Bus + autonomes Fahren: Zukunft des Nahverkehrs Fahrerloser Bus wagt sich in Berlin auf öffentliche Straßen – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/zukunft-des-nahverkehrs-fahrerloser-bus-wagt-sich-in-berlin-auf-oeffentliche-strassen-30001126

#Emily gehorcht aufs Wort. Soeben hat Benedikt Sperling auf sein Mobiltelefon getippt, da kommt sie auch schon lautlos angerollt und bleibt vor dem Mann mit dem Handy stehen. Emily, so wird der #Elektrobus genannt, ist bereit zum Einsteigen.

Das 65. Fahrzeug des französischen Herstellers #Easymile braucht keinen Fahrer, und es lässt sich per #App bestellen, wie der Easymile-Manager gezeigt hat. Nicht mehr lang, dann soll der autonome Bus nicht nur auf einem Schöneberger Privatgelände seine Runden drehen. Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) und die #Bahn wollen ihn auf öffentlichen Straßen einsetzen – Vorgeschmack auf die Zukunft des Nahverkehrs.

Die kleine Emily ist seit Dezember am alten #Gasometer im Einsatz. Jeder, der will, darf gratis mitfahren. Der kleinrädrige Linienbus vom Typ EZ 10 hat für zwölf Menschen Platz. Zur Sicherheit ist immer jemand an Bord, der bei Problemen eingreifen kann. Inzwischen ist ein vom Senat gefördertes Projekt namens „Pole Position“ daraus geworden. Neu ist auch, dass Emily mit sonnengelber Folie beklebt worden ist – dem Gelb der BVG. Für den Test hat sich das Landesunternehmen mit ioki, einem Ableger der Bahn, zusammengetan.
Wie die ersten Schritte eines Kleinkinds

Ebenfalls neu: Der #Kleinbus soll nicht mehr nur nach Fahrplan im Halbstundentakt über den #Euref-Campus rollen, auf dem sich Unternehmen und Forschungseinrichtungen mit Zukunftsthemen befassen – Mobilität, Energie, Umwelt. Emily kann auch „on demand“, bei Bedarf, fahren. Geplant ist nun, die App den Menschen anzubieten, die rund um den alten Gasometer arbeiten.

Ich komme mir vor wie beim ersten Schritt eines Kleinkinds. Da wird auch applaudiert“, sagte Sigrid Nikutta, die Vorstandsvorsitzende der BVG, die am Mittwoch zur Vorführung …

U-Bahn: Stromversorgung der U Bahn Berlin aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Ist es technisch möglich, das gesamte #Schienennetz der -Bahn Berlin mittels #Oberleitung zu elektrifizieren?
Oder sind zumindest Teilnetze (#Großprofil bzw. #Kleinprofil) möglich umzustellen? Falls nein, welche
Streckenabschnitte sind nicht möglich, mit einer Oberleitung auszustatten und warum nicht?
Antwort zu 1:
Nein. Allenfalls auf den oberirdischen Abschnitten wäre es rein theoretisch aus den
räumlichen Gegebenheiten möglich teilweise Oberleitungsanlagen zu errichten; betrieblich
schließt sich diese Lösung aber von vornherein aus. Die bautechnische (#Lichtraumprofil)
und elektrotechnische Infrastruktur (Netzstruktur und Bahnspeisebezirke) der U-Bahn sind
für einen Oberleitungsbetrieb grundsätzlich nicht ausgelegt.
Darüber hinaus ist die Übertragung der für einen U-Bahn Betrieb erforderlichen hohen
elektrischen Traktionsleistung bei einer Systemspannung von 750V DC über eine
Oberleitung mit einem gegenüber einer Stromschiene deutlich geringeren
Leiterquerschnitt nicht möglich.
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Frage 2:
Wie hoch sind die Gesamtkosten für eine Ausstattung des gesamten Netzes der U Bahn Berlin mit einer
Oberleitung?
Frage 3:
Wie hoch ist der Aufwand? Wie lange würde es dauern, das gesamte Streckennetz der U Bahn Berlin mit
einer Oberleitung auszustatten?
Frage 4:
Wäre es technisch möglich, für eine Übergangszeit beide Stromsysteme, Oberleitung und derzeitige seitliche
Stromschiene zeitgleich durch verschiedene Zugtypen zu nutzen?
Frage 5:
Wie hoch wären die Kosten für eine Demontage der derzeitigen seitlichen Stromschiene? Wie hoch wäre der
zeitliche Aufwand?
Antwort zu 2 bis 5:
Aufgrund der nicht gegebenen technischen Realisierbarkeit einer Umstellung der
#Energieversorgung der U-Bahn auf Oberleitungsbetrieb (vgl. Antwort zu 1) ist eine
Ermittlung nicht sinnvoll möglich. Eine Einschätzung des zeitlichen Aufwands und der
Kosten für derartige Systemeingriffe ist bislang auch nicht vorgenommen worden und
würde umfassendere Untersuchungen erfordern.
Frage 6:
Wie teuer ist ein neuer U Bahn Zug mit dem derzeitigen seitlichen Stromsystem in der Neuanschaffung?
Welche alternativen Zugtypen mit dem derzeitigen seitlichen Stromsystem gibt es und was kosten diese pro
Zug?
Antwort zu 6:
Ein aktueller #Vier-Wagen-Zug der Baureihe #IK, die im Klein- und Großprofil an der
seitlichen Stromschiene einsetzbar ist, kostet inklusive der Entwicklungskosten ca. 5,5 Mio
EUR (1,38 Mio EUR pro Wagen). Es gibt keine alternativen Zugtypen, die im U-Bahn-Netz
der BVG einsetzbar sind. Jeder neue U-Bahn-Zug für Berlin muss extra für das U-Bahn-
Netz konstruiert und gefertigt werden.
Frage 7:
Wie teuer ist ein U Bahn Zug mit Pantograph? Welche alternativen Baureihen gibt es zu welchen
Anschaffungskosten pro Stück?
Antwort zu 7:
Genaue Preise von U-Bahn-Zügen mit Pantographen liegen uns aufgrund des fehlenden
Bedarfs und entsprechend fehlender Anfragen nicht vor.
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Frage 8:
Wie hoch sind die Unterhaltskosten pro Kilometer Strecke bei dem derzeitigen Stromsystem und wie hoch
sind die Kosten bei einem Kilometer Strecke mit Oberleitung?
Antwort zu 8:
Siehe Antwort zu 2 bis 5.
Es gibt bei der BVG keine Kostenaufschlüsselung zur Unterhaltung des
Stromschienensystems pro Kilometer. Die Kosten des gesamten Fahrstromsystems
werden pro Jahr erfasst.
Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die Kosten für Betrieb und Instandhaltung von
Oberleitungssystemen im Vergleich zu Stromschienensystemen um ein Vielfaches höher
liegen.
Frage 9:
Gibt es derzeit Überlegungen bei der U Bahn Berlin (BVG) für ein #autonomes Fahren der U Bahn Züge?
Falls ja, welche Pläne existieren konkret? Falls nein, warum nicht?
Antwort zu 9:
Es gibt derzeit bei der BVG keine Überlegungen für einen automatischen U-Bahnbetrieb.
Neben der technischen Machbarkeit (siehe Antwort zu Frage 10) hat die BVG keine
umfassenden Untersuchungen zur #Automatisierung des U-Bahnbetriebes vorgenommen.
Frage 10:
Wurde autonomes Fahren bei der U bahn Berlin bereits getestet? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Antwort zu 10:
Ja, in der Vergangenheit wurde der automatisierte Fahrbetrieb bereits erprobt. Im Rahmen
der Forschungsvorhaben #STAR und #STARII (Systemtechnik für den automatischen
Regelbetrieb) wurde von 1996 bis 2002 die betriebliche und wirtschaftliche Machbarkeit
der Einführung eines automatischen, #fahrerlosen U-Bahnbetriebes bei vorhandener
Infrastruktur und vorhandenen Fahrzeugen am Beispiel einer Referenzstrecke der Berliner
U-Bahn untersucht. Schwerpunkt des Forschungsvorhabens war die Überführung eines
bestehenden konventionellen Betriebes in einen automatischen Betrieb, ohne dass
größere betriebliche Beeinträchtigungen, z. B. zeitweise Streckenstilllegungen, auftreten
durften. Die technische Machbarkeit konnte im Rahmen des Forschungsvorhabens
nachgewiesen werden.
Bereits zuvor gab es eine Reihe von Forschungs- und Realisierungsvorhaben, die die
Einführung automatisch betriebener U-Bahnlinien und vergleichbarer Systeme
thematisierten. Dazu gehörten z. B.:
 1976 bis 1999 Fahrgastbetrieb auf der Linie U9 mit der #Linienzugbeeinflussung #LZB
501. Die Züge waren jedoch durchgehend mit Zugpersonal besetzt. Der Betrieb
erfolgte halbautomatisch.
 1977 bis 1995 Aufbau und Betrieb einer #SELTRAC-Referenzanlage auf der Linie
U4. Auch in diesem Fall waren die Züge durchgehend mit Zugpersonal besetzt. Der
Betrieb erfolgte halbautomatisch.
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 1983 bis1990 Aufbau und Betrieb des vollautomatischen #M-Bahn-Systems.
Aufgrund der teilweisen Lage der M-Bahnstrecke auf der Trasse der heutigen U2
und der Wiedervereinigung Berlins wurde die M-Bahn in den Folgejahren stillgelegt
und abgebaut.
Frage 11:
Ist es derzeit technisch möglich, die U Bahn Berlin mit autonomen Zügen zu betreiben? Falls nein, warum
nicht?
Antwort zu 11:
Die vorhandenen Fahrzeuge sind nicht für den automatischen Betrieb ausgerüstet. Auch
die vorhandene Infrastruktur und die bestehenden Zugsicherungs-, Leit- und
Kommunikationssysteme lassen einen automatischen Zugbetrieb nicht zu. Zusätzlich
fehlen auch die für einen automatischen Betrieb erforderlichen Überwachungssysteme für
die Bahnsteiggleise.
Das Berliner U-Bahnsystem ist in seiner Form einzigartig. Automatische Züge, die in
anderen Städten bereits fahren, können aufgrund ihrer abweichenden Abmessungen
– (Breite und Höhe der Fahrzeuge) Stromversorgung und Zugsicherungs- und Leitsysteme
– nicht in Berlin eingesetzt werden.
Frage 12:
Wird die U Bahn Berlin derzeit mit ökologisch sauberen Strom betrieben, ggf. zu wieviel Prozent? Falls nein,
warum nicht und ist es geplant, die U Bahn Berlin zukünftig mit sogenannten „Grünen Strom“ zu betreiben?
Wo und wie wird der Strom für die U Bahn Berlin derzeit produziert?
Antwort zu 12:
Die Beschaffung der Energie erfolgt über einen externen Dienstleister an der Strombörse.
Seit dem Lieferjahr 2014 setzt sich die bezogene Energiemenge für die BVG einschließlich
des Energiebedarfes der U-Bahn aus 100 % „Grünem Strom“ zusammen.
Berlin, den 05.04.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

autonomes Fahren + Elektromobilität + Bus: Wir lassen keinen fahren Gelb, leise, fahrerlos. Das im Sommer 2017 erstmals vorgestellte Projekt „Stimulate“ kommt jetzt buchstäblich in Fahrt., aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=266&download=3076

Gelb, leise, #fahrerlos. Das im Sommer 2017 erstmals vorgestellte Projekt „#Stimulate
kommt jetzt buchstäblich in Fahrt. Nach ausgiebigen Techniktests fahren die
#elektrisch angetriebenen #Kleinbusse seit heute im #Fahrgastbetrieb auf dem Campus
Charité Mitte. Die drei Projektpartner BVG, Charité – Universitätsmedizin Berlin und
das Land Berlin schickten am Morgen das erste Hightech-Fahrzeug auf seine Route.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kliniken, Studierende, Patienten sowie Besucher
und natürlich alle Neugierigen und Technikfans können kostenlos einsteigen und das
fahrerlose Fahrgefühl erleben. Gefördert wird das Projekt vom Bundesministerium für
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
Insgesamt vier Minibusse wurden für das Pilotprojekt angeschafft. Sie sind im täglichen
Fahrgastbetrieb auf festgelegten Routen unterwegs. Auf dem Campus Virchow-Klinikum und
auf dem Campus Charité Mitte sind jeweils zwei Fahrzeuge stationiert. Sie bieten Sitzplätze
für elf bzw. sechs Fahrgäste und sind mit der einer Höchstgeschwindigkeit von maximal
zwölf Stundenkilometern unterwegs. Mitte April soll auch der Betrieb auf dem Charité
Campus Virchow-Klinikum starten.
Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, sagte zum Start des
Fahrgastbetriebes: „Wir haben uns das Ziel gesetzt, Berlin zu einer der führenden Smart
Cities zu machen. Dabei spielen unsere Landesunternehmen und Forschungseinrichtungen
eine wichtige Rolle. Das Projekt von BVG und Charité ist dafür ein perfektes
Vorzeigebeispiel: Mit innovativer Technologie gestalten wir gemeinsam ein
zukunftsträchtiges Mobilitätsangebot, das den Menschen in unserer Stadt zugute kommen
wird.“
Das Land Berlin wird gemeinsam mit der Charité und ihrem Institut für Medizinische
Soziologie und Rehabilitationswissenschaften die Akzeptanz und weitere praktische Aspekte
des fahrerlosen Betriebs untersuchen. Das Forschungsprojekt läuft bis zum Frühjahr 2020.
Das Projektbudget liegt bei ca. 4,1 Millionen Euro. Das Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz und nukleare Sicherheit fördert „Stimulate“ mit rund 3,2 Millionen Euro.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Wir wollen erforschen, ob man mit diesem Ansatz
mehr Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV bewegen und so die Umwelt entlasten kann.
Dabei geht es auch um die Frage, inwieweit Fahrgäste autonomes Fahren akzeptieren, um
daraus für den weiteren Einsatz solcher Fahrzeuge zu lernen. Digital vernetzte,
emissionsfreie Mobilität bietet eine große Chance, Umwelt- und Lebensqualität in Stadt und
Land mit flexibler Mobilität zu verbinden.“
Für die Charité als Gesundheitscampus geht es neben wissenschaftlichen Erkenntnissen
auch um den ganz praktischen Nutzen der fahrerlosen Gefährten: „Sowohl unser Campus
Charité Mitte als auch unser Campus Virchow-Klinikum verhalten sich wie kleine
Mikrokosmen, in denen sich Patienten, Besucher, Mitarbeiter und Studierende bewegen“,
sagte Prof. Dr. Karl Max Einhäupl, Vorstandsvorsitzender der Charité. „Wir erhoffen uns
durch das Projekt, das bereits bestehende Transportangebot für sie in Zukunft erweitern und
ihren Alltag dadurch erleichtern zu können.“
Scheu vor der neuen Technik müssen die Fahrgäste nicht haben. In der Anfangsphase ist
immer eine sogenannte „Begleitperson“ mit an Bord, die eingreifen kann, wenn die
hochsensible Technik mit einer Verkehrssituation nicht zurechtkommt. Voraussichtlich ab
Frühjahr 2019 wollen die Projektpartner dann auch das unbegleitete Fahren testen.
Die zwei Charité-Standorte eignen sich dafür besonders gut, da sie über eine ausreichend
große Testfläche verfügen und vom öffentlichen Straßenland abgegrenzt sind. Mit ihren
Gehwegen, Kreuzungen und Verkehrsteilnehmern wie Fußgängern, Radfahrern sowie Pkw,
Lkw und Bussen bilden sie den Berliner Verkehrsalltag nahezu vollständig im Kleinen ab.
Die BVG erwartet von dem Pilotprojekt wichtige Erkenntnisse über Potenziale der noch
jungen Technik, etwa als mögliche Ergänzung zum Hochleistungs-ÖPNV oder auf schwach
ausgelasteten Strecken. „Für uns ist klar, dass wir die Mobilität der Zukunft in unserer Stadt
mitgestalten und maßgeblich prägen werden“, sagte Dr. Sigrid Nikutta, Vorstandsvorsitzende
und Vorstand Betrieb der BVG. Und ihr Vorstandskollege Dr. Henrik Haenecke, unter
anderem zuständig für die Digitalisierung ergänzte: „Mit Projekten wie Stimulate bauen wir
unsere Kompetenzen weiter aus, um mit neuen Techniken einen noch attraktiveren
Nahverkehr anzubieten.“
Für den jetzt begonnenen Pilotbetrieb gibt es auf dem Campus Charité Mitte eine circa 1,2
Kilometer lange Strecke mit neun Haltestellen. Auf dem Campus Virchow-Klinikum gibt es
zwei Routen, eine mit circa 0,8 Kilometern Länge und acht Haltestellen, eine mit rund 1,5
Kilometern und neun Haltestellen. Alle Routen sind Ringlinien, haben also keine Anfangsund
Endhaltestellen. Unterwegs sind die kleinen Hightech-Busse der Hersteller Navya und
EasyMile zu Beginn montags bis freitags von 9 bis 16 Uhr.
Pressekontakte:
Petra Reetz
Pressesprecherin
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
t: +49 30 256 27901
pressestelle@bvg.de
www.BVG.de
Manuela Zingl
Stellvertretende Pressesprecherin
Charité – Universitätsmedizin Berlin
t: +49 30 450 570 400
presse@charite.de
www.charite.de

Elektromobilität + Bus: Projektstart Busse ohne Fahrer auf Campus der Charité unterwegs – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/projektstart-busse-ohne-fahrer-auf-campus-der-charit%C3%A9-unterwegs-29921540?dmcid=nl_20180325_29921540

In Berlin sind ab Montag erstmals #fahrerlose #Kleinbusse im Regelbetrieb unterwegs. Die #elektrobetriebenen Fahrzeuge werden auf dem Campus #Charité Mitte und dem Gelände des #Virchow-Klinikums eingesetzt, wie eine Sprecherin der Charité mitteilte. Auf mehreren Linien sollen die Busse Mitarbeiter, Patienten und Besucher transportieren. Den Startschuss werden der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) geben.

Das Vorhaben war erstmals im vergangenen Sommer vorgestellt worden. Nach ausgiebigen Techniktests und Probefahrten können die Kleinbusse jetzt in der sogenannten Projektphase eingesetzt werden. Aus Sicherheitsgründen soll zunächst eine Aufsichtsperson an Bord sein, die im Notfall in die Technik eingreifen kann. Partner des Projekts sind die Berliner Verkehrsbetriebe, die Charité und das …

Bus: Countdown für die autonomen Minibusse Vier Fahrzeuge, drei Projektpartner, zwei Testgelände, ein Ziel: Autonomer Linienbusverkehr., aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=266&download=3018

Vier Fahrzeuge, drei Projektpartner, zwei Testgelände, ein Ziel: #Autonomer Linienbusverkehr. So knapp könnte man das Projekt Stimulate zusammenfas-sen, das die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), #Charité – Universitätsmedizin Berlin und das Land Berlin im Sommer erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt haben. Nun nimmt das Pilotvorhaben Gestalt an: Drei der vier Fahrzeuge sind da, eines von ihnen zeigt sich am heutigen Donnerstag im bekannten BVG-Gelb auf der vierten Industrie 4.0-Konferenz des #Hasso-Plattner-Instituts (HPI) in Potsdam.
Abgesehen von dem eintägigen Ausflug in die benachbarte Landeshauptstadt sind die bereits gelieferten Fahrzeuge schon an ihren künftigen Einsatzorten unterwegs – zunächst noch in unregelmäßigen Abständen. Zwei Fahrzeuge des Herstellers #EasyMile sind seit Ende Januar 2018 stundenweise auf dem Campus Charité #Mitte im Einsatz, um die Strecke einzumessen und die künfti-gen Begleitpersonen auf ihre Aufgaben vorzubereiten. Das erste von zwei #Navya-Fahrzeugen absolviert ab dieser Woche einzelne Einmessfahrten auf dem Campus #Virchow-Klinikum, auch dort folgen Schulungen der Begleiter. Das zweite Fahrzeug von Navya kommt demnächst nach Berlin.
Wie angekündigt soll der Linienbetrieb mit Fahrgästen im Frühjahr 2018 star-ten. Zwar werden die Fahrzeuge dann schon selbstständig fahren, in der ers-ten Phase wird jedoch stets eine Begleitperson an Bord sein.
„Stimulate“ wird vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gefördert. Weitere Informationen finden sich unter http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=264&download=2650.

Bahnverkehr + Mobilität: Die wahren Konkurrenten der Autokonzerne heißen Post und Bahn, aus sueddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/mobilitaet-die-groessten-konkurrenten-der-autokonzerne-heissen-post-und-bahn-1.3788376

Die #Mobilität der Zukunft wird nicht bloß in Kalifornien oder China geprägt, sondern auch in Aachen und Berlin. Und zwar von zwei Staatskonzernen, die unter vielen Vorurteilen leiden.
Bislang glaubte man ja, die neuen Herausforderer der deutschen #Autoindustrie säßen vor allem in Kalifornien oder Fernost – und nicht in Aachen oder Berlin. Im Silicon Valley arbeiten Google, Uber und Co. an der Zukunft des Fahrens, auch in China basteln immer mehr Hersteller an selbstfahrenden Autos oder der #Elektromobilität. Vor allem Tesla galt lange als Inbegriff der Innovation. Das Unternehmen aus dem amerikanischen Westen hatte schon vor Jahren erkannt, dass es in Zeiten des Klimawandels und steigender Spritpreise für E-Autos einen großen Markt geben wird, während man sich in Wolfsburg, Ingolstadt, Stuttgart oder München zu lange dem Glauben hingegeben hat, dass der Verbrennungsmotor die beste aller Lösungen sei.

Doch mittlerweile schicken sich auch zwei große Unternehmen aus Deutschland an, den etablierten Autoherstellern Konkurrenz zu machen: Sie zeigen, wie man E-Autos erfolgreich in Serie bauen, wie man autonome Fahrzeuge zu Testzwecken auf die Straße bringen und wie man moderne Mobilitätskonzepte für die Städte entwickeln kann.

Es handelt sich dabei um zwei Unternehmen, von denen man dies nicht erwartet hätte. Beide sind im weitesten Sinne #Staatskonzerne, der eine, die #Deutsche Bahn, ist noch heute komplett in Staatsbesitz, der andere, die Deutsche #Post, war es viele Jahrzehnte lang, heute hält der Bund gut 20 Prozent der Aktien. Beide stammen nicht aus der Autoindustrie und galten einst als nicht sonderlich innovativ, ja, es hält sich bis heute vielerorts das Vorurteil, sie seien immer …

allg. + Radverkehr: Entwurf des ersten Mobilitätsgesetzes Deutschlands im Berliner Senat, aus Senat

www.berlin.de

 Aus der Sitzung des Senats am 12. Dezember 2017: Die Berlinerinnen und Berliner sollen sicher, bequem sowie umwelt- und klimafreundlich mobil sein. Das #Mobilitätsgesetz soll die Grundlagen dafür legen, die Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems in seiner Gesamtheit zu steigern. Nur so werden wir den Verkehr in unserer wachsenden Stadt bewältigen. Der Senat hat dazu in seiner heutigen Sitzung den von der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, vorgelegten Entwurf des Mobilitätsgesetzes Berlin zur Kenntnis genommen. Senatorin Günther: „Mit dem ersten Mobilitätsgesetz Deutschlands legen wir die Grundlagen für die Mobilität der Zukunft in einer wachsenden Metropole. Je mehr Menschen auf Bus, Bahn oder Fahrrad umsteigen können und wollen, desto schneller kommen auch die voran, die auf das Auto angewiesen bleiben. Deswegen stärkt das Mobilitätsgesetz den Öffentlichen #Personennahverkehr und den #Radverkehr und wird so für die gewünschte Stärkung des Verkehrssystems insgesamt sorgen.“

Der vorliegende Gesetzentwurf umfasst drei Teile:
1. den allgemeinen Teil mit den Zielen des Gesetzes,
2. den Teil zum öffentlichen Nahverkehr und
3. den Teil zum Radverkehr.

Im nächsten Jahr folgen die Teile zu #Fußverkehr und Intelligenter #Mobilität (#Carsharing, #Autonom fahrende Autos, Digitalisierung etc.) und auch zum #Wirtschaftsverkehr, falls sich nach Fertigstellung des Integrierten Wirtschaftsverkehrskonzepts der Bedarf dafür ergibt.

Die Erarbeitung der ersten drei Teile des Mobilitätsgesetzes hat der neu geschaffene Mobilitätsbeirat begleitet, dem Mobilitätsverbände, die Bezirke, betroffene Senatsverwaltungen und Vertreter der Fraktionen angehören. Er wird auch die Erarbeitung der weiteren Teile des Gesetzes begleiten.
Die Eckpunkte für den Teil Radverkehr hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Dialog Radgesetz gemeinsam mit der Initiative Volksentscheid Fahrrad, dem ADFC, dem BUND, den Koalitionsfraktionen und der Senatskanzlei entwickelt.
In der informellen Verbändebeteiligung sind circa 700 Einwendungen eingegangen, die alle intensiv geprüft und sehr häufig auch aufgenommen wurden.

Allgemeiner Teil

Der Gesetzentwurf definiert mittel- bis langfristige Ziele für alle Planungen in der Mobilitätspolitik. Darunter sind beispielsweise Klima- und Umweltschutz, Aufenthaltsqualität, die Verkehrssicherheit oder die Förderung des Umweltverbundes.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass diese Ziele bei der Erstellung aller Planwerke berücksichtigt werden. Bislang war nur der Nahverkehrsplan gesetzlich vorgeschrieben, künftig soll dies auch für den Radverkehrsplan, das integrierte Wirtschaftsverkehrskonzept und die Fußverkehrsstrategie sowie für den Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr als übergeordnetes Planwerk gelten.

Teil ÖPNV

Der Gesetzentwurf sieht im Teil öffentlicher Nahverkehr ein sogenanntes Vorrangnetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vor. Dieses Netz umfasst die Strecken, auf denen besonders viele Berlinerinnen und Berliner mit Bus oder Bahn unterwegs sind. Es muss bei der Planung jeglicher Verkehrsinfrastruktur angemessen berücksichtigt werden, zum Beispiel durch Vorrangschaltungen an Kreuzungen oder Busspuren.

Im Nahverkehrsplan müssen die Anforderungen und die Maßnahmen für die Barrierefreiheit der Haltestellen und Stationen des ÖPNV definiert werden. Falls bis 2022 nicht überall im ÖPNV die Barrierefreiheit erreicht wird, muss diese über barrierefreie Beförderungsangebote sichergestellt werden, die im Nahverkehrsplan konkretisiert werden.

Teil Radverkehr

Vorgeschrieben wird im Gesetzentwurf ein Radverkehrsnetz auf Haupt- und Nebenstraßen, das lückenlose Verbindungen ermöglicht. Dieses Radverkehrsnetz soll eine neue Qualität haben. Es soll aus sicheren Radwegen an Hauptstraßen bestehen, die breit genug zum Überholen sind. Dort, wo es möglich und sinnvoll ist, sollen geschützte Radstreifen geschaffen werden. Dadurch wird der Radverkehr sicherer und es werden Menschen zum Fahrradfahren motiviert, die sich bisher nicht trauen, in Berlin Fahrrad zu fahren.

Der Entwurf des Mobilitätsgesetzes wird jetzt – vor Beschlussfassung im Senat und Einbringung in das Abgeordnetenhaus – dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme zugeleitet.

Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090

Straßenverkehr: Teststrecken und Förderung der Technologie für automatisiertes Fahren in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Wie viele #Teststrecken für #automatisiertes, bzw. #autonomes Fahren gibt es in Berlin aktuell und von wie
vielen autonom fahrenden Autos werden diese derzeit genutzt (bitte nach Straße und Länge aufschlüsseln)?
Antwort zu Frage 1:
In Berlin existieren zzt. fünf #Testfelder. Im öffentlichen Raum fahren aktuell keine
autonomen Fahrzeuge.
Frage 2:
Ist die Einrichtung weiterer Teststrecken und/oder die Anschaffung weiterer Testfahrzeuge geplant?
Antwort zu Frage 2:
Es ist geplant, im Rahmen des Projektes #STIMULATE ab dem ersten Quartal 2018
automatisierte Fahrzeuge auf den #Charité Campi Mitte und #Virchow Klinikum zu testen
(http://fahrenzukunft.charite.de). Dies erfolgt in mehreren Schritten, wobei erst im letzten
Schritt (nach wissenschaftlich und operativ begleiteten Testphasen) ein automatisierter
Betrieb angestrebt wird.
Das Land Berlin besitzt zzt. keine eigenen Testfahrzeuge.
2
Frage 3:
Welche besonderen baulichen Anforderungen muss eine solche Teststrecke erfüllen und wer trägt eventuell
entstehende Kosten für Umbaumaßnahmen?
Antwort zu Frage 3:
Automatisierte bzw. autonome Fahrzeuge müssen sich den Gegebenheiten der existierenden
Straßeninfrastruktur in urbanen Räumen anpassen. Es ist nicht geplant, hierfür
Umbaumaßnahmen vorzunehmen.
Frage 4:
Welche besonderen juristischen Anforderungen sind bei der Einrichtung von solchen Teststrecken zu
erfüllen?
Antwort zu Frage 4:
Für die Teststrecken gelten keine juristischen Anforderungen. Sollen Kraftfahrzeuge mit
automatisierten Fahrfunktionen bis hin zum teilweise autonomen Fahrbetrieb im öffentlichen
Straßenverkehr eingesetzt werden, benötigen diese eine Zulassung, die durch
Erteilung einer fahrzeugspezifischen – ggf. auch streckenbezogenen – Ausnahmegenehmigung
erreicht werden kann.
Frage 5:
Liegen dem Senat Informationen darüber vor, ob eine solche Teststrecke Einfluss auf den sonstigen Verkehr
hat?
Antwort zu Frage 5:
Teststrecken haben keinen Einfluss auf den sonstigen Verkehr.
Frage 6:
Welche Einrichtungen forschen derzeit in Berlin an der (Weiter-)Entwicklung der Technologie im Bereich
automatisiertes Fahren (bitte nach Einrichtung, ggf. Projekt mit Dauer und jeweiligem Forschungsetat
aufschlüsseln)?
Antwort zu Frage 6:
Berlin ist Zentrum der Verkehrstechnologie-Forschung. Eine Vielzahl hiesiger Forschungsinstitutionen
befasst sich mit der Thematik des vernetzten und automatisierten Fahrens.
An den im Folgenden genannten aktuellen Projekten wirkt die Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit:
 SAFARI (Konsortialführer: Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz),
01.07.2017 – 30.06.2019, Forschungsetat rund 5,5 Mio. €
 STIMULATE (Konsortialführer: Berliner Verkehrsbetriebe), 01.05.2017 –
30.04.2020, Forschungsetat rund 4 Mio. €
 RAMONA (Konsortialführer: Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt),
01.07.2017 – 30.06.2020, Forschungsetat rund 1,9 Mio. €
 DIGINET-PS (Konsortialführer: Distributed Artificial Intelligence Laboratory (DAILabor)),
01.04.2017 – 30.06.2019, Forschungsetat rund 5,5 Mio. €
3
Frage 7:
Plant der Senat diese Einrichtungen bzw. Projekte in Zukunft verstärkt zu fördern, bzw. stehen weitere
Forschungsprojekte in diesem Bereich in Aussicht?
Antwort zu Frage 7:
Der Senat plant, das Thema "Automatisiertes und Vernetztes Fahren" (AVF) intensiv zu
begleiten und zu unterstützen.
Aktuell befinden sich verschiedene Forschungsprojekte in der nationalen bzw.
internationalen Beantragungsphase. Wie viele hiervon eine Förderung erhalten ist derzeit
nicht abschätzbar.
Berlin, den 08.11.17
In Vertretung
Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz