Schlagwort: Sicherheit

Bahnindustrie: So viele wie noch nie: Deutsche Bahn stellt 640 Nachwuchskräfte in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ein, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/So-viele-wie-noch-nie-Deutsche-Bahn-stellt-640-Nachwuchskraefte-in-Berlin-Brandenburg-und-Mecklenburg-Vorpommern-ein–5870344

Rekord-Einstellung 2021 bei Azubis und Dualstudierenden geplant • Notwendige Investitionen in Personal für nachhaltige Mobilität und eine erfolgreiche Verkehrswende

Die #Deutsche Bahn bleibt bei den Themen #Ausbildung und #Qualifizierung auf Rekordkurs und stellt in diesem Jahr trotz Corona-Krise so viele #Nachwuchskräfte wie noch nie ein. Rund 640 Azubis und Dualstudierende will die DB 2021 in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern an Bord holen. Bundesweit sind es 5.000. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr sind im ganzen Land gut 4.700 junge Talente bei der DB ins Berufsleben gestartet.

„Wir brauchen für unsere großen Aufgaben die tatkräftige Unterstützung unserer Nachwuchskräfte“, sagt DB-Personalvorstand Martin Seiler, „deshalb bietet die DB nun schon im sechsten Jahr hintereinander eine höhere Zahl an Ausbildungsplätzen an, seit 2016 haben mehr als 19.000 Nachwuchskräfte bei der DB angefangen.“

Zudem hat die Deutsche Bahn im vergangenen Jahr auch das `Bündnis für unsere Bahn` u.a. mit der Gewerkschaft EVG, dem Bund und dem Konzernbetriebsrat geschlossen – damit sie auch in der jetzigen Zeit in Personal, Ausbildung und Qualifizierung investieren kann. Mit der Gewerkschaft GDL gibt es bislang keine entsprechende Vereinbarung. Aber auch hier sei der Abschluss eines angemessenen Corona-Tarifpakets notwendig, bekräftigt Martin Seiler.

Als Garant nachhaltiger Mobilität und Logistik hat sich die Deutsche Bahn zum Ziel gesetzt, weitaus mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen. Die DB will einen maßgeblichen Beitrag zur Verkehrswende und zum Klimaschutz leisten. Deshalb investiert sie im Rahmen der Strategie „Starke Schiene“ im großen Stil in Infrastruktur, in neue Fahrzeuge – und auch in Personal. Die Deutsche Bahn ist dabei, das größte Wachstumsprogramm ihrer Geschichte umzusetzen. Insgesamt will die DB in diesem Jahr mindestens 18.000 Einstellungszusagen erteilen.

Die DB bietet ihrem Nachwuchs vor Ort eigene modernste Trainingszentren und Ausbildungswerkstätten, innovative Qualifizierungsmethoden sowie virtuell unterstütztes Lernen. Ausbildungsberufe und -inhalte werden ständig weiterentwickelt. Alle Azubis erhalten zu Beginn ihrer Ausbildung Tablets. Auch deshalb ist es im vergangenen Jahr gelungen, die Ausbildung innerhalb kürzester Zeit erfolgreich in die virtuelle Welt zu übertragen.

Nachwuchskräfte 2021 in den Top-10-Ausbildungsberufen

Ausbildung bei der Deutschen Bahn

Mit mehr als 11.000 Nachwuchskräften gesamthaft über alle Ausbildungsjahre gehört die DB zu den größten Ausbildern Deutschlands. Der Konzern bietet rund 50 Ausbildungsberufe an und gehört damit auch zu den vielfältigsten Ausbildern und Arbeitgebern für junge Menschen. Nach einer erfolgreich abgeschlossenen Ausbildung bekommen die Nachwuchskräfte in der Regel ein unbefristetes Arbeitsverhältnis angeboten.

Mehr bei deutschebahn.com/karriere

Bahnhöfe: BVG verbaut Sitzbänke mit Armlehnen – schon gibt es Kritik, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228281209/BVG-verbaut-Sitzbaenke-mit-Armlehnen-schon-gibt-es-Kritik.html

Ältere Fahrgäste begrüßen die #Aufstehhilfe – doch es gibt Kritik an den Umbauten, denn Obdachlose können hier nicht mehr schlafen.

Mehr #Sicherheitspersonal und neue Sitzbänke mit #Armlehnen – mit diesen Maßnahmen wollen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) die #Sicherheit und den Komfort in ihren #U-Bahnhöfen erhöhen. Um den #Drogenhandel einzudämmen, sei vermehrt Sicherheitspersonal gemeinsam mit Polizeistreifen auf den Linien #U7 und #U8 im Einsatz, sagt BVG-Sprecherin Petra Nelken.

Fahrgäste, aber auch Bezirkspolitiker aus Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg hatten zuletzt immer wieder den ausufernden Drogenhandel in Zügen und auf Bahnhöfen in Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln beklagt. „Wir sind vor Ort, um Drogenhandel zu unterbinden und Präsenz zu zeigen“, so Nelken. Dabei arbeite man mit der Polizei und den Bezirken zusammen. Rund 260 Sicherheitsleute seien derzeit rund um die Uhr allein für die BVG unterwegs, „und wir werden weitere einstellen“. Besonders „belastete“ Bahnhöfe würden zudem öfter gereinigt.

Kritik gibt es an einer Neuerung, die derzeit auf U-Bahnhöfen und an Tramhaltestellen eingeführt wird: Armlehnen an den Sitzbänken. „Überall in Berlin baut die BVG #Sitzbänke so um, dass Obdachlose darauf nicht mehr schlafen können …

Bahnverkehr + S-Bahn: Sicherheit im Nahverkehr Hamburg will S-Bahnstrecken einzäunen – Berlin nicht, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/sicherheit-im-nahverkehr-hamburg-will-s-bahnstrecken-einzaeunen-berlin-nicht/25243518.html

Wegen #Streckensperrungen durch Personen im Gleis: Die Hansestadt investiert viel Geld in die #Sicherheit von #Eisenbahnstrecken. Berlin will das nicht nachmachen.

Um die #S-Bahn pünktlicher zu machen, werden in Hamburg zwei komplette Strecken technisch gesichert. Mit Millionenaufwand sollen bis 2021 etwa 15 Kilometer #Zaun errichtet werden. Zudem werden die #Bahnsteigsenden von unterirdischen Stationen zusätzlich abgesperrt, dass Menschen nicht mehr so leicht in den #Tunnel eindringen können.

„Die Zäune werden helfen, einen stabileren Betrieb anbieten zu können“, teilte die Hamburger S-Bahn mit. Zunehmend hatte es in den vergangenen Monaten und Jahren Streckensperrungen wegen „Personen im Gleis“ gegeben.

Unter dem Problem leidet auch die Berliner S-Bahn. Zäune will man aber weiterhin nicht. Dazu sei man nicht verpflichtet, sagte ein Berliner Bahnsprecher. Es gelte „der Grundsatz, dass #Gleisanlagen nicht betreten werden dürfen“. Doch an diese schöne Theorie halten sich immer weniger …

Flughäfen: Warum Füchse auf Flughäfen willkommen sind Nirgendwo sonst in Deutschland sind Füchse so gern gesehen wie auf Airports. aus Die Welt

https://www.welt.de/reise/deutschland/article197754337/Fuchs-am-Airport-Auf-Flughaefen-sind-die-Tiere-willkommen.html

Nirgendwo sonst in Deutschland sind #Füchse so gern gesehen wie auf #Airports. Die Tiere fühlen sich hier wohl, sie haben viel Platz und genug zu fressen. Nebenbei tragen sie auch zur #Sicherheit der #Passagiere bei.

Wo ist die Chance am größten, einen Fuchs beim Mäuseln zu beobachten? Im Wald? Auf dem Feld? Im Tierpark? Die Antwort lautet: Fahren Sie doch zum nächsten #Flughafen, wenn Sie mal wieder einen #Rotfuchs sehen wollen. Oder schauen Sie einfach mal aus dem #Flugzeugfenster auf die Wiesen neben den #Rollbahnen, bevor der Flieger startet.

Denn nirgendwo sonst in Deutschland sind diese Mäusejäger so willkommen – und so häufig unterwegs wie draußen auf dem #Flughafengelände. Sie werden dort neben den Rollbahnen nicht nur geduldet, sondern sehr gern gesehen.

Wie am Flughafen #Berlin-Tegel. Dort sieht man sie, vom Fensterplatz von der Vorfeldposition aus, tatsächlich häufig im hohen Gras sitzen, in gebührendem Abstand zur Piste, als ob sie die #Flieger beobachten wollen. Eigentlich warten sie nur darauf, dass sich eine …

zu Fuß mobil: Ein Schulbus auf Beinen Der Laufbus soll Elterntaxis vor Berliner Schulen vermeiden In Neukölln und anderen Bezirken gehen Kinder gemeinsam zu Fuß zur Schule., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/schule/ein-schulbus-auf-beinen-der-laufbus-soll-elterntaxis-vor-berliner-schulen-vermeiden/24415972.html

In Neukölln und anderen Bezirken gehen Kinder gemeinsam zu #Fuß zur Schule. Das soll die #Sicherheit erhöhen und Verkehrschaos vermeiden.

Donnernde LKWs, zugeparkte Kreuzungen, rücksichtslose Radfahrer: Für Kinder wird der tägliche Weg zur Schule oft zum gefährlichen Hindernislauf. Viele Eltern bangen um die Sicherheit ihrer Kinder und bringen sie selbst zum Unterricht, nicht selten mit dem Auto. Die sogenannten Elterntaxis verstärken das Verkehrschaos vor den Schulen und werden selbst zum Sicherheitsrisiko.

Im Körnerkiez in Neukölln wird seit einigen Wochen eine Idee erprobt, die diesen negativen Kreislauf durchbrechen soll. Mit dem sogenannten #Laufbus, einer Art #Schulbus auf Beinen, laufen die Kinder im Pulk zur Schule. Sie werden morgens an festgelegten Haltestellen zu abgesprochenen Zeiten eingesammelt.

Simone Schützmann ist Leiterin der #Konrad-Agahd-Grundschule. Sie hat mit einer Umfrage ermittelt, wie ihre Schüler zur Schule kommen. Das Ergebnis: Über alle Klassenstufen verteilt werden insgesamt 66 Schüler von den Eltern gebracht, davon 40 mit dem Auto. „Ich glaube, die Angst im Kiez ist durch viel befahrene Straßen wie die Emser Straße groß“, sagt Schützmann.

Diese Angst soll der Laufbus lindern. Gleichzeitig sollen auch die Eltern entlastet werden: Sie wechseln sich anfangs …

Straßenbahn: Mehr Sicht!, aus BVG

https://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2942

Der BVG liegt nicht nur die #Sicherheit ihrer Fahrgäste am Herzen, sondern auch die der anderen #Verkehrsteilnehmer. In einer Versuchsphase an einer ausgewählten #Straßenbahn wird ab dem 1. Dezember 2018 eine neue Technik getestet. Der Versuch dauert voraussichtlich ein Jahr.
 
Die #Außenspiegel bleiben während des Testlaufs erhalten. Die Bilder der #Kameras sind durchgehend auf den #Monitoren im #Fahrerstand zu sehen. Es handelt sich dabei um #Echtzeitaufnahmen, die ausschließlich für den Fahrer ersichtlich sind und nicht gespeichert werden. Die Bilder sollen die Sicht des Fahrers erweitern, um einen besseren Überblick zu erhalten. Das Kamerasystem hat unter anderem den Vorteil, dass es auch bei widrigen Witterungsverhältnissen nicht gereinigt werden muss und weiterhin eine gute Sicht ermöglicht. Zudem können keine defekten Außenspiegel den Betriebsablauf stören. Die Straßenbahn, an der die Kameras angebracht sind, kommt auf verschiedenen Linien zum Einsatz, damit möglichst viele Fahrer/innen die neue Technik ausprobieren können. Während des Versuchs werden die Erfahrungen der Mitarbeiter/innen ausgewertet und gegebenenfalls nachjustiert. Dadurch sollen Unfälle verhindert und die Störzeiten verringert werden. Ziel ist es, zu testen, ob Außenkameras die Außenspiegel komplett ersetzen können.

Radverkehr: Gelbe Markierung von Angebotsstreifen/Radfahrstreifen in der Spreestraße/Edisonstraße in Treptow Köpenick aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Basierend auf welcher rechtlichen Grundlage wurden in Treptow Köpenick im Bereich #Spreestraße über
#Edisonstraße bis auf Höhe #Griechische Allee ein #gelb markierter #Radfahrschutzstreifen auf der Fahrbahn
installiert, so dass dort nun eine komplette #Fahrspur nicht mehr von PKW/LKW befahren werden darf?
Antwort zu 1:
Die Radfahrstreifen wurden durch die #Verkehrslenkung Berlin (#VLB) auf Basis der
Verwaltungsvorschriften zu § 2 und § 45 Abs. 1 der Straßenverkehrs-Ordnung
#straßenverkehrsbehördlich angeordnet. Die Entscheidung dazu basierte auf vorherigen
Abstimmungen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und dem
Bezirk Treptow-Köpenick.
Frage 2:
Für welchen Zeitraum ist diese Maßnahme vorgesehen?
Antwort zu 2:
Sie ist als zwischenzeitliche Markierung bis zu einem zeitlich noch nicht definierten Umbau
der Straßenzüge Spreestraße und Edisonstraße vorgesehen.
Frage 3:
Aus welchem Grund wurde dieser Streifen markiert?
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Frage 4:
Ist an dieser Stelle das Radverkehrsaufkommen nachweislich so hoch, dass die Wegnahme einer
kompletten Straßenfahrspur zu Ungunsten des MIV gerechtfertigt ist?
Antwort zu 3 und 4:
Die Radfahrstreifen wurden aufgrund der Entlastung der Straßen durch die seit Dezember
2017 in Betrieb befindliche #Minna-Todenhagen-Straße möglich und dienen der höheren
#Sicherheit der Radfahrenden. Die Höhe des Radverkehrsaufkommens ist dabei nicht
entscheidend, vielmehr soll durch sichere Angebote für den Radverkehr dieser gefördert
werden. Gemäß Radwegekonzept Treptow-Köpenick 2010, beschlossen durch das
Bezirksamt Treptow-Köpenick (BA-Beschluss 585/2011 vom 05. April 2011) und die
Bezirksverordnetenversammlung (BVV-Beschluss 1097/51/11 vom 26. Mai 2011), verläuft
entlang der Edisonstraße eine Hauptroute des bezirklichen Radverkehrs. Auch dies
erforderte die Herstellung einer verkehrssicheren Radverkehrsanlage.
Frage 5:
Wie hoch ist konkret in diesen Straßen das Radverkehrsaufkommen?
Frage 6:
Wie wurde das Radverkehrsaufkommen hier ermittelt und über welchen Zeitraum?
Antwort zu 5 und 6:
Gesonderte Radverkehrserhebungen wurden in diesen Straßen nicht durchgeführt. Eine
im Juni diesen Jahres durchgeführte Verkehrszählung im Bereich der Minna-Todenhagen-
Straße und an benachbarten Knotenpunkten der Edisonstraße und Spreestraße, die den
Radverkehr stundenweise zwischen 7 Uhr und 19 Uhr mit erfasste, kann nur im
Zusammenhang mit den zur damaligen Zeit parallel laufenden Verkehrsbaumaßnahmen
und Umleitungen interpretiert werden. Zu diesem Zeitpunkt war die Gelbmarkierung noch
nicht aufgetragen.
Querschnittsbelastung Straße Höhe Radfahrer/12 Std.
14.06.2018 Edisonstraße An der Wuhlheide 1.449
14.06.2018 Spreestraße M.-Brückner-Straße 116
Frage 7:
Warum endet dieser Radstreifen in etwa auf halber Höhe zwischen Wilhelminenhofstraße und Griechischer
Allee plötzlich im Nichts?
Antwort zu 7:
Der Radfahrstreifen in der Edisonstraße zwischen Wilhelminenhofstraße und Griechischer
Allee in Richtung Norden wurde wegen der zuvor benannten Leitungs- und
Verkehrsbauarbeiten im Gebiet und den damit verbundenen Umleitungsverkehren
zeitverzögert erst in der 33. Kalenderwoche ausgeführt. In der Gegenrichtung, die für den
durchgehenden Kfz-Verkehr gesperrt ist, wurde die Notwendigkeit einer
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zwischenzeitlichen Markierung für den Radverkehr im Vorfeld von späteren
Umgestaltungsmaßnahmen bisher nicht gesehen.
Frage 8:
Wo in Treptow-Köpenick sind bereits gleichartige Markierungsarbeiten vorgenommen worden und wo sind
sie noch geplant?
Antwort zu 8:
In der Rummelsburger Landstraße nördlich der Minna-Todenhagen-Straße wurde wegen
fehlender Alternativen auf der Ostseite der rechte Fahrstreifen vorübergehend dem
Radverkehr zur Verfügung gestellt.
Berlin, den 04.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn: Qualitätsoffensive S-Bahn PLUS für Berlin und Brandenburg 180 Bausteine – für mehr Pünktlichkeit, Qualität und Service, aus S-Bahn

Klicke, um auf Faktenblatt_Qualitaetsoffensive_S-Bahn_PLUS.pdf zuzugreifen

Die Bandbreite der Maßnahmen reicht von verbesserter #Wartung, optimierter Energie- und #IT-Versorgung über attraktivere #Bahnhöfe und mehr #Sicherheit bis zu neuen Betriebsabläufen. Die kurz- und mittelfristigen Aktionen sollen noch in diesem Jahr eine positive Wirkung erzielen. 2023 sollen die meisten Einzelpunkte umgesetzt, bis 2025 abgeschlossen sein.
S-Bahn PLUS: Weniger Störfälle und höhere Pünktlichkeit
• Mehr Kontrolle: Kürzere #Wartungsintervalle an den hoch belasteten Technik-Anlagen der Stadtbahn
• Vorsorglicher Ersatz von Türrelais zur Vermeidung von #Türstörungen
• Austausch von 915 störanfälligen Anlagen der Leit- und #Sicherungstechnik
• Vorzeitiger Austausch störanfälliger #Signalkabel
• Mehr Vernetzung: Errichtung einer zentralen Schnittstelle für alle 14 elektronischen Stellwerke zur schnelleren Störungsermittlung
• Betreten verboten! Bahnsteig-Endtüren sollen das unberechtigte Betreten von Gleisanlagen verhindern („Personen im Gleis“). Der Pilot wird am Ostbahnhof durchgeführt.
• Störungsmeldung vom Lokführer zur Werkstatt – dadurch schnellere Reparatur
• Mehr Flexibilität durch bessere #Stromversorgung auf den Außenstrecken
• Erneuerung der Fernsteuerungen von #Stromschienen-Schaltanlagen, um die Zuverlässigkeit der #Energie-Versorgung zu erhöhen.
• Zentrales Öffnen aller Türen in der Hauptverkehrszeit auf wichtigen Bahnhöfen (Test ab 23. Juli zwischen Ostkreuz und Hauptbahnhof).
S-Bahn PLUS: Attraktivere Bahnhöfe
• Bauliche Aufwertung von 17 Bahnhöfen (Schwerpunkt Zugangsbereiche)
• Erneuerung von Fahrgastinformationsanlagen
• Mehr Sicherheit: Zusätzliche Präsenzstreifen als Pilotprojekt an den Bahnhöfen Warschauer Straße und Alexanderplatz, ergänzend zu fünf S-Bahnwachen und mobilen Unterstützungsgruppen
• Mehr Sauberkeit: Verstärkte Reinigung von Schwerpunktbahnhöfen
• Mehr Schönheit: Künstlerische Wandgestaltung an Bahnhöfen (zum Beispiel Partymotive an der Warschauer Straße mitten auf der Friedrichshainer Feier-Meile)
S-Bahn PLUS: Bessere Betriebsabläufe
• Joboffensive: 100 neu ausgebildete Lokführer pro Jahr
• Alle unter einem Dach: Neue integrierte Leitstelle in Schöneweide – so sollen Abstimmungsprozesse im Störfall deutlich beschleunigt werden.
• Ausbau der Energieversorgung durch 22 zusätzliche Gleichstromunterwerke
• Abbau von Oberstrombegrenzungen im Außennetz durch 10 neue Unterwerke
• Nachschlagewerk: neue Störfallkonzepte bei Streckensperrungen und Eingleisigkeit
• Lokführer-Wechsel nur noch gegen die Lastrichtung (Bsp.: Wechsel früh morgens auf Linien stadtauswärts).
• Umleitungsfahrpläne werden im System hinterlegt.
Investitionen
• S-Bahn Berlin GmbH: mindestens 1,4 Millionen Euro
• DB Netz AG: ca. 20 Millionen Euro
• DB Station&Service AG: 11 Millionen Euro
• DB Energie GmbH: 230 Millionen Euro (öffentliche Mittel)
• Insgesamt fließen bis 2023 im Rahmen der Verkehrsverträge rund 1,1 Milliarden Euro in die S-Bahnflotte (Ertüchtigung alter Baureihen und Beschaffung von Neufahrzeugen).
Mehr Infos finden Sie auch online unter sbahn.berlin/qualitaet

Bahnhöfe: Friedrichshainer Partybahnhof Wie die Warschauer Straße sicherer werden soll – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/friedrichshainer-partybahnhof-wie-die-warschauer-strasse-sicherer-werden-soll-30115934

Gewalttaten, Diebstähle, Drogenhandel: Die #Warschauer Brücke, Ausgangspunkt der Friedrichshainer Partymeile, ist ein Kriminalitätsschwerpunkt. Mittendrin liegt der #S-Bahnhof Warschauer Straße – auch dort wird der Aufenthalt als unangenehm empfunden.

Jetzt hat die Deutsche Bahn (#DB) reagiert. Damit sich die Fahrgäste sicherer fühlen, setzt DB #Sicherheit von 20.30 Uhr bis 6.30 Uhr eine zusätzliche #Streife ein, die sich auf den S-Bahnhof konzentriert. Für Sven Heinemann (SPD) ist das eine „echte Verbesserung“.
Seit dem 1. Mai ist die zusätzliche Streife im Einsatz, teilte eine Bahnsprecherin mit. Bereits am 1. April hat DB Sicherheit im Bahnhof Alexanderplatz, der an einem weiterem Kriminalitätsschwerpunkt liegt, das Personal aufgestockt. Dort sind rund um die Uhr zusätzliche Sicherheitskräfte im Einsatz, teilte die Bahn mit.
Mobile Wache im Gespräch

„Die DB kann kein Interesse daran haben, dass sich ihre Fahrgäste unsicher fühlen“, so Sven Heinemann. Der Abgeordnete, dessen Wahlkreis in Friedrichshain liegt, begrüßte das Konzept für den S-Bahnhof Warschauer Straße, das einen Präsenzdienst vorsieht.

Die Doppelstreife ist auf Wunsch des Bahnhofsmanagements an allen Tagen im Einsatz, vorerst bis Jahresende. „Eine eigene Streife nur für diesen Bahnhof gab es bis zum 1. Mai nicht. Bisher wurde der Bahnstation lediglich temporär bestreift“, berichtete Heinemann.

Doch in jüngster Zeit habe sich der Drogenhandel in das Gebäude verlagert, das immer noch eine Baustelle …

Straßenverkehr: Mehr Sicherheit im Verkehr aus Senat

www.berlin.de

 Aus der Sitzung des Senats am 20. Februar 2018:

Die #Sicherheit aller Berlinerinnen und Berliner im #Verkehr zu erhöhen, ist ein wichtiges Ziel im #Mobilitätsgesetz, dessen Entwurf der Senat heute ans Abgeordnetenhaus überwiesen hat. Durch die Steigerung der Verkehrssicherheit können die Zahl und Schwere von Verkehrsunfällen reduziert und persönliches Leid vermieden werden.

Die Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther: „Berlin geht voran mit ambitionierten Zielen, den Straßenverkehr insgesamt sicherer zu machen. Es geht um den Aufbau von Infrastruktur, um die bessere Einhaltung der Verkehrsregeln und um Aufklärung, dass diese Regeln der Sicherheit aller dienen.“

Um das Verkehrssicherheitsniveau zu erhöhen, müssen grundsätzlich die bereits geltenden Verkehrsregeln konsequent und flächendeckend durchgesetzt werden. Dadurch werden für schwächere Verkehrsteilnehmende Schutzräume gesichert oder erst geschaffen.

In dem intensiven, bisher fast genau ein Jahr andauernden, partizipativen Entstehungsprozess des Berliner Mobilitätsgesetzes ist die Erkenntnis erwachsen, dass die bestehenden bundesweiten Regelungen auf die heutigen Gegebenheiten und Herausforderungen im Straßenverkehr sowohl in Ballungsgebieten als auch im ländlichen Bereich angepasst werden müssen.

Berlin möchte mit den Impulsen, die in den Entwurf des Mobilitätsgesetzes mit eingeflossen sind, eine bundesweite Entwicklung hin zu mehr Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden befördern.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wird federführend gemeinsam mit der Senatskanzlei und den Senatsverwaltungen für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung sowie für Inneres und Sport bis Mitte Juni 2018 einen Themenkatalog auf Grundlage der heute im Senat auf Vorlage von Senatorin Günther vereinbarten Eckpunkte für eine Bundesratsinitiative erstellen.

Die Bundesratsinitiative soll in den drei Bereichen Sensibilisierung, Technik und Ahndung Verkehrssicherheit deutlich verbessern:

1. Um das Thema Verkehrssicherheit noch mehr im Bewusstsein der
Gesellschaft präsenter zu machen, soll eine bundesweite Kampagne entwickelt werden, die an die Einhaltung der Verkehrsregeln erinnern soll.
2. Die technische Entwicklung ist im Bereich Verkehrssicherheit mit Abbiegeassistenzsystemen bereits weit fortgeschritten. Diese Systeme unterstützen Kraftfahrende, schwächere Verkehrsteilnehmende beim Rechts-Abbiegen schneller zu erkennen und im Notfall automatisch zu bremsen.
3. Überhöhte Geschwindigkeit und andere Fehlverhalten von Kraftfahrenden sind noch immer Hauptursachen für schwere Unfälle. Deshalb geht es bei der Verschärfung der Ahndung von Fehlverhalten im Straßenverkehr hauptsächlich um den Autoverkehr. Da aber der Radverkehr erfreulicherweise immer mehr zunimmt, hat sich der Senat darauf geeinigt, auch hier nachzusteuern. Radfahrende müssen sich an die geltenden Regeln halten. Fehlverhalten gefährdet die Radfahrenden selbst und andere und kann nicht geduldet werden.

Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090