Monat: Februar 2018

Cottbus + Straßenbahn: Cottbus Eine Straßenbahn für Feinschmecker, aus Lausitzer Rundschau

https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/in-cottbus-dreht-eine-strassenbahn-fuer-feinschmecker-ihre-runden_aid-7457885

#Cottbus. Mit der #Gourmettram hat #Cottbusverkehr eine neue Eventfahrt im Repertoire. Von Stephan Meyer

Sorgt der Verzehr offener Speisen in der #Straßenbahn in der Regel für Unmut bei Fahrer und Mitreisenden, ist er bei einer Tramfahrt am 3. März sogar ausdrücklich erwünscht. An diesem Tag schicken Cottbusverkehr und das Feinkostgeschäft Sebastian´s erstmals die Gourmettram auf die Strecke. Während der dreieinhalbstündigen Fahrt durch Cottbus bekommen die Gäste fünf Gänge serviert.

„Wir haben uns überlegt, was wir mit der Straßenbahn noch machen können“, erklärt Cottbuserverkehr Geschäftsführer Ralf Thalmann die Idee hinter der Eventfahrt. „Wir wollen unseren Gästen etwas Neues bieten.“ Ganz neu ist das Konzept jedoch nicht. Bereits bei der Nacht der kreativen Köpfe 2016 fuhr eine Gourmettram auf dem Betriebshof des Verkehrsunternehmens. Schon damals arbeiteten sie mit dem Feinkostgeschäft zusammen. Darüber hinaus gab es drei weitere Eventstraßenbahnen. Die Besucher konnten anschließend abstimmen, welche Bahn ihnen am besten gefallen hätte, erläutert Juliane Züge. Laut der Cottbusverkehr Marketingleiterin bevorzugte die Mehrheit die Gourmettram.

Für die Fahrt Anfang März wurde die Idee jedoch größer aufgezogen. Das stellte den Sebastian Drogott, Inhaber des Sebastian´s vor logistische Herausforderungen. „Aus Sicherheitsgründen können wir in der Bahn nicht kochen“, erklärt Drogott. Dennoch legt er großen Wert darauf, dass die Gerichte frisch zubereitet werden. Das Essen soll zudem saisonal sein.

„Die Haltepunkte während der Fahrt spielen uns dabei in die Karten“, so Juliane Züge. Die Pausen werden zum Beladen der einzelnen Gänge genutzt. Angerichtet wird dann in der Bahn. An dem Abend werden sich drei Köche, drei Servicekräfte, ein Barmann um …

Bahnhöfe: Auf das Gleis gesetzt: Sven Heinemann schrieb Buch über das Ostkreuz, aus Berliner Woche

http://www.berliner-woche.de/friedrichshain/verkehr/auf-das-gleis-gesetzt-sven-heinemann-schrieb-buch-ueber-das-ostkreuz-d143217.html

Sven #Heinemann ist SPD-Abgeordneter für Friedrichshain. Die derzeitige Situation seiner Partei und das Agieren mancher Genossen macht auch ihm derzeit wenig Freude. Sven Heinemann hat aber noch ein anderes Faible: Die Friedrichshainer Geschichte. Zusammen mit dem Eisenbahnfotografen Burkhard #Wollny hat er jetzt das Buch "Mythos #Ostkreuz" vorgelegt.
Nach Veröffentlichungen über die Kolonie Boxhagen sowie die Unternehmerfamilie Hirschmann, deren Betrieb sich einst auf dem heutigen Freudenberg-Areal befand, ist das bereits Heinemanns drittes Werk.

Wie der Titel schon andeutet, steht der gleichnamige #Eisenbahnknotenpunkt im Mittelpunkt. Aber Mythos Ostkreuz geht darüber hinaus. Entstanden ist eine Chronologie des Schienenverkehrs in Friedrichshain und Umgebung von seinen Anfängen bis heute. Mit 272 Seiten und einem Gewicht von 2,5 Kilogramm ist es dann auch entsprechend dick und schwer geworden.

Anlass dafür waren zum einen zahlreiche Jubiläen in 2017: 175 Jahre Ostbahnhof, 150 Jahre RAW-Gelände. Auch die Anfänge am Ostkreuz ließen sich am Jahr 1842 festmachen, sagt Sven Heinemann. Und dass der inzwischen mehr als zehnjährige Totalumbau der Station inzwischen auf der Zielgerade angelangt ist und 2018 beendet werden soll, bedeutete einen weiteren Aufhänger.
Für Fotos Knast riskiert
Dazu kam die Bekanntschaft mit Burhard Wollny. Der Mann aus dem schwäbischen Göppingen liefert neben anderen die Bilder für den seit einigen Jahren regelmäßig erscheinenden Eisenbahnkalender. Auch dort im Fokus: alte Fotos vom Schienenverkehr speziell in Friedrichshain. Denn Burkhard Wollny jagd seit seiner Jugend mit seiner Kamera allem hinterher, was sich auf Gleisen bewegt oder damit im Zusammenhang steht. Auch einst in der DDR, was mehrfach den Argwohn der Stasi hervorrief, die hinter seinen Streifzügen mehr vermutete, als nur eine ausgeprägte Dampfross-Leidenschaft. "Wollny hat für manche Aufnahmen häufiger als einmal Knast …

Flughäfen: Air Berlin-Insolvenz: Fluggastzahlen in Tegel brechen ein Nach der Air-Berlin-Insolvenz sinkt das Aufkommen am Flughafen Tegel um ein Fünftel. Easyjet kann die Lücke noch nicht schließen., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213500367/Air-Berlin-Insolvenz-Fluggastzahlen-in-Tegel-brechen-ein.html

Berlin. Der #Flughafen #Tegel leidet noch immer unter der #Pleite von Deutschlands zweitgrößter Fluggesellschaft #Air Berlin. Im Januar zählte der Airport rund 1,1 Millionen Fluggäste. Das ist ein Minus von 18,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Auch die Zahl der Starts und Landungen ist im Jahresvergleich weiter rückläufig. Im Januar 2018 verzeichnete der Flughafen 11.453 Flugbewegungen. Vor einem Jahr waren es noch 13.511. Das geht aus den neuen Verkehrszahlen der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg hervor, die der Berliner Morgenpost exklusiv vorliegen.

Insgesamt hoben im Januar rund zwei Millionen Passagiere von den beiden Berliner Flughäfen ab. Im Januar 2017 waren es noch 2,269 Millionen. Die Zahlen zeigten dennoch, dass die Region nach wie vor ein attraktiver Flughafenstandort sei und auch die Air-Berlin-Insolvenz gut verkraftet habe, so Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup. Er sagte der Berliner Morgenpost: "Bereits im Januar 2018 ist der Ausfall der damals wichtigsten Airline weitgehend kompensiert. Dass die Fluggastzahlen des letzten Monats mit gut zwei Millionen Passagieren nur um 260.000 hinter den Zahlen aus dem Januar 2017 zurückliegen, bedeutet im Umkehrschluss, dass zwei Drittel der ehemaligen Air-Berlin-Passagiere, bereits die Angebote anderer Airlines nutzen."
Easyjet steuert auch vier innerdeutsche Ziele an

Die Insolvenz von Air Berlin hatte allerdings vor allem Tegel im vergangenen Jahr kalt erwischt: Die rot-weißen Flugzeuge der Airline waren an dem Flughafen für gut ein Drittel des Passagieraufkommens verantwortlich. Den Verlust hat auch der Neustart des britischen Billigfliegers Easyjet in Tegel bislang noch nicht ausgleichen können. Die Briten heben seit dem 5. Januar von Tegel ab, steuern neben zahlreichen europäischen auch vier innerdeutsche Ziele an. "Die aktuellen Passagierzahlen stimmen mit unseren Erwartungen …

Tarife + App: 3, 2, 1… Los! Für ungeduldige Fahrgäste bietet die BVG ab sofort einen neuen Service: Mit der App „BVG Tickets“ kann innerhalb weniger Sekunden der Fahrschein aufs eigene Smartphone geladen und sofort in Bahn oder Bus eingestiegen werden aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=266&download=3028

Für ungeduldige Fahrgäste bietet die BVG ab sofort einen neuen Service: Mit der #App „#BVG Tickets“ kann innerhalb weniger Sekunden der #Fahrschein aufs eigene #Smartphone geladen und sofort in Bahn oder Bus eingestiegen werden – so lange sich die Türen noch nicht schließen natürlich. Die App ist sowohl für #iPhones als auch #Android-Handys im #App-Store erhältlich.
Im Vergleich zum bisherigen Handy-Ticket, das weiterhin über die App „#Fahr-Info Plus“ angeboten wird, wurde die Nutzung deutlich vereinfacht. Die App „BVG Tickets“ kann ohne die Eingabe von Adressdaten genutzt werden und das Layout ist auf das Wesentliche reduziert, das heißt auf den Ticketkauf. Voreingestellt kann mit einem Klick das AB-Ticket im Regeltarif gelöst werden. 80 Prozent aller Handy-Ticket-Nutzer müssen also keine Einstellungen vor-nehmen.
Wer ein anderes Ticket benötigt und den Standortzugriff zulässt, dem wird die nächstgelegene Haltestelle als Start vorgeschlagen. Von dort aus können dann Kurzstrecken, Tageskarten, Fahrradkarten oder touristische Angebote für Berlin ABC gekauft werden. Bezahlt wird über die bei der einmaligen Re-gistrierung gewählte Zahlungsart. Neben Lastschrift und Kreditkarte wird zum ersten Mal bei der BVG auch der Bezahldienst PayPal angeboten.
Dr. Martell Beck, Bereichsleiter Vertrieb und Marketing der BVG: „Das Smart-phone gewinnt für Mobilitätsangebote stark an Bedeutung. Mit der neuen App ‚BVG Tickets‘ bieten wir die Möglichkeit, in weniger als zehn Sekunden und mit nur drei Klicks den Fahrausweis zu lösen. Schneller und einfacher geht kaum noch.“

U-Bahn: BVG vs. Siemens U-Bahn-Streit geht vor Gericht weiter – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/bvg-vs–siemens-u-bahn-streit-geht-vor-gericht-weiter-29734648

Der Streit um einen geplanten -Bahn-Kauf der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) spitzt sich zu. Der Technologiekonzern #Siemens teilte mit, dass er am Dienstagnachmittag Beschwerde beim #Kammergericht eingelegt hat. Damit erreicht der Konflikt eine Eskalationsstufe, auf die bei Streit um Auftragsvergaben selten zurückgegriffen wird.

Wie berichtet will die BVG bei der Firma Stadler für 111,7 Millionen Euro 80 U-Bahn-Wagen bestellen – ohne #Ausschreibung. Bisher hatte sich das Landesunternehmen damit beholfen, alte Züge zu sanieren. Doch bei der ab 1979 gelieferten Baureihe #F79 gehe dies kaum noch. Neue Bahnen müssten schnell her.
Die #Vergabekammer habe keine inhaltliche Entscheidung getroffen

Siemens entgegnet, dass für ein reguläres Vergabeverfahren genug Zeit sei, die Risse in der Baureihe F79 ließen sich reparieren. Um den Deal prüfen zu lassen, zog der Konzern vor die Vergabekammer. Sie gehört zum Bereich der Wirtschaftssenatorin und BVG-Aufsichtsrats-Chefin Ramona Pop (Grüne). Die Kammer wies den Antrag zurück.

„Die Vergabekammer hat keine inhaltliche Entscheidung getroffen, ob die beabsichtigte Direktvergabe an #Stadler rechtmäßig ist“, so eine Siemens-Sprecherin. „Die Entscheidung, den Nachprüfungsantrag als unzulässig zurückzuweisen, basiert allein auf …

allg.: Der Lärm-Atlas von Berlin In einer interaktiven Karte der Berliner Morgenpost kann jeder sehen, wie hoch die Lärmbelastung in der Umgebung seiner Wohnung ist aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213491785/Der-Laerm-Atlas-von-Berlin.html

Anfahrende Autos, Straßenbahnen, Flugzeuge am Himmel: Berlin ist #laut, das ist kein Geheimnis. Es gibt jedoch große Unterschiede. Wie laut es in Ihrer Wohnung genau ist, und ob die #Lärmbelastung schon #gesundheitsschädigend ist, kann jetzt jeder Berliner in der interaktiven Karte der Berliner Morgenpost herausfiltern. Wer in der Online-Grafik seine Adresse im Suchfeld eingibt, erfährt mit einem Klick, wie viel Dezibel dort im Durchschnitt täglich gemessen werden. Die Anwendung verrät aber auch, welche Faktor die größten #Lärmverursacher sind. Unterschieden wird zwischen Auto-, Bahn- und Luftverkehr.

Jede Fassade ist eingefärbt: dunkel lila bedeutet, dass die Lärmbelastung sehr hoch ist, ein helles blau dagegen lässt auf ein sehr ruhiges Umfeld schließen. Vor allem für Menschen, die vorhaben, die Wohnung zu wechseln oder eine Immobile zu kaufen, dürfte ein Blick in die interaktive Karte interessant sein. Schließlich gehört Lärm neben der Luftbelastung zu den bedeutendsten Umweltbelastungen in deutschen Städten. Bei Menschen, die dauerhaft Lärm von 60 Dezibel oder mehr ausgesetzt sind, besteht ein erhöhtes Risiko von Herz- oder Kreislauferkrankungen.

Nächtlicher Lärm ist besonders schädlich

Auf der interaktiven Berlinkarte sticht zunächst ein orangeroter breiter Streifen ins Auge, der sich über den gesamten Norden von Blankenfelde über Pankow bis Spandau zieht. Das überrascht nicht: Im Minutentakt fliegen hier die Flugzeuge auf der Einflugschneise Richtung Tegel über die Wohnhäuser. Hinzu kommt der Güterverkehr auf der Trasse der Stettiner Bahn von Pankow in Richtung Karow und Buch.

Daneben sind vor allem Gebiete innerhalb des S-Bahnrings von Lärm betroffen. In den Bezirken Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg beispielsweise wurden an großen Straßen hohe bis …

Straßenverkehr: Mehr Sicherheit im Verkehr aus Senat

www.berlin.de

 Aus der Sitzung des Senats am 20. Februar 2018:

Die #Sicherheit aller Berlinerinnen und Berliner im #Verkehr zu erhöhen, ist ein wichtiges Ziel im #Mobilitätsgesetz, dessen Entwurf der Senat heute ans Abgeordnetenhaus überwiesen hat. Durch die Steigerung der Verkehrssicherheit können die Zahl und Schwere von Verkehrsunfällen reduziert und persönliches Leid vermieden werden.

Die Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther: „Berlin geht voran mit ambitionierten Zielen, den Straßenverkehr insgesamt sicherer zu machen. Es geht um den Aufbau von Infrastruktur, um die bessere Einhaltung der Verkehrsregeln und um Aufklärung, dass diese Regeln der Sicherheit aller dienen.“

Um das Verkehrssicherheitsniveau zu erhöhen, müssen grundsätzlich die bereits geltenden Verkehrsregeln konsequent und flächendeckend durchgesetzt werden. Dadurch werden für schwächere Verkehrsteilnehmende Schutzräume gesichert oder erst geschaffen.

In dem intensiven, bisher fast genau ein Jahr andauernden, partizipativen Entstehungsprozess des Berliner Mobilitätsgesetzes ist die Erkenntnis erwachsen, dass die bestehenden bundesweiten Regelungen auf die heutigen Gegebenheiten und Herausforderungen im Straßenverkehr sowohl in Ballungsgebieten als auch im ländlichen Bereich angepasst werden müssen.

Berlin möchte mit den Impulsen, die in den Entwurf des Mobilitätsgesetzes mit eingeflossen sind, eine bundesweite Entwicklung hin zu mehr Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden befördern.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wird federführend gemeinsam mit der Senatskanzlei und den Senatsverwaltungen für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung sowie für Inneres und Sport bis Mitte Juni 2018 einen Themenkatalog auf Grundlage der heute im Senat auf Vorlage von Senatorin Günther vereinbarten Eckpunkte für eine Bundesratsinitiative erstellen.

Die Bundesratsinitiative soll in den drei Bereichen Sensibilisierung, Technik und Ahndung Verkehrssicherheit deutlich verbessern:

1. Um das Thema Verkehrssicherheit noch mehr im Bewusstsein der
Gesellschaft präsenter zu machen, soll eine bundesweite Kampagne entwickelt werden, die an die Einhaltung der Verkehrsregeln erinnern soll.
2. Die technische Entwicklung ist im Bereich Verkehrssicherheit mit Abbiegeassistenzsystemen bereits weit fortgeschritten. Diese Systeme unterstützen Kraftfahrende, schwächere Verkehrsteilnehmende beim Rechts-Abbiegen schneller zu erkennen und im Notfall automatisch zu bremsen.
3. Überhöhte Geschwindigkeit und andere Fehlverhalten von Kraftfahrenden sind noch immer Hauptursachen für schwere Unfälle. Deshalb geht es bei der Verschärfung der Ahndung von Fehlverhalten im Straßenverkehr hauptsächlich um den Autoverkehr. Da aber der Radverkehr erfreulicherweise immer mehr zunimmt, hat sich der Senat darauf geeinigt, auch hier nachzusteuern. Radfahrende müssen sich an die geltenden Regeln halten. Fehlverhalten gefährdet die Radfahrenden selbst und andere und kann nicht geduldet werden.

Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090

Flughäfen + U-Bahn: Alle wollen eine Verlängerung der U7 bis zum BER Berlin und Brandenburg standen dem Plan bislang eher skeptisch gegenüber, nun bringen sich die Fürsprecher in Stellung., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article213491735/Alle-wollen-die-U7-bis-zum-BER.html

Berlin.  Der Flughafen #BER soll an das U-Bahnnetz angebunden werden. Die Teilnehmer des Dialogforums "Airport Berlin-Brandenburg" erklärten am Montag einstimmig, die #U7 bis zum BER verlängern zu wollen. Darauf hatten Bürgermeister der angrenzenden Bezirke und Gemeinden gedrängt, Berlin und Brandenburg standen dem Plan bislang eher skeptisch gegenüber.

Neuköllns Bezirksbürgermeisterin Franziska #Giffey (SPD) nannte das Votum einen "Meilenstein": "Wir brauchen einen starken öffentlichen Nahverkehr, der auch morgen noch die Nachfrage vom und zum Flughafen bewältigen kann." Giffey hatte den bereits mit der BVG abgestimmten Antrag mit dem Schönefelder Bürgermeister Udo #Haase (parteilos) und Treptow-Köpenicks Bezirksbürgermeister Oliver #Igel (SPD) vorgelegt.

Die U7 soll demnach schrittweise verlängert werden: Nach dem #Lückenschluss zwischen dem U-Bahnhof #Rudow und dem S-Bahnhof #Schönefeld "kann die Linie in einem zweiten Schritt bis zum #BER-Terminal …

Bahnverkehr: Konkurrenz für die Bahn Tschechen planen neue Züge nach Berlin – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/konkurrenz-fuer-die-bahn-tschechen-planen-neue-zuege-nach-berlin-29728466?dmcid=nl_20180220_29728466

#Vindobona und #Metropol: So hießen zwei traditionsreiche #Zugverbindungen zwischen Berlin und #Wien. Inzwischen kann man die Strecke nicht mehr ohne Umsteigen fahren. Doch das soll sich ändern. Denn das Prager Verkehrsunternehmen #Leo Express hat angekündigt, dass es diese Route mit durchgehenden Fernzügen wiederbeleben möchte. Weitere Zugfahrten soll es auf dem Teilstück zwischen Berlin, Dresden und #Prag geben. Damit kündigen sich im Berliner Zugverkehr Veränderungen an. Der Deutschen Bahn (DB) droht Konkurrenz.

Leo Express ist in dieser Stadt kein Unbekannter. Seit dem vergangenen August betreiben die Tschechen in Zusammenarbeit mit dem Fernbusunternehmen #Flixbus den privaten Zug, der Berlin mit #Stuttgart verbindet – bekannt unter dem Markennamen #Locomore.
Jeweils sechsmal täglich sollen die Züge fahren

Darüber hinaus konzentriert sich der Bahn- und Fernbusbetreiber, der 2016 rund 1,4 Millionen Fahrgäste befördert hat, derzeit auf den Heimatmarkt Tschechien und die Slowakei. Doch es will expandieren. „Wir sehen große Chancen im internationalen Verkehr“, sagte Peter Köhler, Geschäftsführer von Leo Express, am Montag der Berliner Zeitung.

Nun hat das Unternehmen den ersten Schritt getan – und der Behörde ÚPDI, die in Tschechien den Bahnverkehr reguliert, seine Pläne …

S-Bahn (in) Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist die Vergabe (und #Ausschreibung) der #Verkehrsleistungen im Berliner -Bahn-Netz, in den drei verschiedenen Netzabschnitte, der Ost-West- sowie Nord-Süd-Querung und natürlich der „Ringbahn“ (und ggf. darüber hinaus) in den nächsten Jahrzehnten geplant?
Antwort zu 1:
#Teilnetz #Ring:
Der Vertrag über die Erbringung von Verkehrsleistungen auf dem Teilnetz Ring mit Neufahrzeugen ist im Wege eines wettbewerblichen Verfahrens vergeben und am 21.12.2015 geschlossen worden; er hat eine Laufzeit von 2021 bis 2035.
Teilnetze #Stadtbahn und #Nord-Süd:
Nach dem für den Zeitraum 2017 bis 2023 im Wege der Direktvergabe vergebenen #Interimsvertrag II werden sich zwei im Wettbewerb zu vergebene Verträge für den Zeitraum gestaffelt einlaufend von 2023-2027 und gestaffelt auslaufend von 2028-2033 anschließen. Die Art der Vergabe der Verträge für den Anschlusszeitraum steht gegenwärtig noch nicht fest.
Ein Überblick findet sich unter http://www.berlin.de/senuvk/verkehr/politik_planung/oepnv/s_bahn/.
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Frage 2:
Wie ist die Neubeschaffung von S-Bahn-#Fahrzeugen in den nächsten Jahrzehnten in Berlin geplant?
Frage 3:
Gibt es hierfür bereits Pläne der zuständigen Senatsverwaltung, die u.a. eine Trennung der #Fahrzeuginstandhaltung vom #Eisenbahnverkehrsunternehmen fordert und wenn ja warum?
Antwort zu 2 und zu 3:
Gegenwärtig werden verschiedenen Modelle zur #Fahrzeugneubeschaffung für den schrittweisen Einsatz ab 2026 einschließlich Fahrzeugbereitstellung und Erbringung der Verkehrsleistungen geprüft. Eine Entscheidung dazu soll bis zum Sommer 2018 getroffen werden.
Frage 4:
Wie ist die Vergabe (und Ausschreibung) für den Vertrieb von #Fahrscheinen und #Abos im Berliner S-Bahn-Netz, vor allem an #Automaten und in Kunden- bzw. #Abozentren in den nächsten Jahrzehnten geplant?
Antwort zu 4:
Möglich sind ein wettbewerbliches Verfahren oder – mit Zustimmung des Landes Branden-burg – eine Inhousevergabe an ein landeseigenes Unternehmen. Die Entscheidung dazu wird im Jahr 2019 getroffen werden. Bis zum Jahr 2023 erbringt die S-Bahn Berlin GmbH die Vertriebsleistungen für alle Teilnetze im Rahmen des Interimsvertrages II.
Frage 5:
Lässt sich der Senat bei der Vergabe von Verkehrsleistungen (S-Bahn Berlin und/oder BVG) von externen Berater/innen bzw. Beratungsunternehmen – zusätzlich zur Kompetenz, die das Land ohnehin bezahlt, indem es den VBB finanziert – beraten und wenn ja warum?
Frage 9:
Worin sieht der Senat die Notwendigkeit dieser zusätzlichen Beratungsleistungen -zusätzlich zu der oben genannten Kompetenz des VBB- und welche Ergebnisse (Konzepte etc.) konnten hierbei bereits erzielt werden?
Antwort zu 5 und 9:
Die Länder Berlin und Brandenburg haben den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) GmbH mit der Koordination aller Vergabeverfahren im Schienenpersonennahver-kehr beauftragt. Das umfasst auch die Vergabe von Leistungen der Berliner S-Bahn. Der VBB ist als Vergabebüro für diese Verfahren tätig und Ansprechpartner für alle Verfah-rensbeteiligten. Der VBB bringt sein Know-how insbesondere zu den Themen Fahrpla-nung, Qualität, Tarif und Controlling in die regelmäßigen fachlichen Abstimmungsrunden mit den Ländern zur Erarbeitung der Vergabeunterlagen ein.
Das Land Berlin wird bei der Vergabe von Verkehrsleistungen sowohl an die S-Bahn als auch an die BVG vom Center Nahverkehr Berlin GbR (CNB) unterstützt. Dies umfasst insbesondere konzeptionelle, ökonomisch-wirtschaftliche und technische Fragestellungen im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung der Vergabeverfahren. Hauptleistungsbestandteile sind – neben der Unterstützung bei der grundsätzlichen Vergabeausgestaltung, einschließlich der ökonomischen Bewertung
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verschiedener Optionen (so bspw. für die Fahrzeugbeschaffung) – die Erarbeitung und Fortschreibung von Erwartungswertmodellen, die Erstellung von Kalkulations- und Wertungsblättern, die Erarbeitung von verkehrswirtschaftlich leistungsgerechten Vergütungsregelungen, Preisklauseln und Minderungsregelungen für Brutto-Anreiz-Verträge, die Vorbereitung, Begleitung und ökonomische Bewertung von Verhandlungsgesprächen, die Angebotsauswertung und Angebotsverhandlung, die Erstellung von Erlös- und Kostenentwicklungsprognosen, die Abschätzung der Haushaltsbelastung etc. Des Weiteren erfolgt bei Bedarf eine Unterstützung bei der Vor- und Nachbereitung von mit den S-Bahn-Vergaben verbundenen Abstimmungen in Gremien (Koordinierungskreis, Lenkungskreis) oder bei Abstimmungen mit dem Land Brandenburg (z.B. Abschluss von Finanzierungsvereinbarungen).
Durch die Vergabe an CNB kann der Zugriff auf hochspezialisiertes Expertenwissen zu Sonderthemen und -arbeitsschwerpunkten gesichert werden, die nicht dauerhaft zu bearbeiten sind und auch aus diesem Grund nicht durch internes Personal übernommen werden könnten. Insgesamt hat sich die Aufgabenverteilung zwischen Aufgabenträger und CNB in den letzten Jahren sehr bewährt und wesentlich dazu beigetragen, dass der Aufgabenträger seinen immer komplexer werdenden Aufgabenstellungen gerecht werden konnte (Revision BVG-Vertrag, verkehrmittelübergreifende Angebotsentwicklung für die wachsende Stadt, Vergabeunterstützung S-Bahn, Fahrzeugbeschaffung etc.).
Zudem haben die Länder – wie generell bei Vergaben im Schienenpersonennahverkehr üblich – eine entsprechend spezialisierte Kanzlei mit der rechtlichen Begleitung des Verfahrens beauftragt. Die Vergabe von Verkehrsverträgen unterfällt einem speziellen, europarechtlich überprägten Vergaberechts- und Beihilferegime und ist mit Standardverfahren der Vergabe z.B. von Bauaufträgen nicht vergleichbar. Um als öffentlicher Auftraggeber auf Augenhöhe mit Vertretern international agierender Unternehmen auf Bewerber- und Bieterseite zu verhandeln, bedarf es juristischer Experten mit langjähriger Erfahrung in vergleichbaren Verfahren. Auch angesichts der hohen Auftragswerte, um die es bei der Vergabe von S-Bahn-Leistungen geht (Gesamtauftragssumme – Betriebskosten und Infrastrukturkosten – des Wettbewerbsvertrags Teilnetz Ring und der beiden Interimsverträge insgesamt ca. 9,7 Mrd. Euro) ist es geboten, sich externen anwaltlichen Rates zu versichern. Diese Einschätzung wird auch vom Land Brandenburg geteilt, das gemeinsamer Auftraggeber rechtlicher Beratungsleistungen mit dem Land Berlin ist.
Frage 6:
Wie waren bzw. sind die Kosten für diese Beratungsleistungen in den letzten und in den nächsten zehn Jahren (bitte detaillierte Aufstellung)?
Antwort zu 6:
Bezogen auf die Kosten der Vergangenheit wird auf die Schriftliche Anfrage 18/11825 verwiesen. Welcher Aufwand künftig mit der Erfüllung der jüngst novellierten vergaberechtlichen Anforderungen verbunden ist, auf welche Vergabekonzeption sich die Länder im Ergebnis o.g. Prüfung unterschiedlicher Fahrzeugbeschaffungsmodelle verständigen und welche weiteren Umsetzungsschritte sich daraus ergeben, steht derzeit noch nicht fest. Die Höhe der Kosten für die nächsten zehn Jahre können daher gegenwärtig nicht seriös kalkuliert werden.
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Frage 7:
Wann fand die letzte Ausschreibung für diese Beratungsleistungen statt und wer hat diese gewonnen?
Frage 8:
Ist die „Center Nahverkehr Berlin“ (CNB) ein solches Beratungsunternehmen und wer sind die Gesellschafter dieser GbR?
Antwort zu 7 und 8:
Zuletzt fand eine Ausschreibung zur Unterstützung des Landes Berlin in seiner Funktion als Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Sommer 2017 statt. Der Auftrag enthält die Vorgabe, dass das beauftragte Expert/innenteam nach außen unter dem Namen „Center Nahverkehr Berlin“ auftreten muss.
Die Vergabe erfolgte zweistufig im Verhandlungsverfahren mit vorangehendem Teilnahmewettbewerb. Der Zuschlag für den o.a. Dienstleistungsauftrag für den Zeitraum vom 01.06.2018 bis 31.05.2023 an die Bietergemeinschaft aus KCW GmbH und VBB GmbH (Center Nahverkehr Berlin GbR) wurde am 21.11.2017 erteilt.
Berlin, den 14.02.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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