauf, dass in Brandenburg für #Fahrgastschiffe bereits seit dem 1. Juli andere Regeln als in Berlin gelten. In dem Nachbarbundesland sind die Abstandsregeln an Bord von Ausflugsschiffen aufgehoben.

Mit zeitnaher Entscheidung wird nicht gerechnet
Das Berliner Verwaltungsgericht bestätigte am Dienstag den Eingang des Eil­antrags. Hoffnungen auf einen baldigen Beschluss der dortigen Juristen in dem Verfahren machte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts …