S-Bahn: Zukunft der S-Bahn Rechtsexperte warnt vor umstrittenen „Kombinationsverfahren“, aus Berliner Zeitung

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Im kommenden Jahr soll sie beginnen, die große #Ausschreibung der Berliner #S-Bahn. Doch das Konzept des Senats stößt bei Fachleuten auf Skepsis und Kritik. „Es bleibt abzuwarten, ob ein faires Verfahren überhaupt gelingen kann“, sagt Thomas Kirch von der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Leinemann Partner.

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Neben dem Bau- und Immobilienrecht ist das #Vergaberecht ein Schwerpunkt der Kanzlei, für die 90 Juristen arbeiten. Ralf Leinemann und seine Mitstreiter haben mehrere hundert Vergabenachprüfungsverfahren geführt, Bieter und Auftraggeber betreut sowie Gutachten erstellt. 

Zwei Konzepte stehen zur Wahl
Um dieses Rechtsgebiet geht es auch bei der S-Bahn. Wie berichtet will das Land Berlin mit Hilfe eines Vergabeverfahrens herausfinden, wer künftig die Züge für zwei Drittel des Netzes herstellt, instand hält und betreibt. Die Ausschreibung, die im Herbst 2019 beginnen soll, bezieht sich auf die Teilnetze #Stadtbahn und #Nord-Süd – dazu gehören zum Beispiel die Linien S1, S2, S3, S5 und S7.

Weil sich die rot-rot-grüne Koalition nicht einigen konnte, werden nun beide Konzepte, die diskutiert wurden, zur Wahl gestellt. Interessenten dürfen Angebote für die #Gesamtleistung abgeben – für die #Fahrzeugbeschaffung, die #Instandhaltung und den Betrieb. Es werden aber auch Angebote für einzelne Bereiche akzeptiert. Nach dem Motto: Ein Unternehmen kauft die S-Bahnen und hält sie instand, ein anderes …

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