Es ist die größte #Ausschreibung in der Geschichte der Berliner #S-Bahn, doch der #Zeitplan verschiebt sich immer wieder. Eine wichtige Rolle für die Fortführung des Verfahrens spielt ein #Gerichtsurteil. Das #Kammergericht soll bewerten, ob die Ausschreibung #vergaberechtlich korrekt ist. Die mündliche Verhandlung verschiebt sich nun jedoch: Statt am 26. Januar wird der Termin erst am 23. Februar stattfinden. Das bestätigte Anne Pietzcker, Pressesprecherin der Berliner Zivilgerichte, und verwies dabei auf „dienstliche Gründe“.
Berlin kann sich auf die BVG verlassen. Während die Menschen in der Stadt den Sommer genießen, ist die BVG bereits in den Vorbereitungen für die Nach-Ferienzeit. Und dabei sind leider #Anpassungen beim Bus-Angebot notwendig, denn die aktuelle Pandemieentwicklung macht auch vor den Verkehrsbetrieben nicht halt – in Kombination mit einer angespannten #Arbeitsmarktlage führt dies leider dazu, dass die BVG das Angebot im #Busbereich nach den Ferien leicht anpassen muss. Die BVG bedauert dies.
Auch in den vergangenen Wochen waren Busse und Bahnen der BVG im gewohnten #Fahrplan unterwegs. Die Pandemieentwicklung macht aber auch vor den Verkehrsbetrieben nicht halt. Seit wenigen Tagen macht sich das mit steigenden #Krankmeldungen und #Quarantänezahlen bemerkbar. Wie angekündigt ist die #BVG darauf vorbereitet und passt ihr Angebot entsprechend an, um mit einem stabilen Fahrplan in allen Teilen der Stadt weiter ein verlässliches #Verkehrsangebot für die Fahrgäste aufrechtzuerhalten. Die Änderungen beschränken sich zunächst auf den #Busbereich.
Im kommenden Jahr soll sie beginnen, die große #Ausschreibung der Berliner #S-Bahn. Doch das Konzept des Senats stößt bei Fachleuten auf Skepsis und Kritik. „Es bleibt abzuwarten, ob ein faires Verfahren überhaupt gelingen kann“, sagt Thomas Kirch von der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Leinemann Partner.
Neben dem Bau- und Immobilienrecht ist das #Vergaberecht ein Schwerpunkt der Kanzlei, für die 90 Juristen arbeiten. Ralf Leinemann und seine Mitstreiter haben mehrere hundert Vergabenachprüfungsverfahren geführt, Bieter und Auftraggeber betreut sowie Gutachten erstellt.
Zwei Konzepte stehen zur Wahl
Um dieses Rechtsgebiet geht es auch bei der S-Bahn. Wie berichtet will das Land Berlin mit Hilfe eines Vergabeverfahrens herausfinden, wer künftig die Züge für zwei Drittel des Netzes herstellt, instand hält und betreibt. Die Ausschreibung, die im Herbst 2019 beginnen soll, bezieht sich auf die Teilnetze #Stadtbahn und #Nord-Süd – dazu gehören zum Beispiel die Linien S1, S2, S3, S5 und S7.