Jahr: 2019

Bus: VERKEHR Brandenburgs erster selbstfahrender Bus startet, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226450809/Brandenburgs-erster-selbstfahrender-Bus-startet.html

#Wusterhausen. Brandenburgs erster #selbstfahrender #Kleinbus startet am Donnerstag (11.00 Uhr) in Wusterhausen/Dosse (Ostprignitz-Ruppin) in den #Testbetrieb. Bis Mitte nächsten Jahres soll untersucht werden, wie #automatisierter Verkehr in ländlichen Regionen funktioniert, wie die Regionalentwicklungsgesellschaft Nordbrandenburg erklärte. In dem #Elektrobus sitzt vorerst noch eine Begleitperson, die den Bus auch per Hand steuern kann. Gefördert wird das Projekt vom Bund mit 1,54 Millionen Euro.

Der #Roboterbus hat sechs Sitzplätze und erreicht bis zu 25 Kilometer pro Stunde. In einer ersten Phase fährt er auf einer Strecke, die den Stadtkern mit dem Bahnhof und einem …

Fahrdienst: Blackbox Berlkönig II – Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage vom 8. April 2019, aus Senat

www.berlin.de

1. In der Antwort auf die Frage 7 meiner Schriftlichen Anfrage vom 8. April 2019 (Drs. 18/18 499) teilt
der Senat mit, dass der Kooperationspartner #ViaVan mit „drei professionellen #Personaldienstleistern“
kooperiert, die „jeweils über eine durch die Agentur für Arbeit ausgestellte Erlaubnis zur gewerblichen
#Arbeitnehmerüberlassung gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG verfügen“ würden. Meinen Informationen
nach ist einer dieser „professionellen Personaldienstleister“ die „#Jobandtalent DE GmbH“. Wer sind
konkret die beiden anderen „professionellen Personaldienstleister“? (Bitte Namen, Adresse, Sitz und
Rechtsform der Personaldienstleister angeben.)
Zu 1.: Die BVG AöR teilt mit, dass ViaVan neben der Jobandtalent DE GmbH zudem
mit der #StudiTemps GmbH, Kurfürstendamm 31, 10719 Berlin (Sitz: Im Mediapark
4a, 50670 Köln) und der #ASK Service GmbH, Pascalstr. 10, 10587 Berlin zusammenarbeitet.
2. Wann, mit welcher Begründung und ggf. mit welchen Auflagen wurde den drei „professionellen Personaldienstleistern“
durch welche Agentur für Arbeit die nach § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG für die gewerbliche
Arbeitnehmerüberlassung erforderliche Erlaubnis ausgestellt?
Zu 2.: Die BVG AöR teilt mit, dass ViaVan dazu die nachfolgenden Informationen bei
ihren Personaldienstleistern angefordert und übermittelt hat.
Die für die gewerbliche Arbeitsnehmerüberlassung erforderliche Erlaubnis erhielt die
StudiTemps GmbH durch die Agentur für Arbeit Düsseldorf am 08.10.2010. Diese ist
seit dem 08.10.2013 unbefristet ohne Auflagen.
Die JTDE Staffing GmbH, eine 100%-ige Tochter der Jobandtalent DE GmbH erhielt
die Erlaubnis zur Überlassung von Arbeitnehmern durch die Agentur für Arbeit Kiel
am 26.01.1988. Seit dem 26.01.1991 ist diese unbefristet. Letztmalig aktualisiert am
20.06.2019 ohne Auflagen.
Die ASK GmbH erhielt durch die Arbeitsagentur Kiel die Erlaubnis zur Überlassung
von Arbeitnehmern am 11.05.2012. Am 24.04.2019 wurde diese ohne Auflagen bis
zum 10.05.2020 verlängert.
– 2 –
3. Sind die drei „professionellen Personaldienstleister“, mit denen der Kooperationspartner der BVG
im Rahmen des Berlkönigs, ViaVan, kooperiert, Mitglieder des Bundesarbeitgeberverbandes der Personaldienstleister
e.V. (BAP) oder des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e.V.
und damit dem Tarifvertrag für die Zeitarbeits-Branche unterworfen?
Zu 3.: Die BVG teilt dazu mit, dass ViaVan die Informationen bei ihren Personaldienstleistern
erbeten hat. Die drei „professionellen Personaldienstleister“ sind jeweils
Mitglied im Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e.V. (#iGZ).
Für alle drei Verleiher gilt die tarifvertraglich festgelegte #Lohnuntergrenze für #Zeitarbeitnehmerinnen
und Zeitarbeitnehmer, die vom Bundesministerium für Arbeit und
Soziales als allgemeinverbindlich festgelegt wurde. Die Entleiher zahlen darüber hinaus
außertarifliche Zulagen.
Der Senat geht davon aus, dass die genannten Personaldienstleister aufgrund der
mit ihrer Mitgliedschaft in diesem Arbeitgeberverband verbundenen satzungsrechtlichen
Verpflichtung zur Anwendung des iGZ-Tarifvertrages in seiner jeweils gültigen
Fassung diesen in der Praxis auch tatsächlich anwenden.
4. Soweit die drei „professionellen Personaldienstleister“ dem Tarifvertrag für die Zeitarbeits-Branche
unterworfen sind: In welche Entgeltgruppe des Tarifvertrages für die Zeitarbeits-Branche sind die Fahrer*
innen bei den drei „professionellen Personaldienstleistern“ jeweils eingruppiert?
Zu 4.: Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Für die Personaldienstleister,
die dem Tarifvertrag für die Zeitarbeits-Branche unterworfen sind, sind die überlassenen
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer je nach Qualifikation und Tätigkeit in die
entsprechenden Entgeltgruppen eingeordnet.
5. Wie viele Fahrer*innen des Berlkönig gibt es insgesamt?
Zu 5.: Die BVG AöR teilt mit, dass es aktuell 390 Fahrerinnen und Fahrer
des BerlKönigs gibt.
a. Wie viele davon werden im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung von welchem der drei „professionellen
Personaldienstleister“ jeweils gestellt? (Bitte nach Geschlecht bzw. Voll- oder Teilzeit aufschlüsseln.)
Zu 5 a.:
JTDE Staffing GmbH
(100%ige Tochtergesellschaft der
Jobandtalent DE GmbH Vollzeit Teilzeit Minijob Summe
Weiblich 3 4 4 11
Männlich 136 71 122 329
Summe 139 75 126 340
Studitemps Vollzeit Teilzeit Minijob Summe
Weiblich 0 1 0 1
Männlich 5 34 6 45
Summe 5 35 6 46
– 3 –
ASK Vollzeit Teilzeit Minijob Summe
Weiblich 0 0 0 0
Männlich 4 0 0 4
Summe 4 0 0 4
b. Wie viele davon sind geringfügig beschäftigt? (Bitte nach Geschlecht aufschlüsseln.)
Zu 5 b.: Siehe Antwort auf Frage 5 a..
6. Inwieweit kann der Senat Informationen bestätigen, dass die über den „professionellen Personaldienstleister“
„Jobandtalent“ für den Berlkönig rekrutierten Fahrer*innen Arbeitsbedingungen vorfinden,
die nicht den tariflichen bzw. gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechen?
7. Welche Informationen sind dem Senat darüber bekannt, ob die über die beiden anderen „professionellen
Personaldienstleister“ für den Berlkönig rekrutierten Fahrer*innen Arbeitsbedingungen vorfinden,
die nicht den tariflichen bzw. gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechen?
Zu 6. und 7.: Der Senat hat keine Anhaltspunkte dafür, dass die über die drei „professionellen
Personaldienstleister“ für den BerlKönig rekrutierten Fahrerinnen und
Fahrer Arbeitsbedingungen vorfinden, die nicht den tariflichen oder gesetzlichen Erfordernissen
entsprechen.
8. In der Antwort auf die Frage 7 meiner Schriftlichen Anfrage vom 8. April 2019 (Drs. 18/18 499) teilt
der Senat mit, dass die BVG bzw. der Kooperationspartner ViaVan sich vorbehalten, „die Anwendung
der allgemeinverbindlichen Tarifregelungen zu validieren“. Ist eine solche Validierung der Anwendung
der allgemeinverbindlichen Tarifregelungen schon erfolgt?
a. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
b. Wenn nein, warum nicht?
c. Wenn nein, wann soll eine solche Validierung der Anwendung der allgemeinverbindlichen Tarifregelungen
durch die BVG erfolgen und wann wird die BVG die Öffentlichkeit über die Ergebnisse
der Validierung informieren?
Zu 8.: Die BVG AöR teilt mit, dass dem Kooperationspartner ViaVan und der BVG
AöR keinerlei Anhaltspunkte vorliegen, dass Tarifregelungen von den Personaldienstleistern
nicht eingehalten werden. Alle drei Personaldienstleister haben bestätigt,
dass sie die entsprechenden tariflichen Regelungen einhalten.
9. Welche Informationen hat der Senat darüber, dass vor dem Arbeitsgericht Berlin oder dem Landesarbeitsgericht
Berlin-Brandenburg Verfahren von durch die „professionellen Personaldienstleister“ gestellten
Fahrer*innen anhängig sind?
Zu 9.: Weder vor dem Arbeitsgericht Berlin noch vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-
Brandenburg sind aktuell Verfahren von Fahrerinnen und Fahrern anhängig, die
durch die drei „professionellen Personaldienstleister“ gestellt wurden.
10. Welche öffentlichen Gelder sind in welcher Höhe unmittelbar vom Senat oder mittelbar über die
BVG AöR an den Kooperationspartner ViaVan im Zusammenhang mit dem Berlkönig geflossen?
Zu 10.: Der BerlKönig wird im Rahmen einer Forschungs- und Entwicklungskooperation
zwischen der BVG AöR und ViaVan erbracht. Voraussetzung ist, dass es sich
gerade nicht um einen entgeltlichen Beschaffungsvorgang handelt. So investiert Via-
4 –
Van in das Angebot und stellt beispielsweise die Softwarelösung zur Verfügung und
übernimmt die operative Leistungserbringung (Fahrzeuge, Fahrer, etc.). Es handelt
sich bei dem BerlKönig nicht um ein Angebot des vom Land Berlin bestellten öffentlichen
Nahverkehrs, sondern um ein kommerzielles, eigenwirtschaftliches Projekt der
BVG AöR, das ohne öffentliche Zuschüsse derzeit nur als Erprobungsverkehr für
maximal vier Jahre zugelassen ist.
11. Welche Konsequenzen wird der Senat ziehen, sollte sich herausstellen, dass im Zusammenhang
mit dem Berlkönig sowohl der Kooperationspartner ViaVan als auch die drei „professionellen Personaldienstleister“
gegen geltende Arbeits- und Sozialstandards verstoßen haben?
Zu 11.: Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) sieht die Überwachung der
Einhaltung des AÜG und die entsprechende Kontrolle der Erlaubnisinhaber vor. Unabhängig
von den festen Prüfrhythmen der Verleiher sollen auch Prüfungen bei konkreten
Beschwerden durchgeführt werden. Die zuständige Behörde ist
die Bundesagentur für Arbeit. Sie hat die Aufgabe, die Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter
vor rechtswidrigen Praktiken der Verleiher zu schützen und arbeitet dabei mit
anderen Behörden, wie der Zollverwaltung zusammen.
Der Senat geht davon aus, dass sich die BVG auch weiterhin dafür einsetzt, dass die
Personaldienstleister die geltenden Arbeits- und Sozialstandards einhalten.
Berlin, den 9. Juli 2019
In Vertretung
Barbro D r e h e r
…………………………………………….
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe

Radverkehr + Straßenverkehr: Frankfurter Allee Autos haben bald weniger Platz – aus Sicherheitsgründen, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/frankfurter-allee-autos-haben-bald-weniger-platz—aus-sicherheitsgruenden-32832472?dmcid=nl_20190710_32832472

Mehr Platz für #Radfahrer, weniger Platz für #Autos und Lastwagen: Dieses Motto soll auf der #Frankfurter Allee in Friedrichshain Wirklichkeit werden. Auf der stadtauswärts führenden Fahrbahn soll den Kraftfahrzeugen eine #Fahrspur weggenommen werden, um einen #geschützten #Radfahrstreifen anzulegen. Noch genießen die Autofahrer eine Schonfrist, weil sich die Vorbereitungen in die Länge ziehen. Doch nun teilte das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg mit, dass die Radspur noch in diesem Jahr gebaut werden soll. „Die Umsetzung der Maßnahme soll im Herbst erfolgen“, so Sprecherin Sara Lühmann.

Sven Kohlmeier, SPD-Abgeordneter für Kaulsdorf und Hellersdorf, hält wenig von der geplanten Umgestaltung der Frankfurter Allee. Dieser Teil der Bundesstraße B1/B5 sei eine wichtige Verbindung in den Osten Berlins, warnte er. „Ich habe die Sorge, dass der Autoverkehr dort zum Erliegen kommt. Schon jetzt ist die Strecke in die Außenbezirke häufig zugestaut. Aus meiner Sicht geht es hier um Klientelpolitik für Grüne in Friedrichshain-Kreuzberg.“

Frankfurter Allee: Für Radfahrer gefährlich
Dabei profitieren gerade Radfahrer aus Stadtvierteln, die weiter vom Zentrum entfernt sind, entgegnet die Radlobby. Die schnurgerade Frankfurter Allee wäre ideal, um zügig längere Strecken zurückzulegen. Doch derzeit ist eine Radfahrt in Richtung Lichtenberg …

Bahnhöfe + U-Bahn: Lückenschluss U5: Die Eiszeit ist vorbei., aus BVG

Der nächste große Schritt beim #Rohbau des #U-Bahnhofs #Museumsinsel ist geschafft: Die #Innenschale in den beiden Tunnelröhren wurde planmäßig #fertiggestellt. Die für den Bau bislang notwendige #Bodenvereisung zum Schutz gegen das Grundwasser kann nun kontrolliert aufgetaut werden. Damit endet die bislang größte innerstädtische Bo-denvereisung Europas.
Die Betonage der Innenschalen in den späteren Gleisbereichen erfolgte nach Plan, nachdem der bergmännische Vortrieb im Schutz des #Eiskörpers bereits im März die-ses Jahres abgeschlossen wurde. Unter der Leitung der Projektgesellschaft U5 führ-te die deutsche Niederlassung Nordost des Schweizer Bau- und Baudienstleistungs-unternehmens #Implenia die Bauleistungen durch: Im durchgehenden 24-Stunden-Betrieb binnen weniger als vier Monaten wurden zwei jeweils 105 Meter lange Tun-nel betoniert. Angesichts des begrenzten Raumes in den Tunnelröhren und schwieri-ger Randbedingungen – unter anderem der großen Temperaturunterschiede zwi-schen Frostkörper, Beton und Außentemperatur – eine hervorragende Leistung der Ingenieure und Bauleute vor Ort.
Der 28.000 Kubikmeter große #Frostkörper war von Februar bis Mai 2018 aufgefroren worden, indem eine -37°C Grad kalte Kaliumchloridlösung in einem geschlossenen Kühlkreislauf durch fast 70 je 105 Meter lange Vereisungslanzen im Boden gepumpt wurde. Hierdurch wurde dem Grund Wärme entzogen und der Frostkörper in der vorgesehenen Stärke aufgebaut. Während der gesamten Laufzeit wurde die Be-schaffenheit des Frostkörpers über tausende Temperaturmesspunkte engmaschig kontrolliert. Nun wird der Eiskörper kontrolliert aufgetaut, um während des Rohbaus den vollen Wasserdruck auf der nun betonierten Innenschale zu erhalten.
Der #U-Bahnhof Museumsinsel ist aufgrund seiner Lage unter dem #Spreekanal und einem Gebäude der technisch herausforderndste U-Bahnhof im Rahmen des „Lü-ckenschluss U5“.
Der „#Lückenschluss U5“ führt die #U5 (U Hönow <> S+U Alexanderplatz) mit der 2009 eröffneten #U55 (S+U Brandenburger Tor <> S+U Hauptbahnhof) zusammen. Das Großprojekt umfasst 2,2 Kilometer Tunnel und drei neue U-Bahnhöfe zwischen Ale-xanderplatz und Brandenburger Tor: Rotes Rathaus, Museumsinsel und Unter den Linden. Das Großprojekt steht unter der Leitung der Projektgesellschaft U5, einer 100-prozentigen Tochter der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG).
Im Rahmen des Großprojekts realisierte Implenia unter anderem die Gleiswechsel-anlage, den Rohbau der zwei neuen U-Bahnhöfe «Museumsinsel» und «Unter den Linden» sowie die Tunnelstrecke von 1.600 Metern Länge je Röhre.

Bahnhöfe: Bahn besitzt Glasdachteile nicht mehr Berliner Hauptbahnhof behält Dachschaden, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2019/07/hauptbahnhof-dach-verkuerzt-gerkan-depot-aufgeloest-bahn-berlin.html

Rund 130 Meter #Glasdach fehlen dem Berliner #Hauptbahnhof schon seit 2006. So wird es wohl auch bleiben. Die Bahn meldet nun, dass sie die fertigen Bauteile für das usprünglich länger konzipierte Dach #verkauft oder #verschrottet habe.

Das Dach des Berliner Hauptbahnhofs bleibt kurz. Jahrelang hatte die Bahn zusätzliche Stahlträger und maßgefertigte Glasscheiben aufbewahrt, doch nun sind sie weg. „Die Elemente des Hallendachs waren abgeschrieben“, sagte ein Bahnsprecher, wie die Deutsche Presseagentur am Dienstag berichtete. „Die Stahlteile wurden zur Wiederverwertung weiterverkauft und die Glasteile zur Entsorgung, zum Recyceln an eine entsprechende Fachfirma verkauft.“

Damit bleibt es bei der Dachlänge von 321 Metern – zu wenig für viele ICE-Züge, die bis zu 375 Meter lang sein können. Ein Teil der Fahrgäste braucht bei schlechtem Wetter deshalb beim Aussteigen in Berlin mitunter einen Regenschirm.

Dach dem WM-Termin geopfert
Um den Bahnhof rechtzeitig zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 fertig zu bekommen, ließ der damalige Bahnchef Hartmut #Mehdorn das Dach nicht 450 Meter lang bauen, wie es der Architekt Meinhard von #Gerkan vorgesehen hatte. Später kam immer wieder die Forderung auf, das Dach …

App + Fahrplan: GOOGLE MAPS IN BERLIN : Wenn aus Aussetzfahrten eine neue U-Bahn-Linie wird Kartendienste sind für Touristen wie auch Ortskundige längst eine willkommene Hilfe., aus golem.de

https://www.golem.de/news/google-maps-in-berlin-wenn-aus-aussetzfahrten-eine-neue-u-bahn-linie-wird-1907-142415.html

#Kartendienste sind für Touristen wie auch Ortskundige längst eine willkommene Hilfe. Doch manchmal gibt es größere Fehler. In Berlin werden beispielsweise einige #Kleinprofil-Linien falsch gerendert. Dabei werden betriebliche Besonderheiten dargestellt.

Wer in Berlin mit Google #Maps im #ÖPNV navigiert, der bekommt schon seit einer Weile neue #U-Bahn-Linien angezeigt. Doch diese existieren in Teilen gar nicht und bieten einen interessanten Einblick, wie Google den ÖPNV (falsch) interpretiert. Dazu muss man allerdings etwas ausholen und betonen, dass die Anzeige in der Regel zuverlässig ist. Derzeit werden aber U-Bahn-Linien angezeigt, die es so nicht gibt, wenngleich sie betrieblich durchaus vorhanden sind.

Hintergrund ist anscheinend ein recht lange in der Vergangenheit liegender #Fahrplanwechsel in Berlin. Die Berliner Verkehrsbetriebe BVG haben sich vom linienreinen Betrieb der U-Bahn verabschiedet und führen zwei Linien zusammen: Die U3 aus Zehlendorf trifft in der West-City auf die U1 vom Ku’damm, sie fahren im Wechselspiel zur Warschauer Straße gen Osten. Dazu fährt auf einem kurzen Abschnitt die U2 parallel zu diesen beiden Linien. Schaut man allerdings genau auf diesen Kartenausschnitt, zeigt sich eine Verästelung der Linien U2 und U3 mit der jeweiligen Nutzung der anderen Linie.

Möglich ist das prinzipiell, denn die Linien U1 bis U4 gehören in Berlin zum Kleinprofil, das sehr viel stärker betrieblich miteinander …

Flughäfen: Chaos am Flughafen Tegel „Das hat nix mehr mit Flugbetrieb zu tun“, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/chaos-am-flughafen-tegel-was-der-flughafen-sagt/24526708-2.html

Wir haben die Berliner #Flughafengesellschaft #FBB und die #Wisag mit André Fernitz‘ Aussagen konfrontiert.

Die FBB erklärt:
„Grundsätzlich gibt es mit der Anzahl verfügbarer #Treppen in #Tegel kein Problem. Für Situationen, in denen es zu größeren Verzögerungen kommt, hält die Flughafengesellschaft zusätzliche eigene Kapazitäten vor … Der Flughafen verfügt über genug Stellplätze für alle Fahrzeuge, auch wenn es an hochfrequentierten Positionen und zu Stoßzeiten durchaus eng werden kann. Wenn es aus Sicht eines Bodenverkehrsdienstleisters zu wenig Stellplätze gibt, kann das mit der Anzahl der angemieteten Flächen zu tun haben …

Die Prozesse am Flughafen Tegel sind wegen der sehr hohen Auslastung eine ständige Herausforderung für alle Beteiligten. Dabei kommt es mitunter durchaus zu Meinungsverschiedenheiten, aber nicht zu Zerwürfnissen … Die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße um den A-Ring wurde auf 10 km/h abgesenkt, um die Unfallgefahr zu minimieren. Das funktioniert.

Dazu werden regelmäßig stichprobenartige Kontrollen durchgeführt … Für die #Betankung von #Flugzeugen gibt es von der #EASA klare Vorgaben. Innerhalb der gültigen Regelungen ist das Verfahren ,Betanken mit Passagieren an Bord‘ im letzten Jahr …

BVG: „Ich wünsche mir einen Sturm der Entrüstung“ BVG-Chefin Nikutta rechnet mit weiterem Kundenzuwachs. Allein das kostenlose Schülerticket brachte bereits 120.000 neue Anmeldungen., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226404419/BVG-Chefin-Deshalb-wuenscht-sich-Sigrid-Nikutta-einen-Sturm-der-Entruestung.html

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) sind gefragt wie noch nie: Mehr als 1,1 Milliarden #Fahrgäste haben im vorigen Jahr Busse und Bahnen genutzt. Doch das starke #Wachstum hat auch #Schattenseiten: Es häufen sich Beschwerden der Fahrgäste, etwa über überfüllte stickige U-Bahn-Wagen und viele Verspätungen. Darüber und über die Herausforderungen der Zukunft an das landeseigene Unternehmen sprachen Jens Anker und Thomas Fülling mit der BVG-Vorstandsvorsitzenden Sigrid Nikutta.

Frau #Nikutta, an den Hitze-Tagen haben sich viele BVG-Fahrgäste gefragt, warum Sie auch die nächste #U-Bahn-Generation ohne #Klimaanlage bestellen. In New York oder Singapur fährt die U-Bahn schon seit vielen Jahren klimatisiert

Sigrid Nikutta: Wir haben darüber lange diskutiert. Aber in New York ist das ja im Sommer zu erleben: Die Wagen sind auf 20 Grad heruntergekühlt, auf den Bahnsteigen herrschen Temperaturen von fast 40 Grad. Wie beim Kühlschrank zu Hause entsteht auch bei Klimaanlagen Abwärme, die irgendwo hin muss. Man müsste also nicht nur die Wagen, sondern auch die U-Bahnhöfe und Tunnel klimatisieren. Und das wäre in Berlin mit sehr hohen Bauinvestitionen, jahrelangen Extrabauarbeiten sowie einem extremen Energieaufwand verbunden. Die neuen Züge werden daher eine Kühlung bekommen, für die wir den Fahrtwind nutzen. Das ist die deutlich bessere und auch umweltschonendere Lösung.

Aber selbst die neue Berliner #S-Bahn bekommt jetzt eine Klimaanlage …

Wir haben bei der U-Bahn eine grundsätzlich andere Situation. Die S-Bahn fährt in Berlin nur zu vier Prozent durch #Tunnel, bei unserer U-Bahn liegen im Kleinprofilnetz 90 Prozent der Strecken, im Großprofil 60 Prozent der Strecken im Untergrund. So kommt die #Abwärme in die Tunnelanlagen und heizt diese und die …

