Regionalverkehr: Mehr Regionalverkehr auf die Schiene, aus Senat

www.berlin.de

Der Senat hat heute den von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vorgelegten Bericht zur Vorlage an das Abgeordnetenhaus über „Mehr #Regionalverkehr auf die Schiene“ beschlossen.

Berlin ist eine wachsende Metropole und die Verflechtung mit dem Umland steigt. Sichtbares Zeichen dafür ist die stetig wachsende Zahl von Menschen, die zu ihrem Arbeitsplatz pendeln. In der Metropolregion Berlin-Brandenburg sollen möglichst viele dieser Pendlerinnen und Pendler komfortabel und zuverlässig mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu ihrem Arbeitsplatz fahren können. Dafür sind Investitionen in die Infrastruktur wie Schienen, Bahnhöfe und Züge nötig.

Die Länder Berlin und Brandenburg haben deswegen im Oktober 2017 die „Rahmenvereinbarung über das Entwicklungskonzept für die Infrastruktur des Schienenverkehrs in Berlin und Brandenburg – #i2030” gemeinsamen mit der Deutschen Bahn AG abgeschlossen. Die Länder, die Deutsche Bahn und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg arbeiten kontinuierlich zusammen, um die Eisenbahnstrecken in das Berliner Umland attraktiver und leistungsfähiger zu gestalten.

Für den Korridor Berlin-Spandau – #Nauen, die Reaktivierung der Potsdamer #Stammbahn, die Führung des #Prignitzexpress bis nach Gesundbrunnen, die Reaktivierung der Stammstrecke der #Heidekrautbahn sowie vier weitere #Schienenkorridore und Vorhaben werden die Projektkonsolidierungsgespräche im Juli 2018 abgeschlossen sein. Damit sind dann die grundlegenden Rahmenbedingungen für jedes Projekt, die Wechselwirkungen mit anderen Projekten und die wesentlichen Projektparameter abgestimmt. Nach Abschluss einer Planungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen den Projektpartnern werden im Anschluss je Korridor Arbeits- und Koordinierungsgruppen ihre Arbeit aufnehmen und in den nächsten Schritt der Planung einsteigen.

Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090

Straßenverkehr: A100 Sanierung: Auf der Rudolf-Wissell-Brücke wird es eng Baustart für die Fahrbahnsanierung auf der Rudolf-Wissell-Brücke ist der 8. Juli. , aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article214742001/Fahrbahn-der-Rudolf-Wissell-Bruecke-wird-saniert.html

Berlin.  An der #Rudolf-Wissell-Brücke in Charlottenburg wird wieder gebaut. Diesmal wird die #Fahrbahn in Fahrtrichtung Süd #saniert. Um den Start in die Sommerferien in Berlin nicht zu behindern, beginnen die Arbeiten erst nach dem ersten Ferienwochenende. In der Nacht vom 8. zum 9. Juli werden dann die Bauarbeiten auf dem #drittmeistbefahrenen #Autobahnabschnitt Deutschlands vorbereitet. Eine Woche nach Ferienende sollen die Baumaßnahmen abgeschlossen sein.
In zwei Nächten kommt es zu Einschränkungen, um die veränderte Verkehrsführung einzurichten. Die erste Sperrung betrifft nur die Fahrtrichtung Nord in der Nacht vom 8. auf den 9. Juli zwischen 18 und 5 Uhr, außerdem wird die Rudolf-Wissell-Brücke in der Nacht vom 9. auf den 10. Juli zwischen 22 und 5 Uhr voll gesperrt. Danach stehen dann während der Bauphase in beiden Fahrtrichtungen jeweils zwei Fahrspuren zur Verfügung.
Neuartiges Verfahren beschleunigt Sanierung

Um die Baumaßnahmen schneller voran zu bringen, kommt bei der Sanierung ein besonderes Verfahren zum Einsatz. Dabei werden die Fahrbahnen mit einer grobporigen Asphaltschicht überzogen, die dann mit einer Art Kunststoff abgedichtet wird. Das sogenannte HANV-Verfahren wurde bereits im vergangenen Jahr bei der Sanierung der Fahrbahn in Richtung Nord angewendet.

"Wie stark die Fahrbahn in Fahrtrichtung Süd tatsächlich geschädigt ist, lässt sich erst sagen, wenn der alte Belag abgefräst wurde. Vom Schädigungsgrad hängt maßgeblich ab, wie schnell wir mit der Sanierung vorankommen", sagt Projektleiter Wolfgang Pilz. Geplant ist, die Baumaßnahme bis zum 24. August, eine Woche nach dem Ende der Berliner Sommerferien, …

Straßenbahn: Berlins neue Tram-Projekte kommen voran Für drei Tram-Projekte laufen jetzt die Planverfahren, nur die Verlängerung der Tram 62 lässt noch auf sich warten. Eine Zwischenbilanz. , aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nahverkehr-in-berlin-berlins-neue-tram-projekte-kommen-voran/22756350.html

Das Ziel ist ehrgeizig. Noch in dieser Legislaturperiode, die im Herbst 2021 endet, will der rot-rot-grüne Senat drei #Straßenbahnstrecken eröffnen: die Verlängerung vom Hauptbahnhof zum #U-Bahnhof #Turmstraße, die neue Trasse am #Ostkreuz und den #Lückenschluss zwischen #Adlershof und #Schöneweide. Für diese Vorhaben laufen inzwischen die #Planfeststellungsverfahren. Vom vierten vereinbarten Vorhaben – der Verlängerung der Tram #62 in #Mahlsdorf bis vor den Bahnhof – ist kein Planverfahren in Sicht. Klagen sind in allen Zeitplänen noch nicht berücksichtigt.
Turmstraße

Die Einwendungen gegen das Projekt wurden nach Angaben der BVG bearbeitet und an die Planfeststellungsbehörde übergeben. Diese muss die Antworten nun prüfen und einen so genannten Erörterungstermin festlegen, auf dem die Einwender erfahren, wie ihre Anregungen und Bedenken berücksichtigt worden sind. Wie viele es gab, teilte die BVG nicht mit. Auf Informationsveranstaltungen hatte es kaum Kritik an den Plänen gegeben.

Der Erörterungstermin soll noch in diesem Jahr stattfinden. 2019 sollen Leitungsarbeiten erfolgen, 2020 die Gleise gelegt und die fünf Haltestellen gebaut werden. Ende des Jahres soll alles fertig sein. Die 2,1 Kilometer lange Strecke soll rund 20 Millionen Euro kosten. Die Planer rechnen mit rund 10.000 Fahrgästen täglich. In der Hauptverkehrszeit sollen die Bahnen der Linie M 10 alle fünf Minuten fahren.
Ostkreuz

Beim Verlegen der Gleise aus der rund 400 Meter entfernten Boxhagener Straße an den Bahnhof Ostkreuz heran sind die Hürden besonders hoch. Rund 800 Einwendungen hat es gegeben; davon trafen nach Angaben der BVG 500 über …

zu Fuß mobil: Deutschlands größte Mobilitätsstudie zeigt: Stadtverkehr geht auf den Füßen, aus Fuss e.V.

Stadtverkehr geht auf den Füßen
Deutschlands größte #Mobilitätsstudie zeigt die führende Bedeutung
des #Fußverkehrs

In Deutschlands größten Städten legen die Menschen mehr Wege zu #Fuß
zurück als hinterm Steuer. Und sie tun das gern: Die in Umfragen
bekundete Freude am #Laufen ist größer als unter den Benutzern von
Autos, Fahrräder, Bussen und Bahnen die Freude am Fahren. Das sind
Ergebnisse von Deutschlands soeben publizierter größter aktueller
Mobilitätsstudie, beauftragt vom Bundes-Verkehrsministerium. Der
FUSS e.V., Fachverband Fußverkehr Deutschland, fordert Konsequenzen
aus der Studie: „Breitere Gehwege ohne Fahrräder und parkende Autos,
sichere Übergänge, fußgängerfreundliche Ampeln ohne ewiges Rot“.

Für die Studie „#Mobilität in Deutschland“ hat das Infas-Institut
fast eine Million Wege von mehr als 300.000 Menschen analysiert. Die
Wege sind nach Bundesländern aufgeschlüsselt. In Berlin und Hamburg,
den größten Städten und zugleich Stadtstaaten, bewältigen Fußgänger
jeweils 27 Prozent aller Wege. Die Fahrer von Autos und Motorrädern
liegen dahinter mit 23 Prozent in Berlin und 26 Prozent in Hamburg.
Bundesweit die meisten Fußgänger gibt es unter ganz Jungen und
Alten, Menschen mit geringem Einkommen und ohne eigenes Auto. Unter
den Befragten mit laut Infas „sehr niedrigem Einkommen“ gehen pro
Stichtag 28 Prozent zu Fuß, unter denen mit hohem Einkommen nur 19
Prozent. Unter Kindern und Senioren liefen bis zu 35 Prozent am
Stichtag außer Haus; unter den 40- bis 49-jährigen nicht einmal halb
so viele – nur 17 Prozent. Dazu  der FUSS e.V.: „Das Gehen hat auch
eine große soziale Bedeutung. Es sichert die Basismobilität der
Menschen mit weniger Geld und gehört nicht zuletzt gefördert, um
soziale Nachteile auszugleichen.“

