Fähranleger für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel, aus Senat

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Frage 1:
Wie ist der Planungsstand zur Errichtung der #Fähranleger für eine barrierefreie Querung am #Spreetunnel?
Antwort zu 1:
Eine Prüfung der grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit einer #Fähre unter den Aspekten
der Wasserstraßennutzung und Steganordnung ist erfolgt. Die aktuell favorisierte Variante
erfordert das Einräumen eines Wegerechtes. Dies wurde vom Grundstückseigentümer
zugesagt.
Bevor ein konkreter Planungsauftrag ausgelöst werden kann, ist allerdings noch eine
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gemäß § 7 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung (LHO)
durchzuführen. Sobald diese vorliegt, wird die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz die Planungen vorantreiben.
Frage 2:
Wo sollen die Fähranleger liegen bzw. welche Standorte werden noch geprüft?
Antwort zu 2:
Der Fähranleger auf der nördlichen Uferseite soll nach heutigem Planungsstand im
Uferbereich am Parkplatz eines Lebensmitteldiscounters entstehen. Auf der
gegenüberliegenden Uferseite ist der Fähranleger wenige Meter westlich vom Ausgang des
Spreetunnels geplant.
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Frage 3:
Wann ist mit baulichen Maßnahmen zur Errichtung der Fähranleger zu rechnen und wie hoch sind die
voraussichtlichen Kosten?
Antwort zu 3:
Voraussetzung für die Berechnung der Kosten und die Festlegung des Bauzeitraums ist
eine abgeschlossene Planung. Wie ausgeführt, ist zuvor allerdings eine
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nach den Vorgaben der Landeshaushaltsordnung (LHO)
durchzuführen. Bei einer positiven Bewertung wird anschließend eine konkretere Planung
ausgeführt werden. Es können daher aktuell noch keine Angaben zu den Kosten und dem
Bauzeitraum der Fähranleger gemacht werden.
Frage 4:
Wann ist die Aufnahme des Fährbetriebs geplant und von wem soll die Fähre betrieben werden?
Antwort zu 4:
Nach Klärung der notwendigen Aspekte wird eine schnelle Umsetzung angestrebt. Die
Betreiberin bzw. der Betreiber ist voraussichtlich in einem Vergabeverfahren zu ermitteln.
Berlin, den 19.10.2020
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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