Bahnhöfe + Straßenverkehr: Potentiale des Containerbahnhofs in Friedrichshain und Lichtenberg für die wachsende Stadt, aus Senat

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Frage 1
:
Wann wurde durch die DB AG der Betrieb des Containerbahnhofs an der
Frankfurter
Allee aus
welchen
Gründen aufgegeben?
Antwort zu 1:
Der #Containerbahnhof #Frankfurter Allee wurde 2006 aufgegeben. Die Gründe dafür sind
dem Senat nicht bekannt.
Aktuell ist
die
Erneuerung der #Energieversorgung im Bereich S

Bahnhof Frankfurter
Allee
geplant. D
ie Errichtung einer neuen Übergabestation
erfolgt
auf Grundstücken der DB
Netz AG (ehemaliger Containerbahnhof).
Frage
2:
Wer ist aktuell Eigentümer des Containerbahnhofs und der dazu gehörenden Flächen?
Antwort zu 2
:
Eigentümer des
ehemaligen
Contain
erbahnhofs ist die Deutsche Bahn Netz
AG.
Frage 3:
Wie groß ist die Fläche des Containerbahnhofs und der dazugehörigen Flächen?
2
Antwort zu 3
:
Der
ehemalige
Containerbahnhof umfasst eine Fläche von ca. 5,7 ha
.
Frage
4:
Welchen
Erschließungsgrad weisen die Flächen des Containerbahnhofs aktuell auf?
Antwort zu 4
:
Der ehemalige C
ontainerbahnhof liegt unweit des S

und U

Bahnhofs Frankfurter Allee
.
Die großräumige MIV

Anbindung erfolgt über die #B1/ #B5. Kleinräumig ist die Fläche nur
über die #Möllendorffstraße und die Straße am Containerbahnhof erreichbar.
Frage
5:
Inwieweit sind die in Rede stehenden Flächen m
it ggf. welchen für die Umwelt
gefährlichen Stoffen belastet
und wenn ja, welche Kosten würden für die Schadstoffentsorgun
g anfallen?
Antwort zu 5
:
Die Potentialfläche am Containerbahnhof ist Teil der im Bodenbelastungskataster des
Landes Berlin erfassten Altlastverdachtsfläche mit der Nummer 10807. Die Einstufung als
Verdachtsfläche erfolgte auf Grund der früheren Flächennutzung als Güterbahnhof und
Gleisanlagen. Bisher liegen keine Untersuchungsergebnisse für den Boden oder das
Grundwasser vor. Angaben zum Schadstoffpotential oder zu etwaigen Kosten der
Schadstoffentsorgung sind deshalb nicht möglich.
Frage
6:
Gibt es für den Containerbahnhof und/oder für dazugehörige (Teil

)Flächen aktuell einen
gültigen Bebauungsplan? Wenn ja, seit wann und mit welchen inhaltlichen Festlegungen?
Antwort zu 6:
Bebauungspläne für den ehemaligen Containerbahnhof
liegen nicht vo
r
.
Frage
7:
Welche Festlegungen trifft der #Bebauungsplan Nr. XVII

25 für jeweils welche Teilflächen des
Containerbahnhofs?
Antwort zu 7
:
Der B

Plan XVII

25
berücksichtigt die Straße am Containerbahnhof und setzt diese als
Straßenverkehrsfläche fest.
Frage
8:
Welche ist die zuständige Planfeststellungsbehörde für den Containerbahnhof und die dazugehörigen
Flächen gem. § 23 Absatz 1 AEG?
Antwort zu 8
Z
uständ
ige Planfeststellungsbehörde ist das Eisenbahnbundesamt (#EBA).
3
Frage
9:
Wurde seit der
Aufgabe des Containerbahnhofs bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde ein Antrag auf
Einstellung von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 Absatz 1 AEG gestellt? Wenn ja, von welchem
Antragsteller und mit welchem Verfahrensgang?
Frage
10:
Beabsichtigt die
DB AG oder das Bezirksamt Friedrichshain

