Kategorie: Infrastruktur

S-Bahn + Regionalverkehr: Kleinmachnow streitet über die Stammbahn Kleinmachnow ist gespalten beim Thema Wiederaufbau der Stammbahn, aus MAZ

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam-Mittelmark/Kleinmachnow-streitet-ueber-die-Stammbahn

#Kleinmachnow ist gespalten beim Thema #Wiederaufbau der #Stammbahn: Anwohner befürchten Güterverkehr auf der Strecke und viel Lärm im Norden der Gemeinde. Sie greifen auch die „Bürgerinitiative Stammbahn“ an. Sinnvoller scheint ihnen der Aufbau der Strecke als #S-Bahn. Doch die Deutsche Bahn hat andere Pläne.
Kleinmachnow. Der mögliche Wiederaufbau der Stammbahnstrecke zwischen Potsdam und Berlin als #Regional- oder S-Bahnlinie wächst sich zu einem Streitthema in Kleinmachnow aus. Insbesondere geht es darum, ob auf der Strecke Güterzüge verkehren werden. Anwohner befürchten in diesem Fall eine erhebliche Lärmbelästigung im Norden der Gemeinde. Doch trotz ihrer eindringlichen Vorsprache hat nun auch der Kleinmachnower Hauptausschuss alle derzeit diskutierten Beschlüsse zum Freihalten der Stammbahn-Trasse einstimmig beschlossen.

Die Anlieger hatten zuvor nicht nur vor möglichem Güterverkehr gewarnt, sondern auch zu bedenken gegeben, dass die Trasse für Fernverkehr ohne Halt in Kleinmachnow genutzt werden könnte. Unter Umständen könne die Deutsche Bahn sogar nicht zu Schallschutz verpflichtet werden, was dann zu einer massiven Lärmbelästigung führen würde.

Jürgen Lemke zum Beispiel appellierte an die Gemeindevertreter, dass ein B-Plan für die Trassenfreihaltung auch ein politisches Signal sei und Toralf Reichenbach legte der Verwaltung nahe, den Ringschluss erneut zu prüfen: „Das wäre auch für Stahnsdorf gut.“ Mit dem „Ringschluss“ ist eine Verlängerung der S-Bahn-Strecke von Teltow nach Stahnsdorf und weiter auf der Trasse der ehemaligen Friedhofsbahn bis nach Berlin-Wannsee gemeint.

Kleinmachnows Bauamtsleiter Jörg Ernsting sagte, dass es unabhängig von den Beschlüssen der Gemeinde eine Entscheidung des zuständigen Ministeriums sei, ob …

Bahnverkehr + zu Fuß mobil: Lösung für die Berliner Yorckbrücken Die Brücken können jetzt saniert werden, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/loesung-fuer-die-berliner-yorckbruecken-die-bruecken-koennen-jetzt-saniert-werden/20009614.html

Für die #denkmalgeschützten #Brücken an der #Yorckstraße ist eine #Lösung gefunden. Damit können neue Wege für Besucher des Gleisdreieck-Parks kommen. 
Wenn sie inzwischen nicht total verrostet sind, können die vier ausgehängten Bahnbrücken über der Yorckstraße bald wieder an ihren alten Platz zurückkehren. Statt Zügen sollen sie dann Fußgänger und Radfahrer tragen, die neue Verbindungswege zwischen den nördlichen und südlichen Bereichen des Grünzugs vom Gleisdreieckpark bis zum Südgelände erhalten. Derzeit gibt es zum Überqueren der Yorckstraße nur eine provisorisch instandgesetzte ehemalige Bahnbrücke.
Die vier der einst mehr als 30 Brücken waren Anfang 2016 ausgebaut worden. Für rund vier Millionen Euro sollten sie bis zum Herbst saniert und dann wieder eingehängt werden. Doch Pustekuchen. Noch immer gammeln sie – ungeschützt – auf einem Lagerplatz dicht neben ihrem alten Standort vor sich hin.

Erst nach dem Ausbau hatte man gemerkt, dass sich die Statik der Brücken und der Denkmalschutz, unter dem sie seit 1993 stehen, widersprechen. Ein denkmalgerechtes Sanieren war nicht mit den heutigen Sicherheitsvorschriften vereinbar. Es muss gewährleistet sein, dass die Brücken halten, wenn die Stützen bei einem Unfall beschädigt werden. Dabei sind die Vorschriften für eine Fußgänger- und Radlerbrücke inzwischen strenger als beim Bau der Brücken für die schweren Züge zu den einstigen Fernbahnhöfen Anhalter und Potsdamer Bahnhof.

Das alte Erscheinungsbild bleibt erhalten

Die alten Bauwerke bestanden aus drei so genannten Feldern, die auf je zwei Stützenreihen ruhten. Jetzt müssen die Brücken zu einem durchgehenden Stück werden, um statisch …

U-Bahn + Flughäfen: Erste Gespräche zwischen Berlin und Brandenburg – U7-Verlängerung zum BER nimmt konkretere Formen an, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/Flughafen-BER/BER-Aktuelles/akteure_aktuell/2017/06/berlin-erwaegt-u-bahn-verlaengerung-bis-zum-ber.html

Der künftige Flughafen #BER könnte auch per #U-Bahn zu erreichen sein. Der Senat erwägt, die Linie #U7 um drei Stationen bis nach #Schönefeld zu #verlängern. Der Vorschlag stößt im Landkreis Dahme-Spreewald auf offene Ohren.

Der Berliner Senat zieht nun doch in Erwägung, die U7 bis zum Flughafen BER zu verlängern. Das geht aus einer Senatsvorlage zur Berliner U-Bahn hervor, die dem rbb vorliegt. Darin heißt es, für die Verlängerung bis zum BER sei der Neubau einer etwa 10 Kilometer langen U-Bahnstrecke mit voraussichtlich drei Bahnhöfen erforderlich. Eine entsprechende Trasse werde weiterhin freigehalten, so das Papier.

Teile der Strecke verlaufen auf Brandenburger Gebiet, weshalb der Senat die Pläne von der Zustimmung des Landkreises Dahme-Spreewald abhängig macht. Die Kosten sollen nach Vorstellung des Senats ,"das Land Berlin und der Landkreis Dahme-Spreewald/Gemeinde Schönefeld" tragen.

Vorhaben soll Autobahn und S-Bahn entlasten

"Mit diesen Planungen gehen wir einen wichtigen Schritt in Richtung Verlängerung der U-Bahnlinien und Anbindung von Stadtquartieren", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) dem rbb. "Für viele Menschen in Berlin werden die Wege dadurch kürzer und ich freue mich über diesen Zugewinn an Mobili…

Straßenbahn: Wir übernehmen die Leitung Die Deutsche Bahn AG führt Arbeiten an den Brücken des Bahnhofs Berlin- Schöneweide durch. , aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=264&download=2602

Die Deutsche Bahn AG führt Arbeiten an den Brücken des Bahnhofs Berlin- #Schöneweide durch. Dafür muss der #Sterndamm in diesem Bereich gesperrt werden. Damit die Arbeiten der Deutschen Bahn AG stattfinden können, wer- den die Fahrleitungen der Straßenbahnen, die an den Brücken befestigt sind, von der BVG abmontiert. Gleichzeitig nutzt die BVG die Gelegenheit, ihre Gleise in diesem Bereich zu erneuern. Somit kommt es von Samstag, den 1. Juli, ca. 4:30 Uhr bis Montag, den 24. Juli 2017, ca. 4:30 Uhr zu Änderungen auf den #Straßenbahnlinien #17, #21, #37, #60 und #67.

Zwischen den Straßenbahnhaltestellen S Schöneweide und #Wilhelminenhof- straße/#Edisonstraße fahren in dieser Zeit barrierefreie Ersatzbusse. Für die Linie 60 fahren Busse zusätzlich zwischen den Haltestellen Johannisthal, Haeckelstraße und S Schöneweide/Sterndamm. Die Buslinien 160 und N67 sind ebenfalls von der dreiwöchigen Vollsperrung des Sterndamms betroffen. Auch im Anschluss kommt es aufgrund einer Einbahnstraßenregelung bis En- de 2018 zu Änderungen auf beiden Linien. Alle Details zu den betroffenen Bus- und Straßenbahnlinien findet man wie immer auf BVG.de, im BVG-navi und in der App FahrInfo Plus.

