Schiffsverkehr: Diesel-Stinker auf der Spree IV: Werden parlamentarische Anfragen wirklich immer vollständig und wahrheitsgemäß beantwortet?, aus Senat

Frage 1 In den Antworten des Senats auf meine schriftliche Anfrage (Drucksache Nr. 18/27 389 Frage 6) wird angegeben, dass die #Wasserbehörde die frühzeitig und wiederholt auf Basis der Gutachten…

Bahnverkehr: Wohl doch kein Tunnel für die Dresdner Bahn, aus Der Tagesspiegel

…die Entscheidung des #Eisenbahn-#Bundesamtes „über die #Genehmigungsfähigkeit der oberirdischen Streckenführung im Abschnitt Lichtenrade abzuwarten“. Die Bahn stelle sich vor, dass die Entscheidung bis Jahresende vorliegen könnte. Das Eisenbahn-Bundesamt prüft dabei…

Schiffsverkehr: Legales und ordnungswidriges Ankern bzw. Festmachen von Schiffen und Booten, aus Senat

www.berlin.de Fundstellen der Rechtsquellen in der Anlage 1. Frage 1: Welche Institution ist generell jeweils zuständig für #Uferbereiche der Berliner #Seen und #Flüsse sowie ausgewiesenen #Wasserstraßen? Frage 2: Nach welchen…

Straßenverkehr: Ersatzbau Rudolf-Wissel-Brücke (RWB) III – Nachfragen zur Drs. 18/ 23 991 Stadtverträglicher Tunnel statt zwei Brückenbauwerke über Charlottenburg?, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Warum hat der Senat bei der Beauftragung der #DEGES GmbH für den Neubau der #Rudolf-Wissell (#RWB) nicht festgelegt, dass die „grundsätzlich“ zweiteilig auszubildenden Richtungsfahrbahnen nicht platzsparend in…

Straßenverkehr: Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/22433 „Widmung von alliierten Privatstraßen“, aus Senat

Frage 1: Welche Handlungsmöglichkeiten zur öffentlichen #Widmung bestehen, wenn keine förmlich festgestellten Fluchtlinienpläne vorhanden sind und der #Baunutzungsplan für das Wohngebiet gilt wie bei der #Avenue Jean Mermoz in #Berlin-Reinickendorf?…

Straßenbahn: Umnutzung des ehemaligen Straßenbahndepots in der Belziger Straße, aus Senat

01.06.2023 Welche planungsrechtlichen Grundlagen bestehen für das ehemalige Straßenbahndepot bezüglich Art und Maß der Nutzung? Welche Festlegungen werden vom Denkmalschutz getroffen, um eine weitere Nutzung möglich zu machen? In welcher…

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Straßenverkehr: Ersatzbau Rudolf-Wissel-Brücke (RWB) IV – Nachfragen zur Drs. 18/ 23 992 Warum zwei Brücken statt einer – ist das stadtverträglich? Und weitere Fragen zum Umbau der A100, aus Senat

www.berlin.de Leider wurden verschiedene Fragen im Rahmen meiner Anfrage 18/ 23 992 nicht bzw. nicht im erbetenen Umfang (Tabellen, Skizzen etc.) beantwortet, weshalb ich dem Senat weitere Gelegenheit gebe, diese…

Fähranleger für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-25171.pdf www.berlin.de Frage 1: Wie ist der Planungsstand zur Errichtung der #Fähranleger für eine barrierefreie Querung am #Spreetunnel? Antwort zu 1: Eine Prüfung der grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit einer #Fähre unter den…

Straßenverkehr: Errichtung von Parklets im öffentlichen Straßenland, aus Senat

Frage: Wie viele sogenannte #Parklets wurden seit Juli 2021 in Berlin unter Inanspruchnahme eines von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eigens aufgelegten Förderprogramms auf öffentlichen Straßen in Berlin…