Kreuzberg oder das Bezirksamt Lichtenberg
oder hilfsweise der Senat eine solche Antragstellung? Wenn ja, zu welchem Datum? Wenn nein, warum
nicht?
Antwort zu
9 und
10
:
Ende 2015 hatte die Deutsche Bahn weder Kenntnis über einen entsprechenden Antrag
noch befand sich ein derartiger Antrag in
Vorbereitung.
Die Fläche ist gem. §23 AEG noch
nicht von Bahnbetriebszwecken freigestellt.
(
Beantwortung der
Schriftliche Anfrage
17
/17350 von 2015)
.
Aktuellere Kenntnisse seitens der Deutschen Bahn liegen nicht vor.
Aus dem zuständigen Bezirksamt Friedrichshain

Kreuzberg ist eine derartige Absicht
ebenfalls
nicht bekannt. Gleiches gilt auch für die Senatsverwaltungen für
Stadtentwickl
ung
und Wohnen und
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aufgrund der
Planungsbefange
nheit durch die Straßen
planung für die
Verlängerung
der #A100
.
Frage
11:
Laut aktueller Arbeitskarte des Flächennutzungsplans Berlin sind zumindest groß
e Teilflächen
des
Containerbahn
hofs als Bahnflächen ausgewiesen. Welche rechtlichen Schritte und Entscheidungen durch
jeweils welche Stellen wären in welcher Reihenfolge erforderlich, um die Einstufung im FNP zu ändern?
Antwort zu 11
:
Im #Flächennutzungsplan
wird
der eh
emalige Containerbahnhof als Bahnfläche und a
ls
übergeord

net
e Hauptverkehrsstraße
dargestellt
, die dem
17.
Bauabschnitt
der
Verlänger
ung der Stadtauto
bahn A
100
von der Frankfurter Allee zur Storkower Straße als
„Stadtstraße“
Rechnung trägt.
Eine
Änderung der FNP

Darstellung
bedarf
grundsätzlich
eines gesonderten
Verfahren
s
,
das sich im Regelfall aus folgenden Verfahrensschritten zusammensetzt
:
Die
für die vorbereitenden Bauleitplanung zuständige
Senatsverwaltung
(derzeit
Senatsverwaltung
für Stad
tentwicklung und Wohnen
)
fasst gemäß § 1 Abs. 8 und § 2
Abs.1 BauGB in Verb
indung mit § 2 Abs. 1 und § 11 A
bs. 1 AGBauGB den Beschluss zur
Einleitung der Änderung des FNP. Nach einer zweistufigen Beteiligung der Öffentlichkeit
und der Behörden
/ TÖB
und der
anschließenden Abwägung aller vorgebrachten Belange
beschließt der Senat die Änderung des FNP und legt diese danach dem
Abgeordnetenhaus zur parlamentarischen Beratung und Zustimmung vor.
Frage
12:
Welche Potentiale birgt der Containerbahnhof einschlie
ßlich seiner dazugehörigen Flächen nach Sicht des
Senates für die Bedarfe der wachsenden Stadt in sich, insbesondere im Hinblick auf
a)
Wohnungsbau,
b)
Gemeinbedarfsflächen (z.B. Hochschule und Forschung,
Schulen, Kitas, Krankenhäuser,
Breitensport,
Kultur, Ver
waltung, Sicherheit und Ordnung),
c)
Frei

und Wasserflächen (z.B. Grünflächen, Parkanlagen, Kleingärten) sowie
d)
zukunftsfähigen, stadtverträglichen Wirtschaftsverkehr für den
lokalen Güterumschlag?
4
Antwort zu 12
:
Mit dem Bau der neuen Stadtstraße werden am Standort die Lärm

und Luftimmissionen
zunehmen.
Das in diesem Jahr beschlossene Gewerbeflächenentwicklungskonzept des Bezirks
Friedrichshain

Kreuzberg empfiehlt daher den Standort für nicht

störende
kleinproduz
ierende Unternehmen und Handwerksbetriebe sowie unternehmensbezogene
Dienstleistungen.
Daneben sind auch Potentiale für den lokalen Güterumschlag erkennbar.
Eine Prüfung der Standortpotentiale wird im Rahmen der derzeit laufenden Aktualisierung
des Stadten
twicklungsplans Industrie und Gewerbe (StEP Industrie und Gewerbe) sowie
der Erarbeitung des Wirtschaftsverkehrskonzepts (IWVK), die bis Ende 2018 vorliegen
sollen, erfolgen.
Die Entwicklung von Wohnungsbau oder Gemeinbedarfsflächen am Standort hat aufgru
nd
der erhöhten Schutzbedürftigkeit der Nutzungen ebenso wie die Entwicklung von Frei

und
Wasserflächen derzeit keine Priorität.
Frage 13:
Inwieweit beabsichtigt der Senat, den Containerbahnhof und die dazugehörigen
Flächen von der DB AG zu
erwer
ben u
nd welche Schritte hat er dazu bereits unternommen bzw. wird sie ab wann unternehmen?
Antwort zu 13
:
Derzeit sind k
onkrete Absichten des Senats, den ehemaligen Containerbahnhof von der
DB AG zu erwerben, nicht bekannt.
Berlin, den
15.11.17
In Vertretung
Lüscher
…………………………..
Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen

Flughäfen + Bahnverkehr + S-Bahn: Verantwortung für Menschen und Güter Fluglotsen und Lokführer bei der Bahn sind gefragte Berufe im Verkehrswesen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/incoming/article212016695/Verantwortung-fuer-Menschen-und-Gueter.html

Wenn sich die Passagiere im Flugzeug mit Applaus beim Piloten für eine sichere Landung bedanken, ist er nur Stellvertreter für eine Teamleistung. Denn die Piloten werden von #Fluglotsen unterstützt, die den Luftraum überwachen und den Piloten bei deren Manövern Anweisungen geben. Bewerber für eine Fluglotsen-Ausbildung an der #Flugsicherungsakademie in Langen müssen Abitur haben, 19 bis 24 Jahre alt und gesund sein. In Langen starten mehrmals im Jahr Theoriekurse. Aktuell gibt es 80 bis 90 Auszubildende im Jahr, etwa ein Drittel davon sind Frauen.

Die anspruchsvolle Eignungstests

bestehen nur fünf Prozent

Die Eignungstests dauern fast eine Woche. Erwartet werden gute Merkfähigkeit, Raumorientierung, Zahlenverständnis, Konzentrations- und Multitasking-Fähigkeit, Entscheidungsfreude, Belastbarkeit und Teamfähigkeit. Nach einem computergestützten Testverfahren folgen Arbeitsproben an Testgeräten. Einige Wochen später dann der Test vor einer Auswahlkommission aus Luftfahrtpsychologen und Fluglotsen. Man kann sich zwar auf die Tests vorbereiten, trotzdem bestehen nur etwa fünf Prozent der Bewerber die Aufnahmeprüfung. Und wer durchgefallen ist, bekommt keine zweite Chance.

Die Ausbildungsvergütung während der etwa 1,5 Jahre dauernden Theorie beträgt 955 Euro. Auf dem Lehrplan stehen Flugzeugkunde, Meteorologie, Navigation, …

Schiffsverkehr + Bahnverkehr + Güterverkehr: KOSTENSENKUNG FÜR GÜTERBAHN Deutsche Binnenschiffer sind wütend, aus NWZ

https://www.nwzonline.de/maritim/deutsche-binnenschiffer-sind-wuetend_a_31,3,799716517.html