Bahnverkehr + S-Bahn: Entscheidung gefallen: Bahn kann Dresdner Bahn bauen, aus der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-lichtenrade-entscheidung-gefallen-bahn-kann-dresdner-bahn-bauen/19996870.html

Bauzeit: 8 Jahre. Kosten: 600 Millionen Euro. Jetzt hat das Gericht mitgeteilt: "Klagen gegen den #Ausbau der #Dresdner Bahn in #Lichtenrade #erfolglos".

Das Signal geht auf Fahrt. Die Dresdner Bahn durch Lichtenrade darf wie von der Bahn beantragt ebenerdig ausgebaut werden. Dies hat vor wenigen Minuten das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mitgeteilt – die Mitteilung finden Sie unter diesem externen Link. Darin heißt es: "Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos".

Damit steht ein jahrelanger Streit kurz vor dem Ende. Mehrere klagende Anwohner sowie die Bundesvereinigung Schienenlärm wollten den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) kippen, das die ebenerdigen Baupläne der Bahn Ende 2015 genehmigt …

Flughafen Tegel Müller: Volksentscheid ist eine „politische Falle“ – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/flughafen-tegel-mueller–volksentscheid-ist-eine–politische-falle—27859884

Berlins rot-rot-grüne Landesregierung wird die #Schließungspläne für den #Flughafen #Tegel auch bei einem Erfolg des #Volksentscheids nicht aufgeben. Das machte Regierungschef Michael Müller (SPD) am Montag vor Unternehmern deutlich. „Die Koalition wird sich weiter auf Schönefeld, nicht auf Tegel konzentrieren“, sagte er. „Die Welt am 25. September wird die gleiche sein wie die am 24. September.“ Am 24. September stimmen die Berliner parallel zur Bundestagswahl in einem Volksentscheid über die Offenhaltung des alten Innenstadt-Flughafens ab.
Der Volksentscheid sei eine „politische Falle“ und bringe den Senat in eine schwierige Situation, sagte Müller. Das Votum aus einem Bundesland allein könne den Schließungsbeschluss der drei Gesellschafter Bund, Berlin und Brandenburg überhaupt nicht auflösen. Sollte Tegel nicht geschlossen werden, stünden jahrelange juristische Auseinandersetzungen an. „Wer sehenden Auges in diese Auseinandersetzungen geht, spielt mit der Zukunft der Stadt“, sagte Müller.
Bürgerinitiative will Tegel offen halten
Eine Bürgerinitiative, die stark von der FDP getragen wird, setzt sich dafür ein, dass der Airport in Tegel …

Flughäfen: Baustelle Berliner Flughafen BER Bosch droht mit Einstellung der Arbeiten, aus stuttgarter-zeitung.de

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.baustelle-berliner-flughafen-ber-bosch-droht-mit-einstellung-der-arbeiten.48982367-847c-4a8f-973d-63ea55d25baf.html

Auf der Pannenbaustelle des Berliner #Flughafens #BER gibt es neues Ungemach: #Bosch droht mit Arbeitsniederlegungen. Es geht um angebliche Planungsänderungen und nicht erbrachte Leistungen.
Berlin/Gerlingen – Der Bosch-Konzern hat einem Bericht der „Bild am Sonntag“ zufolge der BER-Flughafengesellschaft gedroht, die Zusammenarbeit zu beenden. In einem Brief vom 31. Mai habe Bosch „keine Grundlage für die Inbetriebsetzung der Brandmeldeanlagen“ gesehen. Permanente Planungsänderungen würden „bereits bestehende Leistungen zerstören“.
Eine Woche später habe die Bauleitung des BER erklärt, dass Bosch Leistungen nicht erbracht habe. Die Flughafengesellschaft würde 80 000 Euro einbehalten. Außerdem würden zwischen 500 000 Euro und einer Million Euro pro Verzugstag berechnet. Daraufhin habe Bosch mit Arbeitsniederlegung gedroht und alle Planungstermine abgesagt. BER-Projektleiter Peter Herrmann habe daraufhin das Strafschreiben wieder zurückgezogen, berichtete die Zeitung.

Eröffnung 2018 wird angezweifelt
Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg wollte auf dpa-Anfrage am …

Bahnhöfe: Schöneweide? Besser nicht aussteigen Der Bahnhof Schöneweide wird acht Jahre lang saniert. Jetzt ist Halbzeit, doch Anwohner und Umsteiger verlieren langsam die Geduld., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/dauerbaustelle-der-bahn-schoeneweide-besser-nicht-aussteigen/19976334.html

Eigentlich ist der Südosten der Stadt mit seinem Flughafendesaster am BER schon ausreichend geschlagen. Doch es gibt auch noch #Schöneweide und sein #Bahnhofsdesaster. Seit vier Jahren wird der Bahnhof #umgebaut, vier weitere Jahre stehen noch bevor. So lange laufen 43 000 Nutzer von S- und Regionalbahn jeden Tag über ein notdürftig instand gehaltenes #Provisorium, das zugleich ein wichtiger Knotenpunkt im öffentlichen Nahverkehr der Stadt ist. 
Ab 1. Juli wird es auch für #Autofahrer wieder eng. Eine Woche lang wird die Unterführung am #Sterndamm komplett gesperrt, damit alte Bahnbrücken abgerissen werden können. Danach geht es bis April 2018 nur noch in eine Richtung hindurch, was die üblichen Staus im Berufsverkehr weiter verschärft. Mit dem Abriss und Neubau der Gleisbrücken wollte die Bahn eigentlich schon 2015 fertig sein, jetzt wird Oktober 2018 angestrebt.
Bei den Fahrgästen kommt das gar nicht gut an. Bahnhofsgebäude und Bahnsteige zerbröseln vor ihren Augen. Kaputte Verglasungen werden durch Spanplatten ersetzt, bei Regen schießt Wasser aus den geborstenen Dachrinnen, die Treppenstufen sind gefährlich abgenutzt, Taubendreck und Uringeruch komplettieren den desaströsen Eindruck. Zudem sammelt sich besonders am Hintereingang der Müll. „Der Frust sitzt tief“, sagt Bastian Ignaszewski vom Bezirksamt Treptow-Köpenick. Er kümmert sich um die an den Bahnhof grenzenden Ortsteile und muss sich den Ärger der Leute anhören. Denn einen Ansprechpartner bei der Bahn gebe es nicht. Bis jetzt gab es nur eine offizielle Veranstaltung zur Bürgerinformation, sagt Ignaszewski. Das war 2014.
Um Aufklärung bemüht ist die Bahn tatsächlich kaum. In einer Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Linke) heißt es zu den Bauverzögerungen: „Gestörter Bauablauf sowie Errichtung zusätzlicher nicht geplanter Bauzustände – 12 Monate.“ So was verstehen nur Insider. Die Bahn streitet sich offenbar mit der ausführenden Baufirma, wer für die …

Radverkehr: Rad- und Wanderweg am Ufer der Spree: Noch mal 30 Jahre warten auf den wichtigen Lückenschluss von Charlottenburg nach Spandau?, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie verläuft der von den Spreequellen bis nach Berlin führende #Spree-Radweg streckenmäßig im Berliner
Stadtgebiet und welche Bezirke werden jeweils in welcher Länge durchquert?
Antwort zu 1:
In Berlin verläuft der Abschnitt des Spree-Radwegs zwischen der Grenze zur Gemeinde
Erkner und der Kreuzung Stralauer Platz-Mühlenstraße / Schillingbrücke-Andreasstraße
streckengleich mit dem Europaradweg R1 und der Deutschland-Route D3 über
Fürstenwalder Allee – Lutherstraße – Lindenstraße – Kanalstraße – Hasenwinkel –
Triglawstraße – Brücke über den alten Spreearm – Schönhorster Straße – asphaltierter
Waldweg – Straße zum Müggelhort – asphaltierter Waldweg am Süd- und Westufer des
Großen Müggelsees – Müggelschlösschenweg – Erwin-Bock-Straße – Strandschlossweg
– Salvador-Allende-Straße – Müggelheimer Damm – Müggelheimer Straße – Lange
Brücke – Gutenbergstraße – Uferweg durch den Mentzelpark – Eiselenweg –
Angersteinweg – Spindlersfelder Straße – An der Wuhlheide (alternativ durch das Freizeitund
Erholungszentrum FEZ bei zeitweilig hohem Fußverkehrsaufkommen) – verlängerte
Rathenaustraße – Eichgestell – Straße zum Wasserwerk – Kastanienallee – Hegemeister
Weg – Waldweg – Am Walde – Fritz-König-Weg – Nalepastraße – Spreeschlossstraße –
Fährverbindung Wilhelmstrand-Baumschulenstraße – Kiehnwerderallee (alternativ
Uferpromenade bis Bulgarische Straße/Alt-Treptow-Neue Krugallee bei zeitweilig hohem
Fußverkehrsaufkommen) – Dammweg – Neue Krugallee – Alt-Treptow – Puschkinallee –
Schlesische Straße und Köpenicker Straße.
Ab der Kreuzung Stralauer Platz-Mühlenstraße / Schillingbrücke-Andreasstraße führt der
Spree-Radweg weiter über Holzmarktstraße – Brückenstraße – Märkisches Ufer –
Wallstraße – Inselstraße – Inselbrücke – nördlicher Uferweg – Friedrichsgracht –
Werderscher Markt – Schinkelpatz – Am Zeughaus – Kupfergraben – Weidendamm –
Weidendamm-Brücke – Schiffbauerdamm – Wilhelmstraße – Reichstagufer – LudwigErhard-Ufer
– Bettina-von-Arnim-Ufer – John-Foster-Dulles-Allee – Bellevueufer –
Holsteiner Ufer – Schleswiger Ufer – Englische Straße – Salzufer – Charlottenburger
Brücke – Einsteinufer – Ilburger Ufer – Charlottenburger Ufer – Unterführung
Schlossbrücke – Uferweg im Schlossgarten Charlottenburg – Unterführung Bahnbrücke –
südlicher Spreeuferweg durch Kleingartenanlagen einschließlich Unterführung
Rohrdammbrücke bis Wiesendammbrücke – Wiesendamm – Freiheit – Werkring –
Sophienwerderweg – neue Spreebrücke westlich Grützmachergraben – neu anzulegender
nördlicher Spreeuferweg – bis Am Juliusturm.
Die nach Bezirken gegliederten Durchquerungslängen betragen ca.:
 Treptow-Köpenick: 33 km
 Friedrichshain-Kreuzberg: 3 km
 Mitte: 6 km
 Charlottenburg-Wilmersdorf: 5 km
 Spandau: 6 km
Frage 2:
Welche Streckenabschnitte sind jeweils seit wann #fertiggestellt?
Antwort zu 2:
Folgende Streckenabschnitte sind fertiggestellt im Jahr:
 Grenze zur Gemeinde Erkner bis Schlossplatz in Mitte; Beschilderung auf
Bestandswegen: 2008
 Uferweg im Schlossgarten Charlottenburg, Schlossbrücke bis Brücke über die
Bahnanlagen; fahrradtauglicher Ausbau: 2012
 1. Teilabschnitt des Uferweges in Charlottenburg, Charlottenburger Brücke bis
Dovebrücke; fahrradtauglicher Ausbau: 2015
Frage 3:
Welche Gründe gibt es für die noch #fehlenden Abschnitte (bitte detailliert ausführen) und wann sollen sie
voraussichtlich für die Benutzung zur Verfügung stehen?
Antwort zu 3:
Mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe ist vereinbart, dass der
Spree-Radweg aus touristischen GRW-Mitteln (Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der
regionalen Wirtschaftsstruktur“) finanziert und in funktionsfähigen Teilabschnitten
umgesetzt werden soll. Der abschnittsweisen Beantragung von Fördermitteln sind
geprüfte Bauplanungsunterlagen (BPU) beizufügen. Die Aufstellung der BPU obliegt den
jeweiligen Baulastträgern, die nach Bewilligung von GRW-Fördermitteln dann auch für die
Umsetzung und Abrechnung der Baumaßnahmen zuständig sind. In Abhängigkeit der
Baulastträgerschaften stellen sich die Problemlagen wie folgt dar:
 Öffentliches Straßenland:
Bisher fehlende personelle Kapazitäten in bezirklichen Straßen- und
Grünflächenämtern (SGA) zur Aufstellung bzw. Vergabe von Planungsleistungen
sowie Engpässe bei der BPU-Prüfbehörde und der Verkehrslenkung Berlin.
 Grünflächen und Kleingartenanlagen:
Neben personellen Engpässen bei den SGA ist hier eine detaillierte Planung nur in
Abstimmung mit dem Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 17 (VDE 17) möglich. Das
Planfeststellungsverfahren zum Spree-Umbau ist jedoch noch nicht so weit
fortgeschritten, als das, wie für BPU erforderlich, detaillierte Planungen erfolgen
könnten.
 Stege unterhalb von Brücken:
Die Machbarkeit und Konstruktion von Stegen unterhalb von Bestandsbrücken
(Bahnbrücke nördlich des Schlossgartens Charlottenburg, Rohrdammbrücke,
Schlossbrücke) erfordert u. a. die Berücksichtigung der jeweils erforderlichen
schiffbaren Breite und die Planung von Anprallschutzmaßnahmen, die wiederum
von der Umsetzung des VDE 17 bestimmt werden. Zum Teil fehlte die Bereitschaft
von Baulastträgern, z. B. wegen fehlender personeller Ressourcen oder mangels
Interesse, solche Baumaßnahmen durchzuführen.
 Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Spree:
Abgesehen davon, dass die Dimension und Konstruktion einer neuen Spreebrücke
wesentlich von der Ausprägung des VDE 17 abhängt, lag mit Blick auf die hohe
Anzahl der sanierungsbedürftigen Brücken in Berlin einerseits und auf die knappen
Personalkapazitäten in der zuständigen Brückenbauabteilung andererseits der
Schwerpunkt auf Brückeninstandsetzungen.
Auf Grund der geschilderten Problemlagen können derzeit keine gesicherten Aussagen
zur Inbetriebnahme für alle noch fehlenden Abschnitte des Spree-Radwegs getroffen
werden. Derzeit befinden sich folgende Abschnitte des Spree-Radwegs in der
Ausführungsplanung und / oder baulichen Umsetzung:
 2. Teilabschnitt des Uferwegs in Charlottenburg-Wilmersdorf, Dovebrücke bis
Caprivibrücke; Fertigstellung voraussichtlich Ende 2018
 3. Teilabschnitt des Uferwegs in Charlottenburg-Wilmersdorf, Caprivibrücke bis
Schlossbrücke; Fertigstellung voraussichtlich Ende 2017
 Spree-Radweg in Mitte zwischen Unter den Linden und Friedrichstraße bzw.
Weidendammbrücke: Fahrradtaugliche Gestaltung von Am Kupfergraben und Am
Weidendamm im Rahmen des GRW-Projektes „Tourismusnahe Umgestaltung des
Umfeldes der Museumsinsel“; Fertigstellung zurzeit nicht absehbar
 Ufer begleitender Spree-Radweg in Mitte zwischen Paulstraße und Grenze zum
Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf; Fertigstellung 2020
Frage 4:
Teilt der Senat meine Ansicht, dass die bereits Anfang der 1980er Jahre vom Bezirk Spandau geplante
Verbindung am Ufer der Spree von Charlottenburg nach Spandau mehr als überfällig ist und als Rad- und
Wanderweg eine ideale Ergänzung zu anderen Routen wäre, die größtenteils an Hauptverkehrsstraßen
entlang führen?
Antwort zu 4:
Die Notwendigkeit einer solchen Verbindung ist unstrittig. Ergänzend ist hier anzumerken,
dass der Spree-Radweg im Spandauer Bereich vorwiegend durch Grünanlagen bzw.
Kleingartenanlagen verläuft, in denen zu Fuß Gehende gegenüber Radfahrenden Vorrang
haben. Insofern stellt der Spree-Radweg überwiegend eine Ergänzung für den
langsameren und touristischen Radverkehr dar und kann straßenbegleitende Radrouten
nicht ersetzen.
Frage 5:
Was waren die Ergebnisse einer „Vorbereitenden Untersuchung“ aus dem Jahr 2008 für diesen
Streckenabschnitt?
Antwort zu 5:
Die wesentlichen Ergebnisse der „Vorbereitenden Untersuchung“ aus dem Jahr 2008, die
sich nicht nur auf den Spandauer, sondern auf den gesamten westlichen Abschnitt des
Spree-Radwegs (Schlossplatz bis zur Mündung der Spree in die Havel) beziehen, waren
die gefundene Vorzugstrasse, die Feststellung der Eigentumsverhältnisse bzw. der
Baulastträgerschaften, die Ermittlung erforderlicher Baumaßnahmen sowie eine
Grobkostenschätzung.
Frage 6:
Welche Streckenführung ist für diesen Abschnitt derzeit im Detail geplant?
Antwort zu 6:
Der Spandauer Streckenabschnitt verläuft, wie u. a. unter 1. beschrieben, ab der
Bezirksgrenze zu Charlottenburg-Wilmersdorf entlang des südlichen Spreeuferwegs durch
Kleingartenanlagen einschließlich Unterführung Rohrdammbrücke bis
Wiesendammbrücke und weiter über Wiesendamm – Freiheit – Werkring –
Sophienwerderweg – neue Spreebrücke westlich Grützmachergraben – neu anzulegender
nördlicher Spreeuferweg
bis Am Juliusturm.
Frage 7:
Wie und mit welchen Inhalten hat sich Berlin im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens
„Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 17“ (Projekt 17) zur Fahrrinnenanpassung von
Havel und Spree eingebracht, um eine frühzeitige Planung für einen Rad- und
Wanderweg entlang der Spree von Charlottenburg nach Spandau sicherzustellen?
Antwort zu 7:
Berlin hat im Rahmen der Planauslegung zum VDE 17 die Berücksichtigung des SpreeRadwegs
entsprechend der unter 1. dargestellten Streckenführung eingefordert. Weiterhin
 wurde die geplante Führung des Spree-Radwegs in die Planfeststellungspläne zum
Spree-Umbau nachrichtlich aufgenommen.
 werden im Zusammenhang mit der Umsetzung des Spree-Radwegs in Mitte und
Charlottenburg-Wilmersdorf Abstimmungen mit dem Wasserstraßenneubauamt
(WNA) geführt, die auch den Anschluss des Spandauer Abschnitts beinhalten.
 besteht eine Vereinbarung mit dem WNA, zu gegebener Zeit eine das VDE-Projekt
begleitende Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Wasser- und
Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz sowie der Bezirke zu bilden, um die Detailplanungen zum SpreeUmbau
und Spree-Radweg aufeinander abzustimmen.
Frage 8:
Welche sonstigen Erkenntnisse oder Ergebnisse hat der Senat im Rahmen des bisherigen
Planfeststellungsverfahrens gewonnen?
Antwort zu 8:
Dem Senat liegen derzeit keine sonstigen Erkenntnisse oder Ergebnisse aus dem
bisherigen Planfeststellungsverfahren vor.
Frage 9:
Muss der Bund bei der Fahrrinnenanpassung entlang der Spree einen begleitenden Betriebsweg bauen und
wer muss diesen bezahlen, wer unterhalten?
Antwort zu 9:
Nach Kenntnis des Senats erfolgt die Unterhaltung der Bundeswasserstraßen in Berlin
vom Wasser aus, so dass Betriebswege entbehrlich sind. Daher ist die Wasser- und
Schifffahrtsverwaltung des Bundes daran interessiert, (noch) vorhandene, aber nicht mehr
benötigte Betriebswege im Rahmen von zu schließenden Nutzungsverträgen z. B. den
Straßen- und Grünflächenämtern (SGA) zur Nutzung zu überlassen. Die Unterhaltungsund
Verkehrssicherungspflichten gehen in solchen Fällen dann auch an die SGA über.
Frage 10:
Sieht der Senat hier die mögliche Nutzung von Synergien durch die integrierte Planung inklusive eines Radund
Wanderwegs „von Anfang an“, um spätere kostenintensive Umbauten zu verhindern?
Antwort zu 10:
Ja, aus diesem Grund soll, wie unter 7. bereits ausgeführt, eine das VDE-Projekt
begleitende Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des
Bundes, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie der Bezirke
gebildet werden.
Frage 11:
Teilt der Senat die Ansicht des Bezirks Spandau in der Drucksache vom 14.6.2016 (Nr. 1867/XIX), dass die
fehlende Brücke über die Spree (in südlicher Verlängerung des Grützmachergrabens) eines der
Haupthindernisse für eine Realisierung wäre?
Antwort zu 11:
Ein Fehlen der Spree-Brücke würde zwar die Führung des Spree-Radwegs entlang des
nördlichen Ufers zwischen Grützmachergraben und Mündung der Spree in die Havel
unmöglich machen, jedoch nicht das gesamte Radfernwegprojekt in Frage stellen. Sollte
sich die Errichtung einer neuen Spree-Brücke für zu Fuß Gehende und Radfahrende als
nicht umsetzbar erweisen, wofür es derzeit keinerlei Anzeichen gibt, könnte der SpreeRadweg
ab der Wiesendammbrücke südwärts über den Wiesendamm und weiter in
Richtung Westen über den Straßenzug Charlottenburger Chaussee – Ruhlebener Straße
geführt werden. Die Mündung der Spree in die Havel würde dann über den Havel-Radweg
(Klosterstraße – Stabholzgarten – Lindenufer) erreicht werden.
Frage 12:
Unter welchen finanziellen und sonstigen Voraussetzungen wäre aus Sicht des Senats der Bau des Rad- und
Wanderwegs entlang der Spree von Charlottenburg nach Spandau zeitgleich und begleitend zum
Uferausbau im Rahmen des Projekts 17 machbar?
Antwort zu 12:
Der Spree-Radweg liegt außerhalb des Geltungsbereichs des Planfeststellungsgebiets für
den Spree-Umbau. Insofern stellt der Spree-Radweg planungsrechtlich ein eigenständiges
Projekt dar, so dass dessen zeitgleiche und begleitende Umsetzung mit dem VDE 17 eher
unrealistisch erscheint. Inwieweit sich abschnittsweise Synergien ergeben könnten, wird
im Rahmen der unter 7. und 10. genannten Arbeitsgruppe zu prüfen sein.
Frage 13:
Kann für einen begleitenden Ausbau als Rad- und Wanderweg ggf. eine hälftige Finanzierung durch den
Bund eingefordert werden?
Frage 14:
Welche finanziellen Mittel müssten konkret im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen im Berliner
Abgeordnetenhaus in welchem Titel vorgesehen werden, um einen vollständigen Bau des Rad- und
Wanderwegs entlang der Spree von Charlottenburg nach Spandau zeitgleich zum Projekt 17 sicherzustellen?
Antwort zu 13 und 14:
Wie unter 12. dargestellt, kann aus planungsrechtlichen Gründen nicht von einem den
Spree-Umbau begleitenden Ausbau des Rad- und Wanderweges ausgegangen werden.
Da, wie unter 3. bereits geschildert, mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und
Betriebe vereinbart worden ist, dass die bauliche Umsetzung des Spree-Radwegs in
funktionsfähigen Abschnitten aus touristischen GRW-Fördermitteln erfolgen soll, ist damit
neben dem Land Berlin auch der Bund an der Finanzierung beteiligt. Die Fördermittel
betragen 90% der Gesamtkosten, die Kofinanzierung in Höhe von 10% wird von der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bereitgestellt.
Berlin, den 23.06.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Cottbus + Bahnhöfe + Straßenbahn + Straßenverkehr: Jetzt wird’s ernst an der Bahnhofsbaustelle, aus Lausitzer Rundschau

http://www.lr-online.de/regionen/cottbus/Jetzt-wirds-ernst-an-der-Bahnhofsbaustelle;art1049,6050466

#COTTBUS Der Umbau des #Bahnhofsvorplatzes hatte bislang wenig Auswirkungen auf den Verkehr. Im Juli rückt die Baustelle auf die Straße vor – mit Konsequenzen für #Straßenbahn und Auto.
Vor einem Jahr hat der Umbau des Cottbuser Bahnhofs offiziell begonnen. Seither werden Tunnel, Bahnsteige und der Vorplatz modernisiert. Die Baustelle ist für Pendler längst Alltag. In einer Woche werden erstmals auch Autofahrer und Straßenbahn-Fahrgäste deutlich mehr von den Arbeiten zu spüren bekommen. Denn Cottbusverkehr beginnt im Juli mit dem Einbau einer neuen Weiche an der Bahnhofskreuzung. Dafür wird ein Abschnitt der Straße gesperrt (siehe Grafik) – mit deutlichen Auswirkungen. Das ist nur der Anfang. Denn ab September geht es an der Bahnhofsbrücke weiter.

Los geht es aber zunächst auf der Kreuzung, erklärt Cottbusverkehr-sprecherin Christin Heldt. "Dort wird eine dreigliedrige Weiche eingebaut, damit die Straßenbahnen künftig vom Stadtring auf den Vorplatz abbiegen können." Die

Baustelle erstrecke sich nicht nur auf den Gleiskörper, sondern rage bis auf die Straße. Damit gibt es ab Juli nicht nur für Autos Behinderungen, sondern auch die Straßenbahnen können die Stelle nicht mehr auf der Ost-West-Achse passieren. Deshalb gilt ab nächsten Sonntag, 2. Juli, ein Baustellen-Fahrplan.
Die Linie 1 ist dann als Schienenersatzverkehr unterwegs. Zwischen Jessener Straße und Schmellwitz Anger nehmen die …