barrierefrei + Fernbus: Barrierefreiheit auf Fernbuslinien, aus Senat

…Das LABO hat mitgeteilt, dass seit dem 01.01.2016 die Linienverkehrsgenehmigungen nach § 42a PBefG mit einer Nebenbestimmung, die auf die Verpflichtung des § 42b PBefG hinweist, versehen werden. Ferner haben…

Taxi + Flughäfen: Taxigewerbe, aus Senat

…rechtskräftige Versagungen und Widerrufe von Genehmigungen zur Ausübung von Personenverkehr vermerkt sind. Das LABO erhält über Anträge, die Taxiunternehmer in einer anderen Betriebssitzgemeinde stellen, ggf. im Rahmen eines Anhörverfahrens eine…

Straßenverkehr: Ersatzbau Rudolf-Wissel-Brücke (RWB) IV – Nachfragen zur Drs. 18/ 23 992 Warum zwei Brücken statt einer – ist das stadtverträglich? Und weitere Fragen zum Umbau der A100, aus Senat

…„Hochbauten“, die in einer Entfernung bis zu 40 Meter nicht errichtet werden dürfen und wer wird ab 2021 Baugenehmigungen für Lauben erteilen, die längs der RWB in einer Entfernung bis…

Flughäfen: Fluggastterminal am BER für die Nutzung freigegeben, aus Landkreis Dahme-Spreewald

…informiert das Bauordnungsdezernat. Für die Eröffnung des Schönefelder Flughafens BER sind davon losgelöst luftfahrtrechtliche Genehmigungen erforderlich. Dies liegt nicht in der Zuständigkeit der unteren Bauordnungsbehörde, sondern bei der Gemeinsamen Oberen…

Radverkehr + STraßenverkehr: Anspruch und Wirklichkeit der Radverkehrsstrategie IV: Fahrradparken, aus Senat

…der Vorgaben zur Schaffung von Fahrradab-stellmöglichkeiten verzichtet wird? Antwort zu 3: In der Berliner Bauordnung ist seit En-de 2007 eine Verpflichtung zum Bau von Fahrradabstell-plätzen im Zuge von Baugenehmigungen enthalten…

U-Bahn: Berliner U-Bahnnetz – und plötzlich ist man in einem Funkloch, aus Senat

Genehmigungen der Technischen Aufsichtsbehörde über Straßenbahn und U-Bahnen (TAB) erforderlich. Diese werden entsprechend des Ausbaus der einzelnen Abschnitte (siehe Antwort zu Frage 2) eingeholt. Die TAB ist organisatorisch der Senatsverwaltung…

Straßenverkehr: Sperrung der Autobahnanschlussstelle Bucher Straße, aus Senat

…den für die Bauvorhaben zuständigen Behörden/ Leitungsverwaltungen finden hierzu umfangreiche Abstimmungen statt, um die einzelnen Planungen und Genehmigungen hinsichtlich der zeitlichen und örtlichen Abhängigkeiten einzuordnen. 4 Frage 7: Wie schätzt…

Verkehrskonzept für Wendenschloß und Tram-Linie 62

…Verkehrsaufkommens aufzeigen. Hierbei sind fallweise auch benachbarte Vorhaben je nach Genehmigungsfortschritt zu berücksichtigen, um jeweils für die Folgegenehmigungen ein vollständiges Bild zu unterstellen. In den gesamtstädtischen Planwerken (wie beispielsweise dem…

Seilbahn: Landesseilbahngesetz wird an neue EU-Regelungen angepasst aus Senat

…#2000/9/EG“ ab. Wesentlicher Aspekt der neuen Europäischen Seilbahnverordnung ist eine Neuordnung der Aufgabenteilung: Die Marktüberwachung übernimmt fortan der Bund, Genehmigungen und Betrieb der Seilbahnen liegen hingegen in der Verantwortung der…

Flughäfen: Landrat rät von Teileröffnung des neuen Flughafens ab, aus Berliner Zeitung

…gelte nur bis Frühjahr 2015. «Wenn er bis dahin nicht fertig ist, geht das ganze Genehmigungsverfahren von vorne los.» Landrat Loge ist für die baurechtlichen Genehmigungen am neuen Flughafen in…