Kategorie: Straßenverkehr

Ausbau der Elektromobilität, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie unterstützt das Land Berlin den Auf- und Ausbau von #Ladestationen für #E-Autos/Fahrzeuge bzw. welche Maßnahmen unternimmt der Senat beim Auf- und Ausbau der #Elektromobilität?
Antwort zu 1:
Das Land Berlin hat im Oktober 2012 als erste Stadt in Deutschland die Erweiterung und den Betrieb von #Ladeinfrastruktur EU-weit ausgeschrieben. Die Umsetzung erfolgt seit April 2015. Auf der Grundlage von Verpflichtungsermächtigungen der Vorjahre wurden Mittel bis zum Haushaltsjahr 2020 für den Vertrag über die Errichtung und den Betrieb der Ladeinfrastruktur festgelegt. Ergänzend werden aus der Übernachtungssteuer rund 175.000 EUR für Ladeinfrastruktur auf den Privatgeländen von Hotels und in deren direkten Umfeld bereitgestellt.
Über die Errichtung und den Betrieb der Ladeinfrastruktur hinaus erfolgt eine Finanzierung der Berliner Agentur für Elektromobilität. Die Förderung von intelligenter (Elektro-) Mobilität in einer künftigen „Smart City Berlin“ hat für den Senat eine hohe Priorität, um die industrie- und technologiepolitischen sowie die verkehrs-, klima- und umweltpolitischen Ziele des Senats zu erreichen. Hierfür stellt der Senat im aktuellen Haushalt 2016/2017 rund 2,3 Mio. € zur Verfügung. Im Doppelhaushalt 2018/2019 werden weitere Haushaltsmittel angesetzt.
Frage 2:
Wie viele Ladestationen für E-Autos/Fahrzeuge gibt es in Berlin?
Antwort zu 2:
Angaben zum Gesamtbestand an Ladeinfrastruktur in Berlin liegen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nicht vor. Hinsichtlich der Ladeinfrastruktur auf öffentlichem Straßenland kann derzeit ein Bestand von rund 290 Ladesäulen geschätzt werden.
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Die hierfür erforderlichen Sondernutzungsgenehmigungen werden von den bezirklichen Straßen- und Grünflächenämtern erteilt. Mehrere Betreiber haben seit 2008 zahlreiche Ladeeinrichtungen in unterschiedlichen technischen Varianten bei den zuständigen Bezirksverwaltungen beantragt und diese nur teilweise errichtet, etliche Ladeeinrichtungen wurden wieder abgebaut, ein erheblicher Anteil an Ladeeinrichtungen ist nur einem begrenzten Nutzerkreis zugänglich.
Der größte Anteil an Ladeinfrastruktur wurde auf Firmengeländen und Betriebshöfen, in Tiefgaragen und Parkhäusern installiert und übernimmt den größten Teil der Ladevorgänge von Elektrofahrzeugen in Berlin. Diese ist in der Regel nicht öffentlich zugänglich und wird öffentlich nicht erfasst.
Bekannt sind Ladeeinrichtungen, die von der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe seit September 2016 auf privatem Grund in bzw. im direkten Umfeld von Berliner Hotels im Rahmen des Projektes "sleep & charge" mit Mitteln aus der Übernachtungssteuer gefördert wurden. Bis Ende 2017 werden rd. 60 Ladepunkte aufgebaut sein, die den Gästen der am Programm teilnehmenden Hotels im gesamten Stadtgebiet zur Verfügung stehen.
Im Rahmen des von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Jahr 2015 vergebenen Auftrags für die Errichtung und den Betrieb von Ladeinfrastruktur waren bis zum 15.11.2017 insgesamt 393 Ladepunkte installiert. Diese verteilen sich auf 180 Ladesäulen mit je 2 Ladepunkten, 14 Ladeeinrichtungen an Beleuchtungsmasten mit je einem Ladepunkt, 3 Wallboxen und 8 Schnellladesäulen (mit jeweils drei Ladepunkten (50 kW Chademo-Stecker, 50 kW CCS-Stecker und 43 kW-Stecker Typ 2).
Die Interoperabilität der Ladeinfrastruktur ist bisher allerdings nur eingeschränkt gegeben. So können die Ladesäulen des Betreibers innogy nur mobilfunkbasiert mit einer speziellen App genutzt werden, die Ladesäulen des Betreibers Vattenfall mobilfunkbasiert und mit einer speziellen Ladekarte. Die im Auftrag des Landes Berlin vom Betreiber Allego errichteten Ladesäulen erfordern eine Ladekarte, die technisch mit der FahrCard des Verkehrsverbunds Berlin Brandenburg (VBB) identisch ist und in diese integriert werden kann. Interoperabilität wurde daher in 2015 als Voraussetzung für die Erteilung und Verlängerung der auf öffentlichem Straßenland erforderlichen Sondernutzungsgenehmigung sowie für die straßenverkehrsbehördliche Anordnung der Beschilderung festgelegt.
Frage 3:
Ist der Auf- und Ausbau weiterer Ladestationen in Planung und gegebenenfalls in welchem Zeitraum und mit welcher Anzahl?
Antwort zu 3:
Aktuell sind 80 weitere Ladesäulen im Planungsstadium oder im Antrags- und Genehmigungsverfahren bei den bezirklichen Straßen- und Grünflächenämtern sowie den unteren Straßenverkehrsbehörden; diese werden im Laufe der nächsten Monate abhängig von den Witterungsverhältnissen realisiert.
Neben der Ergänzung des Angebots um weitere Standorte wird der Reduzierung der Anschlusszeiten auf die erforderliche Ladezeit hohe Priorität eingeräumt. Das Angebot freier Lademöglichkeiten könnte dadurch mindestens verdoppelt werden, denn der
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durchschnittlichen Anschlusszeit von rd. 7 Stunden steht eine Ladezeit von 1-4 Stunden gegenüber.
Frage 4:
Verfolgt der Senat bei Auf- und Ausbau von Ladestationen für E-Autos/Fahrzeuge einen nachfrageorientierten Ansatz oder einen angebotsorientierten Ansatz im Sinne eines Anreizsetzens, dass sich die Bürger für die Anschaffung eines E-Autos entscheiden?
Antwort zu 4:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat bis Ende 2016 einen angebotsorietierten Ansatz verfolgt, um ein ausreichendes Angebot für Elektro-Pkw zu schaffen, die in der ersten Markteinführungsphase einen Bedarf zum Laden auf öffentlichem Straßenland erkennen lassen. Parallel hierzu wurden die Voraussetzungen für einen nachfrageorientiertes Angebot geschaffen und seither weiterverfolgt. In der Praxis entscheiden in der Regel die technischen Voraussetzungen, die verkehrlichen Kriterien und Umsetzungskosten über die Wahl der Standorte.
Vergleichende Analysen des Bestands an Elektro-Pkw in Relation zum Ladeinfrastrukturangebot zeigen keinen erkennbaren Zusammenhang. Andere Faktoren beeinflussen die Kaufentscheidung demnach stärker.
Frage 5:
Gibt es Fahrzeuge von Senatsmitgliedern, die elektrisch betrieben werden und
– wenn ja, wie viele und von welchem Hersteller?
– wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 5:
Unter den vom Fuhrpark Berlin im Landesverwaltungsamt betriebenen personengebundenen Fahrzeugen des Abgeordnetenhauses und Senats werden derzeit
für Senatorinnen und Senatoren die folgenden Pkw mit Plug-in-Hybrid-Antrieb eingesetzt:
 eine Pkw, Modell Daimler MB E 350 e Limousine
 drei Pkw, Modell VW Passat GTE 1.4 TSI
Berlin, den 05.12.17
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Flughäfen: Luftverkehr Landrat: Ausbau von Nahverkehr und Straßen in Schönefeld Mit Spannung wird der neue Eröffnungstermin für den Hauptstadtflughafen BER erwartet., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article212842521/Landrat-Schoenefeld-Alt-wird-sehr-sehr-lange-bleiben.html

Unabhängig davon fordert der zuständige Landrat nachdrücklich einen #Ausbau der #Verkehrswege.
Wildau. Der Landrat von Dahme-Spreewald, Stephan Loge (SPD), hat eine Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs und einen Ausbau der Straßen rund um den #Flughafenstandort #Schönefeld gefordert. "Ich fürchte, der Flughafen Schönefeld-Alt wird noch sehr, sehr lange bleiben", sagte Loge am Mittwoch auf der Jahresbilanz-Pressekonferenz in Wildau. Angesichts steigender Fluggastzahlen müsse dieser Flughafen und die Verkehrsanbindung dringend professionalisiert werden. "Wenn der #BER irgendwann eröffnet, werden sich die Zahlen verdreifachen."

Baudezernent Chris Halecker verlangte daher eine weitere Autobahnanbindung aus dem Westen über das Gelände der Internationalen Luftfahrtausstellung (ILA) in Selchow. "Mit nur einem #Autobahnanschluss am BER werden wir den Individualverkehr nicht in den Griff bekommen." Diese neue Anbindung müsse wegen der langen Planungs- und Genehmigungszeiträume schnell in Angriff genommen werden, betonte Halecker.

Loge verwies darauf, dass die einzige Bundesstraße zum Flughafen Schönefeld-Alt mit einer Auslastung von …

Bahnverkehr + Mobilität: Die wahren Konkurrenten der Autokonzerne heißen Post und Bahn, aus sueddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/mobilitaet-die-groessten-konkurrenten-der-autokonzerne-heissen-post-und-bahn-1.3788376

Die #Mobilität der Zukunft wird nicht bloß in Kalifornien oder China geprägt, sondern auch in Aachen und Berlin. Und zwar von zwei Staatskonzernen, die unter vielen Vorurteilen leiden.
Bislang glaubte man ja, die neuen Herausforderer der deutschen #Autoindustrie säßen vor allem in Kalifornien oder Fernost – und nicht in Aachen oder Berlin. Im Silicon Valley arbeiten Google, Uber und Co. an der Zukunft des Fahrens, auch in China basteln immer mehr Hersteller an selbstfahrenden Autos oder der #Elektromobilität. Vor allem Tesla galt lange als Inbegriff der Innovation. Das Unternehmen aus dem amerikanischen Westen hatte schon vor Jahren erkannt, dass es in Zeiten des Klimawandels und steigender Spritpreise für E-Autos einen großen Markt geben wird, während man sich in Wolfsburg, Ingolstadt, Stuttgart oder München zu lange dem Glauben hingegeben hat, dass der Verbrennungsmotor die beste aller Lösungen sei.

Doch mittlerweile schicken sich auch zwei große Unternehmen aus Deutschland an, den etablierten Autoherstellern Konkurrenz zu machen: Sie zeigen, wie man E-Autos erfolgreich in Serie bauen, wie man autonome Fahrzeuge zu Testzwecken auf die Straße bringen und wie man moderne Mobilitätskonzepte für die Städte entwickeln kann.

Es handelt sich dabei um zwei Unternehmen, von denen man dies nicht erwartet hätte. Beide sind im weitesten Sinne #Staatskonzerne, der eine, die #Deutsche Bahn, ist noch heute komplett in Staatsbesitz, der andere, die Deutsche #Post, war es viele Jahrzehnte lang, heute hält der Bund gut 20 Prozent der Aktien. Beide stammen nicht aus der Autoindustrie und galten einst als nicht sonderlich innovativ, ja, es hält sich bis heute vielerorts das Vorurteil, sie seien immer …

Car Sharing in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

 

Wie viele Stellplätze für #Car-Sharing-Unternehmen sind derzeit in den Berliner Bezirken im öffentlichen Straßenland ausgewiesen (bitte nach Bezirk aufschlüsseln)?

 

Antwort zu 1:

 

Das Genehmigungsverfahren für #Car-Sharing-Stellplätze im öffentlichen Straßenraum liegt in Berlin in der Zuständigkeit der Bezirksverwaltungen. Stand heute wurden in Berlin 161 Stellplätze an 103 Standorten für Car-Sharing-Unternehmen und deren Fahrzeuge ausgewiesen. Diese verteilen sich wie folgt auf die folgenden Bezirke:

 

Bezirk

Anzahl Stellplätze   Anzahl Standorte

Charlottenburg-Wilmersdorf

10                               10

Friedrichshain-Kreuzberg

43                               36

Marzahn-Hellersdorf

5                                 5

Mitte

keine Angabe

Neukölln

4                                 4

Pankow

89                               38

Tempelhof-Schöneberg

10                               10

 

Frage 2:

 

Werden diese Stellplätze für Car-Sharing-Unternehmen vom Land Berlin kostenfrei zur Verfügung gestellt? Wenn nein, welche Entgelte werden hierbei von welchem Anbieter für diese Sondernutzung entrichtet (bitte gegebenenfalls nach Bezirken aufschlüsseln)?

 

Antwort zu 2:

 

In Berlin werden Stellplatzflächen für Car-Sharing-Unternehmen im Rahmen der Teileinziehung gemäß § 4 Berliner Straßengesetz zur Verfügung gestellt. Mit der Teileinziehung wird die Benutzung von Stellflächen auf öffentlichem Straßenland nur noch Unternehmen gestattet, die die wechselseitige Nutzung von Kfz unter mehreren Verkehrsteilnehmenden ermöglichen. Im Gegensatz zur Sondernutzung können die so zur Verfügung gestellten Flächen von allen Car-Sharing-Unternehmen genutzt werden. Kosten im Rahmen der Teileinziehung entstehen nicht.

 

Frage 3:

 

Wie viele Stellplätze für Elektromobile mit Ladestation sind

 

  1. für Car-Sharing-Unternehmen (in Frage 1 enthalten)

 

  1. für die Allgemeinheit

 

derzeit in den Berliner Bezirken im öffentlichen Straßenland ausgewiesen (bitte nach Bezirk aufschlüsseln)?

