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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
- Wie viele #Feuerlöschboote sind derzeit bei der Berliner #Feuerwehr vorhanden und wie viele davon einsatzbereit? (Aufstellung nach Baujahr erbeten.)
Zu 1.:
Bei der Berliner Feuerwehr ist ein #Löschboot einsatzbereit und mit festem Personal besetzt. Ein weiteres Löschboot dient der technischen Ausfallreserve. Die Baujahre beider Boote sind 1974 bzw. 1975.
- Wo liegen die Standorte der Berliner Feuerlöschboote? (Aufstellung nach Direktionen erbeten.)
Zu 2.:
Beide Löschboote befinden sich am Anleger der #Feuerwache #Spandau-Süd in der Direktion West.
- Wie hoch sind die Kosten für den Kauf eines neuen Feuerlöschbootes?
Zu 3.:
Die Kosten für die Neubeschaffung eines Löschbootes belaufen sich auf circa 2,5 Mio. Euro.
- Wurde das Löschbootkonzept nach dem 18.08.2015 verändert oder angepasst? Welche Konsequenzen hatte die nicht mögliche Nutzung der Charlottenburger Schleuse für das vorliegende Konzept?
Zu 4.:
Das Löschbootkonzept wurde durch die Ergänzung von 3 #Mehrzweckbooten im Jahr 2016 angepasst.
Die anhaltenden Probleme mit den Schleusenzeiten sind der Berliner Feuerwehr bekannt.
Auch aus diesem Grund gibt es die verschiedenen Standorte der #Mehrzweckboote innerhalb Berlins. Am Bau eines Standortes in der Innenstadt, Feuerwache Tiergarten, wird gearbeitet (siehe auch Antwort zur Frage 7). Darüber hinaus sind in allen #Schleusenabschnitten #Polizeiboote stationiert.
- Wurden die Betriebszeiten der #Schleuse angepasst oder verändert bzw. ist die Schleuse nun permanent besetzt?
Zu 5.:
Die Betriebszeiten der Schleuse Charlottenburg sind je nach Jahreszeit von maximal 6 bis 22 Uhr angegeben. Nachts findet kein Schleusenbetrieb statt.
Für das Jahr 2018 soll zwischen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und dem Wasser- und #Schifffahrtsamt Berlin vereinbart werden, eine #Rufbereitschaft für die Schleusenwärterinnen und Schleusenwärter einzurichten. Die Kosten dafür gehen zu Lasten des Haushalts der Berliner Feuerwehr.
- Wie oft mussten Feuerwehrkräfte bei Einsätzen auf Boote der Wasserschutzpolizei ausweichen um tätig werden zu können? (Aufstellung der letzten fünf Jahre erbeten.)
Zu 6.:
In das Einsatzkonzept für Einsätze auf den Berliner Gewässern sind Polizeiboote regelhaft mit eingebunden. Dazu wurden diese Boote mit Feuerlöschtechnik aufgerüstet. Im Rahmen von Einsätzen wurden in den letzten 5 Jahren Polizeiboote wie folgt eingebunden:
|
Jahr |
2012 |
2013 |
2014 |
2015 |
2016 |
|
Einsätze |
2 |
8 |
9 |
2 |
3 |
- Wie viele Mehrzweckboote sind derzeit im Einsatz? (Aufstellung nach Direktionen und Standorten erbeten.)
Zu 7.:
Derzeit sind 4 Mehrzweckboote (#MZB) bei der Berliner Feuerwehr im Einsatz.
|
MZB Nr. |
jetziger Standort |
Direktion |
künftiger Standort |
Direktion |
|
1 |
Freiwillige Feuerwehr Friedrichshagen DLRG-Station am Spreetunnel |
Süd |
Feuerwache Tiergarten nach Fertigstellung der Steganlage |
West |
|
2 |
Köpenick Grünauer Str. Nähe Ersatzwache aufgrund Umbau Feuerwache Köpenick |
Süd |
Feuerwache Köpenick nach Fertigstellung der Baumaßnahmen |
Süd |
|
3 |
Freiwillige Feuerwehr Tegelort |
Nord |
Freiwillige Feuerwehr Tegelort |
Nord |
|
4 |
Feuerwache Spandau Süd |
West |
Feuerwache Wannsee, nach Fertigstellung der Steganlage |
West |
- Wie viele Mehrzweckboote (MZB) werden im Doppelhaushalt 2018/19 angeschafft?
Zu 8.:
Im Doppelhaushalt 2018/19 ist keine Anschaffung vorgesehen.
- Auf welche Direktionen werden diese MZB verteilt werden? (Aufstellung nach Direktionen erbeten.)
Zu 9.:
Entfällt.
- Gibt es derzeit konkrete Einsatz- und Rettungskonzepte für den #Müggelsee, den #Wannsee und den #Tegeler See?
Zu 10.:
Die Berliner Feuerwehr hat eine Geschäftsanweisung, die für Einsätze auf allen Gewässern Berlins gilt. Für die oben genannten Seen gibt es keine speziellen Konzepte.
- Bleibt es dabei, dass das Einsatz- und Rettungskonzept der Berliner Feuerwehr keine Jet-Ski für Einsätze auf den Gewässern Berlins beinhalten wird? (Wenn ja, mit welcher konkreten Begründung?)
Zu 11.:
Ja.
Ein Jetski hat für die Berliner Feuerwehr einen sehr geringen Einsatzwert. Es ist zwar möglich, Rettungskräfte in kurzer Zeit zur Unfallstelle zu bringen, aber es können dort mangels Ausrüstung kaum Rettungsmaßnahmen ergriffen werden. Das gilt sowohl für die Hilfe bei gekenterten Booten als auch für die Rettung von Personen, die sich im Wasser befinden. Zudem kann die enorm hohe Geschwindigkeit von Jetski (über 100 km/h) auch eine Gefährdung darstellen, weil im Wasser befindliche Personen (vor allem bei Wellengang) übersehen werden könnten.
Berlin, den 20. Oktober 2017 In Vertretung
Torsten Akmann
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
