S-Bahn: Fahrgastverband IGEB begrüßt die DB-Qualitätsoffensive für die Berliner S-Bahn und fordert ein Programm „S-Bahn 2024“, aus IGEB

IGEB-Pressedienst vom 18.7.2018
 
Die #Qualitätsoffensive der Deutschen Bahn für die Berliner #S-Bahn wird durch den Berliner Fahrgastverband #IGEB ausdrücklich begrüßt. Damit hat die Deutsche Bahn fast 10 Jahre nach der großen S-Bahn-Krise endlich anerkannt, dass die vielfältigen Probleme bei der S-Bahn nur durch die Zusammenarbeit aller berührten Unternehmensbereiche gelöst werden können.
Gut ist auch, dass die Berliner S-Bahn einer von acht Schwerpunkten im Rahmen der Berlin-Brandenburger Infrastrukturinitiative „i2030“ ist, aber es muss schneller gehen. Denn das größte Problem der Berliner S-Bahn, Deutschlands S-Bahn mit den meisten Fahrgästen, ist die unzurei-chende Streckeninfrastruktur, für die nicht die S-Bahn GmbH verantwortlich ist, sondern DB Netze.
Noch immer behindern Nachkriegsprovisorien den alltäglichen Betrieb, z.B. die vielen eingleisigen Streckenabschnitte. Noch immer sind nicht alle Lücken als Folge des Mauerbaus wieder geschlossen. Außerdem ist auf einigen Abschnitten der #Signalabstand zu groß, um im Regelverkehr oder auch nur im Störungsfall mit einem dichteren #Zugabstand fahren zu können. Ebenso ist die #Stromversorgung nicht ausreichend und schon gar nicht für die Zukunft hinreichend dimensioniert. Nicht zuletzt ärgern sich die Fahrgäste darüber, dass es noch immer einzelne S-Bahnhöfe ohne moderne Zugzielanzeiger gibt.
Dass es für die Ausweitung des S-Bahn-Angebotes auch zu wenige Fahrzeuge gibt, ist allerdings vor allem dem Berliner Senat anzulasten, der die Ausschreibung des Teilnetzes „Ring“ jahrelang verzögerte, so dass die mit dem Zuschlag für dieses Teilnetz verbundene Bestellung neuer Fahrzeuge ebenfalls um Jahre zu spät erfolgte.
Aufgrund all dieser Defizite fordert der Berliner Fahrgastverband IGEB den Senat von Berlin, die Landesregierung von Brandenburg, die Deutsche Bahn und den #VBB auf, ein schnelles und tiefgreifendes Programm zur Ertüchtigung der Berliner S-Bahn zu initiieren und auch den Bund als Eigentümer der Deutschen Bahn und der S-Bahn GmbH in die Verantwortung zu nehmen. Der 2024 bevorstehende 100. Geburtstag der Berliner S-Bahn ist ein guter Anlass für ein solches Programm, damit die bevorstehenden 20er Jahre wieder „Goldene Zwanziger“ werden – für die Fahrgäste in Berlin.
 
Christfried Tschepe, Vorsitzender
Jens Wieseke, stv. Vorsitzender
Matthias Gibtner, stv. Vorsitzender
 
Eine Anlage mit Vorschläge zu Infrastrukturverbesserungen auf der Ring-S-Bahn-Strecke finden Sie auf

S-Bahn: Qualitätsoffensive S-Bahn PLUS für Berlin und Brandenburg 180 Bausteine – für mehr Pünktlichkeit, Qualität und Service, aus S-Bahn

Klicke, um auf Faktenblatt_Qualitaetsoffensive_S-Bahn_PLUS.pdf zuzugreifen

Die Bandbreite der Maßnahmen reicht von verbesserter #Wartung, optimierter Energie- und #IT-Versorgung über attraktivere #Bahnhöfe und mehr #Sicherheit bis zu neuen Betriebsabläufen. Die kurz- und mittelfristigen Aktionen sollen noch in diesem Jahr eine positive Wirkung erzielen. 2023 sollen die meisten Einzelpunkte umgesetzt, bis 2025 abgeschlossen sein.
S-Bahn PLUS: Weniger Störfälle und höhere Pünktlichkeit
• Mehr Kontrolle: Kürzere #Wartungsintervalle an den hoch belasteten Technik-Anlagen der Stadtbahn
• Vorsorglicher Ersatz von Türrelais zur Vermeidung von #Türstörungen
• Austausch von 915 störanfälligen Anlagen der Leit- und #Sicherungstechnik
• Vorzeitiger Austausch störanfälliger #Signalkabel
• Mehr Vernetzung: Errichtung einer zentralen Schnittstelle für alle 14 elektronischen Stellwerke zur schnelleren Störungsermittlung
• Betreten verboten! Bahnsteig-Endtüren sollen das unberechtigte Betreten von Gleisanlagen verhindern („Personen im Gleis“). Der Pilot wird am Ostbahnhof durchgeführt.
• Störungsmeldung vom Lokführer zur Werkstatt – dadurch schnellere Reparatur
• Mehr Flexibilität durch bessere #Stromversorgung auf den Außenstrecken
• Erneuerung der Fernsteuerungen von #Stromschienen-Schaltanlagen, um die Zuverlässigkeit der #Energie-Versorgung zu erhöhen.
• Zentrales Öffnen aller Türen in der Hauptverkehrszeit auf wichtigen Bahnhöfen (Test ab 23. Juli zwischen Ostkreuz und Hauptbahnhof).
S-Bahn PLUS: Attraktivere Bahnhöfe
• Bauliche Aufwertung von 17 Bahnhöfen (Schwerpunkt Zugangsbereiche)
• Erneuerung von Fahrgastinformationsanlagen
• Mehr Sicherheit: Zusätzliche Präsenzstreifen als Pilotprojekt an den Bahnhöfen Warschauer Straße und Alexanderplatz, ergänzend zu fünf S-Bahnwachen und mobilen Unterstützungsgruppen
• Mehr Sauberkeit: Verstärkte Reinigung von Schwerpunktbahnhöfen
• Mehr Schönheit: Künstlerische Wandgestaltung an Bahnhöfen (zum Beispiel Partymotive an der Warschauer Straße mitten auf der Friedrichshainer Feier-Meile)
S-Bahn PLUS: Bessere Betriebsabläufe
• Joboffensive: 100 neu ausgebildete Lokführer pro Jahr
• Alle unter einem Dach: Neue integrierte Leitstelle in Schöneweide – so sollen Abstimmungsprozesse im Störfall deutlich beschleunigt werden.
• Ausbau der Energieversorgung durch 22 zusätzliche Gleichstromunterwerke
• Abbau von Oberstrombegrenzungen im Außennetz durch 10 neue Unterwerke
• Nachschlagewerk: neue Störfallkonzepte bei Streckensperrungen und Eingleisigkeit
• Lokführer-Wechsel nur noch gegen die Lastrichtung (Bsp.: Wechsel früh morgens auf Linien stadtauswärts).
• Umleitungsfahrpläne werden im System hinterlegt.
Investitionen
• S-Bahn Berlin GmbH: mindestens 1,4 Millionen Euro
• DB Netz AG: ca. 20 Millionen Euro
• DB Station&Service AG: 11 Millionen Euro
• DB Energie GmbH: 230 Millionen Euro (öffentliche Mittel)
• Insgesamt fließen bis 2023 im Rahmen der Verkehrsverträge rund 1,1 Milliarden Euro in die S-Bahnflotte (Ertüchtigung alter Baureihen und Beschaffung von Neufahrzeugen).
Mehr Infos finden Sie auch online unter sbahn.berlin/qualitaet

Bahnhöfe: Sanierung U-Bhf Bismarckstraße, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wann ist mit einem Ende der #Sanierungsarbeiten am #U-Bahnhof #Bismarckstraße zu rechnen?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Sanierungsarbeiten werden bis Herbst 2020 erfolgen.“
Frage 2:
Wie kann während der andauernden Sanierungsarbeiten die Aufenthaltsqualität des Bahnhofes erhöht
werden?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Die gesamte Bahnhofsanlage ist zurzeit eine Baustelle. Hier werden Staubschutzwände
je nach Baufortschritt demontiert und an anderer Stelle aufgebaut. Das Erscheinungsbild
des Bahnhofs verbessert sich sukzessive durch Einbau der Fliesen an den Wänden und
der Deckengestaltung, die im nun beauftragten Bauabschnitt eingebaut wird.“
2
Frage 3:
Ist das Aufstellen weiterer Sitzmöglichkeiten (Bänke) für die Dauer der Sanierungsarbeiten geplant, damit
insbesondere ältere Menschen und mobilitätseingeschränkte Personen den Bahnhof bequem nutzen
können, da aktuell weniger Bänke als zur Zeit vor der Sanierung vorhanden sind?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Anzahl der Sitzmöbel hat sich gegenüber der Zeit vor dem Umbau des Bahnhofes
nicht verändert. Die Bänke wurden nach der Demontage der Wandbekleidung an gleicher
Stelle wieder montiert. Eine Verschlechterung fand somit nicht statt.“
Berlin, den 09.07.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Regionalverkehr: Die Entdeckung der Langsamkeit Beim Schienenersatzverkehr auf der Linie des Prignitz-Express könnte manches noch besser laufen – ein Erfahrungsbericht. aus MAZ

http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Die-Entdeckung-der-Langsamkeit

Neuruppin

Nur drei Buchstaben sind es, die jedem Bahnfahrer in Rage bringen: #SEV. #Schienenersatzverkehr, dass bedeutet: Mindestens eine Stunde längere Fahrtzeit, Gedränge und Geschaukel in unkomfortablen Bussen, kein Platz für Rollstühle, Kinderwagen und Fahrräder.

Glücklich, wer nicht mit dem Zug zur Arbeit pendeln muss. Trotzdem hat es uns nun auch erwischt: zwei Eltern mit einem Kleinkind. Auf der Heimreise aus dem Urlaub war der ICE pünktlich in Berlin. Nun aber soll die Reise von Berlin-Spandau nach Neuruppin genauso lange dauern wie die von Franken nach Berlin.

Polizeiliche Ermittlung

Wenigstens ist der Berufsverkehr schon durch. Es steigen nicht viele Leute in den Zug. Der #Prignitz-Express nach #Hennigsdorf kommt mit zehn Minuten Verspätung in Spandau an. „Wegen einer polizeilichen Ermittlung.“ War der Triebwagen in Gesundbrunnen abgebogen, ohne zu blinken?

Zeit zum Umsteigen in den #Ersatzbus bleibt in Hennigsdorf trotzdem genug. Wäre der Zug noch später gekommen, hätten wir Hennigsdorf locker auch noch mit dem 136er-Bus der BVG ab Spandau erreicht.
Kurz vor dem Ziel sagt der Lokführer dann durch, wo es zu den Ersatzbussen geht. Auf dem Boden des Bahnhofs Hennigsdorf, auf der Treppe und im Tunnel weisen aufgeklebte rote Fußspuren den Weg zum SEV. Irritierend ist nur der Bauzaun vor dem Bahnhofsausgang: Der gesamte Bahnhofsvorplatz ist eine Baustelle.

