– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2000/1221/none/
0199/index.html
Peter Neumann
In Berlin und Brandenburg werden jetzt an 97 #Fahrkarten-Automaten der #Deutschen Bahn auch #Fahrausweise für den #Regionalverkehr verkauft. Seit kurzem sind dort #Fahrscheine und #Zeitkarten zu Zielen im #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg erhältlich. Ein Manko ist aber geblieben: Verkauft werden nur Fahrkarten, die von dem Bahnhof aus …
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Sarantis-Aridas (SPD) befasst sich mit den Gründen, aus denen laut Bericht der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 14. November 2000 (betr. Haushalt 2001, Kapitel 12 70, Titel 891 02) unter Punkt 3 „Behindertengerechter Ausbau der U-Bahn“ – abgesehen von den erwähnten Grundinstandsetzungen – nur Bahnhöfe im ehemaligen Westteil Berlins für eine Ausrüstung mit Aufzügen in den kommenden Jahren vorgesehen sind, den Behindertenverbänden, mit denen diese Prioritätenliste abgestimmt wurde, der Einbeziehung des Landesbehindertenbeauftragten gemäß § 5 Abs. 2 des Landesgleichstellungsgesetzes (LGBG) in die Entscheidungsfindung, dem Widerspruch zur Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage Nr. 259 vom 21. Februar 2000 (LPD 72/2000), in der zu Frage 4 und 5 die Aussage getroffen worden sei, dass es „Für die kommenden beiden Jahre … vorgesehen (ist), die U-Bahnhöfe … Frankfurter Allee, Lichtenberg und Frankfurter Tor mit Aufzugsanlagen auszurüsten“, und der Vertretbarkeit, dass bei Realisierung der Prioritätenliste im o. g. Schreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die U-Bahnlinie U 5 auf lange Sicht zwischen Alexanderplatz und Friedrichsfelde nicht behindertengerecht zugänglich sein wird. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, vertreten durch Krautzberger, erklärt, dass um den behindertengerechten Ausbau des U-Bahnnetzes an wichtigen Umsteigepunkten zur S-Bahn und innerhalb des U-Bahnsystems auch im Westteil zu beschleunigen, der Senat sich entschlossen habe – neben der genannten Förderung für die östlichen Linien – die BVG zusätzlich zu unterstützen, dieser Tatbestand sei neu gewesen und deshalb im Rahmen des in der Frage 1 genannten Berichts an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr besonders hervorgehoben worden, die in der Frage 1 erwähnten Grundinstandsetzungen implizierten weiterhin den behindertengerechten Ausbau bei den vorgenannten U-Bahnhöfen, dass Teilnehmer der Abstimmung Vertreter vom/von der Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin e. V., Berliner Behinderten Verband e. V., Landesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte e. V., Behinderten-Liga e. V., Deutsche Gesellschaft für Muskelkranke e. V., Spontan-Zusammenschluss und Liga für Menschenrechte sowie Vertreter der Kleinwüchsigen und der Gehörlosen gewesen seien, dass die Entscheidungsfindung, wie unter 1. dargestellt, bereits 1997 stattgefunden habe, die damalige Landesbehindertenbeauftragte sei unterrichtet gewesen, das Landesgleichberechtigungsgesetz sei erst 1999 in Kraft getreten, der derzeitige Landesbeauftragte für Behinderte sei in seiner früheren Funktion einbezogen gewesen, und dass es sich bei den Fragen 4 und 5, wie unter 1. erläutert, um keinen Widerspruch handele, die aufgeführten U-Bahnhöfe der U-Bahnlinie U 5 würden in den nächsten Jahren behindertengerecht ausgebaut, nach Auskunft der BVG habe sich im Zuge der vertieften Planungen bei den Bahnhöfen Lichtenberg und Frankfurter Allee weiterer Abstimmungsbedarf mit der Deutschen Bahn AG ergeben, hier berührten die Aufzüge vorhandene und geplante Bahnanlagen, ob die von der BVG ursprünglich in Aussicht genommenen Terminketten auf Grund der erforderlichen Planungs- und Verfahrensabläufe noch zu halten seien, werde sich erst im kommenden Jahr näher feststellen lassen, sollten sich Verzögerungen ergeben, hätten diese jedenfalls ihre Ursache nicht in den zusätzlich bestellten Aufzügen im Westteil der Stadt.
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 14. Wahlperiode, Drucksache 14/1306 (Kleine Anfrage Nr. 1306)
Kleine Anfrage Nr. 14/1306 der Abgeordneten Karin Sarantis-Aridas (SPD) über: Umsetzung der Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt (III)
Ich frage den Senat:
Mit welchen Behindertenverbänden wurde diese Prioritätenliste abgestimmt?
Wurde der Landesbehindertenbeauftragte gemäß § 5, Abs. 2 des Landesgleichstellungsgesetzes (LGBG) in die Entscheidungsfindung einbezogen?
Wie erklärt sich der Widerspruch zur Antwort des Senates auf die Kleine Anfrage Nr. 259 vom 21. Februar 2000 (LPD 72/2000), in der zu Frage 4 und 5 die Aussage getroffen wird, dass es „Für die kommenden beiden Jahre … vorgesehen (ist), die U-Bahnhöfe … Frankfurter Allee, Lichtenberg und Frankfurter Tor mit Aufzugsanlagen auszurüsten“?
Hält es der Senat für vertretbar, dass bei Realisierung der Prioritätenliste im o. g. Schreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die U-Bahnlinie U 5 auf lange Sicht zwischen Alexanderplatz und Friedrichsfelde nicht behindertengerecht zugänglich sein wird?
Berlin, den 6. Dezember 2000
Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Um den behindertengerechten Ausbau des U-Bahnnetzes an wichtigen Umsteigepunkten zur S-Bahn und innerhalb des U-Bahnsystems auch im Westteil zu beschleunigen, entschloss sich der Senat – neben der genannten Förderung für die östlichen Linien – die BVG zusätzlich zu unterstützen. Dieser Tatbestand war neu und wurde deshalb im Rahmen des in der Frage 1 genannten Berichts an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr besonders hervorgehoben. Die in der Frage 1 erwähnten Grundinstandsetzungen implizieren weiterhin den behindertengerechten Ausbau bei den vorgenannten U-Bahnhöfen.
Teilnehmer waren Vertreter vom/von der
– Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin e. V.
– Berliner Behinderten Verband e. V.
– Landesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte e. V.
– Behinderten-Liga e. V.
– Deutsche Gesellschaft für Muskelkranke e. V.
– Spontan-Zusammenschluss
– Liga für Menschenrechte
sowie Vertreter der Kleinwüchsigen und der Gehörlosen.
Zu 3.:
Die Entscheidungsfindung hatte, wie unter 1. dargestellt, bereits 1997 stattgefunden. Die damalige Landesbehindertenbeauftragte war unterrichtet. Das Landesgleichberechtigungsgesetz ist erst 1999 in Kraft getreten. Der derzeitige Landesbeauftragte für Behinderte war in seiner früheren Funktion einbezogen.
Hierbei handelt es sich, wie unter 1. erläutert, um keinen Widerspruch.
Die aufgeführten U-Bahnhöfe der U-Bahnlinie U 5 werden in den nächsten Jahren behindertengerecht ausgebaut. Nach Auskunft der BVG hat sich im Zuge der vertieften Planungen bei den Bahnhöfen Lichtenberg und Frankfurter Allee weiterer Abstimmungsbedarf mit der Deutschen Bahn AG ergeben. Hier berühren die Aufzüge vorhandene und geplante Bahnanlagen. Ob die von der BVG ursprünglich in Aussicht genommenen Terminketten auf Grund der erforderlichen Planungs- und Verfahrensabläufe noch zu halten sind, wird sich erst im kommenden Jahr näher feststellen lassen. Sollten sich Verzögerungen ergeben, haben diese jedenfalls ihre Ursache nicht in den zusätzlich bestellten Aufzügen im Westteil der Stadt.
Berlin, den 21. Dezember 2000
In Vertretung Krautzberger Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) befasst sich mit der Frage, seit wann die verwaltungsinterne Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Umsteigesituation im Berliner Bahn- und Busnetz tätig ist und wer ihr angehört, den Gutachterleistungen in welchem Kostenumfang, die an Dritte vergeben wurden, den Umsteigepunkten, für die es als Ergebnis der Arbeitsgruppe derzeit eine Bestandsanalyse, eine abgestimmte Veränderungsplanung, eine begonnene Umsetzung und eine abgeschlossene Umsetzung gibt, den Umsteigepunkten, für die der Senat im Jahr 2001 einen Abschluss der Umsetzung erwartet, und der Frage, warum es entgegen den Erwartungen und Ankündigungen des Senats noch immer nicht gelungen ist, das Umsteigen zwischen S-Bahn und Bus am Bahnhof Tegel zu verbessern und wann nun endlich damit zu rechnen ist. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, vertreten durch Krautzberger, erklärt, dass das Ziel des Senats von Berlin es sei, die Verbesserung der Bedingungen für den ÖPNV zu erreichen, dazu gehöre auch der Bereich der Optimierung der Umsteigebedingungen im Berliner Bahn- und Busnetz, bei der Bearbeitung dieses Punktes sei es das Anliegen gewesen, diese Aufgabe nicht nur verwaltungsintern durchzuführen, sondern auch externes Wissen einzubinden, so fänden die Arbeitssitzungen im Rahmen von Plattformgesprächen statt (Startveranstaltung 12. September 2000), an denen neben den verschiedenen Bereichen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auch die jeweils betroffenen Bezirke, die Polizei, die BVG, die S-Bahn Berlin GmbH, der DB AG-Bereich Personenbahn-höfe- und die mit Verkehrsfragen befassten Verbände, wie u. a. IGEB, Fuss e. V., B.U.N.D Berlin, Pro Bahn e. V., der Taxi-Innung, der Industrie- und Handelskammer Berlin eingeladen seien, teilzunehmen, dass zur Bearbeitung der zu behandelnden Fragen ein Gutachterbüro beauftragt worden sei, das eine Bestandsaufnahme der im Jahre 2000 zu untersuchenden Umsteigepunkte vornehme, Lösungsmöglichkeiten untersuche, vorabstimme und in den Plattformgesprächen präsentiere, der Kostenumfang für das Jahr 2000 liege bei ca. 95 000 DM, dass folgende Umsteigepunkte, die aus der Diskussion mit den Verbänden resultierten, werden beginnend im September bis Ende Dezember 2000 untersucht: Bahnhof Berlin Spandau (DB, S, U, Bus); Bahnhof Berlin Zoologischer Garten (DB, S, U, Bus); S-Bahnhof Frohnau (S, Bus); U-Bahnhof Bülowstraße (U, Bus); S-Bahnhof Attilastraße (S, Bus); U-Bahnhof Rudow (U, Bus); Bahnhof Berlin Friedrichstraße (DB, S, Straßenbahn, U, Bus); U-Bahnhof Rosenthaler Platz (U-Bahn, Straßenbahn, Bus); Bahnhof Berlin Ostbahnhof (DB, S, Bus); U-Bahnhof Frankfurter Tor (U, Straßenbahn); S-Bahnhof Landsberger Allee (S, Straßenbahn, Bus); S-Bahnhof Marzahn (S, Straßenbahn, Bus); S-Bahnhof Springpfuhl (S, Bus); Rhinstraße/Allee der Kosmonauten (Straßenbahn, Bus); S-Bahnhof Friedrichshagen (S, Straßenbahn); S-Bahnhof Rahnsdorf (S, Straßenbahn, Bus); S-Bahnhof Treptower Park (S-Bahn, Bus); S-Bahnhof Ahrensfelde (S-Bahn, Bus); S-Bahnhof Buch (S-Bahn, Bus), dass auf Grund der bisher vorgestellten Ergebnisse es erkennbar sei, dass die Umsetzung schrittweise erfolgen müsse, insbesondere dem Aspekt des unterschiedlichen Aufwandes bei der Realisierung Rechnung trage, kurzfristig sollten Maßnahmen realisiert werden, für die ein relativ geringer Aufwand notwendig sei, wie z. B. Verlegung von Haltestellen, Einrichtung von Fußgängerüberwegen, Maßnahmen mit einem höheren baulich und finanziellen Aufwand (z. B.: LSA, zusätzliche Aufgänge) könnten erst mit entsprechendem zeitlichen Vorlauf umgesetzt werden, im Rahmen der Arbeitsgruppe erfolge die Diskussion der Verbesserungsoptionen und eine grundsätzliche Abstimmung über die zu ergreifenden Maßnahmen, die für die förmliche Genehmigung erforderlichen Unterlagen würden im Anschluss daran erstellt, es werde jedoch sichergestellt, dass der Vorrang des ÖPNV als wesentlicher Gesichtspunkt beachtet wird, zumal nicht in allen Fällen eine Umsetzung der Verbesserung der Umsteigesituation möglich sein werde, ohne Beeinträchtigungen des Individualverkehrs vorzunehmen, dass der Senat davon ausgehe, dass für alle im Jahr 2000 untersuchten Umsteigepunkte, die kurzfristig zu realisierenden Maßnahmen im Jahre 2001 umgesetzt würden, und dass für den Umsteigepunkt Bus/S-Bahnhof Tegel ein abgestimmtes Konzept vorliege, da weder der Bezirk Reinickendorf noch die BVG bzw. die S-Bahn GmbH sich in der Lage sahen, die erforderlichen Kosten in Höhe von 213 000 DM bereitzustellen, habe sich der Senat bereiterklärt, für die im Zusammenhang mit dem Umbau erforderlichen Baumaßnahmen die notwendige Finanzierung zu sichern, die Umsetzung erfolge nach Aussagen des Bezirksamtes Anfang 2001.
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 14. Wahlperiode, Drucksache 14/1279 (Kleine Anfrage Nr. 1279)
Kleine Anfrage Nr. 14/1279 des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) über: Verbesserung der Umsteigesituation im Berliner Bahn- und Busnetz
Ich frage den Senat:
Welche Gutachterleistungen in welchem Kostenumfang wurden an Dritte vergeben?
Für welche Umsteigepunkte (bitte einzeln auflisten) gibt es als Ergebnis der Arbeitsgruppe derzeit a) eine Bestandsanalyse, b) eine abgestimmte Veränderungsplanung, c) eine begonnene Umsetzung, d) eine abgeschlossene Umsetzung?
Für welche der unter 3 a) bis 3 c) genannten Umsteigepunkte erwartet der Senat im Jahr 2001 einen Abschluss der Umsetzung?
Warum ist es entgegen den Erwartungen und Ankündigungen des Senats noch immer nicht gelungen, das Umsteigen zwischen S-Bahn und Bus am Bahnhof Tegel zu verbessern, und wann ist nun endlich damit zu rechnen?
Berlin, den 28. November 2000
Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Zu 1.:
Ziel des Senats von Berlin ist es, die Verbesserung der Bedingungen für den ÖPNV zu erreichen. Dazu gehört auch der Bereich der Optimierung der Umsteigebedingungen im Berliner Bahn- und Busnetz. Bei der Bearbeitung dieses Punktes war es das Anliegen, diese Aufgabe nicht nur verwaltungsintern durchzuführen, sondern auch externes Wissen einzubinden. So finden die Arbeitssitzungen im Rahmen von Plattformgesprächen statt (Startveranstaltung 12. September 2000), an denen neben den verschiedenen Bereichen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auch die jeweils betroffenen Bezirke, die Polizei, die BVG, die S-Bahn Berlin GmbH, der DB AG-Bereich Personenbahn-höfe- und die mit Verkehrsfragen befassten Verbände, wie u. a. IGEB, Fuss e. V., B.U.N.D Berlin, Pro Bahn e. V., der Taxi-Innung, der Industrie- und Handelskammer Berlin eingeladen werden, teilzunehmen.
Zu 2.:
Zur Bearbeitung der zu behandelnden Fragen wurde ein Gutachterbüro beauftragt, das eine Bestandsaufnahme der im Jahre 2000 zu untersuchenden Umsteigepunkte vornahm, Lösungsmöglichkeiten untersuchte, vorabstimmte und in den Plattformgesprächen präsentierte. Der Kostenumfang für das Jahr 2000 liegt bei ca. 95 000 DM.
Zu 3 a):
Folgende Umsteigepunkte, die aus der Diskussion mit den Verbänden resultierten, werden beginnend im September bis Ende Dezember 2000 untersucht:
Bf. Berlin Spandau (DB, S, U, Bus); Bf. Berlin Zoologischer Garten (DB, S, U, Bus); S-Bf. Frohnau (S, Bus); U-Bf. Bülowstraße (U, Bus); S-Bf. Attilastraße (S, Bus); U-Bf. Rudow (U, Bus); Bf. Berlin Friedrichstraße (DB, S, Straßenbahn, U, Bus); U-Bf. Rosenthaler Platz (U-Bahn, Straßenbahn, Bus); Bf. Berlin Ostbahnhof (DB, S, Bus); U-Bf. Frankfurter Tor (U, Straßenbahn); S-Bf. Landsberger Allee (S, Straßenbahn, Bus); S-Bf. Marzahn (S, Straßenbahn, Bus); S-Bf. Springpfuhl (S, Bus); Rhinstraße/Allee der Kosmonauten (Straßenbahn, Bus); S-Bf. Friedrichshagen (S, Straßenbahn); S-Bf. Rahnsdorf (S, Straßenbahn, Bus); S-Bf. Treptower Park (S-Bahn, Bus); S-Bf. Ahrensfelde (S-Bahn, Bus); S-Bf. Buch (S-Bahn, Bus);
Zu 3 b, 3 c, 3 d.:
Auf Grund der bisher vorgestellten Ergebnisse ist erkennbar, dass die Umsetzung schrittweise erfolgen muss, insbesondere dem Aspekt des unterschiedlichen Aufwandes bei der Realisierung Rechnung trägt.
Kurzfristig sollen Maßnahmen realisiert werden, für die ein relativ geringer Aufwand notwendig ist, wie z. B. Verlegung von Haltestellen, Einrichtung von Fußgängerüberwegen. Maßnahmen mit einem höheren baulich und finanziellen Aufwand (z. B.: LSA, zusätzliche Aufgänge) können erst mit entsprechendem zeitlichen Vorlauf umgesetzt werden.
Im Rahmen der Arbeitsgruppe erfolgt die Diskussion der Verbesserungsoptionen und eine grundsätzliche Abstimmung über die zu ergreifenden Maßnahmen. Die für die förmliche Genehmigung erforderlichen Unterlagen werden im Anschluss daran erstellt.
Es wird jedoch sichergestellt, dass der Vorrang des ÖPNV als wesentlicher Gesichtspunkt beachtet wird, zumal nicht in allen Fällen eine Umsetzung der Verbesserung der Umsteigesituation möglich sein wird, ohne Beeinträchtigungen des Individualverkehrs vorzunehmen.
Zu 4.:
Der Senat geht davon aus, dass für alle im Jahr 2000 untersuchten Umsteigepunkte, die kurzfristig zu realisierenden Maßnahmen im Jahre 2001 umgesetzt werden.
Für den Umsteigepunkt Bus/S-Bf. Tegel liegt ein abgestimmtes Konzept vor. Da weder der Bezirk Reinickendorf noch die BVG bzw. die S-Bahn GmbH sich in der Lage sahen, die erforderlichen Kosten in Höhe von 213 000 DM bereitzustellen, hat sich der Senat bereiterklärt, für die im Zusammenhang mit dem Umbau erforderlichen Baumaßnahmen die notwendige Finanzierung zu sichern. Die Umsetzung erfolgt
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Matuschek (PDS) befasst sich mit den Starts und Landungen auf dem Flughafen Tegel in den Monaten Mai bis September 2000 in den Zeiträumen von 22.00 bis 23.59 Uhr und von 0.00 bis 5.59 Uhr, den Starts und Landungen in der jeweiligen Spitzennacht dieser Monate, den Wochentagen, an denen diese Spitzenbelastungen auftraten, der Zahl der Menschen in den Einflugschneisen von Tegel, die von nächtlichen Spitzenpegeln in den Innenräumen von 55 dB(A) und mehr betroffen sind, und der Frage, warum der Senat, da er die Beibehaltung des Nachtflugverkehrs für unverzichtbar halte, für den Flughafen Tegel kein gesondertes Nachtlärmschutzgebiet mit der Konsequenz ausweise, dass die Betreibergesellschaft Lärmschutzfenster mit Belüftung in die Schlafräume der betroffenen Menschen einbauen müsste. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, vertreten durch Maria Krautzberger, legt in ihrer Antwort die von der Berliner Flughafen-Gesellschaft mbH (BFG) übermittelten Nachtflugbewegungen tabellarisch dar (Starts und Landungen jeweils in den Zeiträumen 22.00–23.59 Uhr und 00.00–05.59 Uhr für Mai bis September 2000), führt die jeweiligen Spitzennächte mit den zugehörigen Daten und der Zahl der Starts bzw. Landungen auf, erklärt, dass zu Frage 4 weder der BFG noch dem Senat Messungen oder Berechnungen vorlägen, und führt zu Frage 5 aus, dass nach dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm vom 30. März 1971 (BGBl. I S. 282) keine gesonderte Nachtschutzzone auszuweisen sei, Nachtflüge würden bei der Ermittlung des Lärmschutzbereichs mit dem Faktor 5 gewichtet und in die Berechnung des Lärmschutzbereichs mit einbezogen, der daraufhin ermittelte Lärmschutzbereich des Flughafens Berlin-Tegel sei insgesamt mit schalldämmenden Fenstern ausgerüstet worden.
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 14. Wahlperiode, Drucksache 14/1264 (Kleine Anfrage Nr. 1264)
Kleine Anfrage Nr. 14/1264 der Abgeordneten Jutta Matuschek (PDS) über: Nachtflugverkehr auf dem Flughafen Tegel
Ich frage den Senat:
Wie viele Starts und Landungen wurden jeweils in der Spitzennacht der Monate Mai, Juni, Juli, August, September 2000 durchgeführt?
An welchen Wochentagen traten diese Spitzenbelastungen auf?
Wie viele Menschen sind in den Einflugschneisen von Tegel von nächtlichen Spitzenpegeln (bei gekippten Fenstern) in den Innenräumen von 55 dB(A) und mehr betroffen?
Warum weist der Senat, da er die Beibehaltung des Nachtflugverkehrs für unverzichtbar hält, für den Flughafen Tegel kein gesondertes Nachtlärmschutzgebiet mit der Konsequenz aus, dass die Betreibergesellschaft Lärmschutzfenster mit Belüftung in die Schlafräume der betroffenen Menschen einbauen müsste?
Berlin, den 22. November 2000
Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Die Berliner Flughafen-Gesellschaft mbH (BFG) hat zu den Fragen 1 bis 3 folgende Angaben übermittelt:
Nachtflugverkehr auf dem Flughafen Berlin-Tegel in den Monaten Mai bis September 2000
| Monat | Starts | Landungen22:00–23:5900:00–05:5922:00–23:5900:00–05:59Mai 2000981341150Juni 20001071436447Juli 20001421642049August 2000128435650September 2000117643051 |
| StartDatum22:00-5:59Di./Mi. 02./03. Mai 200010Fr./Sa. 30.06./01. Juli 20007Di./Mi. 25./26. Juli 200010Di./Mi. 15./16. August 20007Fr./Sa. 22./23. September 20008 |
Dazu liegen weder der BFG noch dem Senat Messungen oder Berechnungen vor.
Nach dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm vom 30. März 1971 (BGBl. I S. 282) ist keine gesonderte Nachtschutzzone auszuweisen. Nachtflüge werden bei der Ermittlung des Lärmschutzbereichs mit dem Faktor 5 gewichtet und in die Berechnung des Lärmschutzbereichs mit einbezogen. Der daraufhin ermittelte Lärmschutzbereich des Flughafens Berlin-Tegel ist insgesamt mit schalldämmenden Fenstern ausgerüstet worden.
Berlin, den 18. Dezember 2000
In Vertretung Maria Krautzberger Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt
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0219/index.html
Ulrich Kraetzer
Am Rand der #Heiligenseer Felder werden in den kommenden Wochen auf einer Fläche von etwa 9 000 Quadratmetern rund 4 000 Sträucher und Bäume gepflanzt. Es handelt sich dabei um eine #Ausgleichsmaßnahme der Deutschen Bahn AG, die für die #Wiederinbetriebnahme der #S-Bahn-Strecke von #Tegel nach …
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2000/1214/none/
0068/index.html
Peter Kirnich
BERLIN, 13. Dezember. Die #Bundesregierung weitet ihre #Kontrolle gegenüber der #Deutschen Bahn erheblich aus. „Anfang Januar werden die Ministerien für Verkehr, Finanzen und Wirtschaft eine interministerielle Arbeitsgruppe bilden“, sagte der Sprecher des #Bundesverkehrsministeriums, Jürgen Frank, am Mittwoch der „Berliner Zeitung“. Aufgabe des #Kontrollgremiums sei es, „aktive Informationen über die #Finanzsituation der Bahn“ zu gewinnen.
Zudem sollen bei der Bahn „Schwachstellen und Risiken“ analysiert und die nötigen Schlussfolgerungen gezogen werden. „Die Bahn AG wird bei Bedarf zu den Sitzungen der Lenkungsgruppe hinzugezogen und ist – unter Beachtung des Aktienrechts – verpflichtet, die für die Arbeiten notwendigen Informationen zu geben“, heißt es in einer Vorlage der Ministerien. Bereits im Januar werde eine Lenkungsgruppe …
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2000/1214/none/
0056/index.html
#Baufirma: „Wenn die #Bahn nicht zahlt, droht uns der #Konkurs“
Unternehmen stellt seine Arbeiten am neuen #Bahnhof #Gesundbrunnen ein / Der Anlass: Nachforderungen in Millionenhöhe
Tobias Miller
Die Baufirma #Teza weigert sich, die unterbrochenen Arbeiten am Bahnhof Gesundbrunnen wieder aufzunehmen. Sie wirft der Deutschen Bahn (DB) vor, dass sie #Rechnungen für bereits geleistete #Leistungen nicht bezahlt. „Es geht um eine Gesamtsumme von 14,3 Millionen Mark“, sagte #Bauleiter Jens Teich am Mittwoch. „Wenn die Bahn nicht zahlt, droht uns der Konkurs.“ 300 Mitarbeiter stünden dann auf der Straße. Die Bahn weist den größten Teil der Forderungen als „nicht #nachvollziehbar“ zurück.
Der Baustopp gefährde die pünktliche #Fertigstellung des S-Bahn-Rings noch nicht, sagte …
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Heiner Kausch (CDU) befasst sich mit der Frage, ob dem Senat bekannt ist, dass es seit geraumer Zeit zu einer veränderten Nutzung der Start- und Landebahnen auf dem Flughafen Tegel gekommen ist, den Gründen für diese veränderte Nutzung, der Dauer dieses Zustands, der Übereinstimmung der veränderten Praxis bei der Start- und Landebahnnutzung mit den geltenden Rechtsvorschriften und erfüllten Genehmigungen, der Information der betroffenen Anwohner, insbesondere im Bereich südlich des Kurt-Schumacher-Platzes (sog. „Englisches Viertel“), durch den Senat oder die Betreibergesellschaft des Flughafens Tegel über die erhebliche zusätzliche Lärmbelastung und der Prüfung des Senats, ob, wie in der Vergangenheit geschehen, Maßnahmen zur Minderung der erheblichen Lärmbelastung für die betroffenen Anwohner getroffen werden können oder ob solche Maßnahmen bereits getroffen wurden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, vertreten durch Krautzberger, erklärt, dass ja, dass die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH, die für die Flugsicherungsanlagen auf dem Flughafen Berlin-Tegel und die Belegung der Start- und Landebahnen zuständig sei, mitgeteilt habe, dass sich eine veränderte Nutzung der Start- und Landebahnen auf dem Flughafen Berlin-Tegel zur Zeit aus den Bauarbeiten zur Erneuerung des Instrumentenlandesystems (ILS) auf der Ostseite der nördlichen Start- und Landebahn ergebe, bei Betriebsrichtung Ost-West werde deshalb von den Luftfahrzeugführern bei Landungen überwiegend das parallele ILS zur südlichen Start- und Landebahn genutzt, Starts würden vermehrt von der nördlichen Start- und Landebahn durchgeführt, bei Betriebsrichtung West-Ost dürfte es nur in wenigen Fällen zu einer geänderten Nutzung gekommen sein, dass der Zustand nach Angabe der DFS voraussichtlich bis zum 27. Dezember 2000 andauern werde, dem Tag der Inbetriebnahme des erneuerten ILS an der nördlichen Start- und Landebahn, dass ja, beide Start- und Landebahnen seien uneingeschränkt zum Verkehr zugelassen, und dass da es sich nur um eine vorübergehende Änderung in der Art der Nutzung der Start- und Landebahnen handle und ansonsten auch beide Start- und Landebahnen für den Verkehr zur Verfügung stünden und je nach Verkehrslage auch genutzt werden würden, sei von einer Veröffentlichung abgesehen worden, und dass Maßnahmen beim Flugbetrieb zur Minderung der Lärmbelastung nicht möglich seien, bauliche Schallschutzmaßnahmen an Wohnungen in der Umgebung des Flughafens Berlin-Tegel würden in dem nach dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm vom 30. März 1971 (BGBl. I, S. 282) festgelegten Lärmschutzbereich durchgeführt, dabei werde von einer langfristigen Prognose des Flugverkehrs und einer Benutzung beider Start- und Landebahnen ausgegangen, kurzfristige und vorübergehende Veränderungen bei der Benutzung der Start- und Landebahnen könnten nicht Maßstab für zusätzliche Schallschutzmaßnahmen sein.
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 14. Wahlperiode, Drucksache 14/1249 (Kleine Anfrage Nr. 1249)
Kleine Anfrage Nr. 14/1249 des Abgeordneten Heiner Kausch (CDU) über: Zusätzliche Lärmbelastung durch veränderte Nutzung von Start- und Landebahnen auf dem Flughafen Tegel
Ich frage den Senat:
Welche Gründe gibt es für diese veränderte Nutzung?
Wie lange wird dieser Zustand anhalten?
Wird die veränderte Praxis bei der Start- und Landebenenutzung in Übereinstimmung aller geltenden Rechtsvorschriften und erfüllten Genehmigungen praktiziert?
Wurden die betroffenen Anwohner, insbesondere im Bereich südlich des Kurt-Schumacher-Platzes (sog. „Englisches Viertel“), durch den Senat oder die Betreibergesellschaft des Flughafens Tegel über die erhebliche zusätzliche Lärmbelastung informiert?
Prüft der Senat, ob, wie in der Vergangenheit geschehen, Maßnahmen zur Minderung der erheblichen Lärmbelastung für die betroffenen Anwohner getroffen werden können, oder wurden solche Maßnahmen bereits getroffen?
Berlin, den 20. November 2000
Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Zu 1.:
Ja.
Zu 2.:
Die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH, die für die Flugsicherungsanlagen auf dem Flughafen Berlin-Tegel und die Belegung der Start- und Landebahnen zuständig ist, hat dazu mitgeteilt, dass sich eine veränderte Nutzung der Start- und Landebahnen auf dem Flughafen Berlin-Tegel zur Zeit aus den Bauarbeiten zur Erneuerung des Instrumentenlandesystems (ILS) auf der Ostseite der nördlichen Start- und Landebahn ergibt.
Bei Betriebsrichtung Ost-West wird deshalb von den Luftfahrzeugführern bei Landungen überwiegend das parallele ILS zur südlichen Start- und Landebahn genutzt. Starts werden vermehrt von der nördlichen Start- und Landebahn durchgeführt.
Bei Betriebsrichtung West-Ost dürfte es nur in wenigen Fällen zu einer geänderten Nutzung gekommen sein.
Zu 3.:
Der Zustand wird nach Angabe der DFS voraussichtlich bis zum 27. Dezember 2000 andauern, dem Tag der Inbetriebnahme des erneuerten ILS an der nördlichen Start- und Landebahn.
Zu 4.:
Ja. Beide Start- und Landebahnen sind uneingeschränkt zum Verkehr zugelassen.
Zu 5.:
Da es sich nur um eine vorübergehende Änderung in der Art der Nutzung der Start- und Landebahnen handelt und ansonsten auch beide Start- und Landebahnen für den Verkehr zur Verfügung stehen und je nach Verkehrslage auch genutzt werden, wurde von einer Veröffentlichung abgesehen.
Zu 6.:
Maßnahmen beim Flugbetrieb zur Minderung der Lärmbelastung sind nicht möglich. Bauliche Schallschutzmaßnahmen an Wohnungen in der Umgebung des Flughafens Berlin-Tegel wurden in dem nach dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm vom 30. März 1971 (BGBl. I, S. 282) festgelegten Lärmschutzbereich durchgeführt. Dabei wurde von einer langfristigen Prognose des Flugverkehrs und einer Benutzung beider Start- und Landebahnen ausgegangen. Kurzfristige und vorübergehende Veränderungen bei der Benutzung der Start- und Landebahnen können nicht Maßstab für zusätzliche Schallschutzmaßnahmen sein.
Berlin, den 14. Dezember 2000
In Vertretung Krautzberger Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2000/1212/none/
0027/index.html
Peter Neumann
An zahlreichen Berliner Bahnhöfen und Haltestellen müssen die Reisenden beim #Umsteigen viel zu weite Wege laufen, bemängelt der #Fahrgastverband #IGEB. Jetzt hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Verbesserungen angekündigt. Sie hat die „Plattform Umsteigen in Berlin“ ins Leben gerufen, an der Bezirksämter, Verkehrsbetriebe und #Interessenverbände beteiligt sind. Zusammen mit einem #Ingenieurbüro untersucht die Arbeitsgruppe, ob und wie an 20 Knotenpunkten die #Umsteigewege verkürzt werden könnten – zum Beispiel an den Bahnhöfen #Friedrichstraße und #Köpenick. Ein erster Erfolg ist bereits in Sicht: am #S-Bahnhof #Tegel.
Dort will der Senat dabei mithelfen, dass Umsteiger zwischen Bus und S-Bahn nicht mehr wie bisher 300 bis 400 Meter laufen müssen. Die Verwaltung prüft, ob sie dem Bezirk für nötige Umbauten einen …
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2000/1209/none/
0104/index.html
Johann Beutel
Nichts ahnend fahre ich mit der #Straßenbahn. Plötzlich Unruhe, ein Raunen. Die Hälfte der #Passagiere bewegt sich hektisch in Richtung #Zugende. Die Bahn fährt in die #Haltestelle ein. Absolut jeder muss spätestens jetzt die sechs Gestalten erkannt haben, die sich hinter den Scheiben des Wartehäuschens verbergen. Die Bahn hält. Die flüchtende Masse verlässt halb rennend, halb springend den Wagen. Viele Menschen senken ihre Zeitungen, unterbrechen ihr Gespräch und erwarten sichtlich amüsiert, wie die sechs Gestalten ihr undurchsichtiges Spiel beginnen. Sie gehen streng nach Plan vor; ihre #Taktik ist ausgefeilt und bis ins Detail geplant. In #Zweier-Gruppen sichern sie Türen. Damit sie niemand erkennt, sind ihre Jacken, Hosen und Krawatten einheitlich in unauffälligem Blau. Das knallgelbe #BVG-Logo ist so auf die Brust genäht, dass nur Eingeweihte …