Die Berliner Verkehrsbetriebe bereiten ein großes #Pilotprojekt für #kontaktlose #Zahlung vor – nicht nur eine Reaktion auf Corona. Der Senat sieht das kritisch.
Das Ziel steht fest: Sobald es die Verhältnisse zulassen, sollen in den Bussen der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) wieder #Fahrscheine verkauft werden. Doch ebenso klar ist: Anders als früher werden die Fahrgäste für Münzen und Geldscheine keine Tickets mehr bekommen, sondern nur noch mit Karte oder Handy. „Aktuell ist geplant, ein Pilotprojekt mit bargeld- und dadurch kontaktloser Zahlung in den Bussen zu starten“, sagte Jannes Schwentu, Sprecher des Landesunternehmens, der Berliner Zeitung. „So wird in Corona-Zeiten das Hantieren mit Bargeld vermieden.“ Zwar sei „nicht auf Dauer ausgeschlossen“, dass nach dem Ende des Projekts Münzen und Banknoten wieder akzeptiert werden – wie bis Mitte März 2020. Insider gehen aber davon aus, dass es dazu nicht mehr kommen wird: „Die Bargeldzahlung im Bus wird abgeschafft.“ Doch in der Senatsverwaltung sieht man den Plan kritisch, wie am Mittwoch zu erfahren war.
„Die Vorbereitungen für den bargeld- und kontaktlosen Betrieb im Bus laufen“, sagte Jannes Schwentu. In den vergangenen Monaten sei die Technik ausgiebig getestet worden, wurde intern bestätigt. Auf den Linien 296, 309, 310 und 396 wurden Busse mit #NFC-Lesegeräten ausgestattet, BVG-Mitarbeiter fungierten als Testpersonen. Ob mit EC-Karte, Kreditkarte oder …
Beim Bauen ist Moritz #Büttner in seinem Element. Ob es die Errichtung einer Graffiti-Wand im Jugendclub ist, den er vor der Pandemie regelmäßig besuchte, oder die #Gleiserneuerung für die Berliner #U-Bahn, der 20-Jährige ist mit Herzblut dabei. Er nennt es „Leidenschaft“, die er bei seiner Ausbildung zum #Gleisbauer beim Unternehmen #Spitzke in #Großbeeren entdeckt.
Großbeeren „Das hat damit zu tun, etwas zu schaffen“, sagt der Freizeit-Boxer und Kraftsportler zu seiner Begeisterung. Seit dem Sommer 2019 ist der Großbeerener dabei und steckt gerade in der Prüfung zum #Tiefbaufacharbeiter – eine Zwischenetappe nach zwei der drei Jahre dauernden Gleisbauer-Ausbildung. Schon als 16-Jähriger hat er sich im Straßenbau in den Schulferien ein paar Euro verdient. Nachdem er nach der zwölften Klasse die Schule verlassen hat, arbeitete er zunächst wiederum in der Sparte. Als ihn dann beim Tag der offenen Tür ein Schulfreund, der bei Spitzke ein duales Studium absolviert, durch das Großbeerener Unternehmen lotste und er vor Ort mit vielen Auszubildenden unter anderem über die Weiterbildungsmöglichkeiten und die Förderung gesprochen hatte, stand der Entschluss zur Ausbildung dort fest.
Montageeinsätze im In- und Ausland
„Draußen, an der frischen Luft und im #Team“ fasst Büttner die für ihn wichtigen Rahmenbedingungen des Berufs zusammen. Zudem komme man …
1. Wie viele Jugendverkehrsschulen existieren aktuell in Berlin? (Bitte unter Hinzufügung einer aktuellen Liste wie in Anlage 1 zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage S 18 / 12 302)
Zu 1.:
Gegenwärtig unterhalten die 12 Bezirke 25 Standorte an denen Aufgaben einer #Jugendverkehrsschule wahrgenommen werden. Eine aktuelle Standortübersicht ist als
Anlage 1 beigefügt.
Der Senat hat zurückliegend im Zusammenhang mit Berichten über die Verwendung
von zusätzlich vom Abgeordnetenhaus für den Doppelhaushalt 2018/2019 bereitgestellten Mitteln über die Jugendverkehrsschulen berichtet. Zuletzt wurde dem Hauptausschuss über die Ergebnisse des Jahres 2019 im Juli 2020 berichtet. Es wird gebeten, weitere der Anlage 1 der Schriftlichen Anfrage S18/12302 vergleichbare Daten der Roten Nummer 1796 D zu entnehmen. Für die Jugendverkehrsschulen wurden für den Doppelhaushalt 2020/2021 erneut zusätzliche Mittel veranschlagt. Auf
Bitten des Hauptausschusses, Unterausschuss Bezirke, wird ein aktueller Bericht
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über die Verwendung der Mittel mit Angaben beispielsweise zum Personaleinsatz voraussichtlich im Mai dieses Jahres vorgelegt werden.
2. Welche polizeilich unterstützten Veranstaltungen in den Jugendverkehrsschulen für die schulische
Radfahrausbildung, die schulische #Radfahrprüfung und das #Schulwegtraining erfolgten in den Jahren
2017 bis 2020?
Zu 2.:
Auf Anfrage der Schulen wird die #Radfahrausbildung und -prüfung der 4. Klassen
durch die Verkehrssicherheitsberatenden der Polizei Berlin nach Maßgabe freier Kapazitäten in allen Jugendverkehrsschulen der Bezirke unterstützt.
Weiterhin stehen die Verkehrssicherheitsberatenden den Kindertagesstätten beim #Mobilitätstraining / Schulwegtraining in den Jugendverkehrsschulen hilfreich zur Seite.
In der nachfolgenden Übersicht werden die polizeilich unterstützten Veranstaltungen
in den Jugendverkehrsschulen für die schulische Radfahrausbildung, die schulische
Radfahrprüfung und das Schulwegtraining für die Jahre 2017-2020 abgebildet.
Jahr Unterstützung
Radfahrausbildung
Unterstützung
Radfahrprüfung
Schulwegtraining Gesamt
2017 2770 1443 82 4295
2018 2729 1390 65 4184
2019 2546 1389 92 4027
2020 2280 1063 19 3362
(Stand: 11.02.2021)
3. Welche Qualitätsstandards wurden für die Arbeit der bezirklichen Jugendverkehrsschulen erarbeitet? Erfolgte in diesem Zusammenhang eine Evaluation der bisherigen Arbeit der Jugendverkehrsschulen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?
Zu 3.:
Eine von Senat und Bezirken getragene Arbeitsgruppe hat ein Arbeitsergebnis vorgelegt. Die im Entwurf vorliegenden Qualitätsstandards sollen die Grundlage für eine
kontinuierliche Qualitätsentwicklung, ein Qualitätsmanagement der Jugendverkehrsschulen bilden. Sie orientieren sich daher formal an Modellen für das Qualitätsmanagement öffentlicher Einrichtungen/Bildungseinrichtungen und sind im Sinne einer
Rahmensetzung ausgearbeitet. Mit den Bezirken ist abgestimmt, dass die vorliegenden Qualitätsstandards zunächst schrittweise erprobt, weiterentwickelt und im Ergebnis dann verbindlich eingeführt werden. Diese Phase ist auf maximal zwei Jahre angelegt und soll im ersten Halbjahr dieses Jahres begonnen werden. Die Abstimmung
über die an der Pilotphase teilnehmenden Bezirke findet zurzeit statt. Einzelne „Qualitätsstandards“ im Sinne der Fragestellung ließen sich nur schwer isoliert darstellen,
da diese zwar abschnittsweise, aber als Prozess ineinandergreifen. Darüber hinaus
wird darauf verwiesen, dass sich das Papier und der weitere Fortgang noch in der
verwaltungsinternen Abstimmung befinden.
Für die Erarbeitung des Entwurfs von Qualitätsstandards hat die Arbeitsgruppe unter
anderem auf fachliche Ergebnisse von einrichtungsbezogenen Projekten und Arbeitsgruppen zurückgegriffen. So wurden Ergebnisse seinerzeit aktueller Projekte zu
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den Jugendverkehrsschulen, welche beispielsweise im Rahmen der Umsetzung des
Verkehrssicherheitsprogramms Berlin Sicher Mobil 2020 durchgeführt wurden, berücksichtigt. Diese Grundlagen wurden als hinreichend erachtet.
4. Welche Maßnahmen sieht der Senat im Rahmen der Konzepterarbeitung zur Schaffung einer umfassenden Mobilitätsbildung und zur Förderung des schulischen Mobilitätsmanagements in Umsetzung der Paragrafen 11a und 17a des ersten Gesetzes zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes
Drs. 18/2429 vor? Welche spezifische Rolle kommt hierbei den Jugendverkehrsschulen zu und welche
Maßnahmen sind in diesem Zusammenhang vorgesehen?
Zu 4.:
Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 28. Januar 2021 das Erste Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes beschlossen. Bis zuletzt wurden die Paragraphen 11a und 17a durch Änderungsanträge in ihrem Gehalt verändert. Naturgemäß
kann der Senat daher die Ausgestaltung der gesetzlichen Vorgaben, wie die Einbeziehung der Jugendverkehrsschulen und deren Rolle in diesem Kontext, noch nicht
näher belegt haben. In diesem Zusammenhang wird dann auch die Rolle der Mobilitätsbildung im Rahmen der Erwachsenbildung näher zu bestimmen sein.
Die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung ist auch im § 12 des Schulgesetzes als
übergreifende Bildungs- und Erziehungsaufgabe verankert. Der Rahmenlehrplan für
die Jahrgangsstufen 1-10 wird für dieses übergreifende Thema durch den im Dezember 2020 erschienenen Orientierungs- und Handlungsrahmen ergänzt. Auch das Berliner Bildungsprogramm für Kitas und Kindertagespflege berücksichtigt die Verkehrserziehung.
Mobilitätsbildung und Verkehrssicherheitsarbeit ist eine gesellschaftliche Aufgabe,
die nur durch die koordinierte und zielgerichtete Zusammenarbeit aller Akteure dauerhaft erfolgreich sein kann. Dazu gehören auch die Handlungsfelder der schulischen
und außerschulischen Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung, in denen die Jugendverkehrsschulen eine wichtige Rolle einnehmen. Vor dem Hintergrund des §
11a des Mobilitätsgesetzes wird nun zu entscheiden sein, ob bzw. in welcher Form
die Mobilitätsbildung in ein gesamtstädtisches und ressortübergreifendes Konzept
auf der Grundlage der Zusammenarbeit der beteiligten Senatsverwaltungen und beispielsweise weiterer Träger der Verkehrssicherheitsarbeit gefasst werden kann. Die
Jugendverkehrsschulen sollen als außerschulische Bildungseinrichtungen einbezogen und beteiligt werden.
Erfahrungen eines Pilotprojekts zum schulischen Mobilitätsmanagement als Maßnahme des Verkehrssicherheitsprogramms Berlin Sicher Mobil 2020 wurden im
neuen § 17a des Mobilitätsgesetzes berücksichtigt.
Zur Förderung des schulischen Mobilitätsmanagements und der Entwicklung eines
entsprechenden Konzeptes gemäß §17a Absatz 2 Mobilitätsgesetz bereiten die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie und die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die Durchführung mehrerer bezirklicher Schulmodellprojekte in den kommenden Schuljahren vor, die von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert werden. Parallel dazu soll bis zum ersten
Quartal 2023 ein umsetzungsbezogenes Konzept für die gesamte Stadt erstellt werden. Dieses soll unter anderem konkrete Aufgaben und Zuständigkeiten benennen,
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Umsetzungsfristen vorgeben, Unterrichtsinhalte zur Einbeziehung ins schulische Mobilitätsmanagement definieren, Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit, der Einbeziehung der Eltern und zur Veränderung des Mobilitätsverhaltens von Schulkindern vorschlagen, sowie mit „Best Practice“-Beispielen Veränderungen im Schulalltag anregen.
5. Ist den Antworten aus Sicht der Senatsverwaltung noch etwas hinzuzufügen?
Zu 5.:
Nein.
Berlin, den 22. Februar 2021
In Vertretung
Beate Stoffers
Senatsverwaltung für Bildung,
Jugend und Familie
Autofahrer aufgepasst: Der Autobahnzubringer #Pankow (#A114) wird am kommenden Wochenende wegen Bauarbeiten komplett gesperrt. Anschließend bleibt die Anschlussstelle Schönerlinder Straße in Richtung Dreieck Pankow für mehrere Wochen geschlossen. Das teilte die Autobahn GmbH des Bundes am Dienstag in Stolpe mit.
Vollsperrung ab Freitagabend
Gesperrt wird die Autobahn bereits am Freitag, 26. Februar, um 20 Uhr. Am Montag, 1. März, soll der Verkehr dann ab 5 Uhr am Morgen wieder rollen. Hintergrund für die Sperrung ist die Umlegung der provisorischen Fahrspuren. Dafür müssen #Absperrbaken umgestellt und die #Straßenmarkierungen neu aufgetragen werden. Zudem werden Arbeiten an der #Brückenbaustelle#Bucher Straße erledigt.
Umleitung ist ausgeschildert Die ausgeschilderte Umleitung erfolgt in beiden Richtungen über die Pasewalker, Berliner, Haupt- und …
Um 30 Kilometer an diversen Abschnitten der #Spree und des Neuköllner Schifffahrtskanals zu sanieren, werden 600 Millionen Euro fällig.
Berlin. Als das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg im Sommer 2020 den #Yaam-Club an der #Schillingbrücke sperrte, weil ein Gutachten die #Ufermauer zur Spree als baufällig einstufte, dachten viele an ein Einzelproblem. Inzwischen hat sich die Erkenntnis durchgesetzt: Yaam ist überall. Die 59 Kilometer Uferbefestigungen an Berlins Flüssen und Kanälen, für die das Land zuständig ist, sind fast flächendeckend marode.
Die zuständige Senatsverwaltung für Verkehr und Umwelt hat in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Abgeordneten Kristin Brinker für die nächsten 20 Jahre Kosten von 600 Millionen Euro aufgelistet. So viel wird es kosten, insgesamt knapp 30 Kilometer Ufermauer an den verschiedenen Spree-Abschnitten und am Neuköllner #Schifffahrtskanal zu sanieren.
Für die durch die Corona-Krise ohnehin schon schwer gebeutelte Landeskasse bedeutet dieser Befund eine erhebliche zusätzliche Belastung. Zuletzt hatte Berlin in den letzten zehn Jahren nur 3,3 Kilometer Uferwände für insgesamt 40 Millionen Euro saniert. Künftig müssten 30 Millionen Euro pro Jahr …
Frage 1:
Wann wurde mit den #Sanierungsarbeiten am #U-Bahnhof #Yorckstraße begonnen?
Antwort zu 1:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Im Jahr 2016 wurde in einer #Begehung sowie Untersuchung des U-Bahnhofes festgestellt,
dass die Fliesen zu 70 Prozent nicht mehr mit dem Untergrund verbunden waren. Zur
Abwendung von Gefahren und zur Sicherstellung der #Betriebssicherheit war die BVG
verpflichtet, hier schnell zu reagieren. Deshalb wurden die Fliesen bereits gesondert vorab
in 2017 entfernt. Dieser Vorgang diente als #Sicherungsmaßnahme.
Die Bauplanungen für die eigentliche Grundinstandsetzungsmaßnahme wurden erst nach
der Sicherstellung der Fliesen aufgenommen. Nach Beendigung des vorgeschriebenen
Planungsprozesses konnte mit der Grundinstandsetzung des U-Bahnhofes im Jahr 2020
begonnen werden.“
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Frage 2:
Wann sollen die Arbeiten beendet sein?
Antwort zu 2:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Aufgrund der sehr kleinteiligen Arbeiten, die überwiegend in den nächtlichen Betriebspausen stattfinden, wird davon ausgegangen, dass die Sanierung im Herbst 2023 beendet
wird.“
Frage 3:
Was war urprünglich der genaue Grund für die Sanierungsarbeiten?
Antwort zu 3:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Der U-Bahnhof Yorckstraße wurde 1971 in Betrieb genommen. Nach 45 Jahren Betrieb
sowie aufgrund aktueller Brandschutzvorschriften muss der U-Bahnhof grundhaft erneuert
werden. In diesem Zusammenhang erfolgt auch eine Sanierung schadhafter
Betonkonstruktionen.“
Frage 4:
Wie ist der momentane Sachstand hinsichtlich der Sanierungsarbeiten?
Frage 6:
Finden zurzeit Arbeiten statt? Wenn ja, welche? Wenn nein, seit wann und warum besteht die
Unterbrechung und wann werden die Arbeiten wieder aufgenommen?
Antwort zu 4 und 6:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Aktuell laufen die Arbeiten am Ausgang/Übergang zur S-Bahnlinie S1. Hier werden die
gesamte Betonkonstruktion instandgesetzt, ein neues Eingangsgebäude errichtet sowie
neue Fahrtreppen eingebaut. Der Übergang erhält eine neue Fliesenverkleidung.
Die Inbetriebnahme des Ausgangs ist im Spätsommer 2021 vorgesehen. Die Fahrgastinfo
wird entsprechend angepasst.
In der Bahnsteighalle erfolgt derzeit in den nächtlichen Betriebspausen eine Betonsanierung. Diese ist zeitlich sehr aufwendig und für den Fahrgast nur wenig wahrnehmbar. Ab
Herbst 2021 erfolgen dann die eigentlichen Erneuerungsarbeiten auf dem Bahnsteig.“
Frage 5:
Gab es seit Beginn der Sanierunsmaßnahmen Arbeitsunterbrechungen? Wenn ja, wann, wie lange und
warum? Bitte einzeln angeben.
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Antwort zu 5:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Nach der Gefahrenbeseitigung im Jahr 2017 (siehe Antwort zu 1) begannen die
eigentlichen Grundinstandsetzungsarbeiten nach umfangreichen Planungen, betrieblichen
und behördlichen Abstimmungen sowie einem europaweiten Ausschreibungsverfahren
Anfang 2020. Demzufolge gab es keine Unterbrechungen der geplanten und
ausgeschriebenen Baumaßnahme.“
Frage 7:
Welche Kosten waren ursprünglich für die Baumaßnahmen veranschlagt?
Antwort zu 7:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Für die Baumaßnahmen im U-Bahnhof Yorckstraße sind 14,0 Mio. EUR veranschlagt.“
Frage 8:
Welche Kosten sind bisher entstanden?
Antwort zu 8:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Derzeit sind Leistungen für ca. 5,0 Mio. EUR abgearbeitet.“
Frage 9:
Welche Kosten werden voraussichtlich am Ende der Baumaßnahmen nach aktuellem Sachstand entstanden
sein?
Antwort zu 9:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Nach derzeitigem Erkenntnisstand werden keine wesentlichen Überschreitungen des
Budgets von 14,0 Mio. EUR erwartet.“
Berlin, den 18.02.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Die durchsichtige #Plastik-Schutzfolie in den Großen Gelben gehört mittlerweile schon zum Inventar. Momentan können Fahrgäste nur hinten in den Bus einsteigen und keine Fahrkarten kaufen. Die #Vordertür ist wegen Corona gesperrt.
Das soll sich jetzt aber wieder ändern. Deshalb hat die BVG die Schutzfolien zwischen Fahrern und Passagieren entfernt. Jetzt hängt dort ein rot-weiß-gestreiftes Absperrband. Und die Fahrer haben nur noch eine #Sicherheitsglasscheibe vor der Nase.
Ein #Busfahrer, der anonym bleiben will, zu B.Z.: „Ohne diese Folie fühle ich mich den Viren schutzlos ausgeliefert. Die Lösung mit der Folie war bestimmt auch nicht optimal, aber sicher besser als das.“
Seine Angst: Die #Aerosole könnten sich so auch im #Fahrerraum verteilen. Vorher war dieser nämlich quasi ein luftdichter Raum.
Die #BVG-Betriebsmediziner bewerten den neuen Schutz in Kombination mit den geöffneten Türen jedoch als „vollkommen ausreichend“.
Die Zahl der Fahrgäste ist im Corona-Jahr 2020 eingebrochen in Berlin. Die Berliner Verkehrsbetriebe beförderten nur noch 729 Millionen Menschen, ein Drittel weniger als 2019. Da waren es noch mehr als 1,1 Milliarden. Besonders dramatisch ist der #Rückgang im 2. Quartal, also im ersten Lockdown mit 122 Millionen Fahrgästen.
Im ersten Quartal – das überwiegend vor Corona war, fuhren noch 248 Millionen Menschen mit der BVG. Dies teilte die Verkehrsverwaltung jetzt auf eine Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Linke) mit. Damit ist das Minus deutlich größer, als zuletzt erwartet. Die neue BVG-Chefin Eva Kreienkamp hatte Mitte Dezember dem Tagesspiegel gesagt, dass es „mit Glück noch 800 Millionen“ werden können. Dann kam der zweite Lockdowwn, die Hoffnung zerstob.