 

Antwort zu 3:

 

zu a)

Exklusive #Lademöglichkeiten für Car-Sharing-Fahrzeuge im öffentlichen Straßenland Berlins sind der Senatsverwaltung nicht bekannt. Grundsätzlich ist die Ladeinfrastruktur, die im öffentlichen Raum errichtet wird, einschließlich der Stellplätze öffentlich zugänglich,

d. h. sie richtet sich auch an Nutzerinnen und Nutzer elektrisch betriebener Car-Sharing- Fahrzeuge. Bei der Standortplanung der Ladeinfrastruktur wurde der Bedarf des Car- Sharings berücksichtigt.

 

zu b)

Gesicherte Angaben zum derzeitigen Bestand an Ladeinfrastruktur auf öffentlichem Straßenland in Berlin liegen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nicht vor. Die jeweils erforderlichen Sondernutzungsgenehmigungen werden von den bezirklichen Straßen- und Grünflächenämtern erteilt. Schätzungen gehen von rund 290 Ladesäulen auf öffentlichem Straßenland aus. Wechselstrom und Gleichstrom-Ladesäulen verfügen in der Regel über zwei Stellplätze, sogenannte Wall-Boxen über einen Stellplatz.

 

Im Rahmen des von der damaligen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im Jahr 2015 vergebenen Auftrags für die Errichtung und den Betrieb von Ladeinfrastruktur waren am 06. Dezember 2017 auf öffentlichem Straßenland 176 Wechselstrom- Ladesäulen umgesetzt. Hinzu kommen 19 Stellplätze, die für das Laden an Beleuchtungsmasten reserviert sind. In der Summe ergeben sich daraus 371 Stellplätze für das Laden von E-Fahrzeugen. Die nachfolgende Tabelle enthält die Verteilung in den Bezirken.

 

 

Bezirk

Anzahl Stellplätze

Mitte

66

Friedrichshain-Kreuzberg

64

Pankow

40

Charlottenburg-Wilmersdorf

66

Spandau

7

Steglitz-Zehlendorf

16

Tempelhof-Schöneberg

44

Neukölln

35

Treptow-Köpenick

10

Marzahn-Hellersdorf

8

Lichtenberg

12

Reinickendorf

3

 

 

 

 

 

Berlin, den 12.12.2017 In Vertretung

 

 

J e n s – H o l g e r  K i r c h n e r

…………………………..

Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr + U-Bahn + S-Bahn: Reinickendorfer fürchten Kollaps Umfangreiche Sanierungen an der A111 und an den Linien U6 und S25 geplant, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article212798395/Reinickendorfer-fuerchten-Kollaps.html

Berlin. Auf den Bezirk und besonders auf Tegel kommt in den nächsten drei bis vier Jahren einiges zu, wenn alle #Bauvorhaben des Senats, der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) und der #S-Bahn Berlin umgesetzt werden, wie geplant. Die #Sanierung der Autobahn #A111, die Erneuerung der #U-Bahn-Strecke der Linie #U6 zwischen den Stationen Kurt-Schumacher-Platz und Alt-Tegel, eine neue Sicherungstechnik und der Bau eines zweiten Gleises für die #S-Bahn-Strecke der Linie #S25 zwischen den Bahnhöfen Schönholz und Tegel werden im Jahr 2021 aufeinander treffen, wenn sich vorher nichts ändert.

"Für die Unternehmen, für alle Tegeler, für alle Nordberliner, wäre das eine Katastrophe", sagt Lars Wittenberg, Initiator des Unternehmerstammtischs Tegel. Er befürchtet, dass Stau auf dem Weg zur Arbeit und nach Hause mit dem Auto, oder per Schienenersatzverkehr der BVG ein Dauerproblem sein wird. "Viele Konsumenten werden sich überlegen, ob sie nach Tegel fahren wollen. Sei es aus dem nördlichen Umland, oder aus dem Süden – wer tut sich das denn an?", fragt Wittenberg. Er befürchtet in Folge durch die zeitgleichen Bauvorhaben finanzielle Einbußen für die ortsansässigen Unternehmer.

Die A111 verläuft im Nordwesten Berlins und verbindet den Berliner Ring (A10) vom Autobahndreieck Oranienburg mit dem Berliner Stadtring (A100) am Dreieck Charlottenburg. In Berlin müssen 13,3 Kilometer vierstreifige Autobahn saniert werden. Hinzu kommen neben der #Rudolf-Wissell-Brücke und #Westendbrücke 49 Brücken-, Tunnel- und sogenannte Trogbauwerke, 85 Verkehrszeichenbrücken sowie 93 Lärmschutz- und …

Straßenverkehr: Neue Spreebrücke öffnet in Treptow 420 Meter ist sie lang, doch fast keiner kennt sie: Die Minna-Todenhagen-Brücke öffnet am 21. Dezember., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr-in-berlin-neue-spreebruecke-oeffnet-in-treptow/20693898.html

Die parallele #Fährlinie in Treptow bleibt erhalten.
Sie ist die zweitlängste #Spreequerung, und doch kennt sie kaum jemand, zumindest außerhalb von #Treptow. Gestatten, #Minna-Todenhagen-Brücke, die 420 Meter lange Stahlbetonquerung der Spree in Höhe Britzer Verbindungskanal. Immerhin fast halb so lang wie die Rudolf-Wissell-Brücke, die eine Distanz von 926 Metern über der Stadtautobahn überwindet.
 Am 21. Dezember soll das neue Bauwerk für den Verkehr freigegeben werden. Das teilte der SPD-Abgeordnete Lars Düsterhöft mit. Von der Senatsverkehrsverwaltung gab es noch keine offizielle Bestätigung für den Termin. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick gab zumindest indirekt den Hinweis, dass Düsterhöft richtigliegt. Offenbar wird es auch einen kleinen Festakt geben, darauf hatte die Senatsverwaltung bei Baubeginn 2014 verzichtet, was bei den Südost-Berlinern gar nicht gut ankam.

Die vierspurige Brücke verbindet die Rummelsburger Straße, die nach Köpenick führt, mit der B 96 auf der südwestlichen Spreeseite. Die Brücke soll vor allem Oberschöneweide vom Durchgangsverkehr entlasten und langfristig eine Querverbindung von Köpenick und Karlshorst zur Autobahn 113 am Teltowkanal schaffen. Die Baukosten wurden bislang mit rund 50 Millionen Euro angegeben. Weil 2015 ein Brückenteil in die Spree stürzte, verzögerte sich die Fertigstellung. Auch andere Probleme wie der mit Munitionsresten kontaminierte …

Güterverkehr: Schiene geht nicht : Warum wir ständig im Stau stehen, aus FAZ

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/warum-der-guetertransport-nicht-auf-die-bahn-verlegt-wird-15310289.html

An den zahlreichen #Staus auf deutschen Straßen sind vor allem die #Lastwagen schuld. Warum verlagert die Politik den #Gütertransport nicht auf die #Bahn?
Einfach „Weinsteigen“. So wirbt Mercedes in Stuttgart für ein schönes Coupé. Die Weinsteige ist eine zauberhafte Bergstraße. Die Stadt liegt einem dort zu Füßen. Doch der Texter der Werbezeile kann noch nie in Stuttgart gewesen sein. Denn in der schwäbischen Stadt kann man schon seit mindestens zehn Jahren nicht mehr einfach ins Auto steigen und irgendwo hinfahren. Stuttgart ist die deutsche Stauhauptstadt schlechthin. Seit Januar dieses Jahres gab es 18.519 Staus, fast sechzig am Tag. Wer als Pendler für eine Autofahrt normalerweise eine Stunde braucht, muss in der Daimler- und Porschestadt nach Berechnungen von Verkehrswissenschaftlern immer 34 Minuten zusätzlich einplanen.
Schuld an dem extremen Verkehrschaos sind auch lokale Gründe wie das Fehlen eines Autobahnrings und der unattraktive Nahverkehr. Aber in anderen Städten und Bundesländern ist die Verkehrssituation ebenfalls dramatisch. Das verursacht Stress, macht krank, schadet der Umwelt und kostet viel Geld. Nach Schätzungen des Verkehrsinformationsanbieters „Inrix“ werden die Staus auf deutschen Straßen im Jahr 2030 einen volkswirtschaftlichen Schaden in Höhe von 33 Milliarden Euro anrichten.

Warum werden die Staus immer länger, und was lässt sich dagegen tun? Der Leipziger Historiker Dirk van Laak hat gerade eine „Alltagsgeschichte der Infrastrukturen“ verfasst, und er ist zu dem Schluss gekommen, dass das Bereitstellen von Straßen zu den …

Straßenverkehr: Neue Verkehrsführung Der Spreebogenpark wird endlich vollendet – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/neue-verkehrsfuehrung-der-spreebogenpark-wird-endlich-vollendet-28987910?dmcid=nl_20171202_28987910

Lange hat das Provisorium gehalten, aber jetzt sind seine Tage gezählt: Die bisherige Umfahrung der Schweizer Botschaft im Parlaments- und Regierungsviertel soll ab nächstem Jahr zurückgebaut werden. Die Straße weicht der Vollendung des #Spreebogenparks.

Der Baubeginn ist nach Angaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für den Herbst 2018 geplant. Mitte 2019 soll alles fertig sein. Die gravierendste Änderung kommt dabei auf die Autofahrer zu. Denn mit dem Rückbau der Straße an der eidgenössischen Vertretung ändert sich die bisherige Verkehrsführung.
11.500 Kraftfahrzeuge an Werktagen

Künftig werden die Fahrzeuge auf dem Weg von der #Heinrich-von-Gagern-Straße Richtung #Alt-Moabit nicht mehr an der Schweizer Botschaft entlang fahren und über die #Willy-Brandt-Straße zur #Moltkebrücke rollen.

Stattdessen werden sie nach der Überquerung des Forums zwischen Kanzleramt und Paul-Löbe-Haus im großen Bogen über die Konrad-Adenauer-Straße und die #Kronprinzenbrücke bis zum Kapelle-Ufer fahren – von wo sie zur Straße Alt-Moabit gelangen. Bisher sind auf der Umfahrung der Botschaft an Werktagen rund 11.500 Kraftfahrzeuge unterwegs.
Schweizer Planer

Zur Vollendung des Spreebogenparks nach Plänen des Schweizer Büros Weber und Sauer sollen Bäume und Sträucher gepflanzt werden, außerdem sind Rasenflächen geplant. Hinzu kommen Leuchten, Bänke und Abfalleimer. Die Kosten belaufen sich nach Angaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf rund 950.000 Euro.
Sie werden zu etwa einem Drittel vom Land Berlin und zu zwei Dritteln vom Bund getragen. Die Willy-Brandt-Straße wird an der Seite zur Moltkebrücke …