Einen Vorsprung haben Gehende bei der Zuneigung zu ihrem
körpereigenen Verkehrsmittel. Infas fragte in acht Altersgruppen:
„Gehen Sie gern zu Fuß?“ und „Fahren Sie gern Auto, Rad, Bus oder
Bahn?“ In sechs der acht Gruppen war der Anteil der gern Gehenden am
höchsten. Das Auto kam auf Rang 2; Fahrrad und öffentlicher Verkehr
liegen mit weitem Abstand dahinter.

Aus den Daten folgert der FUSS e.V.: „Die Studie zeigt, dass das
Gehen von Verkehrsplanern und in der öffentlichen Diskussion immer
wieder unterschätzt wird. Dabei ist es gerade in großen Städten die
beliebteste und beste Verkehrsform. Es schont die Umwelt, spart
Platz, gefährdet keinen anderen, ist gesund und kostet am wenigsten.“

Doch der Fachverband mahnt: „Fürs Gehen muss mehr getan werden.
Autos und Fahrräder müssen runter vom Bürgersteig. Wir brauchen viel
mehr Zebrastreifen und andere Querungshilfen, an denen man
Fahrbahnen sicher und leicht überqueren kann. 462 getötete und rund
30.000 verletzte Fußgänger im vorigen Jahr sind ein
gesellschaftlicher Skandal.“ FUSS e.V. fordert Tempo 30 als
Regelgeschwindigkeit in Ortschaften. „Das kommt letztlich allen
zugute. Auch wer oft Auto, Bus, Bahn oder Fahrrad fährt oder wer im
Rollstuhl sitzt, ist zeitweise auf dem Gehweg unterwegs und
profitiert von sicheren Übergängen.“

***
Die soeben erschienene Kurzfassung der Studie finden Sie unter
www.mobilitaet-in-deutschland.de/publikationen2017.html
Fußverkehr wird in Mobilitäserhebungen häufig unzureichend erfasst.
In anderen Studien ist der Fußverkehrsanteil an allen Wegen noch
höher als bei „Mobilität in Deutschland“. Informationen zur Methodik
dieser Studie liegen uns nicht vor.

Im  bundesweiten Fachverband FUSS e.V. arbeiten Engagierte und
Experten aus Stadt- und Verkehrsplanung, Kommunen, Hochschulen und
Bürgergruppen www.fuss-ev.de

Kontakt und Rückfragen: Dipl.-Ing. Roland Stimpel, Pressesprecher,
Tel. 0163 – 1833 508
roland.stimpel@fuss-ev.de

Flughäfen: Trotz Air-Berlin-Pleite Tegel erwirtschaftet erneut satten Gewinn , aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2018/07/tegel-txl-flughafen-berlin-gewinn.html

Der Berliner #Flughafen #Tegel bleibt für die Betreiber trotz der #Air-Berlin-Pleite ein #Gewinnbringer. Im vergangenen Jahr lag der Überschuss bei 112 Millionen Euro, wie aus dem Geschäftsbericht der Flughafengesellschaft hervorgeht, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Im Jahr 2016 waren es 118,8 Millionen Euro.

Der Rückgang um knapp sechs Prozent ergibt sich laut Geschäftsbericht aus der Insolvenz der Air Berlin im August 2017. Im Gesamtjahr starteten oder landeten dadurch nur noch 20,4 Millionen Passagiere in Tegel, 3,7 Prozent weniger als 2016. Das drückte auch auf die Einnahmen abseits des Fliegens, etwa beim Handel und beim Parken.

Bilanz der #FBB dennoch negativ

Die #Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) betreibt außerdem den Flughafen #Schönfeld, wo auch der neue Flughafen #BER entsteht. Die jahrelangen Verzögerungen und Kostensteigerungen bei dem Projekt belasten die Bilanz des Staatsunternehmens. Trotz eines positiven Ergebnisses im laufenden Geschäft stand unterm Strich ein Verlust von 83,6 Millionen Euro, 18 Prozent weniger als im Vorjahr. Der Umsatz stieg um 5,5 Prozent auf 392 Millionen Euro.

Der Flughafen Tegel soll ein halbes Jahr nach dem Start des neuen Hauptstadtflughafens schließen. Dieser ist nach mehreren geplatzten Terminen nun für …

Straßenverkehr: Lkw über 7,5 Tonnen Maut gilt jetzt für alle Bundesstraßen – auch in Berlin, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/lkw-ueber-7-5-tonnen-maut-gilt-jetzt-fuer-alle-bundesstrassen—auch-in-berlin-30711574?dmcid=nl_20180701_30711574

Berlin – Seit Mitternacht muss die #Lkw-Maut in Berlin wie in ganz Deutschland für Fahrten auf allen #Bundesstraßen gezahlt werden. Bislang wurde die Gebühr für #Autobahnen und einige Streckenabschnitte von Bundesstraßen erhoben. Sie gilt für Lastwagen ab 7,5 Tonnen Gesamtgewicht.

Mit der Neuregelung zum 1. Juli wird die Maut auf allen 169 Kilometern Bundesstraße in der Hauptstadt fällig und wie bisher auf 77 Autobahnkilometern, wie aus einer Übersicht des Bundesverkehrsministeriums hervorgeht. In Brandenburg sind 2750 Kilometer Bundesstraßen betroffen. Knapp 60 Kontrollsäulen wurden hier nach Angaben der Toll Collect GmbH landesweit aufgestellt, die im Auftrag des Bundes die Säulen betreibt. Die Säulen stehen am Straßenrand und erkennen, ob Fahrzeuge Maut zahlen müssen.

Keine „Mautflüchtlinge“ mehr

Deutschlandweit wächst das gebührenpflichtige Netz damit von einem Tag auf den anderen von 15.000 auf 52.000 Kilometer. Die Speditionsbranche erwartet höhere Belastungen durch zusätzliche Kosten. Die Brandenburger Kommunen hoffen dagegen auf weniger „Mautflüchtlinge“, die bislang auf Bundesstraßen auswichen, um Geld zu sparen. Der Städte- und Gemeindebund sieht durch die Maut für Bundesautobahnen und -fernstraßen auch eine bessere Finanzierungsgrundlage …

Bahnhöfe: Friedrichsfelde – nicht zu stoppen! aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2605

Auf dem 88 Jahre alten #U-Bahnhof #Friedrichsfelde steht in den kommenden Wochen die #Grundsanierung des Bahnsteigs an. Ab Sonntag, 1. Juli 2018, circa 22 Uhr, bis Freitag, 17. August 2018, Betriebsbeginn, kommt es daher zu einigen Änderungen für die Fahrgäste.

Um die Einschränkung möglichst gering zu halten, wird in den Nächten gearbeitet. Daher wird von Sonntag bis Donnerstag, jeweils von 22:00 Uhr bis Betriebsschluss, auf der U-Bahnlinie #U5 zwischen Tierpark und Lichtenberg sowie zwischen Lichtenberg und Frankfurter Allee je ein #Pendelverkehr im 10-Minuten-Takt eingerichtet. Zur Umfahrung der Pendelverkehre können Fahr-gäste auch die S-Bahn ab bzw. bis Wuhletal oder Lichtenberg nutzen.

Aufgrund der Arbeiten muss am U-Bahnhof Friedrichsfelde auch tagsüber der Bahnsteig in Richtung Alexanderplatz gesperrt bleiben. An Wochentagen zwischen Betriebsbeginn und 22:00 Uhr sowie am Wochenende durchgehend fahren die Bahnen in Richtung Alexanderplatz daher ohne Halt durch den U-Bahnhof Friedrichsfelde. Fahrgäste aus Richtung Hönow mit Ziel Friedrichs-felde fahren weiter bis Lichtenberg und von dort eine Station zurück. Fahrgäste von Friedrichsfelde in Richtung Alexanderplatz fahren eine Station bis Tierpark und steigen dort um in die Gegenrichtung. Der Aufzug am U Friedrichsfelde steht trotz der Bauarbeiten weiterhin zur Verfügung.

S-Bahn: Auf der östlichen S3 wird viel gebaut Umfangreiche Bauarbeiten auf der östlichen S3 zwischen dem 6. Juli und dem 6. August , aus S-Bahn

http://www.s-bahn-berlin.de/aktuell/2018/051_bau_s3.htm

Hintergründe zum Baugeschehen

Während der Sperrung wird DB Station und Service den #Bahnhof #Karlshorst modernisieren: Der #S-Bahnsteig in Karlshorst wird zunächst abgebrochen und dann neu gebaut. Bei der Grunderneuerung erhält der Bahnsteig ein modernes #Blindenleitsystem sowie eine neue Beleuchtungs- und Beschallungsanlage und Korrosionsschutz für die Dachstützen. Außerdem wird ein #Aufzug ausgetauscht. Ein weiterer Projektinhalt ist die Abdichtung der Treppenanlage im Bereich des Empfangsgebäudes. Der #Personentunnel zwischen #Stolzenfelsstraße, S-Bahnsteig Karlshorst und Am #Carlsgarten wird ebenfalls erneuert. Außerdem finden zwischen Erkner und #Rahnsdorf Ramm- und Tiefbauarbeiten statt.

Fahrgäste der #S3 müssen sich auch nach dem 6. August auf weitere Einschränkungen einstellen: Bis Ende November werden im östlichen Bereich der Strecke noch mehrere Bauarbeiten durchgeführt, die Taktänderungen und Ersatzverkehr notwendig machen.

Aufgrund kurzfristiger Einordnung mehrerer Straßenbaumaßnahmen im Bereich Köpenick/ Karlshorst, damit verbundener hoher Stauanfälligkeit und längerer Fahrzeiten der Busse gibt es keine Ersatzverkehrslinie zwischen Köpenick und Karlshorst. Fahrgäste von den Bahnhöfen Erkner bis Wuhlheide nach Karlshorst fahren zunächst mit der S3 (Erkner <> Spandau, ohne Halt in Karlshorst) bis Rummelsburg, steigen dort in den Ersatzverkehr mit Bussen (Bus S3 Ostkreuz <> Rummelsburg <> Treskowallee/Ehrlichstraße) um und fahren wieder zurück. Fahrgäste von Karlshorst nach Wuhlheide bis Erkner nutzen bitte zunächst den Ersatzverkehr mit Bussen (Bus S3 Treskowallee/Ehrlichstraße <> Rummelsburg <> Ostkreuz) bis Rummelsburg und steigen dort in die S3 (Spandau <> Erkner, ohne Halt in Karlshorst) um und fahren wieder zurück.

Regionalverkehr: Zugverkehr am 3. Juli am Potsdamer Hauptbahnhof eingeschränkt am Dienstag Bombenentschärfung in der Potsdamer Innenstadt aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Zugverkehr-am-3–Juli-am-Potsdamer-Hauptbahnhof-eingeschr%C3%A4nkt-3140444?contentId=1317082

Am Dienstag, 3. Juli, halten ab 7.30 Uhr keine Züge am Potsdamer Hauptbahnhof, die Züge fahren ohne Halt durch. Ab ca. 9.30 Uhr wird der Zugverkehr im Hauptbahnhof eingestellt. Dann beginnt die Entschärfung einer Fliegerbombe aus dem 2. Weltkrieg in der Potsdamer Innenstadt. Der Sperrkreis schließt den Potsdamer Hauptbahnhof komplett ein.  

Im Fern- und Regionalverkehr kommt es deshalb bis in die Mittagsstunden zu Umleitungen und Unterbrechungen.

Betroffene Linien im Regionalverkehr:

#RE1 Magdeburg/Brandenburg – Frankfurt (Oder)/ Eisenhüttenstadt

#RB20 Hennigsdorf – Potsdam Hbf

#RB21/22 Berlin Friedrichstraße/Griebnitzsee – Golm – Wustermark/Berlin-Schönefeld Flughafen

#RB23 Michendorf – Potsdam

Aktuelle Informationen sind unter www.bahn.de/aktuell zu finden. Fragen zum Regionalverkehr beantwortet auch der Kundendialog der DB Regio AG Berlin/Brandenburg unter (0331) 235-6881.

Betroffene Linie im Fernverkehr:

#IC 2342 Cottbus – Berlin Hbf – Magdeburg Hbf – Hannover Hbf – Bremen Hbf – Norddeich Mole

Der planmäßige Halt in #Potsdam Hbf muss leider entfallen. Fahrgäste Richtung Potsdam nutzen bitte ab Berlin-Wannsee die bis Potsdam-Babelsberg verkehrende #S7.

Von den Einschränkungen ist auch die S-Bahn Berlin betroffen:

Am Dienstag wird der S-Bahnverkehr zwischen den Bahnhöfen Potsdam-Hauptbahnhof und Potsdam-Babelsberg unterbrochen. Die Linie S7 (10-min-Takt), verkehrt ab 7.30 Uhr nur zwischen Ahrensfelde und Potsdam-Babelsberg.

Reisende können sich im Einzelnen auf http://www.s-bahn-berlin.de/aktuell
oder beim S-Bahn-Kundentelefon unter (030) 297-43333 informieren.

Bahnhöfe: Toiletten in den U-Bahnhöfen, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele #stillgelegte #Toiletten sind auf Berliner #U-Bahnhöfen vorhanden?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Auf U-Bahnhöfen sind keine stillgelegten #WC-Anlagen vorhanden. Sollte eine #WC-Anlage
stillgelegt worden sein, wurde diese bereits zurückgebaut. Die vorhandenen WC-Anlagen
werden durch Personal bzw. Fremddienstleister (Kioskpersonal) genutzt.“
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Frage 2:
Welche Voraussetzungen müsste ein Betreiber erfüllen, um sie wieder für die Öffentlichkeit nutzbar zu
machen?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Eine Einrichtung neuer Toilettenanlagen in die U-Bahnhöfe ist aufgrund der beengten
Raumverhältnisse in den überwiegenden Teilen der U-Bahnanlagen nicht möglich. Es ist
weiterhin zu bedenken, dass diese Toilettenanlagen nicht ebenerdig sind. Hier entstünden
erhebliche Schwierigkeiten insbesondere auch die Anforderungen der Menschen mit
Behinderung erfüllen zu können.
Darüber hinaus müssten für eine öffentliche Nutzung umfangreiche Planungen und
Umbauten hinsichtlich der Wasserver- und -entsorgung durchgeführt werden. Aufgrund
von zu erwartenden Sicherheitsproblemen sind unterirdische Toilettenanlagen nur bei
einer ständigen Anwesenheit bzw. Verfügbarkeit eines befugten Mitarbeiters sowie einer
regelmäßigen Kontrolle der Anlagen denkbar. Der hiermit verbundene Gesamtaufwand
setzt somit für den Betrieb von Toilettenanlagen in unterirdischen U-Bahnanlagen einen
hohen finanziellen Aufwand durch den Betreiber voraus.“
Aus Sicht des Senats ist es sinnvoll, in Berlin ein Angebot öffentlicher Toiletten zu bieten,
das in seiner Nutzung einheitlichen Rahmenbedingungen unterliegt. Daher sollte ein
Betreiber öffentlicher Toiletten in U-Bahnhöfen die gleichen Qualitätsstandards erfüllen,
die auch vom neuen Betreiber der öffentlichen Toiletten auf öffentlichem Straßenland und
in Grünanlagen erfüllt werden müssen.
Damit sind regelmäßig hohe Kosten für den Bau und den Betrieb verbunden, die durch ein
Nutzungsentgelt nicht gedeckt werden können.
Frage 3:
Sieht der Senat Möglichkeiten, zusammen mit der BVG eine tragfähige Lösung zu suchen, um den Mangel
an öffentlichen Toiletten zu reduzieren?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Der Senat und die BVG sind bereits an geeigneter Stelle im Dialog, um eine tragfähige
Lösung im Sinne aller Beteiligten, insbesondere auch der potenziellen Nutzer, zu finden.“
Das vom Senat am 1. August 2017 beschlossene Toilettenkonzept stellt auf S. 14 fest:
„Besonders Bahnhöfe als Knotenpunkte des täglichen Personenverkehrs in der Stadt sind
von hoher Wichtigkeit. Hier müssen Wege gefunden werden, die Deutsche Bahn und die
BVG zur Errichtung von Toiletten oder zur Ausweitung des Toilettenangebots zu bewegen.“
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Hierzu wurden erste Gespräche mit der BVG und der Deutschen Bahn aufgenommen, mit
dem Ziel, Toiletten auch an Bahnhöfen in einer Weiterentwicklung des Toilettenkonzepts
der Öffentlichkeit verfügbar zu machen. Ein entsprechender Prüfauftrag wird in den
#Nahverkehrsplan 2019 – 2023 mit aufgenommen werden.
Berlin, den 21.06.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz