Kategorie: Infrastruktur

Straßenverkehr: Die B2 in Pankow wird saniert – und dann zur A114-Umfahrung, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article229180412/Die-B2-in-Pankow-wird-saniert-und-dann-zur-A114-Umfahrung.html

Zehntausende Fahrzeuge kommen über die #Dorfstraße am Pankower Stadtrand täglich nach Berlin. Nun wird die marode #B2 neu asphaltiert.

Wer an eine Dorfstraße denkt, noch dazu in einem Ort, der sich #Stadtrandsiedlung #Malchow nennt, erwartet ein beschauliches Verkehrsaufkommen. Doch in diesem Fall ist das trügerisch. Denn bei der Dorfstraße am Rand von Pankow handelt es sich um die Bundesstraße 2 – und um eine der wichtigsten Achsen für Pendler zwischen Berlin und dem nördlichen Umland. Ein übler Straßenzustand und notorisch lange Staus künden seit Jahren von der ständigen Überlastung. Zum Start der Sommerferien wird der Stresspegel noch einmal deutlich steigen: Dann lässt die Senatsverwaltung für Verkehr die holprigen Fahrbahnen neu asphaltieren. Die Staus durch Sperrungen auf der B2 sind dann wiederum nur ein Vorgeschmack auf ein noch größeres Projekt, bei dem die Dorfstraße eine zentrale Rolle spielt.

„Die Dorfstraße wird ab Oktober bei der Sperrung der Autobahn #A114 als Umfahrung gebraucht“, erklärte Pankows Verkehrsstadtrat Vollrad Kuhn (Grüne) nun im Rahmen eines Berichts. „Dann geht es dort richtig los.“ Gemeint ist die auf vier Jahre angesetzte Erneuerung des sogenannten #Pankow-Zubringers A114, die also ab Herbst in die heiße Phase eintritt. In den vergangenen Monaten blieb es bei vorübergehenden Sperrungen an Wochenenden im Rahmen von Brückenarbeiten …

Bahnverkehr + S-Bahn: Die Dresdner Bahn wird neu aufgebaut Beton statt Backstein Auf der Baustelle der S2 geht es rasant voran., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/die-dresdner-bahn-wird-neu-aufgebaut-beton-statt-backstein/25855404.html

Jahrzehnte wurde über den Ausbau diskutiert und gestritten. Nun wird gebaut, und zwar so schnell, dass die Anwohner staunen. 560 Millionen Euro investiert die Bahn in zwei neue, elektrifizierte #Ferngleise inklusive der #Verbindungskurve zum #Außenring, also Richtung #BER. Seit zwei Wochen ist die #S2 gesperrt zwischen #Priesterweg und #Blankenfelde. Fahrgäste müssen in den Bus steigen, noch bis 24. Juni. Ab Montag 25. Mai ist der Bahnübergang Geschichte, nur für Fußgänger gibt es südlich einen Überweg. Die Änderungen locken Neugierige an die Gleise, viele fotografieren. Das beliebteste Motiv ist das alte #Gebäudeensemble in #Lichtenrade, an der Schranke. Fast alle wissen mittlerweile, dass es vollständig abgerissen wird. Die Bahn nennt das übrigens in einem Info-Video für die Anwohner „zurückbauen“. Die #S-Bahn-Gleise müssen nach Westen rücken, damit die beiden neuen Fernbahngleise Platz bekommen. Deshalb auch die sechseinhalbwöchige Sperrung. An einigen Stellen ist das neue S-Bahn-Gleis schon fertig, zum Beispiel südlich von Lichtenrade. Nun wird es angeschlossen an die alte Trasse.

Vor allem in Lichtenrade war die Ablehnung in den vergangenen 20 Jahren groß, denn dieser Tempelhofer Ortsteil wird sein Gesicht am stärksten verändern. In mehreren Instanzen wollten sich Anwohner einen Tunnel für die Bahn erstreiten, sie haben verloren. Sie hatten noch 2019 beim feierlichen Baubeginn demonstriert. Nun wird es einen Autotunnel geben statt des Bahnübergangs. Früher wurde gemeckert, dass die Schranken so lange unten waren, erinnert sich eine ältere Frau an der Bushaltestelle für den Ersatzbus. So schlimm sei das …