Straßenverkehr: Nutzen und Zustand der Berliner Park & Ride-Parkplätze, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Über wie viele #Park&Ride-Plätze (#P&R) verfügt das Land Berlin derzeit jeweils in den 12 Bezirken mit
welchen Kapazitäten? A) Welche Plätze verfügen derzeit aus welchen Gründen nur über eine
eingeschränkte Kapazität an Parkplätzen?
Frage 2:
Welche dieser Plätze verfügen zudem über entsprechende Abstellmöglichkeiten für zweirädrige oder
dreirädrige Kraftfahrzeuge?
Frage 4:
Welche Auswirkungen hat der gestiegene Anteil an „Sport Utility Vehicles“ (SUV) auf die Parkplatz-
Kapazitäten vor Ort?
Frage 5:
Welche Pendler-Bewegungen registriert das Land Berlin auf diesen P&R-Plätzen in den zentralen
Morgenstunden (6 bis 9 Uhr) sowie Abendstunden (16 bis 20 Uhr)?
Frage 6:
Welche Erkenntnisse hat der Senat über den Zustand a) der jeweiligen Parkplatz-Markierungen sowie b) die
vorhandene Straßenbeleuchtung?
2
Antwort zu 1, 2, 4, 5, 6:
Die in Berlin vorhandenen P&R-Plätze liegen in der Zuständigkeit der bezirklichen
Straßen- und Grünflächenämter als Straßenbaulastträger. Sie bewirtschaften die Anlagen
und sind für die Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht verantwortlich. Der
Senatsverwaltung liegen daher keine aktuellen Statistiken und Standortdifferenzierungen
zum gegenwärtigen Bestand und zur Ausstattung der vorhandenen P&R-Anlagen vor. Auf
die erfolgte Abfrage der Bezirke gingen vereinzelte Hinweise und Informationen ein, die
eine Beantwortung der Fragen mit Blick auf die Gesamtstadt nicht erlauben.
Entsprechend einer statistischen Abschätzung aus dem Jahr 2015 gab es in Berlin ca.
5.000 P&R-Parkplätze. Aufgrund der politischen Zielsetzung des Landes Berlin, dass
P&R-Anlagen an der Stadtgrenze im Land Brandenburg anzusiedeln sind, um
Autofahrende so früh wie möglich zum Umsteigen auf den öffentlichen Personenverkehr
zu animieren, gab es in den letzten Jahren keine Aktivitäten zur Förderung von P&RAnlagen
in Berlin.
Frage 3:
Welche dieser Plätze verfügen zudem über entsprechende Abstellmöglichkeiten für #Elektroautos mit
entsprechender #Ladeinfrastruktur?
Frage 7:
Welche Pläne verfolgt das Land Berlin zur Nachrüstung von P&R-Plätzen mit entsprechender
Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge?
Antwort zu 3. 7:
Pkw-Pendler aus dem Land Brandenburg verfügen an ihrem Wohnort in der Regel über
einen Stellpatz auf privatem Grund, auf dem ein Anschluss an das öffentliche Stromnetz
vorhanden ist oder hergestellt werden kann. Die Reichweiten der heute am Markt
angebotenen Elektro-Pkw sind ausreichend für einen Großteil der Pendel-Distanzen. Die
Reichweite der künftigen Pkw-Modelle wird zudem noch deutlich höher liegen.
Die lange, meist einen Zeitraum von 8-9 Stunden übersteigende Parkzeit von Pendler-Pkw
überschreitet die erforderliche Ladezeit meist um ein Vielfaches. Dabei wird eine mit
hohen Investitions- und Betriebskosten verbundene Ladeinfrastruktur für andere Nutzer
blockiert. In Berlin sind aus diesen Gründen keine Stellplätze auf P&R-Anlagen mit
Ladeinfrastruktur ausgerüstet und eine entsprechende Nachrüstung ist auch nicht geplant.
Frage 8:
Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Auslastung von P&R am S-Bahnhof Altglienicke durch
Flugreisende des Flughafens Schönefeld, die dort ihre Fahrzeuge für die Dauer ihrer Reise kostenfrei
abstellen und eine ursprüngliche Nutzung als P&R blockieren?
Antwort zu 8:
Hierzu liegen keine Erkenntnisse vor. Im BBI Businesspark – Gewerbegebiet für den
Flughafen Schönefeld (Alexander-Meißner-Straße, Ludwig-Prandtl-Straße, Melitta-
Schiller-Straße, Gebrüder-Hirth-Straße) – ist jedoch ein privater Parkplatz für den
3
Flughafen Schönefeld mit Shuttle zum Flughafen, welcher durch die Fluggäste genutzt
und gut angenommen wird, vorhanden.
Frage 9:
Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Zweckentfremdung von P&R durch „wilde“ Fahrzeug-
Entsorgung“?
Antwort zu 9:
Hierzu liegen keine systematischen Erkenntnisse vor.
Der Bezirk Treptow-Köpenick berichtet hierzu, dass die P&R-Plätze regelmäßig durch den
Außendienst des Ordnungsamtes kontrolliert werden. An Fahrzeuge ohne amtliches
Kennzeichen wird ein „Gelbpunkt“ angebracht, die entsprechende Anzeige gefertigt und
an das Amt für rationalisierte Ordnungsangelegenheiten (RegOrd in Lichtenberg)
weitergeleitet. Je nach Auslastung des Parkplatzes und Länge der beobachteten Standzeit
können entsprechende Fahrzeuge auch umgesetzt werden.
Frage 10:
Wie gewährleistet das Land Berlin die Sicherstellung der Parkplatz-Kapazitäten für reguläre Berufspendler,
die ihr Auto dort nur stundenweise von Montag bis Freitag abstellen?
Antwort zu 10:
Straßenverkehrsrechtlich gibt es keinen Unterschied zwischen P&R-Plätzen und anderen
Parkplätzen. In der Folge gibt es keine rechtliche Handhabe für eine Differenzierung der
Nutzergruppen bezüglich der Stellplatznutzung auf P&R-Anlagen.
Frage 11:
Welche Pläne verfolgt der Senat, kostenfreie P&R-Möglichkeiten in kostenpflichtige Plätze umzuwandeln?
Antwort zu 11:
Seitens des Senats gibt es hierzu keine Pläne und seitens der Bezirke sind keine Pläne
zur Umwandlung kostenfreier P&R-Plätze in kostenpflichtige Plätze bekannt.
Frage 12:
Welchen Standpunkt vertritt der Senat im Rahmen seiner Verkehrs- und Infrastrukturpolitik gegenüber der
Aussage, dass ein Ausbau von P&R für eine Verbesserung der Verkehrssituation nicht geeignet wäre, da ein
solches Vorgehen verkehrlich wenig wirksam und überdies sehr teuer wäre?
Frage 13:
Welchen Standpunkt vertritt das Land Berlin gegenüber dem Brandenburger Ministerium für Infrastruktur und
Landwirtschaft (MIL), das weitere P&R-Angebote im Tarifbereich BC für erforderlich hält?
Frage 14:
Inwieweit soll dieses Thema im Zuge einer neuen gemeinsamen Landesplanung berücksichtig werden?
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Antwort zu 12, 13, 14:
P&R-Plätze im Bereich des Landes Berlin sind durch hohe Kosten für den Grunderwerb,
den Betrieb und die Unterhaltung gekennzeichnet. Gleichzeitig besteht eine deutliche und
weiter zunehmende Flächenkonkurrenz im Umfeld von Stationen des Öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV). Dem gegenüber ist der verkehrliche Nutzen solcher
Anlagen gerade an hochbelasteten Achsen gering (möglicher Neukundenzuwachs und
Entlastung der Straßen vom Individualverkehr).
Grundsätzlich sollten P&R-Plätze an den wohnortnächsten Bahnhöfen oder Haltepunkten
des öffentlichen (Schienen-)Verkehrs angelegt sein, da dann die Entlastung der Straßen
am größten und die Auslastung des ÖPNV-Angebotes am besten ist. Das heißt, dass für
Pendler aus Brandenburg die Anlagen möglichst in Brandenburg errichtet werden sollten.
Für die Realisierung von P&R-Anlagen sind – in Brandenburg – die Gemeinden zuständig.
Brandenburg hat hierzu einen Leitfaden entwickelt und stellt entsprechende Fördermittel
zur Verfügung. Berlin befasst sich vor dem Hintergrund oben genannter Einschätzungen
und der großen Potenziale bei der Verknüpfung von Fahrrad und ÖPNV
schwerpunktmäßig mit der Realisierung von Bike&Ride-Anlagen.
Die Länder und Ministerien tauschen sich in dieser Frage regelmäßig aus und nehmen
ihre steuernden und strukturellen Aufgaben im Rahmen der gemeinsamen Leitlinien der
Siedlungsentwicklung, der Planung und Finanzierung des öffentlichen Verkehrs inklusive
der zugehörigen Abstimmungen zu Schienenpersonennahverkehr Angeboten sowie neuen
Ansätzen, wie in dem Forschungsprojekt „E-Bike-Pendeln“, die explizit auf Arbeitswege
und Pendlerverflechtungen zielen, konsequent wahr.
Berlin, den 01.12.2017
In Vertretung
J e n s – H o L g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Treptow-Köpenick Eine neue Spreebrücke für Berlin – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/treptow-koepenick-eine-neue-spreebruecke-fuer-berlin-28961536?dmcid=nl_20171128_28961536

Nicht mehr lange, dann wird in Berlin eine neue #Brücke über die #Spree für den Verkehr freigegeben. Voraussichtlich im Dezember geht die #Minna-Todenhagen-Brücke, die Nieder- und #Oberschöneweide verbindet, ans Netz. Das teilte Rainer Hölmer, Baustadtrat in Treptow-Köpenick, auf Anfrage mit.

„Es ist vorgesehen, die Brücke nebst Anschlussstraßen noch vor Weihnachten für den Verkehr freizugeben“, so der SPD-Politiker. Der Bezirk und die Senatsverkehrsverwaltung seien dabei, die restlichen Arbeiten zügig und koordiniert abschließen zu können sowie einen Freigabetermin zu vereinbaren. Der genaue Zeitpunkt soll demnächst festgesetzt werden, sagte Hölmer.
Neben der Überführung verbirgt sich in einem pyramidenförmigen Berg ein Giftcocktail aus DDR-Zeiten, die einstige Halde des Volkseigenen Betriebs Kali-Chemie. Gegenüber erstrecken sich Kleingärten. Die Minna-Todenhagen-Brücke verbindet beide Ufer, doch sie ist nicht nur lokal bedeutsam.
Ein Auge lässt tief blicken

Das Bauwerk, das nach der Mitgründerin der Arbeiterwohlfahrt benannt wurde, und die Anschlussstraße sind der erste Teil der #Süd-Ost-Verbindung, die von der Rummelsburger Straße zur Autobahn A 113 führen soll. Der erste Abschnitt, der bald fertig wird, endet an der Köpenicker Landstraße. Er ist 1 246 Meter und 70 Zentimeter lang, so die offiziellen Unterlagen. Später soll die vierspurige Straße entlang des Britzer Zweigkanals weiter nach Westen geführt werden. Einen Termin gibt es dafür aber noch nicht.

Am ersten Abschnitt haben nun die abschließenden Arbeiten begonnen, berichtete Stadtrat Hölmer. Letzte Asphaltierungsarbeiten finden statt, mit weißer Farbe werden Fahrbahnmarkierungen aufgebracht. Dann müssen Verkehrszeichen aufgestellt, Ampeln programmiert werden. Doch lange dauert das alles nicht mehr, hieß es auch im Senat. „Die Minna-Todenhagen-Brücke wird noch in diesem Jahr eröffnet“, sagte Matthias Tang, Sprecher der Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne).
Die 420 Meter lange Brücke bekommt ein Brückenauge. So heißt der fast vier Meter breite Abstand, den zwischen den beiden …