Bahnverkehr: Längere Fahrtzeiten auf der ICE-Strecke zwischen Berlin und Hannover Ab Mitte Januar sind Bahnreisende zwischen 20 und 30 Minuten länger unterwegs. , aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/deutsche-bahn-laengere-fahrtzeiten-auf-der-ice-strecke-zwischen-berlin-und-hannover/23791554.html

Es war nicht das Jahr der Deutschen Bahn. Stundenlange #Verspätungen, #Personalmangel und zuletzt auch noch der Ärger mit Ticketbetrügern brachten dem Konzern viel Kritik und teilweise auch Spott ein. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die Bahn deshalb nun aufgefordert, im kommenden Jahr endlich die Trendwende zu schaffen. Sein Ziel: eine „#Bürgerbahn“ mit besserem Service und mehr Pünktlichkeit.
„Wir brauchen eine Bürgerbahn, die den Namen verdient“, sagte Scheuer. Er mahnte dabei vor allem Verbesserungen bei der Wartung von Zügen und im #Baustellenmanagement an. „Das System Schiene ist an die Grenzen gekommen.“ Es gebe hohe Investitionen in große Baustellen, die zu Störungen führen. „Wir müssen das besser koordinieren“, sagte Scheuer, damit die Qualität beim Bahnfahren im neuen Jahr schnellstens wieder steige.

#Baustelle zwischen Berlin und #Hannover
Eine Nachricht dürfte den Verkehrsminister da gar nicht erfreuen: Gleich zu Jahresbeginn, nämlich vom 12. Januar bis zum 17. Mai, müssen sich Bahnkunden vor allem zwischen Berlin und dem Rheinland auf längere #Fahrtzeiten einstellen. Rund 20 bis 30 Minuten soll es hier zusätzlich dauern, heißt es bei der Bahn. Denn auf der so wichtigen Verbindung zwischen der Hauptstadt und Hannover wird gebaut. Züge in Richtung Köln starten und enden zudem nicht mehr in Berlin-Gesundbrunnen, sie fahren …

Radverkehr: Nicht verausgabte Mittel im Radverkehrswegeplan, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wieviele € wurden und werden in den Jahren 2014 und 2015 nicht verausgabt? (Bitte nach Jahren aufschlüsseln)
Antwort zu 1: Bezüglich 2014 wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 17/16703 verwiesen.
Für 2015 sind noch keine Angaben möglich, da erfah-rungsgemäß ein großer Teil der #Mittelabflüsse erst kurz vor dem Kassenschluss im Dezember wirksam wird.
Frage 2: Woran liegt es das die Mittel nicht verausgabt worden?
Antwort zu 2: Die Hauptgründe für die nicht vollständige #Ausschöpfung der Mittel sind lange Umsetzungszeiten der Projekte. Ursache für diese langen #Umsetzungszeiten sind meist auf #Personalmangel zurückzuführende erhebliche Verzögerungen bei der Beauftragung der Vorhaben durch die Straßen-baulastträger, haushaltsrechtlich vorgegebene Vergabe-modalitäten mit langen Fristen und lange Anlaufzeiten für die Arbeiten der #Leitungsbetriebe (vor allem der Wasserbetriebe) sowie im Rahmen der für viele Projekte erforderlichen und beim Generalübernehmer bestellten #LSA-Anpassungen. Dazu kommen Verzögerungen durch die Sperrung von Mitteln durch den Hauptausschuss und lange Bearbeitungszeiten bei der Erteilung von Baustellenanordnungen. Auch Rechtsstreitigkeiten vor oder unmittelbar nach der Vergabe und Verzögerungen in der Abrechnungsphase wegen Personalmangels in den Bezirksämtern sowie wegen befürchteter oder realer Rechtsstreitigkeiten mit Baufirmen hemmen den rechtzeitigen Mittelabfluss.
Frage 3: Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die vollständige Nutzung der Mittel zu gewährleisten?
Wenn keine Maßnahmen ergriffen wurden, warum nicht?
Frage 4: Ist es geplant, Maßnahmen zu ergreifen, um die vollständige Nutzung der Mittel zu gewährleisten?
Wenn ja, zu wann und wie gestalten sich diese?
Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 3 und 4: Von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ist begleitend für die Ko-ordinierung und Überwachung ein externer Projektsteue-rer beauftragt. Im Rahmen der Projektsteuerung ist insbe-sondere zur Unterstützung bei der Bewilligung und Ab-rechnung der Maßnahmen seit Mai 2015 eine Teilzeitkraft eingesetzt, deren Einsatz momentan bis Ende 2015 be-fristet ist. Diese Unterstützung soll nach Möglichkeit 2016 fortgeführt werden, verstärkt entlastend wirken und dadurch eine noch raschere Bearbeitung der von den Bezirksämtern eingereichten Unterlagen ermöglichen. Im Jahr 2016 soll zudem durch eine weitere Stelle bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) im Referat VII B personelle Verstärkung geschaffen werden, die dann ebenfalls bei der Vorberei-tung und Abwicklung der Maßnahmen des Titels 72016 unterstützend mitwirken soll.
Um den frühzeitigen Beginn der Baumaßnahmen und damit einen besseren Mittelabfluss sicherzustellen, wird zudem angestrebt, in den kommenden Jahren die sofortige uneingeschränkte Verfügbarkeit und Inanspruchnahme der Haushaltsmittel ohne haushaltsrechtliche Beschrän-kungen nach Verabschiedung des Haushaltsgesetzes zu erreichen.
Zur Entlastung der bezirklichen Straßen- und Grünflä-chenämter und zur Verbesserung des Mittelabflusses ist darüber hinaus beabsichtigt, Planungsleistungen für neu bewilligte Projekte in größerem Maße als bisher direkt über den Projektsteuerer zu beauftragen, um dadurch mehr Projekte vergabereif vorbereiten zu können.

Dabei bleiben die bezirklichen Straßen- und Grünflä-chenämter allerdings auch weiterhin in einer Schlüsselpo-sition, da sie als Baulastträger für die Baudurchführung zuständig sind und ihre Zustimmung im Zuge der Auf-stellung der Bauplanungsunterlagen unerlässlich bleibt.
Auch nach der Anerkennung der Bauplanungsunterla-gen soll den bezirklichen Straßen- und Grünflächenäm-tern künftig noch mehr Hilfestellung bei der Umsetzung der Maßnahmen als bisher angeboten werden.
Berlin, den 14. Oktober 2015
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Okt. 2015)

Straßenbahn: Straßenbahnlinien M 2 und M 10 Zu wenig Personal – BVG dünnt Fahrplan aus aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/strassenbahnlinien-m-2-und-m-10-zu-wenig-personal—bvg-duennt-fahrplan-aus,10809298,31413984.html Zum zweiten Mal in diesem Sommer streicht die #BVG aufgrund von #Personalmangel #Sonnabend-Fahrten bei der #Straßenbahn. Diesmal sind zwei wichtige Strecken betroffen, die in die Mitte Berlins fahren. Weil es nicht genug Fahrerinnen und Fahrer gibt, lassen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) weniger Straßenbahnen verkehren. Zum zweiten Mal in diesem Sommer passte das Unternehmen den Fahrplan der Realität an – und strich weitere Fahrten am Sonnabend. Bereits Mitte Juli hatte die BVG den Sonnabend-Verkehr auf den Linien 18 und 67 eingestellt. Nun ging es weiter: „Wir haben seit dem 1. August auf den Linien #M2 und #M10 geringfügige Taktanpassungen vorgenommen“, teilte BVG-Sprecher Markus Falkner auf Anfrage mit. Auf der Linie M  2, die Heinersdorf mit dem Alexanderplatz verbindet, rollen die Bahnen sonnabends zwischen 16 und 20 Uhr nun alle sechs oder sieben Minuten statt im …
Source: BerlinVerkehr

Flughäfen: Ferienstart in Berlin Der Riesenansturm und das Wunder vom Flughafen Tegel , aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article205487317/Der-Riesenansturm-und-das-Wunder-vom-Flughafen-Tegel.html Es ist voll, es ist warm, und die Schlangen sind lang. Trotzdem hat am Ferienwochenende in #Tegel alles geklappt – wieder einmal. Ein Familienvater stemmt sich gegen den Gepäckwagen, auf dem die sieben Koffer seiner Liebsten lasten, und versucht, ihn verzweifelt in Bewegung zu setzen. Im Bereich B schläft ein junger Mann hinter der Passkontrolle, er hat sich auf dem kühlen Boden ausgestreckt, den Kopf lehnt er gegen die Wand. Vor dem #BVG-Automat warten 15 Touristen in der Schlange. Zwei junge Besucher aus England tippen ratlos auf dem Bildschirm hin und her. Schließlich geben sie auf, machen sich ein Dosenbier auf und setzen sich erschöpft neben die unbezwingbare Maschine. Es ist das erste Wochenende der Sommerferien am Berliner #Flughafen #TXL. Ein paar Mitarbeiterinnen des Bodenpersonals des Flughafens stehen vor dem Ausgang und rauchen. „Alle Maschinen sind seit Tagen ausgebucht, sie sind sogar bis zu zehn Prozent überbucht“, sagt eine der Frauen. Wer nicht rechtzeitig eincheckt, hat Pech gehabt und muss warten, bis der nächste Flieger geht. „Die meisten nehmen es zum Glück gelassen, weil sie schon in Urlaubsstimmung sind“, sagt die Mitarbeiterin vom Check-in. „Es ist jeden Sommer das Gleiche, der ganz normale Wahnsinn.“ Chronischer #Personalmangel Ganz normal sei es auch, dass der Flughafen chronisch unter Personalmangel leide. Dass nur zwei Mitarbeiter die Koffer von einer Maschine mit 180 Passagieren aus dem Flugzeug auf die Gepäckbänder hieven. Dass 40 Jahre alte Gepäckbänder gern mal eine halbe Stunde nicht mehr anspringen. Und dass die Passagiere mit Wartezeiten bis zu eineinhalb Stunden am Check-in rechnen müssen. Nicht normal scheint angesichts dieser Tatsachen, dass der Flughafen Tegel – der ursprünglich auf sechs Millionen Gäste im Jahr ausgelegt war und mittlerweile knapp …
Source: BerlinVerkehr

Straßenverkehr: Personalmangel bei der Verkehrslenkung Berlin Das Geld ist da, die Sanierung der Straßen bleibt aus, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/personalmangel-bei-der-verkehrslenkung-berlin-das-geld-ist-da–die-sanierung-der-strassen-bleibt-aus,10809298,29601382.html #Straßenverkehr: #Personalmangel bei der #Verkehrslenkung Berlin Das Geld ist da, die Sanierung der Straßen bleibt aus, aus Berliner Zeitung Das #Geld für die Sanierung ist da, aber das Personal fehlt: Die Yorckstraße in Schöneberg ist das aktuellste Beispiel dafür, dass Berlins Straßennetz immer mehr verfällt. „Durch Rissbildungen können jetzt Schlaglöcher entstehen“, sagt Daniel Krüger (CDU), Baustadtrat in Tempelhof-Schöneberg. Um dieser Gefahr und Schadensersatzforderungen der Autofahrer zu begegnen, hat er jetzt die Notbremse gezogen: Die Höchstgeschwindigkeit wurde am Freitag noch einmal reduziert, statt Tempo 30 darf höchstens Tempo 10 gefahren werden. Der Zustand von maroden Straßen wie der Yorckstraße wird sich sobald nicht ändern. Denn die Baustadträte in den Bezirken warten teils seit Jahren darauf, dass sie die kaputten Straßen sanieren dürfen. Dazu benötigen sie die Anordnung der Verkehrslenkung Berlin (VLB), die bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für Verkehrszeichen, Umleitungen und …