Straßenverkehr: MehrSicherheit durch konsequentes Abschleppen statt Schutz für Falschparker und Schikane für Behinderte, aus Senat

…der Polizei Berlin im automatisierten Verfahren nicht möglich. Die Gesamtanzahl der durchgeführten #Fahrzeugumsetzungen der bezirklichen Ordnungsämter, der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und der Polizei Berlin sind der folgenden Tabelle zu entnehmen:…

Straßenverkehr: Verfolgung und Ahndung von Falschparken durch die bezirklichen Ordnungsämter, aus Senat

…Buß- bzw. #Verwarnungsgelder für die von den Außendienstkräften der bezirklichen Ordnungsämter festgestellten Verkehrsverstöße.   hoch ist Betrag, den der Bezirk bei einer Fahrzeugumsetzung durch das Ordnungsamt er- hält? der Mitarbeiter*innen…

Straßenverkehr: Umgang mit Falschparkern – Das Umsetzen von ordnungswidrig abgestellten Kfz Teil II, aus Senat

…Das bedeutet u. a., dass sich auf der gegenüberliegenden Straßen oder Fahrbahnseite eine korrespondierende Absenkung befindet. Dies ist häufig nicht der Fall. Die rechtlichen Voraussetzungen für eine #Fahrzeugumsetzung werden insofern…

Bus + Straßenbahn: Untragbare Verzögerungen – Abschleppen von Falschparkern durch die BVG, aus Senat

…auf der Rechtsgrundlage des § 23 Abs. 4 #BlnMobG die Ausführungsvorschriften zu § 23 BlnMobG – Aufgaben und Befugnisse der Berliner Verkehrsbetriebe bei der Verkehrsüberwachung – (AV Fahrzeugumsetzung BVG) vom…

Straßenverkehr: Berliner Praxis der Umsetzung von Falschparkern, aus Senat

…auf der zu den insgesamt eingeleiteten Gebührenverfahren zu Fahrzeugumsetzungen erfolgen. Vor diesem Hintergrund ist die Gesamtzahl der Umsetzungen in den beiden Übersichten nicht identisch. Die Anzahl der jeweiligen Gebührenverfahren kann…

Bus: Zugeparkte Busspuren und Schienen: Wie arbeitet die Busspurbetreuung der BVG? aus Senat

…die Anzahl der Busspurbetreuerinnen anwachsen? Wann soll der Personalaufwuchs abgeschlossen sein? 2 Antwort zu 2: Die BVG hat mitgeteilt, dass eine Aufstockung der Anzahl von Kräften, die bei den #Fahrzeugumsetzungen…

Radverkehr: Maßnahmen gegen Behinderungen des Radverkehrs aus Senat

www.berlin.de   Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln! Zu 1.: Die wesentlichen Fallgruppen können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden:   Fahrzeugumsetzungen 2015 2016 2017 Schwerbehindertenparkplätze 3.057…

Radverkehr + Straßenverkehr: Vorgehen gegen Falschparkende, aus Senat

…(Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.) Zu 6.: In den Ordnungsämtern werden die Aufgaben der Verkehrskontrolle im Hinblick auf die Anordnung von Fahrzeugumsetzungen aktuell im Rahmen eines Mischarbeitsgebietes von den Dienstkräften des…

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Bus + U-Bahn + Straßenbahn + BVG: Überfüllt – werden jetzt mehr Busse und Bahnen bei der BVG bestellt?, aus Senat

…Bussonderfahrstreifen im Rahmen ihrer personellen Möglichkeiten. Dazu gehört im Falle festgestellter widerrechtlich auf den Bussonderfahrstreifen abgestellter Fahrzeuge auch die Veranlassung von Fahrzeugumsetzungen mit dem Ziel der Freiräumung von Hindernissen, um…