Wie hat der Senat die Gelder für die Akzeptanz von #VBB-Fahrausweisen für die #Seilbahn an den #Gärten der Welt eingesetzt („ Die Kosten der Akzeptanz von VBB-Fahrausweisen bei der Seilbahn #Kienberg werden bei Kapitel 0750, Titel 68203 in Höhe von 1 Mio. Euro/ Jahr nachgewiesen (Zuschuss an die Grün Berlin GmbH“ )?
Frage 2:
Sind in den veranschlagten Mitteln für den Betrieb der Seilbahn in #Marzahn weiter Mittel für die Akzeptanz von VBB-Fahrausweisen vorgesehen?
Welche standardmäßigen #Informationsmedien mit #Haltestellenbezug (z. B. Netzpläne, Fahrplanaushänge, Linienverläufe, Tür- oder Wandbeklebungen) werden bei der BVG in U-Bahnen, Trams, Bussen sowie an Haltestellen und Bahnhöfen eingesetzt? Ist die ungefähre Gesamtmenge quantifizierbar?
Frage 1: Welche Verfahrensschritte sind mit welcher #Zeitschiene bis zum Abschluss der vollständigen #Sanierung des U-Bahnhofs #Elsterwerdaer Platz noch durchzuführen? Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Aktuell findet die Sanierung des Trogbauwerks (Übergang #Bahnhof und Brücke) an Gleis 2 statt. Weitere geplante Arbeiten, wie die #Fassadensanierung des Eingangsgebäudes und die #Trogsanierung von Gleis 1 sollen vsl. im Laufe des Jahres 2024 abgeschlossen werden.“ Frage 2: Gibt es Belange des Denkmalschutzes, deren Beachtung zu Verzögerungen im Bauablauf bei der Sanierung des U-Bahnhofs führen oder geführt haben?
Frage 1: Wann werden die #Bahnhöfe der Linie #U5, die bisher nicht über ein #Blindenleitsystem verfügen, mit entsprechenden #Leitsystemen ausgestattet? (Bitte Nennung des Bahnhofs und des vsl. Realisierungszeitraums) Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Folgende Bahnhöfe besitzen bereits ein Blindenleitsystem: #Elsterwerdaer Platz, #Wuhletal, #Kaulsdorf-Nord (in Bearbeitung), #Kienberg, #Cottbusser Platz. Folgende Bahnhöfe sollen voraussichtlich 2023 ein Blindenleitsystem erhalten: #Biesdorf-Süd, #Hönow, #Hellersdorf, #Louis-Lewin-Straße.“
Wie viele #Fahrradabstellplätze an den Bahnhöfen der Linie #U5 in #Marzahn-Hellersdorf gibt es und wie hat sich diese Anzahl seit 2016 entwickelt? Es wird um eine Darstellung nach Stationen und Jahren gebeten unter Angabe, ob es sich dabei um solche des Senats, der BVG bzw. des Bezirks etc. handelt.
Frage 2:
Von welchem zusätzlichen #Bedarf an #Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geht der Senat bis 2030 an den Bahnhöfen der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf aus? Es wird um eine Darstellung des prognostizierten Bedarfs nach Stationen und Jahren gebeten.
Niemand ist perfekt. Jeder hat Ecken und Kanten. Auch die BVG. Diese nimmt sich die BVG jedoch jetzt vor. Die #Bahnsteigkante des U-Bahnhofs #Cottbusser Platz besteht aus zirka 1,20 Meter langen Betonsteinen. Diese haben sich zum Teil über die Jahre in Richtung des Gleisbereichs geschoben und müssen nun erneuert werden. Dadurch ist ein #Fahrzeughalt an dem jeweiligen Gleis nicht möglich.
Ein Wahrzeichen von #Marzahn-Hellersdorf fällt der „Bundesnotbremse“ zum Opfer. Die strikten Regeln des überarbeiteten, am Sonnabend in Kraft getretenen Infektionsschutzgesetzes untersagen auch die Öffnung von „#Seilbahnen, Fluss- und #Seenschifffahrt im #Ausflugsverkehr, touristischen Bahn- und #Busverkehren und #Flusskreuzfahrten“. Bei der #Grün Berlin, die seit Januar die Regie bei der #Seilbahn übernommen hat, hatte das vergangene Woche offenbar noch niemand bemerkt: Am Wochenende schaukelten die Gondeln noch gemütlich über den Kienberg, auch am Montag fuhr die Seilbahn. Nach einer Tagesspiegel-Anfrage vom Montagmittag teilte die Grün Berlin am Dienstag mit: Der Betrieb sei am Montagabend „bis auf weiteres“ eingestellt worden.
Das Vergnügen war kurz: Erst vor zwei Wochen, am 13. April, war die Seilbahn erstmals in diesem Jahr wieder gefahren. Die Regeln waren relativ streng: Maximal vier Personen oder ein Haushalt waren pro Kabine erlaubt, eine FFP2-Maske während der Fahrt Pflicht. An der guten Belüftung in der Höhe konnte es keinen Zweifel geben. Am Wochenende war die Bahn gut besucht, teilweise gab es 20 bis 30 Minuten Wartezeit, auch Besucher:innen aus anderen Bezirken stiegen zu, wie Augenzeugen dem Tagesspiegel berichteten.
Mit ihrer vor wenigen Wochen eröffneten Verlängerung gilt die #U-Bahn-Linie 5 als eines der großen, aktuellen Vorzeigeprojekte der BVG. Direkt vom östlichen Stadtrand aus fahren die Züge neuester Bauart via #Alexanderplatz bis zum #Hauptbahnhof. So modern sich diese Linie im Herz der Berliner City präsentiert, umso mangelhafter ist ihre Ausstattung an den östlichen Bahnhöfen: Echte barrierefreie Zugänge sind in dien östlichen U5-Bahnhöfen Seltenheit.
Gefährliche steile Rampen
Auch in Marzahn-Hellersdorf sind die U-Bahnhöfe mit Ausnahme der Station #Kienberg der facto nicht barrierefrei gestaltet – für die Zufahrt mit Rollstühlen gibt es #Rampen, die aufgrund ihrer Steigungen allesamt nicht die geltenden Bestimmungen erfüllen Gemäß dem Deutschen Normenkatalog dürfen Rampen nur ein Gefälle von maximal sechs Prozent und eine maximale Länge von sechs Metern aufweisen. Steigungen und Gefälle mit über acht Prozent Neigung sollten aus Sicherheitsgründen von Rollstuhlfahrern gar nicht erst befahren werden. Die vorhandenen Rampen in den Bahnhöfen der #U5 weisen jedoch höhere Neigungen auf und sind für viele mobilitäts¬behinderte Menschen schlichtweg viel zu steil angelegt. „Rein rechtlich gelten unsere Ü-Bahnhöfe, die mit Rampen ausgestattet sind, jedoch als barrierefrei. Das sind sie aber nicht“, so der Marzahn-Hellersdorfer CDU-Fraktionsvorsitzende …
Frage 1:
Welche Stationen der #U-Bahnlinie 5 verfügen über ein Blindenleitsystem?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Auf der U-Bahnlinie 5 sind auf folgenden Bahnhöfen Blindenleitsysteme eingebaut: #Alexanderplatz, #Schillingstraße, #Strausberger Platz, #Weberwiese, #Frankfurter Tor, #Magdalenenstraße, #Lichtenberg, #Friedrichsfelde, #Tierpark.
Auf dem oberirdischen Streckenabschnitt verfügt der #U-Bahnhof #Kienberg (#Gärten der Welt)
über ein Blindenleitsystem.“
Frage 2:
Welche Planungen gibt es ein solches Blindenleitsystem auf allen Stationen zu etablieren?
2
Frage 4:
Welche Gründe waren für diese Entscheidung ausschlaggebend?
Antwort zu 2 und 4:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der Einbau von Blindenleitsystemen erfolgt in der Regel im Zuge einer
Grundinstandsetzung bzw. bei einem Aufzugseinbau. Dies ist auf den betroffenen UBahnhöfen ohne Blindenleitsystem frühestens ab 2025 vorgesehen.“
Frage 3:
Trifft es zu, dass bei der Erneuerung des Bahnsteiges der Station Biesdorf Süd auf ein solches #Blindenleitsystem im Boden verzichtet wurde?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Auf dem U-Bahnhof #Biesdorf-Süd wurden die #Bahnsteigkanten erneuert. Dies war (nur)
eine notwendige #Instandhaltungsmaßnahme.“
Frage 5:
Wie bewertet der Senat diese Entscheidung hinsichtlich des Zieles #Mobilität möglichst barrierefrei zu
ermöglichen?
Antwort zu 5:
Die von der BVG genannten baulichen Zusammenhänge sind grundsätzlich sachlich
nachvollziehbar. Der Aufgabenträger wird jedoch im Rahmen seiner regelmäßigen
Abstimmungen mit der BVG prüfen lassen, inwieweit eine möglichst frühzeitige Ausrüstung
mit Leitsystemen, ggf. auch unabhängig von einer Grundinstandsetzung mit provisorischen
Lösungen, umsetzbar ist.
Berlin, den 17.11.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz