Straßenverkehr: Verkehrsüberwachung auf Berliner Straßen, aus Senat

30.05.2023 Wie viele stationäre #Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (#GÜA) gibt es derzeit wo genau in Berlin und um welche #Gerätetypen handelt es sich jeweils? (Aufstellung erbeten.) Zu 1.: Im Bestand der Polizei Berlin…

Straßenverkehr: Geschwindigkeitsüberschreitungen im Jahr 2018 in Berlin, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:   Wie ist die Auslastung der mobilen #Verkehrsüberwachungsgeräte, und in welchem Umfang haben sich ihre Einsatzzeiten…

Radverkehr: Runter vom Radweg – Vorgehen gegen rechtswidriges Halten/Parken auf dem Fahrradweg, aus Senat

Wie viele Verkehrskontrollen fanden in den Jahren 2019 – 2021 speziell zum Halten/ Parken von PKW und LKW auf Rad- und Gehwegen im Land Berlin statt? (Bitte nach Jahren, Bezirken…

Straßenverkehr: Geschwindigkeitsüberschreitungen und Rotlichtverstöße im Jahr 2018 in Berlin, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Wie viele stationäre und wie viele mobile #Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen gab es 2018 Berlin? Zu 1.: Der  durch…

Straßenverkehr: Parkgebühren, aus Senat

06.12.2022 Frage 1: Wann werden die #Gebühren für das Ausstellen von #Bewohnerparkausweisen angehoben? Auf welche Summe ist dies vorgesehen? Frage 2: Für welche Quartiere können aktuell #Bewohnerparkausweise ausgestellt werden? Antwort…

Radverkehr + Straßenverkehr: Vorgehen gegen Falschparkende, aus Senat

Wie viele #widerrechtlich auf #Radwegen abgestellte Fahrzeuge wurden in den Jahren 2020, 2021 und von Januar bis Juni 2022 #umgesetzt? (Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.) Zu 1.: Die erfragten Daten sind…

Straßenverkehr: Digitale Parkraumüberwachung, aus Senat

…für die #Verkehrsüberwachung durch die Ordnungsämter elektronische Geräte zur mobilen #Datenerfassung verwendet, um die Gültigkeit von Parkberechtigungen gem. § 13 Abs. 3 der Straßenverkehrs-Ordnung zu überprüfen und verkehrswidriges Verhalten zur…

Mikromobilität: E-Scooter verantwortungsvoll vermieten, aus Senat

…geteilten #Mietfahrzeugflotten im öffentlichen Straßenland, zu denen auch eKF gehören können, einer straßenrechtlichen #Sondernutzungserlaubnis bedarf. Die #Verkehrsüberwachung obliegt nach Maßgabe der Verordnung über sachliche Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung…

Straßenverkehr: Schlagbaum vor öffentlichem Straßenland – Schildbürgerstreich in Treptow-Köpenick?, aus Senat

…sie weiterhin diesen Straßenabschnitt gefahrdrohend befuhren und #beparkten. Dem konnte allein mit #Verkehrsüberwachungsmaßnahmen kein Einhalt geboten werden, so dass dann u. a. im Ergebnis eines gemeinsamen Ortstermines mit den Anliegenden…

Straßenverkehr: Weitere Blitzer in Berlin – wenig Wirkung auf Autofahrer, aus Stern

…wenig Wirksamkeit. Mehr fest aufgestellte #Radarfallen gegen zu schnelles Autofahren werden in den nächsten Wochen in Berlin aufgestellt. Elf dieser „automatischen #Verkehrsüberwachungskameras (#AVÜK)“ seien im vergangenen Jahr bestellt worden und…