Straßenverkehr: Tangentiale Verbindung Ost Auch der neuen Trasse stehen Wohnhäuser im Weg – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/tangentiale-verbindung-ost-auch-der-neuen-trasse-stehen-wohnhaeuser-im-weg–30043520

Berlin – Schon 20 Minuten vor Beginn der Diskussion waren alle Stühle im kleinen Saal des Theaters am Park in Biesdorf besetzt. Das Vorhaben des Landes, zwischen Marzahn und Köpenick eine neue Straße zu bauen, interessiert die Menschen im Osten der Stadt. Jetzt steht nicht nur fest, wo die #Tangentiale Verbindung Ost (#TVO) verlaufen wird. Während der #Bürgerversammlung machte der Senat auch klar, dass es ein komplexes Projekt wird, mit Steigungen und Gefällen sowie zehn Brücken und Unterführungen – weshalb die Kosten inzwischen auf 150 Millionen Euro geschätzt werden. Bürger, die auf Verkehrsentlastung hoffen, müssen sich noch gedulden: Der #Straßenbau kann erst 2021 oder 2022 anfangen.
Bei der Diskussion in Biesdorf fragten Bürger: Warum dauert es so lange, bis die Bagger rollen? 1969 tauchte das Projekt TVO erstmals auf, im #Generalverkehrsplan der Hauptstadt der DDR. Doch immer noch klafft in der Nord-Süd-Trasse eine sechs Kilometer lange Lücke.

„Eile hilft nicht, die verleitet nur zu Fahrlässigkeit“, mahnte Staatssekretär Jens-Holger Kirchner. Nur solide geplant werde das Vorhaben vor Gericht bestehen können. Genehmigungs- und Ausschreibungsverfahren ließen sich kaum abkürzen.
Zwei Fahrstreifen pro Richtung

Der Senatspolitiker gehört einer Partei an, die sich nur ungern als autofreundlich einschätzen lässt. „Es ist eine Ironie der Geschichte“, sagte er. Ausgerechnet die Grünen treiben dieses Straßenprojekt voran, sagte er. „Aber als Grüner bin ich davon überzeugt, dass die TVO sinnvoll ist. Weil sie Durchgangsverkehr bündelt, weil sie Straßen entlasten wird“, die Köpenicker Straße in Biesdorf-Süd, die Treskowallee in Karlshorst.

„In meiner Verwaltung hat die TVO absolute Priorität“, so Kirchner. „Der Verkehr in Berlin nimmt in einem Maße zu, dass uns die Ohren schlackern.“ Es gibt mehr Pendler. Der Wirtschaftsverkehr wächst in den nächsten fünf Jahren um …

Bahnhöfe + Bahnverkehr: Rund um den Berliner Hauptbahnhof – Das müssen Sie wegen der Bombenentschärfung beachten, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2018/04/bombenentschaerfung-berlin-hauptbahnhof-service-informationen.html

Züge stehen still, Häuser werden geräumt, Straßen werden gesperrt: Die #Bombenentschärfung in der Nähe des Berliner #Hauptbahnhofes führt am Freitag zu erheblichen #Einschränkungen. Alle wichtigen Fakten und Infos auf einen Blick.
Die Bombenentschärfung in Berlin hat am Freitag erhebliche Auswirkungen auf den Schienen- und Straßenverkehr. Der Hauptbahnhof und Gebäude im Sperrkreis rund um den Fundort werden geräumt, Straßen gesperrt, Züge stellen den Betrieb ein. Eine für den Mittag angemeldete Demonstration auf der Straße Unter den Linden führt zu weiteren Verkehrsbehinderungen.
Die wichtigsten Termine und Maßnahmen im Überblick

Seit 9 Uhr werden die betroffenen Gebäude evakuiert – in einem Radius von 800 Metern um die Fundstelle in der Heidestraße. Etwa 10.000 Menschen müssen vorübergehend ihre Häuser, Wohnungen und Büros verlassen. In dem Bereich sind auch die Straßen gesperrt. Gegen 12 Uhr soll die Evakuierung abgeschlossen sein.

Seit 10 Uhr halten am Hauptbahnhof keine #Fern- und #Regionalzüge mehr. Die #S-Bahnen der Linien S3, S7, S5 und S9 halten von 10.00 Uhr bis 11.30 Uhr nicht am Hauptbahnhof.

Um 11.30 Uhr kommt der komplette Regional- und #Fernverkehr am Hauptbahnhof zum Erliegen. Der Zugverkehr wird bis voraussichtlich 13.00 Uhr vollständig eingestellt. Der #S-Bahnverkehr der Linien S3, S7, S5 und S9 wird von 11.30 Uhr bis 14.00 Uhr zwischen Tiergarten und Friedrichstraße komplett eingestellt, als Ersatz werden Busse eingesetzt. Die BVG leitet mehrere #Buslinien um.

Gegen 12 Uhr sollen die Spezialisten des Berliner Landeskriminalamtes mit der …

Straßenverkehr: Ortsumfahrung Ahrensfelde – Wie geht es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Einigung haben Berlin und Brandenburg hinsichtlich der #Finanzierung des „#gedeckelten Trogs“ für
die #Ortsumfahrung #Ahrensfelde getroffen? Welche Kostenschätzung liegt der Realisierung eines
„gedeckelten Trogs“ aktuell zu Grunde? Welche Kosten müssten nach aktuellen Berechnungen dafür
veranschlagt werden?
Antwort zu 1:
Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg und die
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin sind übereingekommen,
dass die auf Berliner Gebiet erforderliche #Streckenführung der Ortsumfahrung Ahrensfelde
der #B158 über die #Klandorfer Straße in Marzahn erfolgt und die Trasse dort in einem
abgesenkten Trog geführt wird, der gedeckelt wird. Die Mehrkosten hierfür gegenüber
einer ebenerdigen Lösung, die eine ca. 6 m hohe Schallschutzmauer erfordern würde,
betragen ca. 10 Mio. EUR, die von Brandenburg und Berlin hälftig getragen werden.
Frage 2:
Welche unmittelbaren Auswirkungen hat die Einigung auf die Fortführung des Planfeststellungsverfahrens?
Wann wird das Verfahren wieder eröffnet?
Frage 3:
Welche Planungsschritte werden nun in welchem Zeitraum erfolgen?
2
Frage 4:
Wann und wie werden die Einwendungen aus der öffentlichen Beteiligung ausgewertet?
Frage 5:
Können nach jetzigem Verfahrensstand noch grundsätzliche Veränderungen an der Variante vorgenommen
werden? Welche Varianten wären neben der Realisierung des „gedeckelten Trogs“ noch denkbar?
Frage 6:
Inwiefern wäre auch eine Trassenführung über die Wuhletalstraße/Kemberger Straße möglich? Inwiefern
teilt der Senat die Auffassung, dass bei einer solchen Trassenführung auch das Dorf Falkenberg vom
Verkehr entlastet würde, sofern in der Folge die Bitterfelder Straße als Zubringer des Verkehrs aus
Hohenschönhausen dienen würde?
Frage 7:
Welche Einflussmöglichkeiten auf die Gestaltung des Trogs und weiterer Lärmschutzmaßnahmen bestehen
noch?
Antwort zu 2 bis zu 7:
Die Planung des Neubaus der Ortsumgehung Ahrensfelde wird auf Grundlage einer
Verwaltungsvereinbarung federführend durch das Land Brandenburg bearbeitet. Am
16.09.2011 wurde das #Planfeststellungsverfahren durch Ankündigung der Auslegung der
Antragsunterlage eingeleitet.
Die Abwägung der öffentlichen und privaten Belange mit- und gegeneinander, als
Voraussetzung der Beantwortung der Einwendungen und in Vorbereitung der Erörterung,
ist zwischenzeitlich zum Stillstand gekommen. Grund dafür waren/sind Differenzen
zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), dem
Bundesrechnungshof (BRH) und den Vorhabenträgern (Länder Berlin und Brandenburg) z.
B. hinsichtlich der Notwendigkeit eines Tunnels auf Berliner Gebiet und grundsätzlich
hinsichtlich der Berechnung der Lärmemissionen.
Nach der Erklärung der Länder Berlin und Brandenburg sind nunmehr vor
Wiederaufnahme des Planfeststellungsverfahrens die vorliegenden Planungsunterlagen
zu aktualisieren. Die Eckpunkte der Aktualisierung sind zuvor mit dem BMVI abzustimmen.
Die Fragestellungen 2 bis 7 können somit zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantwortet
werden.
Frage 8:
Inwiefern teilt der Senat die Auffassung, dass die Einrichtung eines Planungsbeirates für die Ortsumfahrung
Ahrensfelde eine sinnvolle Maßnahme zur weiteren Begleitung der Planungen wäre?
Antwort zu 8:
Darüber ist zu gegebener Zeit gemeinsam mit dem Land Brandenburg zu entscheiden.
3
Frage 9:
Welche Anstrengungen unternimmt der Senat, um die Verkehrssituation vor Ort zu verbessern, in dem der
Umweltverbund, insbesondere der öffentliche Personennahverkehr, gefördert wird?
Antwort zu 9:
Das Land Berlin hat den in Zusammenarbeit mit den Aufgabenträgern des Umlands
öffentlichen Personennahverkehr in diesem Bereich in den vergangenen Jahren deutlich
ausgebaut. Die bisher in Lichtenberg endende Linie RB 25 wurde bis zum Bahnhof
Ostkreuz verlängert, so dass Kunden aus dem Umland u. a. den Berliner S-Bahn-Ring
umsteigefrei erreichen können. Weiterhin wurde der Busverkehr zwischen Berlin und der
Gemeinde Ahrensfelde (Ortsteile Klarahöh, Neu Lindenberg und Lindenberg) vom 60- auf
den 20-Minuten-Takt verdichtet.
Frage 10:
Welche Position vertritt der Senat hinsichtlich der Möglichkeit einer Taktverdichtung auf der Strecke RB 25
(NEB) einschließlich der Prüfung der Wiederherstellung der Strecke bis Tiefensee/Wriezen?
Antwort zu 10:
Gemeinsam mit dem Land Brandenburg sind für den Schienen-Regionalverkehr
Kapazitätserweiterungen vorgesehen, um der gestiegenen Nachfrage zu entsprechen.
Dabei sind für die RB 25 kurzfristig längere Züge geplant. Im Rahmen der nur in
begrenztem Maße zur Verfügung stehenden Finanzmittel ist dies im Vergleich zu einer
Taktverdichtung, die die Bestellung zusätzlicher Züge erfordert, die wirtschaftlichere
Lösung. Zu einer Wiederinbetriebnahme der Strecke von Werneuchen über Tiefensee
nach Wriezen kann der Berliner Senat keine Auskunft geben, da dieser Streckenteil im
Land Brandenburg liegt.
Frage 11:
Welche Anstrengungen unternimmt der Senat gemeinsam mit Brandenburg, um die Busverbindungen der
umliegenden Brandenburger Gemeinden in Richtung Berlin mit dem Ziel der verkehrlichen Entlastung der
Ortsteile zu verbessern?
Antwort zu 11:
Der Senat befindet sich über die Arbeitsgruppe der Aufgabenträger des
Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) in regelmäßigem Austausch mit den
Brandenburger Aufgabenträgern und auch konkret mit dem hier für den Busverkehr
zuständigen Umland-Landkreis Barnim. Das Land Berlin hat dabei auch seine Bereitschaft
erklärt, einen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs entsprechend der territorialen
Zuständigkeit zu finanzieren. Da jedoch die Siedlungsschwerpunkte vorrangig an der
Achse der RB 25 liegen, liegt der hauptsächliche Fokus weiterer Angebotserweiterung auf
dem schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV).
Frage 12:
Welche Anstrengungen unternimmt der Senat, um mit den umliegenden Brandenburger Gemeinden die
Radverkehrsverbindungen entlang der B 1, B 5 und B 158 zu verbessern und Lücken zu schließen?
4
Antwort zu 12:
Sowohl die B 1/5 (auf Berliner und Brandenburger Seite) als auch die B 158 in
Ahrensfelde verfügen im Grenzbereich bereits über Radverkehrsanlagen, wenngleich
diese nicht immer den besten Zustand aufweisen. Für Unterhaltung bzw. Ausbau dieser
Radwege sind die jeweiligen Baulastträger zuständig.
Projekte des aktuellen Radverkehrsinfrastrukturprogramms gibt es in den grenznahen
Bereichen der beiden Bundesstraßen gegenwärtig nicht.
Die Anforderungen, die sich aus der Lage Berlins im gemeinsamen Verkehrsraum der
Metropolregion Berlin-Brandenburg und insbesondere aus den Mobilitätsbedürfnissen im
Stadt-Umland-Zusammenhang ergeben, werden in den weiteren Netzplanungen im Sinne
einer integrierten Angebots- und Netzentwicklung Berücksichtigung finden.
Berlin, den 13.04.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn + Bahnverkehr: Neue Brücken in Schöneweide Ewige Baustelle geht dem Ende zu – Quelle: https://www.berliner-kurier.de

https://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez—stadt/neue-bruecken-in-schoeneweide–ewige-baustelle-geht-dem-ende-zu-30037020

Berlin – Seit 2013 wird neben dem S-Bahnhof #Schöneweide gebaut, ist der #Sterndamm mal ganz  und mal teilweise gesperrt. Gerade ist er mal wieder dicht, aber das ist ein gutes Zeichen: Die #Brückenarbeiten der Deutschen Bahn gehen dem Ende zu.

Sechs 113 Jahre alte Brücken – zwei für die Fernbahn, vier für die S-Bahn – mussten samt der Widerlager für zwölf Millionen Euro erneuert werden, am Mittwoch wurden die letzten beiden eingesetzt. 20 Meter lang, 140 Tonnen schwer, überqueren sie den Sterndamm, was auch #Doppeldeckern die Durchfahrt ermöglicht.
Jetzt werden die Brücken noch einen Unterbau, Schotter und Gleise bekommen, damit sie am 20. August in Betrieb gehen können. Dann kann die S-Bahn auch wieder mit Tempo 80 verkehren. Mit Inbetriebnahme werden auch neue Treppen direkt vom Sterndamm auf die Bahnsteige führen, direkt von Straßenbahnhaltestellen.

Der Bau gehört zur "Ertüchtigung" der Görlitzer Bahn, es wurden neue Brücken z. B. auch über die Spree, in …

Radverkehr: Noch mehr Leihräder Jetzt rollt „LimeBike“ durch Berlin – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/noch-mehr-leihraeder-jetzt-rollt–limebike–durch-berlin-30032476?dmcid=nl_20180418_30032476

Rund 10.000# Leihfahrräder gibt es bereits in der Stadt. Jetzt ist der nächste Anbieter an den Start gegangen: Nach #Nextbike, #Lidl-Bike, #Byke und #moBike nebst kleineren Konkurrenten wie #Donkey Republic und #oBike fallen nun die limettengrünen Räder des kalifornischen Unternehmens #LimeBike auf.

Von Beginn an stellt LimeBike neben 500 „normalen“ Leihrädern auch 500 #E-Bikes zur Verfügung. Für einen Euro können alle LimeBikes ohne Kaution per App ausgeliehen werden. Die Räder darf man dafür eine halbe Stunde nutzen. Für E-Bikes gibt es einen Aufschlag von 15 Cent pro Minute.
LimeBike-Räder können überall abgestellt werden

„Wir begrüßen jedes zusätzliche Angebot“, sagt Katja Täubert vom Verkehrsclub Deutschland (VCD). Sie setzt darauf, dass die E-Bikes viel von Pendlern genutzt werden, um von den Außenbezirken in die Innenstadt zu fahren und umgekehrt. Verteilt wurde die Flotte zunächst vor allem in Mitte und Prenzlauer Berg. Zukünftig sollen die grünen Räder aber auch außerhalb der Innenstadt stehen.

Abgestellt werden können sie überall, selbst in Potsdam: „LimeBike-Kunden können in Berlin ausgeliehene Fahrräder und E-Bikes auch in Außenbezirken wie in Marzahn und Gatow oder auch außerhalb Berlins abschließen, ohne dass hierdurch zusätzliche Gebühren anfallen“, sagt Alexander Götz, Country Manager Deutschland, von LimeBike. Das halten andere Leihrad-Anbieter anders: Wer ein Lidl-Bike außerhalb des Stadtgebietes abstellt, muss laut Preisverzeichnis mit einem Aufschlag von …

Radverkehr: Fahrradmesse in Berlin-Tempelhof E-Bikes und Lastenräder am Start, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/fahrradmesse-in-berlin-tempelhof-e-bikes-und-lastenraeder-am-start/21176384.html

Zum ersten Mal findet die #Velo-Messe auf dem Ex-Flughafen #Tempelhof statt – größer denn je und mit bemerkenswerten Trends.
Die Flugzeuge starten hier schon lange nicht mehr – nun kreisen Fahrräder, die Fortbewegungsmittel der Zukunft, mit Höchstgeschwindigkeit vor den Hangars des ehemaligen Flughafen Tempelhof. Zumindest an diesem Wochenende: Denn im Flughafengebäude Tempelhof findet gerade das #Fahrradfestival #VELOBerlin statt, auf dem die neuesten Trends und Lifestyles der internationalen Fahrradwelt vorgestellt werden. Insgesamt mehr als 250 nationale und internationale Aussteller sowie mehr als 500 Marken sind auf der Messe zu sehen. Das Festival ist dieses Jahr so groß wie nie zuvor. Doch nicht nur Branchentrends werden hier diskutiert, sondern auch neue Mobilitätskonzepte einer wachsenden, modernen Großstadt.
Die Hangars 5 und 6 des Flughafengebäudes sind regelrecht vollgepackt mit Fahrrädern. Sie hängen an den Wänden der Messestände oder stehen aufgereiht zur Schau an den Gängen, an denen sich die vielen Besucher vorbeidrängeln. Neue Sicherheitssysteme, Radpumpen und Dynamos – alles rund ums Fahrrad findet sich auf der Messe. Auch viele Hersteller aus den führenden Fahrradnationen wie Dänemark oder Holland präsentieren ihre neuesten Fahrradmodelle in Berlin. Der Anblick unterscheidet sich von Stand zu Stand: Ob Dreiräder zum Sitzen oder bequemen Liegen, Rennräder mit asymmetrisch-ovalem Kettenblatt oder per App gesteuertem Elektromotor, Singlespeed-Räder oder Lastenräder – jede Art von Fahrrad ist vor Ort und kann getestet werden. Denn wer sein entsprechendes Wunschfahrrad gefunden hat, kann vor den Hallen der Hangars seine Runden drehen oder über aufgebauten Parcours düsen.
Elektromobilität ist Standard

Die Entwicklung hin zum motorisierten Fahrrad ist klar definiert und wird allmählich …

Radverkehr: Stillstand statt Fortschritt Berlin und der weite Weg zur Fahrradstadt – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/stillstand-statt-fortschritt-berlin-und-der-weite-weg-zur-fahrradstadt-30014688?dmcid=nl_20180414_30014688

Berlin – Der Gegensatz könnte kaum drastischer sein. Im einstigen #Flughafen #Tempelhof zeigen mehr als 280 Unternehmen am Wochenende beim #Fahrradfestival #Velo Berlin, wie die Zukunft des Radfahrens aussieht. Neue Materialien, Computer, Elektromobilität: Längst setzt das pedalbetriebene Zweirad, das lange Zeit als altmodisch verpönt war, wieder Standards in der Fahrzeugtechnik. Doch während die Messe in Modernität und Lifestyle schwelgt, herrscht davor Steinzeit.

Wer auf dem Tempelhofer Damm mit dem #Rad unterwegs ist, muss solide Bandscheiben und ein ebenso gerüttelt Maß Fatalismus haben. Radfahrer mühen sich auf schmalen Bürgersteig-Radwegen voran. Zuweilen werden die beiden Berg- und-Tal-Bahnen auch noch zum Hindernisparcours – wenn plötzlich Baustellen oder Geländer auftauchen.
Berlin, eine #autofreundliche Stadt

Was für ein Kontrast! Drinnen feiert sich die Velo-Branche, draußen wartet eine Reise in die Vergangenheit der autofreundlichen Stadt. Wie passt das zusammen? Zumal in Berlin, das vom Senat vor einigen Jahren sogar keck als Fahrradstadt bezeichnet wurde. Dass im Roten Rathaus seit 2016 eine rot-rot-grüne Koalition regiert und die Verkehrsverwaltung in der Verantwortung der Grünen steht, wirft weitere Fragen auf.

Radfahrer haben den Eindruck, dass schon lange kaum Radstreifen und andere Wege dazugekommen sind. Warum gibt es einen solchen Stillstand, ausgerechnet unter der neuen Konstellation dieses Senats? Und: Wann geht das endlich vorbei?
Das #Mobilitätsgesetz auf der Zielgeraden

Evan Vosberg vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (#ADFC) macht keinen Hehl daraus, dass auch er enttäuscht ist. „Es wird viel angekündigt, jedoch spüren die Berlinerinnen und Berliner davon nichts auf der …

Straßenverkehr + Bus: Vollsperrung des Rosenthaler Weges vom 2. Mai – 25. Juni 2018, aus Senat

www.berlin.de

 Im Zusammenhang mit dem #Neubau des #Rosenthaler Weges wird vom 2. Mai – 25. Juni 2018 der Rosenthaler Weg im derzeitigen Baustellenbereich zwischen der #B96A Blankenfelder Chaussee bis zur #Tram-Wendeschleife voll gesperrt. In der Zeit wird die #Trinkwasserleitung erneuert und die im Bau befindliche Fahrbahn bis zur Straße Am Nordgraben fertiggestellt. Für den Individualverkehr wird eine weiträumige Umleitungsstrecke eingerichtet und ausgeschildert. Diese wird für die Fahrtziele Dietzgenstraße bzw. Rosenthaler Weg über die Blankenburger Straße, Pasewalker Straße, Hauptstraße und Blankenfelder Straße oder Mühlenstraße geführt. Während der Vollsperrung beginnt und endet die Streckenführung der #Buslinie #124 an der Haltestelle Herrmann-Hesse-Straße/Waldstraße. Nutzer des ÖPNV mit Fahrtziel Aubertstraße bzw. Alt-Heiligensee nutzen bitte die Buslinie 150 und Tram 50 ab bzw. bis Herrmann-Hesse-Straße/Waldstraße. Die Zufahrt zu den anliegenden Grundstücken der Erholungsanlage „Frohsinn“ wird für den Zeitraum der Vollsperrung über die Straße am Nordgraben weiterhin gewährleistet. Ein Übersichtsplan der Umleitungsstrecke ist im Internet unter https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/planung/artikel.386693.php veröffentlicht.

Rückfragen: Pressestelle, Telefon: (030) 90295-2306

Bauarbeiten + Straßenverkehr: Ruppiner Chaussee, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung:
Angesichts der bevorstehenden #Instandsetzungsarbeiten und Ersatzbauten an der
#Autobahn #A111 finden derzeit Untersuchungen durch die #DEGES Deutsche Einheit
Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH zur verkehrlichen Abwicklung während dieser
Maßnahmen statt. Da durch die Baumaßnahmen Stausituationen nicht auszuschließen
sind, die Umfahrungen erforderlich machen, werden infrage kommende
#Umfahrungsstrecken mit in diese Untersuchung einbezogen – so auch die #Ruppiner
Chaussee. Im Zuge einer zurückliegenden Studie wurde bereits festgestellt, dass die
Ruppiner Chaussee, verglichen mit anderen Umleitungsstrecken, im Raum Heiligensee
die wenigsten Betroffenheiten aufweist. Die erwähnte Untersuchung der DEGES ist noch
in Bearbeitung. Erst wenn diese abgeschlossen ist und dem Senat vorliegt, kann er sich
eine fundierte Meinung über die in den diversen Teilfragen der Schriftlichen Anfrage
angesprochenen Themen bilden, Bewertungen vornehmen und Positionen einnehmen.
Frage 1:
Welche Position vertritt der Senat bezüglich einer möglichen Öffnung der Ruppiner Chaussee, die einst als
Lärmschutzersatzmaßnahme im Zuge des Baus der A111 entwidmet wurde, für die Dauer der anstehenden
Autobahnsanierung?
Antwort zu 1:
Eine Position bezüglich einer möglichen Öffnung der Ruppiner Chaussee während der
Autobahnsanierung kann der Senat erst nach Vorlage der o.g. Untersuchung der DEGES
einnehmen, die u. a. auch diese Fragestellung zum Thema hat.
2
Frage 2:
Wie bewertet der Senat die Risiken für die Verkehrssicherheit aufgrund des sehr schlechten Zustands der
Straße und hier insbesondere den Zustand der Fahrbahndecke?
Frage 4:
Welche Risiken sieht der Senat für die Rollstuhlfahrer aus dem anliegenden Diakoniezentrum und der
Schulkinder, die die Straße durch den Tegeler Forst nutzen um nach Tegel zu kommen?
Antwort zu 2 und 4:
Eine Risikobewertung bezüglich der Verkehrssicherheit aufgrund des Straßenzustands
und bezüglich Rollstuhlfahrern und Schulkindern kann der Senat erst vornehmen, wenn
die Untersuchung der DEGES, die auch die Ruppiner Chaussee umfasst, vorliegt.
Frage 3:
Wie bewertet er den Missstand, dass streckenweise keine Fußgängerwege, bei zum Teil nur 1,5 Meter
Abstand von der Straße zu angrenzenden Wohnhäusern und keine Fahrradwege vorhanden sind?
Antwort zu 3:
Eine Bewertung der Dimensionen im Straßenraum der Ruppiner Chaussee unter
Berücksichtigung der Verkehrsflächen für Fußgänger und Radfahrer kann der Senat erst
nach Vorlage der Untersuchung der DEGES vornehmen.
Frage 5:
Wäre die Ruppiner Chaussee aus Sicht des Senats überhaupt für Schwerlastverkehr geeignet?
Frage 9:
Inwiefern teilt der Senat die Auffassung, dass die Ruppiner Chaussee vorher saniert werden müsste, bevor
die Entwidmung aufgehoben würde?
Frage 10:
Wie hoch wird der Sanierungsaufwand für die Ruppiner Chaussee eingeschätzt? In welchem Zeitraum
würde sich eine Sanierung der Ruppiner Chaussee bewegen?
Frage 15:
Wie kann gewährleistet werden, dass die fast direkt an der Straße liegenden denkmalgeschützten Gebäude
(Ensemble Gut Schulzendorf) nicht weiteren Schaden durch den Schwerlastverkehr nehmen?
Antwort zu 5, 9, 10 und 15:
Wenn die Ruppiner Chaussee als Umleitungsstrecke für die Baumaßnahmen an der A 111
herangezogen werden (und aus diesem Grunde entwidmet werden) sollte, wird vermutlich
zuvor eine Sanierung erforderlich werden, die dann auch die Aufnahme von
Schwerverkehr ermöglichen würde, ohne, dass dieser Schäden verursacht. Genaueres
wird die DEGES-Untersuchung ergeben. Dies betrifft auch Aussagen zur Schätzung der
Kosten und der Dauer der Sanierung.
3
Frage 6:
Wie bewertet der Senat den Umstand, dass mit der Öffnung der Ruppiner Chaussee ein
Naherholungsgebiet und eine Wildbrücke zerschnitten würden und zusätzlich die Gefahr von Wildwechsel
bestünde?
Antwort zu 6:
Die DEGES-Untersuchung wird für den Fall der Heranziehung der Ruppiner Chaussee als
Umleitungsstrecke auch Aussagen zur Wildwechselgefahr enthalten. Vorher kann hier
keine Aussage getroffen werden.
Frage 7:
Welche planungsrechtlichen Voraussetzungen müssten für die Öffnung der Straße für den Verkehr erfüllt
sein? Wann könnte frühstens mit einem Abschluss der Verfahren gerechtnet werden?
Antwort zu 7:
Zur Vorbereitung der Ausgestaltung einer Bedarfsumleitung für die A 111 sind Unterlagen
für ein durchzuführendes Planänderungsverfahren durch den Vorhabenträger zu
erarbeiten. Insbesondere sind die Kompensationsmaßnahmen für die wegfallende
Schutzauflage der Teilentwidmung der Ruppiner Chaussee zu untersuchen und zu
bewerten. Nach erfolgreichem Abschluss des Planänderungsverfahrens kann die
Bedarfsumleitung aktiviert werden. Allerdings ist ein diesbezüglicher Änderungsantrag bei
der zuständigen Planfeststellungsbehörde bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr
und Klimaschutz bisher nicht eingegangen, so dass derzeit keine Aussagen über die
zeitlichen Abläufe gemacht werden können.
Frage 8:
Die bisherige offizielle Umleitungsstrecke (Hennigsdorfer-/Heiligensee-/Karolinenstraße) wurde zum Teil
bereits umfangreich ausgebaut. Ein fehlendes Teilstück wird jetzt umfangreich saniert. Welche Gründe sieht
der Senat, dann die Ruppiner Chaussee für den Umleitungsverkehr zu nutzen?
Antwort zu 8:
Welche Umleitungsstrecken während der A 111-Maßnahmen unter Abwägung aller
Aspekte am geeignetsten und welche Kapazitäten erforderlich sind, ist u.a. Gegenstand
der Untersuchung der DEGES. Ob nur eine der in der Schriftlichen Anfrage genannten
Umleitungsstrecken (Hennigsdorfer-/Heiligensee-/Karolinenstraße bzw. Ruppiner
Chaussee) oder beide erforderlich werden, kann erst nach Vorlage der DEGESUntersuchung
beantwortet werden.
Frage 11:
Inwiefern wäre eine temporäre Aufhebung der Entwidmung der Straße ein Präjudiz für eine dauerhafte
Öffnung der Ruppiner Chaussee für den Verkehr?
4
Antwort zu 11:
Eine temporäre Aufhebung der Entwidmung der Ruppiner Chaussee stellt nach
Auffassung des Senats kein Präjudiz dar, da eine Entwidmung schon einmal
vorgenommen wurde und erneut vorgenommen werden könnte.
Frage 12:
Wie bewertet der Senat die verkehrlichen Probleme, die durch die Aufhebung der Entwidmung entstehen
würden? Teilt der Senat die Auffassung, dass sich der „Alte Fritz“ zum Nadelöhr entwickeln würde, von wo
aus sich der Verkehr bis zur Autobahnauffahrt Schulzendorfer Straße stauen würde? Inwiefern würde eine
temporäre oder dauerhafte Aufhebung der Entwidmung der Ruppiner Chaussee zu noch mehr Autoverkehr
in Teilen von Tegel und Heiligensee führen? Wie sieht hierzu der Senat die Auswirkungen auf den
öffentlichen Nahverkehr (Buslinie 124)?
Antwort zu 12:
Generell gilt, dass, wenn Verkehre, die normalerweise auf Autobahnen stattfinden, wegen
einer Störung oder wegen Bauarbeiten von der Autobahn in ein niederrangiges
Straßennetz abgeleitet werden müssen, es in Spitzenlastzeiten zu Engpässen an
bestimmten Punkten im Stadtstraßennetz kommen kann. Derartige Vorkommnisse können
auch für den Knoten Heiligenseestraße/Ruppiner Chaussee/Karolinenstraße nicht
ausgeschlossen werden. Hinsichtlich des ÖPNVs in diesem Bereich sind die Aussagen
der DEGES-Untersuchung abzuwarten.
Frage 13:
Welche Erkenntnisse hat der Senat über den ordnungswidrigen Verkehr in der Ruppiner Chaussee? Wie oft
fanden in den vergangenen Jahren Verkehrskontrollen durch die Berliner Polizei statt?
Antwort zu 13:
Die Beachtung des mittels Verkehrszeichen angeordneten Durchfahrtverbotes für
Kraftfahrzeuge lässt nach polizeilichen Beobachtungen tendenziell nach. Weil die
Verkehrszeichenlage neben der BVG auch den Anliegerverkehr zum Forstamt Tegel und
zur Siedlungsgemeinschaft Tegelgrund zulässt, ist eine restriktive und nachhaltig wirkende
Verkehrsüberwachung nicht erfolgreich möglich. Betroffene haben im Falle einer Kontrolle
größtenteils passende Behauptungen zum Fahrtziel bereit, welche die Ahndung
verhindern. Verstöße häufen sich bei Sperrungen der A 111 nach Verkehrsunfällen oder
aufgrund von Bau- und Wartungsarbeiten.
Über das regelmäßige Einschreiten durch die Polizeidienstkräfte im Streifendienst hinaus
wurden in den Jahren 2016/2017 acht Schwerpunktkontrollen zum Durchfahrtverbot und
39 Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Im Ergebnis sind insgesamt 519
Verkehrsordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt worden. Das Geschwindigkeitsniveau in
der Ruppiner Chaussee ist nicht auffällig hoch.
Frage 14:
Wie will der Senat der Beschlusslage effektiv Rechnung tragen, dass die Ruppiner Chaussee durch den
Tegeler Forst für den Individualverkehr gesperrt ist und sich kein Parallelverkehr zur Autobahn entwickelt?
5
Antwort zu 14:
Hierzu erwartet der Senat konzeptionelle Aussagen aus der noch in Arbeit befindlichen
Untersuchung der DEGES.
Berlin, den 06.04.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Verkehr A10-Ausbau: Brücken werden im Sommer abgerissen, aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1650297/

#Mühlenbeck (MOZ) Jetzt wird es ernst: Ende Mai beginnt der Ausbau des nördlichen Berliner #Rings auf acht Teilabschnitten. In Oberhavel sind die Abschnitte bei Öberkrämer, Kremmen und Mühlenbeck bis zum Dreieck Pankow betroffen. Vertreter des Auftraggebers Deges und des Auftragnehmers #Havellandautobahn GmbH & Co KG stellten am Dienstagabend im Bauausschuss der Gemeinde Mühlenbecker Land Details zu den Bauarbeiten bei Mühlenbeck vor, die analog auch für die anderen Abschnitte gelten.

Zunächst werden die Seitenstreifen provisorisch verbreitert, damit mehr Platz für den Fahrzeugverkehr vorhanden ist. Denn auf der #A10 soll auch während der Bauphase der Verkehr zweispurig in beide Richtungen fließen. Vorgesehen ist Tempo 80. Die Verbreiterung hat zur Folge, dass auch Brücken abgerissen werden, weil die Pfeiler im Weg stehen. „Voraussichtlich Ende Juni erfolgt der Abriss der Brücke am #Zehnrutenweg“, kündigte Deges-Projektleiter Sven Tesanovic an. Spätestens Ende 2020 – dann soll der Streckenabschnitt ausgebaut sein – wird die neue Brücke, die nicht als Autobrücke konzipiert ist, zur Verfügung stehen. Mit genauen Daten hielt sich Tesanovic mit Verweis auf das laufende Planfeststellungsverfahren für die Überquerung noch zurück. Ursprünglich sollte die Brücke ersatzlos abgerissen werden. Vor dem Oberverwaltungsgericht einigte sich die Gemeinde mit dem Land aber auf einen Vergleich, nach dem die Überführung doch erneuert werden muss.

Zuerst wird die Fahrbahn in Richtung Berlin ausgebaut. Beginn ist voraussichtlich im Juli. Gleichzeitig werden die neuen Brückenwiderlager und Fundamente errichtet. Zwölf Monate sind für dieses Bauphase geplant.

Auch auf der Landesstraße 21, die zwischen Summt und Mühlenbeck die Autobahn unterquert, wird es Einschränkungen geben. Der Verkehr soll während der Bauarbeiten mit einer …