Straßenbahn: Begrünung von Straßenbahngleisen Teil 2 (vgl. Drucksache 18 / 19 001), aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Inwiefern unterscheidet sich der #Gleisaufbau von #Straßenbahngleisen, die begrünt sind, gegenüber dem
herkömmlichen Gleisaufbau, der keine Begrünung zulässt?
Antwort zu 1:
Hierzu teilt die BVG AöR mit, dass Rasengleise in Berlin nur mit Konstruktionen der
„Festen Fahrbahn“ kombiniert werden. Dies bedeutet, dass die Bahnkörpergleise auf
Asphalt- oder Betontragschichten gelagert und fixiert sind. Es kann und muss damit
verhindert werden, dass organische Bestandteile des Rasens mit der Schiene in
Berührung kommen oder sich mit der Gleiskonstruktion vermischen. Herkömmliche
Bahnkörpergleise sind geschottertes Schwellengleis, wie es von der Eisenbahn bekannt
ist. Diese Gleise müssen regelmäßig gestopft und gerichtet werden, wozu ein z.B. auf
Trennfolien oder in Kassetten lagernder Rasen jedes Mal entfernt werden müsste.
Frage 2:
Inwiefern trifft es zu, dass eine Begrünung von Straßenbahngleisen nur möglich ist, wenn sich das Gleis auf
einem besonderen Bahnkörper befindet, also nicht in #Straßenfahrbahnen liegt?
2
Antwort zu 2:
Ein Straßenbahngleis muss sich auf einem besonderen Bahnkörper befinden, damit eine
Begrünung möglich ist.
Frage 3:
Welche Straßenbahngleise werden in der nächsten Zeit #grundhaft #erneuert (sodass die Möglichkeit besteht,
zu entscheiden, dass sie begrünt werden)?
Frage 4:
Welche dieser Gleise, die in der nächsten Zeit grundhaft erneuert werden, verfügen über einen besonderen
Bahnkörper, liegen also nicht in Straßenfahrbahnen?
Antwort zu 3 und zu 4:
Hierzu teilt die BVG AöR mit, dass folgende Strecken mit einem besonderen Bahnkörper
in den nächsten Jahren grundhaft erneuert werden.
2020
#Treskowallee von Dorothea- bis Ehrlichstraße
#Rhinstraße von Allee der Kosmonauten bis Seddiner Straße
#Petersburger Straße von Landsberger Allee bis Bersarinplatz
2021
#Berliner Allee von Buschallee bis Indira-Gandhi-Straße
 Treskowallee von Ehrlichstraße bis An der Wuhlheide
2022
#Danziger Straße von Greifswalder Straße bis Landsberger Allee
#Am Steinberg mit Rasengleis
#Oderbruch-/Hohenschönhauser Straße (Neueinrichtung eines besonderen
Bahnkörper geplant)
Frage 5:
Welche Kosten entstehen durch den Gleisaufbau mit Begrünung (z.B. Angabe pro Quadratmeter oder in
einer anderen geeigneten Maßeinheit)?
Frage 6:
Welche Kosten entstehen durch den Gleisaufbau ohne Begrünung (z.B. Angabe pro Quadratmeter oder in
einer anderen geeigneten Maßeinheit)?
Antwort zu 5 und zu 6:
Hierzu teilt die BVG AöR mit, dass #Rasengleise mit 800,- € pro Meter und die Schotter-
/Schwellengleise mit 400,- € pro Meter Einfachgleis kalkuliert werden.
3
Frage 7:
Auf welche Fördermittel wird in der Regel zugegriffen, um Gleisanlagen der Straßenbahn zu begrünen?
Antwort zu 7:
Es gibt keine besonderen Fördermittel für Rasengleise. Sowohl der Einbau von
Rasengleisen als auch von Schotter-/Schwellengleisen wird seitens des Landes Berlin mit
Investitionsmitteln finanziert.
Frage 8:
Wer trifft die Entscheidung, dass ein Gleis begrünt wird oder nicht?
Antwort zu 8:
Ob die Umsetzung eines Rasengleises erfolgen soll, wird durch die Verkehrsabteilung der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, dem Bezirk, BVG und ggf.
weiteren Akteuren im Einzelfall diskutiert. Im Rahmen des Planungsprozesses erfolgt eine
Abwägung und bei sonderfinanzierten Projekten durch die Verkehrsverwaltung die
abschließende Entscheidung.
Berlin, den 05.07.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn: Maßnahmen zur Verbesserung des Handyempfangs im Nord-Süd-Tunnel der Berliner S-Bahn aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Maßnahmen hat die #Deutsche Bahn im Rahmen der umfassenden #Modernisierung des #Nord-Süd-
Tunnel der Berliner #S-Bahn vom 16. Januar bis 4. Mai 2015 im Hinblick auf Nachrüstung der Stationen mit
#LTE-Technik für die #Smartphone-Nutzung im Tunnel getroffen?
Frage 2:
Durch die im Frühjahr 2015 durchgeführten Tunnel-Sanierung im S-Bahn-Tunnel sollte LTE für alle Netze
verfügbar gemacht werden, mit Vodafone als Projektführer. Welche Erfahrungen wurden im Verlauf diesen
Anliegens gemacht? Welche Repeater sind im Tunnel installiert worden? Sind mit Vodafone als Provider alle
gebräuchlichen Frequenzbereiche um 800, 1800 und 2600 MHz abgedeckt?
Frage 3:
Verwendet die Telekom im Berliner Untergrund die überwiegend in Europa anzutreffende 800-MHz-
Frequenz, die nicht von allen handelsüblichen Smartphones unterstützt wird? Dies ist häufig bei
Smartphones der Fall, wenn diese neben der Dual-SIM-Funktionalität gleichzeitig LTE unterstützen. Vor
allem für den asiatischen Markt produzierte Smartphones streichen häufig aufgrund von Kostenkalkulationen
die Unterstützung für die 800-MHz-Frequenz, was in Europa zu Schwierigkeiten beim Empfang von LTE auf
anderen Frequenzen führen kann. Welche Schlussfolgerungen ziehen Sie aus dieser Information? Haben
Sie Informationen, inwiefern die Telekom plant, auch die anderen Frequenzbereiche in Zukunft abzudecken
bzw. dies schon getan hat, um LTE auch auf den anderen Frequenzbereichen zu ermöglichen?
Frage 4:
Woran liegt es, dass noch immer, auch unabhängig vom Provider, zwischen Anhalter Bahnhof und dem
Ende des Tunnels zwischen Nordbahnhof und Humboldthain nicht nur keine Verfügbarkeit von LTE besteht,
sondern teilweise gar kein Handyempfang?
2
Frage 5:
Welche Informationen haben Sie bezüglich der Abdeckung des Tunnelbereichs durch andere
Mobilfunkprovider? Welche Provider haben Repeater im Tunnel installiert und wie gestalten sich die
Nutzungsbestimmungen?
Frage 6:
Haben die fortbestehenden Problem in der Gewährleistung von schnellem und zuverlässigem
Handyempfang durch private Anbieter im Tunnel zu einem Umdenken der DB Netz AG hinsichtlich ihres
2017 geäußerten Standpunktes geführt, dass es aufgrund der “hervorragenden Netzabdeckung in 3G und
4G-Qualität (…) eigentlich keine Probleme mit dem Surfen im Internet“ gebe, so Berlins S-Bahnchef Peter
Buchner im Jahr 2017?
Frage 7:
Wie bewerten Sie das Argument, dass auch Menschen ohne Datenpakete oder Daten-Flatrates auf lange
Sicht in der gesamten Stadt Zugang zu schnellem Internet haben sollten? Ist dies in Ihrem Sinne einer
umfassenden politischen und gesellschaftlichen Teilhabe? Empfinden Sie eine Bejahung dieser Frage als
Entwertung des von Herrn Buchner vorgebrachte Argument, dass Berlin bereits jetzt eine hervorragende
Netzabdeckung in 3G und 4G-Qualität biete?
Antwort zu 1 bis zu 7:
Hierzu berichtet die DB AG:
„Die DB Netz AG erlaubt grundsätzlich allen Mobilfunkbetreibern über Gestattungsverträge
die Ausrüstung mit Mobilfunkanlagen in Tunneln der DB Netz AG.
Während der unter Frage 1 angesprochenen Sperrung des Nord-Süd-Tunnels der S-Bahn
übernahm das Mobilfunkunternehmen #Vodafone die Ausstattung mit den entsprechenden
Anlagen. Anfragen von anderen Mobilfunkbetreibern zur Ausstattung mit Mobilfunkanlagen
lagen und liegen uns nicht vor. Die Ausstattung mit LTE ist erfolgt und verfügbar. Welche
erforderlichen Anlagen (Repeater etc.) durch Vodafone verbaut sind, ist der DB Netz AG
nicht bekannt und ist auch nicht Bestandteil der Gestattungsverträge. Die Nutzung der
Vodafone-Anlagen im Tunnel wird zwischen den einzelnen Mobilfunkbetreibern geregelt,
wobei der Zugang durch Vodafone gewährleistet werden muss. Die verfügbaren
Frequenzen sind der DB Netz AG nicht bekannt und sind auch nicht Bestandteil der
Gestattungsverträge. Die erforderliche Wartung der Anlagen durch den Mobilfunkbetreiber
(hier Vodafone) wird durch die DB Netz AG mittels Betriebs- und Bauanweisungen
ermöglicht.“
Berlin, den 05.07.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz