Bus + Straßenverkehr: BVG Busse mit Druckluft betriebenen Signalhörnern ausrüsten, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die BVG um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend in den Antworten zu 1 – 4 wiedergegeben: Frage 1: Weshalb werden #BVG #Busse nicht mit handelsüblichen #druckluftbetriebenen #Signalhörnern ausgerüstet, die im Nutzfahrzeugsektor angeboten werden? Antwort zu 1: „Alle seit Dezember 2014 beschafften Neufahrzeuge sind bzw. werden zukünftig mit druckluftbetriebenen Signalhörnern ausgestattet.“ Frage 2: Wieviel würde eine Umrüstung der Signalanlage pro Bus in etwa kosten, wenn Druckluft betriebene Signalhörner von Werk aus eingebaut werden? Antwort zu 2: „Eine Umrüstung der Bestandsflotte ist nicht vorgesehen.“ Für neue Fahrzeuge und einen Einbau ab Werk siehe Antwort zu 1. Frage 3: Wäre es möglich eine kleine Serie von BVGBussen umzurüsten, um den Effekt/Wirkungsvorteil der Signalanlage unter Praxisbedingungen zu testen. Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 3: „Siehe Antwort zur Frage 1.“ Frage 4: Teilt der Senat/BVG die Anicht, dass ein druckluftbetriebenes Signalhorn mit dem Tonfrequenzakkord 400/450 Hz und höchstzulässigem Schalldruck gemäß § 55 StVO eher wahrgenommen würde, als die aktuell eingebauten Signalgeber, die schalltechnisch eher einer handelsüblichen PKW-Signalanlage entsprechen? Antwort zu 4: „Es ist nicht vorhersehbar, wie Warnsignale im Straßenverkehr – unter Berücksichtigung der verschiedensten örtlichen situationsbedingten Einflussfaktoren – von den einzelnen Verkehrsteilnehmern aufgenommen werden.“ Frage 5: Teilt der Senat/BVG die Ansicht, dass ein Warnsignal, welches automatisch mit LKW/Bus assoziiert wird, die übrigen Verkehrsteilnehmer eher zu der erwünschten Reaktion bewegen würde? Antwort zu 5: Zulassungsrechtlich wird hinsichtlich der technischen Anforderungen an Einrichtungen für Schallzeichen in Kraftfahrzeugen nicht zwischen Lkw/Bus und Pkw unterschieden. Der Einbau und die bestimmungsgemäße Verwendung von Einrichtungen für Schallzeichen, auch Hörnern, mit höchstzulässigem Schalldruck gemäß § 55 Abs. 2 Straßenverkehrs- Zulassungs-Ordnung (StVZO) ist auch in Pkw zulässig. Wie akustische Warnsignale von einzelnen Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmern in den jeweiligen Verkehrssituationen unter Berücksichtigung der situationsbedingten Einflussfaktoren individuell wahrgenommen werden und welche Reaktion daraufhin erfolgt, ist nicht vorhersehbar. Berlin, den 25. Februar 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Mrz. 2015)

Straßenverkehr: Aktueller Bauablauf des 16. Bauabschnittes der A100, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welchen Zeit- bzw. #Ablaufplan gibt es aktuell zur #Fertigstellung der einzelnen #Baulose des 16. #Bauabschnittes der #A100? Wie verlässlich ist dieser Zeitplan? Antwort zu 1: Aktuell gibt es den Rahmenterminplan mit Stand IV/2014, welcher den Zeit- und Ablaufplan bis zur Fertigstellung der einzelnen Baulose des 16. Bauabschnittes der A 100 darstellt. Nach aktueller Auswertung kann von einem verlässlichen Zeitplan ausgegangen werden. Frage 2: Wurde mit den Leitungsverlegungen der Versorgungsunternehmen des Bauloses „Umverlegung Kiefholzstraße“ bereits begonnen? Wenn nein, wann sind diese für welche Dauer geplant? Für welchen genauen Zeitraum ist im Rahmen der Baumaßnahmen die Sperrung der Kiefholzstraße geplant? In welchem Zeitraum erfolgte bzw. erfolgt die Ausschreibung der Baumaßnahmen, wann erhielt welche Firma den Auftrag? Antwort zu 2: Die Beauftragung der Bauleistungen zur Herstellung der Umverlegung Kiefholzstraße ist erfolgt. Die einzelnen Fachlose der verschiedenen Versorgungsunternehmen wurden räumlich und terminlich zu diesen Bauleistungen koordiniert, werden aber im Auftrag der Versorgungsunternehmen ausgeführt. Eine Sperrung der Kiefholzstraße ist nicht vorgesehen. Die Ausschreibung der Bauleistungen zur Umverlegung Kiefholzstraße erfolgte im Zeitraum von 11/2014 bis 02/2015, der Auftrag ging an die Firma Oevermann GmbH. Frage 3: Wann beginnt der Bau des Brückenbauwerks zur Unterquerung der Kiefholzstraße? Mit welchem Zeitrahmen ist für die Arbeiten zu rechnen? Mit welchen und wie langen Verkehrseinschränkungen ist diese Maßnahme verbunden? In welchem Zeitraum erfolgte bzw. erfolgt die Ausschreibung der Baumaßnahmen, wann erhielt welche Firma den Auftrag? Antwort zu 3: Die Bauleistung zur Errichtung des geplanten Brückenbauwerkes zur Überführung der Kiefholzstraße stellt eine Teilleistung der zusammenhängenden Leistungen des Bauloses 5 dar, welche nach erfolgter Beauftragung im Oktober 2015 beginnen werden. Es ist mit einer Ausführungszeit des Bauloses 5 von 3,5 Jahren zu rechnen. Mit Inbetriebnahme der Umverlegung Kiefholzstraße ist mit keinen weiteren wesentlichen Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Die Ausschreibung erfolgt im Zeitraum von 02/2015 bis 10/2015, demnach wurde für die Bauleistung zum Baulos 5 noch kein Auftrag erteilt. Frage 4: Wann beginnt der Neubau der Eisenbahnüberführung für die Ringbahn bzw. die zweigleisige Umfahrung und wie lange dauert dieser? Mit welchen und wie langen Verkehrseinschränkungen ist diese Maßnahme verbunden? In welchem Zeitraum erfolgte bzw. erfolgt die Ausschreibung der Baumaßnahmen, wann erhielt welche Firma den Auftrag? Antwort zu 4: Die Bauleistung zur Errichtung des geplanten Brückenbauwerkes zur Überführung der Ringbahn stellt eine Teilleistung der zusammenhängenden Leistungen des Bauloses 6 dar, welche nach erfolgter Beauftragung im Januar 2016 beginnen werden. Es ist mit einer Ausführungszeit des Bauloses 6 von 3 Jahren zu rechnen. Zur Einrichtung und zum Rückbau der bauzeitlichen Umverlegung Ringbahn sind beginnend ab 07/2016 insgesamt 6 Sperrungen der Gleisanlagen von je 54 Stunden geplant. Frage 5: Wann wird mit den Baumaßnahmen für das abschließende Trogbauwerk im Bereich der Anschlussstelle Treptower Park begonnen und welcher Zeitrahmen ist für die Arbeiten vorgesehen? Mit welchen und wie langen Verkehrseinschränkungen ist diese Maßnahme verbunden? In welchem Zeitraum erfolgte bzw. erfolgt die Ausschreibung der Baumaßnahmen, wann erhielt welche Firma den Auftrag? Antwort zu 5: Die Bauleistung zur Errichtung des anschließenden Trogbauwerkes stellt eine Teilleistung der zusammenhängenden Leistungen des Bauloses 7 dar, welche nach erfolgter Beauftragung im Januar 2016 beginnen werden. Die Ausschreibung erfolgt im Zeitraum von 05/2015 bis 01/2016, demnach wurde für die Bauleistungen zum Baulos 7 noch kein Auftrag erteilt. Berlin, den 25. Februar 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Mrz. 2015)

