21.05.2025
Frage 1:
#Straßenbahnneubaustrecke #Holteistraße – #Ostkreuz – #Sonntagstraße a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die #Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die #Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die #Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 1a. bis c.:
Für die Anbindung des ÖV-Knotenpunktes Ostkreuz mit der Straßenbahn hat die dritte Auslegung der Planfeststellungsunterlagen stattgefunden. Derzeit ist laut Vorhabenträgerin BVG das Anhörungsverfahren, das von der Anhörungsbehörde durchgeführt wird, in Planung. Der weitere Planungsverlauf und anschließende Bauablauf ist vom Planfeststellungbeschluss abhängig.
Antwort zu 1 bis 11 (jeweils Unterpunkt d.), 13 bis 16 (jeweils Unterpunkt d.) sowie 17 e.: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden diese Fragen gemeinsam beantwortet.
Es wird auf die Beantwortung der Frage 1 der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 17910 verwiesen. Der Doppelhaushalt 2026/ 2027 befindet sich aktuell in der Aufstellung.
Frage 2:
Straßenbahnaus- und #Neubaustrecke #Hultschiner Damm – #Mahlsdorf a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 2 a. bis c.:
Für den 1,7 km langen Ausbau in Mahlsdorf ist die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. In Abhängigkeit von der Dauer des Planfeststellungsverfahrens wird die
Inbetriebnahme frühestens in 2028 angestrebt.
Frage 3:
#Straßenbahnneubaustrecke #Turmstraße – #Jungfernheide a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 3 a. bis c.:
Das 3,8 km lange Projekt Turmstraße – Jungfernheide befindet sich in der Entwurfsplanung. Abhängig von der Dauer des anschließenden Planfeststellungsverfahrens wird die
Inbetriebnahme 2029 angestrebt.
Frage 4:
Straßenbahnneubaustrecke #Alexanderplatz – #Potsdamer Platz / #Kulturforum a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 4 a. bis c.:
Es wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 21620 verwiesen.
Frage 5:
Straßenbahnneubaustrecke #Warschauer Straße – #Hermannplatz a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 5 a. bis c.:
Das 2,9 km lange Projekt Warschauer Straße – Hermannplatz befindet sich in der #Entwurfsplanung. Im Anschluss daran soll das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Abhängig davon wird eine Inbetriebnahme 2031 avisiert.
Frage 6:
Straßenbahnneubaustrecke #Pankow – #Weißensee a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 6 a. bis c.:
Das 5,1 km lange Projekt Pankow – Weißensee befindet sich in der Übergangsphase von der Vorplanung zur Entwurfsplanung. Im Anschluss an die technische Entwurfsplanung soll das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. In Abhängigkeit von der Dauer des Planfeststellungsverfahrens wird eine Inbetriebnahme 2031 avisiert.
Frage 7:
Straßenbahnneubaustrecke #M2-Verlängerung #Blankenburger Süden a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 7a. bis c.:
Das 3,3 km lange Projekt Blankenburger Süden befindet sich in der Vorplanung. Im 2. Halbjahr 2025 soll die technische Entwurfsplanung beginnen. Abhängig von der Dauer des anschließenden Planfeststellungsverfahrens wird eine Inbetriebnahme 2031 avisiert.
Frage 8:
Straßenbahnneubaustrecke #Jungfernheide – #UTR – #Kurt-Schumacher-Platz a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 8 a. bis c.:
Für die ca. 7 km lange Strecke Jungfernheide – UTR – Kurt-Schumacher-Platz ist die
Grundlagenermittlung abgeschlossen. Der Senat hat die Weiterführung der Planungen am 09.01.2024 beschlossen. Die weitere Planung ist von der Verfügbarkeit von Finanzmitteln abhängig.
Frage 9:
Straßenbahnneubaustrecke UTR/ #Paulsternstraße – #Gartenfeld – #Hakenfelde / Rathaus #Spandau a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des zum aktuellen Zeitpunkt Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 9 a. bis c.:
Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung im Rahmen der Grundlagenuntersuchung (Leistungsphase 1 nach HOAI) wurde mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen. Dazu laufen derzeit noch
Abstimmungen mit dem Bezirk Spandau. Aussagen zum zeitlichen Horizont können erst nach Vorliegen des zur Weiterführung der Planungen notwendigen Senatsbeschlusses getroffen werden.
Frage 10:
Straßenbahnneubaustrecke #Johannistal – #Gropiusstadt a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 10 a. bis c.:
Es wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 21350 verwiesen.
Frage 11:
#Elisabeth-Aue (#M50, #M1)
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
- Inwieweit ist inzwischen ein Senatsbeschluss hinsichtlich der Weiterführung der Planungen erfolgt?
- Wurde inzwischen die Untersuchung zur Straßenbahn-Neubaustrecke Elisabethaue, welche eine Verlängerung der M1 und der Linie 50 mit einer gemeinsamen Endstelle im neuen Quartier beinhaltet, durchgeführt und falls ja, mit welchem Ergebnis?
Antwort zu 11 a. bis c. und e. bis f.:
Für das Projekt Elisabeth-Aue (M1, 50) ist die #Grundlagenermittlung abgeschlossen. Der Senat hat die Weiterführung der Planungen am 11.02.2025 beschlossen. Die Inbetriebnahme ist, abhängig von der Dauer der weiteren Planungen, insbesondere zum Wohnungsbau und der Dauer des Planfeststellungsverfahrens, für 2030 avisiert.
Frage 12:
Straßenbahnneubaustrecke / #Erschließung des Umfelds der Urban Tech Republic (#UTR) a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 12:
Eine Planung, welche über die in den Antworten auf Frage 8 und 9 dargestellten Planungen hinausgeht, ist dem Senat nicht bekannt.
Frage 13:
#U-Bahn-Neubaustrecke #U3 #Krumme Lanke – #Mexikoplatz a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 13 a. bis c.:
Die Entwurfsplanung für die Streckenverlängerung der U3 inklusive des neuen U-Bahnhofs Mexikoplatz befindet sich in der Finalisierung und soll demnächst abgeschlossen werden. Parallel dazu läuft seit Herbst 2024 das Planrechtsverfahren für das Gesamtvorhaben. Zurzeit werden die Erwiderungen auf die eingegangenen Einwendungen durch die BVG vorbereitet. Ende April 2025 erfolgte der Baubeginn für den Ersatzneubau der Kehr- und Abstellanlage hinter dem U-Bahnhof Krumme Lanke, der Voraussetzung für den Weiterbau zum Mexikoplatz ist. Die bauliche Realisierung soll bis Ende 2026 abgeschlossen sein. Der Ersatzneubau der Abstellanlage wird in der Form und Lage errichtet, dass er im Falle der späteren U3-
Streckenverlängerung zum Mexikoplatz als Abschnitt des Streckentunnels genutzt werden kann. Mit der Erlangung des Planfeststellungsbeschlusses kann die weitere Zeitschiene für die folgenden Leistungsphasen inklusive der baulichen Realisierung bestimmt werden.
Frage 14:
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 14 a. bis c.:
Die Grundlagenuntersuchung im Rahmen der Leistungsphase 1 ist abgeschlossen.
Die Weiterführung der Planungen setzt einen Senatsbeschluss voraus. Vorab sind neben gemeinsamen Verabredungen zwischen Berlin und den zuständigen Akteuren in Brandenburg interne Klärungen in Brandenburg für die Fortführung der Planung notwendig. Die
Inbetriebnahme ist abhängig von der Dauer der weiteren Leistungsphasen und Dauer des Planfeststellungsverfahrens.
Frage 15:
U-Bahn-Neubaustrecke U7 #Heerstraße a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 15 a. bis c.:
Die Ergebnisse der Grundlagenuntersuchung für die U7 Verlängerung in Spandau werden nach derzeitigem Stand spätestens in Q 4/ 2025 vorliegen. Nach Abschluss der Leistungsphase 1 und somit mit vorliegendem Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchung wird der Senat über die Fortführung der weiteren Leistungsphasen entscheiden.
Frage 16:
U-Bahn-Neubaustrecke #U8 #Märkisches Viertel a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 16 a. bis c.:
Die BVG ist im Jahr 2024 vom Land Berlin mit der Bearbeitung der Grundlagenuntersuchung (Leistungsphase 1 HOAI) inkl. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung beauftragt worden.
Weiterhin wurde ein externes Unternehmen für die Erarbeitung der Generalplanungsleistungen nach HOAI beauftragt.
Die Weiterführung der Planungen setzt ein volkswirtschaftliches Ergebnis der
Grundlagenuntersuchung und einen Senatsbeschluss voraus. Des Weiteren wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 20426 verwiesen.
Frage 17:
U-Bahn-Neubaustrecke #U2 #Pankow Kirche a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Wo genau soll gebaut werden und welcher konkrete Streckenverlauf wird hierbei priorisiert? d. Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
e. Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
Antwort zu 17 a. bis d.:
Die Grundlagenuntersuchung für die U2 Pankow – Pankow Kirche gemeinsam mit der #U9 #Osloer Straße – #Blankenburger Süden (inkl. Verkehrsmittelvergleich, Trassenvergleich und
Nutzen-Kosten-Untersuchung) wurde in Q 4/ 2024 gestartet und wird derzeit durchgeführt. Die Weiterführung der Planungen setzt ein volkswirtschaftliches Ergebnis der
Grundlagenuntersuchung und einen Senatsbeschluss voraus. Des Weiteren wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 17910 verwiesen.
Frage 18:
Welche weiteren möglichen U-Bahn-Neubaustrecken zieht der Senat derzeit darüber hinaus in Betracht?
Antwort zu 18:
Mögliche weitere U-Bahn-Neubaustrecken sind in den Planwerken des Senats festgehalten (#Flächennutzungsplan, #Stadtentwicklungsplan Mobilität & Verkehr, sowie dem #Bedarfsplan des Nahverkehrsplans).
Frage 19:
Ist der Beantwortung meiner Fragen aus Sicht des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 19: Nein.
Berlin, den 20.05.2025 In Vertretung
Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de