„Es läuft zurzeit.” Holger #Prestin, bei DB #Regio, Regionalbereich Berlin-Brandenburg u.a. mit Kundenbeschwerden konfrontiert, war auf dem Sprechtag der Schienenverkehrs-Wochen die Erleichterung anzumerken. Seit dem #Fahrplanwechsel im Dezember gibt es im #Regionalverkehr deutlich weniger Verspätungen und somit weniger Beschwerden. Er gab allerdings zu, dass das auch mit reduzierter #Bautätigkeit zu tun habe, die wiederum eine unerwünschte Folge der #Finanzpolitik der Bundesregierung ist. Keine Verzögerungen gebe es aber beim #Nord-Süd-Tunnel der Bahn, so dass die Züge aus dem Norden und Süden Brandenburgs ab Mai 2006 auf sehr viel kürzerem Weg durch Berlin fahren können. Diese mit Spannung erwartete Eröffnung werde einen ähnlichen #Qualitätssprung für den Regionalverkehr bringen, wie 1998 die #Wiedereröffnung der Stadtbahn.
Einhaltung des Planungsrechts und eine Schienenanbindung für den BBI – nur noch eine Illusion?
Ereignis
Der Abgeordnete Frederik Over stellte erneut Fragen zur rechtlichen Absicherung des Ausbaus des Flughafens Schönefeld zum BBI sowie zur Abtrennung der Schienenanbindung vom eigentlichen Planfeststellungsverfahren. Der Senat hielt an seiner bisherigen Rechtsauffassung fest und erklärte, keine Anhaltspunkte für eine Gefährdung der Realisierung der Schienenanbindung zu sehen. Gleichzeitig verwies er bei mehreren Fragen auf die Zuständigkeit der brandenburgischen Planfeststellungsbehörde. 【3-d828c0】
Details
Quelle: Drucksache 15/11565, Kleine Anfrage des Abgeordneten Frederik Over (PDS). 【3-d828c0】
Einhaltung des Planungsrechts und eine Schienenanbindung für den BBI – nur noch eine Illusion? 【3-d828c0】
Antwort
Zu 1. bis 3.:
Der Senat hält an der bereits in der Kleinen Anfrage 15/11163 vertretenen Rechtsauffassung fest, wonach das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz auf den Ausbau des Flughafens Schönefeld anwendbar ist. Andere vergleichbare Großverfahren, aus denen sich eine abweichende Bewertung ergeben könnte, seien dem Senat nicht bekannt. 【3-d828c0】
Zu 4.:
Die nachträgliche Unterzeichnung der ergänzenden Unterlage zur Standortsuche durch die DB Netz AG und die DB Station & Service AG sei rechtlich unproblematisch, da entsprechende Erklärungen jederzeit abgegeben werden können. Zudem hätten beide Unternehmen ausdrücklich erklärt, die Unterlage mitzutragen. 【3-d828c0】
Zu 5.:
Der Senat wies den Vorwurf zurück, seine frühere Antwort sei irreführend gewesen. Die Notwendigkeit der nachgereichten Unterschriften habe unabhängig von der Diskussion über die Ostanbindung bestanden. Im Übrigen verfüge die brandenburgische Planfeststellungsbehörde nicht über einen automatischen Informationsfluss zum Berliner Senat. 【3-d828c0】
Zu 6. bis 8.:
Die Bewertung der Auswirkungen einer Trennung von Flughafen- und Schienenverfahren müsse in den Planfeststellungsbeschluss der zuständigen brandenburgischen Luftfahrtbehörde einfließen. Der Senat wolle diesem Verfahren nicht vorgreifen. 【3-d828c0】
Zu 9.:
Die Vorhabenträger halten nach Angaben des Senats unverändert an der vollständigen Schienenanbindung einschließlich der Ostanbindung fest. Der Senat sehe keinen Anlass, daran zu zweifeln. 【3-d828c0】
Zu 10. und 11.:
Der Senat geht davon aus, dass die brandenburgische Planfeststellungsbehörde sämtliche rechtlichen Fragen umfassend geprüft hat. Deshalb sieht er keine Veranlassung, Schritte zur Aussetzung oder zum Abbruch des Planfeststellungsverfahrens einzuleiten. 【3-d828c0】
Berlin, den 11. August 2004
In Vertretung
Dunger-Löper
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【3-d828c0】
Hinweis
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.
#Schönefeld. Der „deutsche #Boomflughafen 2004“ – das wird Schönefeld. Davon ist der Chef der Berliner Airports, Dieter Johannsen-Roth, überzeugt. 31 neue Berlin-Verbindungen gibt es im #Sommerflugplan, allein 21 von ihnen von und nach Schönefeld. Hier sollen in diesem Jahr erstmals mehr als zwei Millionen Passagieren abgefertigt werden. Weitere Airlines hätten ihre Bereitschaft zum Umzug aus #Tegel signalisiert, so Johannsen-Roth.
Der CDU-Abgeordnete Stephan Tromp fragte nach den Gründen für das Fehlen einer regelmäßigen Busverbindung zwischen dem Flughafen Schönefeld und Westpolen. Der Senat erklärte, dass bislang kein entsprechender Genehmigungsantrag vorliege. Zudem sei die Einrichtung einer solchen Verbindung nicht am deutschen Personenbeförderungsgesetz gescheitert. Mit dem EU-Beitritt Polens zum 1. Mai 2004 würden sich die Genehmigungsverfahren teilweise vereinfachen. 【1-d740c5】
Details
Quelle: Drucksache 15/11432, Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Tromp (CDU). 【1-d740c5】
Verhindert Gesetz Flughafenshuttle nach Polen? 【1-d740c5】
Ich frage den Senat:
Aus welchen Gründen konnte bisher noch kein regelmäßiger Busairport-Shuttle zwischen den Berliner Flughäfen und Westpolen eingerichtet werden?
Trifft es zu, dass polnische Busunternehmen sich zwar bemüht haben, einen Airport-Shuttle einzurichten, aber bisher am deutschen Personenbeförderungsgesetz gescheitert sind?
Welche Regelungen im deutschen Personenbeförderungsgesetz sowie den dazugehörigen Ausführungsvorschriften verhindern die Einrichtung eines regelmäßigen Busairport-Shuttle?
Entfallen die gesetzlichen Hindernisse mit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union am 01. Mai 2004? 【1-d740c5】
Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Zu 1.:
Der Genehmigungsbehörde bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung liegt kein entsprechender Antrag auf Einrichtung eines Bus-Shuttles zwischen dem Flughafen Schönefeld und Polen vor. 【1-d740c5】
Zu 2.:
Nein. Dem Senat sind keine Fälle bekannt, in denen polnische Busunternehmen mit einem solchen Vorhaben am Personenbeförderungsgesetz gescheitert wären. 【1-d740c5】
Zu 3.:
Internationale Omnibuslinienverkehre werden auf Grundlage des Personenbeförderungsgesetzes sowie der bilateralen Vereinbarung zwischen Deutschland und Polen genehmigt. Danach beantragen jeweils ein deutsches und ein polnisches Verkehrsunternehmen die notwendigen Genehmigungen in ihren Heimatländern. Ablehnungsgründe ergeben sich insbesondere aus § 13 Abs. 1 PBefG, etwa hinsichtlich Zuverlässigkeit, fachlicher Eignung, Straßenzustand oder bestehender Verkehrsangebote. 【1-d740c5】
Zu 4.:
Teilweise. Mit dem EU-Beitritt Polens werden Antragsverfahren vereinfacht und Genehmigungen erleichtert. Die grundsätzliche Genehmigungspflicht bleibt jedoch bestehen. 【1-d740c5】
Berlin, den 05. Mai 2004
In Vertretung
Maria Krautzberger
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【1-d740c5】
Hinweis
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.
#Schönefeld. Die #Bahn und die #Flughafengesellschaft wollen in Schönefeld ein neues #Bahnhofsgebäude südlich der #Mittelstraße bauen. Es ersetzt dann den bisherigen Bau auf der Nordseite der Straße, der zu DDR-Zeiten entstanden ist. Die #Gleisanlagen bleiben unverändert. Vom neuen Empfangsgebäude soll es einen überdachten Weg zum heutigen #Flughafenterminal geben. Mit dem Bau der Überdachung soll demnächst begonnen werden. Der #Stationsneubau befindet sich dagegen noch in der Planungsphase. Er soll mit einfachen Mitteln verwirklicht werden – wahrscheinlich als Stahl-Glas-Konstruktion.
Am #Flughafen#Tegel wird es auf den Parkplätzen jetzt zwar etwas enger, doch bereits im April soll es dafür dann erheblich mehr Platz für Autos geben. Für 3,1 Millionen Euro entsteht, wie berichtet, ein neues #Parkhaus mit 566 zusätzlichen Stellplätzen. Dann bietet der Flughafen 4400 Parkplätze an. Der Clou dabei: Das Parkhaus mit seinen zwei Ebenen ist eine #Stahlkonstruktion, die nicht nur innerhalb von zweieinhalb Monaten errichtet, sondern nach der beabsichtigten Schließung von Tegel wieder abgebaut und in #Schönefeld errichtet werden kann. Da die #Parkplätze in Tegel jedoch die teuersten von allen Berliner Flughäfen sind, kann sich die Investition bereits am Standort Tegel lohnen. Im Parkhaus werden die Gebühren nicht höher sein als auf der umliegenden #Freifläche P 5. Die Baukosten werden von der Betreiberfirma #QPark vorfinanziert und von der Flughafengesellschaft im Rahmen eines #Mietkaufs über sechs Jahre verteilt zurückgezahlt. In der Bauphase fallen jetzt allerdings 260 Stellplätze weg.
Das #Finanzierungskonzept für den #Flughafenausbau in #Schönefeld wird zwar noch entwickelt, doch steht bereits fest, dass Passagiere keine #Extragebühren dafür zahlen müssen. „Einen #Schönefeld-Taler wird es nicht geben“, sagte der neue technische Geschäftsführer der #Flughafengesellschaft, Thomas Weyer, dem Tagesspiegel. Das #Rahmenkonzept für die Finanzierung des Zwei-Milliarden-Euro-Projekts soll Ende März vorliegen. Ende 2005 könnten dann die Verträge mit den Banken unterzeichnet werden.
Auf dem #Flughafen#Schönefeld haben jetzt die Umbauarbeiten im #Abfertigungsgebäude für die #Billigfluglinie#Easyjet begonnen. Die englische #Fluggesellschaft, die im Sommer ihre Flüge aufnimmt, mietet den kompletten #Anbau B des Terminals und gestaltet ihn nach eigenen Wünschen um. Hinter den Kulissen geht es dabei um viel mehr als nur um neue Farben: Der Flughafengesellschaft wird unterstellt, das Kommen von Easyjet #subventioniert zu haben. Flughafensprecherin Rosemarie Meichsner dementiert dies entschieden. Der Vertrag sei sogar der EU vorgelegt worden. Beanstandungen habe es nicht gegeben.
Zu früh gefreut. Gestern früh verkündete die #Flughafengesellschaft noch, vom nächsten Sommer an werde es einen Direktflug von #Schönefeld nach #New York geben – mit einer Zwischenlandung in #Reykjavik auf Island, bei der die Passagiere im Flugzeug sitzen bleiben können. Am Nachmittag war dann alles anders. Die isländische #Icelandair fliegt zwar zweimal in der Woche nach Keflavik auf Island. Wer weiter nach New York will, muss dort umsteigen und 60 Minuten auf den Anschluss warten. Wie es zu den falschen Angaben kam, ließ sich zunächst nicht klären. Es bleibt aber dabei, dass die irische #Aer Lingus im Sommer erstmals von Schönefeld aus nach #Dublin startet. Unabhängig davon soll Schönefeld für rund neun Millionen Euro #kundenfreundlicher werden. Unter anderem wird der 300 Meter lange Weg von Bahnhof zum #Terminal#überdacht; auch der #Bahnhof werde erneuert, so Flughafenchef Dieter Johannsen-Roth.
Der Berlin #Flugverkehr steht vor einer rasanten #Zunahme. Bei der Zahl der angemeldeten Flüge für den Sommer stehen alle drei Berliner Flughäfen zusammen mit Stuttgart bei den Zuwachsraten an der Spitze. Vorne liegt #Schönefeld mit 43,6 Prozent zugeteilten Starts und Landungen mehr, gefolgt von #Tempelhof mit 18,3 Prozent und #Tegel mit 15,1 Prozent. Obwohl erfahrungsgemäß nicht alle angemeldeten Flüge tatsächlich auch stattfinden, sei es unverantwortlich, angesichts dieser Entwicklung Tempelhof schließen zu wollen, sagte dazu Hans-Hennig Romberg vom Vorstand der Interessengemeinschaft #City-Airport Tempelhof (#ICAT).