Straßenverkehr: Verkehrsunfälle 2014, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Der Senat kann gegenwärtig lediglich die Verkehrsun-falllage bis einschließlich November 2014 mit dem Da-tenbestand per 20.01.2015 darstellen. Die Daten für De-zember 2014 stehen erst im Laufe des Monats Februar zur Verfügung. 1. Wie viele #Verkehrsunfälle wurden in Berlin im Jahr 2014 von der Polizei registriert (bitte Gesamtzahl sowie jeweils für die einzelnen Bezirke aufführen)? Wel-che Veränderungen zum Vorjahr gab es hierbei? Zu 1.: Insgesamt wurden 121.483 Verkehrsunfälle po-lizeilich registriert. 2013 waren es zum gleichen Zeitpunkt 120.148 Verkehrsunfälle und damit 1.335 weniger als 2014. Bezirk 2014 Jan-Nov 2013 Jan-Nov Differenz 2014 zu 2013 Charlottenburg-Wilmersdorf 16.321 16.356 -35 Friedrichshain-Kreuzberg 10.215 10.422 -207 Lichtenberg 6.504 6.337 167 Marzahn-Hellersdorf 5.858 5.659 199 Mitte 17.318 17.036 282 Neukölln 9.750 9.604 146 Pankow 10.760 10.713 47 Reinickendorf 8.175 7.982 193 Spandau 6.871 6.652 219 Steglitz-Zehlendorf 9.263 9.152 111 Tempelhof-Schöneberg 12.377 12.432 -55 Treptow-Köpenick 8.071 7.803 268 2. Wie viele #Unfallfluchten wurden in Berlin im Jahr 2014 von der Polizei registriert (bitte Gesamtzahl sowie jeweils für die einzelnen Bezirke aufführen)? Zu 2.: Bei 26.647 Verkehrsunfällen (Januar – Novem-ber) 2014 lagen Anhaltspunkte für ein unerlaubtes Entfer-nen vom Unfallort vor. 2014 Jan-Nov Charlottenburg-Wilmersdorf 3.389 Friedrichshain-Kreuzberg 2.127 Lichtenberg 1.609 Marzahn-Hellersdorf 1.305 Mitte 3.328 Neukölln 2.129 Pankow 2.485 Reinickendorf 1.860 Spandau 1.564 Steglitz-Zehlendorf 2.318 Tempelhof-Schöneberg 2.766 Treptow-Köpenick 1.767 3. Wie viele der unter 2. aufgelisteten Unfallfluchten wurden von der Polizei im Jahr 2014 aufgeklärt? Zu 3.: Im Zeitraum von Januar bis November 2014 wurden 11.496 Verstöße wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort polizeilich aufgeklärt. 4. Wie viele #Verkehrsunfalltote gab es im Straßen-verkehr im Jahr 2014? Wie viele davon waren Fußgänge-rInnen oder RadfahrerInnen? Welche Veränderungen zum Vorjahr gab es hierbei? Zu 4.: Derzeit mussten in Berlin für das Jahr 2014 insgesamt 52 Verkehrsunfalltote registriert werden, von denen 20 als Fußgängerinnen bzw. Fußgänger und 10 als Radfahrerinnen bzw. Radfahrer beteiligt waren. 2013 waren es insgesamt 37 Verkehrsunfalltote, darunter 14 Fußgängerinnen bzw. Fußgänger und 9 Radfahrerinnen bzw. Radfahrer. Aufgrund der festgelegten Frist von 30 Tagen zur Re-gistrierung von noch eventuell nachversterbenden Betei-ligten kann die Frage abschließend erst im Februar 2015 beantwortet werden. 5. Wie viele Unfälle mit #Personenschäden gab es im Straßenverkehr im Jahr 2014? In wie vielen Fällen waren hier FußgängerInnen und RadfahrerInnen betroffen? Wel-che Veränderungen zum Vorjahr gab es hierbei? Zu 5.: Im Zeitraum Januar bis November 2014 ereig-neten sich 13.777 Verkehrsunfälle, bei denen Personen verunglückten, darunter 1.934 Fußgängerinnen bzw. Fuß-gänger und 5.164 Radfahrerinnen bzw. Radfahrer. Im gleichen Zeitraum 2013 ereigneten sich 12.891 Verkehrsunfälle mit Personenschaden, bei denen 1.887 Fußgängerinnen bzw. Fußgänger und 4.681 Radfahrerin-nen bzw. Radfahrer verunglückten. 6. Wie viele Unfälle mit Personenschäden ereigneten sich aufgrund von #Rotlichtverstößen bzw. wegen zu hoher #Geschwindigkeit? Welche Veränderungen zum Vorjahr gab es hierbei? Zu 6.: Im Zeitraum Januar bis November 2014 ereig-neten sich 433 Verkehrsunfälle mit Verunglückten, deren Ursache die Nichtbeachtung der Verkehrsregelung durch Lichtzeichenanlagen oder Verkehrsposten waren. Im gleichen Zeitraum 2013 ereigneten sich 434 derartige Verkehrsunfälle. Geschwindigkeitsbedingte Verkehrsunfälle wurden im Zeitraum Januar bis November 2014 insgesamt in 978 Fällen polizeilich registriert. Das sind 51 geschwindig-keitsbedingte Verkehrsunfälle weniger als im gleichen Zeitraum 2013. Berlin, den 25. Februar 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Mrz. 2015)

allg. + Bus + Straßenbahn: Warnstreiks in Potsdam und Potsdam-Mittelmark!

(24.2.2015, #DBV-Regionalverband Potsdam-Mittelmark) Der #öffentliche #Nahverkehr in #Potsdam und Potsdam-#Mittelmark wird bis um 15 Uhr bestreikt. Hierzu erklärt der Regionalverband Potsdam-Mittelmark e. V. des Deutschen Bahnkunden-Verbandes: Der #DBV hat Verständnis für die Anliegen der Beschäftigten im Nahverkehr. Insbesondere teilen wir die geäußerte Kritik an der Landesregierung, welche die für den #ÖPNV gedachten #Bundesmittel nicht nur für die vorgesehenen Zwecke ausgibt. Völlig indiskutabel ist aus Sicht des DBV, einen Streik diesen Ausmaßes mit einer Vorlaufzeit von nicht einmal 8 Stunden zu verkünden! Denn in dieser kurzen Zeit wird nur eine Minderheit von der Ankündigung erfahren haben, um sich über Alternativen Gedanken zu machen. Die meisten sehen sich bei Tagesbeginn mit Tatsachen konfrontiert. Insbesondere in den ländlichen Regionen wird der Weg zur Arbeit oder zur Schule unmöglich, weil es keine Alternativen gibt. Es darf nicht sein, dass jene Menschen, die dem ÖPNV täglich seine Existenzberechtigung geben, faktisch zu Geiseln gemacht werden! Das Streikrecht ist aus gutem Grund durch die Verfassung gedeckt. Im Falle von Leistungen, die die Daseinsfürsorge betreffen, ist es jedoch unbedingt mit Augenmaß anzuwenden! Der DBV apelliert bei dieser Gelegenheit abermals an die politischen Entscheidungsträger, bei Streiks im ÖPNV eine Grundversorgung gesetzlich festzuschreiben! Pressekontakt: Karsten Müller, Vorsitzender des Regionalverbandes, Ruf 01 63 / 5 54 44 94 Über den Deutschen Bahnkunden-Verband (DBV): Der DBV ist der bundesweit tätige Dachverband für Bahnkunden im Personen- und Güterverkehr. Er wurde 1990 in Berlin gegründet und hat heute über 7.500 Mitglieder (incl. Mitgliedsverbände). Er ist parteipolitisch neutral und unabhängig. Seine Mitglieder arbeiten ehrenamtlich.

Museum + Bahnverkehr: Crinitzer Bahn erst mal gerettet Sponsor saniert marode Strecke / Museumszug startet zum Töpfermarkt in die Saison, aus Lausitzer Rundschau

http://www.lr-online.de/regionen/finsterwalde/Crinitzer-Bahn-erst-mal-gerettet;art1057,4924152

#Crinitz Für die #Museumsbahn waren die Warnsignale bereits auf Rot gestellt. Nach Crinitz rollte wegen der maroden Strecke schon kein Zug mehr. Da kam die Rettung praktisch in letzter Minute. Jetzt steht fest: Zum Saisonauftakt Ende März fährt die Museumsbahn wieder wie geplant – und sogar bis direkt zum #Töpfermarkt.
Ein Dutzend Männer hantieren seit mehr als einer Woche mit schwerem Gerät. Zwei Bagger auf den Schienen helfen dabei, die verfaulten Schwellen aus dem #Gleisbett zu ziehen. Danach werden neue aus Holz, aber auch aus Beton wieder unter die Schienen geschoben. #Schottersteine müssen dann mit Muskelkraft den Bahndamm wieder stabilisieren. „Die Schienen sind so alt, wie die Crinitzer Bahn – über 100 Jahre. Das ist gut durchgehärteter Stahl, anders als manche Schiene heute“, sagt Lars Metzinger, ein Fachmann, wie man gleich hört. Nur beim Blick auf die alten Holzschwellen bekommt er Sorgenfalten. Etliche am sogenannten Gahroer Bogen haben nicht nur Risse, sie sind völlig verfault. „Bei Holzschwellen ist wichtig, dass sie gut imprägniert sind, meist mit Teeröl. Aber durch die Witterung halten sie dennoch nicht so lange wie Schienen“, weiß Lars Metzinger – der vor wenigen Tagen erst zum neuen Vereinsvorsitzenden gewählt worden ist.
Dass die Bohlen an der etwa 1,5 Kilometer langen Kurve unweit von Gahro besonders schlimm aussehen – der Museumseisenbahner kennt den Grund: „Man sieht es schon daran, dass der Bahndamm und die Schwellen mit …

Museum + Bahnverkehr: Crinitzer Bahn erst mal gerettet Sponsor saniert marode Strecke / Museumszug startet zum Töpfermarkt in die Saison, aus Lausitzer Rundschau

http://www.lr-online.de/regionen/finsterwalde/Crinitzer-Bahn-erst-mal-gerettet;art1057,4924152 #Crinitz Für die #Museumsbahn waren die Warnsignale bereits auf Rot gestellt. Nach Crinitz rollte wegen der maroden Strecke schon kein Zug mehr. Da kam die Rettung praktisch in letzter Minute. Jetzt steht fest: Zum Saisonauftakt Ende März fährt die Museumsbahn wieder wie geplant – und sogar bis direkt zum #Töpfermarkt. Ein Dutzend Männer hantieren seit mehr als einer Woche mit schwerem Gerät. Zwei Bagger auf den Schienen helfen dabei, die verfaulten Schwellen aus dem #Gleisbett zu ziehen. Danach werden neue aus Holz, aber auch aus Beton wieder unter die Schienen geschoben. #Schottersteine müssen dann mit Muskelkraft den Bahndamm wieder stabilisieren. „Die Schienen sind so alt, wie die Crinitzer Bahn – über 100 Jahre. Das ist gut durchgehärteter Stahl, anders als manche Schiene heute“, sagt Lars Metzinger, ein Fachmann, wie man gleich hört. Nur beim Blick auf die alten Holzschwellen bekommt er Sorgenfalten. Etliche am sogenannten Gahroer Bogen haben nicht nur Risse, sie sind völlig verfault. „Bei Holzschwellen ist wichtig, dass sie gut imprägniert sind, meist mit Teeröl. Aber durch die Witterung halten sie dennoch nicht so lange wie Schienen“, weiß Lars Metzinger – der vor wenigen Tagen erst zum neuen Vereinsvorsitzenden gewählt worden ist. Dass die Bohlen an der etwa 1,5 Kilometer langen Kurve unweit von Gahro besonders schlimm aussehen – der Museumseisenbahner kennt den Grund: „Man sieht es schon daran, dass der Bahndamm und die Schwellen mit …

Regionalverkehr + Bahnverkehr: Wie steht’s mit dem Wiederaufbau der Stammstrecke der Heidekrautbahn?, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Hält der Senat am Ziel des Koalitionsvertrags fest, die #Heidekrautbahn auf der #Stammstrecke wieder in Betrieb zu nehmen? Antwort zu 1: Der Senat hält am Ziel des Koalitionsvertrags fest. Frage 2: Welche Maßnahmen plant der Senat, um dieses Ziel zu erreichen? Wie ist dafür der Zeitplan? Frage 3: Hält der Senat die #Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn auf der Stammstrecke noch in dieser Legislatur nach wie vor für realistisch? Wenn nein, warum nicht? Frage 4: Wie ist der Planungsstand des dafür notwendigen Ausbaus des Abschnittes #Wilhelmsruh#Gesundbrunnen als Teil der sogenannten ‚#Nordbahn’? Antwort zu 2 bis 4: Eine wichtige Voraussetzung für die Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn mit einer Führung bis Gesundbrunnen ist der Wiederaufbau der Nordbahn im Abschnitt Wilhelmsruh – Gesundbrunnen. Der Wiederaufbau der Nordbahn im Abschnitt Gesundbrunnen – Wilhelmsruh – Hohen Neuendorf für den Fernverkehr ist Bestandteil des aktuell gültigen Bedarfsplan-Projekts „Ausbau Knoten Berlin“. Die zeitliche Einordnung des Teilprojekts „Nordbahn“ ist aber offen. Eine Neubewertung und Überprüfung der Maßnahme erfolgt im Rahmen der derzeitigen Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Im Rahmen der Projektanmeldung für die Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans hat das Land Berlin einen zweistufigen Ausbau der Nordbahn vorgeschlagen, um ggf. eine frühere Umsetzung des Abschnittes Gesundbrunnen – Wilhelmsruh zu ermöglichen. Eine Entscheidung des BMVI steht noch aus. Daher kann eine konkrete zeitliche Perspektive für den Wiederaufbau der Stammstrecke der Heidekrautbahn mit Durchbindung nach Gesundbrunnen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht genannt werden. Frage 5: Inwieweit laufen oder liefen Gespräche mit dem Land Brandenburg über die dann notwendigen neuen Bestellungen für die Stammstrecke der Heidekrautbahn? Wie ist der Stand bzw. welche Ergebnisse gibt und gab es? Antwort zu 5: Der Senat hat Gespräche mit der Brandenburger Landesregierung zur Heidekrautbahn geführt. Aufgrund des derzeit noch ungeklärten Realisierungshorizontes des für die Wiederinbetriebnahme notwendigen Ausbaus des Abschnittes Wilhelmsruh – Gesundbrunnen der Nordbahn wurde abgestimmt, über die Bestellung von Verkehrsleistungen erst nach Klärung des Realisierungshorizontes für den Streckenausbau zu entscheiden. Frage 6: Bis wann ist der 2011 veröffentlichte Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Strecke und den Bahnhof Wilhelmsruh gültig? Wie will der Senat verhindern, dass der Planfeststellungsbeschluss vor Baubeginn abläuft und somit das Projekt in absehbarer Zeit nicht mehr realisiert werden kann? Antwort zu 6: Der Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Bahnhofs Wilhelmsruh würde am 08.04.2021 außer Kraft treten, wenn bis dann nicht mit der Umsetzung der Maßnahme begonnen worden ist. Diese Frist kann auf Antrag des Vorhabenträgers nach Anhörung durch die Planfeststellungsbehörde um höchstens fünf Jahre verlängert werden. Als Beginn der Umsetzung gilt jede erstmals nach außen erkennbare Tätigkeit von mehr als nur geringfügiger Bedeutung zur plangemäßen Verwirklichung des Vorhabens. Eine spätere Unterbrechung der Verwirklichung des Vorhabens berührt den Beginn der Durchführung nicht. Für die Realisierung des Vorhabens ist der Vorhabenträger, die Niederbarnimer Eisenbahn AG (NEB) verantwortlich. Berlin, den 24. Februar 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Mrz. 2015)

Messe + Bus: VDV: Erste deutsche Elektrobusmesse am 23. und 24.2. in Berlin

http://www.lok-report.de/archiv/news_09/archiv_woche_dienstag.html Im Rahmen der 6. Konferenz „#Elektrobusse – Markt der Zukunft!“ läuft in Berlin die erste deutsche #Elektrobusmesse #ElekBu 2015. Vorgestellt werden die auf dem Markt erhältlichen Elektrobusse der Firmen #Solaris, #Ebusco, #Bozankaya und #VDL Bus & Coach sowie der Plug-in-Hybridbus der Firma #VOLVO. Darüber hinaus präsentieren sich #Zulieferfirmen für diese Busse und #Beratungsunternehmen. Die rund 280 Teilnehmer aus insgesamt 14 Ländern der von der VDV- Akademie organisierten Fachkonferenz können sich auf dieser Messe mit den Ausstellern austauschen. Veranstalter und Ausrichter der Messe ist das Forum für Verkehr und Logistik, eine Gemeinschaftsinitiative des VDV (Verband Deutscher Verkehrsunternehmen) und der DEVK Versicherungen. Staatssekretär Rainer Bomba vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unterstreicht anlässlich der Messeeröffnung die wichtige Rolle von Bussen und Bahnen in Sachen Elektromobilität: „Wenn wir bis 2020 mindestens eine Million Elektroautos auf deutsche Straßen bringen wollen, brauchen wir marktfähige, alltagstaugliche Produkte, die sich in der Praxis bewähren und überzeugen. Wir wollen Projekte, die nicht nur im Labor, sondern auch auf der Straße funktionieren. Elektrobusse, die vor Ort für die Bürger sichtbar und Teil ihres Alltags sind, erhöhen die gesellschaftliche Akzeptanz alternativer Antriebe und Kraftstoffe. Viele Betreiber kommunaler und gewerblicher Flotten sind sich ihres Potenzials für die Einführung von Elektrofahrzeugen noch nicht bewusst. Hier werden wir weiter Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit leisten. In zahlreichen Projekten fördern wir deshalb die Einführung und den Ausbau des elektrischen Nahverkehrs. Ich bin sicher, dass sich diese erstklassige Technologie durchsetzen wird, denn ihr Mehrwert für die Zukunft ist klar erkennbar.“ Auch Staatssekretär Jochen Flasbarth aus dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, der ebenfalls an der Konferenz teilnimmt, sieht die Entwicklung der Elektromobilität im Nahverkehr positiv: „Im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs ist der alltägliche Einsatz von Fahrzeugen mit elektrischen Antrieben bereits Realität. Die verschiedenen Vorhaben und Förderungen zur Einführung von Hybrid-, Plug-in- und Elektrobussen der letzten Jahre haben die deutsche Linienbusflotte nachhaltig verändert. Damit ist die Energiewende in diesem Verkehrsbereich bereits eingeleitet mit allen damit verbundenen Vorteilen für den Lärm- und Klimaschutz und die Luftqualität.“ Friedrich W. Gieseler, Vorstandsvorsitzender der DEVK Versicherungen, fügt ergänzend hinzu: „Wir haben das Forum von Anfang an in seinem Bestreben, energieeffiziente, leise und schadstofffreie ÖPNV-Busse zu fördern, unterstützt. Umso mehr freuen wir uns, dass mittlerweile die Elektromobilität bei Bussen keine Zukunftsmusik mehr ist, sondern Realität“. „Die Elektrobuskonferenz gibt es ja bereits seit einigen Jahren mit jährlich steigenden Teilnehmerzahlen. Und diesmal reden wir nicht nur über die Elektrobusse, sondern wir zeigen sie auch. Viele der Fahrzeuge sind noch recht neu im Markt oder sogar Prototypen. So bietet sich für die Teilnehmer unserer Konferenz die einmalige Gelegenheit, mehrere Fahrzeuge gleichzeitig zu begutachten“, so Martin Schmitz, Geschäftsführer Technik des VDV und Vorsitzender des Forums für Verkehr und Logistik. „Immer mehr deutsche Verkehrsunternehmen erproben innovativ angetriebene Busse und haben auch Elektrobusse im Einsatz“, erklärt Schmitz. „Sie sind jedoch noch auf öffentliche Förderprogramme zur Finanzierung der Fahrzeuge und der entsprechenden Ladeinfrastruktur angewiesen, und wir sind daher sehr dankbar für das diesbezügliche Engagement der Ministerien“, so Schmitz weiter. Der Verband ist sich sicher, dass nach der erfolgreichen Etablierung von Hybridbussen, die bereits über einen Elektroantrieb verfügen, Elektrobusse in den kommenden Jahren immer häufiger bei den Verkehrsunternehmen eingesetzt werden. Zunächst zwar nur, so wie aktuell zum Beispiel auf der Innovationslinie der Hamburger Hochbahn, um die Fahrzeuge im alltäglichen Linienbetrieb zu testen. „Langfristig wird der Elektrobus aber ein wichtiger Teil des städtischen ÖPNV-Angebots werden. Denn die Kommunen stehen vor der Herausforderung, innerstädtischen Verkehr nicht nur insgesamt effizienter zu gestalten, sondern auch die nationalen und europäischen Vorgaben bei der Luftreinhaltung umzusetzen. Dem ÖPNV kommt dabei insgesamt eine zentrale Rolle zu“, so Schmitz abschließend (Pressemeldung VDV, 24.02.15).

U-Bahn + Bus: Behinderungen am S- und U-Bahnhof Hermannstraße, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be-antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die BVG AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend in den Antworten 1. bis 4. wiedergegeben. Frage 1: Aus welchem Grund sind am -Bahnhof #Hermannstraße die #Nordausgänge (Emser Straße) seit Wiederaufnahme des Betriebs am 25.08.2014 weiterhin gesperrt? Antwort zu 1.: Hierzu teilt die BVG mit: „Die Nordausgänge sind gesperrt, da in diesem Be-reich umfangreiche #Sanierungsmaßnahmen notwendig sind. Wie auch im Bereich des Bahnsteiges sind hier im Rahmen der Umbaumaßnahmen nachträglich erhebliche Mängel zum Vorschein gekommen. Da die Sanierungs-maßnahmen starke Eingriffe in die statische Konstruktion des Bauwerks erfordern, konnte der nördliche Vorhallen-bereich nicht zeitgleich mit dem Bahnsteig eröffnet wer-den. Im Rahmen der gendergerechten Modernisierungs-maßnahmen erhalten die Treppen- und Vorhallenbereiche ein zeitgemäßes, helles und freundliches Design. Eine neue Grundrissaufteilung sorgt für mehr Übersichtlichkeit sowie eine bessere Orientierung. Zur Erhöhung der Si-cherheit werden die bisher nicht einsehbaren und fehlge-nutzten Bereiche beseitigt. Außerdem wird der gesamte Bereich mit Videotechnik ausgestattet und die Beleuchtung komplett erneuert.“ Frage 2: Welche Baumaßnahmen finden derzeit an dieser Stelle noch statt und wann ist mit einer Wiederin-betriebnahme der bisher verschlossenen Ausgänge zu rechnen? Antwort zu 2.: Hierzu teilt die BVG mit: „Folgende Baumaßnahmen finden noch statt: • Abbruch sämtlicher Wandbeläge und abgehängter Decken • Betoninstandsetzung und Korrosionsschutzarbei-ten an den Stahlträgern • Abbruch der Außen- und Innentreppen • Erneuerung der Fahrtreppen • Neubau der Außen- und Innentreppen • Neuverkleidung der Wandflächen • Putz- und Malerarbeiten • Elektroarbeiten (z. B. Erneuerung der Beleuch-tung) • Kommunikationsarbeiten (z. B. Ausstattung mit Videotechnik) • Einbau eines Blindenleitsystems und eines neuen Fußbodenbelages. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich bis Mitte 2016 dauern.“ Frage 3: Ist dem Senat bekannt, dass es an der dazu-gehörigen #Bushaltestelle auf der „Hermannbrücke“ (Überführung der Ringbahn durch die Hermannstraße) auf Grund von Platzmangel regelmäßig zu starkem Gedränge bei Ein- und Aussteigen aus den haltenden Bussen kommt und dass hier regelmäßig #Gefahrensituationen entstehen, wenn Passant*innen auf die Fahrbahn ausweichen müs-sen? Antwort zu 3.: Hierzu teilt die BVG mit: „Es ist im Regelfall möglich, den Haltestellenbereich fußläufig auf dem Gehweg zu durchqueren. Eine regel-mäßige Überfüllung ist der BVG nicht bekannt. Der Be-deutung des Umsteigepunkts S+U Hermannstraße steht eine dichte Taktfolge der abbringenden Linien, insbeson-dere der Linie M44, gegenüber. Es ist nachvollziehbar, dass sich bei Abfahrt eines Busses die zusteigenden Fahrgäste um die Ein-stiegstür(en) formieren und in diesem Moment ein Durchkommen erschwert sein kann. Ein Ausweichen auf die Fahrbahn – oder gar ein Um-den-Bus-Herumgehen – ist jedoch bei einer angemessen kurzen Wartezeit nicht erforderlich. Sollte die Verteilung der wartenden Fahrgäste im Ein-zelfall so ungünstig sein, dass ein Durchkommen – insbe-sondere mit Kinderwagen oder Rollstuhl – erschwert ist, sollte dies im zwischenmenschlichen Miteinander beheb-bar sein, indem eine Gasse gebildet wird.“ Frage 4: Kam es an dieser Stelle schon zu Personen- oder Sachschäden durch die unter 3. beschriebene Gefah-rensituation (mit Bitte um Aufstellung nach Datum ge-ordnet)? Antwort zu 4.: Hierzu teilt die BVG mit: „Personenschäden oder Sachschäden sind der BVG nicht bekannt.“ Ergänzung des Senats: Nach Aussage der Verkehrslenkung Berlin, Unfall-kommission, stellt die Hermannbrücke zwar keine Un-fallhäufungsstelle dar, aber es wurden im Zeitraum 2011 bis 2013 auf der Hermannbrücke auch Unfälle mit Perso-nenschäden unter Beteiligung von zu Fuß Gehenden re-gistriert. Die Unfallaufnahmedaten lassen jedoch keine eindeutigen Rückschlüsse darauf zu, ob und mit welchem Anteil diese Unfälle auf die zeitweise beengten Platzver-hältnisse im Bereich der Bushaltestelle zuzuführen sind. Frage 5: Ist für dieses Problem ein Lösungskonzept und damit verbunden ein Zeitplan vorgesehen (wenn ja, bitte beifügen)? Antwort zu 5.: Auf Grund des unter 3. und 4. geschil-derten Sachverhalts wird derzeit keine Notwendigkeit gesehen, ein Lösungskonzept für den Bereich S- und U-Bahnhof Hermannstraße zu entwickeln. Berlin, den 24. Februar 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Mrz. 2015)

Bahnhöfe + S-Bahn + Regionalverkehr + Bahnverkehr: Bahn investiert weiter in Gleisnetz und Stationen 500 Millionen Euro für bestehendes Schienennetz in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern • Neue Schienen für Berliner Stadtbahn • Neues Empfangsgebäude Gesundbrunnen

http://www.deutschebahn.com/presse/berlin/de/aktuell/presseinformationen/8960680/Bahn_investiert_in_Gleisnetz_und_Stationen.html?start=0&itemsPerPage=20 Die Deutsche #Bahn #investiert auch dieses Jahr auf hohem Niveau in ihre #Infrastruktur. Neben den Aus- und Neubauprojekten, die aus dem Bedarfsplan Schiene finanziert sind, sehen die derzeitigen Planungen für Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern bis 2019 unter anderem die Erneuerung von 86 #Brücken, 1.940 Kilometern #Schienen und 780 #Weichen vor. Mit diesem 2,5 Milliarden Euro schweren Maßnahmenpaket sorgt die Bahn eigenverantwortlich für einen dauerhaft sicheren Zugbetrieb. Ingulf #Leuschel, Konzernbevollmächtigter der DB AG für das Land Berlin: „Allein dieses Jahr werden wir mit rund 500 Millionen Euro 540 Kilometer Schienen, 220 Weichen und sieben Brücken erneuern. Für den Neu- Aus- oder Umbau der Stationen stehen Eigen-, Länder- und Bundesmittel ähnlich hoch wie im letzten Jahr bereit.“ Die wichtigsten Vorhaben: Berlin Vom 24. August bis 23. November wird die Berliner #Stadtbahn für den Fern- und Regionalverkehr gesperrt. Grund sind Arbeiten an Brücken und Fahrbahn am Berliner Hauptbahnhof, an Weichen in Friedrichstraße, Zoologischer Garten und Charlottenburg. Das Gleis Zoologischer Garten–Charlottenburg wird erneuert. Noch bis zum 4. Mai wird im #Nord-Süd-Tunnel der -Bahn gebaut. Im Juli und August werden die Gleise und Weichen zwischen Halensee und Bundesplatz sowie zwischen Jungfernheide und Westend erneuert. Gleiche Arbeiten werden in Westkreuz sowie zwischen Tempelhof und Neukölln ausgeführt. #Gesundbrunnen hat zum Frühjahr ein neues #Empfangsgebäude. Die Mieter ziehen ab März ein. Einige Restarbeiten sind noch bis zum Sommer geplant. Der Bahnhof Zoo bekommt bis nächstes Frühjahr seine „Zooterrassen“ wieder. Die mehr als einhundert Meter lange Restaurant-Etage im ersten Obergeschoss wird vollständig entkernt und zurückgebaut. Die Freiluft-Terrasse soll wieder dem historischen Vorbild gleichen. In Friedrichstraße ist vom Sommer an das Sanieren der Auflager für die Bahnsteige, ein Aufzugstausch und eine neue Beschallung vorgesehen. Die Arbeiten am Ostkreuz und in Warschauer Straße werden nach den geplanten Baustufen fortgesetzt. Als eine der letzten S-Bahn-Stationen wird die Gehrenseestraße dieses Jahr mit einem Aufzug barrierefrei. Brandenburg Auf der Linie #S1 gehen die Arbeiten im August mit dem Austausch von Gleisen und Weichen zwischen Hohen Neuendorf und Birkenwerder weiter. In Zepernick wird bis zum nächsten Jahr ein Elektronisches Stellwerk errichtet, mit dem zukünftig die S-Bahn-Züge zwischen Karow und Bernau gesteuert werden sollen. Der Streckenabschnitt Strausberg–Hegermühle erhält ab Juli ein zweites Gleis für die S-Bahn. Von Juni bis August wird auf der Strecke Berlin–Cottbus das Gleis zwischen Grünau und Königs Wusterhausen erneuert. Im Sommer ist auch die Gleiserneuerung Lichtenrade/Mahlow–Blankenfelde vorgesehen. Der Umbau Bahnhof Rangsdorf, einschließlich des Brückenbaus, wird fortgesetzt. Eine weitere Baustelle Richtung Dresden, von Rückersdorf bis Elsterwerda, ist dem Aufbau eines Elektronischen Stellwerks geschuldet. Im Rahmen der Modernisierung der Strecke Eberswalde–Frankfurt (Oder) gehen die Bauarbeiten zwischen Bad Freienwalde und Neutrebbin weiter. In den #Stationen Pritzwalk, Elsterwerda und Saarmund werden neue Bahnsteige fertiggestellt, in letzteren einschließlich eines Personentunnels bzw. einer Fußgängerbrücke. Die Aufzüge in Luckenwalde und Fürstenwalde werden erneuert. Die Station Treuenbrietzen Süd wird von Grund auf modernisiert. Mecklenburg-Vorpommern Die Arbeiten für das neue Elektronische Stellwerk Rastow konzentrieren sich auf die Monate Mai bis Juli. In dieser Zeit werden auch fünf Bahnübergänge erneuert und moderne Bahnsteige in Lüblow errichtet. Der Streckenabschnitt Rostock Marienehe–Warnemünde muss ab Oktober bis April nächsten Jahres gesperrt werden, da die Stromgrabenbrücke in Warnemünde erneuert wird. Die Insel Rügen ist vom 16. bis 23. März auf der Schiene nicht zu erreichen, weil in Lietzow und Altefähr Weichen erneuert werden. Der Frankenhafen in Stralsund erhält einen Bahnanschluss. Wegen einer Brückenerneuerung bei Eggesin fahren zwischen Eggesin und Ueckermünde Stadthafen ab 1. September bis zum Ende des Jahres keine Züge. Die Strecke Pasewalk Richtung Staatsgrenze wird im August und September gesperrt. Hier geht, neben Gleis-, Weichen- und Brückenerneuerungen zwischen Zerrenthin und Löcknitz, ein neues Elektronisches Stellwerk in Betrieb. Ende Oktober werden die Bahnhöfe Grischow, Kleeth und Blankenhof an das Elektronische Stellwerk Burg Stargard angeschlossen. Die neuen Bahnsteige in Crivitz und Sagard werden im Mai freigegeben. In Rostock Hauptbahnhof nimmt ab Herbst die umfassend modernisierte Zentrale für Sauberkeit, Service und Sicherheit den Betrieb auf. Die Bauarbeiten haben zum Teil große Auswirkungen auf den Bahnbetrieb. Fahrgäste müssen wegen der Arbeiten an Gleisen, Weichen und Signaltechnik gegebenenfalls auf Busse oder andere Bahnen umsteigen und mit längerer Reisezeit rechnen. In den Fahrplänen sind die Bauarbeiten berücksichtigt. Immer aktuell ist die Internetseite http://bauarbeiten.bahn.de.