Infrastruktur: Welche i2030 Projekte plant der Senat mit den vom Bund bereitgestellten Mitteln des GVFG zu fördern?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Gemäß den Schriftlichen Anfragen 18/21 452 und 18/22 726 handelt es sich bei den Neu-und
Ausbauprojekten, für die Mittel aus dem Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
(#GVFG) durch das Land Berlin beantragt werden sollen, neben der #S21 und der #Straßenbahnnetzerweiterung
um die Umsetzung des Projekts #i2030. Dieses ist ein umfangreiches Programm mit zahlreichen
Einzelprojekten. Deshalb frage ich den Senat:
a. Für welche der i2030 Projekte plant der Senat im Einzelnen, konkret Mittel beim Bundesministerium für
Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zu beantragen?
b. Welche dieser Projekte sollen zeitlich prioritär (also bis ca. Mitte der 20er Jahre) umgesetzt werden?
c. Gehört zu den zeitlich prioritären Projekten auch die Herstellung der #Zweigleisigkeit auf den derzeit
eingleisigen Abschnitten der S-Bahn?
d. Inwieweit und in welcher Form wird bei Teilprojekten von i2030, die die Landesgrenze überschreiten, die
Abstimmung zwischen Berlin und Brandenburg bei der Beantragung von GVFG-Mittel sichergestellt?
Antwort zu 1:
Die Rahmenvereinbarung „i2030“ zum Ausbau der Infrastruktur für den Schienenverkehr in
der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg für die Verbesserung der Pendlerverkehre wurde
am 04. Oktober 2017 zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg mit der Deutschen
Bahn AG (DB AG) geschlossen. i2030 umfasst dabei acht Korridore sowie den Ausbau des
S-Bahnnetzes mit 36 Teilprojekten. Es handelt sich dabei in ihrem Umfang und ihrer
Zeitdauer um sehr unterschiedliche Projekte. Die Mehrzahl der Projekte befindet sich derzeit
in der Phase der Grundlagenermittlung.
Für die folgenden Teilprojekte werden bereits die Planungen (mindestens Leistungsphase
Vorplanung) erarbeitet:
· Wiedererrichtung der Siemensbahn
· Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn
· Prignitzexpress, Velten – Neuruppin
· Bahnhof Königs Wusterhausen
· Ausbau Lübbenau – Cottbus
Nach derzeitiger Zeitplanung sollen bis Mitte der 20er Jahre folgende Teilprojekte bzw.
Teilmaßnahmen umgesetzt werden:
· Bahnhof Königs Wusterhausen
· Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn
· Ausbau der Bahnhöfe entlang des RE 1, 1. und 2. Betriebsstufe
· Prignitzexpress, Velten – Neuruppin
· S-Bahn-Abstellananlagen
· Einbau einer Weichenverbindung am S-Bahnhof „Berlin Hauptbahnhof“
Die Projekte zum zweigleisigen Ausbau eingleisiger S-Bahn-Abschnitte gehören zu den
wichtigen Teilmaßnahmen und werden mit hoher Priorität bearbeitet. Der Projektumfang
dieser Projekte und die für die Planung und Realisierung benötigte Zeit lässt allerdings eine
Umsetzung bis Mitte der 20er Jahre nicht zu.
Für die Finanzierung der i2030-Maßnahmen ist die Nutzung unterschiedlicher
Förderprogramme des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrasturktur (BMVI)
möglich. Hauptsächlich wird dabei eine Förderung gemäß
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) in Betracht kommen. Für einzelne
Teilmaßnahmen sind aber auch andere Förderprogramme des Bundes, wie z.B. eine
Finanzierung aus dem Bedarfsplan im Rahmen des Projektes „Deutschland-Takt“ denkbar.
Konkrete Aussagen zu den einzelnen Teilmaßnahmen können aufgrund des noch sehr
frühen Planungsstandes derzeit nicht getroffen werden.
i2030 wird als gemeinsames Projekt der Länder mit der DB AG bearbeitet. Die Gremien,
wie z.B. der Lenkungskreis, die Projektarbeitsgruppe und die Arbeitskreise der Teilprojekte,
sind mit Vertreterinnen und Vertretern aller Projektpartner besetzt. Auch Entscheidungen
zur Finanzierung werden von allen Projektpartnern gemeinsam getroffen und erfolgen
abgestimmt zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg.
Frage 2:
Wie stellt der Senat in Zukunft sicher, dass die für die angemeldeten Projekte bereitgestellten Mittel auch für
diese ausgegeben werden und es nicht wie z.B. 2019 zu einer deutlichen Unterausschöpfung der Bundesmittel
kommt?
Antwort zu 2:
Die Mittel aus dem GVFG-Bundesprogramm werden dem Land Berlin vom Bund
projektbezogen zur Verfügung gestellt und können nur für die jeweils bewilligten Projekte
verwendet werden. Daher werden vom Bund auch nur die entsprechend dem jeweiligen
Projektfortschritt konkret benötigten Mittel an das Land Berlin übertragen.
Zur Klärung des konkreten Bedarfs führt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz mit den jeweiligen Vorhabenträgern und dem zuständigen Bundesministerium
für Verkehr und digitale Infrastruktur regelmäßige Abstimmungen durch, so dass
sichergestellt wird, dass die für die bewilligten Projekte erforderlichen Mittel passgenau zur
Verfügung stehen.
Die in der Frage als „Unterausschöpfung der Bundesmittel“ bezeichnete Diskrepanz
zwischen der im Doppelhaushalt 2018/2019 unterstellten Höhe der Bundesmittel und den
tatsächlich in 2019 verausgabten Bundesmitteln ist dem langen Zeitraum zwischen den
bereits 2016 begonnenen Vorarbeiten für die 2018/2019 und der damit verbundenen
Prognoseunsicherheit hinsichtlich des genauen Mittelbedarfs und insbesondere des
genauen Zeitablaufs der Umsetzung der Projekte geschuldet. Derartige Abweichungen
können in der Praxis nicht ausgeschlossen werden.
Berlin, den 19.05.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnverkehr: 2019 wurden deutlich mehr Autobahnen gebaut als Bahnstrecken, aus RND

