Taxi: Taxigewerbe, aus Senat

…sind. Widerrufe und Versagungen von Genehmigungen haben daher in der Regel diese beiden Rechtsformen zu verzeichnen. Maßnahmen waren hierbei sowohl gegen neue, als auch gegen langjährige Betriebe (Genehmigungsdauer 2-20 Jahre),…

Taxi: Aktuelle Taxikonzessionen in Berlin, aus Senat

Genehmigungsvoraussetzungen · keine fachliche Eignung · Fehlende finanzielle Leistungsfähigkeit · ungenehmigte Personenbeförderung (außerhalb des Genehmigungszeitraumes) · Betriebsunterlagen nicht vorgelegt Die Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden vorrangig durchgeführt wegen: · Nichterfüllung der Betriebspflicht ·…

Flughäfen: Wie steht es um den BER?, aus Senat

…8.: Einer Sondergenehmigung bedürfte es hierfür nicht. 9. Im Falle einer notwendigen Sondergenehmigung zur Mängelbeseitigung nach erteilter Nutzungsfreigabe (Siehe Frage 8), liegt eine solche Sondergenehmigung vor? 10. Wenn Frage 9…

Fahrdienste + Taxi: Fairer Wettbewerb zwischen Taxis, UberX und Ride-Sharing-Anbietern? Wer kontrolliert wen?, aus Senat

…Unternehmen mit einer Genehmigung für die Ausübung von Mietwagenverkehr verzeichnet. Da die Vermittlung von derartigen Beförderungsdienstleistungen nach dem PBefG weder genehmigungs- noch anzeigepflichtig ist, ist dem LABO allerdings nicht bekannt,…

Flughäfen + Bahnhöfe: Letzte Genehmigung für Flughafen BER ist da Ein letzte Genehmigung für einen nachträglichen Bauantrag stand noch aus. Nun ist klar, dass der Bahnhof unter dem Flughafen BER den Sicherheitsstandards entspricht., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213847895/Bauamt-genehmigt-Flughafenbahnhof-endgueltig.html #Schönefeld. Für den #Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg (#BER) liegt nun die letzte Baugenehmigung vor. Bei dem Nachtrag Nummer 6.1 geht es um den Brandschutz in der Ebene zwischen dem #Fluggastgebäude und…

Flughäfen: Umbauten der Entrauchung am BER – Sieht gut aus für die Baugenehmigung aus rbb-online.de

http://www.rbb-online.de/politik/Flughafen-BER/BER-Aktuelles/akteure_aktuell/2016/09/ber-flughafen-genehmigung-loge.html Die #Flughafengesellschaft kann sich offenbar Hoffnungen machen, dass die ausstehende #Baugenehmigung für den #BER bald erteilt wird. Der Landrat des Kreises Dahme-Spreewald, Stephan Loge (SPD), sagte am Donnerstag der…

Taxi + Fahrdienst: Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen in Berlin, aus Senat

…bei der Genehmigung oder Genehmigungsverlängerung von Mietwagen auch die finanzielle Leistungsfähigkeit und die Erfüllung abgaben- und sozialrechtlicher Verpflichtungen des Unternehmens kontrolliert? Antwort zu 7: Sowohl die finanzielle Leistungsfähigkeit des Unternehmens…

Schiffsverkehr: Die Fahrgastschifffahrt in Berlin – Fairer Wettbewerb auf dem Wasser?, aus Senat

Genehmigung durch die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes notwendig. Im Rahmen des wasserbehördlichen Genehmigungsverfahrens werden Behörden, deren Belange durch die jeweilige Planung betroffen sind, beteiligt. In Abhängigkeit des Genehmigungsantrags sind…

Straßenverkehr: Altglienicker Brücke: Planungsstand für den Brückenneubau, aus Senat

…und #Genehmigungsplanung für einen Ersatzneubau begonnen. Aktuell ist vorgesehen den Ersatzneubau nach Fertigstellung des Ersatzneubaus der #Marggraffbrücke zu realisieren. Ein Baubeginn ab dem Jahr 2025 ist daher realistisch. Die derzeit…

barrierefrei + Bahnhöfe: Klartext bei den Aufzügen: Wann werden Spandaus U-Bahnhöfe endlich alle barrierefrei?, aus Senat

…• Paulsternstraße auf ca. 1,6 Mio. EUR (lt. Genehmigungsplanung), • Rohrdamm auf ca. 1,3 Mio. EUR (lt. Genehmigungsplanung) und • Siemensdamm auf ca. 2,9 Mio. EUR (lt. Genehmigungsplanung). Frage 4:…