Taxi: Wettbewerbsbedingungen für Taxi- und Mietwagen-Gewerbe, aus Senat

…Welche Auffassung vertritt der Senat gegenüber Forderungen der #Taxi-Branche, Verstöße gegen die Rückkehrpflicht künftig nach dem Tatortprinzip zu verfolgen? Antwort zu 4: Die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Tatortprinzip ist…

Bahnverkehr + Güterverkehr: Bahnkunden-Verband fordert deutliche Senkung der „Schienenmaut“, aus DBV

…die für ihn unmittelbar für jede Zugfahrt anfallen (Grenzkostenprinzip). Das hat die Europäische Union im sog. „4. Eisenbahnpaket“ als Regelfall bei der Preisbildung vorgesehen. In Deutschland wird jedoch das Vollkostenprinzip

Schiffsverkehr: Diesel-Stinker auf der Spree IV: Werden parlamentarische Anfragen wirklich immer vollständig und wahrheitsgemäß beantwortet?, aus Senat

…die Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit, insbesondere der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zu untersuchen. Anträge auf Errichtung und Betrieb einer Anlegestelle werden dabei nach dem Prioritätsprinzip als allgemein anerkannter Verfahrensgrundsatz…

Fahrdienste + Taxi: Fairer Wettbewerb zwischen Taxis, UberX und Ride-Sharing-Anbietern? Wer kontrolliert wen?, aus Senat

…ihren Betriebssitz haben. Ebenso ist es nach dem Tatortprinzip für die Verfolgung der personenbeförderungsrechtlichen Ordnungswidrigkeiten zuständig, die im Land Berlin begangen werden. Diese Aufgaben werden in Brandenburg durch die jeweiligen…

barrierefrei + Mobilität: BVG-Fahrgastinformation für Menschen mit Behinderungen, aus Senat

…und behindertenfreundlicher ÖPNV” so-wie der DIN 32975 „Gestaltung visueller Informationen im öffentlichen Raum zur barrierefreien Nutzung“. Alle Fahrgastinformationen sind danach grundsätzlich so weit wie möglich im Zwei-Sinne-Prinzip, also optisch und…

Straßenverkehr + Nahverkehr: Steigende Zahl von Pendlern durch Reinickendorf – und Fehlanzeige bei Schaffung neuer P&R Bahnhöfe im Umland?!, aus Senat

…einer hinterlegten Wochenautomatik, in der Programm und Zeitpunkt der Programmwechsel festgelegt sind. Die Anpassungen an die verschiedenen Wochentage werden hier nicht weiter betrachtet, da das Betriebs-Prinzip für alle Tage der…

U-Bahn + BVG: Neue Mikrogasturbine bei der BVG

…haben die hocheffiziente Anlage, die nach dem Prinzip der Kraft-Wärme-Kopplung umweltfreundlich Strom und Warmwasser erzeugt, am Dienstag in der BVG-Hauptwerkstatt Seestraße offiziell in Betrieb genommen. „Durch die Mikrogasturbine reduziert das…

Flughäfen: BER besteht „Black-Building-Test“ Stromversorgung auch bei Blackout gesichert, aus Berliner Flughäfen

…im Falle eines #Netzausfalls zu überprüfen. Der Test wurde im Rahmen der laufenden Wirk-Prinzip-Prüfungen durchgeführt. Getestet wurden neben dem Hauptterminal T1, dem Pier Nord und dem Pier Süd unter anderem…

U-Bahn: Lahmgelegt – Wie Graffitis den U-Bahnverkehr beeinträchtigen aus Senat

…führen kann.“ 3 Frage 4: Hat sich das Prinzip der „zeitnahen Reinigung“ von durch Graffitis beschmutzten U-Bahn-Waggons – wie im Jahr 2018 seitens der BVG angekündigt – als praktikabel erwiesen,…

barrierefrei + Bus + Straßenbahn: Hör mal, wer da spricht Wenn einige Straßenbahnen der M4 und Busse auf der Linie 186 bald mit den Fahrgästen reden, sollten diese sich nicht wundern., aus BVG

…und taktilem Leitsystem barrierefrei für blinde und sehbehinderte Menschen. Ziel des jetzt startenden Projekts ist es, auch Busse und Straßenbahnen dem Zwei-Sinne-Prinzip folgend barrierefrei zu gestalten. Das heißt, mindestens zwei…