https://www.rnd.de/politik/deutsche-bahn-2019-wurden-mehr-autobahnen-als-bahnstrecken-gebaut-kritik-der-grunen-an-schienennetz-ausbau-ONG5EGRWIDEQSZW2RCP7SKUJDU.html

Die Deutsche Bahn spielt eine zentrale Rolle im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung.
Eine Anfrage der Grünen-Fraktion ergab nun, dass im vergangenen Jahr deutlich mehr #Autobahnen gebaut wurden als #Bahnstrecken.
Die Grünen kritisieren das.

In Deutschland sind im vergangenen Jahr deutlich mehr neue Autobahnen oder #Bundesstraßen gebaut oder erweitert worden als Bahnstrecken. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. Der Grünen-Verkehrspolitiker Matthias Gastel sagte der Nachrichtenagentur dpa, das Missverhältnis von Ankündigungen und Taten in der Verkehrspolitik werde immer größer.

„Während das #Bundesstraßennetz um mehrere hundert Kilometer im Jahr wächst, muss man sich beim #Schienennetz für jeden Meter, um das es zulegt, freuen“, sagte Gastel. „Dabei ist Deutschland längst ausreichend mit Straßen erschlossen und der Handlungsbedarf liegt eindeutig beim lückenhaften Schienennetz.“

Wie aus den Antworten der Bundesregierung hervorgeht, wurden im vergangenen Jahr 61 Kilometer Autobahnen neu gebaut und …

Bahnhöfe: Berlin bekommt drei noble U-Bahnhöfe Ende des Jahres wird die Verlängerung der U-Bahn-Linie U5 eröffnet., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-bekommt-drei-noble-neue-u-bahnhoefe-li.83750

Normalerweise interessiert sich Jörg #Seegers nicht so sehr für ästhetische Fragen. Bei der #Verlängerung der #U-Bahn-Linie #U5 in Mitte ist er als #Technikchef für Ingenieurthemen zuständig. Doch wenn es um die Stationen entlang der #Neubaustrecke geht, ringt sich auch der Geologe ein Lob ab. „Das sind #noble Bahnhöfe geworden“, sagt Seegers. Entlang der neuen U 5 werden die Fahrgäste in einem ungewohnt edlen #Ambiente ein- und aussteigen.

Zum Gespräch hat der Geschäftsführer ins Internationale Handelszentrum geladen. In dem Hochhaus an der Friedrichstraße residiert die BVG Projekt GmbH, die den #Lückenschluss zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor betreut – das größte Verkehrsprojekt in der östlichen Innenstadt. Wegen der Pandemie ist die Baustelle für Außenstehende tabu. „Bislang gab es bei uns keinen einzigen Coronafall, und das soll auch so bleiben“, sagt Seegers.

Um Ansteckungen zu verhindern, sollen die Bauleute unter sich bleiben. Die Sanitärräume in den drei neuen U-Bahnhöfen wurden fertig gestellt und geöffnet, damit auch während der Arbeit immer wieder Händewaschen möglich ist. Viele Bauarbeiter kommen aus Polen, sie leben im Hotel und waren schon lange nicht mehr in ihrer Heimat. „Sie wollen jetzt fertig …

Straßenbahn: Im Zuge der Wissenschaft Das Land Berlin und die BVG treiben den Ausbau ihres Straßenbahnnetzes voran., aus BVG

Das Land Berlin und die BVG treiben den Ausbau ihres #Straßenbahnnetzes voran. Am heutigen Montag gaben Berlins Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Regine #Günther, BVG-Vorstand Betrieb Dr. Rolf #Erfurt und Treptow-Köpenicks Bezirksbürgermeister Oliver #Igel gemeinsam den #Startschuss für den Bau des neuen #Streckenabschnitts zwischen #Karl-Ziegler-Straße und #Sterndamm. Die rund 2,7 Kilometer lange Strecke wird größtenteils auf Rasengleisen angelegt und soll ab dem zweiten Halbjahr 2021 den wachsenden Wissenschaftsstandort #Adlershof mit dem Verkehrsknotenpunkt #Schöneweide verbinden.

Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: „In den vergangenen drei Jahren ist es uns gemeinsam mit der BVG gelungen, den Planungsprozess so zu beschleunigen, dass wir heute mit dem Bauen beginnen können. Das ist ein wichtiger Meilenstein, um den Wissenschaftsstandort Adlershof mit dem Verkehrsknotenpunkt Schöneweide zu verbinden. Berlins Straßenbahnen werden zukünftig ein immer wichtigerer Teil der Mobilitätswende.“

Dr. Rolf Erfurt, Vorstand Betrieb BVG: „Der Wissenschaftsstandort Adlershof ist nicht nur einer der führenden Technologieparks in Europa, sondern entwickelt sich auch zu einer der spannendsten Wohnadressen. Mit der neuen Strecke sorgen wir rechtzeitig dafür, dass der wachsende Standort mobil ist. Selbstverständlich profitieren dann auch alle bisherigen Anwohner von der umweltfreundlichen Verbindung.“

Oliver Igel, Bezirksbürgermeister Treptow-Köpenick: „Der heutige Spatenstich ist ein wichtiger Schritt zur Steigerung der Lebensqualität, insbesondere in den Ortsteilen Adlershof und Johannisthal. Mit dieser bedeutenden Infrastrukturmaßnahme im Bezirk Treptow-Köpenick werden für die wachsenden Wohnquartiere sowie für die Gewerbestandorte der Wissenschaftsstadt Adlershof neue und wichtige Verkehrswege erschlossen.“

Die neue Strecke verlängert die Linien #M17, #61 und #63 von ihrer bisherigen Endhaltestelle in der Karl-Ziegler-Straße in Adlershof über den Groß-Berliner Damm zum Sterndamm am S- und U-Bahnhof Schöneweide. Fünf neue barrierefreie #Haltestellenpaare mit Blindenleitsystem, #DAISY-Anzeigern und Wetterschutz werden entlang der Trasse entstehen, für die 2.700 Meter Gleise verlegt werden. Die Kosten für den Bau der neuen Strecke belaufen sich auf rund 40 Millionen Euro. Bis zu 12.700 Fahrgäste werden täglich auf dem neuen Teilstück erwartet, weshalb die #Straßenbahnen in der Hauptverkehrszeit im 5-Minuten-Takt verkehren werden.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Bahnhöfe: Auf dem früheren Bahngelände ist eine kleine Naturoase entstanden, aus Berliner Woche

https://www.berliner-woche.de/johannisthal/c-soziales/auf-dem-frueheren-bahngelaende-ist-eine-kleine-naturoase-entstanden_a267925

Eine „#Gleislinse“ gibt es hier nicht mehr, obwohl der Name „Gleislinse“ sogar am Zugang zum neuen Park an der #Wagner-Regeny-Straße steht. Wir haben dem #Landschaftspark einen Besuch abgestattet.

Namenspatron ist die Bauform des früheren #Betriebs- und #Rangierbahnhofs #Schöneweide. Der war noch bis 1998 in Betrieb, wurde dann von der Deutschen Bahn still gelegt. Seit ein paar Jahren wird der über 100 Jahre von der Bahn genutzte Standort zum Gewerbegebiet. Rund 33 Millionen Euro geben Bahn und Land Berlin gemeinsam dafür aus. Etwa 33 Hektar stehen für Ansiedlungen zur Verfügung, auf 3,2 Hektar entstand parallel zu den Gleisen die öffentliche Grünanlage, die jetzt durch den Bezirk Treptow-Köpenick verwaltet wird.

Die #Gartenarchitekten haben sich Einiges einfallen lassen, um an die #Bahngeschichte des Standorts zu erinnern. An vielen Stellen sieht man Stapel von #Eisenbahnschwellen. Am künftigen Stadtplatz an der #Fußgängerbrücke zum #S-Bahnhof Betriebsbahnhof Schöneweide wurden sogar Schwellen und #Schienen neu verlegt und eine #Weiche eingebaut. Stellen lässt sie sich jedoch nicht, damit es keine Verletzungen durch sich bewegende Metallteile gibt, wurde die Mechanik verschweißt. Für ein Foto als Bahnwärter reicht die Anlage aber aus. An mehreren Stellen im Gelände gibt es Sitzgruppen, die mit ihren …

Straßenverkehr: „EINE DRASTISCHE VERBESSERUNG“ Neue Deges-Pläne zum Umbau des AD Funkturm stoßen auf breite Zustimmung, aus Berliner Woche

https://www.berliner-woche.de/charlottenburg/c-verkehr/neue-deges-plaene-zum-umbau-des-ad-funkturm-stossen-auf-breite-zustimmung_a267943

Der #Bürgerprotest hat etwas bewirkt, die #Deges hat eine Alternative zur bisherigen Vorzugsvariante für den #Umbau des maroden #Autobahndreiecks #Funkturm entwickelt. Sie wurde einerseits wohlwollend, andererseits kritisch zur Kenntnis genommen. Die Berliner Woche hat die Stimmen zur „Variante 4 d“, zur „Variante für die Stadt“, eingesammelt.

Oliver Schruoffeneger, bündnisgrüner Baustadtrat im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, sagte in der Anhörung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Abgeordnetenhauses am 13. Mai: „Wir begrüßen grundsätzlich die neue Variante. Die Deges hat damit auf die deutlichen Beschwerden aus der Anwohnerschaft und des Bezirksamtes reagiert. Die neue Variante 4 d stellt für uns die Basis für eine akzeptable Lösung dar. Neben einer Reduzierung der Belastungen für die Wohnsiedlungen gegenüber der ursprünglichen Planung bietet sich nun auch die Möglichkeit, sinnvolle Verbindungen für Fußgänger und Radfahrer auf den anliegenden Stadtstraßen zu schaffen.“ Schruoffeneger machte aber auch klar, dass es noch einige Fragen zu klären seien. Entsprechende Verbesserungsvorschläge und Forderungen habe man bereits der …

U-Bahn Berlin: U6-Sanierung verschoben – Verkehrschaos in Tegel bleibt aus, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/reinickendorf/article229124126/U6-Sanierung-verschoben-Verkehrschaos-in-Tegel-bleibt-aus.html

Die #Sanierung der Linie #U6 wäre mit den Bauarbeiten an der #S-Bahnlinie 25 kollidiert. Die BVG fand eine Lösung, um ein Verkehrschaos zu vermeiden.

Alle Menschen, die in #Tegel wohnen oder arbeiten, können aufatmen: Wie die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mitteilten, konnte die Sanierung der Strecke der U-Bahnlinie 6 verschoben werden. Ein Verkehrschaos bleibt somit sehr wahrscheinlich aus.

Oft wurde berichtet, dass die Sanierung der Strecke der U6 zwischen den Haltestellen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz sowie die Sanierung der Strecke der #S25 zwischen den Bahnhöfen Schönholz und Hennigsdorf gleichzeitig stattfinden. Wenn alles schlecht gelaufen wäre, wäre die Instandsetzung der #A111 auch noch hinzugekommen. „Nach langem Hin und Her haben wir es geschafft, den Starttermin der U6 zu verschieben“, sagt Petra Nelken, Pressesprecherin der BVG.

Statt im Frühjahr 2021, soll es nun im November 2021 losgehen, die Arbeiten an der S25 sollen vorher abgeschlossen sein. „Wenn alles normal verläuft und wir keinen sechswöchigen Dauerregen bekommen, kollidieren …

Schiffsverkehr: Spreewasser – Wie viel kommt tatsächlich in Berlin an und was bedeutet das?, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Im Berliner Haushaltsentwurf 2020/2021 Bd 7 auf Seite 76 findet sich folgende Feststellung: „Um einem
Absinken der #Wasserführung der #Spree in Trockenwetterperioden infolge stetigen Rückganges der
#Braunkohleförderung im Lausitzer Gebiet und der damit verbundenen geringen #Sümpfungswassereinspeisung
in die Spree in den kommenden Jahren begegnen zu können, ist mit dem Bau des Mehrjahresspeichersystems
Lohsa II […] begonnen worden, an deren Finanzierung sich der Bund mit 75 v. H. beteiligt.“
Frage 1:
Wie stark wirkt sich der stetige Rückgang der Braunkohleförderung in der Lausitz auf den tatsächlichen
#Pegelstand der Spree insbesondere in den Sommermonaten aus? (Bitte zum Vergleich die mittleren
Monatspegelstände der Monate Juni bis August der Jahre 2004 bis 2019 auflisten)
Antwort zu 1:
Die Abbildung 1 zeigt die Wasserstände (Monatsmittelwerte) für die Stauhaltung
Mühlendamm an den Pegeln Köpenick und Fähre Rahnsdorf. Die Gewässer der SpreeOder-Wasserstraße sind staugeregelt. Für den Pegel Köpenick gelten folgende
Betriebswasserstände: Unterer Betriebswasserstand 32,30 m ü NHN (Meter über
Normalhöhennull), Oberer Betriebswasserstand 32,55 m ü. NHN. Für den Zeitraum
01.01.2004 bis 31.12.2019 über- bzw. unterschritten die Monatsmittelwerte nicht die
Betriebswasserstände. Eine Veränderung der Wasserstände ist somit für diesen Zeitraum
nicht aufgetreten.

Frage 2:
Hat der Senat konkrete Kenntnisse darüber, in wie weit die Flutung der stillgelegten Braunkohletagebaue mit
Spreewasser sich auf die Pegelstände und #Fließgeschwindigkeit der Spree in Berlin auswirkt?
a. Wenn ja, wie hat sich die Fließgeschwindigkeit und die Wasserqualität durch die Flutung der
Braunkohletagebaue mit Spreewasser verändert und wie wirkt sich die Entnahme des Wassers auf die
Entwicklung der Pegelstände in der Berliner Spree aus?
Antwort zu 2:
Bzgl. der Frage zu den Wasserständen wird auf Frage 1 verwiesen. Das Wasserdargebot
der Spree und ihrer Nebenflüsse für Berlin und somit die Abflussverhältnisse und
Fließgeschwindigkeit werden durch die Steuerung von Talsperren (TS) und Speichern,
durch Überleitungen, Grubenwassereinleitungen des aktiven Braunkohlebergbaus, durch
die Flutung und Abgabe von Tagebaurestlöchern, den Spreewald und dem Klimawandel
unter Berücksichtigung der Einhaltung von Mindestabflüssen erheblich beeinflusst. Die
verschiedenen Effekte überlagern sich und daher bestehen aktuell keine Kenntnisse
darüber, in wie weit sich allein die Flutung der stillgelegten Braunkohletagebaue konkret auf
die Fließgeschwindigkeit auswirkt. Grundsätzlich haben die Zuflüsse aus dem
Spreeeinzugsgebiet nach Berlin und somit die Fließgeschwindigkeiten in Berlin
abgenommen (siehe Abbildung 2).

Frage 3:
Ergeben sich aus der Entnahme von Spreewasser zur Flutung der Braunkohletagebaue und die stetig
zurückgehende Menge von Sümpfungswassereinspeisungen aus Sicht des Berliner Senats mittel- bis
langfristig Probleme für die Wasserqualität der Berliner Spree?
Antwort zu 3:
Inwieweit sich das zukünftige Wasserdargebot im Einzugsgebiet der Spree unter den sich
ändernden Rand- und Rahmenbedingungen (Klimawandel, Zunahme der Verdunstung
durch Zunahme der Wasserflächen und Grundwasseranstieg, Veränderung der
Grundwasserneubildung, Braunkohleausstieg etc.) verändert, kann aktuell nicht quantifiziert
werden. Die Abschätzung der Auswirkungen der sich ändernden Rand- und
Rahmenbedingungen liegt in der Zuständigkeit der Braunkohleländer und des Bundes.
Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass durch den Klimawandel und den
Braunkohleausstieg das Wasserdargebot für Berlin abnimmt. Bei Eintreten der
prognostizierten Verringerung des Wasserdargebots (z.B. Grundwasserneubildung) und
gleichzeitig erhöhtem Wasserbedarf (z.B. Landwirtschaft) in der Region, kommt es zu
Konflikten zwischen Nutzungsansprüchen und Sicherung von Mindestabflüssen in der
Spree.
Im Rahmen des Masterplans Wasser werden die Auswirkungen des Klimawandels und
Braunkohleausstiegs auf Grundlage von möglichen Entwicklungsszenarien des
Wasserhaushaltes der Spree auf die Wasserstände und Durchflüsse untersucht. Diese
Analysen sind noch nicht abgeschlossen. Prognostische Auswirkungen auf die
Wasserqualität gestalten sich vor dem Hintergrund großer Unsicherheiten aktuell sehr
schwierig. Grundsätzlich ist bei abnehmenden Wasserdargebot und gleichbleibender bzw.
zunehmender Wassernutzung davon auszugehen, dass der Abwasseranteil in den Berliner
Gewässern steigt.
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Im Rahmen eines vom BMU (Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare
Sicherheit) geförderten Forschungsprojektes sollen bis 2022 die Auswirkungen des
Braunkohleausstiegs und des Klimawandels in der Lausitz auf den Wasserhaushalt der
Spree einschließlich angepasster Bewirtschaftungsmöglichkeiten näher untersucht werden.
Nach Vorliegen der Ergebnisse können ggf. gesichertere Prognosen zur Entwicklung der
Wasserbeschaffenheit in Berlin erstellt werden.
Frage 4:
Ergeben sich aus der Entnahme von Spreewasser zur Flutung der Braunkohletagebaue und die stetig
zurückgehende Menge von Sümpfungswassereinspeisungen aus Sicht des Berliner Senats mittel- bis
langfristig Probleme für die Berliner Cityschifffahrt?
Antwort zu 4:
Die Zuständigkeit für die Schifffahrt auf Spree und Kanäle liegt bei der Wasserstraßen- und
Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass es zu keiner
signifikanten Abnahme der Wasserstände in der Spree prognostisch kommen wird, jedoch
ggf. bei Niedrigwasser die Schleusungswassermengenverluste durch
Sammelschleusungen reduziert werden muss.
Frage 5:
Sieht der Senat durch die stetige Verknappung der Wassermenge der Spree und durch die sich dadurch
möglicherweise ergebende Verschlechterung der Wasserqualität das Projekt Flussbad gefährdet?
Antwort zu 5:
Zur Entwicklung der Wasserbeschaffenheit liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor.
Siehe auch Antwort zu Frage 3.
Frage 6:
Auf meine Frage Nr. 3 der Drs. 18/21347, die sich wiederum in zwei Teilfragen aufteilt, antwortete der Senat
pauschal mit einem NEIN. Auf welche der zwei Fragen bezieht sich dieses Nein? Und wie lautet die Antwort
auf die zweite Frage aus der Frage Nummer 3?
Antwort zu 6:
Das Nein bezieht sich auf beide Teilfragen.
Die Antwort auf die zweite Teilfrage lautet somit auch Nein.
Berlin, den 12.05.2020
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz