Verkehrsordnungswidrigkeiten und Unfälle durch Radfahrer, aus Senat

17.04.2025

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

  1. Wie schlüsseln sich die nach Mitteilung der Senatsverwaltung im Jahr 2024 insgesamt eingeleiteten 78.159 #Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren gegen #Radfahrer auf. Es wird um eine Darstellung un- terteilt nach Verkehrsordnungswidrigkeitentatbeständen und #Rechtskraft unter Angabe der verhängten und  eingenommenen #Bußgelder gebeten.

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Fahrradinfrastruktur Hermannstraße – Weiterbau bis zur Werbellinstraße, aus Bezirk

09.04.2025

https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1549969.php

Mitte April 2025 beginnen die Arbeiten zur #Verlängerung der #Radinfrastruktur auf der #Hermannstraße. Zwischen #Thomasstraße und #Werbellinstraße entsteht auf beiden Seiten eine #geschützte Fahrradinfrastruktur. Die Bauarbeiten sollen etwa drei Monate dauern.

Seit 2022 besteht auf der Hermannstraße zwischen Glasower Straße und Thomasstraße die Fahrradinfrastruktur. Auch auf dem knapp 500 Meter langen Abschnitt bis zur Werbellinstraße wird nun der Radverkehr nach Möglichkeit baulich vom Autoverkehr getrennt, um so den Alltag im #Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer:innen sicherer zu machen. Der mehr als zwei Meter breite Radfahrstreifen wird durch sogenannte #Flexpoller und #Leitboys sowie durch #Leitschwellen von der Fahrbahn getrennt. Die biegsamen Flexpoller erleichtern z. B. Baumpflegearbeiten an den Straßenbäumen entlang der Hermannstraße.

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Zwei neue Fahrradstraßen für Schöneberg: Bezirksamt informierte bei gut besuchter Informationsveranstaltung, aus Bezirk

04.04.2025

https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1548486.php

Am 2. April 2025 wurden im Rahmen einer #Informationsveranstaltung die Planungen für die zwei neuen #Fahrradstraßen #Belziger Straße und #Monumentenstraße / #Langenscheidtstraße vorgestellt. Das Bezirksamt hatte Anwohner_innen und Interessierte eingeladen, um über die anstehenden Neuerungen zu informieren, einen Blick in die Pläne zu ermöglichen und Fragen zu beantworten.

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Radverkehr: Super-Kombi Rad und Bahn – Wie ist der Planungsstand von Fahrradparkhäusern?, aus Senat

14.03.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Um die effektive #Kombination #Rad und #Bahn besser nutzen zu können, sind die Menschen auf sichere #Abstellmöglichkeiten ihrer Fahrräder am Bahnhof angewiesen. Sichere Abstellmöglichkeiten, damit ihr Rad vor Diebstahl und Vandalismus geschützt ist und ihnen verlässlich unbeschädigt beim Heimweg zur Verfügung steht. Fahrradparkhäuser als Bauvorhaben im komplexen Umfeld von Bahnanlagen erfordern das kontinuierliche Abarbeiten der notwendigen Planungsschritte, damit die investierten Mittel sich für die Berlinerinnen und Berliner auszahlen.

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Erster Spatenstich für VBB RadPark in Eichwalde, aus VBB

06.03.2025

https://www.vbb.de/presse/spatenstich-fuer-fahrradparkhaus-in-eichwalde

Verkehrsstaatssekretärin Dr. Ina #Bartmann hat heute den symbolischen ersten #Spatenstich für den #Neubau des Fahrradparkhauses am #S-Bahnhof #Eichwalde gesetzt. Das Vorhaben ist Bestandteil des Pilotprojektes „Modulares #Fahrradparken“ im Land Brandenburg. Die Finanzierung erfolgt aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundes. Insgesamt fließen Fördergelder in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro. Mit dem innovativen Pilotprojekt unterstützt das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung die Brandenburger Kommunen dabei, unkompliziert sichere Fahrradabstellanlagen im Modularbau und in Holzbauweise zu errichten. Die Gemeinde Eichwalde hat als Pilotkommune die Planungen gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) vorangetrieben.

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Thielallee in Dahlem bekommt einen Radfahrstreifen, aus Bezirk

04.03.2025

https://viz.berlin.de/aktuelle-meldungen/thielallee-in-dahlem-bekommt-einen-radfahrstreifen

Die #Thielallee wird für den #Radverkehr attraktiver und sicherer. Sie ist eine Hauptstraße im Umfeld der Freien Universität und bietet bislang den Radfahrenden keinen geschützten #Verkehrsraum. Im Abschnitt zwischen der Habelschwerdter Allee sowie der Kreuzung mit der Berliner Straße/Unter den Eichen wird auf beiden Seiten ein #Radfahrstreifen eingerichtet.

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Radwege-Stopp 15: Finanzierung neuer Radwege 2025?, aus Senat

26.02.2025

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-21626.pdf

Frage 1:

Wie war der #Mittelabfluss zum Jahresende 2024 in den #Radverkehrstiteln 0730/ 52108, 0730/ 72016, 0740/ 52108, 0740/ 68228 und 0740/ 89116?

Frage 2:

Welche Vorbelastungen sind in den o.g. Titeln für das Jahr 2025 vorhanden? Frage 3:

In welcher Höhe sind in den o.g. Titeln jeweils noch ungebundene Mittel vorhanden, aus denen neue #Radverkehrsmaßnahmen finanziert werden können?

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Bilanz zur Verkehrssicherheitslage 2024 in Berlin, aus Senat

26.02.2025

https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1535338.php

Nr. 0497
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und der #Polizei Berlin stellten die Senatorinnen Iris Spranger und Ute Bonde gemeinsam mit Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik Meisel und der Leiterin des Fachbereichs Verkehr der Landespolizeidirektion, Katrin Stojanoff, die #Verkehrssicherheitslage Berlin für das Jahr 2024 vor.

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Radwege-Stopp 14: Weitere Überprüfungen formell freigegebener Radwege- Projekte?, aus Senat

13.02.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Alle #Radverkehrsmaßnahmen, die im Sommer 2023 von Senatorin Schreiner #gestoppt wurden, standen kurz vor der baulichen Umsetzung und sollten entsprechend im Jahr 2023 fertiggestellt werden. Am 20.07.2023 hat SenMVKU mitgeteilt, dass 16 der 19 Bauprojekte von #Radverkehrsanlagen mit teilweise kleineren Anpassungen beauftragt und gebaut werden können. Für 3 weitere Projekte vertiefende geprüft werden.

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Neugestaltung der Oranienburger Straße/Oraniendamm: Verbesserungen für Radverkehr, Barrierefreiheit und Fußgängerwege, aus Senat

11.02.2025

https://www.berlin.de/ba-reinickendorf/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1530207.php

Im Zuge einer umfassenden #Modernisierung werden die Nebenanlagen der #Oranienburger Straße und des #Oraniendamms zwischen Wittenauer Straße und Zabel-Krüger-Damm/Waidmannsluster Damm in den Jahren 2025 und 2026 nachhaltig umgestaltet. Die Arbeiten sehen #Radwege auf beiden Straßenseiten, den #barrierefreien Ausbau beider #Bushaltestellen sowie die Erneuerung des Gehwegs vor der Kleingartenanlage „Einigkeit“ vor.

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