Kategorie: S-Bahn

S-Bahn: Start der Inbetriebsetzung: ein weiterer Meilenstein für die neuen S-Bahnzüge für Berlin und Brandenburg, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Start-der-Inbetriebsetzung–ein-weiterer-Meilenstein-f%C3%BCr-die-neuen-S-Bahnz%C3%BCge-f%C3%BCr-Berlin-und-Brandenburg-3137260?contentId=1317082

Herstellerkonsortium aus #Siemens/#Stadler liegt im Zeitplan – erster #Halbzug läuft aus der Montage

Die neue #S-Bahn für Berlin und Brandenburg – ein weiterer Meilenstein ist erreicht! Der erste Halbzug der #BR484 sieht nach Montageende von außen schon so gut wie fertig aus.

Auch von innen können sich die vier Wagen bereits sehen lassen: Die blau-schwarzen Sitze, Haltestangen und Wandverkleidungen sind montiert, der Bodenbelag liegt, 90 Kilometer Kabel wurden verlegt. Auffällig sind die großen Panoramafenster und die großzügigen Stellflächen für Kinderwagen und Fahrräder. Für Rollstuhlfahrer gibt es einen speziellen Bereich in unmittelbarer Nähe zum Fahrer.

Doch aus eigener Kraft fahren kann der neue Zug noch nicht.

Innerhalb der kommenden Tage wird er deshalb an den #Stadler-Standort nach #Velten überführt, wo die #Inbetriebsetzung das Fahrzeug zum Leben erweckt. Technisch umfasst dieser Schritt alle Tätigkeiten, die notwendig sind, um das fertig montierte Schienenfahrzeug in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen. Praktisch bedeutet er, dass die für alle Funktionen erforderliche Software aufgespielt und im Anschluss jedes technische Gewerk geprüft wird: von der Nothaltfunktion über den Betrieb der Klimaanlage bis hin zum Test der dritten Schiene, denn die Stromübertragung erfolgt über eine seitliche, von unten bestrichene Stromschiene.

Michael #Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin: „Für die Berlinerinnen und Berliner ist die S-Bahn ein tägliches, unverzichtbares Verkehrsmittel, das in der wiedervereinten Stadt eine zentrale Rolle spielt. Die neuen Halbzüge beschreiben die Zukunft und werden die Qualität und Sicherheit der S-Bahn erhöhen und sie in das 21. Jahrhundert führen. Ich freue mich, dass wir eine klare Perspektive haben, die heute sichtbar und anfassbar geworden ist.“

Millionen-Investitionen der S-Bahn Berlin

Die S-Bahn Berlin investiert in die neuen Fahrzeuge und die notwendige Anpassung der Werkstatt in Grünau rund 900 Millionen Euro. Das Verkehrsunternehmen hat beim Konsortium aus Stadler Pankow GmbH und Siemens AG insgesamt 106 Züge, bestehend aus 382 Wagen bestellt. Die 85 Vier-Wagen-Einheiten und weitere 21 Zwei-Wagen-Einheiten sind für das Teilnetz Ring/Südost vorgesehen.

Peter #Buchner, Vorsitzender der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH: „Die neuen Züge werden mit Zuverlässigkeit und Komfort überzeugen. Daher freue ich mich sehr, dass das erste Fahrzeug heute auf dem Gleis steht. Es bleibt dabei: Am 1.1.2021 geht es los! Dann kommen die ersten zehn Vorserienzüge auf der Linie S47 zwischen Südkreuz und Spindlersfeld zum Einsatz.“

Susanne #Henckel, Geschäftsführerin der VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH: „Heute erreichen wir einen echten Meilenstein! Wir hatten die Fahrzeugstandards vor vielen Monaten auf Papier fixiert – es ist jetzt ein schönes Gefühl, das Fahrzeug auch endlich konkret zum Anfassen vor sich zu haben. Es bleibt jedoch keine Zeit zum Ausruhen: Wir hoffen, dass die Schritte bis zur Fahrzeugzulassung termingerecht abgearbeitet werden. Die Fahrgäste erwarten die Fahrzeuge ab dem Jahr 2021.“

Das Konsortium Siemens/Stadler

Im Oktober 2017 war der erste rot-gelb lackierte Wagenkasten der künftigen Fahrzeuggeneration in Berlin eingetroffen. Seitdem läuft die Montage auf Hochtouren.

Siemens liefert die wesentlichen elektrischen Komponenten, wie beispielsweise Antriebsstromrichter, Hilfsbetriebsumrichter, die Leittechnik des Fahrzeuges, Fahrgastinformationssysteme sowie die Drehgestelle und das Bremssystem. Stadler ist hauptsächlich für die mechanischen Komponenten, wie Wagenkasten, Innenausbau (Wände, Fußboden, Decken), Sitze, Türen, und die Klimaanlagen verantwortlich. Die Auslieferung der Hauptserie wird bis zum Jahr 2023 abgeschlossen sein.

Ulf Braker, Geschäftsführer der Stadler Pankow GmbH: „Der Abschluss der Montagearbeiten an einem ersten Fahrzeug einer Serie ist immer etwas Besonderes. Wir freuen uns, den ersten Zug für die neue S-Bahn Berlin mit der heute gezeigten hohen Qualität ‚made in Berlin‘ nun in die Inbetriebsetzung entsenden zu können. Auf der Innotrans 2018 werden wir das fertige Fahrzeug dann allen interessierten Berlinerinnen und Berlinern vorstellen.“

„Rund zweieinhalb Jahre nach der Vertragsunterzeichnung präsentieren wir heute das erste Fahrzeug und können mit der Inbetriebsetzung beginnen. Im Anschluss daran erwarten wir die erste S-Bahn im Siemens-Prüfcenter für Schienenfahrzeuge in Wegberg-Wildenrath. Hier werden wir den Zug unter Realbedingungen und simulierten Extrembedingungen mit statischen oder dynamischen Tests auf Herz und Nieren prüfen und Fahrten im Rahmen der Zulassung absolvieren“, erläutert Müslüm Yakisan, Leiter der S-Bahn- und Regionalverkehrszüge von Siemens.

Das Projekt „Neue S-Bahn für Berlin und Brandenburg“ liegt damit weiter im Zeitplan.

 

S-Bahn: Wie der erste neue S-Bahn-Zug für die Ringbahn aussieht Blaue Sitze und Klimaanlage: Der erste neue Zug für die Ringbahn ist fertig montiert., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214701561/Erste-neuer-Zug-fuer-die-Ringbahn-ist-montiert.html

Berlin. Wie dringend die Berliner #S-Bahn die neuen Züge benötigt, zeigte sich schon bei der Anreise zum Premierenort. Die #S1, die am Mittwoch, 11.11 Uhr, vom S-Bahnhof Bornholmer Straße in Richtung Wilhelmsruh abfahren sollte, fiel ersatzlos aus. Der Grund: Eine Störung am Fahrzeug, wie die Lautsprecherstimme den Wartenden nüchtern verkündete.

Eine Ansage, die die Stammnutzer der S-Bahn längst gewohnt sind. Defekte Türen oder Ausfälle in der Elektrik sind im Betriebsalltag längst keine Seltenheit. Alle drei #Fahrzeug-Baureihen, die zum Teil schon seit 30 Jahren im Einsatz sind, haben so ihre Macken, wie #S-Bahn-Chef Peter #Buchner einräumt. Umso größer sind die Hoffnungen des S-Bahn-Managements, aber auch der täglich bis zu 1,4 Millionen S-Bahn-Nutzer, auf die nächste Zuggeneration.

Am Mittwoch nun haben die Hersteller #Stadler und #Siemens den ersten Vertreter der neuen Baureihe #483/484 vorgestellt. Auf dem Stadler-Gelände im Pankower Ortsteil #Wilhelmsruh war ein durchgängig begehbarer #Vier-Waren-Zug aufgestellt, der sich innen und außen in einem neuen S-Bahn-Design präsentierte. Die #Traditionsfarben gelb und rot sind zwar noch da, allerdings in einem deutlich helleren Farbton, dafür aber mit komplett schwarzen Türen. Buchner verteidigte das im Ergebnis von Kundenbefragungen entstandene Außendesign: „Der neue Zug soll auch neu aussehen. Das Gelb wirkt nicht mehr ganz so traurig“, sagte er und erntete umgehend Widerspruch. Die Kon­troverse über das Design dürfte ihn wohl noch eine Weile begleiten.

Im Inneren kann Berlins neue S-Bahn mit einigen neuen Annehmlichkeiten glänzen. So werden die Wagen erstmals über eine #Klimatisierung verfügen, die Information der Fahrgäste erfolgt über moderne …

Straßenverkehr + S-Bahn + U-Bahn + Straßenbahn + Radverkehr: Verkehrskonzept der Industrie- und Handelskammer IHK will Parken in Berlin einschränken, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehrskonzept-der-industrie-und-handelskammer-ihk-willparken-in-berlin-einschraenken/22738634.html

Die Berliner Industrie- und Handelskammer legt ihr Verkehrskonzept vor: mehr Busse, Züge, #Lieferzonen – und eine Tram unterm Alex.
Bahnen und Busse werden in wenigen Jahren auf vielen Strecken überfüllt sein, wenn nicht weitere #Strecken aus- oder neugebaut werden und wenn der Fahrzeugbestand nicht deutlich erhöht wird. Dies gilt für Strecken zwischen Berlin und Brandenburg – aber vor allem innerstädtisch.
Zu diesem Fazit kommt die Berliner Industrie- und Handelskammer (#IHK). Sie hat am Dienstag eine Nahverkehrsprognose bis zum Jahr 2030 vorgestellt, die auf Untersuchungen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (#DLR) sowie der Verkehrs Consult Dresden Berlin (#VCDB) basiert. Das Gesamtpaket soll rund 4,5 Milliarden Euro kosten.

Für dringend erforderlich halten die Gutachter unter anderem den Weiterbau der #S-Bahn von Spandau bis #Falkensee. Über diesen Ausbau wird seit Jahren diskutiert, eine Entscheidung gibt es bis heute jedoch nicht. Um den wachsenden Verkehr in den Griff zu bekommen, sei an erster Stelle der Ausbau des Nahverkehrs erforderlich.

Einschränkungen soll es nach dem IHK-Konzept für Autobesitzer geben. Um Lieferzonen schaffen zu können, sollte das #Anwohnerparken an Haupteinkaufsstraßen unterbunden werden, sagte der Bereichsleiter Stadtentwicklung der IHK, Jochen Brückmann. Dort sollte nur noch #Kurzparken zugelassen sein. Mitarbeiter des Ordnungsamtes sollten Parksünder abschleppen …

S-Bahn + U-Bahn + Straßenbahn: U-Bahnen, S-Bahnen, Busse Berliner Wirtschaft warnt vor Verkehrskollaps, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/u-bahnen–s-bahnen–busse-berliner-wirtschaft-warnt-vor-verkehrskollaps-30688282?dmcid=nl_20180627_30688282

Volle Bahnen, überfüllte Busse: Das droht auf vielen Strecken in dieser Stadt. Deshalb fordert die Industrie- und Handelskammer (#IHK) Berlin, den #Nahverkehr in stärkerem Maße als bisher geplant auszubauen. „Nur wenn es gelingt, mehr Verkehr dorthin zu verlagern, wird das #Straßennetz den wachsenden Anforderungen des Wirtschaftsverkehrs genügen können“, mahnte Hauptgeschäftsführer Jan Eder.

Natürlich ging es auch um neue Straßen – etwa um die Verlängerung der Autobahn #A100 zur Frankfurter Allee. Doch die Studie, die am Dienstag im Ludwig-Erhard-Haus präsentiert wurde, widmet sich vor allem dem Bahn- und Busverkehr. Bis 2030 werde die Verkehrsnachfrage stärker als erwartet zunehmen, warnen das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt sowie der VDCB Verkehrs-Consult.

„Wir brauchen mehr Fahrzeuge“

Wird nicht reagiert, drohen Überfüllungen – etwa auf dem östlichen #S-Bahn-Ring, auf der #S2 ab Buckower Chaussee und der #S3 ab Köpenick. Auf der U-Bahn-Linie #U5 werde der Abschnitt Friedrichsfelde – Berliner Rathaus „nahezu durchgehend …

Regionalverkehr + S-Bahn: Berlin & Brandenburg – Ausbau der Schiene lässt auf sich warten aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2018/06/verhandlungen-sbahn-vbb-luecken-bahn-berlin-pendler.html

300.000 Brandenburger pendeln jeden Tag nach Berlin, 180.000 Berliner in Gegenrichtung. Die Züge sind oft rappelvoll. Doch ein Ausbau ist nicht in Sicht: Berlin, Brandenburg, Bahn und #Verkehrsverbund sind sich uneins. 
Der Mauerfall liegt inzwischen fast 30 Jahre zurück, die Mauerschneise zwischen Berlin und Brandenburg existiert längst nicht mehr. Lücken bei S- und #Regionalbahn gibt es aber weiterhin und das bremst die wirtschaftliche Entwicklung. Längst wandern mehr Unternehmen aus Berlin ab als zu. Leistungsfähige Regional- und #S-Bahnen sind Voraussetzungen für Wachstum. Doch bei den Planungen für insgesamt acht Entwicklungsprojekte in der Region steht man auch fast drei Jahrzehnte nach dem Mauerfall noch ganz am Anfang.
Im besten Fall komme man bis 2030 mit den Planungen voran, räumt Dirk #Rompf ein, Vorstand der Bahn-Netztochter. "Bei Infrastrukturentwicklung müssen sie über das Jahrzehnt hinaus denken", sagt er. "Wir glauben, dass wir einen substantiellen Teil des Programms [bis 2030] absolviert haben werden – und dann wird es noch den ein oder anderen Nachläufer geben."

Brandenburg will nicht nur den #Speckgürtel stützen

Allerdings geht es gar nicht so sehr um den Ausbau, sondern nur um die #Stabilisierung des bestehenden Fahrplans. Die Vergrößerung des Streckennetzes ist technisch zwar grundsätzlich möglich, sie wird aber durch unterschiedliche politische Interessen behindert.

Brandenburg hätte wirtschaftliches Wachstum gern in Städten, die eine Autostunde von …

Flughäfen + Bus + S-Bahn + Regionalverkehr: BER-Eröffnung: Es wird eng in der Bahn, aus airliners.de

http://www.airliners.de/ber-eroeffnung-es-bahn-analyse/45422

Die Bahn schickt zwei Züge mehr je Stunde und die BVG verdoppelt die #Busse zum neuen Berliner #Flughafen. Dennoch könnte es in den öffentlichen BER-Zubringern sehr eng werden, wenn #Tegel 2020 geschlossen wird.
Wenn der neue Hauptstadtflughafen BER im Herbst 2020 eröffnet, wird das Angebot des Öffentlichen Personennahverkehrs (#ÖPNV) nur geringfügig verbessert, wie airliners.de auf Nachfrage erfahren hat. Die Hauptlast nach der Schließung von Tegel werden auch weiterhin die Berliner BVG, die Berliner S-Bahn und der Regionalverkehr übernehmen.

Es geht dann nicht mehr nur um die bisherigen 12,9 Millionen Fluggäste des vergangenen Jahres in #Schönefeld; es kommen noch einmal über 20 Millionen Fluggäste dazu, die 2017 in Tegel abgefertigt wurden. Das ist deutlich mehr als eine Verdoppelung des An- und Abreiseverkehrs. Die Bus- und Bahnkapazitäten werden allerdings nicht verdoppelt. Der für 2040 befürchtete Verkehrsinfarkt könnte somit bereits deutlich früher eintreten.

Die hier vorgestellten Zahlen sind mit Vorsicht zu genießen. So ist potenzielles Wachstum bis zum Jahr 2020 nicht mit Bestimmtheit vorhersehbar. Ereignisse wie kürzlich die Pleite von Air Berlin haben starke Auswirkungen auf die Anzahl der Fluggäste. Es lässt sich außerdem noch nicht abschätzen, ob zukünftige Fluggäste stärker oder schwächer Teil des …

S-Bahn: Angestellte in Sorge „Offensichtlich will der Senat die S-Bahn kaputt machen“, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/angestellte-in-sorge–offensichtlich-will-der-senat-die-s-bahn-kaputt-machen–30650080?dmcid=nl_20180620_30650080

Das Interesse war groß, es gab viele Gespräche. Jetzt hat sich herauskristallisiert, wie die #S-Bahn in Zukunft organisiert werden soll. An diesem Mittwoch möchte der Senat dem Hauptausschuss das Konzept vorstellen. Doch in der Koalition und bei S-Bahnern gibt es Kritik. „Offensichtlich will der Senat die S-Bahn kaputt machen und unsere Arbeitsplätze vernichten“, sagt Heiner Wegner von der Gewerkschaft #EVG.

Für die S-Bahn-Linien auf der #Stadtbahn und den #Nord-Süd-Strecken werden insgesamt 570 bis 665 Zwei-Wagen-Einheiten benötigt, die von 2026 bis 2033 geliefert werden müssten. Wer soll sie warten, wer soll sie fahren? Das ließ der Senat nun mit einer Markterkundung ausloten.

Am Freitag berichteten Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne), Staatssekretär Jens-Holger Kirchner (Grüne) und Mitarbeitern des Beratungsunternehmens #KCW im kleinen Kreis über das Ergebnis. Fast alle Unternehmen, die teilnahmen, hätten unter fünf Varianten das Modell „#landeseigener Fahrzeugpool“ bevorzugt, hieß es.
Einer schraubt, der andere fährt

Danach soll für jedes Teilnetz ein #Fahrzeugdienstleister gesucht werden, der die S-Bahnen …

Bahnhöfe + Bahnverkehr + S-Bahn: Bauvorbereitende Arbeiten an der Dresdner Bahn, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Sachstand der bauvorbereitenden Arbeiten im Hinblick auf die Errichtung der #Dresdner
Bahn?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Baufeldfreimachungen in #Lichtenrade und #Marienfelde wurden planmäßig
abgeschlossen. Seit Mai und bis Juli 2018 erfolgt die Umverlegung der 30 kV
#S-Bahnstromversorgung.
Derzeit erfolgen die #Kampfmittelsondierung der #BWB im Bereich Bahnübergang (BÜ)
#Säntisstraße. Beginn der Leitungsumverlegung ist im Juli 2018. Ebenfalls im Juli wird vom
13. bis 17.07. der Durchlass am Lichtenrader Graben unter Sperrung der S-Bahn in
diesem Bereich erneuert. Im Bereich der Wolziger Zeile werden die BWB die Leitungen ab
09/2018 umverlegen.
Die Ausschreibung der Bauhauptleistungen im Land Berlin wird derzeit erstellt und soll im
4. Quartal 2018 veröffentlicht werden.“
2
Frage 2:
Welcher Zeitplan liegt mit welchen Baumaßnahmen vor?
Antwort zu 2:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Die #bauvorbereitenden Maßnahmen haben in 10/2017 begonnen und sollen bis Ende
2019 abgeschlossen sein. Anschließend werden die #Bauhauptleistungen bis vsl. 12/2025
umgesetzt, in Abhängigkeit des Zeitpunkts der Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses
im Abschnitt #Blankenfelde-Mahlow.“
Frage 3:
Welche Bestrebungen von Seiten des Senats gibt es, um den unter Denkmalschutz stehenden Bahnhof
„#Lichtenrade“ zu erhalten?
Frage 4:
Welche Gebäude in unmittelbarer Nähe zum Bahnhof „Lichtenrade“ sind vom Bau der Dresdner Bahn
betroffen und welche Bestrebungen gibt es hier, dem Denkmalschutz Rechnung zu tragen?
Antwort zu 3 und zu 4:
„Der Bahnhof Lichtenrade ist in der #Denkmalliste unter der Objektdokumentennummer
09097761 S-Bahnhof Lichtenrade, #Bahnhofsgebäude und #Beamtenwohnhaus, 1892;
Mittelbahnsteig mit Mobiliar, #Bahnsteighäuschen, #Zugangshäuschen, 1900-10 (siehe
Ensemble Bahnhofstraße 30-33A) als #Baudenkmal ausgewiesen.
Das Landesdenkmalamt Berlin sowie die untere Denkmalschutzbehörde des Bezirksamts
Tempelhof-Schöneberg haben ihre erheblichen Bedenken gegen die Planungen im
Planfeststellungsverfahren und die damit verbundenen schmerzlichen Verluste am
Denkmalbestand geltend gemacht. Die planfestgestellte Vorzugsvariante erfordert jedoch
den Abbruch des denkmalgeschützten S-Bahnhofs Lichtenrade mit dem
Bahnhofsgebäude (früheres Empfangsgebäude) von 1892, des Mittelbahnsteigs mit
Mobiliar, der Bahnsteighäuschen sowie der früheren Zugangshäuschen. Die
#Planfeststellungsbehörde durfte die konkurrierenden öffentlichen Interessen abwägen und
räumte dem Ausbau der Dresdener Bahn ein überwiegendes öffentliches Interesse
gegenüber den Belangen des Denkmalschutzes ein. Mit dem Planfeststellungsbeschluss
des Eisenbahnbundesamtes gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) vom
13.11.2015 wurden die geplanten Abbrüche genehmigt, weshalb weitere Bestrebungen
zum Denkmalerhalt als hinfällig erachtet wurden.“
Frage 5:
Welche Planungen sind beim Bahnhof #Buckower Chaussee vorgesehen?
Antwort zu 5:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Planungen zur Erneuerung des Bahnhofs Buckower Chaussee wurden mit dem
Planfeststellungsbeschluss zum Abschnitt 1 – Marienfelde in 05/2017 genehmigt. Die
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Baumaßnahmen umfassen die Auflösung des Bahnübergangs und Ersatz durch eine
Straßenüberführung, die in Federführung des Landes Berlin realisiert wird sowie die
Verschiebung der S-Bahnsteige unterhalb der neu zu errichtenden Straßenüberführung
bei gleichzeitiger Errichtung barrierefreier Bahnsteigzugänge.“
Berlin, den 13.06.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn: S-Bahn-Ansparfonds – ein weiterer Schattenhaushalt? aus Senat

www.berlin.de

1. Wann hat der Senat beschlossen einen sogenannten „#Ansparfonds“ im SIWANA IV für die
Beschaffung von #S-Bahn-Zügen einzurichten?
Zu 1.: Der Senat hat in seiner Sitzung am 30.01.2018 eine Vorschlagsliste
beschlossen, in welcher der „Ansparfonds #S-Bahn-Beschaffung“ mit einem Volumen
in Höhe von 113 Mio. € enthalten ist.
2. Wann und in welcher Form wurde und wird das Parlament an der Entscheidung beteiligt? Inwieweit
greift die Einrichtung eines solchen Ansparfonds einer parlamentarischen Debatte über die Frage vor,
wer in Zukunft #S-Bahnen kaufen und in Schuss halten soll?
Zu 2.: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.03.2018 dem Vorschlag des
Senats zur Mittelverwendung der vierten Zuführung an das Sondervermögen
Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) gemäß
§ 4a des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens
Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Errichtung eines Nachhaltigkeitsfonds
(SIWANA ErrichtungsG) zugestimmt. Das Treffen einer Vorsorge in Form eines
Ansparfonds steht einer parlamentarischen Debatte nicht entgegen.
Des Weiteren verweise ich auf den Bericht rote Nummer RN 0516 D vom 27.04.2018.
Auf Seite 9 befindet sich die Erläuterung der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr
zum SIWANA-IV-Berichtsauftrag vom April zum Thema Ansparfonds.
3. Wird der „Ansparfonds“ eine eigene rechtliche Selbständigkeit haben? Sollen dazu ggf.
Landesunternehmen oder Tochtergesellschaften von Landesunternehmen gegründet werden? Falls ja,
wann wird das Parlament entsprechend beteiligt?
Zu 3.: Nein, der „Ansparfonds“ wird keine rechtliche Selbständigkeit haben.
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4. Wer entscheidet über die Verwendung der Mittel in dem Ansparfonds?
Zu 4.: Die Federführung liegt bei der für Verkehr zuständigen #Senatsverwaltung. Über
die Verwendung und den Mittelabfluss des SIWANA wird dem Parlament regelmäßig
berichtet. Siehe auch Antwort zu 2.
5. Inwieweit handelt es sich bei der Einrichtung des Ansparfonds um eine Vorfestlegung bezüglich der
Ausschreibung des Betriebs einzelner Teilstrecken des #S-Bahnnetzes?
Zu 5.: Die Einrichtung des Ansparfonds bedeutet nicht, dass sich der Senat bereits
jetzt auf ein bestimmtes Modell der Ausschreibung festlegt. Er trifft ausschließlich
Vorsorge, welche eine zeitlich verteilte Finanzierung des Kaufpreises ermöglichen soll.
6. Inwieweit sieht der Senat Probleme, wenn ein Teil des Netzes durch ein Unternehmen betrieben
werden würde, dass Eigentümer der eigenen #Fahrzeugflotte ist, während auf einem anderen Teil
#Fahrzeugbetrieb und #Fahrdienst von getrennten Gesellschaften betrieben werden?
Zu 6.: Der Senat kann keine Probleme darin erkennen, dass der Betreiber eines
Teilnetzes seine Leistungen mit eigenen Fahrzeugen erbingt und der Betreiber eines
anderen Teilnetzes seine Leistungen mit im fremden Eigentum stehenden Fahrzeugen
erbringt. Der Senat kann auch keine Probleme darin erkennen, dass in einem Teilnetz
die Fahrzeuge vom Betreiber gewartet werden und in einem anderen Teilnetz die
Wartung der Fahrzeuge ggf. von einer davon getrennten Gesellschaft erfolgt. Sowohl
Einzelgesellschaften als auch Konsortien, die aus mehreren Gesellschaften bestehen,
können im Ergebnis von Vergabeverfahren den Zuschlag erhalten, wenn sie die
jeweiligen Anforderungen erfüllen.
7. Hat es seitens des Senats bereits Festlegungen zu den Eigentumsverhältnissen am möglichen
neuen Fahrzeugdienstleister bzw. dem #Fahrzeugpool der S-Bahnen gegeben?
8. Schließt der Senat eine Public-Private Partnership für den neuen Fahrzeugdienstleister aus? Wie
begründet der Senat seine Entscheidung?
9. Was sieht das Konzept des Senats hinsichtlich Fremdkapitalaufnahme durch den neuen
Fahrzeugdienstleister vor?
Zu 7. – 9.: Wie der Senat bereits im Abgeordnetenhaus erläutert hat, ist der
Entscheidungsprozess zu den o. g. Fragen noch nicht abgeschlossen. Es wurden in
der Markterkundung fünf verschiedene Modelle mit Fahrzeugherstellern,
Instandhaltern, Eisenbahn Verkehrsunternehmen (EVU) und Finanzierern erörtert, die
sich vor allem in Bezug auf Fahrzeugeigentum, Art der Finanzierung und
Ausgestaltung des Grades kommunaler Beteiligung unterscheiden.
Die derzeitige Auswertung der Interessentengespräche bildet die Basis, um zeitnah
eine fundierte Entscheidung über die für das Land Berlin und die Fahrgäste
vorteilhafteste Vergabekonzeption treffen zu können.
10. Wie verträgt sich eine mögliche Fremdkapitalaufnahme des Fahrzeugdienstleisters mit der
Schuldenbremse, sollte sich um ein kommunales Unternehmen handeln?
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Zu 10.: Ein Fahrzeugdienstleister erzielt seine Umsätze typischerweise durch die
Vermietung der Fahrzeuge an eine Betreibergesellschaft, in diesem Fall das EVU,
welches die Konzession für den Betrieb des betreffenden S-Bahn-Netzes hält. Der
Fahrzeugdienstleister gälte damit als ein Marktproduzent und würde, sollte er sich im
kommunalen Eigentum befinden, in die Kategorie der sog. sonstigen Fonds,
Einrichtungen und Unternehmen (sonstige FEU) eingeordnet. Sonstige FEU
unterliegen nicht der Schuldenbremse.
Berlin, den 13.06.2018
In Vertretung
Klaus Feiler
Senatsverwaltung für Finanzen

VBB + Infrastruktur: Dritter Lenkungskreis i2030 – erste Entscheidungen, aus VBB

http://www.vbb.de/de/article/ueber-uns/presse/dritter-lenkungskreis-i2030-erste-entscheidungen/1822357.html

Gemeinsame Presseinformation der i2030-Partner: Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Landes Berlin, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, DB Netz AG, #VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH

In der dritten #Lenkungskreis-Sitzung des Infrastrukturprojektes „#i2030“ wurden Entscheidungen in Bezug auf die Teilprojekte „Nordbahn/Heidekrautbahn“ und „Prignitz‑Express/Velten“ getroffen. Unter anderem soll die Planung für die Stammstrecke der #Heidekrautbahn bis nach #Berlin-Wilhelmsruh beschleunigt anlaufen. Für die Strecke des #RE6 „#Prignitz-Express“ ist geplant, zwei Züge pro Stunde von #Kremmen nach #Neuruppin fahren zu lassen. Dazu sind Ausbaumaßnahmen notwendig.

Regine Günther, Verkehrssenatorin Land Berlin: „Die Stadt wächst und i2030 sorgt dafür, dass die Bahnverbindungen in der Region mitwachsen. Berlin, Brandenburg und die Deutsche Bahn planen gemeinsam den Schienenverkehr der Zukunft für die Metropolenregion. Konkret untersucht wird der Korridor Spandau-Nauen, auf dem 40.000 Pendlerinnen und Pendler unterwegs sind. Auch die Planung für eine Reaktivierung der Heidekrautbahn läuft an, zunächst geht es dabei um die Teilstrecke bis Wilhelmsruh, perspektivisch bis Gesundbrunnen. Das ist eine gute Nachricht für Pendler im Norden Berlins und darüber hinaus.“

Kathrin Schneider, Infrastrukturministerin Land Brandenburg: „Unser Projekt i2030 ist auf einem guten Weg. Der Untersuchungsauftrag ist abgestimmt. Auf der Strecke des RE 6 fangen wir mit Kreuzungsbahnhöfen und Begegnungsabschnitten zwischen Neuruppin und Kremmen an, um schneller zwei Züge pro Stunde auf die Strecke zu bringen.“

Prof. Dr. Dirk Rompf, Vorstand Netzplanung und Großprojekte: „Es geht voran! Diese besondere Allianz der Länder Berlin und Brandenburg, der Bahn und des VBB sorgt dafür, dass die Entwicklung des Schienennetzes der Zukunft in der Hauptstadtregion konkret angepackt wird. Das ist gut für unsere Kunden, vor allem für die Pendler. Mehr Schiene bedeutet mehr klimafreundliche Mobilität für die wachsende Bevölkerung in Berlin und Brandenburg. Dafür haben wir heute im Lenkungskreis wichtige Grundlagen gelegt. Die konkreten Planungen für die einzelnen Projekte können nun zügig beginnen.“

Susanne Henckel, Geschäftsführerin Berlin-Brandenburg: „Bis vor Kurzem hatten wir von allen Seiten nur Absichtserklärungen. Jetzt sind wir sehr schnell bedeutende Schritte weitergekommen und können gemeinsam weiter Fahrt aufnehmen. Die Fahrgastzahlen im VBB-Gebiet steigen stetig. In den Bahnen wird es dabei immer enger und deswegen ist es gut, dass wir mit i2030 spürbare Entlastungen in Sichtweite haben.“

Hintergrundinformationen zur Lenkungskreis-Sitzung

In der heutigen dritten i2030 Lenkungskreis-Sitzung haben sich die Projektpartner Länder Berlin und Brandenburg, DB Netz und VBB auf die weiteren Schritte im Infrastrukturprojekt i2030 verständigt. Dabei wurden konkrete Arbeitspläne mit definierten Meilensteinen für jedes Teilprojekt bis zum Abschluss der Grundlagenermittlung vereinbart. Dazu werden unter anderem fahrplantechnische Untersuchungen als Basis für die konkreten Aufgabenstellungen vorgenommen. Definiert wurden alle Varianten für den Ausbau in den jeweiligen Korridoren, die weiter untersucht werden sollen.

i2030 Kommunikation

Die vier Projektpartner haben sich darauf verständigt, die Öffentlichkeit möglichst früh und umfangreich über die Fortschritte und Entscheidungen in den acht Teilprojekten zu unterrichten. Für eine stetige Berichterstattung und größtmögliche Transparenz wird eine Netzpräsenz unter der Adresse i2030.de online gehen. Darüber hinaus wurde über ein gemeinsames Logo „i2030 – Mehr Schiene für Berlin und Brandenburg“ beraten.

Hintergrund i2030

Im Oktober 2017 haben die Länder Berlin und Brandenburg und die DB Netz AG unter Koordination der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH das Infrastrukturprojekt i2030 ins Leben gerufen. Die Länder stellen darin Finanzmittel für vorbereitende Untersuchungen und Planungen zur Ertüchtigung und Erweiterung der Eisenbahninfrastruktur in der Hauptstadtregion bereit. In i2030 sind insgesamt acht Teilprojekte definiert, in denen mögliche Varianten für den Schienenausbau untersucht werden: 

  • Berlin-Spandau – Nauen
  • Prignitzexpress/Velten
  • Nordbahn/Heidekrautbahn
  • Berlin – Cottbus/ Bahnhof Königs Wusterhausen
  • Berlin – Dresden/Rangsdorf
  • Potsdamer Stammbahn
  • RE1 Brandenburg – Berlin – Frankfurt
  • Berliner S-Bahn (Engpassbeseitigung und Netz-Weiterentwicklung)

Im Lenkungskreis werden die i2030-Projektpartner durch Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Landes Berlin, Kathrin Schneider, Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Prof. Dr. Dirk Rompf, Vorstand Netzplanung und Großprojekte der DB Netz AG und Susanne Henckel, Geschäftsführerin der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH (VBB), vertreten.