Monat: Oktober 2015

Tarife + VBB: Die Fahrscheine, bitte!, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be-antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die S-Bahn Berlin um Stellungnahmen gebeten. Die S-Bahn Berlin hat bis zu dem vorgegebenen Termin nicht geant-wortet. Die Antwort der BVG ist dort in eigener Verant-wortung erstellt und dem Senat übermittelt worden. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben.
Frage 1: Wie viele Fahrgäste im VBB haben in den letzten 2 Jahren ein erhöhtes Beförderungsentgelt entrich-tet, welches durch Nachzeigen eines gültigen Fahrscheins verringert wurde? Bitte nach Monaten aufschlüsseln.
Antwort zu 1: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Die nachfolgende Tabelle zeigt die Anzahl der Fahr-gäste, die in den letzten zwei Jahren ein erhöhtes Beförde-rungsentgelt entrichtet haben, welches durch Nachzeigen eines gültigen Fahrscheins verringert wurde:

Frage 2: Wie viele Fahrgäste wurden in der Zeit zwi-schen 03:00 und 06:00 Uhr mit ungültigen Tageskarten des Vortages angetroffen und wie oft wurde hier ein er-höhtes Beförderungsentgelt erhoben. Bitte auch hier den Zeitraum der letzten 2 Jahre nach Monaten aufgeschlüs-selt darstellen.
Antwort zu 2: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Laut VBB1-Tarifbestimmungen gelten Tageskarten ab Entwertung bzw. mit aufgedrucktem Datum ganztätig bis 03:00 Uhr des Folgetags. Bei der Kontrolle wird le-diglich eine zeitliche Ungültigkeit der Tageskarte regis-triert. Eine Eingrenzung auf den Zeitraum von 03:00 bis 06:00 Uhr ist aus technischen Gründen nicht möglich.“
1 Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg
Frage 3: Wie viele Fahrgäste im Besitze eines gültigen Einzelfahrscheins wurden zu einem erhöhten Beförde-rungsentgelt aufgefordert, weil bei der Kontrolle des Fahrscheins ein Richtungswechsel während der angetre-tenen Fahrt erfolgreich unterstellt wurde. Bitte auch hier die Angaben der letzten 2 Kalenderjahre nach Monaten aufgeschlüsselt darstellen.
Antwort zu 3: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Gemäß den VBB-Tarifbestimmungen sind Rund- und Rückfahrten mit Einzelfahrausweisen ausgeschlos-sen. Rückfahrten sind Fahrten in Richtung auf den Aus-gangspunkt auf derselben Strecke, die bei der Hinfahrt benutzt wurde. Rundfahrten sind Fahrten, die auf einem anderen Weg zum Ausgangspunkt, zu einem diesem na-hengelegenen Punkt oder zu einem Fahrtziel, das mit der Hinfahrt hätte erreicht werden können, führen.

Frage 4: Für den Fall das die in den Fragen 1 bis 3 genannten
Fälle detailliert erfasst werden, bitte die Erfassungskategorien
insgesamt auflisten, die im Zuge der
Erhebung von erhöhtem Beförderungsentgelt verwendet
wurden.
Antwort zu 4: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Bei der Fahrausweiskontrolle wird jede beanstandete
Fahrausweisart mit dem entsprechenden Beanstandungsgrund
erfasst. Für den Einzelfahrausweis sind zum Beispiel
folgende Beanstandungsgründe hinterlegt:
zeitliche Ungültigkeit
Fahrausweis nicht entwertet
Stempel unleserlich
Fahrausweis mehrfach entwertet
Rückfahrt/Rundfahrt
Fahrausweis zerrissen
Fälschung
räumliche Ungültigkeit
alter Tarif
Manipulation
Fahrausweis Entwertung nach Aufruf

Frage 5: Ist es möglich, in Zukunft die in Frage 1 bis 3
genannten Kriterien einzeln zu erfassen, wenn nein warum
nicht?
Antwort zu 5: Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Die Erfassung von Beanstandungsgründen je Fahrausweisart
ist vom Grundsatz möglich, und wird auch seit
Jahren praktiziert. Eine uhrzeitliche Erfassung ist programmtechnisch
nicht möglich und derzeit auch nicht
geplant.“
Berlin, den 13. Oktober 2015
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Okt. 2015)

Bahnhof Lichterfelde Ost Sanieren oder abreißen und neu bauen?, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bahnhof-lichterfelde-ost-sanieren-oder-abreissen-und-neu-bauen/12436234.html Im #Bahnhof #Lichterfelde Ost fällt der #Putz herunter – das war 2013. Seither ist nichts passiert. Denn das Problem ist kniffelig. #Sanieren oder #abreißen und neu #bauen: Vor dieser Frage steht die Bahn beim denkmalgeschützten Bahnhof Lichterfelde Ost. Anfang 2013 war dort in der Vorhalle Putz von der Decke gefallen. Die Bahn ließ daraufhin Flächen abschlagen und spannte zum Schutz vor weiteren „Abstürzen“ Planen unter die Decke. Seither ist nichts mehr passiert; die Station zeigt sich nach wie vor in diesem desolaten Zustand. Die Bahn weiß nämlich immer noch nicht, wie sie hier vorgehen soll. Die Schäden an der Decke sind so gravierend, dass nach Angaben eines Bahnsprechers unklar ist, was wirtschaftlicher wäre – ein aufwendiges Sanieren oder doch lieber gleich ein Neubau der Decke. Die denkmalgeschützten Fassaden an den Eingängen könnten beim Neubauen wohl erhalten werden. Termine für die Entscheidung gebe es noch nicht, sagte der Sprecher weiter. Es hielten sogar Fernzüge Der Bahnhof ist der älteste der drei Stationen mit dem Namen Lichterfelde (-Ost, -West, -Süd). Er war bereits 1868 eröffnet worden. Zwischen 1913 und 1916 wurde er erweitert und die Gleise …
Source: BerlinVerkehr

U-Bahn + Straßenverkehr: Baustellen in Berlin Dem Norden droht ein Verkehrschaos, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/baustellen-in-berlin-dem-norden-droht-ein-verkehrschaos/12436628.html Die Autos: im #Stau. Die Piste: #marode. Der #Tunnel: #undicht. Die #U-Bahn: #baufällig. Wie Berlin auf einen #Verkehrskollaps zusteuert und Bürger und Wirtschaft erzürnt. Dauerstau gibt es oft genug auf der A 111 – in naher Zukunft aber droht die komplette Abkoppelung von Tegel, Frohnau und dem Rest des nördlichen Berlins vom U-Bahn- und Autobahn-Netz. Für die Nutzer dieser viel befahrenen Einfallschneisen in die Stadt wäre das der Gau. Der Senat könnte das zwar verhindern, zumal Geld vom Bund für die Trassensanierung vorhanden ist. Aber die Bauverwaltung hat anderes zu tun – und diesen Job einer Tochterfirma übertragen. Und weil die BVG nach Tagesspiegel-Informationen in zwei Jahren außerdem die U6 zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Borsigwerke vom Netz nimmt, droht der Kollaps im Norden. BVG-Sprecherin Petra Reetz bestätigte auf Anfrage, dass die „gesamten Gleis- und Erdanlagen der U 6 erneuert werden müssen“. In diesem Zuge würden auch die Bahnhöfe erneuert. Der genaue Termin stehe noch nicht fest, „aber das muss gemacht werden, 2017 oder 2018“. Für den CDU-Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen „besteht deshalb die Gefahr, dass die Berliner aus Frohnau, Hermsdorf, Borsigwalde und Heiligensee kaum noch in die Stadt kommen“. Zeelen erlebt seit Jahren immer wieder den Stau auf der Autobahn und das Gedränge in der …
Source: BerlinVerkehr

S-Bahn: Das sind die Berliner S-Bahn-Baustellen 2016, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/baustellen-in-berlin-das-sind-die-berliner-s-bahn-baustellen-2016,10809298,32133228.html Bus statt #S-Bahn lautet die Devise. Oder kurz #SEV – #Schienenersatzverkehr: Die Deutsche Bahn hat erste Details ihres #Bauprogrammes für das nächste Jahr veröffentlicht. Ein Überblick. Was ist schlimmer als #Baustellen? Keine Baustellen! Das meint Peter #Buchner, der Chef der Berliner S-Bahn. Wenn Gleise und Weichen erneuert und in Schuss gehalten werden, ist das grundsätzlich positiv, sagt er. „Das letzte, was wir brauchen können, sind dauerhafte Langsamfahrstellen.“ Nun zeichnet sich ab, welche neuen baubedingten Beeinträchtigungen auf die S-Bahn-Fahrgäste in Berlin und Brandenburg zukommen. Die Deutsche Bahn (DB), für die Anlagen zuständig, hat erste Details ihres Bauprogramms für 2016 veröffentlicht. Bus statt S-Bahn lautet die Devise. Oder kurz SEV – Schienenersatzverkehr. So viel steht fest: Auch im kommenden Jahr müssen sich die S-Bahn-Kunden wieder auf einige Großbaustellen einrichten. Auffällig ist, dass auch zwei stark frequentierte Strecken unterbrochen werden: der …
Source: BerlinVerkehr

Bahnverkehr + Flughäfen: Flughafen Leipzig/Halle Extra-Züge für Reisende aus Berlin?, aus mz-web.de

http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/flughafen-leipzig-halle-extra-zuege-fuer-reisende-aus-berlin-,20641266,32143568.html Der #Flughafen #Leipzig/Halle will mehr Reisende aus der #Hauptstadt gewinnen. Deshalb soll der Einsatz von #Extra-Zügen geprüft werden, die die Passagiere von Berlin zum Flughafen bringen sollen. HALLE (SAALE). Der Flughafen Leipzig/Halle soll #Zweitflughafen von #Berlin werden. Seit Monaten lässt Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) ein Konzept ausarbeiten, wie mehr Passagiere aus der Hauptstadt gewonnen werden können. Nun werden erste Details bekannt. Vor allem eine bessere Bahnanbindung für den Airport soll es geben. „Der Flughafen analysiert die Potenziale für einen Shuttle-Verkehr zwischen Berlin und dem Flughafen“, teilte gestern Flughafen-Sprecher Christian Adler mit. Dazu werde jetzt das Flugaufkommen genau unter die Lupe genommen. Der Zug-Shuttle könnte in enger Taktung zwischen dem Berliner Hauptbahnhof und dem Airport fahren. Lohnt sich Bezahlung aus eigener Tasche? Die Krux: Die Flughafen-Gesellschaft oder der Freistaat als großer Gesellschafter müsste den Shuttle wohl aus eigener …
Source: BerlinVerkehr

Regionalverkehr: Quer durch den Osten Grüne wollen Bahntrasse zum Geisterflughafen, aus Berliner Kurier

http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/quer-durch-den-osten-gruene-wollen-bahntrasse-zum-geisterflughafen,7169128,32130458.html BERLIN – Die Grünen fordern eine #Bahnstrecke quer durch den #Osten Berlins – von Oranienburg bis zum #Geisterflughafen #BER. Offenbar glauben sie an eine Eröffnung – im Kern geht es aber um bessere Verbindungen für die Menschen in den östlichen Bezirken. Der Abgeordnete Harald Moritz findet, dass es keine anständigen Nord-Süd-Verbindungen zwischen Pankow, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick gibt. Bei der #S-Bahn quetschte sich alles über das #Ostkreuz, die #Straßenbahn sei zu langsam. Deshalb soll auf vorhandenen Bahnstrecken ein Nahverkehr mindestens im 20-Minutentakt angeboten werden – längere Takte rechneten sich laut einer TU-Untersuchung nicht. Mit den erweiterten Stationen Springpfuhl und Grünau und neuen Haltepunkten Karower Kreuz, …
Source: BerlinVerkehr

Radverkehr + Straßenverkehr: PROBEFAHRT DURCH BERLIN Der Fahrrad-Highway wäre eine große Erleichterung, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/probefahrt-durch-berlin-der-fahrrad-highway-waere-eine-grosse-erleichterung,10809298,32053402.html Ein #Fahrrad-Highway von #Zehlendorf im Süden Berlins bis zum #Gleisdreieck in Kreuzberg soll #Radfahrern auf dem Weg in die Stadt künftig viel Zeit sparen. Doch nützt das wirklich etwas? Wir haben die Strecke #getestet, die der neue #Radweg ersetzen würde. Mit Video. #Kreuzungsfrei mit dem Fahrrad vom S-Bahnhof Zehlendorf bis zum Gleisdreieck: Möglich machen soll dies künftig ein Fahrradschnellweg entlang der alten #Stammbahnstrecke parallel zur S1. Seit die Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg für den Bau eines solchen „Multifunktionswegs“ gestimmt hat, stößt die Idee des Fahrrad-Highways auf viel Zustimmung – vor allem bei Radlern. Auch der Senat signalisierte bereits seine Zustimmung und die CDU in Steglitz-Zehlendorf legte sogar ein eigenes Konzept vor, das diverse Service-Stationen entlang der Strecke vorsieht. CDU-Kreisvorsitzender und Berliner Justizsenator Thomas Heilmann frohlockte bei der Präsentation: „Über die Strecke wird man in Zukunft schneller …
Source: BerlinVerkehr

Straßenverkehr: Verkehrseinschränkungen aufgrund von Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten auf der A 113 und in den Tunneln Rudower Höhe und Altglienicke, aus Senat

www.berlin.de Zur Aufrechterhaltung der Betriebs- und #Verkehrssicherheit werden im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Wartungs- und #Instandhaltungsarbeiten auf der #BAB #A113 und in den #Tunneln Rudower Höhe (#TRH) und Altglienicke (#TAG) ausgeführt. Die nächtlichen Sperrungen dienen den Tunnelrevisionen. Für die Durchführung der Arbeiten sind folgende Verkehrseinschränkungen erforderlich: Bundesautobahn A 113 In den Nächten vom 12.10.2015 zum 13.10.2015 und vom 13.10.2015 zum 14.10.2015 jeweils in der Zeit von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr Vollsperrung der Fahrtrichtung Süd von Anschlussstelle (AS) Adlershof bis AS Schönefeld Nord Ausweitung der Vollsperrung in Fahrtrichtung Süd in der zweiten Nacht von AS Späthstraße bis AS Schönefeld Nord in der Zeit von 00.00 Uhr bis 05.00 Uhr In den Nächten vom 14.10.2015 zum 15.10.2015 und vom 15.10.2015 zum 16.10.2015 jeweils in der Zeit von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr Vollsperrung der Fahrtrichtung Nord von AS Schönefeld Nord bis AS Adlershof Ausweitung der Vollsperrung in Fahrtrichtung Nord in der ersten Nacht von AS Schönefeld Nord bis AS Späthstraße in der Zeit von 00.00 Uhr bis 05.00 Uhr Alle Ein- und Ausfahrten zwischen den jeweiligen Anschlussstellen sind zu den oben genannten Terminen gesperrt; aus organisatorischen Gründen wird ab 20.00 Uhr mit den Absperrmaßnahmen einiger Zufahrten begonnen. Die Umleitungsstrecken sind ausgeschildert. Die Maßnahmen wurden im Vorfeld zur Vermeidung zusätzlichen Verkehrseinschränkungen mit anderen Baumaßnahmen abgestimmt und koordiniert. Wir danken für Ihr Verständnis und bitten um möglichst weiträumige Umfahrung.Bilder: Tunnel Rudower Höhe, Fahrtrichtung Süd; Foto: Siemens BT Rückfragen: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Source: BerlinVerkehr

Bahnverkehr: Presseinformation Der neue Fernverkehrsfahrplan 2016: schneller, öfter, komfortabler Kürzere Reisezeiten und neue Verbindungen durch Inbetriebnahme der Neubaustrecke Erfurt–Halle/Leipzig – Mehr ICE Sprinter

http://www.deutschebahn.com/de/presse/presseinformationen/p20151009.html Kürzere Reisezeiten und neue Verbindungen durch Inbetriebnahme der Neubaustrecke Erfurt–Halle/Leipzig – Mehr ICE Sprinter – Zusätzliche Verbindungen nach Paris und in die Schweiz (Berlin, 9. Oktober 2015) Mit dem #Fahrplanwechsel am 13. Dezember wird die neue #Fernverkehrsoffensive konkret erlebbar: So sind viele Bahnreisende künftig durch die #Inbetriebnahme neuer Infrastruktur und zusätzliche #ICE-Sprinter-Verbindungen schneller unterwegs. Der neue Fahrplan wird ab 13. Oktober in allen Auskunfts- und Buchungssystemen veröffentlicht, auch der Vorverkauf für Fahrkarten ab dem 13. Dezember startet an diesem Tag. Mit der #Neubaustrecke schneller von #Frankfurt (Main) nach #Leipzig, #Dresden und #Berlin Die Inbetriebnahme der neuen Schnellfahrstrecke zwischen #Erfurt und #Halle (Saale)/Leipzig als Bestandteil des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit (#VDE) Nr. 8 ermöglicht bis zu 60 Minuten kürzere Reisezeiten der ICE-Linie Wiesbaden–Frankfurt(Main)–Erfurt–Leipzig–Dresden. Zusätzlich wird auch eine neue schnelle ICE-Linie von Frankfurt via Erfurt und Halle nach Berlin eingerichtet. Hier fahren die ICE ab Frankfurt vier Mal, ab Erfurt insgesamt sechs Mal pro Tag und Richtung. Die neue Strecke schafft auch für viele Kunden in Südwestdeutschland schnellere Umsteigeverbindungen. So kommen Reisende aus Stuttgart, Freiburg und Mannheim künftig deutlich schneller nach Leipzig und Dresden. Ausweitung der ICE-Sprinter-Verbindungen und der Verkehre nach Paris Ab dem kommenden Fahrplan wird das ICE-Sprinter-Netz nach und nach ausgeweitet. Diese Verbindungen sind schneller als das bestehende Taktangebot und ermöglichen Reisezeiten zwischen Metropolen von unter vier Stunden. Zusätzliche ICE Sprinter gibt es auf den Strecken Berlin–Frankfurt (Main) und Frankfurt–Hamburg. Auch bestehende ICE-Fahrten, wie beispielsweise zwischen Düsseldorf/Köln und Frankfurt sowie zwischen Stuttgart und Frankfurt, die schneller als das übliche Angebot sind, verkehren künftig als ICE Sprinter. Ab Fahrplanwechsel entfällt bei den ICE Sprintern sowohl der Sprinter-Aufpreis in Höhe von 11,50 Euro als auch die Reservierungspflicht. Ab kommenden April kommen zwei weitere Sprinter-Verbindungen pro Tag und Richtung zwischen Frankfurt (Main) und Paris hinzu. Ermöglicht wird dies durch die Inbetriebnahme des zweiten Bauabschnitts der französischen Neubaustrecke „POS Est“ von Baudrecourt bis Vendenheim bei Straßburg. Dadurch verkürzt sich ab April auch die Reisezeit auf der Strecke (München)–Stuttgart–Karlsruhe–Straßburg–Paris um rund 30 Minuten und das Angebot wird um eine zusätzliche Fahrt pro Tag und Richtung erweitert. Die Änderungen ab April verbessern auch die Anbindung von Straßburg. Die Zahl der umsteigefreien Fahrten zwischen der Finanzmetropole Frankfurt (Main) und der Europastadt Straßburg wird von einer auf drei pro Tag und Richtung erhöht. Diese Verbesserungen ermöglichen Geschäftsreisenden und Tagestouristen einen bequemen Tagestrip von Frankfurt nach Straßburg oder Paris. Attraktivere Verbindungen in die Nachbarländer Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember gibt es auch zahlreiche neue und schnellere Möglichkeiten, ins Ausland zu reisen. So wird die Anzahl der Direktverbindungen Hamburg–Prag von zwei auf vier pro Tag und Richtung ausgeweitet und um rund 15 Minuten beschleunigt. Reisende nach Ungarn profitieren von der Fahrzeitverkürzung zwischen München und Budapest. Die zweistündlichen railjet-Züge sind auf dieser Strecke künftig rund 30 Minuten schneller am Ziel. Bessere Fernverkehrsanschlüsse in Stuttgart und Zürich ermöglichen auf der Gäubahn Zürich–Singen–Stuttgart bis zu 30 Minuten schnellere Umsteigeverbindungen ins Fernverkehrsnetz, beispielsweise nach Berlin, Köln, Nürnberg, Chur oder Mailand. Außerdem gibt es ab Fahrplanwechsel die neue Möglichkeit, ab Hamburg über Frankfurt (Main) umsteigefrei mit dem ICE nach Chur zu reisen. Herausgeber: DB Mobility Logistics AG Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für den Inhalt: Leiter Kommunikation und Marketing Oliver Schumacher
Source: BerlinVerkehr

S-Bahn + Regionalverkehr + Straßenverkehr: TVO und/oder NVO – alle Grundlagen für Entscheidungen schon ausreichend präsentiert?, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie hat sich der Senat bisher bei welchen Stellen für die Planung und Bauausführung zur Nahver-kehrstangente (NVO) als Schienenverbindung zur direk-ten Anbindung der östlichen Bezirke entlang der Trasse Springpfuhl, Biesdorf-Süd, Spindlersfeld, Grünau bis zum BER eingesetzt, die Bestandteil des demokratisch be-schlossenen Flächennutzungsplanes ist?
Antwort zu 1: Die Maßnahme zur Schaffung der infra-strukturellen Voraussetzungen eines Angebots für den Personenverkehr entlang des östlichen Berliner Eisen-bahnaußenringes ist sowohl im langfristigen Flächennut-zungsplan für Berlin als auch im vom Senat verabschiede-ten Stadtentwicklungsplan Verkehr 2025 (StEP Verkehr) berücksichtigt.
Im StEP Verkehr wird sie als Langfristmaßnahme, d.h. mit einem Realisierungszeitpunkt nach 2025 geführt („Bau einer SPNV1-„Nahverkehrstangente“ auf eigenem Gleis: Neubau der Strecke Springpfuhl – Grünauer Kreuz, inkl. Bahnhöfe“). Grundlage dieser Einstufung in die Langfristmaßnahmen waren die Erkenntnisse aus den Abstimmungen mit der Deutschen Bahn.
Der Senat hat sich insofern für die Realisierung einge-setzt, als durch die DB AG in Absprache mit der damali-gen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine „Kapazi-tätsbetrachtung zur Nahverkehrstangente auf dem östli-chen Berliner Außenring“ durchgeführt wurde. Ergebnis dieser Untersuchungen war, dass aufgrund der Vorhaltet-rasse für die transeuoropäischen Güterverkehrskorridore keine durchgängigen Kapazitätsreserven für ein zusätzli-ches Schienenpersonennahverkehrsangebot (z.B. für die Nahverkehrstangente) auf der bestehenden Infrastruktur vorhanden sind. Die zeitlichen Vorläufe von Infrastruk-turergänzungen für ein entsprechendes Angebot schließen einen Realisierungszeitpunkt vor 2025 aus.
1 Schienenpersonennahverkehr
Die Maßnahme wird auch weiterhin abgesichert. Auf-grund der bisherigen Prioriätensetzungen zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem StEP Verkehr (s. „Mobilitäts-programm 2016“ als Extrakt des StEP Verkehr mit den vorrangig in dieser Legislatur zu bearbeitenden Maßnah-men) konnten weitergehende Untersuchungen bisher nicht veranlasst werden.
Frage 2: Sind die Untersuchungen zum Ausbau des Knotenpunktes Wuhlheider Kreuz inzwischen beauftragt? Wenn ja, wann ist mit Ergebnissen zu rechnen? Wenn nein, wie sind die Hemmnisse zur Beauftragung der Un-tersuchungen zu überwinden?
Antwort zu 2: Das Land Berlin hat die Maßnahme „Ausbau des Eisenbahnknotens Wuhlheider Kreuz“ als ein Vorhaben zur Bewertung für eine Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) angemeldet. Im Rahmen der Bewertung wurden von Bund und DB auch weitere Untersuchungen zum Wuhlheider Kreuz durchge-führt. Die Ergebnisse liegen dem Senat nicht vor. Der Kabinettsbeschluss zum derzeit in der Endphase befindli-chen BVWP wird bis Ende diesen Jahres erwartet.
Frage 3: Welche Untersuchungen liegen bisher zur Entlastung des motorisierten Verkehrs vor, die mit der Realisierung dieser Nahverkehrstangente erzielt werden kann?
Antwort zu 3: Im Rahmen der Erarbeitung des StEP Verkehr wurde die Wirkung unterschiedlicher Netzmaß-nahmen im öffentlichen Verkehr und in Kombination mit Maßnahmen im Straßennetz untersucht. Dabei war die Nahverkehrstangente ebenso als eine Infrastrukturmaß-nahme in die Verkehrsprognosen einbezogen wie bei-spielsweise auch die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) oder die A 100.
Frage 4: Wie sind bei einer Kosten-Nutzen-Berech-nung bisher Auswirkungen der möglichen Nutzung von NVO und Tangentiale Verbindung Ost (TVO) auf Ver-kehrssicherheit, Gesundheit und Freizeit berücksichtigt?
Antwort zu 4: Nutzen-Kosten-Untersuchungen für notwendige Infrastrukturergänzungen zur Ermöglichung einer Nahverkehrstangente liegen nicht vor. Bei einer derartigen Maßnahme des Schienenpersonennahverkehrs würde gemäß der „Standardisierten Bewertung“ verfahren werden. Die Verfahrensvorschriften sehen u.a. auch die Errechnung von Nutzenwerten für Verkehrsverlagerungen (Verlagerungen vom motorisierten Individualverkehr auf den öffentlichen Personennahverkehr) und der Verkehrs-sicherheit (z.B. Verringerung der Unfallkosten) vor. Auswirkungen auf Gesundheit und Freizeit werden im Rahmen von weitergehenden vertiefenden planungsrecht-lichen Verfahren einbezogen. Dort werden beispielsweise Lärm-, Schall- und Erschütterungsgutachten durchgeführt.
Die Bewertung von Straßenbauvorhaben erfolgt übli-cherweise vor Erteilung des Planungsauftrags gemäß der „Empfehlungen für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen von Straßen“ (EWS) von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen. Auch hierbei sind entspre-chende Beiträge zum Nutzen aufgrund von Verkehrssi-cherheit, Lärm-, Schadstoff- und CO²-Belastung sowie Flächenverfügbarkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer und Fußgängerinnen und Fußgänger vorgesehen.
Frage 5: Ist beabsichtigt, die Kosten-Nutzen-Analyse dieser Verkehrstrassen nach dem ‚Total Economic Valu-e’-Ansatz (TEV) durchzuführen (z. B. als Kombination von Projekt- und Regionalwerten über einen Zeitraum von 20 Jahren)? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 5: Die Ausgestaltung möglicher Untersu-chungen zu einer Nahverkehrstangente ist noch nicht festgelegt. Siehe hierzu auch Antwort auch Frage 4.
Frage 6: Welche Zeitersparnis ist rechnerisch für Ver-kehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer durch die Nutzung der Verkehrsmittel auf der geplanten Nahver-kehrstangente zwischen Springpfuhl und dem BER er-reichbar? In welchem Verhältnis stehen diese Einsparun-gen zu den bisher ermittelten 4-6 Minuten Zeitersparnis für motorisierte Verkehrsteilnehmer auf der geplanten TVO gegenüber der Nutzung von bisherigen Ver-kehrstrassen?
Antwort zu 6: Hierzu können zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben gemacht werden, da ein Angebot auf der bestehenden Infrastruktur nicht möglich ist. Die Funktion oder Bedeutung der TVO auf die Reisezeitersparnis zum Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) zu reduzieren, greift zu kurz und ist nicht sachgerecht.
Berlin, den 12. Oktober 2015
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Okt. 2015)