Schlagwort: Wasserstraßen

Straßenverkehr: Sanierung oder Neubau der Altglienicker Brücke über dem Teltowkanal?, aus Senat

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Vorbemerkung des Abgeordneten:
In der Drs. 17/14219 heißt es vonseiten des Senats: „Es ist davon auszugehen, dass eine Sanierung der im
Jahr 1906 erbauten Brücke (Fachwerküberbau und Widerlager) aus bautechnischen Gründen nicht mehr
möglich ist. Um ein den heutigen Anforderungen entsprechendes Bauwerk zu erhalten, ist mit großer
Wahrscheinlichkeit ein #Ersatzneubau erforderlich.“
Frage 1:
Gibt es Planungen (aktuell oder auch mittel- oder langfristig), einen Ersatzneubau für die offenbar nicht mehr
sanierungsfähige Brücke zu schaffen?
Antwort zu 1:
Bezüglich der Planungen für einen Ersatzneubau teilt das #Wasserstraßen- und
Schifffahrtsamt Berlin mit:
„Die #Altglienicker Brücke befindet sich im Eigentum und in der Unterhaltung des
Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Berlin (WSA Berlin). Für die Planung und
Baudurchführung des Ersatzneubaus der Brücke ist jedoch das Wasserstraßenneubauamt
Berlin (WNA Berlin) zuständig.
2
Zum aktuellen Planungsstand wurde vom WNA auf Nachfrage mitgeteilt, dass die für das
Bauvorhaben erforderliche Haushaltsunterlage – in der Wasserstraßen- und
Schifffahrtsverwaltung ist das der Entwurf HU – nunmehr genehmigt wurde. Damit sind die
rechtlichen Voraussetzungen für den Ersatzneubau gegeben, sodass die Maßnahme
planmäßig fortgeführt werden kann.
Hinsichtlich der Baudurchführung wird angegeben, dass die bestehende Behelfsbrücke bis
zur Fertigstellung des Ersatzneubaus weiterhin genutzt werden soll. Der geplante Standort
für den Ersatzneubau befindet sich ungefähr in der Lage der alten Altglienicker Brücke, mit
Anpassung in Fahrtrichtung stadteinwärts, um die Verkehrssituation im Kreuzungsbereich
besser gestalten zu können.
Der Baubeginn ist für 2025 geplant, nach Fertigstellung des Ersatzneubaus für die
#Marggraffbrücke.“
Frage 2:
Die Brücke ist aktuell vom WSA Berlin lediglich als Leitungsbrücke zu erhalten. (s.o.g. Drs.). Gibt es vom
Senat die Möglichkeit, einen Brückenneubau zur allgemeinen verkehrlichen Nutzung vom WSA Berlin
einzufordern bzw. sogar zu erzwingen?
Antwort zu 2:
Durch die vorhandene Behelfsbrücke ist die Umfahrung ortsnah ohne formale
Verkehrseinschränkungen gewährleistet. Wie das WSA Berlin mitgeteilt hat, ist das WNA
Berlin in der konkreten Planung für den Ersatzneubau und der Neubau ist finanziell
gesichert.
Frage 3:
Wie bewertet der Senat die derzeitige verkehrliche Situation auf der Behelfsbrücke hinsichtlich der
#Passierbarkeit für BVG-Busse und auch hinsichtlich der zeitgleichen Passierbarkeit der Brücke durch BVG Busse bei entgegenkommendem Verkehr und auch bei Rückstau in der jeweils dem BVG-Verkehr
entgegenkommenden Richtung?
Antwort zu 3:
Zur Beantwortung der Fragestellung wurden die BVG um eine Einschätzung gebeten.
Demnach ist die aktuelle Situation aus Richtung Adlershof kommend in Richtung
Altglienicke gerade für #Gelenkbusse durch enge Kurvenradien nicht optimal. Vielfach ist es
jedoch so, dass die ortskundigen Verkehrsteilnehmenden aufgrund der langjährigen
Erfahrungen darauf Rücksicht nehmen. Insgesamt wäre nach Aussage der BVG eine
Verbesserung wünschenswert, durch den langjährigen Betrieb und die Aussicht auf einen
Ersatzneubau werden keine besonderen Forderungen erhoben.
Frage 4:
Welche Schlussfolgerungen zieht der Senat hieraus?
3
Antwort zu 4:
Entsprechend den Beantwortungen ergibt sich für den Senat kein unmittelbarer
Handlungszwang.
Berlin, den 13.05.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: Schleuse Steinhavel wird zur Baustelle Auf dem Wasserweg in Richtung Berlin wird in den nächsten Jahren zwischen Priepert und Fürstenberg groß gebaut., aus Nordkurier

https://www.uckermarkkurier.de/neustrelitz/schleuse-steinhavel-wird-zur-baustelle-2439167004.html

#Steinhavel.
An der #Schleuse Steinhavel haben nun die ersten größeren #Bauarbeiten begonnen. Die Arbeiten, die derzeit am #Wehrgraben neben der Staustufe ablaufen, beeinträchtigen die #Schifffahrt auf der #Havel noch nicht, heißt es aus dem #Wasserstraßen-Neubauamt in Berlin. Demnach werde aktuell eine neue Brücke über den Wehrgraben errichtet. Sie dient später als Zufahrt zum Betriebsgelände und zu weiteren geplanten Baustellen an der Schleuse.

Auf eine erste Sperr-Periode müssen sich #Bootsfahrer ab dem Herbst dieses Jahres einstellen. „Mit einem zweiten Baulos sollen im kommenden Winter umfangreiche Bauarbeiten in den beiden #Vorhäfen ausgeführt werden“, sagt Rolf Dietrich, Leiter des Wasserstraßen-Neubauamtes Berlin. In Abstimmung mit dem zuständigen Eberswalder Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt wird die Schleuse Steinhavel daher im Zeitraum 26. Oktober 2020 bis zum 30. April 2021 für den #Schiffsverkehr #gesperrt.

Sperrzeiten sollen nicht in die Hauptsaison fallen
In diesem Zeitfenster erfolgen dann in beiden Vorhäfen gleichzeitig Arbeiten zur Hangsicherung, für den Ersatz der Ufereinfassungen und Wartestellen sowie Nassbaggerarbeiten zur Herstellung des Sollprofils im Gewässerbett. „Aufgrund des notwendigen umfangreichen Baugeräteeinsatzes in den Vorhäfen haben wir uns entschieden, den Ersatzneubau der Schleuse selbst …

Schiffsverkehr + Straßenverkehr: Neubau der Elsenbrücke, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
In welchem Umfang ist während der Abriss- und #Bauarbeiten an der #Elsenbrücke mit Einschränkungen für
den #Ausflugs- und #Güterschiffsverkehr zu rechnen?
Antwort zu 1:
Während der gesamten Bauzeit ist aufgrund verschiedener Randbedingungen,
insbesondere aufgrund der komplexen Bauwerkskonstruktion mit Einschränkungen für die
#Schifffahrt zu rechnen. Eines der Planungsziele ist es, die Einschränkungen auf den
#Schiffsverkehr so gering wie möglich zu halten.
Frage 1 a:
Welche Einschränkungen sind hierbei in welchen Zeiträumen zu erwarten?
Antwort zu 1 a:
Aufgrund der aktuellen Planungstiefe können hierzu noch keine konkreten Angaben
gegeben werden.
Für den Rückbau des südöstlichen Überbaus wird es voraussichtlich ab September 2020
eine bis zu sechswöchige #Vollsperrung geben. Für die weiteren Bauphasen: 2021 Bau der
Behelfsbrücke, 2022 Abriss des Überbaus Nordwest sowie für die Errichtung des
Ersatzneubaus 2023 bis 2028 werden weitere Teil- und Vollsperrungen notwendig.
Frage 1 b:
Werden dem #Ausflugsschiffsverkehr gegebenenfalls innerstädtische Standflächen angeboten? Wenn ja, wo?
2
Antwort zu 1 b:
Aufgrund der bekannten terminlichen Zwänge war es für die anstehenden Bauphasen
bislang nicht möglich, entsprechende #Ersatzliegeplätze /Flächen zur Verfügung zu stellen.
Es werden weiterhin Anstrengungen unternommen, für die weiteren Bauphasen mögliche
Standorte zu finden.
Frage 1 c:
Wie wird der #Güterschiffsverkehr an dieser Stelle während möglicher Sperrungen umgeleitet?
Antwort zu 1 c:
Die Umleitung des Güterschiffsverkehrs ist nur bedingt – abhängig von den Schiffsgrößen
entsprechend der #Binnenschifffahrstraßenverordnung – möglich. Es ist zum Teil mit
erheblich längeren Verkehrswegen und Verkehrszeiten zu rechnen. Die konkreten
Einschränkungen und Ausweichmöglichkeiten werden über das #elektronische
#Wasserstraßen-Informationssystem (#Elwis) veröffentlicht.
Frage 2:
Wie wird im Zuge der Umbaumaßnahmen der Elsenbrücke mit dem #Spreeuferweg in dem betreffenden
Gebiet umgegangen?
Antwort zu 2:
Der vorhandene #Uferweg auf dem Treptower Ufer wird zwischen dem Park „Grünes
Dreieck“ und dem „Treptower Park“ voraussichtlich für die gesamte Bauzeit 2020 bis 2028
gesperrt werden. Der Uferweg zwischen Eichenstraße und dem „Grünen Dreieck“ ist
weiterhin als Sackgasse zu begehen. Der vorhandene Fußgängersteg zwischen
Elsenbrücke und Bahnbrücke wird für die Bauzeit rückgebaut.
Frage 2 a:
Welche dauerhafte Lösung ist für die Wegführung des Spreeuferwegs dort geplant?
Antwort zu 2 a:
Die vorhandene Wegebeziehung soll mit Beendigung der Baumaßnahme zum
Ersatzneubau der Elsenbrücke wiederhergestellt werden.
Frage 2 b:
Welche Zwischenlösungen sind für die Wegführung des Spreeuferwegs während der Abriss- und
Baumaßnahmen geplant?
3
Antwort zu 2 b:
Die Ausweichstrecke für die Unterbrechung des Uferweges zwischen „Grünen Dreieck“
und „Treptower Park“ führt über die Eichenstraße, Martin-Hoffmann-Straße mit Querung
der Straße Am Treptower Park durch den S-Bahnhof Treptower Park.
Frage 3:
Wie stellt der Senat sicher, dass der Neubau der Elsenbrücke so durchgeführt wird, dass er mit dem
geplanten Bau der #BAB100 und deren geplanter #Spreequerung kompatibel ist und deren Realisierung nicht
behindert? Finden dazu Abstimmungen mit der Autobahn GmbH des Bundes statt, wenn ja mit welchen
Ergebnissen?
Antwort zu 3:
Die vorliegenden Planungsgrundlagen für den Ersatzneubau der Elsenbrücke entsprechen
bezüglich der möglichen Schnittstellen zum geplanten 17. Bauabschnitt der BAB A 100
der derzeitigen Ausgangssituation. Auch die neue Elsenbrücke wird ohnehin aufgrund der
vorhandenen Randbedingungen als Brückenbauwerk mit zwei getrennten Überbauten
geplant und gebaut. Damit wird der Weiterbau der BAB 100 planerisch nicht vorbereitet,
auf Grundlage der aktuell vorliegenden Erkenntnisse jedoch auch nicht verhindert. Aktuell
wird daher die Notwendigkeit zur Abstimmung mit der Autobahn GmbH nicht gesehen.
Berlin, den 11.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: AUSCHIFFE IM MAI WIEDER WEG Biergärten am Schiffbauerdamm werden planmäßig eröffnet, aus Berliner Woche

https://www.berliner-woche.de/mitte/c-bauen/biergaerten-am-schiffbauerdamm-werden-planmaessig-eroeffnet_a253363

Für die Gastwirte auf der Restaurantmeile zwischen #Weidendammer Brücke und S-Bahn wird es ab Ende April wieder ruhiger. Das #Wasserstraßen-Neubauamt (#WNA) beendet wie geplant am 30. April die #Sanierung der nördlichen #Uferwand am #Schiffbauerdamm.

Seit Ende 2018 ist das #Spreeufer am Bahnhof Friedrichstraße Großbaustelle. Das Wasserstraßen-Neubauamt Berlin saniert die maroden Uferwände. Die Mauer war nicht mehr standsicher und musste auf 220 Meter erneuert werden. Die Instandsetzung der Uferwände am Schiffbauerdamm zwischen Friedrichstraße und Albrechtstraße kostet rund 4,7 Millionen Euro. Die Ufermauer am Nordufer musste bereits 2006 mit Stahlspundwänden gesichert werden. Taucher hatten damals Bodenausspülungen unter den flach gegründeten Ufermauern entdeckt.

Von #Bauschiffen aus und auf einer extra in der #Spree angelegten temporären #Arbeitsebene wurde eine neue #Wandkonstruktion unmittelbar vor die alte #Ufermauer gesetzt. Die neue Uferwand besteht aus Stahlbetonfertigteilen, die auf Bohrpfählen gegründet werden. Die Arbeiten wurden auch mit Tauchern durchgeführt. Die Uferwand über Wasser, die man sieht, wird mit Natursteinen …

Schiffsverkehr: Vorbereitungen für Ersatzneubau der Staustufe Steinhavel laufen an, aus binnenschifffahrt-online.de

Vorbereitungen für Ersatzneubau der Staustufe Steinhavel laufen an

Im Auftrag des #Wasserstraßen-Neubauamtes (#WNA) Berlin ist mit den Holzungsarbeiten zur Baufeldfreimachung für den #Ersatzneubau der #Staustufe #Steinhavel im Ortsteil #Steinhavelmühle von #Fürstenberg/Havel begonnen worden.

Der Bau investiert insgesamt 25 Mio. € in das Vorhaben, das den vollständigen Ersatz aller verkehrswasserbaulichen Anlagen sowie die Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit an der Staustufe Steinhavel beinhaltet. Die Bauzeit soll vier Jahre betragen.

Die Arbeiten umfassen den Neubau einer Betriebswegeanbindung und einer Wehrgrabenüberführung zur Erschließung des Bau- und Betriebsfeldes, den Ersatzneubau eines zweifeldrigen Klappenwehres anstelle des alten Mühlenwehres, den ersatzlosen Rückbau des nicht mehr benötigten Freiarchenwehres, die Nachsorge des Trenndammes zwischen Wehrgraben und Schleusenkanal, den Neubau einer Fischaufstieganlage, einen lagegleichen Ersatzneubau für die #Schleuse sowie …

Schifffahrt – Brandenburg an der Havel : Wasserweg nach Berlin ab 7. November offen, aus Süddeutsche

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/schifffahrt-brandenburg-an-der-havel-wasserweg-nach-berlin-ab-7-november-offen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191028-99-486815

Templin/Waren (dpa/mv) – Der über Monate in #Zaaren bei #Templin (Uckermark) blockierte #Wasserweg von der Mecklenburgischen Seenplatte nach Berlin wird ab 7. November wieder befahrbar sein. Wie der Leiter des #Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts Eberswalde Michael Scholz sagte, soll die #Schleuse Zaaren an der #Oberen-Havel-Wasserstraße von diesem Tag an bis Ende November in Betrieb sein. Damit bekomme insbesondere der #Sportschifffahrt die Möglichkeit, ihre #Winterliegeplätze zu erreichen.

Es gibt aber auch wieder eine Ungewissheit: In Oranienburg ist erneut ein dringender Bombenverdacht an der Wasserstraße aufgetaucht. Diese Stelle liegt dort, wo schon im Juli zwei Bomben entschärft werden mussten. Dieser Verdacht wird geklärt, eine Sperrung für den …

Schiffsverkehr: Potentiale der Wasserwege im Land Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie bewertet der Senat die Potentiale der Berliner #Wasserwege zur Nutzung für die Belieferung der
Innenstadt?
Antwort zu 1:
Berlin ist historisch entlang der #Wasserstraßen entstanden. Der Bereich der Inneren Stadt
ist insbesondere durch die #Spree-Oder-Wasserstraße (#Bundeswasserstraße) erschlossen.
Eine umfangreiche Darstellung der regionalen Wasserstraßen stellt das Wasserstraßenund
Schifffahrtsamt Berlin öffentlich zugänglich bereit (http://www.wsaberlin.
wsv.de/wasserstrassen/bundeswasserstrassen/index.html).
Die Berliner Wasserstraßen sind ein unentbehrlicher Verkehrsträger, insbesondere für die
Beförderung von #Massengütern, den #Containertransport und #Projektladungen. Gerade den
Bundeswasserstraßen kommt hierbei eine erhebliche verkehrliche Bedeutung zu.
Insgesamt besitzt die Infrastruktur erhebliches Potenzial für eine intensivere Nutzung im
Kontext der Ver- und Entsorgung, auch durch den wirtschaftlichen Einsatz kleineren
Schiffsraums bzw. kleinerer #Schiffseinheiten.
Frage 2:
Welche konkreten Maßnahmen verfolgt der Senat derzeit zur Qualifizierung und Ausweitung der Berliner
Wasserwege zur Nutzung für die #Belieferung der Innenstadt?
Frage 6:
Wie bewertet der Senat den baulichen Zustand der Berliner Wasserwege im Hinblick auf eine potentielle
Ausweitung von Binnenschifffahrtsaktivitäten?
2
Antwort zu 2 und 6:
Die Beantwortung der Fragen 2 und 6 erfolgt auf Grund des Sachzusammenhangs
gemeinsam.
Die Qualifizierung und Ausweitung der Berliner Wasserwege im Bereich der
Bundeswasserstraßen obliegt dem Bund als Eigentümer. Der Bund verwaltet die
Bundeswasserstraßen durch eigene Behörden, in diesem Fall die Wasserstraßen- und
Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Der WSV obliegen der Betrieb und die
Unterhaltung der Bundeswasserstraßen sowie der dazugehörigen Anlagen (unter
anderem Schleusen, Wehre, Schiffshebewerke, Brücken etc.), weiterhin auch der
bedarfsgerechte Ausbau der entsprechenden Infrastruktur.
Berliner Interessen und Ansprüche werden gegenüber dem Bund als Eigentümer und den
zuständigen nachgeordneten Behörden artikuliert, beispielsweise im Rahmen der
Klassifikation der Bundeswasserstraßen oder im Planfeststellungsverfahren zum Projekt
Deutsche Einheit 17 (VDE 17).
Frage 3:
Welche konkreten Maßnahmen verfolgt der Senat derzeit Entwicklung eines Transportsystems, dass Güter
von dezentralen Knotenpunkten („Hubs“) mit landgestützten Transportmitteln im Stadtgebiet verteilt werden
können?
Frage 4:
Welche Vereinbarungen mit entsprechenden Bundesbehörden wurden dafür bereits getroffen?
Antwort zu 3 und 4:
Die Beantwortung der Fragen 3 und 4 erfolgt auf Grund des Sachzusammenhangs
gemeinsam.
Entlang der Wasserstraßen gibt es derzeit keine konkreten Planungen über den Bestand
an öffentlichen Binnenhäfen und Umschlagstellen hinaus.
Der derzeitige Bestand gerade der öffentlichen Binnenhäfen stellt aber deutliche
Potenziale einer intensiveren Nutzung bereit, auch im Sinne eine Hub-Funktion. Diese
Standorte gesamtstädtischer Bedeutung werden daher planerisch gesichert und (in
Abstimmung mit dem Betreiber) ertüchtigt. Hierfür sind keine weitergehenden
Vereinbarungen mit Behörden des Bundes notwendig.
Frage 5:
Welche wirtschaftspolitischen Notwendigkeiten zur der Anbindung der Berliner Wasserstraßen an das
internationale Wasserwegenetz sieht der Senat?
Antwort zu 5:
Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur allgemein ist ein wichtiger Faktor für die
wirtschaftliche Entwicklung einer Region und deren Vernetzung mit anderen
Wirtschaftsräumen in Deutschland und Europa. Dies betrifft auch die Wasserstraßen, die
durch ihren Netzcharakter besondere Anforderungen an durchgängige
Verkehrsverbindungen gleicher Qualität stellt. Aus diesem Grund ist die Realisierung des
VDE 17 bedeutsam, um die Hauptstadtregion gleichwertig an das westliche
Wasserstraßennetz anzuschließen.
3
Über den Anschluss an die Havel-Oder-Wasserstraße (HOW) verfügt Berlin darüber
hinaus über einen niedrigwasserunabhängigen Anschluss an den Ostseehafen SzczecinŚwinoujście
(Stettin/Polen).
Die Wasserstraße verknüpft damit die gesamte Region sowohl in östlicher als auch in
westlicher Richtung und ermöglicht die weitere wirtschaftliche und verkehrliche
Entwicklung Berlins.
Frage 7:
Wie bewertet der Senat die Kapazitäten der Berliner Binnenhäfen im Hinblick auf eine potentielle
Ausweitung von Binnenschifffahrtsaktivitäten?
Antwort zu 7:
Mit den drei öffentlichen Hafenstandorten der BEHALA (Berliner Hafen- und
Lagerhausgesellschaft mbH) verfügt das Land Berlin über leistungsstarke
Umschlaganlagen für den Binnenschiffsverkehr. An allen Standorten sind freie
Kapazitäten verfügbar. Sowohl der Westhafen als auch die Standorte in Spandau und in
Neukölln werden in den nächsten Jahren ausgebaut und modernisiert.
Frage 8:
Welche konkreten Wasserstraßen im Land Berlin eignen sich derzeit bereits für die Erprobung autonom
fahrender Schiffe?
Antwort zu 8:
In den Projekten „Autonom SOW“ sowie im Projekt „A – SWARM“ (Autonome elektrische
Schifffahrt auf WAsseRstrassen in Metropolenregionen) wurde als Testgebiet gemeinsam
mit dem Bund als Zuwendungsgeber die Spree-Oder-Wasserstraße festgelegt. Der
Demonstratoreinsatz im Projekt „A – SWARM“ wird im Bereich der Mierendorff-Insel
(Westhafenkanal/Charlottenburger Verbindungskanal/Spree/Berlin Spandauer
Schifffahrtskanal) erfolgen.
Frage 9:
Wie bewertet der Senat das derzeit durchgeführte Projekt „A-Swarm“ (Autonome elektrische Schifffahrt auf
Wasserstraßen in Metropolenregionen) unter Beteiligung der landeseigenen Berliner Hafen- und
Lagerhausgesellschaft (Behala)?
Antwort zu 9:
Das Land Berlin war über die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz von
Beginn an in die inhaltliche Abstimmung zum Projekt eingebunden und unterstützt das
Projekt auch weiterhin.
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Frage 10:
Welche Kooperationen mit dem Bund verfolgt das Land Berlin in Zusammenhang mit der Nutzung und
Entwicklung der Wasserwege?
Antwort zu 10:
Im Bereich der wirtschaftlichen Nutzung der Wasserstraßen (Binnenschifffahrt) bestehen
über die regulären ministeriellen Aufgaben und die Abstimmungen zwischen Häfen,
Schifffahrt und den zuständigen Bundesbehörden keine Kooperationen.
Frage 11:
Welche Kooperationen mit dem Land Brandenburg verfolgt das Land Berlin in Zusammenhang mit der
Nutzung und Entwicklung der Wasserwege?
Antwort zu 11:
Die Länder Berlin und Brandenburg stehen zu Entwicklungen der regionalen
Binnenwasserstraßen und zu Entwicklungspotenzialen (wie beispielsweise im Falle des
Projekts „A – SWARM“) im regelmäßigen Austausch.
Berlin, den 22.10.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: Marode Uferbefestigung vor dem Schloss Köpenick, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie erklärt sich die Tatsache, dass der unmittelbare #Uferbereich vor dem #Schloss #Köpenick sich zwar im
Eigentum der #Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes befindet, für die Sanierung der
#Uferwand aber die #Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zuständig ist?
Antwort zu 1:
Grundsätzlich müssen bei den Ufereinfassungen das Eigentum und die
Unterhaltungsverpflichtungen unterschieden werden. Dieses wurde höchstrichterlich vom
Bundesgerichtshof (BGH) am 27.03.2015 (V ZR 216/13) bestätigt.
Das besagte Flurstück 166 vor dem Schloss in Köpenick befindet sich im Eigentum des
Bundes, vertreten durch die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
(WSV), diese vertreten durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Berlin (WSA
Berlin). Das WSA Berlin wurde am 3. Oktober 1990 Rechtsnachfolger des
Wasserstraßenhauptamtes Berlin (WSHA Berlin in der DDR).
Am 22. Mai 1964 hat das WSHA Berlin dem Rat des Stadtbezirkes Köpenick von Gross-
Berlin (Gartenamt) auf Antrag vom 17. Oktober 1963 die Genehmigung erteilt, auf diesem
Flurstück eine Uferbefestigung zu errichten. Unabhängig vom grundbuchlichen Eigentum
ist derjenige unterhaltungs- und verkehrssicherungspflichtig, der das Bauwerk errichtet
hat. Dieses hat das WSA Berlin am 29. Oktober 2012 schriftlich bestätigt.
Rechtsnachfolger des Rates des Stadtbezirkes Köpenick von Gross-Berlin (Gartenamt)
wurde nach der Wiedervereinigung das Bezirksamt Köpenick von Berlin. Danach wäre
heute das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin für die Ufereinfassung unterhaltungsund
verkehrssicherungspflichtig. Hier muss jedoch ergänzend das Allgemeine
Zuständigkeitsgesetz (AZG) des Landes Berlin beachtet werden.
2
Gemäß der Nr. 10 (11) der Anlage zum Allgemeinen Zuständigkeitsgesetz, dem
Allgemeinen Zuständigkeitskatalog (ZustKat AZG) ist die Hauptverwaltung und nicht das
entsprechende Bezirksamt für die Gewässer erster Ordnung einschließlich Uferanlagen
zuständig.
In Zusammenhang mit der Geschäftsverteilung des Senats von Berlin vom 21. April 2017
ergibt sich, dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK),
Abteilung Tiefbau, Gewässerunterhaltung für die Unterhaltung und Verkehrssicherung der
Ufereinfassung auf dem Flurstück 166 verantwortlich ist.
Frage 2:
Ist dies in Berlin eine gängige Praxis und wenn ja, warum? Welche größeren Kompetenzen hat SenUVK im
Vergleich zum WSA Berlin?
Antwort zu 2:
Hinsichtlich der Zuständigkeiten gibt es keinen Ermessensspielraum. Sowohl die SenUVK
als auch das WSA Berlin müssen die Gesetze, Verordnungen und sonstigen
Rechtsvorschriften sowie Verträge, Vereinbarungen usw. beachten, wobei keine Behörde
größere Kompetenzen als die andere hat.
Frage 3:
Seit wann ist SenUVK die starke #Beschädigung der #Uferkante an der #Wasserseite vor dem Schloss
Köpenick bekannt? Wie erfolgte die Information?
Antwort zu 3:
Der aktuelle Uferschaden wurde im Rahmen einer #Bauwerkskontrolle im Jahr 2019
festgestellt.
Darüber hinaus erfolgte von der Generaldirektion Staatliche Museen zu Berlin,
Preußischer Kulturbesitz eine Schadensmeldung im Juli 2019.
Frage 4:
Welche Schritte wurden danach konkret veranlasst, um den Schaden zu beheben?
Antwort zu 4:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat den Uferschaden durch
ein Ingenieurbüro vor Ort aufgenommen und ein Aufmaß erstellt.
Auf der Grundlage des Aufmaßes erfolgt eine Abfrage bei diversen Wasserbaufachfirmen,
ob diese in der Lage sind, die erforderlichen Sicherungsarbeiten baldmöglichst ausführen
zu können.
Frage 5:
Wie soll die Uferbefestigung dahingehend verändert werden, dass nicht im Abstand von wenigen Jahren
immer erneute Beschädigungen entstehen?
3
Antwort zu 5:
Die Ufersicherung soll im Bereich der Schadstelle zunächst als „Sofortmaßnahme“ mit
einer Fußsicherung und einer Lage großer Wasserbausteine auf einem geotextilen Filter
wiederhergestellt werden. Danach muss mit Hilfe eines Ingenieurbüros die gesamte
Ufereinfassung neu geplant werden, da diese augenscheinlich die Nutzungsdauer für
diese Bauart erreicht hat. Hierbei müssen alle Belange des Denkmalschutzes, des
Städtebaus, des Naturschutzes, der Wasserwirtschaft und der Schifffahrt berücksichtigt
und abgewogen werden.
Ob für den Neubau der Ufereinfassung ein umfangreiches Planfeststellungsverfahren
erforderlich wird, kann derzeit nicht beantwortet werden.
Die Planungs- und Ausführungszeit für den Neubau dieser Ufereinfassung wird auf jeden
Fall mehrere Jahre in Anspruch nehmen, zumal die erforderlichen personellen Kapazitäten
in der Hauptverwaltung zur Umsetzung der Maßnahme durch andere vordringliche
Projekte gebunden sind.
Frage 6:
Wenn extern vergeben wird: Wann ist mit einer Ausschreibung und Beauftragung einer Fachfirma zu
rechnen?
Antwort zu 6:
Die Wasserbauarbeiten zur Wiederherstellung der Ufersicherung müssen extern vergeben
werden, da das Land Berlin nicht mehr eigene Wasserbauarbeitende und nicht mehr
eigene Wasserbaugeräte besitzt. Die Sicherungsarbeiten als „Sofortmaßnahme“ sollen
möglichst zeitnah beauftragt werden. Da der Kreis der Berlin-Brandenburgischen
Wasserbaufirmen, die diese Arbeiten ausführen können, sehr beschränkt ist und diese
derzeit mit anderen Aufträgen gut ausgelastet sind, kann der genaue Zeitpunkt der
Ausführung nicht angegeben werden. Eine schnellstmögliche Erledigung der Arbeiten wird
seitens der Verwaltung angestrebt.
Frage 7:
Wann sollen die Arbeiten erledigt sein?
Antwort zu 7:
Siehe Antwort zu 6.
Berlin, den 15. Oktober 2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: Schleusen in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Schleusen in Berlin gibt es seit wann? (Bitte jeweilige Standorte und Datum der Inbetriebnahmen
nennen.)
Antwort zu 1:
Das Land Berlin besitzt und betreibt nur die landeseigene #Schleuse #Neukölln im Berliner
Bezirk Neukölln. Die Schleuse Neukölln wurde 1912 bis 1914 erbaut.
Für die anderen Schleusen in Berlin (#Spandau, #Plötzensee, #Charlottenburg,
#Mühlendammschleuse, #Ober- und #Unterschleuse) ist das #Wasserstraßen- und
Schifffahrtsamt Berlin (#WSA) die örtlich zuständige #Bundesbehörde zuständig. Zu den
#Bundesschleusen können keine weiteren Angaben getroffen werden (siehe
Vorbemerkung).
Frage 2:
Wer betreibt die einzelnen Schleusen?
2
Antwort zu 2:
Die landeseigene Schleuse Neukölln betreibt die #Gewässerunterhaltung der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung V. In den Jahren 1999
bis 2001 hat das Land Berlin die Anlage zu einer #Selbstbedienungsschleuse umgebaut,
die den Schifffahrtstreibenden und Wassersportlerinnen und -sportlern seitdem 24
Stunden an allen Wochentagen zur Verfügung steht. Betriebspersonal ist auf der Schleuse
nicht mehr vorhanden. Störungen werden durch eine externe Fachfirma kurzfristig
beseitigt.
Die bundeseigenen Schleusen betreibt das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Berlin
(WSA Berlin).
Frage 3:
Welche dieser Schleusen sind für den Wassersport?
Antwort zu 3:
Die Schleusen in Berlin sind für Wassersportlerinnen und -sportler generell von Relevanz.
Frage 4:
Welche Schleusen sind im vergangenen Jahr aus welchen Gründen gesperrt gewesen?
Antwort zu 4:
An der landeseigenen Schleuse Neukölln gab es 2018 folgende Sperrzeiten infolge von
Eisgang, Wartungs- und Reparaturarbeiten:
26.02.2018 bis 26.03.2018: Sperrung wegen Eisbildung
16.04.2018: Sperrung wegen Wartungs- und Reparaturarbeiten
26.04.2018: Sperrung wegen Wartungs- und Reparaturarbeiten
Die Sperrungen waren zum Erhalt der Schleuse unumgänglich. Die Schifffahrtstreibenden
wurden in einem angemessenen Zeitraum vorher informiert, so dass sie sich auf die
Ausfälle einstellen konnten (siehe Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/16963).
Zu den Bundesschleusen können keine Angaben getroffen werden (siehe Vorbemerkung).
Frage 5:
Welche Schleusen werden voraussichtlich im kommenden Jahr aus welchen Gründen gesperrt werden?
Antwort zu 5:
Neben den unumgänglichen Sperrungen durch Eisbildung sowie Wartungs- bzw. kleinerer
Reparaturarbeiten sind im Jahr 2020 keine umfangreichen Instandsetzungen oder
Umbaumaßnahmen an der landeseigenen Schleuse Neukölln geplant.
Zu den Bundesschleusen können keine Angaben getroffen werden (siehe Vorbemerkung).
3
Frage 6:
Welche Auswirkungen haben die Schleusensperrungen auf die Wassersportler?
Antwort zu 6:
Schleusensperrungen können für die Wassersportlerinnen und -sportler unter Umständen
die Inkaufnahme langer Umwege über andere Fahrtstrecken und Schleusen bedeuten.
Frage 7:
Auf welche Summe belaufen sich die notwendigen Sanierungskosten der einzelnen Schleusen?
Antwort zu 7:
Entfällt für die landeseigene Schleuse Neukölln, da 2020 keine Sanierungen anstehen.
Zu den Bundesschleusen können keine Angaben getroffen werden (siehe Vorbemerkung).
Frage 8:
Wer kommt für die Sanierungen jeweils auf?
Antwort zu 8:
Für die landeseigene Schleuse Neukölln ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz verantwortlich und kostentragend.
Für die bundeseigenen Schleusen in Berlin ist das Bundesministerium für Verkehr und
digitale Infrastruktur (BMVI), vertreten durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt
Berlin verantwortlich und kostentragend.
Berlin, den 20.09.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: Wellen, Wasser, Wein An der Spree zwischen Friedrichstraße und der Weidendammer Brücke liegen die Ufermauern., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/kultur/berliner-mauern-8-wellen-wasser-wein/25066178.html

Ein massives Bauwerk, das einhegen und schützen, aber auch trennen und begrenzen kann. Mura, Murus – das Wort ist althochdeutschen und lateinischen Ursprungs. Den Steinbau haben die Germanen von den Römern übernommen. Keine Zivilisation ohne Mauern. Was sie bedeuten können, hat im 20. Jahrhundert keine Stadt schmerzhafter erfahren als Berlin. Dreißig Jahre nach dem Mauerfall existieren hier immer noch Mauern. Unsere Serie blickt dahinter.

Ausflugsschiffe durchpflügen die Spree, Weißweingläser klirren, ein Lüftchen weht vom Wasser her. Dicht an dicht reihen sich Kneipen und Restaurants am #Schiffbauerdamm, auf der nördlichen, der Sonnenseite des Ufers. Als erstes hat sich hier 1997 die „Ständige Vertretung“ angesiedelt, bis heute die bekannteste Lokalität der Ecke. Könnte eine der schönsten, entspanntesten Orte Berlins sein. Könnte. Denn das Wasser ist zwar nah, doch unerreichbar. Unmittelbar neben den Tischen ragt das Feindbild jedes Flaneurs in die Höhe: Bauzäune. Dahinter hantieren Arbeiter mit schwerem Gerät, Staub flimmert in der Luft, es ist laut. Das Berliner #Wasserstraßen-Neubauamt (#WNA) saniert auf 226 Metern die #Ufermauer zwischen der Eisenbahnbrücke am Bahnhof Friedrichstraße und der …