– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…hätte aber sowieso aufgehört“, sagte Hadynski. Es kämen zu wenig Touristen nach Berlin. Unklar blieb zunächst, ob die Reedereien dazu verpflichtet sind, die Fahrten zu stoppen. In der Verordnung des…
…Auf folgende Eckpunkte haben sich die Teilnehmer geeinigt: 1. Die Gesprächspartner streben einheitliche tarifvertragliche Regelungen für alle Eisenbahnverkehrsunternehmen an. 2. Das Land Brandenburg sichert zu, für künftige Vergaben die EU-Verordnung…
…vom 29. November 2022 die 5. Verordnung zur Änderung der Parkgebühren-Ordnung (ParkGebO) beschlossen. Diese setzt die in den Richtlinien für die Regierungspolitik vorgesehene Erhöhung der seit rund 20 Jahren unveränderten…
…liegen über den Orientierungswerten der Oberflächengewässerverordnung des Bundes, insbesondere in warmen Sommern bei geringen Durchflüssen. Sauerstoffdefizite führen nach Starkregenereignissen zu Fischsterben. Es ist herauszuheben dass mindestens 70 % der Biomasse…
…die Vergabe der Machbarkeitsstudien sowie der anschließenden Planungsleistungen (Leistungsphasen 1 bis 6 nach HOAI) für alle Radschnellverbindungen wurde ein europaweites Verfahren nach der Vergabeverordnung für öffentliche Aufträge (VgV) für insgesamt…
…des Lärmsanierungsprogramms gibt es für die bestehenden Bahnanlagen derzeit keine rechtliche Verpflichtung zum Lärmschutz, da diese Verpflichtung sich lediglich aus der Verkehrslärmschutzverordnung – 16. BImSchV für den Neubau oder die…
…Berlin. Frage 6: Ist Plakatwerbung unmittelbar an Autobahnen gesetzlich oder durch Verordnung gesondert geregelt? Falls ja, nach welcher Norm und wie? Trifft diese Norm auf die AVUS-Tribüne zu? Falls ja,…
…Grundsätzlich durchlaufen alle Neueinstellungen zum U-Bahnfahrer / zur UBahnfahrerin die Betriebsschule der U-Bahn, um eine Fahrberechtigung gemäß Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung – BOStrab)…
…Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG) Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer FFH-Richtlinie (Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie) Ebene Land: Berliner Wassergesetz – BWG Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Berlin Anlage 1 ASOG Berlin – Zuständigkeitskatalog Ordnungsaufgaben…
…Land Berlin gemäß § 1 Nr. 8c der Verordnung über die Zuständigkeit für einzelne Bezirksaufgaben vom 5.12.2000 (GVBl. S. 513) das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin, Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben (RegOrd)….