Am Ende des Zauns steht die Haltestelle für den Ersatzverkehr. Zwei Dutzend Fahrgäste warten dort gegen 19 Uhr. Als die S-Bahn ankommt, werden …

S-Bahn + Bahnverkehr: Klangprobe gibt Aufschluss Tobias Korb ist den Problembäumen auf der Spur, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/klangprobe-gibt-aufschluss-tobias-korb-ist-den-problembaeumen-auf-der-spur-30951248?dmcid=nl_20180714_30951248

Wenn es Nacht wäre und hinter der Robinie ginge der Mond auf, wäre der Baum eine perfekte Staffage für einen Horrorfilm. Kahle Äste, merkwürdig gewunden, ragen in den Himmel. „Das #Totholz muss auf jeden Fall herausgenommen werden“, sagt Tobias #Korb. Gut möglich, dass der Baum entfernt werden muss.

Der 38-Jährige ist in seinem Element. Mit Helm und orangeroter Weste schlägt er sich durch das Dickicht, das sich in Neukölln die Ringbahn entlang zieht. Der #Forstexperte leitet ein Team von #Baumkontrolleuren, die alle Bäume an #Schienenstrecken untersuchen.
125 Millionen Euro für Aktionsplan #Vegetation

Es regnet in Strömen, im Dickicht glänzt Müll, der von der Oderstraßenbrücke geworfen wurde. Trotzdem stapft Korb, der seit einigen Monaten für die Deutsche Bahn (DB) arbeitet, gut gelaunt durch das Grün am S-Bahn-Gleis. Eine S 41 Richtung Tempelhof fährt an ihm vorbei, der Mann im Führerstand grüßt zurück. „Ich bin froh, dass ich wieder etwas mit Bäumen mache“, freut sich Korb.

Nachdem im vergangenen Herbst #umgestürzte Bäume 60 Millionen Euro Schaden verursacht hatten, legte die Bahn den 125 Millionen Euro schweren Aktionsplan Vegetation auf. Dazu gehört, dass das Grün an den Gleisen intensiver untersucht wird – Baum für Baum.

Landesweit stellt die DB 150 #Baumkontrolleure ein. Davon arbeiten neun in Korbs Team, das in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern unterwegs ist. 5632 Kilometer #Schienenstrecke gibt es hier, täglich werden 80 bis 90 Bäume begutachtet.
Zwei Jahre arbeitete er als Postbote

Korb hätte es sich nie träumen lassen, dass er bei der Bahn arbeiten würde. „Ich wollte #Revierförster werden, ganz klassisch“, sagt der Mann, …

Fernbus: Komm’ Se rin, könn’ Se rausfahren, aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2656

Pressemitteilung, 13.07.2018. Seit Sommer 2016 wird am Berliner #ZOB gebaut. Dabei steht neben der #Kapazitätserweiterung durch zusätzliche Haltestellen der #Komfort für die Fahrgäste im Mittelpunkt. Nach Abschluss der Arbeiten wird den Berlinerinnen und Berlinern sowie den vielen Besuchern der Stadt, die mit dem Fernbus anreisen, ein moderner und barrierefreier Busbahnhof zur Verfügung stehen.

Naturgemäß sind Bauarbeiten im laufenden Betrieb mit Einschränkungen verbunden. Das gilt auch für den nächsten Bauabschnitt: die Erneuerung von Ein- und Ausfahrt zum ZOB sowie der gegenüberliegenden Mittelinsel. Die Arbeiten beginnen am Montag, den 16. Juli und laufen in mehreren Phasen bis ca. Ende November 2018.

Im Bereich des Messedamms werden in dieser Zeit Parkverbotszonen eingerichtet. Der Radverkehr läuft dann über die ehemalige Parkspur auf der Straße. Das Abbiegen über die Mittelinsel ist nur bedingt, für Busse und Lkw zum Teil nicht möglich. Während der Arbeiten verlassen die Fernbusse das ZOB-Gelände über eine provisorische Ausfahrt zwischen der angrenzenden Waschanlage und Tankstelle.

Bahnhöfe: Hoffen auf die Bahnhofs-Sanierung Verkehrsministerin Kathrin Schneider (SPD) schaute sich am Donnerstag den Hennigsdorfer Bahnhof und den stillgelegten Tunnel an., aus MAZ

http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hennigsdorf/Hoffen-auf-die-Bahnhofs-Sanierung

Die Ministerin hatte Ratschläge mitgebracht, wie es mit der #Bahnhofssanierung und dem #Tunneldurchstich doch noch etwas werden kann.
#Hennigsdorf

Die Farbe bröckelt von der Decke, auch das Geländer hat schon bessere Tage gesehen. „Je schöner Hennigsdorf wird, desto mehr fällt auf, dass der #Bahnhof es nicht ist“, sagt Bürgermeister Thomas #Günther, als er mit #Verkehrsministerin Kathrin #Schneider die Treppe zum S-Bahn-Steig hinaufgeht. Er hat sie eingeladen, um ihr vor Ort zu zeigen, in welchem baulichen Zustand der Bahnhof ist. Die Ministerin schaut sich auf dem Bahnsteig um, lässt den Blick über die Gleise schweifen. Auch, dass auf dem halben Bahnsteig die Überdachung fehlt, entgeht ihr nicht. Auf Bundesebene gebe es demnächst ein 1000-Bahnhöfe-Programm zur Sanierung. „Da müssen wir jetzt schauen, welche Bahnhöfe bei uns reinmüssten“, sagt Schneider. Sie habe schon im Blick, dass der Bahnhof für Hennigsdorf wichtig sei. „Die Stadt ist nach wie vor auf der Liste unserer ÖPNV-Vorhaben“, so Schneider. Allerdings werde in den nächsten beiden Jahren sicher nichts passieren, bleibt die Ministerin vage.
Dann steht die kleine Gruppe, unter anderem ist auch Daniel Stenger, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung, und der SPD-Landtagsabgeordnete Detlef Baer dabei, vor dem „Bärenkäfig“. So nennen die Hennigsdorfer den stillgelegten S-Bahn-Tunnel in Richtung Bibliothek. Hier gingen einst die Stahlwerker zur Arbeit, den anderen Tunnel nutzten die Mitarbeiter des LEW. Doch der Tunnel ist seit Jahren gesperrt. Die Hennigsdorfer hoffen seit 2003, dass die Deutsche Bahn den Tunneleingang verlängert. Der 33 Meter lange Tunnel sollte um 12,50 Meter bis zur Poststraße erweitert werden. „Das würde die Durchlässigkeit erhöhen, denn Hennigsdorf ist durch den Bahndamm ja geteilt“, so Thomas Günther. Im September 2011 hatten die Stadtverordneten einem Vertragsentwurf zwischen Stadt, Land und Deutscher Bahn zugestimmt. „Wir haben auch schon 100 000 Euro in das Projekt investiert“, so der Bürgermeister.
Doch Anfang des Jahres erfuhr die Verwaltung, dass das Projekt gefördert werden soll, allerdings auf den Realisierungszeitraum …

Schiffahrt: Schifffahrt Trotz Dürre: Viele Wasserstraßen bleiben schiffbar, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214827297/Brandenburger-Wasserstrassen-bleiben-trotz-Duerre-schiffbar.html

Berlin. Die #Schifffahrt auf vielen Brandenburger Flüssen und Kanälen verzeichnet trotz der sommerlichen Dürre kaum Störungen. Probleme gebe es allerdings bei der #Oder, mit Tiefen von rund 60 cm bei Frankfurt, wie ein Sprecher des Eberswalder Wasserstraßen- und #Schifffahrtsamtes am Donnerstag mitteilte. "Der Fluss ist zwar nicht für Schiffe gesperrt, ein Befahren ist aber seit Ende Juni nicht mehr möglich."

#Sperrungen der Gewässer in der Umgebung von Brandenburg bis Berlin aufgrund von #Niedrigwasser seien nicht notwendig, wie das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt aus Brandenburg erklärte. "Wir garantieren für beladene Schiffe eine Tiefe von mindestens 2,50 Meter unter Kiel", sagte eine Sprecherin.

Dies betreffe demnach alle "mit #Wehranlagen regulierten #Wasserstraßen" wie den Elbe-Havel-Kanal. Durch Stauwehre und Schleusen werde der …

Straßenverkehr + S-Bahn + Bahnverkehr: Vom 12. Juli bis 30. September ist die Straße zwischen Schöneiche und Rahnsdorf für Autos dicht Baustelle Sperrung am S-Bahnhof Rahnsdorf, aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/erkner/artikel5/dg/0/1/1668448/

Wegen intensiver Bauarbeiten am #S-Bahnhof #Rahnsdorf wird ab morgen bis Ende September die #Brückendurchfahrt (Ingeborg-Hunzinger-Straße) für Autos und Busse  #gesperrt. Umleitungen werden über Schöneiche und den S-Bahnhof Friedrichshagen eingerichtet.

Gut zu Fuß oder auf dem Rad: Ab morgen können nur noch Fußgänger und Radfahrer die Brücke am S-Bahnhof Rahnsdorf durchqueren. Die Deutsche Bahn lässt die #Gleisanlagen und die #Oberleitung zwischen Berlin-Hirschgarten und #Erkner erneuern – und sperrt die Brückendurchfahrt. Der Gleisabstand zu der parallel verlaufenden S-Bahntrasse wird vergrößert und vier Eisenbahnbrücken werden neu gebaut.

Dies betrifft ab dem 12. Juli den Rahnsdorfer S-Bahnhof. Autos kommen auf diesem Weg nicht von Schöneiche nach Rahnsdorf und auch nicht von der Straße nach Fichtenau in den Alten Fischerweg. Sie werden ab da an über Schöneiche umgeleitet und über den S-Bahnhof Friedrichshagen. Ebenso wird die Buslinie 161 am S-Bahnhof unterbrochen. „Die Busse pendeln zwischen der Endhaltestelle in Schöneiche zum S-Bahnhof und zurück“, sagt Bürgermeister Ralf Steinbrück.

Seit März 2016 wird der Streckenabschnitt zwischen Köpenick und Erkner mit einer Länge von insgesamt zehn Kilometern für eine Geschwindigkeit von 160 Stundenkilometer ausgebaut, außerdem wird die sogenannte Radsatzlast von jetzt 22,5 auf 25 Tonnen erhöht – die Züge können schwerer werden. Dafür werden Oberbau-, Tiefbau- und Oberleitungsarbeiten durchgeführt, Eisenbahnüberführungen erneuert und Lärmschutzwände errichtet.

„Die Arbeiten zwischen Berlin-Hirschgarten und Erkner auf rund zehn Kilometern sind Teil des #Streckenausbaus Berlin – Frankfurt (Oder) – Polen “, sagt Bahnsprecher Burkhard Ahlert. Bei der S-Bahn-Baustelle liegt der Fokus auf der Fertigstellung der neuen S-Bahn-Gleise zwischen Rahnsdorf und …

Bus + Straßenbahn: Wartehalleninfrastruktur an den Haltestellen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), aus Senat

www.berlin.de

1. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) beabsichtigen, den Betrieb und die #werbliche #Vermarktung der
#Wartehalleninfrastruktur an ihren Haltestellen im Bus- und Trambereich neu zu vergeben und haben
diesbezüglich ein Ausschreibungsverfahren am 23. März 2018 gestartet, so dass im Rahmen der europaweiten
Bekanntmachung zwei Lose ausgeschrieben wurden: Ein# Los für Vermarktung der in den
Wartehallen integrierten Werbevitrinen mit der Option für den Bieter, auch etwaige #Glasbrucharbeiten
zu beseitigen sowie ein weiteres Los für die Reinigung der #Glasflächen in bzw. an den Wartehallen;
wie der Bekanntmachung zu entnehmen war, sollen die neuen Verträge zum 1. Januar 2019 in Kraft
treten, hält der Senat dies für realistisch?
Zu 1.: Die BVG AöR teilt mit, dass im Vergabeverfahren über die werbliche Nutzung
von Wartehallen und Beseitigung von Glasbruchschäden sowie Reinigung die Zuschlagserteilung
im Dezember 2018 geplant ist. Insoweit erscheint aus Sicht des Senats
ein Inkrafttreten der Verträge zum 1. Januar 2019 realistisch.
2. Während deutschlandweit üblicherweise Neuerrichtung bzw. Modernisierung von Wartehallen, Reinigungs-,
Wartungs- und Instandhaltungsleistungen in Verbindung mit den Werberechten an den Wartehallen
in einem Paket ausgeschrieben werden, um die entsprechenden Synergien aus einer Kombination
zu realisieren, hat sich die BVG für eine Aufteilung auf einzelne Lose entschieden – warum?
Zu 2.: Die BVG AöR teilt mit, vor der Ausschreibung eine Markterkundung durchgeführt
zu haben. Sowohl das Ergebnis dieser Markterkundung als auch die Erfahrungen
der BVG in der Vergangenheit haben zu der jetzigen Losaufteilung geführt.
3. Wie soll zukünftig die Instandhaltung der Wartehallen und die Reparatur der Wartehalleninfrastruktur
organisiert bzw. zum 1. Januar vergeben werden, wenn derzeit nur die Vermarktung mit optionaler
Glasbruchbeseitigung sowie die Glasreinigung ausgeschrieben worden sind? Wer wird für die Reparatur
und den Betrieb der Wartehalleninfrastruktur zuständig bzw. verantwortlich sein?
– 2 –
4. Wie und von wem sollen zukünftig die unterschiedlichen Dienstleister im Haltestellenbereich koordiniert
werden, wenn es nicht mehr einen verantwortlichen Vertragspartner gibt wie bisher, sondern
möglicherweise drei bis vier Vertragspartner, also einen Vermarkter für die Werbevitrinen sowie je einen
Dienstleister für Glasbruchreparatur, Reinigung der Glasflächen und die Reparatur/
Instandhaltung?
Zu 3. und 4.: Die BVG AöR teilt mit, dass für den Betrieb, die Instandhaltung und die
Koordinierung entsprechende Vorkehrungen getroffen werden.
5. Wie soll die Qualität des Fahrgastkomforts an den Bus-/Tramhaltestellen sichergestellt und noch
weiter verbessert werden?
Zu 5.: Die BVG AöR teilt mit, dass die Ansprüche der BVG an eine gute Qualität und
stetige Verbesserung auch für die Wartehalleninfrastruktur gelten.
6. Wie viele Arbeitsplätze sind infolge der Neuausschreibung der Wartehallenverträge bei dem derzeitigen
Vertragspartner der BVG von der Neuausschreibung betroffen?
Zu 6.: Die BVG AöR teilt mit, dass aufgrund der zu beachtenden Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
des derzeitigen Vertragspartners keine Angaben dazu gemacht
werden können.
7. Was beabsichtigt der Senat bzw. die BVG zur Sicherung bzw. zum Erhalt dieser Arbeitsplätze zu
tun? Wird es wie bei der Privatisierung der BVG-Werbetochter „VVR Berek“ im Jahr 2006 Arbeitsplatzund
Beschäftigungsgarantien für die betroffenen Mitarbeiter geben?
Zu 7.: Die BVG AöR sieht aktuell keine Gefährdung von Arbeitsplätzen.
8. In welchem Verfahrensstand befindet sich derzeit das zuvor genannte Ausschreibungsverfahren?
Zu 8.: Die Ausschreibung wurde veröffentlicht. Die Teilnahmeanträge liegen vor.
9. Wie beabsichtigt die BVG die Wartehalleninfrastruktur zukünftig zu modernisieren bzw. dem gestiegenen
Bedarf an Fahrgastinformationen und Fahrgastservices anzupassen?
Zu 9.: Hierzu verweist die BVG AöR auf die Antwort der Frage 5.
10. Ist eine vollständige Erneuerung der Wartehallen geplant? Wenn ja, wann soll diese durch wen
und in welchem Zeitrahmen erfolgen?
11. Wann wird ggf. eine Modernisierung der Wartehallen ausgeschrieben? Gibt es hierfür bereits ein
Konzept? Wenn ja, mit welchem Inhalt? Wenn nein, warum nicht?
Zu 10. und 11.: Die BVG AöR teilt mit, dass eine Erneuerung der Wartehallen dann
vorgenommen wird, wenn sie wirtschaftlich sinnvoll ist.
12. Wie soll ggf. die Finanzierung des Austausches der Wartehalleninfrastruktur erfolgen, wenn diese
nicht mehr Gegenstand von sog. Stadtmöblierungsverträgen sind, also durch Werbung refinanziert
werden?
Zu 12.: Eine Finanzierung der Wartehalleninfrastruktur durch Werbeeinnahmen ist
nach wie vor möglich. Das Land Berlin hat mit der BVG AöR einen öffentlichrechtlichen
Vertrag über die Werbung in und an Wartehallen geschlossen, wonach
die BVG AöR die Wartehallen selbst oder durch einen Dritten im Wege der Werbung
vermarkten darf. Von den erzielten Einnahmen soll der Erhalt des Wartehallenbestands
finanziert werden. Dies umfasst die Reinigung, Instandhaltung, ggf. den Austausch
und den Neubau von Wartehallen.
– 3 –
13. Welche Vergabekriterien legt die BVG bzw. der Senat für die laufenden bzw. noch bevorstehenden
Vergabeverfahren im Bereich der Wartehalleninfrastruktur neben dem bisher in der Bekanntmachung
einzig genannten Kriterium „Preis“ zugrunde?
14. Ist es beabsichtigt, Vergabekriterien wie Soziale Sicherheit/Arbeitsplätze, Nachhaltigkeit/ Umweltschutz,
Standortfaktoren für Berlin oder Innovationskraft zu berücksichtigen? Wenn ja, wie und wenn
nein, warum nicht?
Zu 13. und 14.: Die BVG AöR teilt mit, dass mit der Bekanntmachung zum laufenden
Vergabeverfahren auch die Vergabekriterien „Konzept“, „Werbeumfang“ und „Kostenbewusstsein“
veröffentlicht wurden.
15. In welcher Form wurde die Ausschreibungskonzeption zuvor zwischen dem Senat und der BVG
abgestimmt? Welche Senatsverwaltungen waren daran zu welchem Zeitpunkt beteiligt?
16. In welcher Form wurden die Berliner Bezirke in die Entscheidung bzw. zum Vorgehen involviert?
17. Warum wurde das Abgeordnetenhaus bei einer derart relevanten Angelegenheit für die Zukunft
des öffentlichen Personennahverkehrs und vor allem der Relevanz für das Berliner Stadtbild nicht im
Vorwege beteiligt?
Zu 15. – 17.: Das Recht zur Werbung in den Wartehallen des Bus- und Straßenbahnverkehrs
der BVG AöR wurde wegen der mit der Wartehallenwerbung verbundenen
Besonderheiten auf die BVG übertragen. Hierzu hat das Land Berlin, vertreten durch
die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, mit der BVG AöR den
öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Werbung in und an Wartehallen geschlossen.
Die BVG AöR führt die Vermarktung ihrer Werbeflächen an Wartehallen in eigener
unternehmerischer Verantwortung durch. Hierzu gehört auch die Erstellung einer
Ausschreibungskonzeption.
Berlin, den 03. Juli 2018
In Vertretung
Henner B u n d e
……………………………………………….
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe