Straßenverkehr: MehrSicherheit durch konsequentes Abschleppen statt Schutz für Falschparker und Schikane für Behinderte, aus Senat

…der Polizei Berlin im automatisierten Verfahren nicht möglich. Die Gesamtanzahl der durchgeführten #Fahrzeugumsetzungen der bezirklichen Ordnungsämter, der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und der Polizei Berlin sind der folgenden Tabelle zu entnehmen:…

Bus: Zugeparkte Busspuren und Schienen: Wie arbeitet die Busspurbetreuung der BVG? aus Senat

…die Anzahl der Busspurbetreuerinnen anwachsen? Wann soll der Personalaufwuchs abgeschlossen sein? 2 Antwort zu 2: Die BVG hat mitgeteilt, dass eine Aufstockung der Anzahl von Kräften, die bei den #Fahrzeugumsetzungen

Straßenverkehr: Berliner Praxis der Umsetzung von Falschparkern, aus Senat

…auf der zu den insgesamt eingeleiteten Gebührenverfahren zu Fahrzeugumsetzungen erfolgen. Vor diesem Hintergrund ist die Gesamtzahl der Umsetzungen in den beiden Übersichten nicht identisch. Die Anzahl der jeweiligen Gebührenverfahren kann…

Straßenverkehr: Verfolgung und Ahndung von Falschparken durch die bezirklichen Ordnungsämter, aus Senat

…zungen betreiben?   Zu 7.: Zwischen Senat und Bezirken herrscht Einigkeit darüber, dass die bezirklichen Ord- nungsämter mit Fahrzeugumsetzungen dem Falschparken im Rahmen ihrer verfüg- baren personellen Mittel und unter…

Radverkehr: Maßnahmen gegen Behinderungen des Radverkehrs aus Senat

www.berlin.de   Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln! Zu 1.: Die wesentlichen Fallgruppen können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden:   Fahrzeugumsetzungen 2015 2016 2017 Schwerbehindertenparkplätze 3.057…

Radverkehr + Straßenverkehr: Vorgehen gegen Falschparkende, aus Senat

…(Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.) Zu 6.: In den Ordnungsämtern werden die Aufgaben der Verkehrskontrolle im Hinblick auf die Anordnung von Fahrzeugumsetzungen aktuell im Rahmen eines Mischarbeitsgebietes von den Dienstkräften des…

Bus + U-Bahn + Straßenbahn + BVG: Überfüllt – werden jetzt mehr Busse und Bahnen bei der BVG bestellt?, aus Senat

…Bussonderfahrstreifen im Rahmen ihrer personellen Möglichkeiten. Dazu gehört im Falle festgestellter widerrechtlich auf den Bussonderfahrstreifen abgestellter Fahrzeuge auch die Veranlassung von Fahrzeugumsetzungen mit dem Ziel der Freiräumung von Hindernissen, um…

U-Bahn + Straßenbahn + Bus: Überfüllt – werden jetzt mehr Busse und Bahnen bei der BVG bestellt?

Fahrzeugumsetzungen mit dem Ziel der Freiräumung von Hindernissen, um den berechtigten Fahrzeugen (u. a. Bussen, Taxen, Rettungsfahrzeugen) die ungehinderte Fahrt auf diesen Busspuren zu ermöglichen. Über die im ruhenden Verkehr…

Straßenverkehr: Umgang mit Falschparkern – Das Umsetzen von ordnungswidrig abgestellten Kfz Teil II, aus Senat

…Schleppwagenfahrerinnen und -fahrer werden zukünftig rund um die Uhr im Einsatz sein und Falschparkende von Flächen des ÖPNV umsetzen.“ 9. Wird es Sicherheitskräfte geben, die das mit den Fahrzeugumsetzungen betraute…

Straßenverkehr + Infrastruktur: Einnahmen Carsharing-Stellplätze, aus Senat

…eigenständig um die Beseitigung der Behinderung, sofern diese vorliegt.“ Frage 7: Wofür wurden die Einnahmen aus den Fahrzeugumsetzungen jeweils eingesetzt? Bitte Einsatz der Einnahmen aus den Abschleppvorgängen je Bezirk darstellen….