Die #Güterbahn soll für die #Schienennutzung deutlich weniger zahlen als bisher. Dagegen begehren die #Binnenschiffer auf. Sie nennen das Wettbewerbsverzerrung und bezweifeln, dass der gewünschte Effekt erzielt wird.
BERLIN Die deutschen Binnenschiffer wehren sich gegen eine pauschale #Kostensenkung für den Schienengüterverkehr. Die diskutierte Halbierung der Trassengebühren für die Güterbahnen in Deutschland würde hauptsächlich zu Lasten des Transports auf den Wasserstraßen gehen, kritisierte der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB). Das erklärte Ziel, Güterverkehr in größerem Umfang von der Straße auf die Schiene zu verlagern, werde so nicht erreicht.

„Man kann nicht hingehen und einfach sagen, ich reduziere mal die Trassenpreise, und dann habe ich die Ideallösung für die Entlastung der Straße gefunden. So wird es nicht funktionieren“, sagte BDB- Geschäftsführer Jens Schwanen in Berlin. „Das ist nicht gerechnet, das folgt auch keiner inneren Logik.“

Es fehle bisher eine Analyse, „welche Güter und welche Menge davon sich konkret durch diese Maßnahme überhaupt verlagern lassen“. Schwanen wies darauf hin, dass beim Transport von Massengütern wie Kohle, Erzen, Baustoffen, Chemieprodukten und Containern vor allem …

Güterverkehr: Wenn das Paket per U-Bahn kommt Berlin will den Güterverkehr aus der Stadt verdrängen – auf Lastenfahrräder und Elektro-LKW., aus Deutschlandfunk

http://www.deutschlandfunk.de/berlin-wenn-das-paket-per-u-bahn-kommt.1769.de.html?dram:article_id=384093

Berlin will den #Güterverkehr aus der Stadt verdrängen – auf #Lastenfahrräder und #Elektro-LKW. Die letzten Meter in die Stadt hinein soll es dann auf Schienen weitergehen, mit #U- oder #S-Bahn. So stellt es sich Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner vor. Nicht so leicht, aber möglich.

Eigentlich ist der kleine LKW ein Fahrrad. Fahrer Daniel Feske stellt ihn auf der Messe „Velo Berlin“ vor, um für seinen Einsatz zu werben. Das Lastenfahrrad hat einen hohen kastenförmigen Aufbau mit Plane direkt hinter dem Fahrer und kann bis zu bis zu 250 Kilo Waren transportieren, leise und umweltfreundlich durch die Berliner Innenstadt.

Unterstützt wird der Fahrer durch einen kleinen Elektromotor. Jeden Tag fährt Daniel Feske für die Firma Velogista mit einem vollbeladenen Fahrrad alle nur denkbaren Güter durch Berlin:

„Von Wasserpumpe bis E-Piano, über andere Fahrräder, Segways, alles was reinpasst wird von uns auch ausgeliefert. Wir versuchen natürlich Gewerbekunden zu erreichen, damit wir regelmäßige Großaufträge kriegen, so´ne Geschichten wie DHL, UPS, DPD, mit denen stehen wir in Kontakt, da werden Gespräche geführt und die sind alle sehr interessiert, die observieren uns schon seit anderthalb, zwei Jahren.“

Genauso wie Berlins neuer Staatssekretär für Verkehr Jens-Holger Kirchner. Berlin brauche eine Kehrtwendung in der Verkehrspolitik, davon ist der Grünen- Politiker überzeugt. Mit Deutschlands erstem Radverkehrsgesetz sollen die radelnden Berliner mehr Platz auf den Straßen bekommen.

Wieso nicht Güter auf der Schiene in die Stadt transportieren?

Aber auch der motorisierte Güterverkehr soll aus der Stadt gedrängt werden. Besonders auf der sogenannten „letzten Meile“, also z.B. dem Weg vom Güterverteil- oder Paketzentrum bis in die …

allg.: Was die Verkehrssenatorin in Berlin alles ändern will Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther über Lieferverkehr, Tempolimits sowie neue Angebote für Rad- und Bahnfahrer., aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article210201575/Was-die-Verkehrssenatorin-in-Berlin-alles-aendern-will.html

Regine #Günther, die von den Grünen aufgestellte parteilose #Verkehrssenatorin, ist seit Dezember vergangenen Jahres im Amt. Mit der Berliner Morgenpost sprach sie über Tempo #30, #Parkgebühren und bessere Bedingungen für #Radfahrer.

Frau Günther, erhalten Sie eigentlich viele Zuschriften von erbosten #Autofahrern?

Regine Günther: Nein, warum?

Ihr Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner wird fast jede Woche mit neuen Vorschlägen zitiert, wie man Autofahrern das Leben schwermachen kann.

Was da alles so zitiert wird, entspricht nicht immer dem aktuellen Stand der Planungen in unserem Haus.

Was heißt es dann, wenn er sagt, man werde die Parkgebühren für Anwohner erhöhen?

Das hat er so nicht gesagt. Er hat zu Recht darauf hingewiesen, dass die Parkgebühren in Berlin im Vergleich zu anderen Städten niedrig sind. Das heißt aber nicht, dass wir uns aktuell mit Fragen der Parkraumbewirtschaftung beschäftigen. Augenblicklich ist dies nicht auf der politischen Agenda.

Aber Sie haben eine Meinung dazu, oder?

Wir müssen diese Frage in einem Gesamtkonzept sehen. Wenn wir die Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings ausweiten wollen, wie es der Koalitionsvertrag vorsieht, müssen wir klären, wo. Ist es für die gesamte Innenstadt sinnvoll? Was ist mit Gewerbe- und Industriegebieten? Das wissen wir noch nicht. Wir werden im kommenden Jahr dazu ein Konzept erstellen.

Aber Sie haben immer wieder solche Debatten angestoßen. Mal ging es um Tempo 30, dann um Fahrverbote für Dieselautos.

Tempo 30 habe ich nicht nur angestoßen, das machen wir in der Tat. Wir haben Brennpunkte, an denen die Grenzwerte für Stickoxide (NO2) …

Schiffsverkehr + Güterverkehr: Weniger Fracht 2016 über Kanäle und Wasserstraßen, aus arcor.de

http://www.arcor.de/content/aktuell/regional_news/berlin_brandenburg/5740275,1,Schifffahrt–Weniger-Fracht-2016-%C3%BCber-Kan%C3%A4le-und-Wasserstra%C3%9Fen,content.html

Potsdam (dpa/bb) – Über Brandenburgs #Wasserstraßen wird immer weniger #Fracht verschifft. 2016 sank das Aufkommen um zehn Prozent auf insgesamt 3,64 Millionen Tonnen, wie das Statistikamt am Mittwoch in Potsdam mitteilte. Mehr als die Hälfte des #Güteraufkommens wurde von und nach Berlin transportiert, knapp ein Fünftel kam oder ging nach Nordrhein-Westfalen. Auf Platz drei rangierte der Güterverkehr mit Niedersachsen. In Brandenburg selbst wurden im vergangenen Jahr 264 000 Tonnen verschifft.

Überwiegend gingen Kohle, Rohöl oder Erdgas auf dem Wasserweg auf Reisen. Containerumschlag spielte so gut wie keine Rolle. Zwei Drittel der Schubverbände fuhren unter …

Straßenbahn + Güterverkehr: In Dresden ausprobiert, in Berlin diskutiert Tamtam um die Brummi-Tram – Quelle: http://www.berliner-kurier.de/

http://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez—stadt/in-dresden-ausprobiert–in-berlin-diskutiert-tamtam-um-die-brummi-tram-26161704

Berlin – Dass ein Preuße die Sachsen lobt, kommt eher selten vor. Doch Verkehrs-Staatssekretär Jens-Holger Kirchner steht dazu: Er hält ein #Logistikkonzept, das sich in Dresden bewährt hat, für vorbildlich. In der Hauptstadt des Freistaats wurden #Güter mit der #Straßenbahn befördert. Das könnte es auch in Berlin geben, sagte der Grünen-Politiker: „Was Dresden kann, kann Berlin schon lange – eine #Güterstraßenbahn als Teil moderner Logistik.“ Sein Plan: Schuhe, Kleidung, Bücher und andere Internetbestellungen fahren per Tram in die Innenstadt.
Die Senatsverwaltung von Umwelt, Verkehr und Klimaschutz will den Gütertransport neu organisieren und arbeitet an einem Konzept, so Kirchner. Während ihrer Ideensuche kamen die Experten auf die Dresdener „#CarGoTram“. So hieß die Güterstraßenbahn, die 15 Jahre lang für VW Autoteile befördert hat. Die Güterstraßenbahn verband ein Logistikzentrum mit der Gläsernen Manufaktur am Großen Garten, wo Volkswagen Autos der Marken Phaeton und Bentley montierte. Als die Fertigung endete, wurde der Güterverkehr eingestellt. Doch die beiden Züge der CarGoTram werden weiterhin betriebsfähig vorgehalten.
„Wir sprechen mit der BVG darüber, ob die Straßenbahn genutzt werden könnte, um Container mit Warenlieferungen in die Innenstadt zu bringen“, berichtete Staatssekretär Kirchner. Die Container könnten in Straßenbahn-Betriebshöfen wie Marzahn oder Lichtenberg auf Güterwagen geladen werden. Danach würden sie nachts zum Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark oder der Kniprodestraße in Prenzlauer Berg gefahren. Dort befinden sich Kehranlagen, die von der Straßenbahn zum Wenden genutzt werden. Auf den dortigen Abstellgleisen würden die Güterwagen entladen.
City Hub – so heißt das Logistikkonzept, das seine Fachleute derzeit in Zusammenarbeit mit Logistikunternehmen erstellen. Es ist eine Reaktion auf einen neuen Lebensstil, der an Bedeutung gewinnt: Immer mehr Menschen bestellen Waren im Internet. Doch die Bequemlichkeit hat Schattenseiten, die sich vor allem im Zentrum zunehmend bemerkbar macht: Der Lieferverkehr belastet Straßen und Parkplätze.
Das City-Hub-Konzept soll diesen Verkehr verringern, so Kirchner. „Jeweils möglichst viele Warenlieferungen werden in Containern zusammengefasst, mit Lkw zu definierten Standorten innerhalb des S-Bahn-Rings transportiert und von dort mit …

Bahnhöfe + Güterverkehr: Land Berlin beschließt erste Vorkaufsrechtsverordnung für den ehemaligen Güterbahnhof Köpenick Aus der Sitzung des Senats am 28. Februar 2017, aus Senat

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Der Senat hat auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, beschlossen, beim Areal des ehemaligen #Güterbahnhofs in #Köpenick die Voraussetzungen zu schaffen, um vom #Vorkaufsrecht Gebrauch machen zu können. Er hat dazu heute eine entsprechende Verordnung erlassen. In diesem Gebiet soll in Zukunft ein Wohn- und Gewerbestandort entwickelt werden. Für das Gelände werden derzeit die im April 2016 vom Senat beschlossenen vorbereitenden Untersuchungen zur Festlegung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme durchgeführt. Das Gelände ist eines der elf vom Land Berlin festgelegten neuen Stadtquartiere.

Senatorin Lompscher: „Es ist wichtig, dass Berlin konsequent alle politischen Möglichkeiten ausschöpft, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und Bodenspekulationen einen Riegel vorzuschieben. Die Vorkaufsrechtsverordnung ermöglicht uns, Flächen zu erwerben, bei denen ein Verkauf durch die Eigentümer den zukünftigen Entwicklungszielen des Gebiets entgegensteht.“

Die Verordnung dient dazu, zukünftig dringend benötigte Flächen auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhofs in Köpenick bereits vor Wirksamwerden der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme zu sichern und damit die Entwicklung des Gebiets zu erleichtern.

In Berlin wurde und wird das Vorkaufsrecht vor allem zur Verbesserung der Wohnraumversorgung angewendet. Dem Land entstehen dabei die gleichen Kosten, die auch dem Käufer entstehen würden. Der Kaufpreis kann dabei auch höher liegen als der Verkehrswert des Grundstücks. Sollte der Kaufpreis deutlich über dem Verkehrswert liegen, ist das Land Berlin berechtigt, in den Kaufvertrag einzutreten und nur den gutachterlich ermittelten Verkehrswert zu zahlen.

Rückfragen: Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Telefon: (030) 9025-1090

Bahnhöfe + Güterverkehr: Stand der Planungen auf dem Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow / Pankower Tor aus Senat

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie weit ist das im Mai 2016 von der Senatsverwaltung
für Stadtentwicklung und Umwelt eingeleitete
#Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren fortgeschritten?
Antwort zu 1: Zum FNP-Änderungsverfahren „Nachnutzung
ehem. #Rangierbahnhof #Pankow“ Lfd. Nr. 05/16
hat in der Zeit vom 26.September bis zum 28. Oktober
2016 die frühzeitige Beteiligung stattgefunden. Die Auswertung
und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
findet zurzeit statt.
Frage 2: Wie ist der Stand der Verhandlungen zu einem
Rahmenvertrag mit dem Grundstückseigentümer, der
Krieger Grundstück GmbH (KGG), die im September
2016 ausgesetzt wurden?
Antwort zu 2: Der Entwurf des Städtebaulichen Rahmenvertrags
befindet sich in Abstimmung mit den beteiligten
Senatsverwaltungen.
Frage 3: Wie sieht die derzeitig geplante Aufteilung
der Fläche aus?
Antwort zu 3: Im Flächennutzungsplan sind folgende
Darstellungen vorgesehen:
• auf einer Teilfläche östlich der Mühlenstraße eine
gemischte Baufläche M2 mit dem Symbol Schule,
• auf einer Teilfläche westlich der Berliner Straße
eine gemischte Baufläche M1,
• im Bereich Berliner Straße / Granitzstraße eine
gemischte Baufläche M1 mit der Darstellung Einzelhandelskonzentration
• entlang der Granitzstraße, auf der Kernfläche des
ehem. Rangierbahnhofs, eine Wohnbaufläche W1
• westlich der Prenzlauer Promenade eine gewerbliche
Baufläche
• östlich der Heinersdorfer Brücke, bis zur ehem.
Industriebahntrasse eine gemischte Baufläche M2
mit dem Symbol Schule.
Frage 3a: Welche Flächen für Schulstandorte des Gesamtareals
werden an das Land Berlin übereignet? Sind
diese als Schulstandort geeignet (Feinstaubbelastung,
Altlasten durch die Vornutzung als Bahngelände)?
Antwort zu 3a: Im städtebaulichen Rahmenvertrag soll
vereinbart werden, dass dem Land Berlin zwei Schulstandorte
als Option übertragen werden. Eine Fläche
erstreckt sich entlang der Bahntrasse zwischen Mühlenstraße
und Berliner Straße. Eine zweite Fläche liegt östlich
der Heinersdorfer Brücke, entlang der Bahntrasse /
Prenzlauer Promenade und grenzt an der Kleingartenanlage
Feuchter-Winkel. Um die Eignung der Flächen als
Schulstandorte zu beurteilen, erarbeitet das Bezirksamt
Pankow von Berlin gegenwärtig eine Machbarkeitsstudie.
Frage 3b: Wie ist der Zustand des #Rundlokschuppens
von 1893 auf dem Gelände?
Antwort zu 3b: Mangels sach- und fachgerechter Gebäudesicherungen
ist der Rundschuppen zunehmend dem
baulichen Verfall ausgesetzt. Eine Einsturzgefahr ist nicht
auszuschließen. Es besteht ein dringender Instandsetzungsbedarf.
Frage 3c: Welche Größe ist für die geplante Shopping
Mall anvisiert?
Antwort zu 3c: Die Größe der Verkaufsflächen steht
unter dem Vorbehalt des Ergebnisses einer Untersuchung
zur städtebaulichen Verträglichkeit.
Frage 3d: Wie viele Wohnungen werden auf dem Areal
geplant? Wie viele dieser Wohnungen werden mit einer
moderaten und fixierten Miete (in Höhe von ca.
5,50€/kalt) geplant?
Antwort zu 3d: Es soll ein urbanes und sozial gemischtes
Wohnquartier für ca. 1.000 Wohnungen errichtet
werden, davon sollen mindestens 25 % mietpreisgebunden,
nach dem Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung,
realisiert werden. Die durchschnittliche
anfängliche Miete (Nettokaltmiete) soll für die gebundenen
Wohnungen 6,50 €/m² nicht übersteigen.
Frage 3e: Welche Planungen gibt es für die Anlage
des Kleingartenvereins Feuchter-Winkel-Ost?
Antwort zu 3e: Die Kleingartenanlage FeuchterWinkel-Ost
liegt nicht im Plangebiet. Es sind keine Planungen
bekannt.
Frage 4: Wie werden die Ergebnisse der im Jahre 2012
durchgeführten Untersuchung zu geschützten Tier- und
Pflanzenarten umgesetzt?
Antwort zu 4: Da noch keine Planreife für das Gelände
besteht, können keine Aussagen zur Umsetzung der
Artenschutzbestimmungen getroffen werden. Unabhängig
von diesen Planungen bemüht sich der NABU (Naturschutzbund),
Landesverband Berlin, mit Unterstützung
der obersten Naturschutzbehörde in einem Artenschutzprojekt,
einen Teil der Population der in Berlin vom Aussterben
bedrohten Kreuzkröte in ein Naturschutzgebiet
umzusiedeln, um dort eine weitere Population zu begründen.
Frage 5: Wird ein Grünzug ein wesentlicher Bestandteil
in der Planung und Gestaltung des Areals sein?
Antwort zu 5: In der Flächennutzungsplanänderung
wird ein Grünzug nicht dargestellt. Zur Sicherung einer
hohen städtebaulichen und freiraumplanerischen Qualität
werden geeignete Verfahren (z. B. Wettbewerbe) durchgeführt.
Auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Verfahren
wird die wohnraumnahe Grünversorgung in der verbindlichen
Bauleitplanung berücksichtigt und planungsrechtlich
festgesetzt.
Berlin, den 13. Januar 2017
Katrin Lompscher
…………………………..
Senatorin für
Stadtentwicklung und Wohnen
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Jan. 2017)

Straßenverkehr: Brücke An der Wuhlheide – sofortige Vollsperrung für LKW, aus Senat

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Die Brücke An der Wuhlheide in Berlin Treptow-Köpenick ist Teil des Straßenzuges Rummelsburger Straße – An der Wuhlheide und überspannt den Knotenpunkt mit der Treskowallee / Edisonstraße.

Im Zuge der planmäßigen Bauwerksprüfung gemäß DIN 1076 wurden Schäden an zwei Lagersockeln entdeckt. Es wurden umgehend Baustoffuntersuchungen veranlasst. Aufgrund der nun vorliegenden Ergebnisse zur Betonfestigkeit muss die Brücke ab sofort für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5 t gesperrt werden. LKWs können den parallel zur Brücke verlaufenden Straßenzug nutzen.
Bilder:
Karte: Brücke An der Wuhlheide – Vollsperrung für LKW

Rückfragen: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Telefon: 030 9025-1090