Die Abschnitte von #Königsweg und #Tietzenweg werden sicherer! In Steglitz-Zehlendorf entstehen mehr als 1,6 Kilometer sichere und komfortable #Radinfrastruktur im #Radvorrangnetz. Die Ausschreibung für die Markierung und Beschilderung von zwei neuen Fahrradstraßen im Königsweg und Tietzenweg wurde veröffentlicht, die Fertigstellung ist bis Ende Oktober vorgesehen.
Welche #Kreuzungen und sonstigen #Unfallschwerpunkte plant der Senat, wie im #Mobilitätsgesetz gemäß § 21 (3) festgelegt, in den Jahren 2025 und 2026 umzugestalten? Bitte um Auflistung nach Standort, Bezirk und geplante Bauzeit.
Diese werden bereits seit Jahren als Realisierung des vom Senat beschlossenen Radverkehrsnetzes in Nebenstraßen angelegt. Nach Vorgabe §44 Abs. 2 MobG BE soll die Gestaltung vom Fahrradstraßen sicherstellen, dass Durchgangs-Autoverkehr unterbleibt. Auch die StVO sieht vor, dass Fahrradstraßen primär für den Radverkehr vorgesehen sind und andere Fahrzeuge die Fahrradstraße nur dann befahren dürfen, wenn dies durch entsprechende Zusatzzeichen ausdrücklich erlaubt ist. Diese über Zusatzzeichen geregelte Ausnahme gilt in der Regel jedoch nur für Anlieger-Kfz-Verkehr und nicht für Durchgangs-Autoverkehr.
In der #Elbestraße steht Veränderung an: Die #Verbindungsstraße zwischen #Sonnenallee und #Weigandufer soll ab kommendem Jahr umgestaltet werden, kürzlich hatte die zuständige Brandenburgische Stadterneuerungsgesellschaft (#BSG) zu einer Veranstaltung zur #Beteiligung an der #Entwurfsplanung in die Elbe-Schule geladen.
Im Bezirk Mitte wird eine #Fahrradstraße nach der nächsten angekündigt. Viele sind bereits in die Tat #umgesetzt. Am Montag wurde beim #Anradeln mit Verwaltungsangestellten ein weiteres #Fahrradstraßen-Stück in Berlin-Mitte eingeweiht. Ein Teil der #Ungarnstraße in #Wedding ist bereits seit Mai zur Fahrradstraße umgebaut. Genauer gesagt handelt es sich um einen 600 Meter langen Abschnitt zwischen #Edinburger Straße und #Indische Straße. Der Radweg liegt im so genannten Englischen Viertel in Mitte und führt unmittelbar am #Urnenfriedhof Seestraße entlang.
Noch diese Woche ist es soweit – dann beginnen die #Bauarbeiten im ersten #Bauabschnitt der künftigen #Fahrradstraße#Belziger Straße. Die 1.000 Meter lange Belziger Straße ist eine wichtige #Radverkehrsachse zwischen Wilmersdorf, Schöneberg und Kreuzberg. Sie wird ganzjährig intensiv durch den #Radverkehr genutzt und gehört zum Ergänzungsnetz des Radverkehrsnetzes.
Einige wenige flächenhafte #Verkehrsberuhigungen („ #Kiezblocks“) wurden in den letzten Jahren eingerichtet. Für die Planung und Umsetzung für das #Nebenstraßennetz obliegt die Zuständigkeit den Bezirken.
Gemäß S19/ 19354 werden verkehrsberuhigende Maßnahmen in den Kiezen vom Senat begrüßt.
Gemäß den Richtlinien der Regierungspolitik 2023-2026 will der Senat in Wohngebieten die Verkehrsberuhigung und die #Verringerung des #Durchgangsverkehrs durch geeignete Maßnahmen vorantreiben.
Die #Genehmigungsplanungen für den Abschnitt südliches #Spreeufer zwischen #Rohrdammbrücke und #Wiesendamm, den Abschnitt Wiesendamm zwischen Spandauer Damm/Charlottenburger Chaussee und Sophienwerderweg, den Abschnitt Sophienwerderweg inkl. neuer Spreebrücke und den Abschnitt nördliches Spreeufer ab Spreebrücke bis Spandauer Horn wurden abgeschlossen. Die #Ausführungsplanung für die verschiedenen Planungsgewerke, u.a. Freianlagenplanung, Verkehrsanlagenplanung, Objektplanung Ingenieurbauwerke und Tragwerksplanung könnte direkt bei Planungsbüros abgerufen werden, sobald die #Finanzierung sichergestellt ist.
Die #Vorplanung für den Abschnitt südliches Spreeufer zwischen #Jungfernheide und Rohrdammbrücke wurde abgeschlossen und ruht seitdem aufgrund der Planungsbefangenheiten mit den Projekten Rudolf-Wissell-Brücke und Reaktivierung Siemensbahn.
Liegen die Bebauungsplanunterlagen (BPU) in geprüfter Form vor?
Antwort zu 2:
Die geprüften Bebauungsplanunterlagen für die Abschnitte südliches Spreeufer zwischen Rohrdammbrücke und Wiesendamm sowie Wiesendamm zwischen Spandauer Damm/Charlottenburger Chaussee und Sophienwerderweg liegen vor. Die Abschnitte Sophienwerderweg inkl. neuer Spreebrücke sowie nördliches Spreeufer ab Spreebrücke bis Spandauer Horn befinden sich im Prüflauf bei der Prüfbehörde.
Frage 3:
Nachdem der Antrag auf GRW-Mittel („Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“) abgelehnt wurde: Welche anderen Möglichkeiten der Finanzierung prüft der Senat derzeit um den Spree-Rad- und Wanderweg doch noch fertig zu stellen?
Antwort zu 3:
Nach Ablehnung des Antrags auf GRW-Fördermittel für den Ausbau des Spree-Rad- und Wanderwegs verfügt der Senat derzeit über keine gesicherten alternativen Finanzierungsquellen zur Umsetzung des Vorhabens.
Frage 4:
Plant der Senat den Radweg zumindest in Teilen, auch ohne die geplante #Spreebrücke, weiter auszubauen? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 4:
Die Brücke stellt ein zentrales Element der Maßnahme dar, da der zukünftige Weg nördlich der Spree an der Einmündung zur #Havel endet und eine durchgängige Weiterführung ohne die Brücke nicht möglich ist. Der Senat plant derzeit keinen Ausbau ohne die vorgesehene Spreebrücke.
Inwiefern wurde geprüft, ob Standards abgesenkt werden können, um die Kosten für den Weg zu verringern und eine Fertigstellung möglich zu machen?
Antwort zu 5:
Der eigentliche Rad- und Wanderweg sowie die Ingenieurbauwerke wurden im Rahmen der Planung hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit sowie des Eingriffs in Umwelt und Natur optimiert und die Breiten auf ein Minimum reduziert. Eine weitere Reduktion zur Kosteneinsparung ist nicht möglich.