Schlagwort: Sicherheit

zu Fuß mobil: Ein Schulbus auf Beinen Der Laufbus soll Elterntaxis vor Berliner Schulen vermeiden In Neukölln und anderen Bezirken gehen Kinder gemeinsam zu Fuß zur Schule., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/schule/ein-schulbus-auf-beinen-der-laufbus-soll-elterntaxis-vor-berliner-schulen-vermeiden/24415972.html

In Neukölln und anderen Bezirken gehen Kinder gemeinsam zu #Fuß zur Schule. Das soll die #Sicherheit erhöhen und Verkehrschaos vermeiden.

Donnernde LKWs, zugeparkte Kreuzungen, rücksichtslose Radfahrer: Für Kinder wird der tägliche Weg zur Schule oft zum gefährlichen Hindernislauf. Viele Eltern bangen um die Sicherheit ihrer Kinder und bringen sie selbst zum Unterricht, nicht selten mit dem Auto. Die sogenannten Elterntaxis verstärken das Verkehrschaos vor den Schulen und werden selbst zum Sicherheitsrisiko.

Im Körnerkiez in Neukölln wird seit einigen Wochen eine Idee erprobt, die diesen negativen Kreislauf durchbrechen soll. Mit dem sogenannten #Laufbus, einer Art #Schulbus auf Beinen, laufen die Kinder im Pulk zur Schule. Sie werden morgens an festgelegten Haltestellen zu abgesprochenen Zeiten eingesammelt.

Simone Schützmann ist Leiterin der #Konrad-Agahd-Grundschule. Sie hat mit einer Umfrage ermittelt, wie ihre Schüler zur Schule kommen. Das Ergebnis: Über alle Klassenstufen verteilt werden insgesamt 66 Schüler von den Eltern gebracht, davon 40 mit dem Auto. „Ich glaube, die Angst im Kiez ist durch viel befahrene Straßen wie die Emser Straße groß“, sagt Schützmann.

Diese Angst soll der Laufbus lindern. Gleichzeitig sollen auch die Eltern entlastet werden: Sie wechseln sich anfangs …

Straßenbahn: Mehr Sicht!, aus BVG

https://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2942

Der BVG liegt nicht nur die #Sicherheit ihrer Fahrgäste am Herzen, sondern auch die der anderen #Verkehrsteilnehmer. In einer Versuchsphase an einer ausgewählten #Straßenbahn wird ab dem 1. Dezember 2018 eine neue Technik getestet. Der Versuch dauert voraussichtlich ein Jahr.
 
Die #Außenspiegel bleiben während des Testlaufs erhalten. Die Bilder der #Kameras sind durchgehend auf den #Monitoren im #Fahrerstand zu sehen. Es handelt sich dabei um #Echtzeitaufnahmen, die ausschließlich für den Fahrer ersichtlich sind und nicht gespeichert werden. Die Bilder sollen die Sicht des Fahrers erweitern, um einen besseren Überblick zu erhalten. Das Kamerasystem hat unter anderem den Vorteil, dass es auch bei widrigen Witterungsverhältnissen nicht gereinigt werden muss und weiterhin eine gute Sicht ermöglicht. Zudem können keine defekten Außenspiegel den Betriebsablauf stören. Die Straßenbahn, an der die Kameras angebracht sind, kommt auf verschiedenen Linien zum Einsatz, damit möglichst viele Fahrer/innen die neue Technik ausprobieren können. Während des Versuchs werden die Erfahrungen der Mitarbeiter/innen ausgewertet und gegebenenfalls nachjustiert. Dadurch sollen Unfälle verhindert und die Störzeiten verringert werden. Ziel ist es, zu testen, ob Außenkameras die Außenspiegel komplett ersetzen können.

Radverkehr: Gelbe Markierung von Angebotsstreifen/Radfahrstreifen in der Spreestraße/Edisonstraße in Treptow Köpenick aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Basierend auf welcher rechtlichen Grundlage wurden in Treptow Köpenick im Bereich #Spreestraße über
#Edisonstraße bis auf Höhe #Griechische Allee ein #gelb markierter #Radfahrschutzstreifen auf der Fahrbahn
installiert, so dass dort nun eine komplette #Fahrspur nicht mehr von PKW/LKW befahren werden darf?
Antwort zu 1:
Die Radfahrstreifen wurden durch die #Verkehrslenkung Berlin (#VLB) auf Basis der
Verwaltungsvorschriften zu § 2 und § 45 Abs. 1 der Straßenverkehrs-Ordnung
#straßenverkehrsbehördlich angeordnet. Die Entscheidung dazu basierte auf vorherigen
Abstimmungen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und dem
Bezirk Treptow-Köpenick.
Frage 2:
Für welchen Zeitraum ist diese Maßnahme vorgesehen?
Antwort zu 2:
Sie ist als zwischenzeitliche Markierung bis zu einem zeitlich noch nicht definierten Umbau
der Straßenzüge Spreestraße und Edisonstraße vorgesehen.
Frage 3:
Aus welchem Grund wurde dieser Streifen markiert?
2
Frage 4:
Ist an dieser Stelle das Radverkehrsaufkommen nachweislich so hoch, dass die Wegnahme einer
kompletten Straßenfahrspur zu Ungunsten des MIV gerechtfertigt ist?
Antwort zu 3 und 4:
Die Radfahrstreifen wurden aufgrund der Entlastung der Straßen durch die seit Dezember
2017 in Betrieb befindliche #Minna-Todenhagen-Straße möglich und dienen der höheren
#Sicherheit der Radfahrenden. Die Höhe des Radverkehrsaufkommens ist dabei nicht
entscheidend, vielmehr soll durch sichere Angebote für den Radverkehr dieser gefördert
werden. Gemäß Radwegekonzept Treptow-Köpenick 2010, beschlossen durch das
Bezirksamt Treptow-Köpenick (BA-Beschluss 585/2011 vom 05. April 2011) und die
Bezirksverordnetenversammlung (BVV-Beschluss 1097/51/11 vom 26. Mai 2011), verläuft
entlang der Edisonstraße eine Hauptroute des bezirklichen Radverkehrs. Auch dies
erforderte die Herstellung einer verkehrssicheren Radverkehrsanlage.
Frage 5:
Wie hoch ist konkret in diesen Straßen das Radverkehrsaufkommen?
Frage 6:
Wie wurde das Radverkehrsaufkommen hier ermittelt und über welchen Zeitraum?
Antwort zu 5 und 6:
Gesonderte Radverkehrserhebungen wurden in diesen Straßen nicht durchgeführt. Eine
im Juni diesen Jahres durchgeführte Verkehrszählung im Bereich der Minna-Todenhagen-
Straße und an benachbarten Knotenpunkten der Edisonstraße und Spreestraße, die den
Radverkehr stundenweise zwischen 7 Uhr und 19 Uhr mit erfasste, kann nur im
Zusammenhang mit den zur damaligen Zeit parallel laufenden Verkehrsbaumaßnahmen
und Umleitungen interpretiert werden. Zu diesem Zeitpunkt war die Gelbmarkierung noch
nicht aufgetragen.
Querschnittsbelastung Straße Höhe Radfahrer/12 Std.
14.06.2018 Edisonstraße An der Wuhlheide 1.449
14.06.2018 Spreestraße M.-Brückner-Straße 116
Frage 7:
Warum endet dieser Radstreifen in etwa auf halber Höhe zwischen Wilhelminenhofstraße und Griechischer
Allee plötzlich im Nichts?
Antwort zu 7:
Der Radfahrstreifen in der Edisonstraße zwischen Wilhelminenhofstraße und Griechischer
Allee in Richtung Norden wurde wegen der zuvor benannten Leitungs- und
Verkehrsbauarbeiten im Gebiet und den damit verbundenen Umleitungsverkehren
zeitverzögert erst in der 33. Kalenderwoche ausgeführt. In der Gegenrichtung, die für den
durchgehenden Kfz-Verkehr gesperrt ist, wurde die Notwendigkeit einer
3
zwischenzeitlichen Markierung für den Radverkehr im Vorfeld von späteren
Umgestaltungsmaßnahmen bisher nicht gesehen.
Frage 8:
Wo in Treptow-Köpenick sind bereits gleichartige Markierungsarbeiten vorgenommen worden und wo sind
sie noch geplant?
Antwort zu 8:
In der Rummelsburger Landstraße nördlich der Minna-Todenhagen-Straße wurde wegen
fehlender Alternativen auf der Ostseite der rechte Fahrstreifen vorübergehend dem
Radverkehr zur Verfügung gestellt.
Berlin, den 04.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn: Qualitätsoffensive S-Bahn PLUS für Berlin und Brandenburg 180 Bausteine – für mehr Pünktlichkeit, Qualität und Service, aus S-Bahn

Klicke, um auf Faktenblatt_Qualitaetsoffensive_S-Bahn_PLUS.pdf zuzugreifen

Die Bandbreite der Maßnahmen reicht von verbesserter #Wartung, optimierter Energie- und #IT-Versorgung über attraktivere #Bahnhöfe und mehr #Sicherheit bis zu neuen Betriebsabläufen. Die kurz- und mittelfristigen Aktionen sollen noch in diesem Jahr eine positive Wirkung erzielen. 2023 sollen die meisten Einzelpunkte umgesetzt, bis 2025 abgeschlossen sein.
S-Bahn PLUS: Weniger Störfälle und höhere Pünktlichkeit
• Mehr Kontrolle: Kürzere #Wartungsintervalle an den hoch belasteten Technik-Anlagen der Stadtbahn
• Vorsorglicher Ersatz von Türrelais zur Vermeidung von #Türstörungen
• Austausch von 915 störanfälligen Anlagen der Leit- und #Sicherungstechnik
• Vorzeitiger Austausch störanfälliger #Signalkabel
• Mehr Vernetzung: Errichtung einer zentralen Schnittstelle für alle 14 elektronischen Stellwerke zur schnelleren Störungsermittlung
• Betreten verboten! Bahnsteig-Endtüren sollen das unberechtigte Betreten von Gleisanlagen verhindern („Personen im Gleis“). Der Pilot wird am Ostbahnhof durchgeführt.
• Störungsmeldung vom Lokführer zur Werkstatt – dadurch schnellere Reparatur
• Mehr Flexibilität durch bessere #Stromversorgung auf den Außenstrecken
• Erneuerung der Fernsteuerungen von #Stromschienen-Schaltanlagen, um die Zuverlässigkeit der #Energie-Versorgung zu erhöhen.
• Zentrales Öffnen aller Türen in der Hauptverkehrszeit auf wichtigen Bahnhöfen (Test ab 23. Juli zwischen Ostkreuz und Hauptbahnhof).
S-Bahn PLUS: Attraktivere Bahnhöfe
• Bauliche Aufwertung von 17 Bahnhöfen (Schwerpunkt Zugangsbereiche)
• Erneuerung von Fahrgastinformationsanlagen
• Mehr Sicherheit: Zusätzliche Präsenzstreifen als Pilotprojekt an den Bahnhöfen Warschauer Straße und Alexanderplatz, ergänzend zu fünf S-Bahnwachen und mobilen Unterstützungsgruppen
• Mehr Sauberkeit: Verstärkte Reinigung von Schwerpunktbahnhöfen
• Mehr Schönheit: Künstlerische Wandgestaltung an Bahnhöfen (zum Beispiel Partymotive an der Warschauer Straße mitten auf der Friedrichshainer Feier-Meile)
S-Bahn PLUS: Bessere Betriebsabläufe
• Joboffensive: 100 neu ausgebildete Lokführer pro Jahr
• Alle unter einem Dach: Neue integrierte Leitstelle in Schöneweide – so sollen Abstimmungsprozesse im Störfall deutlich beschleunigt werden.
• Ausbau der Energieversorgung durch 22 zusätzliche Gleichstromunterwerke
• Abbau von Oberstrombegrenzungen im Außennetz durch 10 neue Unterwerke
• Nachschlagewerk: neue Störfallkonzepte bei Streckensperrungen und Eingleisigkeit
• Lokführer-Wechsel nur noch gegen die Lastrichtung (Bsp.: Wechsel früh morgens auf Linien stadtauswärts).
• Umleitungsfahrpläne werden im System hinterlegt.
Investitionen
• S-Bahn Berlin GmbH: mindestens 1,4 Millionen Euro
• DB Netz AG: ca. 20 Millionen Euro
• DB Station&Service AG: 11 Millionen Euro
• DB Energie GmbH: 230 Millionen Euro (öffentliche Mittel)
• Insgesamt fließen bis 2023 im Rahmen der Verkehrsverträge rund 1,1 Milliarden Euro in die S-Bahnflotte (Ertüchtigung alter Baureihen und Beschaffung von Neufahrzeugen).
Mehr Infos finden Sie auch online unter sbahn.berlin/qualitaet

Bahnhöfe: Friedrichshainer Partybahnhof Wie die Warschauer Straße sicherer werden soll – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/friedrichshainer-partybahnhof-wie-die-warschauer-strasse-sicherer-werden-soll-30115934

Gewalttaten, Diebstähle, Drogenhandel: Die #Warschauer Brücke, Ausgangspunkt der Friedrichshainer Partymeile, ist ein Kriminalitätsschwerpunkt. Mittendrin liegt der #S-Bahnhof Warschauer Straße – auch dort wird der Aufenthalt als unangenehm empfunden.

Jetzt hat die Deutsche Bahn (#DB) reagiert. Damit sich die Fahrgäste sicherer fühlen, setzt DB #Sicherheit von 20.30 Uhr bis 6.30 Uhr eine zusätzliche #Streife ein, die sich auf den S-Bahnhof konzentriert. Für Sven Heinemann (SPD) ist das eine „echte Verbesserung“.
Seit dem 1. Mai ist die zusätzliche Streife im Einsatz, teilte eine Bahnsprecherin mit. Bereits am 1. April hat DB Sicherheit im Bahnhof Alexanderplatz, der an einem weiterem Kriminalitätsschwerpunkt liegt, das Personal aufgestockt. Dort sind rund um die Uhr zusätzliche Sicherheitskräfte im Einsatz, teilte die Bahn mit.
Mobile Wache im Gespräch

„Die DB kann kein Interesse daran haben, dass sich ihre Fahrgäste unsicher fühlen“, so Sven Heinemann. Der Abgeordnete, dessen Wahlkreis in Friedrichshain liegt, begrüßte das Konzept für den S-Bahnhof Warschauer Straße, das einen Präsenzdienst vorsieht.

Die Doppelstreife ist auf Wunsch des Bahnhofsmanagements an allen Tagen im Einsatz, vorerst bis Jahresende. „Eine eigene Streife nur für diesen Bahnhof gab es bis zum 1. Mai nicht. Bisher wurde der Bahnstation lediglich temporär bestreift“, berichtete Heinemann.

Doch in jüngster Zeit habe sich der Drogenhandel in das Gebäude verlagert, das immer noch eine Baustelle …

Straßenverkehr: Mehr Sicherheit im Verkehr aus Senat

www.berlin.de

 Aus der Sitzung des Senats am 20. Februar 2018:

Die #Sicherheit aller Berlinerinnen und Berliner im #Verkehr zu erhöhen, ist ein wichtiges Ziel im #Mobilitätsgesetz, dessen Entwurf der Senat heute ans Abgeordnetenhaus überwiesen hat. Durch die Steigerung der Verkehrssicherheit können die Zahl und Schwere von Verkehrsunfällen reduziert und persönliches Leid vermieden werden.

Die Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther: „Berlin geht voran mit ambitionierten Zielen, den Straßenverkehr insgesamt sicherer zu machen. Es geht um den Aufbau von Infrastruktur, um die bessere Einhaltung der Verkehrsregeln und um Aufklärung, dass diese Regeln der Sicherheit aller dienen.“

Um das Verkehrssicherheitsniveau zu erhöhen, müssen grundsätzlich die bereits geltenden Verkehrsregeln konsequent und flächendeckend durchgesetzt werden. Dadurch werden für schwächere Verkehrsteilnehmende Schutzräume gesichert oder erst geschaffen.

In dem intensiven, bisher fast genau ein Jahr andauernden, partizipativen Entstehungsprozess des Berliner Mobilitätsgesetzes ist die Erkenntnis erwachsen, dass die bestehenden bundesweiten Regelungen auf die heutigen Gegebenheiten und Herausforderungen im Straßenverkehr sowohl in Ballungsgebieten als auch im ländlichen Bereich angepasst werden müssen.

Berlin möchte mit den Impulsen, die in den Entwurf des Mobilitätsgesetzes mit eingeflossen sind, eine bundesweite Entwicklung hin zu mehr Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden befördern.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wird federführend gemeinsam mit der Senatskanzlei und den Senatsverwaltungen für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung sowie für Inneres und Sport bis Mitte Juni 2018 einen Themenkatalog auf Grundlage der heute im Senat auf Vorlage von Senatorin Günther vereinbarten Eckpunkte für eine Bundesratsinitiative erstellen.

Die Bundesratsinitiative soll in den drei Bereichen Sensibilisierung, Technik und Ahndung Verkehrssicherheit deutlich verbessern:

1. Um das Thema Verkehrssicherheit noch mehr im Bewusstsein der
Gesellschaft präsenter zu machen, soll eine bundesweite Kampagne entwickelt werden, die an die Einhaltung der Verkehrsregeln erinnern soll.
2. Die technische Entwicklung ist im Bereich Verkehrssicherheit mit Abbiegeassistenzsystemen bereits weit fortgeschritten. Diese Systeme unterstützen Kraftfahrende, schwächere Verkehrsteilnehmende beim Rechts-Abbiegen schneller zu erkennen und im Notfall automatisch zu bremsen.
3. Überhöhte Geschwindigkeit und andere Fehlverhalten von Kraftfahrenden sind noch immer Hauptursachen für schwere Unfälle. Deshalb geht es bei der Verschärfung der Ahndung von Fehlverhalten im Straßenverkehr hauptsächlich um den Autoverkehr. Da aber der Radverkehr erfreulicherweise immer mehr zunimmt, hat sich der Senat darauf geeinigt, auch hier nachzusteuern. Radfahrende müssen sich an die geltenden Regeln halten. Fehlverhalten gefährdet die Radfahrenden selbst und andere und kann nicht geduldet werden.

Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090

S-Bahn: Mehr Sicherheit und Pünktlichkeit Von Ausbau bis ZBS – Ausblick auf die Vorhaben 2018, aus S-Bahn

http://www.s-bahn-berlin.de/aktuell/2017/181_bauvorhaben_2018.htm

Mehr #Sicherheit durch moderne Technik heißt die Zielvorgabe auch im kommenden Jahr, wenn die Deutsche Bahn erneut zwischen 400 und 500 Millionen Euro in ihre Infrastruktur in Berlin und Brandenburg investiert. Ein Schwerpunktthema ist 2018 der Einbau des neuen #Zugbeeinflussungssystems (#ZBS) im Netz der #S-Bahn Berlin. Damit wird künftig nicht nur ausschließlich der #Zwangsstopp beim Nichtbeachten eines Haltesignals herbeigeführt, sondern auch die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit der Züge überwacht. Nachdem unter anderem Teile der #Stadtbahn mit dem ZBS ausgerüstet sind, folgen im kommenden Jahr die #S1 im Süden, die #S5 im Westen sowie die #S7 im Osten und Westen. Dafür müssen diverse Sperrungen eingerichtet werden (m Grafik). Noch in diesem Jahr sind vor allem kurze Sperrungen auf der Ringbahn in Schöneberg, der S 1 im Süden, auf der nördlichen Ringbahn sowie in Charlottenburg und Spandau geplant. „Das Thema ZBS und der Bau elektronischer Stellwerke wird sich auch durch die nächsten Jahre ziehen“, erklärt in diesem Zusammenhang Jens Hebbe, Leiter der Betriebszentrale S-Bahn bei der DB Netz AG.

Geschwindigkeiten bis zu 200 Kilometer pro Stunde

Quasi die „Mutter“ dieses Sicherungssystems, das European Train Control System (ETCS; in Deutsch: Europäisches Zugbeeinflussungssystem), sorgt auch über die Stadt- und Landesgrenzen hinaus für mehr Sicherheit. Die gesamte Strecke nach Dresden wird mit dem ETCS ausgerüstet, so dass dann Geschwindigkeiten bis zu 200 Kilometer pro Stunde möglich sind. Dort können nach 16 Monaten Vollsperrung zwischen Wünsdorf und Hohenleipisch die Züge ab Fahrplanwechsel im Dezember wieder den direkten Weg nehmen. Auf der 73 Kilometer langen Baustelle blieb kein Schotterstein unberührt. Zwei Eisenbahn- und 13 Straßenbrücken wurden als Ersatz für 18 Bahnübergänge neu errichtet.

Großbauprojekt am Karower Kreuz – abschnittsweise Sperrungen bis November 2018

Gute Nachrichten für einen der wichtigsten Umsteigepunkte in Berlin – das #Ostkreuz: „Die Berliner haben die Dauerbaustelle Ostkreuz nun bald überstanden. Wenn ab 10. Dezember die #S9 wieder in das Stadtzentrum fährt und unten am neuen Bahnsteig erstmals Regionalzüge der Stadtbahn halten, ist das neue Ostkreuz im Wesentlichen in Betrieb. 2018 folgen nur noch einige wenige Ergänzungen“, erklärt Alexander #Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für das Land Berlin. Neben der Sicherheit wird auch in Sachen Pünktlichkeit investiert: Die soll beispielsweise der zweigleisige Ausbau der Strecke zwischen Karow und Blankenburg bringen, von dem rund 100.000 Fahrgäste profitieren werden, wie Alexander Kaczmarek mitteilt. Für das Großbauprojekt am #Karower Kreuz muss abschnittsweise bis November 2018 gesperrt und in Ersatzbusse umgestiegen werden. Den Anfang macht 2018 der Abschnitt zwischen #Pankow und Karow, wo vom 8. Januar bis 28. Februar keine Züge fahren können.

Radverkehr: Fahrradverkehr in Berlin Radfahren in Grünanlagen meist verboten, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/fahrradverkehr-in-berlin-radfahren-in-gruenanlagen-meist-verboten/20276684.html

In vielen Berliner #Parks ist #Radeln nicht erlaubt, das ist kaum jemandem bekannt. Die Begründung ist die #Sicherheit der #Fußgänger.
Am Spreeufer entlangradeln und auf dem Weg zur Arbeit die Idylle des Treptower Parks inmitten der Großstadt genießen – das ist verboten. Trotzdem machen es jeden Morgen hunderte Berliner so, die mit dem Rad etwa aus den östlichen Bezirken Richtung Zentrum fahren. Kaum jemand weiß: Im Treptower Park darf man nicht radeln, die Grünfläche muss eigentlich über die Puschkinallee umfahren werden. Derartig unübersichtliche Regelungen gibt es in der ganzen Stadt. Die Folge: Wohl aus Unwissenheit begehen vermutlich hunderttausende Berliner täglich eine Ordnungswidrigkeit.
Zumindest behaupten viele der Radfahrer, die die Promenade täglich nutzen, nichts vom Verbot zu wissen. „Ich fahre hier jeden Tag entlang und habe das Schild noch nie wahrgenommen“, sagt ein älterer Herr, der gerade von der Fahrradbrücke kommt und vor der S-Bahn-Station in den Park abbiegen will. Zu dem Manöver lädt eine breite Rampe ein, die vom Ende der Fahrradbrücke hinunter zur Promenade führt. Tatsächlich steht ein Verbotsschild an der „Grünanlage“. Trotzdem bleibt unklar, ob auch der Weg zur S-Bahn schon zum Park gehört. Das kann teuer werden: Ein Bußgeld in Höhe von bis zu 5000 Euro ist möglich, in der Regel bleibt es aber bei einer Verwarnung von 20 Euro.
 Sicherheit der Fußgänger hat Vorrang

Laut Patrizia Sprengel von der „Stern- und Kreisschiffahrt“, die am Parkeingang ihren Anleger hat, verhalten sich die Radfahrer größtenteils rücksichtsvoll, auch wenn vor den …

BER Spätestens im Mai muss eine Einigung zum Brandschutz fallen, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/ber-spaetestens-im-mai-muss-eine-einigung-zum-brandschutz-fallen-23894888

Hektisch versuchen Politiker und Planer, das jüngste Problem am #BER aus der Welt zu schaffen. Damit der #Zeitplan nicht noch weiter aus dem Ruder gerät, muss rasch eine Lösung gefunden werden, die alle Beteiligten überzeugt. Doch bislang ist ungewiss, ob dem #Flughafen-Aufsichtsrat am kommenden Freitag eine Einigung präsentiert werden kann. Spätestens im Mai müsste eine Entscheidung fallen, sagte Flughafenchef Karsten #Mühlenfeld der Berliner Zeitung. Dann wäre es noch möglich, den Flughafen wie geplant 2017 zu eröffnen.

Wer die #Pannengeschichte des BER kennt, dem wird das Thema bekannt vorkommen. Erneut geht es darum, wie bei einem Brand Rauch abgeleitet werden soll. Wie berichtet ist diesmal eine wichtige Schnittstelle im Fokus – zwischen dem Terminal und dem Bahnhof, der darunter liegt. Jeweils für ihren Bereich haben die Bahn und die Flughafengesellschaft Pläne erarbeitet.

Doch ob beide zueinander passen, wurde lange nur am Rand behandelt. Jetzt drängt die Zeit – und endlich wird intensiv diskutiert.

Wochenlange Verzögerung droht

Die Aufgabe lautet: Beide Planungen müssen miteinander verbunden werden – und zwar so, dass das #Bauordnungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald davon überzeugt ist, dass es den Anforderungen an die #Sicherheit genügt. Erst dann will es den fünften #Nachtrag zur #Baugenehmigung, den die Flughafengesellschaft Mitte Februar beantragt hat, genehmigen. Diese Genehmigung ist erforderlich, um die Entrauchungsanlage umzubauen.

Derzeit ist aber offenbar noch Überzeugungsarbeit nötig. Das Amt bemängelt, das die bisherigen Pläne nicht alle Szenarien abdecken würden. Zwar wurde Anfang April bei einem Treffen, an dem auch das Eisenbahn-Bundesamt teilnahm, ein möglicher Weg aus dem Dilemma entworfen. „Ein Lösungsvorschlag liegt auf dem Tisch“, bestätigte Flughafenchef Mühlenfeld. Aber eine Einigung steht bisher noch aus.

Dem Vernehmen nach gibt es in der Behörde Bestrebungen, dass alle Daten durchgerechnet werden müssen. Sie fordert für alle denkbaren Eventualitäten Nachweise, dass die Sicherheit gewährleistet ist.

„Folge wäre ein riesiger Berechnungs- und Dokumentationsaufwand, der viele Computer …

Straßenverkehr: Verantwortung für den baulichen Zustand von Brücken aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1: Trifft es zu, dass Veranstalter von Sportver- anstaltungen dazu aufgefordert werden, auf eigene Kosten #Gutachten bezüglich der #Sicherheit und der #Statik von #Brücken erstellen sollen, wie es im Fall der Veranstaltung
„Lauf der Sympathien“ und der Carl-Schurz-Brücke ge- schehen ist, obwohl eine solches Gutachten im Verant- wortungsbereich der Senatsverwaltung für Stadtentwick- lung wäre und wenn ja, wie begründet der Senat diese Verfahrensweise?

Frage 2: Aus welchen Gründen ist die genannte Brü- cke nur im Rahmen einer Laufveranstaltung gefährdet, nicht aber im alltäglichen Betrieb und wenn eine Gefähr- dung besteht, warum wird die entsprechende Brücke nicht gesperrt?

Antwort zu 1 und 2: Es gilt das Berliner Straßenge- setz, nachdem der Veranstalter von Sportveranstaltungen die öffentliche Straße über den Gemeingebrauch hinaus nutzen will. Brücken werden auf Grundlage der Regel- werke generell nur für den regulären Verkehr bemessen. Laufveranstaltungen, mit der damit verbundenen dynami- schen Beanspruchung der Brücken, stellen hinsichtlich der Schwingungsanfälligkeit einen Sonderlastfall dar. Dieser ist durch die Regelbemessung nicht abgedeckt. Es können Mehrbelastungen der Brücken bis zum vierfachen gegenüber den üblichen Nutzlasten durch eine dynami- sche Läufermasse auftreten. Insofern stellt die Sondernut- zung durch den Sportveranstalter eine höhere Belastung als der alltägliche Betrieb dar. Betroffen sind insbesonde- re Fußgängerbücken. Durch den Veranstalter als Verursa- cher ist bei vorab als kritisch eingeschätzten Brücken die Unbedenklichkeit zu untersuchen und  nachzuweisen, sofern diese nicht bereits vorliegt bzw. auf Grund der zu erwartenden Läufersituation von vornherein ausgeschlos- sen werden kann. „Gutachten“/Nachweise bezüglich der
„alltäglichen“ Verkehrssicherheit für den Gemeinge- brauch von Brücken sind hoheitliche Aufgabe und werden vom Veranstalter ausdrücklich nicht gefordert. „Gutach- ten“/Nachweise von Sonderlastfällen wie zum Beispiel für Laufveranstaltungen liegen dagegen nicht im Verant-
 
wortungsbereich der Senatsverwaltung für Stadtentwick- lung und Umwelt. Eine Sperrung/ Einschränkung eines Bauwerkes für den regulären Betrieb kann nicht mit ei- nem gegebenenfalls nicht nachweisbaren Sonderlastfall begründet werden.

Frage 3: Inwiefern soll das unter 1. genannte Vorge- hen bei zukünftigen Veranstaltungen zum Regelfall wer- den?

Antwort zu 3: Das unter 1. genannte Verfahren ist der Regelfall im Zusammenhang mit Anhörungen zu Veran- staltungen im Zuge von Sondernutzungen. Eine Ausnah- me für Veranstalter von Sportveranstaltungen sieht der Gesetzgeber nicht vor.

Frage 4: Geht der Senat davon aus, dass alle betroffe- nen Veranstalter von Laufveranstaltungen die Gutachter- kosten aus wirtschaftlichen Gründen selbst erbringen können; wenn nein, welche Unterstützung bezüglich der Kosten könnten die Veranstalter von Sportveranstaltun- gen dann für solche Gutachten seitens des Senats erwar- ten?

Antwort zu 4: Antragsteller für Veranstaltungen sind zumeist eingetragene Vereine sowie Wirtschaftsunter- nehmen, deren finanzielle Möglichkeiten nicht bekannt sind. Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Kostentra- gung für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Laufveranstaltungen oder sonstigen Sportveranstal- tungen sieht das Berliner Straßengesetz einschließlich deren Ausführungsvorschriften nicht vor.

Berlin, den 23. März 2016
In Vertretung Christian Gaebler
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Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mrz. 2016)